Von WOLFGANG HÜBNER | Wenn es mit der Demokratie mal ein klein wenig ernst zu werden droht, geraten die Blockparteien von UnsererDemokratie™ in eine Panik, die an Lächerlichkeit kaum zu überbieten ist. Dazu reicht bereits die Aussicht auf einen deutlichen Wahlsieg der AfD in dem kleinen Bundesland Sachsen-Anhalt und die Regierungsübernahme dort durch diese Partei. Nicht nur soll das mit allen erlaubten Mitteln und auch unsauberen Machenschaften irgendwie verhindert werden, sondern bereits jetzt gilt es offenbar, den möglichen Politikwechsel in Magdeburg als „Staatsstreich“ zu brandmarken.
Und warum? Weil man sich in der hoffentlich nicht zu siegesgewissen AfD in Sachsen-Anhalt Gedanken darüber macht, mit welchen personellen Veränderungen eine Blockade ihrer Regierung durch höhere Beamte und die Verwaltungsbürokratie verhindert werden kann (PI-NEWS berichtete). Diese Überlegungen sind nur allzu berechtigt, denn im sogenannten „tiefen Staat“ des Bundeslandes sitzen jede Menge Parteigänger und Günstlinge der Blockparteien. Sie alle haben keinerlei Interesse am eventuellen Erfolg einer AfD-Regierung.
Doch es ist ohnehin nicht ehrliche Sorge um die Demokratie oder die Beamtenschaft in Sachsen-Anhalt, was die „Staatsstreich“-Verdächtiger des Parteienstaats umtreibt. Vielmehr fürchten sie genau das, was sie selbst seit vielen Jahren höchst ertragreich zum eigenen Vorteil tun: Sich den Staat mit personellen Metastasen auch in der Beamtenschaft zur Beute gemacht zu haben – ob in den Kommunen, den Ländern oder im Bund. Daran würde übrigens auch der Austausch einiger sogenannter politischer Beamter in sachsen-anhaltinischen Behörden wenig ändern.
Doch UnsereDemokratie™ will auch nicht den geringsten Machtverlust hinnehmen. Noch haben CDU/CSU, SPD und Grüne alles in Deutschland im Griff. Doch sie können das Land nicht mehr zum Nutzen der meisten Deutschen regieren. Diese Situation macht sie nicht nachdenklich, sondern aggressiv und zunehmend autoritär. In der Beziehung ist noch einiges zu erwarten. Nur nichts Gutes.
PI-NEWS-Autor Wolfgang Hübner schreibt seit vielen Jahren für diesen Blog, vornehmlich zu den Themen Geopolitik, Linksfaschismus, Islamisierung Deutschlands und Meinungsfreiheit. Der langjährige Stadtverordnete und Fraktionsvorsitzende der „Bürger für Frankfurt“ legte 2016 sein Mandat im Frankfurter Römer nieder. Hübner ist über seine Facebook-Seite und seinen Telegram-Kanal erreichbar. Seine politische Biographie „Nur tote Fische schwimmen mit dem Strom“ ist im Engelsdorfer-Verlag, 226 Seiten, ISBN 978-3-69095-029-9, 24,80 Euro, erschienen.
Alles Wahlkampfgetöse.
Man will die Wähler verunsichern.
Psychologische Kriegsführung!
Die Wirtschafts- und Arbeitsmarktdaten sind aber für die Regierung so verheerend , dass das Getöse nicht mehr richtig wirkt.
Immer die gleiche Platte, nur anders Verpackt, zieht langsam nicht mehr.
486.000 Jobs sind im 1. Quartal abgebaut worden, für den Rest des Jahres wird es nicht besser laufen.
Millionen Jobs werden verschwinden, für immer.
AFD muss nur ruhig bleiben, Nerven behalten, keine Fehler machen und sich nicht Provozieren lassen.
Das schiere Gewicht des Unsinns das die Altparteien angerichtet haben, wird ihnen das Genick brechen.
Derlei Geschäfte dürften wohl der Grund dafür sein, weshalb man AfD Vertreter nicht im Ehrenamt haben möchte, oder auch sonstwo i öffentlichen Gremien oder Vorständen.
Man bleibt am liebsten unter sich, damit solche Dinge möglichst lange unter den Teppich gehalten werden können.
https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/braunschweig_harz_goettingen/ueber-700000-euro-veruntreut-kirchenmitarbeiter-gesteht-vor-gericht,untreue-114.html
Staatsstreich von oben: Total-Verfilzung durch das Kartell?
Man kann in Deutschland von einer „Total-Verfilzung“ sprechen. Die Kartell-Parteien beherrschen nahezu alles – von der KITA bis zur Friedhofsverwaltung!
Man nehme nur die Justiz:
Etwa 30.000 Berufsrichter und Staatsanwälte sind direkt oder indirekt mit den Kartell-Parteien verbunden. Die höchsten Richter des BVerf werden z. B. nicht vom Volk gewählt, nein, die Kartell-Parteien bestimmen dies über ihre Abgeordneten.
Dies alles durch Wandel in ein demokratisches Fahrwasser zu bugsieren, das dauert auf Bundesebene – wenn überhaupt irgendwann – 30 Jahre.
Eine Debatte vor der Wahl loszutreten und öffentlich zu erklären, man wuerde hunderte Beamte nach der Wahl austauschen ist einfach nur Dumm!
Ich halte so etwas für unprofessionell.
Über so etwas redet man nicht, man tut es einfach, nach Wahl.
Wie in Nordkorea-und der DDR behängen sich die EU Sozialisten mit Plunder der so wertlos ist, wie das Geld, dass sie durch ihre sozialistischen Schuldenorgien drucken und inflationieren.
https://youtu.be/2qh_GKypg9M?si=irnsyq77GMEkXiiM
Merkel sollte jeden Tag so einen wertlosen Orden bekommen und sich damit Tag für Tag in solch einer peinlichen Inszenierkmg der Lächerlichkeit preisgeben.
Das ist Kostenlose und beste Wahlkampfhilfe für die AFD.
Zudem wird damit auch noch das verbliebene Vertrauen in diese EU beerdigt.
Man kann nur hoffen, dass sich alle patriotischen Kräfte in Europa vereinigen und ihre eigenen Kulturen vor diesem zerstörerischen Sozialismus schützen und sich gemeinsam ein Europa der Vaterländer in einer Festumg Europa bauen.
Diese EU ist nur noch eine gottlose Spielhölle, die ehrliche Bürger in den Ruin treibt und niemandem eine lebenswerte Perspektive für die Zukunft bietet.
Diese EU hat sich mit der Massenmigration aus islamischen und völlig kulturfremden Ländern selbst zerstört.
Vielen Firmen helfen die Rechtspopklisten der AFD nicht, faseln die linksgrünen Mietmäuler.
Wie sehr CDU und SPD den Firmen hierzulande helfen, sehen wir ja an den ganzen Insolvenzen.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article6a0b1a0d71d1a924f943d319/rossmann-chef-ich-moechte-bjoern-hoecke-nicht-bei-uns-in-der-firma-begruessen.html
Maul halten und vor der eigenen Tür fegen.
Sagt eine alte deutsche Volksweisheit.
Links ist nicht vorbei!
Es geht gerade erst los!
Merz will jetzt mit Alt-Linken Enteignern, Sozialisten und den SED Nachfolgern gemeinsame Sache machen!
https://youtu.be/Q0oH8xw3y-o?si=QlRYIzKIVqNTEgR5
Merz ist Merkel!
Wenn ich diese beiden ungebildeten Rotzlöffel sehe, kommt mir fast was hoch !
Sieg für Transparenz: Auswärtiges Amt muss Baerbock-SMS herausgeben
Das Berliner Verwaltungsgericht verpflichtet das Außenministerium zum Offenlegen digitaler Dienstnachrichten. SMS sind als amtliche Informationen einzustufen.
https://www.heise.de/news/Sieg-fuer-Transparenz-Auswaertiges-Amt-muss-Baerbock-SMS-herausgeben-11299744.html
…nicht verzagen, Uschi fragen, die weiß, wie man SMS löscht. Für Immer.
Politgroteske: Parteienstaat fürchtet Staatsstreich
*************
Bemerkung: ist dies nicht nun nicht auch ein Staatsstreich vom Parteienstaat?!
Verbot von Öl- und Gasheizungen
BILDon meldet—> heute 18.03 UHr veröffentlicht
Im Alleingang! Erstes Bundesland will Habecks Heiz-Gesetz durchsetzen
Auszug: Comeback für Habecks Heiz-Gesetz? Während die Regierung in Berlin den Weg für Öl- und Gasheizungen wieder freimachen will, stemmen sich SPD und Grüne in der Hamburger Bürgerschaft dagegen. Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (52, CDU) hatte angekündigt, Hauseigentümer sollten bald wieder eine „freie Heizungswahl“ haben. Im neuen Gebäudemodernisierungsgesetz wären damit wieder alle Heizungsarten erlaubt – von Wärmepumpen über Pelletheizungen bis hin zu Öl- und Gasheizungen.
Doch Hamburg will den fossilen Kurswechsel offenbar nicht mitmachen.
Comeback für Habecks Heiz-Gesetz? Während die Regierung in Berlin den Weg für Öl- und Gasheizungen wieder freimachen will, stemmen sich SPD und Grüne in der Hamburger Bürgerschaft dagegen. Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (52, CDU) hatte angekündigt, Hauseigentümer sollten bald wieder eine „freie Heizungswahl“ haben. Im neuen Gebäudemodernisierungsgesetz wären damit wieder alle Heizungsarten erlaubt – von Wärmepumpen über Pelletheizungen bis hin zu Öl- und Gasheizungen.
Doch Hamburg will den fossilen Kurswechsel offenbar nicht mitmachen…………..“
https://www.bild.de/politik/inland/verbot-von-oel-und-gasheizungen-hamburg-will-habeck-gesetz-durchboxen-6a0c7b82dc590e4588162fe5
Haebeck sitzt gerade auf dem Schoß von Merkel und Merz. Gehrs noch schlimmer ?
Ach übrigens…. NTV (22.30/23.00UHr!) spricht wieder in den Nachrichten über die hohen % Wert der AfD und den angeplanten Einschränkungen durch div. Institutionen von > Rechtsextremen AfD<.
Ist doch Irrsinn- Mit "Demokratie" hat dies nichts mehr zu tun…. es ist bereitsdie klammheimliche Einführung Diktatorischer Strukturen ! Die FS Nachrichten finden es offensichtlich "Saugut". (= Stockholmsyndrom!)
BinTolerant 19. Mai 2026 Beim 23:18
Politgroteske: Parteienstaat fürchtet Staatsstreich
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Bemerkung: ist dies nicht nun nicht auch ein Staatsstreich vom Parteienstaat?!
Verbot von Öl- und Gasheizungen
BILDon meldet—> heute 18.03 UHr veröffentlicht
Im Alleingang! Erstes Bundesland will Habecks Heiz-Gesetz durchsetzen
Auszug: Comeback für Habecks Heiz-Gesetz? Während die Regierung in Berlin den Weg für Öl- und Gasheizungen wieder freimachen will, stemmen sich SPD und Grüne in der Hamburger Bürgerschaft dagegen.
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Ja, das geht. Die brauchen nur das Gasnetz stillzulegen. „Hamburg Energie“ (also die Netze) gehören der Stadt.
In Sachsen-Anhalt könnte es passieren daß die alte, bereits abgewählte Regierung noch einmal zusammenkommt um Regelungen zu finden wie man bei der Abstimmung im Falles eines Sieges einen AfD-Ministerpräsidenten verhindern könnte. Kolumnist Martenstein deutet heute bei Bild so etwas an. Bei Maische wird eben gefaselt wie man mit Hilfe der Linken die AfD verhindern kann.
Die alte Bundesregierung hat es mit dem Sondervermögen vorgemacht und auch in RLF lief wohl so ein ähnliches Ding.
„UnsereDemokraten“ haben Hochkonjunktur. Die haben echt viel Arbeit vor sich. Anders als bei der dahinsiechenden Industrie…
Staatsanwaltschaft ermittelt gegen eine „Oma gegen Rechts“
wegen „Höcke ist ein Nazi“-Schild
https://www.volksstimme.de/sachsen-anhalt/landespolitik/staatsanwaltschaft-ermittelt-gegen-oma-gegen-rechts-wegen-hocke-ist-ein-nazi-schild-4252152
Sehr gut!
Immerhin ein Anfang!
Heute:
OMA Klara hilft dir, politische Aussagen einzuordnen, Parolen zu kontern und Unterrichtsmaterial zu entwickeln – verständlich, faktenbasiert und altersgerecht.
https://klara.omasgegenrechts-huerth.org/
Kann Klara nur AfD?Positionen analysieren?
Nein.
Klara kann Aussagen aus dem gesamten politischen Spektrum analysieren, zum Beispiel von:
Parteien
politischen Bewegungen
Aktivistengruppen
öffentlichen Personen
Medienbeiträgen
Das Ziel ist immer, Argumente und Narrative verständlich einzuordnen.
Damals:
Oh Omma Klara ich hab Dich tanzen gesehn….
https://www.youtube.com/watch?v=df6Uck17Ok4
Das deutschenhassende Altparteienkartell angeführt von der seit jeher, also seit ihrer Gründung, zutiefst antideutschen Besatzerlizenzpartei CDU (Adenauer und Kohl sind zwei der größten Antideutschen der Geschichte meiner Meinung nach) gackert rum wie aufgeschreckte Hühner. Herrlich. The trend is your friend. Wenn man sich die aktuellen Umfragen aller Institute anschaut, dürfte die AfD in den kommenden Wochen die 30% über- und die Union aus CDU/CSU die 20% unterschreiten. Das wird der Kipppunkt für den Lügenkanzler Merz.
Denn auch in der Unions-Fraktion ist dann der Punkt erreicht, wo die meisten CDU/CSU-MdB’s auf „Fraktionsdisziplin“ schei… werden. Denn am Ende des Tages geht es um ihre Mandate und damit um ihre politische Karriere. Ich rechne daher damit, daß Lügenkanzler Merz zum Jahresende die Vertrauensfrage stellt, um Neuwahlen zu erzwingen.
Staatsstreich war 2015; Geschmacklos: Wärmepumpe Söder im Artikel-Bild. Friedel
Söder kann gar nix, außer Schlagworte aus Weimarer Rep. raunen. Bei Null Verständnis.
1.) Friedel
.
Wie schon von mir unter einem vormaligen Artikel kommentiert, sei der Netzverweis zum selbigen Thema hier nochmals empfohlen: https://haintz.media/artikel/deutschland/wegen-der-machtoption-der-afd-spricht-die-politik-ploetzlich-von-staatsstreich/“
Ferner verriet mir heute am Morgen Das Ergebnis einer KI-Anfrage zum Thema des aktuellen Politiker-Ranking bei INSA das Folgende:
Das aktuelle INSA-Politiker-Ranking vom 19. Mai 2026 (basierend auf einer Befragung von 2.005 Wahlberechtigten vom 15.–18. Mai) zeigt deutliche Veränderungen – insbesondere im Aufstieg von Alice Weidel:
Boris Pistorius (SPD) – Verteidigungsminister (5,0 Punkte)
Cem Özdemir (Grüne) – Ministerpräsident BW (4,4 Punkte)
Hendrik Wüst (CDU) – Ministerpräsident NRW (4,1 Punkte)
Alice Weidel (AfD) – Co-Parteivorsitzende (4,0 Punkte)
Markus Söder (CSU) – Ministerpräsident BY (3,9 Punkte)
Alexander Dobrindt (CSU) – Innenminister (3,9 Punkte)
Wolfgang Kubicki (FDP) (3,8 Punkte)
Julia Klöckner (CDU) – Bundestagspräsidentin (3,7 Punkte)
Sahra Wagenknecht (BSW) – Co-Parteivorsitzende (3,6 Punkte)
Heidi Reichinnek (Linke) – Co-Fraktionsvorsitzende (3,5 Punkte)
Alice Weidel verbesserte sich von Platz 8 auf Platz 4 und überholte damit erstmals Markus Söder, was laut Bild und mehreren Medienberichten einen historischen Höchstwert für einen AfD-Politiker darstellt. Ihr Aufstieg basiert vor allem auf einer hohen Beliebtheit bei eigenen Wählern (8,5 von 10 Punkten), während sie bei Anhängern anderer Parteien deutlich schlechter abschneidet.
Unangefochtener Spitzenreiter bleibt Boris Pistorius, während Friedrich Merz (CDU) weiterhin das Schlusslicht bildet.
Das eigentlich Befremdliche dabei ist, zu sehen, welche Personen hierbei noch immer vor Weidel logieren.
@Packdeutscher
Ihren letzten Satz kann ich vorbehaltlos zustimmen.
Besonders das im Schwabenland nun ein Türke an der Spitze steht und bei Amtsantritt schob gleich mal öffentlich einen Meineid geleistet hat, ist ein ungeheuerlicher Vorgang.
Der Absturz vom Schwabenland setzt sich nun ungebremst fort, geliefert wie bestellt.
Selbstredend, daß sämtliche Gesetze und Anordnungen von diesem Türken für mich nicht bindend sind und rigoros ignoriert werden.
Das, was Merz vor dem Regierungsantritt mit den abgewählten Parteien veranstaltet hat, kommt einem „stillen Putsch“ oder eben „Staatsstreich“ mindestens sehr nahe. Hinzu kommt – neben seinem Betrug am Wähler – seine Weigerung, dem Wählerwillen, der der Anforderung einer christlich-konservativen Koalition entspricht, die entsprechende Struktur folgen zu lassen. Stattdessen verbündet er sich mit der mindestens ebenso heruntergekommenen SPD und läßt sich fortan von derem Personal mit Antifa-Anhang wie am Nasenring durch die Manege ziehen.
Die wiederum macht alles das mit, was jedem Gedanken der Sozialdemokratie eigentlich abhold sein müßte, das sie wiederum die Union braucht – frei nach dem Modus „es haben sich zwei gesucht und gefunden“. Mit der AfD hätte es zumindest eine Chance gegeben, das Beste aus beiden Welten zu bekommen. Was wir, infolge des Betruges des sauberen BlackRock-Mannes Merz, stattdessen bekommen haben, war das Schlechteste davon.
Daß gerade die Mittäter aus den diversen Unternehmerverbänden (die wieder einmal Morgenluft wittern) darob am lautesten greinen, kann deren Mittäterschaft und Anti-AfD-Hetze bis heute nicht aus der Welt schaffen – genauso wie die der Pseudogewerkschaften aus dem DGB. Es entlarvt nur umso mehr deren Heuchelei. Wer nach potenziellen Putschisten sucht, wird unter den Genannten fündig werden. Die AfD, die auf freie und demokratische Wahlen setzt, sofern sie noch möglich sein sollten, gehört erkennbar nicht dazu.