Von DR. CHRISTOPH BIRGHAN* | Wie es aussieht, wenn jemand komplett die Bodenhaftung verloren hat? Dafür bot am Montagabend die Rede des Kanzlers beim Neujahrsempfang der Deutschen Börse ein freudloses Beispiel. Statt echte Probleme zu benennen, schwurbelte er erneut von seinem Phantom-Programm „Made for Germany“.
Ehrgeiz, Mut und Tatkraft brauche es, um Europa wieder handlungsfähig zu machen, sprach Friedrich Merz zum Jahresauftakt der Deutschen Börse im Dreiklang, wie man ihn von Churchills berühmter Kriegsrede kennt und mit dem sich vermutlich auch der glücklose Sauerländer identifiziert. Sich selbst kann er mit diesen Attributen jedenfalls nicht gemeint haben.
Denn statt hemdsärmligem Pragmatismus kommt aus dem Kanzleramt nichts weiter als heiße Luft – sehr teure heiße Luft, wie jeder Steuerzahler schmerzlich spüren muss. Merzens nicht mehr ganz so neue Idee, die er auch zu diesem Anlass wieder bewarb: Die Initiative „Made for Germany“ – viele schöne Worte, aber alles unklar, schwammig oder schlicht unrichtig.
Bei der vor allem auf die Pressewirkung ausgerichteten Verkündigung des „Made for Germany“-Programms im vergangenen Jahr ließ Merz wissen, dass über 60 deutsche Großkonzerne und etwas mehr als eine Handvoll internationaler Investmentfirmen zu einem Treffen geladen gewesen seien und sich dort auf ein Investitionspaket von über 631 Milliarden Euro verständigten.
Im Nachgang wussten die Beteiligten von dieser Vereinbarung jedoch wenig bis nichts, wie sich herausstellte. Auf mehrere Anfragen an die Bundesregierung zum genauen Umfang der Investitionen lautete die Anwort stets gleich: Der Bundesregierung liegen keine genaueren Informationen vor. Wieder einmal: gehen Sie weiter, es gibt hier nichts zu sehen. Wieder einmal: Nichts als heiße Luft. Immerhin das ist eine eindeutige „Unique Selling Proposition“ (USP) der aktuellen Bundesregierung.
*Dr. Christoph Birghan, geb. am 23. Juni 1970 in Berlin, ist ein deutscher Politiker der AfD und gehört seit 2025 dem Deutschen Bundestag an
Hab‘ mir neulich Merz‘ Regierungserklärung angehört (weil jemand sagte, er habe von „Zumutungen“ gesprochen, die zu ertragen seien). In seiner Erklärung lobte Merz Dinge, die ich eher als große Tragödie ansehen würde. Zum Beispiel die Bestrebungen und die Zielrichtung der Europäer bei den Verhandlungen in Sachen Ukraine.
Merz sagte, Europa hätte der Welt Einiges anzubieten, und müsse die „Sprache der Machtpolitik sprechen lernen“.
Hmm, was haben wir denn anzubieten? Unsere schönen Autos? Anscheinend ja nicht mehr so sehr. Was also? Vielleicht will die Welt ja gar nicht haben, was man ggf. noch anzubieten hätte. Deutschland ging es immer am besten, wenn es außenpolitisch vermittelnd und bescheiden auftrat, und sich von der „Sprache der Machtpolitik“, von der Merz redete, soweit wie nur möglich fernhielt.
Weiter sagte Merz, militärische Stärke setze wirtschaftliche Stärke voraus. Wir müßten also wieder wirtschaftlich stark werden. Kein schlechtes Ziel, aber womit denn? Die Autos hatte ich gerade erwähnt. Das Land darbt seit Jahren ohne Wachstum, dafür mit Deindustrialisierung – Wo soll da wirtschaftliche Stärke herkommen?
Und so versuchte Merz also Aufbruchstimmung zu verbreiten. Soweit, so gut. Doch wenn die Zahlen es nunmal nicht hergeben?
Zum Ausgleich mußte ich mir noch Frau Weidel anhören: Wirtschaftliche Stärke, das gehe nur mit Atomenergie, sagte sie. Sie wären bereit zu entscheiden, die Atomkraftwerke wieder einzuschalten, bzw. überhaupt erstmal wieder aufzubauen. Merz könne das tun, eine Mehrheit dafür könnten sie ihm geben. Aber er wolle nicht.
Das war wirklich sehr überzeugend.
Und man fragte sich wirklich, wie Merz überhaupt zu seinen Einschätzungen kommen konnte.
Merz und der Berliner Winter:
„Rin in die Kartoffeln, raus aus die Kartoffeln“ ist eine deutsche Redewendung, die für sprunghafte, widersprüchliche Entscheidungen oder ständiges Hin und Her steht. Sie wird genutzt, wenn Anweisungen kurzfristig geändert werden, ähnlich wie „erst hü, dann hott“. Der Ursprung liegt im 19. Jahrhundert beim Militär.
Unterdessen droht in Berlin neues Chaos. Wetterdienste sagen für die Region am Donnerstag neuen Schnee und womöglich auch Eisregen voraus.
am vergangenen Wochenende, rund eine Woche nach Beginn der Eiskrise, lief ein konzertierter Einsatz unter dem Motto „Gemeinsam gegen Glätte“ an….
Nach Schneefällen wurde der Einsatz indes inzwischen schon wieder gestoppt – weil sich die BSR zunächst um den Winterdienst auf Straßen kümmern muss.
https://web.de/magazine/panorama/wetter/berlin-streusalz-streuen-ricarda-lang-schaltet-41862922
Mönche machen Frieden möglich:
Die Mönche stammen aus Laos, Myanmar, Thailand und Vietnam. Der Gewaltmarsch durch eisige Kälte über vereiste Straßen scheint ihnen nichts auszumachen, manche laufen sogar barfuß….
https://web.de/magazine/panorama/marsch-buddhistischer-moenche-bewegt-usa-41863938
Ein Clown im Anzug, die CDU im Endstadium
Man dachte, Friedrich Merz würde es anders machen, als Angela Merkel
Aber es liegt an der ganzen CDU
Potemkinsche Dörfer, das trifft es präzise. Gestern eine bundesweite Schweigeminute für den totgeschlagenen DB–Schaffner! Schweigeminute? Halt, stopp! Seit es pi–news gibt wird geschwiegen oder besser gesagt verschwiegen und zwar kollektiv von Seiten der Politik Arm in Arm mit der Presse und dem sogenannten breiten zivilgesellschaftlichen Bündnis. Verschwiegen werden die Misstände. Ausnahmen sind allein die Satzbausteine bei Kondolenzen wo man nach ein wenig mehr als ein paar Stunden die angeblichen psychischen Ausnahmezuständeder Täter erklärt. Die Opfer jedoch namenlos marginalisiert zurücklässt. Das Maul bekommt dieses anti.deutsche VER.schi§§tengesindel allahdings nur dann auf, wenn Campact frech behauptet angebliche NAHTSIES planen eine Wannseekonferenz 2.0 oder eine neue HJ gründet sich in Giessen. Das ruft tausende Randalierer (von NGOs durch Steuergeld bezahlt) auf den Plan. Ansonsten hält man kollektiv die Fre§§e, man schweigt und genießt offensichtlich, so wie die berufslose Küchenhilfe, die sich wohl mit nassem Höschen drüber freut.
Es ist auch nicht nsere Gesellschaf, die verroht. Es ist auch nicht eine Parallelgesellschaft, wie man uns weiß machen will (Parallelen laufen nebeneinander ins unendliche und treffen sich nie)! Es handelt sich um Gegengesellschaften wie im Libanon, knallhart gegen die Aufnahmegesellschaft gerichtet. Demnächst noch mit Tempolimit für Autofahrer. Fehlt bloß noch, dass es Beschränkungen für den Plebs gibt (Modelle mit wenig Leistung) und hochmotorisierte Fahrzeuge für die Bonzen und deren Büttel.
Auch dieser Kommentar freut sich über den Schutz durch Art. 5GG im besten Deutschland allah Zeiten.
H.R
Kanzler/in darf in Deutschland werden,
wer die dollsten Versprechungen macht,
aber die wenigsten halten wird – mit
Einverständnis Washingtons, dank CIA.