EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat sich selbst übertroffen. In einer Pressekonferenz verglich sie die freie Meinungsäußerung mit dem Kauf einer Flasche Schnaps. Wer künftig auf Social Media seine Meinung sagen will, soll eine EU-App herunterladen, seinen Ausweis scannen und sich ausweisen – genau wie im Laden vor dem Alkoholregal. „Keine Ausreden mehr“, tönte die CDU-Politikerin, die nie ein Mensch in Europa direkt gewählt hat. Das Vorbild? Das Corona-Impfzertifikat, mit dem sie einst das Leben von 450 Millionen Europäern kontrollierte. Jetzt soll dieselbe Technik die Meinungsfreiheit regeln.
Was vor fünf Jahren noch als Verschwörungstheorie abgetan worden wäre, ist Realität. In Brüssel herrscht eine Frau über die Worte von Hunderten Millionen, die sie nie gefragt hat. Die App sei „anonym“ und „datenschutzkonform“, verspricht sie mit siegessicherem Grinsen. Doch wer glaubt noch an Anonymität, wenn man erst den Pass vorzeigen muss? Es ist der größte Angriff auf die Meinungsfreiheit in der Geschichte der EU – getarnt als Jugendschutz.
Die linientreue Tagesschau serviert den Spin gleich im ersten Satz: „Zum Schutz der Jugend“. Dabei geht es um viel mehr. Neue Medien, kritische Kanäle und unabhängige Stimmen wachsen auf Social Media. Genau die will von der Leyen mit dem Digital Services Act und „schädlichen Inhalten“ mundtot machen. Kritik an der EU? Schädlich. Humor über die Mächtigen? Schädlich. Nur die alte Medienwelt soll bleiben – gefüttert und gesteuert von Brüssel.
Schauen Sie nach Ungarn: Dort gratulierte von der Leyen dem Wahlsieger mit einem Video, das den Sieg mit dem Volksaufstand 1956 verglich und Viktor Orbán mit sowjetischen Panzern. Kaum im Amt, kündigte der Neue an, unliebsame öffentlich-rechtliche Sendungen abzusetzen, bis die Redaktionen „unabhängig“ sind. Genau das ist von der Leyens Verständnis von Freiheit: gesteuert, gefördert, überwacht – nur nicht frei.
Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel, Spiegel-Bestseller-Autor und Kämpfer für die Meinungsfreiheit, nennt es bei „Achtung, Reichelt!“ beim Namen: „Das ist semitotalitär. Die Grundrechte stehen unter Vorbehalt staatlicher Erfassung.“ Im Grundgesetz Artikel 5 steht klipp und klar: Jeder hat das Recht, seine Meinung frei zu äußern und sich ungehindert zu informieren. In Zeiten, in denen 95 Prozent der jungen Menschen Social Media nutzen, ist eine Ausweispflicht dafür ein brutaler Eingriff.
Die Alte gehört weg gesperrt!!!
Dauerhaft mit lebenslanger Ausgangssperre!
Bäh!
Pfui!
Schäm dich!
Ein Flopp!
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„EU scheitert auch an Überwachung
Von der Leyen blamiert: Alters-Kontroll-App floppt
Peinlich für die Europäische Kommission und Ursula von der Leyen: Nur wenige Stunden nach der Präsentation ihrer neuen Altersverifikations-App steht das Projekt massiv in der Kritik. IT-Sicherheitsexperten äußern erhebliche Zweifel an der technischen Reife und Sicherheit der Anwendung.“
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/von-der-leyen-blamiert-alters-kontroll-app-floppt/
Bemerkung:
es ist absolut sonderbar, nicht nachvollziehbar was in solchen Menschen im Hirn vorgeht! Wieso ticken diese komplett anders – quasi grundsätzlich von oben nach unten wie-der normale Menschenverstand? In allem immer und immer wieder! Wieso ist dies so ? Entsteht durch die Kraft eines Amtes für das diese nicht einmal vom Bürger gewählt wurden automatisch der Größenwahn vs. Psychopath oder Soziopath ? Weil man diese Spezies leichtsinnig gewähren lässt, irgendwann der (politische) Hebel fehlt sie einfach aus dem Spiel des normalen menschlichen zivilisierten Umgangs nehmen zu können? (siehen den Spruch von Jean Cloth Junker..Zitat: .„Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter – Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt.“
— Jean-Claude Juncker, im Spiegel-Artikel „Die Brüsseler Republik“, 27. Dezember 1999
So läuft das Rad der EU Psychopathen immer weiter!
Das ist doch absolut irre!
Ausweispflicht? Aber nur für Indigene. Zuwanderer aus aller Welt benötigen keinen solchen.
Geboren: am 01.01. 19.. oder 20.. !
Wie in Ungarn, so hatte auch die EU-hörige Regierung in Polen nach der Abwahl der PIS-Regierung als Erstes damit begonnen, die öffentlich-rechtlichen Kanäle sowie die Gerichte von ihren Widersachern zu „säubern“ und dies als einen „Wiedereinzug der Demokratie“ gefeiert. Dem Orban-Nachfolger Magyar wird indessen in den Freien Medien nachgesagt, noch um einiges weiter gehen und gleich ganz eine offene Diktatur errichten zu wollen. Das dürfte so ganz nach dem Geschmack der Frau von der Leyen sein, die noch immer in den höchsten Tönen Jubelarien von sich gibt ob der Erscheinung ihre neuen Musterdemokraten aus Budapest. Sie könnte sich auch hier geirrt haben.
Derzeit macht übrigens der WDR von sich reden, indem er zu bald jeder Tageszeit vor den Nachrichten eine kurze Agitation von sich gibt, in der die Notwendigkeit „verläßlicher Nachrichten“ für die Demokratie beteuert wird. Sie selbst bieten sich als Garanten hierfür an. Man könnte allerdings auch von Nachbars Katze erwarten, das Mausen zu unterlassen. Wären die Vertreter der seit dem Entstehen der Brüsseler „EU“ einschließlich ihrer nirgends gewählten Kommissionspräsidentin grenzüberschreitenden Betreibung „Unseredemokratie“ nur halbwegs ehrlich, würden sie gleich sagen, daß diese ihre Betreibung ohne Zensur nicht bestehen kann.
Das aber fiele selbst dem Dümmsten auf, wobei ich mir in betreffs der Dummheit, meistens entstanden aus Denkfaulheit, im besten Bundesdeutschland aller Zeiten nicht mehr sicher bin, wo deren Grenzen liegen.