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Mittwoch, Mai 20, 2026
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NiUS-LIVE: Merz‘ Unterwerfung beim Besuch der SPD-Fraktion

Jeden Morgen von 6 bis 9 Uhr beleuchtet NiUS-LIVE die Themen, die Millionen Menschen bewegen und über die Deutschland spricht. Am Mittwoch begrüßt Moderator Alexander Purrucker seine Gäste im Studio: Alexander Kissler, Kolumnist NIUS, und Julius Böhm, Reporter NIUS. Die Themen:

Merz‘ Unterwerfung beim Besuch der SPD-Fraktion

In einer Woche, in der die politische Bühne wieder einmal ihr wahres Gesicht zeigte, lieferte Friedrich Merz am Dienstag den traurigsten Auftritt. Statt als Oppositionsführer klar Position zu beziehen, begab sich der CDU-Chef zur Unterwerfung in die Höhle der SPD-Fraktion. Dort nickte er artig, signalisierte Kompromissbereitschaft und ließ jede scharfe Abgrenzung vermissen.

Regierungszoff, nächste Runde: CDU-Mann Bilger keilt gegen SPD-Ministerin Bas

Steffen Bilger, erster Parlamentsgeschäftsführer der Union, hat der SPD-Ministerin Bärbel Bas und ihrer Partei scharf die Leviten gelesen. Statt zu regieren betreibe die SPD pure Blockadepolitik und Schuldzuweisungen, so der CDU-Politiker. Das koste den Bürgern zunehmend das Vertrauen in die Handlungsfähigkeit der schwarz-roten Koalition.

Überhitzt: Was bedeutet die abgesagte Klima-Panik für Politik und Gesetz?

Nach Jahren hysterischer Endzeit-Rhetorik, Verboten und milliardenschwerer Subventionen für fragwürdige Energiewende-Projekte rudert die Politik leise zurück. Was bedeutet das für all die Gesetze, die unter dem Eindruck vermeintlicher „Klimakatastrophe“ durchgepeitscht wurden? Für Bürger und Unternehmen, die mit hohen Energiepreisen und Bürokratie belastet wurden? Die abgesagte Panik entlarvt vieles als ideologisch überzogenes Machtinstrument. Die Energiewende droht nicht nur zu scheitern – sie war von Anfang an teuer, unwirksam und realitätsfremd.

Übertrieben: Staatsanwälte und HateAid gestehen Fehler ein bei der Strafverfolgung von Online-Kommentaren

Meinungskriminalität auf Bestellung, selektive Verfolgung konservativer oder kritischer Stimmen – das NetzDG und seine Auswüchse haben ein Klima der Einschüchterung geschaffen. Dass selbst die Verfolger jetzt kleinlaut zurückrudern, zeigt: Die Jagd auf abweichende Meinungen war maßlos überzogen. Meinungsfreiheit ist kein Gnadenbrot des Staates.

Überfällig: Wirtschaftsweise Grimm mahnt Koalition zu Reformen – doch wird sie auch gehört?

Bürokratieabbau, Entlastung der Wirtschaft, realistische Energiepolitik – Worte, die man von der Regierung bisher vergeblich erwartet hat. Die Frage ist nur: Wird sie gehört? Oder landet ihr Appell wie so viele andere in der Schublade ideologischer Verweigerung?

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6 Kommentare

  1. Bosch baut bis zu 22.000 Stellen ab.
    Das ist die Realität!
    Egal was die Regierung nun für Refoermchen plant oder ob es wieder nur bei der Ankündigung bleibt.
    Der Niedergang kommt, er ist nicht mehr zu verhindern und wir stehen erst am Beginn des Niedergangs.
    Wir werden eine Dekade der Rezession und der militärischen Konfrontation erleben, bis sich die neue Weltordnung etabliert hat.
    Alles andere ist Wunschdenken.

    Und was wir für Figuren in der Politik haben ist zur genüge erörtert.

  2. VARTA schließt Werk in Nördlingen.
    350 Jobs —-Tschuess!

    Da kann die Frau Grimm mahnen soviel sie wil.
    Wichtigtuerei ohne jegliche Wirkung.

  3. https://www.focus.de/finanzen/bosch-gibt-deutschland-strukturell-auf-doch-keiner-redet-darueber_4a6e7e4a-040b-46f4-9218-cf6d6db04847.html

    Auch das ist Merkels Schuld. In wessen Auftrag sie Deutschland abwickelt ist eigentlich egal, sie ist greifbar und sollte sich verantworten müssen. Warum alle Angst vor ihr haben ….sind diese Akten so umfangreich ??? Das hier ist alles nur noch der pure Wahnsinn und kein Wunder geht der Alkoholverbrauch der Bevölkerung durch die Decke. Nüchtern kann man diesen Irrsinn hier nicht mehr ertragen.

  4. Frau Grimm ist seit 2020 Wirtschaftsweise.
    Hat sie in irgend einer Weise den Absturz der Dt. Wirtschaft verhindert?
    Solche Leute brauchen wir nicht wirklich, ein Blick aus dem Fenster zeigt die Realitaet besser als unendliches, gelahrtes Geschwafel.

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