Von JUPITER | Leise setzt sich die Erkenntnis durch, dass die der „Welt am Sonntag“ vorliegenden geheimen Dokumente über die Grenzöffnung im Herbst 2015 (PI-NEWS berichtete) keine wirklich sensationellen Enthüllungen enthielten. Vieles war bereits bekannt. Amtlich steht jetzt lediglich fest, dass Kanzlerin Angela Merkel damals rein politisch entschieden hat, obwohl es rechtlich anders möglich gewesen wäre. Dafür kann sie juristisch kaum zur Rechenschaft gezogen werden und ist praktisch aus dem Schneider. Politischer Schaden drohen ihr und den damals untätigen Parteien jedoch noch, wenn es ihnen nicht gelingt, das unschöne Kapitel rechtzeitig vor der Europawahl endgültig zuzuschlagen.
Insofern spielen die WamS-Enthüllungen bei aller Peinlichkeit der Kanzlerin geradezu in die Hände. Die durchgestochenen Dokumente bieten sich als Verfahrensbeschleuniger an: sie können rechtzeitig vor der Europawahl für ein letztes Auflodern mit abschließendem Schluss der Debatte sorgen. Die Kanzlerin selber hatte kürzlich die Richtung vorgegeben: Man solle sich nicht für den „Rest des Jahrzehnts damit beschäftigen“, was damals „vielleicht so oder so gelaufen“ sei.
Die Achillesferse der Parteien, die der Grenzöffnung und dem Flüchtlingschaos tatenlos zugesehen haben, wäre einzig das detaillierte Aufarbeiten ihres politischen Versagens. Folgerichtig entwickeln sich derzeit auf dieser Frontlinie Angriffs- und Abwehrkämpfe. Die FDP geriert sich beim beginnenden Fischen um Wählerstimmen zur Europawahl in Aufklärerpose. Sie war an den Tagen des Versagens noch ohne Bundestagsmandat, und sie weiß, dass ihr Vorstoß aller Voraussicht nach keinen wirklichen Schaden anrichten, das heißt, künftige Bündnispartner verprellen kann. Denn die erforderlichen Mehrheiten für die Durchsetzung eines Untersuchungsausschusses werden vermutlich nie zustande kommen. Die Stimmen von FDP und AfD zusammen reichen nicht, weitere Unterstützung steht nicht zu erwarten. So läuft die FDP erkennbar nicht Gefahr, gemeinsame Sache mit der AfD machen zu müssen, aber sie kann für sich in Anspruch nehmen, politisch das Richtige und Notwendige gefordert zu haben.
Die anderen Parteien gehen in Abwehrstellung, allen voran CDU und SPD. Und wie zu erwarten war, stürzen sich die Medien auf deren Gegen-Argumente, wie der Fleischerhund auf den Knochen, den man ihm vorhält. Je hanebüchender die Abwehrstrategie, desto besser. CDU-Innenpolitiker Nikolas Löbel beispielweise sieht die Wahrheit durch die AfD gefährdet: „Das ist eine typische Forderung der Opposition, mehr aber auch nicht. Dadurch gewinnen wir kein neues Vertrauen bei den Menschen, und die FDP erledigt mit solchen Forderungen lediglich das Geschäft der AfD.“
Armin Schuster (CDU), Obmann der Union im Innenausschuss, sagte WELT: „Dass 2015 die Frage von Zurückweisungen an der deutschen Grenze politisch entschieden wurde, ist jetzt wirklich keine überraschend neue Erkenntnis.“ Dass die Migrations- und Asylpolitik daraufhin weiterentwickelt worden sei und „dieser Prozess mit unterschiedlichen politischen Auffassungen noch im vollen Gange“ sei, könne „auch Herrn Lindner nicht entgangen sein“, sagte Schuster.
Marian Wendt (CDU), Chef des Petitionsausschusses des Bundestages, erklärte: „Ein Untersuchungsausschuss bringt uns nicht weiter und nimmt Kraft für das Heute und Jetzt. Entscheidend ist doch, dass sich die Situation verbessert hat und wir weiter Migration ordnen und steuern.“
Getäuscht durch Auslassung wird bis heute. „Der deutsche Rechtsstaat ist jederzeit in der Lage, seine Grenze zu schützen und polizeiliche Einreisekontrollen durchzuführen. Darauf im Herbst 2015 zu verzichten war eine politische Entscheidung, die so heute keiner mehr treffen würde“, sagte Innenpolitiker Löbel. Der CDU-Mann lässt unerwähnt, dass die Regierung an ihrer Entscheidung, unerlaubte Einreisen von Schutzsuchenden aus Österreich und anderen sicheren Staaten in der Regel zuzulassen, bis heute festhält.
Eine hilfreiche Trend-Aussage, wie die Leserschaft der „Welt“ die Sache sieht, gibt das Zwischenergebnis einer Live-Abstimmung am Ende dieses Artikels wieder:
![](/wp-content/uploads/2018/11/uausschuss.jpg)
Aber die Meinung des Souveräns hat die Regierenden in der Flüchtlingskrise selten interessiert.
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Migranten sollen gegenüber den Einheimschen bevorteilt werden
Im Migrationspakt unter Ziel 15 /31a steht das der Erhalt von Leistungen ohne Prüfung des Vermögens stattfindet. Wenn diese „Leistungen“ Geld aus Sozialhilfe ist, werden Migranten besser als ehemals Einzahlende (in das Sozialsystem) gestellt. Sollten diese Leistungen selbstverdientes Geld sein, wäre das Ganze okay. Ich glaube aber, dass hier die Grundsicherung aus unseren Sozialsystemen gemeint ist.
Bitte an alle Bundestagsabgeordneten per Mail eine Stellungnahme einfordern !
Kann die Moderation dazu einen Extra-Thread erstellen ?
Danke im Voraus !
Was sagen die Linken dazu, das es reichen Migranten erlaubt wird, unseren Sozialstaat auszurauben ?
Nun gibt es halt keinen Untersuchungsausschuss zu 2015, mir doch egal. Dies wäre auch nicht zielführend, wenn wir uns bis zum Ende des Jahrzehts mit diesen Fragen beschäftigen was oder wie 2015 passierte. Wie das Wetter, so ist auch in diesem Fall immer die SPD Schuld, hehehe. Ich wüsste nicht, was ich falsch gemacht haben könnte.
Euer Angie 🙂
Hochverrat, organisierte Staatskriminalität und die UmvolkungsNazis:
https://www.tagesspiegel.de/politik/auswaertiges-amt-sperrt-sich-regierung-verschweigt-zugestaendnisse-beim-migrationspakt/23619872.html?pageNumber=2
„Auswärtiges Amt sperrt sich
Regierung verschweigt Zugeständnisse beim Migrationspakt
Das Auswärtige Amt verweigert eine Auskunft zu den Verhandlungen für den UN-Migrationspakt.
Die Bundesregierung will die von ihr eingegangenen Kompromisse beim umstrittenen UN-Migrationspakt nicht offenlegen. Auch zu ihren ursprünglichen Verhandlungspositionen verweigert sie Auskünfte. Auf eine Anfrage des Tagesspiegels zum Zustandekommen der im finalen Entwurf des Abkommens enthaltenen Aussagen teilte das Auswärtige Amt (AA) lediglich mit: „Zahlreiche Elemente, die im deutschen Interesse sind, konnten dabei umgesetzt werden, dafür gab es an anderer Stelle Zugeständnisse.“
Welche Elemente dies waren und welche Zugeständnisse es gab, soll jedoch nicht öffentlich werden. Ein Sprecher erklärte, nähere Informationen dazu würden gegenüber Medienvertretern ausschließlich vertraulich und nur „im Hintergrund“ erfolgen. Begründet wurde dies nicht. Eine öffentliche Berichterstattung ist nach diesen Maßgaben jedoch ausgeschlossen.“
https://www.gruene-bundestag.de/integration-fluechtlingspolitik/migrationspakt-engagiert-umsetzen.html
„Nach Annahme des Migrationspaktes sollte umgehend mit der Umsetzung begonnen werden. Wir fordern daher in einem parlamentarischen Antrag die Bundesregierung dazu auf, in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Bundestag und der Zivilgesellschaft alsbald einen ambitionierten Plan zur nationalen Umsetzung des UN-Migrationspaktes zu entwickeln.
Zudem halten wir es für erforderlich, dass Deutschland auch international eine führende und verlässliche Rolle bei der Implementierung des Migrationspaktes einnimmt. „
Das Jahrhundertverbrechen und die Hochverräter.
Aber die Meinung des Souveräns …….. streiche „in der Flüchtlingskrise selten“, setze „noch nie“.
MfG C.
mit den nötigen Papieren wie den Gauckpapieren und etwas „Nachdruck“ kann man es in einer Bananenrepublik weit bringen
„Darauf im Herbst 2015 zu verzichten war eine politische Entscheidung, die so heute keiner mehr treffen würde.“
Das… zu behaupten ist extrem schlau!!!
Denn natürlich gäbe es weder heute noch in Zukunft einen Volksvertreter der bei einem erneuten Ansturm diesen AKTIV behinden würde… aber ALLEIN die BEHAUPTUNG es würde anders gehandelt… soll der AfD ihre Daseinsberechtigung nehmen und den blöden Michel beruhigen… SEHR CLEVER!!!
Der Angeklagte besitzt die deutsche und die dominikanische Staatsbürgerschaft.
Vielleicht sollte er ins Land seiner Väter zurückkehren, so er schuldig gesprochen werden sollte…..
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Erschlagene Anna-Lena
Wollte Ronald C. eine Sexualstraftat verdecken?
Prozess wegen des Mordes an der 16-jährigen Anna-Lena aus Barsinghausen hat begonnen. Angeklagter äußert sich nicht zum Tatvorwurf. Schädel des Opfers wurde mit 25-Kilogramm-Holzscheit zertrümmert.
Hannover
Am Schwurgericht Hannover hat am Montagmorgen der Prozess gegen den 24-jährigen Ronald C. begonnen. Er ist angeklagt, am 17. Juni dieses Jahres in Barsinghausen eine Jugendliche aus niedrigen Beweggründen umgebracht zu haben. Der Angeklagte soll die 16-jährige Anna-Lena am Bahnhof von Barsinghausen getroffen und auf ihrem Heimweg erschlagen haben. Der Angeklagte äußerte sich nicht zu der Tat; sein Verteidiger Christian J. Neumann stellte lediglich einen Beweisantrag – zu dem sich die Kammer vorerst nicht äußerte –, den Tatort und die Umgebung bei einem Ortstermin unter die Lupe zu nehmen. C. könne die Tat zwischen dem Verlassen des Bahnhofs um 1.40 Uhr und seiner Ankunft in einem Obdachlosen-Heim um 2.05 Uhr aus zeitlichen Gründen nicht begangen haben.
Die Anklage geht aufgrund von Zeugenaussagen und DNA-Spuren davon aus, dass der 24-Jährige die junge Frau getötet hat. Ronald C. habe sich nachts zu einer Gruppe von Jugendlichen gesellt, die am Barsinghäuser Bahnhof stand und sich unterhielt. Viele waren mit der S-Bahn aus Hannover gekommen. Laut Staatsanwältin Friederike Riemer begleitete der Deutsch-Dominikaner das spätere Opfer nach Hause, sie wohnte nur wenige Gehminuten entfernt von der S-Bahn-Station. Unterwegs soll es zu der unglaublich brutalen Tat gekommen sein. Laut Anklage schlug C. sein Opfer auf dem Parkplatz nahe einer Grundschule ohne erkennbaren Grund nieder, schleifte die Jugendliche auf eine nahe Grünfläche und trat dort auf die am Boden liegende Frau ein, auch auf ihren Hals. Außerdem soll er mit einem 1,30 Meter langen und 25 Kilogramm schweren Birkenscheit, den er von einem nahen Holzstapel genommen hatte, das Gesicht und den Schädel der jungen Frau zerschmettert haben. Sie starb, weil sie verblutete und an ihrem eigenen Blut erstickte.
Der Kammervorsitzende Wolfgang Rosenbusch gab einen rechtlichen Hinweis, der die Motive des Angeklagten für die Gewalttat erklären könnte. Demnach beschäftigt sich das Gericht mit dem Gedanken, dass C. nicht nur aus niedrigen Beweggründen handelte, sondern auch eine andere Straftat verdecken wollte. Die tote Anna-Lena wurde mit heruntergezogener Hose und heruntergezogenem Slip aufgefunden. Daraus könne man den Schluss ziehen, so Rosenbusch, dass C. an der 16-Jährigen sexuelle Handlungen vornehmen wollte und sie umbrachte, um für diese Tat nicht haftbar gemacht zu werden.“
http://www.goettinger-tageblatt.de/Nachrichten/Hannover/Prozessauftakt-am-Schwurgericht-Hannover-zum-Mord-an-der-16-jaehrigen-Anna-Lena-aus-Barsinghausen-Wollte-Ronald-C.-eine-Sexualstraftat-verdecken
Naja, ein Freibrief ist das nicht, im Gegenteil.
Auch wer aus politischen Gründen gegen seine eigenen Gesetze verstösst oder politische Gründe für den Rechtsbruch vorschiebt, verstösst gegen die Gesetze und im Rechtsstaat muss! man für Rechtsbrüche vor Gericht gestellt werden.
Eine politische Rechtsprechung ist keine rechtsstaatlich-demokratische Rechtsprechung und wenn sich unsere Justiz unter den regierungsernannten Richtern immer deutlicher zu einer politischen Justiz entwickelt, so wird das der Akzeptanz von Justiz- und weisungegebenden Politpack im Volk sicher nicht zuträglich sein.
Es wird wohl noch sehr spannend werden.
Der Merz ist wohl ein noch größeres, hirnamputiertes Ar….ch als alles, was sich bisher in Kreisen des Regimes herumgetrieben hat : http://www.spiegel.de/politik/deutschland/friedrich-merz-nennt-afd-offen-nationalsozialistisch-a-1237955.html
Der Merz ist wohl ein noch größeres, hirnamputiertes Ar….ch als alles, was sich bisher in Kreisen des Regimes herumgetrieben hat : http://www.spiegel.de/politik/deutschland/friedrich-merz-nennt-afd-offen-nationalsozialistisch-a-1237955.html
Kassandra 12. November 2018 at 12:11
Migranten sollen gegenüber den Einheimschen bevorteilt werden
Im Migrationspakt unter Ziel 15 /31a steht, dass der Erhalt von Leistungen ohne Prüfung des Vermögens stattfindet. Wenn diese „Leistungen“ Geld aus Sozialhilfe ist, werden Migranten besser als ehemals Einzahlende (in das Sozialsystem) gestellt…..
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Die erste Reaktion kam gestern schon von der SPD /NAHLES , die Hartz4 abschaffen wollen!
Weil sie genau wissen, wenn die Leute erst dahinter kommen (schnell), dass den „Flüchtlingen“ dann mehr Geld zusteht als ihnen, dann gibt es hier tatsächlich Mord & Totschlag. Das hat man schon bei dem Maaßen-Gehalt, wegen 3000 EUR Zuschlag, gesehen.
Solange die Leute auf der Straße erstochen und vergewaltigt werden, und solange dies nicht die eigene Familie betrifft, ist denen alles egal, aber wehe einer bekommt mehr Geld geschenkt als der andere, dann geht es hier richtig los!
Was für ein verlogener, verbrecherischer Kasper!
https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/abgrenzung-nach-rechts-merz-nennt-afd-offen-nationalsozialistisch/23621934.html
„Merz nennt AfD „offen nationalsozialistisch““
Getötete 16-Jährige in Barsinghausen. Mutmaßlicher Täter schweigt zu Vorwürfen.
Die Presse berichtet von einem „Deutschen“, bei Spiegel und antenne ist es lediglich ein 24-Jähriger, NDR spricht von einem 24-jährigen „Mann“ !! Wahrscheinlich wieder ein Harald, Helmut oder Thomas.
Bei RTL erfährt man, dass es sich um einen 24-Jährigen mit deutscher und dominikanischer Staatsangehörigkeit handelt.
https://rtlnext.rtl.de/cms/barsinghausen-in-niedersachsen-tatverdaechtiger-im-fall-der-toten-anna-lena-16-festgenommen-4178773.html?c=ddbd
What a shithole!
Und das Beste:
Der Typ soll auch noch Wochen vorher eine 55-Jährige in Barsinghausen ermordet habe.
Wacht mal endlich auf.
Ein Kessel Buntes 12. November 2018 at 12:29
Friedrich Merz/CDU im Fanatismus-Modus. Nix mit Rückkehr zum Grundgesetz und Recht.
Ob die bei ihrem Alerta-Parteitag Skimützen über den Kopf ziehen?
Liegen da Heroin-Spritzen auf den CDU-Toiletten?
Ein Kessel Buntes 12. November 2018 at 12:29
Was für ein verlogener, verbrecherischer Kasper!
Merz nennt AfD „offen nationalsozialistisch““
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Auch gut. Damit hat er überdeutlich gezeigt, dass er weiter denselben Kurs steuern wird.
Insbesondere für die AfD-Wechselwähler ist das eine Bestätigung bei ihrer Entscheidung zu bleiben.
Rhein 12. November 2018 at 12:33
Ich bin gespannt, wann die evangelische Kirchengemeinde mit den üblichen Pharisäern zu einer Demo für den armen Mann aus der Dominikanischen Republik aufruft!
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„DEMONSTRATION IN BARSINGHAUSEN
Nachricht Barsinghausen, 05. November 2018
Kirchengemeinden beziehen Position für Freiheit, Nächstenliebe und Gastfreundschaft
Die evangelisch-lutherischen Kirchengemeinden der Region Barsinghausen sind Mitglied im Bündnis „Barsinghausen ist bunt“. Mit einem eigenen Banner bezogen sie deutlich Stellung auf der Demonstration gegen den Bundeskongress der Jungen Alternative, der Jugendorganisation der AfD, zu der das Bündnis „Barsinghausen ist bunt“ am Sonntag, 4. November, eingeladen hatte……“
https://www.kirchenkreis-ronnenberg.de/kirchenkreis/meldungen/2018/demo
Ob die ganze „Flüchtlingskrise“ so unvorhersehbar war, darf man getrost bezweifeln:
Merkelsatz „Wir schaffen das“ inkl. Flüchtlingskrise in historischem Film.
➡ Ab Minute 44:20 !!!!
https://www.zdf.de/filme/maximilian/maximilian—das-spiel-von-macht-und-liebe-2-historischer-dreiteiler-100.html
Eine ehemalige ehrenamtliche Kölner Flüchtlingshelferin berichtet über diese „verlogene Flüchtlings-Maschinerie“ zu Lasten des deutschen Steuerzahlers: http://www.wgvdl.com/fluechtlingshelferin-hat-die-faxen-dicke
Keiner der Parteien von CDU bis Linke hat versagt. Ich kann dieses Lügenwort nicht mehr lesen. Schon gar nicht bei pi-news.
Jeder von denen hat Interesse daran das Deutschland mit kulturfremden Menschen besiedelt wird. Sei es wirtschaftliche Profitgier oder/und antideutscher Hass.
Rolf Ziegler 12. November 2018 at 12:27
Naja, er will Parteichef werden und dazu braucht er halt ein Feindbild.
Wenn ich das richtig einschätze, dann wird wohl auch die Schweiz den Pakt nicht unterzeichnen:
https://www.zeit.de/2018/46/un-migrationspakt-oesterreich-schweiz-voelkerrecht
… und es würde mich nicht wundern, wenn zuguter Letzt als einziges „Nehmerland“ mal wieder nur D übrig bleibt; denn, selbst wenn Frankreich unterzeichnet, wovon ich ausgehe, wird Frankreich wohl kaum noch mehr Problemmigration zulassen …
Was 18 Jahre Parteivorsitz und Kanzlerschaft Merkels mit den nachfolgenden Politikern macht, kann man an dem Schwachsinn messen, den diese absondern.
Wie der Herr (Merkel) so`s Gescherr (Kandidaten)!
Die eine will auf Merkel 2.0 machen, der andere will Sozialabgaben erhöhen und der dritte stellt die AfD mit der NSDAP gleich. Alle in einen Sack und fachmännisch kompostieren. Von denen kann man keien für voll nehmen.
Auf Wiedersehen, CDU. Bald auch da wo die SPD schon ist.
So etwas Krankes wie die Merkel-Regierung darf nicht erlaubt werden. Da werden Millionen völlig unbekannte kulturfremde junge arbeitsfähige Männer auf Lebenszeit, samt Anhang, von einem deutschen Volk alimentiert, entgegen allen Gesetzen und Vorschriften und jeder Deutsche geht in den Knast wenn er die dämliche Rundfunksteuer einer lügenden Medienlandschaft oder eine Parkgebühr über 10 Euro nicht zahlt. Wie kann sich eine angeblich demokratische Regierung ein derartiges Gebaren aneignen und sich auch noch gegenseitig einen Persilschein ausstellen? Wer hat Merkel erlaubt Recht und Gesetze zu ändern?
Marie-Belen 12. November 2018 at 12:24
Der Angeklagte besitzt die deutsche und die dominikanische Staatsbürgerschaft.
Vielleicht sollte er ins Land seiner Väter zurückkehren, so er schuldig gesprochen werden sollte…..
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Erschlagene Anna-Lena
Wollte Ronald C. eine Sexualstraftat verdecken?
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Was für ein Drecksloch Deutschland geworden ist!
In der Dominikanischen dürfen solche Taugenichtse gar nicht erst ins Areal, wo sich normale Menschen und Touristen bewegen, hinein. Da stehen mit Maschinengewehren schwer bewaffnete Polizei an den Gates zu den riesigen, tropischen Hotelkomplexen! Kein Unbefugter wagt sich, einen Fuß dort hineinzustrecken! Der käme nicht lebend zwei Meter über die Markierung!
Selbst in den riesigen Gärten stehen nachts an jeder Ecke bewaffnete Gards, die mit Argusaugen überblicken und überwachen, ob sich ein Mistkerl hineingeschlichen hat.
Und dies geschieht bestimmt nicht weil man „so gute Erfahrungen“ mit diesen Streunern gemacht hat. Ich war selbst Zeugin als eine Touristin/eher eine brave Hausfrau/Ehefrau weinend und verzweifelt eines frühen abends in der Hotellobby saß. Sie hatte vor dem Dinner einen kleinen „Abendspaziergang“ den Strand entlang über die Abgrenzung gemacht und war sofort von einem schwarzen Kerl vergewaltigt worden! Der Ehemann war verzweifelt. Die Frau in Todesangst auch noch vor AIDS Angst dazu! Dazu konnte sie noch von Glück sagen, dass das Ungeheuer sie überhaupt am Leben gelassen hat!
Und hier können diese Kerle frei herumlaufen wo sie wollen!
Regierungsdokument enthüllt: Migrationspakt politisch verpflichtend und von Deutschland mitgestaltet.
https://www.youtube.com/watch?v=vyHJtcJjy0k
Jupiter
„Vieles war bereits bekannt. Amtlich steht jetzt lediglich fest, dass Kanzlerin Angela Merkel damals rein politisch entschieden hat, obwohl es rechtlich anders möglich gewesen wäre. Dafür kann sie juristisch kaum zur Rechenschaft gezogen werden und ist praktisch aus dem Schneider.“
Jetzt bin ich doch etwas verwirrrt: heißt das, dass Politiker sich nicht an Recht und Gesetz halten müssen, wenn sie für ihre gesetzeswidrigen Entscheidungen nur die politische Mehrheit brauchen?
Gab es da mal nicht mal etwas wie Gewaltenteilung und dass die Exekutive sich an die Vorgaben der Legislative zu halten hat, ganz zu schweigen von der Judikative?
Ich glaube, das nennt man aber dann nicht mehr Demokratie, oder?
Pressemitteilung Nr. 435 vom 12.11.2018: Stationäre Krankenhauskosten 2017 auf 91,3 Milliarden Euro gestiegen
WIESBADEN – Die Kosten der stationären Krankenhausversorgung betrugen im Jahr 2017 rund 91,3 Milliarden Euro. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, waren das 3,9 % mehr als im Jahr 2016 (87,8 Milliarden Euro).
Umgerechnet auf rund 19,4 Millionen Patientinnen und Patienten, die 2017 vollstationär im Krankenhaus behandelt wurden, lagen die stationären Krankenhauskosten je Fall bei durchschnittlich 4 695 Euro und damit um 4,4 % höher als im Jahr zuvor (4 497 Euro).
Die durchschnittlichen stationären Kosten je Fall waren in Brandenburg mit 4 235 Euro am niedrigsten und in Hamburg mit 5 408 Euro am höchsten. Auch in Baden-Württemberg, Berlin und Bremen übersteigen die durchschnittlichen Fallkosten erstmals den Betrag von 5 000 Euro. Regionale Unterschiede sind auch strukturell bedingt: Sie werden vom Versorgungsangebot sowie von der Art und Schwere der behandelten Erkrankungen beeinflusst.
Am deutlichsten stiegen die stationären Kosten je Fall im Vergleich zum Vorjahr in Hessen und Rheinland-Pfalz mit jeweils +5,3 %. In Mecklenburg-Vorpommern gab es mit +2,9 % den geringsten Kostenanstieg. (…..)
https://www.destatis.de/DE/PresseService/Presse/Pressemitteilungen/2018/11/PD18_435_231.html
Da kann sich jeder ohne viel Fantasie ausrechnen, wohin das in einigen Jahren führen wird…..
Hinzukommen die vielen „Neubürger“, die neben ständigen Messerstechereien etc. auch mit „traumatischen“ Erkrankungen sowie Kriegsverletzungen und „genetisch bedingten“ Erkrankungen das Gesundheitssystem belasten. Finanziert fast nur vom deutschen Steuer- und Beitragszahler. Eine win-win-Situation für die „Migranten“, für uns das Gegenteil.
„US-Präsident Donald Trump hat bei den Veranstaltungen in Paris anlässlich des 100. Jahrestages des Endes des Ersten Weltkriegs den ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko beim Händeschütteln ignoriert.“
…und gegenüber Putin ein „Daumen hoch!“
Das nenne ich Charakter.
Mutti ist allein zu Haus.
(siehe auch: „China Menschenrechte!!! islamversiffte Uiguren)
China muss sich warm anziehen.
Der Kampf- und Überzwerg kommt zu Besuch.
Aber wie dies so ist innerhalb der Psyche eines Überzwergs:
Er muss hündisch, winselnd sein,damit er keinen aufs Mündchen bekommt.
Er muss spalterisch, spaltend sein, einen gegen den anderen auspielend, um sich den Schutz des Starken zu sichern.
…und er muss eben winseln.
Maas wird in China* e bissl winseln.
(*) China, die (nur kommende, k?) Nr. 1?
MR-Zelle 12. November 2018 at 12:39
Ob die ganze „Flüchtlingskrise“ so unvorhersehbar war, darf man getrost bezweifeln:
Merkelsatz „Wir schaffen das“ inkl. Flüchtlingskrise in historischem Film.
Ab Minute 44:20 !!!!
https://www.zdf.de/filme/maximilian/maximilian—das-spiel-von-macht-und-liebe-2-historischer-dreiteiler-100.html
Eine ehemalige ehrenamtliche Kölner Flüchtlingshelferin berichtet über diese „verlogene Flüchtlings-Maschinerie“ zu Lasten des deutschen Steuerzahlers: http://www.wgvdl.com/fluechtlingshelferin-hat-die-faxen-dicke
Keine „echten“ Flüchtlinge
Im übrigen handelte es sich bei keiner der betreuten Familien in unserer Gruppe um tatsächlich Geflüchtete nach der Genfer Konvention…………..
—————————————–
Das merkt die jetzt erst nach Jahren!!
Nur solche hellen Geistern wie dieser Frau sind die Zustände zu verdanken!
jeanette 12. November 2018 at 12:47
Gruselig.
Also, ich könnte mich, von lauter Maschinengewehren bewacht, nur sehr schwer erholen!
UN-Migrationspakt: An den Bürgern vorbei.
https://www.youtube.com/watch?v=jW9IJA2Azw0
Kassandra 12. November 2018 at 12:11
Migranten sollen gegenüber den Einheimschen bevorteilt werden
+++++
Die dieses Papier mit ausgearbeitet haben Sitzen in den Ländern mit den Abscheulich und Menschenverachtende Zustände deren Machthaber Riesige Vermögen angehäuft haben. Wenn nach dem Zeichnen nunmehr der Familien Clan in das Land wo Milch und Honig auf den Bäumen Wächst ziehen um vollversorgt zu werden Stört es wenn der Gold Schatz zur Finanzierung des Lebensunterhalt heran gezogen wird!
Die wenigsten Mitglieder der UN haben Standarts die mit Mittel Europa Vergleichbar sind, da ist ein Kalifat noch eine der Menschlichen Regierungsformen….
Er muss spalterisch, spaltend sein, einen gegen den anderen auspielend,
er muss verschlagen sein, um sich den Schutz des Starken zu sichern.
@Total Bunt 12. November 2018 at 12:44
KARMA
https://www.facebook.com/henryk.stockl.7/posts/178155953134810
++++++
Alter Sack nimmt jungen Flüchtling kostenlos bei sich zuhause im Einfamilienhaus auf :-)))) … na, das ist nicht nur Karma, sondern obendrein das ganz kurze Schicksal für „Gegenleistungen“, deren Vorstellung ich jetzt mal jedermanns eigenen Phantasie überlasse :-)))
Broders Spiegel: Willkommenskultur für Dissidenten
https://www.youtube.com/watch?v=rNGSMYqRaRQ
Jeder, der sich nicht die Hose mit der Kneifzange
zumacht,weiß, daß wir es hier mit dem
GRÖ?TEM POLITISCHEN FEHLER DER DEUTSCHEN NACHKRIEGSGESCHICHTE
zu tun haben.
Wie das juristisch zu bewerten ist, ist letztlich
ohne Belang, es wird ohnehin keine Folgen
haben.
Der SKANDALÖSE DIMENSION ist, daß diese
OPEN – BORDERS – IDEOLOGIE inzwischen zur
STAATS – DOKTRIN avanciert ist und seine
verheerenden Folgen wissentlich in Kauf
genommen werden.
Dieses
TOTAL – VERSAGEN DER POLITISCHEN KLASSE
hat in diesem Land
MORD TOTSCHLAG VERGEWALTIGUNG
zur allgemeinen Alltagserfahrung gemacht.
DIESES LAND HAT IMMER NOCH EINE OFFENE
WUNDE (GRENZE).
Und solange die nicht geschlossen ist,
wird es in diesem Land keinen FRIEDEN mehr
geben.
Die GESELLSCHAFTS – POLITISCHE EROSION
schreitet zügig voran.Die „Volksparteien“ zerbröseln und haben wie KIRCHEN und
GEWERKSCHAFTEN keine bindenden Kräfte mehr.Alles verkommt zu einem
UNVERBINDLICHEM MAINSTREAM – BREI.
Medien sind bis auf die Knochen diskreditiert.
Es wird nur noch auf Sicht gefahren auf diesem
ziellos dahintreibenden Dampfer.
Was bleibt, ist
DIE MACHT DES FAKTISCHEN
sprich :
Nicht nur die immensen finanziellen Lasten,
die diese Herrschaften uns und den folgenden
Generationen aufgebürdet haben, oder der
Verlust des Heimats – und Sicherheitsgefühls,
sondern vor allem die Tatsache, daß
MORD TOTSCHLAG VERGEWALTIGUNG IN
DIESEM LAND ZUM ALLTAG GEHÖREN.
Das hält kein Staat aus.
DIESES REGIME WIRD AN DIE WAND FAHREN.
Wann, daß wird der DEUTSCHE MICHEL ent –
scheiden.
UND SOLANGE ER DAS NICHT TUT WIRD ER
EBEN BLUTEN.
Eingentlich ein FAIRER DEAL.
n
Wer tritt das Erbe von Angela Merkel an? | heute-show
https://www.youtube.com/watch?v=VTcNYx2lmcE
@ Rolf Ziegler
Die AfD sollte Merz wegen seiner jüngsten Aussage verklagen.
was fuer ein Duo! wenn ich diese beide sehe, faenge ich zu verstehen warum Eurer Cheffgenetiker Gollum so sehr ueber Inzucht bei Euch besorgt war….
1. Marie-Belen 12. November 2018 at 12:53
jeanette 12. November 2018 at 12:47
Gruselig.
Also, ich könnte mich, von lauter Maschinengewehren bewacht, nur sehr schwer erholen!
—————————————
Da ist aber viel Platz! Das fällt nicht so sehr ins Gewicht!
Die Palmen und die exotischen Blumengärten machen alles wett, und die Paradiesvögel zwitschern dazu, man weiß innerhalb des großen Geländes, (gibt auch Tennis- und Golfplätze), kann man sich auch im Dunkeln frei bewegen!
Wo gibt es so etwas noch? 🙂
GOLDENE FACHKRÄFTE DES MERKEL-REGIMES?
NACHRICHTEN
12/11/2018 09:04 CET
Karneval in Köln: Polizei mit Schreckensbilanz – schon 14 Sexual-Straftaten
Karneval in Köln bedeutet auch: Schwere Verbrechen in Köln.
Die Polizei in Köln hat einen ersten Zwischenstand über die Vorfälle am ersten Karnevalstag in Köln veröffentlicht.
Das Ausmaß der Verbrechen ist erschreckend: Schon jetzt gab es mindestens 70 Strafanzeigen und 14 Sexualdelikte.
Die Narren in Köln sind los – sowohl jene, die friedlich feiern, als auch jene, die sich betrunken, aggressiv und gewalttätig zeigen. Die Karnevalszeit in der Domstadt ist auch eine, in der es vermehrt zu Verbrechen kommt.
Das zeigt auch die erste Bilanz der Polizei Köln, die diese über den ersten Karnevalstag gezogen hat.
Karneval in Köln: 70 Strafanzeigen an einem Tag
Bis 20 Uhr musste die Polizei demnach 130 Platzverweise erteilen. 33 Menschen wurden in Gewahrsam genommen; fünf Tatverdächtige nahm die Polizei vorläufig fest.
https://www.huffingtonpost.de/entry/karneval-in-koln-polizei-mit-schreckensbilanz-schon-14-sexual-straftaten_de_5be92d4fe4b0769d24ceed2d
WOHER SIND DIE SITTENSTROLCHE & SEXUALVERBRECHER?
AUS ORIENT, AFRIKA & ISLAMISTAN?
Gute und realistische Analyse aus meiner Sicht. Es wird m.E. noch eine Weile dauern, bis sich die Verhältnisse wirklich ändern, und wenn Gott behüte AKK gewählt wird eben noch ein wenig länger :).
martinfry 12. November 2018 at 12:56
Das hält kein Staat aus.
DIESES REGIME WIRD AN DIE WAND FAHREN.
Wann, daß wird der DEUTSCHE MICHEL ent –
scheiden.
UND SOLANGE ER DAS NICHT TUT WIRD ER
EBEN BLUTEN.
Eingentlich ein FAIRER DEAL.
so isses! aber ich befuerzuege in einem Normalem Land zu leben. Egal was der Michel mit seinen Sklavenhaltern macht. und ob er ueberhaupt was macht…
Die Darstellung ist wohl etwas zu positiv. Schließlich hat die Grökaz das Volk doch mehrfach nachweislich belogen und betrogen. Sie versuchte uns doch nach der Grenzöffnung weiszumachen, dass die Schließung der Grenze nach EU-Recht unmöglich sei und es keine nationalen Alleingänge geben dürfe. Eine klare Lüge! Österreich, Ungarn und Dänemark haben uns doch gezeigt, wie die Schließung der nationalen Grenzen funktioniert. Und die „Hetzjagden“ von Chemnitz haben auch nie stattgefunden. Das haben alle beteiligten Behörden klar bestätigt. Es gab nichts außer einem zweifelhaften Video, bei dem die fehlenden Sekunden davor sicher aufschlussreich gewesen wären. Eine klare weitere Lüge! Aber was soll man schon von einer Frau erwarten, die als FDJ-Sekretärin offensichtlich das Lügen als Kernkompetenz erlernt hat. Merkel muss weg, und zwar SCHNELLSTENS!
Spendenaffäre Bodensee!
Jetzt hat man Frau Weidel im Mobbing-Visier! Sucht nach Krümeln, um ihr etwas vorzuwerfen, womit man sie „eliminieren“ kann! Und wenn man sie nur mit Anklagen schwächt und zu Rechtfertigungen zwingt, alles was den Gegner aushöhlt ist erlaubt und willkommen!
Als jahrelange „Mobbing Analytikerin“ weiß ich wie sich ein Mob zusammenrottet, hinterhältig nach Mitteln und Wegen sucht, keine Gelegenheit ungenutzt lässt, um dem verhassten Konkurrenten den Garaus zu machen! Jeder soll fallen, der dem Klüngel in der Sonne steht und „Probleme“ bereitet!
Das könnte der SPD und allen anderen so passen!
Wenn das auserkorene „Opfer“ jedoch die Nerven behält und zurückschlägt, dann kann der ganze Mobberhaufen laufen!
Bundestag sagt Ja zur Umvolkung, Säuberungen in der AfD?
https://www.youtube.com/watch?v=LIll0_C0A4A
Maria-Bernhardine 12. November 2018 at 13:05
GOLDENE FACHKRÄFTE DES MERKEL-REGIMES?
NACHRICHTEN
12/11/2018 09:04 CET
Karneval in Köln: Polizei mit Schreckensbilanz – schon 14 Sexual-Straftaten
Karneval in Köln bedeutet auch: Schwere Verbrechen in Köln.
in einem besaetztem und unterworfenem Land macht man keine Karnevals! die sind da fehl am Platz und wer es noch nicht begriffen hat, der muss bluten….
Wer kennt es noch,
war an allen Türen und Einfahrten Montiert:
„Betteln und Hausieren Verboten!“
Da waren die schon Länger Lebenden noch Wehrhaft.
Heute wird das Betteln und Hausieren als Bereicherung von Intresierten Kreisen „Hoch gelobt“
Rolf Ziegler 12. November 2018 at 12:27
Erstaunlich übrigens, dass auch hier im Blog Leute es für möglich hielten, dass das was der Merz vor 20 Jahren schon nicht ernst gemeint hat, heute auch nur ansatzweise noch lügen würde.
Die Vorgänge im schlimmen September 2015 wurden bereits im Buch „Die Getriebenen“ von Robin Alexander (Welt) akribisch aufgelistet. So viel Neues wird nicht dabei herauskommen und diejenigen, welche damals gegen die Abschaffung der Grenzkontrollen waren (die Grenzen waren ja schon immer offen seit Schengen), sollten verdammt aufpassen sonst ergeht es ihnen wie Maaßen. Auch BuPol Chef Dieter Romann, der bekanntlich gerne mal von seinem Schreibtisch aufsteht und selber an der Front mit anpackt (sein Flug nach Kurdistan z.B.) ist ins den Fokus geraten.
Merkel hat noch lange nicht fertig und Demütigungen wie bei der WKI-Gedenkfeier in Paris (Danke Mr. Trump, „Väterchen“ Putin) steckt sie weg.
@ jeanette 12. November 2018 at 12:28
Solange die Leute auf der Straße erstochen und vergewaltigt werden, und solange dies nicht die eigene Familie betrifft, ist denen alles egal, aber wehe einer bekommt mehr Geld geschenkt als der andere, dann geht es hier richtig los!
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So wie hier: https://www.ksta.de/koeln/karneval-in-koeln-wildpinkler–schwerverletzte–vergewaltigung—eine-bilanz-vom-11-11–31574192
Immer eine Armlänge = 1 Reker Abstand halten denn jeder Jeck ist anders. Nur beim Geld hört die Freundschaft auf.
Der Kerl hat einen Knall! Mit solchen Lügen will er uns Ex-CDU-Wähler „zurückgewinnen“? Von was träumt der nachts? Wir haben genau diese verlogene Partei verlassen wegen solcher Schandmäuler, als die er sich jetzt gebiert um an den Posten eines Vorsitzenden zu kommen. Jeden Tag meiner dreißigjährigen CDU-Treue bereue ich zutiefst und fahre fort meinen Verwandten, Bekannten und jedem anderen Wähler die Augen zu öffnen über diese verlogene Rechtsbrecher-Partei!
Merz nennt AfD „offen nationalsozialistisch“
Als neuer CDU-Chef würde Friedrich Merz versuchen, Wähler von der AfD zurückzugewinnen. Nun skizziert er seine Strategie im Umgang mit der Partei.
https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/abgrenzung-nach-rechts-merz-nennt-afd-offen-nationalsozialistisch/23621934.html?ticket=ST-2122844-rCWx79yVxo6wRAJDgLKU-ap3
die Jagd ist eröffnet:
https://www.n-tv.de/politik/Weidel-lehnt-persoenliche-Konsequenzen-ab-article20716818.html
Feige FaschiSStin & HOCHverraeterin merkill
Ungeziefer!
abendland 12. November 2018 at 12:39
Ein Kessel Buntes 12. November 2018 at 12:29
Was für ein verlogener, verbrecherischer Kasper!
Merz nennt AfD „offen nationalsozialistisch““
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„Auch gut. Damit hat er überdeutlich gezeigt, dass er weiter denselben Kurs steuern wird.
Insbesondere für die AfD-Wechselwähler ist das eine Bestätigung bei ihrer Entscheidung zu bleiben.“
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Genau so.
Mehr müssen wir dann auch gar nicht mehr
wissen, Herr Merz.
Das ist politisches und intellektuelles DELIRIUM.
Wenn das mal gutgeht, DON di LORENZO.
BERLIN. Dürften in Deutschland nur Frauen wählen, wären die Grünen stärkste Partei. Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Emnid im Auftrag der Bild am Sonntag würden 28 Prozent der Frauen, aber nur 16 Prozent der Männer die Partei wählen.
Zweitstärkste Kraft unter den Frauen wäre die Union mit 27 Prozent (Männer: 23 Prozent). Unbeliebt bei den Frauen ist die AfD, die bei weiblichen Wählern nur auf sieben Prozent käme, aber von 22 Prozent der Männer gewählt würde.
Barley will mehr Frauen im Parlament
Bei den weiteren Parteien fallen die Unterschiede zwischen den Geschlechtern geringer aus. Die SPD würden 14 Prozent der Frauen und 16 Prozent der Männer wählen. Die Linkspartei erhielte bei den Frauen zehn, bei den Männern acht Prozent, die FDP bei Frauen acht, bei Männern sieben Prozent. Eine grün-rot-rote Koalition unter Führung eines grünen Bundeskanzlers hätte unter Frauen somit eine klare Mehrheit.
die Deutsche Frau — ein Geschenk des Teufels
„Mit Verlaub, Souverän, Sie sind ein Arschloch!“
danke für die Info, liebe Regierung, liebe Volksvertreter!
@DerHinweiser 12:13
Ihr solltet erst mal eure Schwarzen Kassen klären,
gelletse, Herr Schäuble.
„DEMONSTRATION IN BARSINGHAUSEN
Nachricht Barsinghausen, 05. November 2018
Kirchengemeinden beziehen Position für Freiheit, Nächstenliebe und Gastfreundschaft
Die evangelisch-lutherischen Kirchengemeinden der Region Barsinghausen sind Mitglied im Bündnis „Barsinghausen ist bunt“. Mit einem eigenen Banner bezogen sie deutlich Stellung auf der Demonstration gegen den Bundeskongress der Jungen Alternative, der Jugendorganisation der AfD, zu der das Bündnis „Barsinghausen ist bunt“ am Sonntag, 4. November, eingeladen hatte……“
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Nicht nur die evangelisch – lutherische Kirche, sondern allgemein die evangelische Kirche in Deutschland, erwartet mittlerweile von allen ihren Gläubigen die bedingungslose Unterwerfung an den Islam- ausgenommen sind da nur die Kirchen, die nicht über die Kirchensteuer finanziert werden. Es gibt keine evangelische Kirche in Deutschland mehr, sondern nur noch eine muslimisch – evangelische Kirche. Es ist nur noch eine Frage der Zeit, bis der Name geändert wird aber man bekennt sich schon ganz offen zu dem Satan in Gestalt Mohammeds und huldigt einem Gott – Allah – der Töten geil findet. Es gibt auch schon evangelische Theologen, die meinen, der Islam unterscheide sich ja nicht vom Christentum.
Nein, das tut er auch nicht und Jesus hat ja auch dazu aufgerufen. alle zu töten, die nicht das glauben, was er gesagt hat—–
Die katholische Kirche in Deutschland tut sich da noch etwas schwerer. Natürlich gibt es Bischöfe wie Herrn Marx, die mit allen Mitteln ihren Schäfchen die Anbetung Satans schmackhaft machen wollen aber es mag ihn noch nicht so gelingen wie in der evangelischen Kirche in Deutschland.
Hier kann nur ein Ausweg sein, den ev und kath Kirchen die Kirchensteuer zu entziehen, dann hört dieser Wahnsinn auch auf, vorher nicht!
Wie Sachsen-Anhalts Weihnachtsmärkte sicher bleiben sollen
https://www.mdr.de/sachsen-anhalt/sicherheit-weihnachtsmaerkte-100.html
—————————————————
Mit Merkel-lego.
jeanette 12. November 2018 at 13:10
Spendenaffäre Bodensee!
Jetzt hat man Frau Weidel im Mobbing-Visier! Sucht nach Krümeln, um ihr etwas vorzuwerfen, womit man sie „eliminieren“ kann! Und wenn man sie nur mit Anklagen schwächt und zu Rechtfertigungen zwingt, alles was den Gegner aushöhlt ist erlaubt und willkommen!
___________
Diese DIFFAMIERUNGS – STRATEGIEN
(eigentlich ist der Begriff „Strategie“ zu hoch
gegriffen, weil das ja alles in einer plumpen,
vordergründigen, dumm – dreisten Weise
praktiziert wird)
kann eigentlich nur noch auf ein extrem
ungebildetes Publikum zielen.
Und auch mein Friseur weiß inzwischen,
wie der Hase läuft.
Bei denen herrscht auch inzwischen eine
GROSSE GEISTIGE NOT.
Haremhab 12. November 2018 at 13:34
Wie Sachsen-Anhalts Weihnachtsmärkte sicher bleiben sollen.
_________
Keine Sorge,
DER NÄCHSTE WEIHNACHTSMARKT KOMMT
:
„Mutmaßlicher Islamist wegen Anschlagsplänen vor Gericht
Ein 29-jähriger DEUTSCHER soll einen Anschlag mit einem Fahrzeug auf eine Eisbahn in Karlsruhe geplant haben. Der Angriff wurde vereitelt, jetzt beginnt der Prozess.“
(zeit online)
Bin mal gespannt, wann der nächste DEUTSCHE
es auf einem Weihnachtsmarkt krachen läßt.
Und ich bin mal gespannt, wann es das erste
Mal heißt :
DEUTSCHER TÖTET JUDEN
https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2018-11/prozess-in-karlsruhe-gefaehrder-anschlagsplan-dasbar-w-islamischer-staat
Man solle sich nicht für den „Rest des Jahrzehnts damit beschäftigen“, was damals „vielleicht so oder so gelaufen“ sei.
Geile Argumentation. „Nu hört aber auf, euch mit meinen Verbrechen von vor 3 Jahren zu beschäftigen, lasst uns lieber in die Zukunft schauen!“.
Diese Argumentation müsste ein Straftäter bei Gericht mal versuchen!
Mit eher mäßigem Erfolg, wenn der Täter nicht Hassan oder Ali heißt.
Aber Merkel wird ja eh nicht verknackt.
Ihre „politische Entscheidung“ kostet uns schnell einen dreistelligen Milliardenbetrag. Aber ihr ist es egal, wenn sie den Staat in die Pleite führt. Nun sind die Goldstücke eben da, und sie ist bald weg.
Aber lass mal einen Kleinuntermehmer einen Fehler in der Steuererklärung machen, eine Oma schwarzfahren oder Lieschen Müller keine GEZ bezahlen!
Ihre Nachricht an Sabine Freitag
Bitte senden Sie eine E-Mail an: sabine.freitag@evlka.de
Die Kirchengemeinden seien dabei, „um gemeinsam mit Euch unmissverständlich klar zu machen, dass wir für Werte einstehen, die fundamental im Widerspruch mit dem stehen, was AfD, die „neue Rechte“, die alten Nazis, die Identitären, die Rechtspopulisten – oder wie sich Menschenfeinde heutzutage auch nennen mögen – dieser Gesellschaft aufzwingen wollen!“
https://www.kirchenkreis-ronnenberg.de/kirchenkreis/meldungen/2018/demo
BenniS 12. November 2018 at 13:51
Man solle sich nicht für den „Rest des Jahrzehnts damit beschäftigen“, was damals „vielleicht so oder so gelaufen“ sei.
Geile Argumentation. „Nu hört aber auf, euch mit meinen Verbrechen von vor 3 Jahren zu beschäftigen, lasst uns lieber in die Zukunft schauen!“.
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Ist auch das Motto der
DEUTSCHEN LÜGENPRESSE
(DI LORENZO PRANTL FIETZ POSCHARDT) :
SCHWAMM DRÜBER!
Nicht erst seit der
HSTORISCHEN KÖLNER SYLVESTER – NACHT.
Netzfund:
Bei alldem sollte das nicht vergessen werden:
Für das Regime-Handeln gab und gibt es keine Rechtsgrundlage! Damit ist die Gesetzmäßigkeit allen staatlichen Handelns (Art. 20 III GG) außer Kraft gesetzt worden. Regieren per Dekret ist ein Kennzeichen von Diktaturen…
Der Grundsatz der Gesetzmäßigkeit staatlichen Handelns umfasst zwei Elemente:
– Vorrang des Gesetzes, das heißt staatliches Handeln darf geltendem Recht nicht widersprechen.
– Vorbehalt des Gesetzes, das heißt der Staat darf grundsätzlich nicht ohne Rechtsgrundlage handeln. Dies gilt insbesondere bei belastenden Eingriffen des Staates.
Siehe auch:
„Bald zweieinhalb Jahre ist es inzwischen her, dass deutsches Recht faktisch außer Kraft gesetzt wurde. Wer aus einem sicheren Drittstaat einreist, kann sich nach dem Grundgesetz eigentlich nicht auf das Asylrecht berufen. Da Deutschland von solchen Ländern umgeben ist, käme das eigentlich nur für Flüchtlinge in Betracht, die auf dem See- oder dem Luftweg kommen. Doch seit dem 4. September 2015 durften Zigtausende auf dem Landweg einreisen. Grundlage war eine Absprache zwischen Merkel und Innenminister Thomas de Maizière (CDU), der eine mündliche Anweisung an die für den Grenzschutz zuständige Bundespolizei gab. Die Flüchtlingspolitik ist seither zwar in vielerlei Hinsicht restriktiver geworden, aber die „Grenzöffnung“ beschäftigt Bürger, Politiker und Juristen bis heute. Tenor: Wenn der Staat sich selbst nicht ans Recht hält, wie will er das von seinen Bürgern verlangen?“
https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.rechtsstaat-laut-urteil-ausser-kraft-gesetzt-das-geheimnis-der-grenzoeffnung.239229aa-c042-468b-8979-e2910e9fea49.html
„Bundesverfassungsgericht schweigt laut-
Wissenschaftlicher Dienst des Bundestags: Keine Rechtsgrundlage für Merkels Grenzöffnung
Fr, 22. September 2017“
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/wissenschaftlicher-dienst-des-bundestags-keine-rechtsgrundlage-fuer-merkels-grenzoeffnung/
Vermisst: Wo ist Marko Bach aus Floh-Seligenthal? 36-Jähriger verschwindet beim Spazierengehen – hast du ihn gesehen?
https://www.thueringen24.de/thueringen/article215773887/Vermisst-Thueringen-Floh-Seligenthal-Polizei.html
Kassandra 12. November 2018 at 12:11
Migranten sollen gegenüber den Einheimschen bevorteilt werden
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Mit dem Pakt soll das verrechtlicht werden, was hier bereits seit Jahren praktiziert wird; jeder deutsche Hartz IV-Bezieher muss seine gesamten Vermögensverhältnisse offenlegen, während invadierende Wirtschaftmigranten (mit Mehrfach-Identitäten) dies nicht tun (müssen). Die Ämter überprüfen bei diesen Personen nichts.
Auslandskonten können problemlos geführt werden, Vermögenswerte wie Immobilien etc. im Ausland spielen bei ausländischen Beziehern deutscher Sozialleistungen auch keine Rolle, hier wird nichts offengelegt.
— Darauf im Herbst 2015 zu verzichten war eine politische Entscheidung, die so heute keiner mehr treffen würde“, sagte Innenpolitiker Löbel. —
Wenn Löbel einräumt das die Grenzöffnung 2015 eine politische Fehlentscheidung war, warum sagt er es dann nicht klar und deutlich?
Das klingt ja, als habe Merkel selbst die „Enthüllung“ durchgestochen, um sich ins Licht der Unschuld zu setzen.
Thomasz Gorzowski 12. November 2018 at 13:32
„DEMONSTRATION IN BARSINGHAUSEN
Nachricht Barsinghausen, 05. November 2018
Kirchengemeinden beziehen Position für Freiheit, Nächstenliebe und Gastfreundschaft“
_____________
Um es mal mit Goethe zu sagen :
MAN SPÜRT DIE ABSICHT UND IST VERSTIMMT.
Das sogenannte
BREITE BÜNDNIS AUS GEWERKSCHAFTEN KIRCHEN UND ANDEREN SEHBEHINDERTEN
(sprich : diejenigen, die immer mit Bussen
herangekarrt werden, um den
AUFSTAND DER ANSTÄNDIGEN ZU SIMULIEREN
befinden sich längst in der gleichen Lage, wie SOZEN und LÜGENPRESSE :
DA RAUSCHT DIE ZAHL DER ABOS RASANT IN
DEN KELLER.
Lukrativ ist der Job des Volksverräters
schon lange nicht mehr.
SOZEN und PFAFFEN nimmt eh keiner mehr ernst.
Wie ist es möglich das niemand die Deutschen Polit-Verbrecher stoppt?
Kassandra 12. November 2018 at 12:11
„Zwei Syrer stellten sich nach kurzer Zeit als anscheinend sehr wohlhabend heraus, was sie selbstredend nicht davon abhielt Leistungen nach AsylBLG in Anspruch zunehmen und trotz Wohnsitzauflage Freunde und Familie im gesamten europäischen Ausland zu besuchen.“
https://arbeitsgruppefluchtundmenschenrechte.wordpress.com/2017/05/17/diskussion-ag-fm-ehrenamtliche-irene-wir-mussen-uns-endlich-mit-der-realitat-auseinandersetzen/
Brutaler Raubüberfall auf jungen Mann in Memmingen
Drei Männer gehen unvermittelt auf Opfer los
Von Samstag auf Sonntag kam im Stadtgebiet Memmingen um ca. 02.30 Uhr in der Nacht zu einem brutal ausgeführten Raubüberfall. Ein 21-Jähriger Mann feierte zusammen mit Freunden in der Diskothek M 1.
Aufgrund des überraschend ausgeführten Angriffs konnte der junge Mann die Täter nur sehr vage als ca. 20-Jährige Männer, eventuell südländischen Typs, mit dunkler, unauffälliger Kleidung beschreiben. Die Kripo Memmingen sucht nun Zeugen (08331/100-0).
http://www.allgaeuhit.de/Memmingen-Brutaler-Raubueberfall-auf-jungen-Mann-in-Memmingen-Drei-Maenner-gehen-unvermittelt-auf-Opfer-los-article10028735.html
Merkels Gäste werden tagein tagaus auch in Zukunft
für Furore sorgen. Zumal es ja ständig mehr werden.
All diese Taugenichtse und Kriminellen werden die
Regierungsarbeit zuverlässig begleiten, zuverlässiger als
die Deutsche Bahn.
Was ist das für ein Blödsinn?
Wenn sich jemand „Geheimpapiere“ ausstellen läßt, die rechtswidriges Handeln als rechtmäßig darstellen, heißt das noch lange nicht, daß irgendetwas amtlich feststeht.
Das war sicher alles geplant und Stadthalter Merkel hat erwartungsgemäß auf Anweisung „alles richtig gemacht“
Nach meiner Abstimmung sind es nun über 22545, die abgestimmt haben und es sind 95%, die für einen Unetrsuchungsausschuss sind.
Wenn sonst immer nur über 1050 Befragte abgestimmt haben und es dann „repräsentativ“ ist, dann ist e ja wohl klar, was hier jetzt folgen muss!!!
Man solle sich nicht für den „Rest des Jahrzehnts damit beschäftigen“, was damals „vielleicht so oder so gelaufen“ sei.
Das könnte auch ein strammer SS-Mann heute sagen oder ein KZ-Wärter. Vielleicht auch Günter GraSS.
Widerlich auch der Merz -allerdings wie üblich bloße Behauptung – die Butter in der Fischsuppe, die sucht er wohl noch
Die von der DIE WELT veröffentlichten Non-Papiere könntn sehr wohl unangenehm für die FDJ-Sekretärin für Agitation und Proganda, jetzige BK, werden, wenn sich die dafür 177 BT-Abgeordneten für eine U-Ausschuß finden würden.
FDP- und AfD-Abgeordnete ergeben nur 172. Es fehlen aber noch fünf.Leider sperrt sich die DIE LINKE noch.Wie wäres Frau S.Wagenknecht !!!!, wenn Sie und weitere vier Abgeordnete endlich den U-Ausschuß ermöglichen würden.
Die BK ist nicht aus dem Schneider, denn mit dem Amt des Bundeskanzler ist die Richtlinienkompetenz verbunden.Wer politisch so handelt, dass er gegen bestehende Gesetze und Vorschriften bewußt verstößt, hat schon mindestens grob fahrlässig gehandelt. Das Perfide und Infame an der Entscheidung Merkels besteht darin, dass man um die rechtlich und politische Brisanz wußte, sich aber trotzdem für den stillschweigenden Rechtsbruch entschieden hat.
Und es ist völlig egal, wie lange der U-Ausschuß darüber tagt, die Schweinereien, die Verheimlichungen und auch die Nichtinformation und Ausschaltung des Bundestages in dieser Sache muß restlos und ohne Nachsicht aufgeklärt werden.In Österreich gibt es auch U-Ausschüsse, die sich oft über ein Jahr hinziehen.
Überfall auf schlafende Rentnerin: Polizei veröffentlicht Phantombild
Nachdem im Oktober ein Einbrecher eine Rentnerin in Ostdorf in ihrem Wohnhaus überfallen hat, sucht die Polizei nun mit einem Phantombild nach dem Täter.
http://www.zak.de/artikel/details/440241/Balingen-Ostdorf-Ueberfall-auf-schlafende-Rentnerin-Polizei-veroeffentlicht-Phantombild
Spenden an die GRÜNEN ( natürliche und juristische Personen):
2005
Gesamtspenden: 4.429.780 €,
2007
Großspenden
Allianz AG 521.135 €
BMW 250.869 €
B.TV Televison GmbH 204.517€
Südwestmetall 160.565 €
VB Bayer.Metal-und
Elektroind. 134.412€
Ostwind-Verwalt.ges. 121.000€
Umweltkontor
Renewabel Energy 50.000€
Tschibo Holding 50.000€
Commerzbank 50.000€
Conenergy AG 49,000€
2013
Allianz SE 30.000€
Südwestmetall 60.000€
2015
Südwestmetall 110.000€
2016
Südwestmetall 110.000€
Jochen Wermuth 599.989€
2017 insgesamt 543.000€
Frank Hansen 100.000€
Dr.Leo Plank 73.000€
Jochen Wermuth 200.000€
Südwestmetall 110.000€
VB Bayer Met.-und Elekt. 60.000€
2018
angeblich gab es bis dato keine Großspenden !!!!
@Ein Kessel Buntes 12. November 2018 at 12:20
UN-Migrationspakt:
Punkt 44. Wir werden den Globalen Pakt in Zusammenarbeit und Partnerschaft mit Migranten, der Zivilgesellschaft, Migranten- und Diasporaorganisationen, religiösen Organisationen, lokalen Behörden und Gemeinwesen, dem Privatsektor, Gewerkschaften, Parlamentsabgeordneten, nationalen Menschenrechtsinstitutionen, der Internationalen Rotkreuz- und Rothalbmondbewegung, der Wissenschaft, den Medien und anderen relevanten Interessenträgern umsetzen.
@ Ein Kessel Buntes 12. November 2018 at 12:29
Was für ein verlogener, verbrecherischer Kasper!
https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/abgrenzung-nach-rechts-merz-nennt-afd-offen-nationalsozialistisch/23621934.html
„Merz nennt AfD „offen nationalsozialistisch““
Ich denke darüber nach, den Mann wegen Verleumdung und übler Nachrede anzuzeigen, da er mich als AfD-Mitglied damit persönlich beleidigt hat.
Wenn mans nicht kann sollte man es auch lassen -ich denke mal selbst die türkischen Putzfrauen wundern sich nur noch über so viel Idiotie -eine komplette Verstandesleugnung im Land der Richter und Henker ist natürlich schon so paradox das es einfach nur noch zum „lachen “ ist was der Dummfunk täglich an Neuheiten bringt …
so viel Unsinn muss man sich erst mal ausdenken -zB die Waldkinder von Hambach wollen Bäume retten während man im Fernsehen beim Genozid der Christen in islam . Ländern zuschaut ? Und dann eben diesen Kopftuchislam hier ansiedelt ? na gut da werden aber die Bäume auch nicht stehen bleiben oder ?
OT
Die GRÜNEN und ihr GROßSPENDER JOCHEN Wermuth
Der Beitrag über die Spenden an die GRÜNEN war natürlich auch OT.
Der Großspender Jochen Wermuth ist ein äußerst schillernder deutscher Investor, der in Boston/USA geboren wurde. 2016 hat er den Wahlkampf der GRÜNEN in B-W mit 300.000€ unterstützt. Später im gleichen Jahr, August 2016, gab es nochmals eine Spende an die GRÜNEN über 299,989€
Werde später mehr über ihn, Jochen Wermuth, bringen.
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