Von CONNY M. MEIER | Wenn die „Regeln“ den Vertretern UnsererDemokratie™ nicht passen, dann werden sie eben angepasst. Es ist wie beim Kartenspiel. Es wird gelogen und betrogen, um zu gewinnen. Notfalls werden die Spielregeln mitten im Spiel geändert, damit die „Falschen“ nicht gewinnen können. Wenn das Ergebnis die Herrschenden nicht zufriedenstellt, wird eben so lange „gewählt“ oder die Verfassung geändert, bis es den Kakistokraten gefällt und das gewünschte Resultat dabei herauskommt. Beispiele gefällig?
Im Europäischen Parlament wird die mehrfach abgelehnte Vorlage zur unsäglichen Chatkontrolle fast jeden Monat erneut in leicht geänderter Form wieder zur Abstimmung gestellt, wenigstens solange, bis noch ein paar Abgeordnete „gewonnen“ werden könnten, die erpressbar, bestechlich oder beides sind. Falls dies dennoch nicht möglich ist, so will der Bundeskanzler die Chatkontrolle „national“ umsetzen. Etwas, was in anderen Zusammenhängen behauptet wird, nicht möglich wäre, nämlich „nationale Alleingänge“, zum Beispiel bei der Grenzsicherung und der Migrationspolitik.
In Thüringen hat 2020 die damalige Bundeskanzlerin (CDU) von Südafrika aus die demokratische Wahl des Kandidaten Thomas Kemmerich (FDP) zum Ministerpräsidenten rückgängig gemacht, um stattdessen einem Kommunisten namens Bodo Ramelow (SED-LINKE) ins Amt zu verhelfen.
AfD-Kandidaten die Wählbarkeit aberkannt
In Rumänien wurde 2024 die ordnungsgemäße Wahl zum Staatspräsidenten durch die EU-Oligarchen mit Hilfe eines willfährigen „Gerichts“ rückgängig gemacht und der Gewinner der Wahl vom zweiten Wahlgang, der parteilose Calin Georgescu, ausgeschlossen und verhaftet.
Im rheinland-pfälzischen Ludwigshafen wurde der aussichtsreiche AfD-Kandidat für die Oberbürgermeisterwahl, Joachim Paul, durch den SPD-dominierten Wahlausschuss freihändig die Wählbarkeit aberkannt. Der SPD-Landesinnenminister und das mehrheitlich von der SPD besetzte Landesverfassungsgericht halten das für „demokratisch“ regelkonform. Von einer Verhaftung Pauls sah man bisher ab.
Ebenfalls in Rheinland-Pfalz möchte nun die bereits abgewählte ökosozialistische, de-facto Blockparteienkoalition mithilfe des alten Landtags nachträglich die Landesverfassung ändern, um die AfD-Opposition im künftigen Landtag daran zu hindern, einen lange überfälligen Corona-Untersuchungsausschuss einzusetzen (PI-NEWS berichtete).
Im Regeln ändern haben Deutsche reichlich Erfahrung
In Ungarn hat der Wahlsieger vom vergangenen Sonntag erklärt, dass für ihn die Erwartungen des Volkes nach der Wahl nichts mehr wert sind, sondern „in Bezug auf die Migration ‚müssen die Regeln so angepasst werden, dass sie den Erwartungen der Europäischen Union entsprechen’“. Wie sollen die Regeln angepasst werden? Im Stil von Friedrich Merz. Die Ungarn werden es demnächst am eigenen Leib spüren. Als Erstes will er alle seine Feinde, oder wen er dafür hält, verhaften lassen und die Nachrichtensendungen des öffentlich-rechtlichen Fernsehens abschalten und seinem leiblichen Bruder unterstellen.
Im März 2025 wurde ebenfalls von einem bereits abgewählten Bundestag die Verfassung geändert, um die verfassungsgemäße Schuldenbremse weitgehend aufzuheben und es der Klingbeil-Regierung mit dem Erfolgsgaranten Merz zu ermöglichen, gigantische Schulden für die Militarisierung und die Infrastruktur aufzunehmen. Nur etwa fünf Prozent der zusätzlichen Kredite wurden für Infrastrukturmaßnahmen ausgegeben. Der große Rest wurde zum Stopfen der Haushaltslöcher, für die Ukraine und zur weltweiten Klimarettung ausgegeben.
Im Regeln ändern haben die Deutschen reichlich Erfahrung. Das Ermächtigungsgesetz vom 24. März 1933 gab den damals Herrschenden die Macht, den Reichstag aufzulösen und per Notverordnung bestehende Gesetze auszuhebeln und neue Bestimmungen zu erlassen. Die kaiserlichen Kriegskredite 1914 zur Herstellung der „Kriegstüchtigkeit“ des Deutschen Reiches wurden von fast allen Parteien des damaligen Blockparteienstaates begrüßt. Das Volk wurde zwar nicht befragt, zog aber – mit „Hurra“-Propaganda aufgehetzt – in den mörderischen Weltkrieg.
Keine demokratische Schranken mehr
Auch 1933 gab es Deutsche, die meinten, „So schlimm wird es schon nicht kommen“. Es kam schlimmer. 1938 dachten dieselben „Deutschen“, es sei eine gute Sache, wenn „der Jude“ mal „zurechtgestutzt“ werde. 1942 glaubten viele Deutschen, es wäre doch richtig, „das „Gesindel“ in Konzentrationslager zu stecken und „arbeiten“ zu lassen. Es endete in Millionen ermordeter Juden und der Verfolgung, Verhaftung und Ermordung anderer gesellschaftlich unerwünschter Gruppen. Genauso wünschen sich heutzutage manche grünverstrahlte Ökosozialisten, dass die Opposition gegen ihre Politik nicht auf demokratische Weise bekämpft werden soll, sondern durch die Vernichtung der Gegner. Auch jetzt gewinnen schon wieder diejenigen Aufwind, die aus Selbstschutzgründen behaupten: „So schlimm wird es schon nicht kommen.“ Eines ist klar. Die Geschichte lehrt: Es wird noch schlimmer kommen.
Der immer noch bei erstaunlichen 19 Prozent der Bürger populäre Kriegskanzler Friedrich Merz hat nun anlässlich des aktuellen Bettelbesuchs des Clowns aus Kiew öffentlich das verkündet, was seit 2021 im Wesentlichen die deutsche Außen- und Innenpolitik bestimmt.
Die Bedürfnisse der Ukraine sind dem Kanzler viel wichtiger als die Bedürfnisse des deutschen Volkes, dessen Nennung mittlerweile schon so verpönt ist, dass es schon als „rechtsextremistischer Verdachtsfall“ gilt. Die Regeln werden eben immer dann angepasst, wenn die Realität nicht dem staatlich verordneten Wunschdenken entspricht. Der Phantasie sind dabei keine demokratische Schranken mehr gesetzt.
PI-NEWS-Autor Conny Axel Meier (geb. 1956) betätigt sich seit über 20 Jahren als Publizist, Menschenrechtsaktivist und Islamaufklärer. Seit 2004 war er Schriftführer im „Bundesverband der Bürgerbewegungen“ (BDB). 2006 gehörte er zu den ersten Mitgliedern von „Pax Europa“. 2008 war er maßgeblich beteiligt an der Fusion der beiden Vereine zur „Bürgerbewegung PAX EUROPA“ (BPE) und wurde bis 2016 deren erster hauptamtlicher Bundesgeschäftsführer. 2019 zog er mit seiner Ehefrau ins politische Exil nach Ungarn und schreibt von dort regelmäßig für PI-NEWS.
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Leider haben Klingbeil / Merz weder Wirtschaftskompetenz noch MINT-Verständnis.
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1.) Laßt mal die Katherina Reiche ran als Kanzlerin. Die hat beides:
Dipl-Chemikerin und Wiwi-Kenntnisse durch „Learning on the job“; Para-Bundestag
Und ist zudem noch Dreifach-Mutter. Was für eine Frau. Was für eine Leistung !
Friedel
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„Der immer noch bei erstaunlichen 19 Prozent der Bürger populäre Kriegskanzler Friedrich Merz hat nun anlässlich des aktuellen Bettelbesuchs des Clowns aus Kiew öffentlich das verkündet, was seit 2021 im Wesentlichen die deutsche Außen- und Innenpolitik bestimmt.“
Ich hätte den Anteil der geistig behinderten Deutschen für etwas unter 19 % gehalten, aber es sind offensichtlich doch mehr, als ich dachte.
Wie man dieses völlig unfähige Männchen für regierungsfähig hält entzieht sich meiner Kenntnis.
friedel_1830 17. April 2026 Beim 19:09
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„Leider haben Klingbeil / Merz weder Wirtschaftskompetenz noch MINT-Verständnis.“
Herr Klingbeil ist ein guter Dompteur und es ist großartig, wie brav er Herrn Merz erzogen hat und Herr Merz ist auf einem Niveau, wo er glücklich ist, wenn er mit dem getragenen Turnschuh von Herrn Klingbeil bei ins Bett .darf.
Wer keine Achtung/Respekt/Vertrauen in sich hat, weil er sich selbst am besten kennt,
wird auch Klamotten und Aeusseres nicht mögen, die genau das öffentlich ausdrücken sollen.
Deshalb hat der als “ sensibler „Anti“-fant “ bekannte, fachfremde Nebenkranzler Luschi K.
auch stets diesen zeitgeistig-woken, zerknittert-zerstreuten, clochard-nahen Schluffi-Sacko
und noch haeufiger keine Schlips oder andere Merkmale der Seriositaet des Amtes.
„Ich fühle mich unwohl, passe da eigentlich nicht rein, weil ich es nicht kann“
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ghaza,
1.) Merz ist die Kombi „völlige Ahnungslosigkeit“ bei grotesker Selbstüberschätzung
= Dunning-Kruger-Effekt.
2.) Klingbeil weiß gar nix, er selbst weiß es nur nicht, sagt seine Soziologie-Sprüche auf.
„Soziale Gerechtigkeit“. Und so.
Friedel
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@ friedel_1830 17. April 2026 Beim 19:09
„… Katherina Reiche…Dipl-Chemikerin, Wiwi-Kenntnisse… Dreifach-Mutter. “
Reiche finde ich – zuallererst nach Qualifikation und pers. Engagement – auch kuhl.
Ihre Position ist damit gewollt völlig untertrieben, die kann und muesste mehr .
Kanzler ? Ja, das koennte sie besser, allemal besser als die Totalausfälle vor ihr.
Zumindest Vize, als Mann für Wirtschaft und Energie.
friedel_1830 17. April 2026 Beim 19:20
„1.) Merz ist die Kombi „völlige Ahnungslosigkeit“ bei grotesker Selbstüberschätzung
= Dunning-Kruger-Effekt.“
Herr Merz hat durchaus eine Vorbildfunktion. Jeder geistig Behinderte der gefüttert werden muss, denkt sich voll zurecht: „Wenn Herr Merz Kanzler kann, dann kann ich das genauso gut“.
Ich finde es gut, dass man den Benachteiligten unserer Gesellschaft die Hoffnung nicht nimmt, genauso gut Bundeskanzler werden zu können.
Und die Fähigkeiten von Herrn Klingbeil sind wirklich nicht zu unterschätzen. So schnell wie Herr Merz gelernt habe, Pfötchen zu geben und Platz! oder Sitz! zu machen, wird jeder Hundetrainer neidisch.
Dass Herr Klingbeil keine Ahnung von Finanzen hat, es nicht weiter tragisch, da die anderen Minister genauso wenig Ahnung von ihrem Amt haben.
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Im Regeln ändern haben die Deutschen reichlich Erfahrung. Das Ermächtigungsgesetz vom 24. März 1933 gab den damals Herrschenden die Macht, den Reichstag aufzulösen und per Notverordnung bestehende Gesetze auszuhebeln und neue Bestimmungen zu erlassen…
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Eferaenka
17. April 2026 Beim 14:09 :
In der gegenwärtigen Not werden alle Gesetze und Beschlüsse dahin gehend geändert, verbogen, entstellt,
so das es für die einzige wahre Opposition – in diesem Fall die AFD – zu keinem Zeitpunkt ermöglicht wird, den etablierten Altparteien in irgendeiner Form die menschenverachtende und ausbeuterische Regierungspolitik die sie betreiben,
Einhalt und Umkehr zu gebieten!
Nur so lassen sich die Machtausübung und die Kontrolle über die Bevölkerung auch zukünftig weiterhin erhalten!
Diese Haltung findet sich in jeder totalitären Regierungsform wieder.
Eine Notabschaltung der gegenwärtigen Regierung ist zwingend erforderlich!
Leider habe ich keine Idee, weder für die konstruktive Ausführung des Abschalters, noch befinde ich mich in einer Schaltposition…
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Es muss doch eine Möglichkeit geben, in diesem Gott verdammten Deutschland den Dreckskommunismus schneller zu installieren, und in den anderen europäischen Ländern gleich mit, oder?…
Mit fast 300.000 Einbürgerungen war 2024 bereits ein Rekordjahr. Zu vermuten steht, dass es im vergangenen Jahr 2025 noch mehr deutsche Pässe waren, die an Ausländer vergeben wurden (Daten noch nicht öffentlich). Es handelt sich ohnehin um ein Thema, das gesellschaftlichen Sprengstoff birgt. Dennoch bewirbt die Bundesregierung weiterhin den deutschen Pass bei Ausländern. Und zwar aktiv und offensiv im Netz und sogar mit einer eigenen Webseite, die einen „QuickCheck“ anbietet.
https://nius.de/politik/bundesregierung-wirbt-fuer-einbuergerung-und-deutschen-pass
Eine NIUS-Anfrage, warum die Bundesregierung die Einbürgerung bewirbt, welche positiven Implikationen das hat und inwiefern ein „einfaches Strafregister“ eine Einbürgerung nicht verhindert, wenn lediglich „kein schweres Strafregister“ Bedingung für eine Einbürgerung ist, ließ die Pressestelle der Integrationsbeauftragten unbeantwortet.
Mit einer etwa drei Meter hohen Holzinstallation haben linke Aktivisten am vergangenen Wochenende die Redaktionsräume von NIUS markiert. Laut taz soll für diese Aktion die Gruppe „Nius raus aus der GSG“ verantwortlich sein. Diese hatte nach eigenen Angaben sogar 400 Schreiben an Anwohnerinnen und Anwohner in der Umgebung verschickt, um auf NIUS in der Nachbarschaft aufmerksam zu machen. „Wir wollten deutlich machen, dass Nius für uns als Anwohner:innen eine Bedrohung darstellt“, erklärt Patrick Stach von der Gruppe gegenüber der taz.
https://nius.de/kriminalitaet/redaktionsgebaeude-markiert-antifa-blaest-zum-angriff-auf-nius
Solidarität mit Nius!
Wer amziert, wer regiert?
Was die Qualifikazions-Beurteilung für Politiker in Staatsämtern betrifft, so gelten dafür keine Leistungs- bzw. Kenntnis-Kriterien.
Es ist demnach verfehlt, „normale“ Maßstäbe anzulegen.
Politiker in Staatsämtern „arbeiten“ auch nicht im engeren Sinne, sie „ämtieren“. Ihnen stehen für jede Kleinigkeit Bedienstete zur Verfügung, die „vordenken“ und beraten.
Befähigte Kanzler und Minister – wie z. B. Helmut Schmidt – amtierten nicht nur, sondern „regierten“.
>> Dazu aber sind die Herren Merz und Klingbeil nicht in der Lage.
Tja, es sind wohl doch nicht „nur wir Deutschen so blöde“, uns eine EU-Wanze in den Pelz zu setzen.
Im Gegenteil, bei uns mussten sie sich m.E. sogar mehr anstrengen und unsere Verfassung gleich mehrfach ändern, mehrere linksgrünversiffte Bildungsreformen zum Verblöden der Kinder und Halbwüchsigen durchsetzen, die Medien komplett linksgrün versiffen und rund 1/4 des indigenen Staatsvolkes austauschen, um genug Wähler für die EUdSSR-hörigen Pinocchios und deren Parteien zu bekommen.
Ganz abgesehen von den Angstpropagandaaktionen zum bösen Virus, zum bösen Russen und zum bösen Ami und davon, dass wir keine Negativbeispiele direkt vor der Haustüre hatten.
„Es muß alles demokratisch aussehen, aber wir müssen alles in der Hand behalten.“ Der vom SED-Genossen Walter Ulbricht stammende Satz aus dem Jahre 1945 paßt nirgendwo besser als hier. Die „Deutsche Demokratische Republik“ ist, allerdings unter weit schlechterem Vorzeichen, ein zweites Mal erstanden und hier, bei den Alleininhabern der Betreibung „Unseredemokratie“ ™, die sich die Regeln machen, wie sie brauchen, sehen wir sie in Aktion. Man hat inzwischen gelernt.
Die einstige DDR-Bürgerrechtlerin Bärbel Bohley, die davon sprach, man würde die Stasi-Methoden lediglich adaptieren, so daß sie (sinngemäß) zu einer westlich konnotierten Gesellschaft passen würden, hat recht gehabt. Was deren Spitzeltruppe noch fehlt, die von sich behauptet, sie schützte eine verfassungsmäßige Ordnung, ist ihr Ausbau zu einer Geheimpolizei, die die Unbotmäßigen endlich auch wieder offiziell „zuführen“ darf. Laßt ihnen nur noch ein bißchen Zeit und wählt immer die gleichen Gespenster. Dann kommt das auch noch.
Man darf Widersprechendes nicht hochkommen lassen. Alles wie in der DDR ganz „demokratisch“ und „rechtsstaatlich“, natürlich – aber immer schön Stasi-mäßig und das live und in Farbe.
Frau Reiche ist die einzige Person im Kabinett mit Wirtschaftskompetenz, sie will die wahnwitzigen, unerreichbaren Klimaziele der EU/Bundesregierung zumindest abmildern aber sie plagt sich herum mit dem Nachlass ihres absolut unfähigen Vorgängers. Beamtete grüne Staatssekretäre kann man nicht entlassen, niemand will sie, niemand braucht sie.
In ihrer Not suchte sie „Berater“ außerhalb des Regierungsapparates (EnBw, man kennst gut von früher), was prompt für Spott und Häme sorgte.
Außerdem ist sie keine Vize-Kanzlerin wie Habeck. In der freien Wirtschaft könnte sie ihr unfähiges Personal entlassen/abfinden aber in der Politik wird man die nicht los. Das ist ihr Problem.
Rückhalt von Merz hat sie auch nicht. Der hat mit seinem Selenski und „Europa“ genug zu tun.
Mit genau den gleichen Problemen wird auch Herr Siegmund aus S-A konfrontiert werden sollte er die Wahl gewinnen. „Ist doch egal wer unter mir Chef ist“.
m.E. ist Ihrer Betrachtung mit der gebotenen Demut zu folgen, dass hier nicht regiert, sondern lediglich amtiert wird, was aus Ihrer Sicht den Abstand zu wirklicher staatsmännischer Befähigung unübersehbar macht. m.E. bestätigt sich für Sie damit, dass die von Ihnen genannten Herren weit unter jenem Niveau bleiben, das Sie traditionell mit echter Regierungsfähigkeit verbinden.
LEUKOZYT 17. April 2026 Beim 19:27
Statt kuhl würde ich derlei Erscheinung, Ausstrahlung und Charakter in dt. Vokabular, eher als kühl bis unterkühlt bezeichnen, .. wie häufig bei Kemiker- und Füsikerinnen. Man bedenke wie gut oder schlecht man mit dat Anschela Mrkl, o. Frauche Petri-(heil) damals schon gefahren ist.
Die Reiche als cede u- Grüne schon damals
https://youtu.be/2YPiGZ7qedw?t=26
Das ist das neue Erfolgskonzept der regelpassierten Weltordnung, es ist einfach mal so passiert.
PI habt Ihr was vergessen ? …. wenn schon NIUS TV des öfteren hier als ThemenInfo vorgestellt …von denen überraschend die AfD eingeladen …. dann sollte eigentlich thematisch etwas wichtiges nicht vergessen werden, bzw. unter den Tisch fallen ! Und wieso wird dies von NIUS als „enthülltes „Geheimpapier“ deklariert?????
Gestern am 17.4.26 veröffentlicht –
> Geheimpapier enthüllt: So will die AfD Deutschland regieren | NIUS Live vom 16.04.2026
Haben die Altparteien nicht alles an die Wand gefahren ?!!! Und wenn die AfD ein anderes Konzept vorstellt ,ist bei NIUS alles „geheim“? Und nun passt es NIUS- weil plötzlich kalte Füsse – auch nicht??????? Was wollen die Alternativen Medien dann überhaupt ? Man.Man, Man. Kurrios.
https://www.youtube.com/watch?v=UcKMNoLhJmg
Die Kommunisten hatten schon immer ihre eigenen Regeln und sie bauen eine Demokratie nach ihren Wünschen um. Das sehen wir doch schon fast jeden Tag. Immer schön tricksen und täuschen, damit die AfD ja nicht an`s Ruder kommt. Diese Unrechtsregierung muss zurücktreten und den Weg für die AfD freimachen.
Deutschland ist schon ein seltsames Land. Unsere Regierung gibt unser Geld in der ganzen Welt aus. Bravo. Man lässt zu , das im eigenen Land vieles ( oder alles ) kaputt geht, es aber Ukros ,uva. gut geht. Finde den Fehler . Aber die Masse der Deutschen sitzt immer noch auf dem Sofa und sieht die Tagesschau ……