Nach dem Koalitionstreffen und dem ausgepfiffenen Auftritt von Bundeskanzler Friedrich Merz am Dienstag beim DGB (PI-NEWS berichtete) wird die Kritik an der schwarz-roten Chaos-Regierung immer lauter. Statt mutiger Reformen droht weiterer Stillstand – oder das jähe Aus im Sommer.
Beatrix von Storch, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, sieht die Regierung im Interview mit Juline Waehler am Ende: „Der Koalitionsausschuss zeigt das völlige Versagen. Union und SPD können es nicht und wollen es teilweise auch nicht. Deutschland steckt in einer schweren Krise: steigende Preise, Unsicherheit, Stillstand. Bis 2035 sollen allein in der Automobilindustrie 225.000 Arbeitsplätze wegfallen. In dieser Lage müsste eine Regierung handeln. Doch Merz kann nicht führen, und die SPD reitet weiter auf dem falschen Pferd.“
Die Regierung setze auf massive Schuldenausweitung für die größte Aufrüstung der Republik, während die Wirtschaft wegbreche. „Das ist irre“, so von Storch. Die mittelfristige Finanzplanung sehe vor, ein Drittel der Ausgaben über Kredite zu finanzieren. Die Zinslast soll von 30 auf 80 Milliarden Euro bis 2030 explodieren. Gleichzeitig werde bei den Beitragszahlern gespart – Pflegestufen und Familienmitversicherung sollen gestrichen werden. „Verrückt. Man spart bei denen, die einzahlen, und finanziert die größte Aufrüstung aller Zeiten.“
Statt bei Rentnern, Familien und Arbeitnehmern zu kürzen, müsse bei Auslandshilfe, illegaler Migration und Fehlanreizen gespart werden. „Warum haben Syrer oder Afghanen noch volle Krankenversicherung auf unsere Kosten, während deutsche Familien belastet werden?“
Die Realitätsleugnung der SPD mache jede vernünftige Politik unmöglich. Merz habe sich mit der Brandmauer selbst in die Sackgasse manövriert. „Strategisch dumm. Das Land leidet darunter.“ Von Storch sieht die Koalition ohne gemeinsame Zukunft. Merz habe gezeigt, dass er es weder inhaltlich, taktisch noch persönlich könne. In der Krise brauche Deutschland ein Ende der Schuldenmacherei, Stopp des Aufrüstungswahns, bezahlbare Energie, Abbau von Bürokratie und konsequente Remigration. „Massenabschiebungen im großen Stil sind nötig. Wir sind in allen Bereichen überlastet.“
Das Land stehe vor der Wahl: Weiterer Abstieg mit dieser Regierung – oder ein echter Kurswechsel!
„Doch Merz kann nicht führen, und die SPD reitet weiter auf dem falschen Pferd.“
Wie drnn auch? Man sollte von Herrn Merz nicht mehr fordern, als er zu leisten fähig ist und diese Fähigkeit erschöpft sich mit Sitz! und Platz! auf das Kommando von Herrn Klingbeil. Zu mehr ist diese Pflaume schlichtweg nicht in der Lage.
Vergessen wir bitte nicht, dass dieses Männchen bereits mit Bäuerchen machen, psychisch und physisch völlig überfordert ist.
Wer diese Flasche tatsächlich zum Bundeskanzler gewählt hat, wird mir immer ein Geheimnis bleiben.
fOCUS Online albert:
„Die Bundesregierung streitet, wie eine geringere Einkommensteuer finanziert werden soll. Jens Spahn (CDU) schlägt vor, alle Subventionen pauschal um fünf Prozent zu kürzen. Die SPD hat andere Pläne.
95 Prozent der Steuerzahler sollen entlastet werden. Das wären alle mit einem Bruttoeinkommen von weniger als etwa 100.000 Euro. Dem Staat würden dadurch je nach Umsetzung zwischen 25 und 30 Milliarden Euro pro Jahr fehlen. Strittig ist nun zwischen Union und SPD, wie diese Summe finanziert werden soll.
Unions-Fraktionschef Jens Spahn (CDU) warf jetzt eine neue Idee in die Runde. “
Vergessen eir bitte nicht, Frau Spahn ist diese schwule Sparkassen Angestellte, die Frau Dr. Merkel zur Gesundheitsministerin ohne die geringste Ahnung machte.
Das war ihr gutes Recht, denn sie durfte jeden, den sie wollte, der deutsche Bevölkerung ins Gesicht rotzen und dass sie sich an dem Abend die doppelte Dröhnung gegönnt hat, habe ich Verständnis.
Andererseits hat sich Frau Spahn eifrig bemüht jedem zu demonstrieren, dass sie völlig unfähig ist. Wieso sie dann noch zur Fraktionsvorsitzenden gewählt wurde, erschließt sich mir nicht und was sie sonst sagt, lässt auf ihren geistigen Gesundheitszustand schließen.
Aber offensichtlich reicht es für einen Politiker, einfach nur daher zu schwätzen.
Falsch:
Das Land fackelt ab hinter der Brandmauer
Richtig:
Das Land ist bereits abgefackelt !
Alleine mit meinem berufsbezogenen und beschränkten Einblick in den Zustand der Infrastruktur wage ich zu behaupten dass es nicht mehr möglich ist mit bestehenden Kräften eine Wende zu ermöglichen.
Ich kann der nächsten Regierung nur raten, sehr eng mit den Chinesen zu arbeiten und deren Hilfe in Anspruch zu nehmen denn diese unsere Infrastruktur ist äußerst desaströs !!! Überall !
Ein Blick nach Spanien
.
Das Machtzentrum um Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez (PSOE) wackelt.
Es gibt eine unabhängige Justiz in Spanien.
.
Wie wird es weitergehen?
.
SPD-Chef Lars Klingbeil und Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez (PSOE) trafen sich Mitte April 2026 in Barcelona zur „Global Progressive Mobilisation“.
Sie warben für internationale Bündnisse progressiver Kräfte, um die Demokratie zu verteidigen, den Aufstieg rechter Parteien zu stoppen und die europäische Handlungsfähigkeit zu stärken.
https://www.vorwaerts.de/international/barcelona-klingbeil-ruft-zum-globalen-kampf-fuer-die-demokratie-auf
.
Sehr interessant:
„Spaniens Korruptionsbeben: Die Justiz greift ins Machtzentrum – TE-Wecker am 14. Mai 2026
Spanien erlebt ein politisches Erdbeben: Ein Ex-Minister, sein Vertrauter und ein Unternehmer stehen im Zentrum eines Gerichtsprozesses. Ein Minister des kommunistischen Präsidenten Sánchez sitzt im Knast. Es geht um Maskengeschäfte, Bargeld, Parteikassen, Staatsfirmen – und um die Frage, wie tief die Affäre in das Machtzentrum von Pedro Sánchez reicht. Immerhin muss sich seine Frau wegen Korruption vor Gericht verantworten. Nicht nur, dass große Summen der EU in spanische Haushaltslöcher geflossen sind, darunter wesentlich auch deutsche Steuergelder, von 10 Milliarden ist die Rede – der Clan um Ministerpräsident Sánchez hat sich offenbar skrupellos die Taschen voll gemacht.“
https://www.tichyseinblick.de/podcast/te-wecker-am-14-mai-2026/
Merz könnte es schon, aber er will es nicht, weil er nicht seinem Volk dient, sondern BlackRock und sonstigen Superreichen. Merz und Konsorten zögern den Niedergang hinaus, damit noch so viel wie möglich kaputt gemacht werden kann.
Nur eine AfD-Regierung bringt uns wieder auf die Beine.
Marie-Belen 14. Mai 2026 Beim 09:53
„Ein Blick nach Spanien“
Nicht nur der Clan um Ministerpräsident Sànchez hat sich offenbar skrupellos die Taschen voll gemacht. Bei Selenskij wird es nicht anders sein.