CO2-Steuer abschaffen - Deutschland entlasten
Mittwoch, Mai 20, 2026
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Die Koalition setzt auf Pinselsanierung

Von RAINER K. KÄMPF | Jetzt aber wirklich! Er wird umgebaut, der Sozialstaat. Effektiv soll er werden, ein Leistungsversprechen. Für wen eigentlich?

Mit geballter und konzertierter Energie wollen Bärbel Bas, wer sonst sollte für ein solches Vorhaben prädestiniert sein, und der Digitalminister Karsten Wildberger (CDU) dem sozialstaatlichen Wildwuchs ans Leder.

Künstliche Intelligenz würde es richten, ginge es nach den beiden Protagonisten dieses fragwürdigen Vorhabens. Fragwürdig insofern, als gerade Vertreter der Parteien sich diese Aufgabe anmaßen, unter deren Ägide der einstmals funktionsfähige Sozialstaat unisono mit der sozialen Marktwirtschaft in die Tonne getreten wurde. Das Prinzip der Produkthaftung mag wohl für eine Moulinette zweckdienlich sein, im Verlauf der politischen Historie erwies es sich nicht selten als Rohrkrepierer, eine staatsversagende Gruppe mit der Wiederherstellung der Funktionalität des Gemeinwesens zu beauftragen. Geschweige denn, denen auch noch zu vertrauen. Sollte es richtig sein, daß man aus Schaden klug wird, dürfte man die Totengräber des sozialen Gemeinwesens niemals wieder an die Schaltstellen heranlassen, respektive müßten sie zunächst nachhaltig davon entfernt werden.

Und überhaupt: Was soll der Unsinn mit der künstlichen Intelligenz? Was wir und Deutschland brauchen, sind Führungspersönlichkeiten, die sich durch natürliche Intelligenz auszeichnen und diese verantwortungsbewußt in den Dienst der Allgemeinheit einbringen.

Verantwortungsbewußte Männer und Frauen, mit Lebens- und Berufserfahrung, gebildet und auch emotional intelligent, denen das Volk vertrauen darf.

Vor einigen Jahrzehnten hat das durchaus funktioniert, ohne KI. Wir müssen zwingend auf Altbewährtes zurückgreifen, dann klappt’s sogar noch bei einem Blackout, oder der kommt dann erst gar nicht.

Auf Altbewährtes zurückgreifen jedoch schließt – bei Anwendung natürlicher Intelligenz – die Altparteien logischerweise aus. Denn bewährt haben die sich wahrlich nicht!


PI-NEWS-Autor Rainer K. Kämpf hat Kriminalistik, Rechtswissenschaft und BWL studiert. Er war tätig in einer Anwaltskanzlei, Geschäftsführer einer GmbH, freier Gutachter und Sachverständiger. Politisch aktiv ist Kämpf seit 1986. Als Kommissar in spezieller Stellung im Berliner Polizeipräsidium hatte er Kontakte zum damaligen „Neuen Forum“ in den Anfängen. Er verzichtete darauf, seinem Diensteid zu folgen und folgte lieber seinem Gewissen. Bis 2019 war er Referent einer AfD-Landtagsabgeordneten in Brandenburg. Aus gesundheitlichen Gründen beendete er diese Tätigkeit und befindet sich seither im unruhigen Ruhestand.

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17 Kommentare

  1. Voraussetzung für Fortschritt:
    Wir brauchen keine sog. künstliche Intelligenz!
    Die „De-Grünisierung“ – ist die wichtigste Mammutaufgabe!
    Ein wirklicher Politikwandel und die Wiederherstellung von „Normalitär“, von öffentlicher Vernunft und Menschlichkeit samt freier Meinungsäußerung wird in Deutschland nur nach gründlicher „De-Grünisierung“ gelingen.
    Aufgerufen dazu wäre die AfD, wenn sie denn bundesweit die absolute Mehrheit bekäme. Ja, wenn …
    Sämtliche Ministerien, Verwaltungen, Hochschulen, Justiz und Politei sind inzwischen mindestens links-grün „angehaucht“ – manche sagen: „durchseucht“.
    Was 30 Jahre zementiert wurde, das könnte gar nicht in kurzer Zeit neugestaltet werden.
    Hinzu kommt: Das Kartell hat blanken Unsinn, nämlich den „Klima-Schutz“ ins Grundgesetz bugsiert. Um dies zu ändern, da bedürfte es einer 2/3-Mehrheit. Gleiches filt für die Streichung des Asyl-Rechts.
    Fazit:
    >> Ein Wandel mit „De-Grünisierung“ ist primär dringend nötig – leider sehr zeitbedürftig und zudem abhängig von weiterer Wählerzustimmung zur AfD.

  2. Leistungsversprechen, so, so.
    Was man so hört, wollen sie uns mit einer Steuerreform beglücken.
    Sie tun so und reden davon, die Steuertarife in gewissen Bereichen zu senken und dafür in anderen Bereichen zu erhöhen.
    Unter dem Strich aber erhöhen sie die Steuern um 30 Milliarden, um ihre Haushaltsloecher zu sanieren.
    Selbst diese 30 Milliarden werden nicht reichen, da die Wirtschaft weiter einbrechen wird.
    Auf diesen Eiertanz den sie da hinlegen müssen um Steuererhöhung als Steuersenkung zu verkaufen, darf man gespannt sein.

  3. „Natürliche“ Intelligenz ist in der Politik gefragt und keine „Plapperei“.
    „Künstliche Intelligenz“ – ein unintelligenter Begriff!
    Es ist stets fragwürdig, wenn fachunkunfige Menschen irgendwelche Begriffe in die Welt setzen, die dann gedankenlos von Medien und Politikern mit Halbwissen nachgeplappert werden.

    Das trifft z. B. auf den Befriff „Klima-Schutz“ zu, der völlig absurd ist, denn ein physikalisches chaotisches System kann kein Mensch „schützen“.

    Ähnlich verhält es sich mit der sog. Künstlichen Intelligenz.

    Der Begriff wurde von Informatikern erfunden, die eine rechnergestützte
    Nachbildung menschlichen Verhaltens und Denkens erstreben.
    Dabei scheinen aber nur oberflächliche Kenntnisse über die Gehirnfunktion des Menschen vorhanden gewesen zu sein.

    Die biologisch definierte Fähigkeit zu rationalem, logikbasiertem Schlussfolgern und auch zum abstrakten Denken besitzt nur der Mensch.

    Maschinen können dies – entsprechend programmiert – nur unterstützen.
    Aber dies ist keine „Intelligenz“, sondern allendalls „künstlicher Instinkt“ – die Unterschiede zur Intelligenz sind dabei ganz erheblich. Aus Platzgründen erspare ich mir hier die Schilderung der Details.

  4. Die KI entwickelte sich hauptsächlich mit Hilfe der USA (was viele nicht gerne wahrhaben wollen) in den vergangenen 2 Jahren rasend schnell, wird bald nicht mehr wegzudenken sein im Privat- und Geschäftsleben und wer dann noch wie einst Merkel von „Neuland“ schreibt oder spricht hat den Anschluß an die neue Zeit verpennt.
    Ob es uns passt oder nicht: Weitere Zigtausende Arbeitsplätze werden durch die KI verloren gehen, wenige neue werden entstehen z.B. KI-Administratoren/Überwacher aber keine Programmierer mehr und irgendwann – in weiter Ferne – sogar in der öffentlichen Verwaltung und der Politik Einzug halten.
    Sich dagegen zu stemmen ist sinnlos.
    Ich habe in meinem Leben die Mechanisierung – Automatisierung – Digitalisierung erlebt und werde mich nun auch mit der KI beschäftigen (müssen).

    Den Wildberger kann ich nicht einschätzen. Angeblich fehlen ihm Fachleute für sein neues Ministerium, d.h. „richtige“ IT-Fachleute, keine Laberköppe und Pressefuzzys. Die Beamten in den einzelnen Fach-Ministerien werden sich natürlich mit Händen und Füßen gegen die Abschaffung ihrer eigenen, individuellen, lokalen IT-Platformen stemmen (meistens auf MS-Basis), dem geliebten Faxgerät und dem Reißwolf sowie Aktenordnern und ständig neuen „Gutachten“ mit 350 Papierseiten, welche stolz vor die TV-Kamera gehalten werden aber auch auf einen Stick passen würden. Wo inhaltlich das drinsteht was ohnehin jeder Mensch mit Sachverstand weiß.
    Standartspruch : „Das haben wir schon immer so gemacht…“.

    Auch die EU will die KI „regulieren“. Reguliert meinetwegen was ihr wollt. Es interessiert nur keinen und KI – Fotos von Colleen und anderen Frauen in angeblich verfänglichen Situationen wird man niemals mehr verhindern können.
    Wir brauchen künstliche Intelligenz denn sonst verpassen wir den Anschluß an die weite Welt noch mehr.

    P.S.: Merkel wird von der EU als Vermittlerin im Russland – Konflikt ins Gespräch gebracht. (NTV). Sofern sie nicht vorher unter den vielen ihr verliehenen Preisen zusammenbricht. Merkel ist wieder da! Sie war ja auch nie richtig weg. Wenn Fritze nicht mit Putin reden will macht das eben Merkel…Das geht sogar ohne KI.

  5. Eine Sozialreform gelingt nur, wenn zuerst sämtliche Asylbetrüger abgeschoben werden und kein Geld mehr ins Ausland wie z. B. an die Ukraine verplempert wird.

    Danach Wirtschaftsunion mit Rußland und Austritt aus der EU.

    Stattdessen wieder eine EWG einführen.

  6. „Auf Altbewährtes zurückgreifen jedoch schließt – bei Anwendung natürlicher Intelligenz – die Altparteien logischerweise aus. Denn bewährt haben die sich wahrlich nicht!“

    Wir müssen vorsichtig sein. Wir können Herrn Merz nicht überfordern – als kleines Beispiel, selbst wenn ich meinen Hund halbtot prügeln würde, er würde es trotzdem nicht schaffen, ein kleines Stück auf dem Klavier zu spielen, egal wie viel ich auf ihn einprügeln würde.

    Herr Merz ist bereits psychisch und physisch mit Bäuerchen machen so überfordert, dass er nicht mal im Traum dran denken kann, irgendeine Politik zu machen und dafür „Verantwortung“ zu übernehmen. Das geht schlichtweg nicht und darauf sollen wir Rücksicht nehmen.

  7. Durch politischcen „Firlefanz“ des Kartells – wie Propaganda für die sog. KI – lösen sich keine Problene.
    Es stehen etwa 70 Prozent (!) der deutschen Wähler offenbar für die folgenden Politik-Elemente der Kartell-Parteien:

    > Preisgabe der Souveränität an die EU
    > Aufrüstuntg der Bundeswehr mit Milliarden €
    > Schenkung von Milliarden € an die Ukraine
    > Inkaufnahme eines Krieges mit Rußland
    > Abbruch der Partnerschaft zu den USA
    > Bevormundung Chinas
    > Aufnahme und Alimentation von Millionen Asylforderern
    > Schenkung von Milliarden € als Entwicklungshilfe
    > Verschleuderung von Milliarden € für den „Klima-Schutz“
    > Erhebung von Abgaben für „Luft“ (CO2)
    > Politische motivierte Verteuerung der Energienutzung durch willkürliche Blockade russischer Lieferungen
    > Verschandelung der deutschen Landschaft durch Windkraftanlagen
    > Unterhaltung eines GEZ-Propaganda-Systems für 9 Milliarden € im Jahr
    > Total-Verwschwulung in Politik und Medien
    > Neue Total-Verschuldung mit einer Billion €
    > Kaufkraft-Dezimierung der Einkommen und der Sparguthaben durch Ankurbelung der Inflation
    > Politische Gegnerschaft zu Unternehmern
    > Erhöhung der Staatsquote über 50 Prozent
    > Förderung von links-grün-radikalen NGOs mit Steuergeld
    > Weitgehend folgenlose Hinnahme der Schwerkriminalität durch Asylforderer und ausländische Staaten (Stichwort: Nord Stream)
    > Beschränkung der Meinungsfreiheit durch Aufforderung zur Denunziation und durch Angstmache (Stichwort: vermehrte Hausdurchsuchungen).

    Diese Liste ließe sich noch fortsetzen.
    Weitere Technisierung (sog. KI) kann in manchen Bereichen der Wirtschaft und der Medizin Abläufe unterstützen, ja, aber die Probleme des Niedergangs in Deutschland kann kein „Digital-Minister“ Wildberger lösen. Das Kartell muss durch Wähler entmachtet werden – und dies setzt natürliche Intelligenz voraus!

  8. Serie „Morgens aus den amtlichen Pressemitteilungen der Fachleute vor Ort wissen,
    was der SPD-eigene Pressekonzern DDVG seinen UnsereDemokraten vorenthaelt.“
    Heute: Der Fahrgast aus Eritraea

    „BPOL-FL: NMS – Mann ohne Fahrkarte greift Polizisten an
    …nicht mehr dienstfähig….Der Eritreer …“
    https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/50066/6278297

    „Ein Mann…kam es … dem Zugbegleiter zu einer Auseinandersetzung.“
    https://www.kn-online.de/lokales/neumuenster/mann-greift-in-neumuenster-polizisten-in-zug-an-R2U4F43LDFASDEY2N6EDBKG5NM.html

    > UnsereDemokratie – Blinde Dummheit durch SPD-Lückenpresse

  9. Die Zukunft setzt auf künstliche Intelligenz.

    Deutschland setzt auf fehlende Intelligenz in der Regierung! 🙁

  10. Ich bin dem lieben Gott dankbar, dass ich kein Neger und kein Bolschewist geworden bin.

    Und dass ich nicht schwul oder queer wurde! 🙂

  11. Die Mutter aller Miseren, ist die uneingeschränkte und Massenmigration,
    mit all ihren Sozialschmarotzern !
    Die Horrorgestalten der sozialistischen Einheitspartei sollten die KI einmal
    befragen, was man gegen Sozialschmarotzertum, Kriegskosten für ein fremdes
    Land, Flatterstrom und Subventionskosten, NGO-Kosten, Entwicklungshilfemilliarden
    usw. tun kann.
    Die Antwort kann nur lauten: DIE REGIEIRUNG MUSS SO SCHNELL WIE MÖGLICH WEG !

  12. Hallo Gonger 13.40 Durch Ki werden nach meiner Einschätzung werden nicht Zigtausende Arbeitsplätze verloren gehen Sie meinten wahrscheinlich Millionen und das nur auf unseren Kontinent bezogen. Ansonsten volle Zustimmung.

  13. wenn die künstliche Intelligenz von Chat GBT bescheinigen sollte dass die „Intelligenz“ der Altparteien seit vielen Jahren demaßen personell abgenommen hat, dass diese nicht mal mehr Demokratie von schleichender Diktatur und und Zensur von Meinungsfreiheit unterscheiden können, dann hat KI einen guten Dienst geleistet.
    Bisher habe nur bei Chat GBT angefragt warum der Habeck in die USA geht dort Vorträge über grüne Politik macht die gerade abstürtzt- aber nicht einmal in der Mathematik einen Dreisatz beherrscht. Kein Wunder geht in Deutschland die Wirtschaft den Bach hinab.Ensprechend hatte ich auch von Chat GBT eine gute bestätigende Antwort bekommen. Oder habe ich dies nur geträumt?

  14. die-koalition-setzt-auf-pinselsanierung/#
    *******************
    so langsam kommen die politisch gespielten Scheinkonstrukte und die Wirklichkeit an die Oberfläche —>
    Es ist längst überfällig – (obwohl auf PI schon oft kommentiert !!!)
    NIUS — siehe u.a. ab 11.35 Min.
    https://www.youtube.com/watch?v=RRNzgpEQfgY
    +
    Viele Linke wissen nicht, was Faschismus ist!
    https://www.youtube.com/watch?v=RMCMvMu_6cs
    09.05.2026
    Subtext:….“Faschismus ist heute das Lieblingsschimpfwort vieler Linker – aber wer weiß eigentlich genau, was Faschismus bedeutet? Ich kläre auf mit oberflächlichen Parolen und gehe dort hin, wo es wehtut. In dieser wissenschaftlichen Analyse stelle ich die Fragen, die heute oft lieber umgangen werden: War der Faschismus wirklich „rechts“?
    Bemerkung: Deutschlands Altparteien Politik klammer sich an die/ihre bisherige Macht. Wahlen wären somit überflüssig. Das System (es nennt sich Demokratie )ist irre geworden. !!!

  15. hahaha würde ich direkt unterschreiben. uhh, hoffentlich darf ich morgen ausschlafen.
    ………………………..
    ch bin dem lieben Gott dankbar, dass ich kein Neger und kein Bolschewist geworden bin.

    Und dass ich nicht schwul oder queer wurde! ?

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