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Asyl, Energiewende, Ukraine: Milliardenkosten auf Kommunen verlagert

Das deutsche Staatsdefizit hat mit 107 Milliarden Euro einen neuen Höchststand erreicht – trotz Steuereinnahmen von rund einer Billion Euro. Ein erheblicher Teil dieser finanziellen Belastung wird nicht vom Bund selbst getragen, sondern auf Städte und Gemeinden verlagert, wie das Statistische Bundesamt in seinem Bericht für 2024 auflistet.

Damit treffen die Folgen bundespolitischer Entscheidungen unmittelbar die deutschen Bürger vor Ort: über steigende kommunale Schulden, gekürzte Leistungen und den zunehmenden Verfall öffentlicher Infrastruktur.

„All diese ideologischen Projekte verschlingen 130 bis fast 150 Milliarden Euro pro Jahr. Sie sind für das gesamte Defizit des Landes verantwortlich“, erklärt der EU-Abgeordnete Petr Bystron (AfD) und verweist auf besonders hohe Ausgaben für Migration, Maßnahmen der Energiewende sowie Unterstützungsleistungen in Zusammenhang mit dem Ukraine-Krieg.

Kostenverlagerung auf Städte und Gemeinden

Nach geltender Rechtslage tragen die Kommunen rund die Hälfte der entstehenden finanziellen Belastungen im Bereich Migration. Besonders stark wirkt sich dies im Bereich Migration aus. Schätzungen zufolge müssen die Städte und Gemeinden jährlich etwa 25 Milliarden Euro stemmen. Die Folge ist eine durchschnittliche kommunale Pro-Kopf-Verschuldung von rund 4448 Euro.

Viele Kommunen berichten bereits über leere Kassen. Investitionen in Straßen, Schulen, Krankenhäusern und öffentlichen Einrichtungen werden zurückgestellt oder ganz gestrichen, während Sozialausgaben weiter steigen.

Bürgermeister: Brandbrief an Merz

Bereits im Oktober wandten sich die Bürgermeister von 13 Landeshauptstädten in einem gemeinsamen Schreiben an Kanzler Merz. Darin forderten sie die konsequente Anwendung des Prinzips: „Wer bestellt, muss bezahlen.“ Aus dem Kanzleramt wurde daraufhin ein „Dialogprozess“ angekündigt. Zudem erklärte Merz, man müsse das „Leben über die eigenen Verhältnisse“ beenden.

Für die Kommunen ist diese Aussage ein Schlag ins Gesicht. Denn nicht Städte und Gemeinden treiben die milliardenschweren Ausgaben für Migration, Energiewende und internationale Verpflichtungen voran – sie müssen lediglich die Zeche für falsche Entscheidungen aus Berlin zahlen.

Während der Bund Programme in dreistelliger Milliardenhöhe beschließt, werden die finanziellen Folgen systematisch nach unten durchgereicht. Die Verantwortung bleibt in der Hauptstadt, die Schulden landen vor Ort. Am Ende zahlen die deutschen Bürger – über höhere Abgaben, schlechtere Leistungen und eine immer weiter ausgehöhlte kommunale Infrastruktur.

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28 Kommentare

  1. Naja, zumindest die Bürgermeister dieser Gemeinden setzten ja pflichtschuldigst und untertänigst gehorsam die ausgegebenen Order der DDR-Funktionärin um, damit auch die gelangweilte „Oma gegen rechts“ des jeweiligen Ortes im „Flüchtlingscafe“ eine späte Erfüllung bei der Wohlfahrt Mohammeds und Abdullahs gefunden haben möge.

  2. Solange weiterhin die UKRAINE mit Millionen/Milliardenbeträgen versorgt wird,
    Solange die ASYLANTEN sich in Deutschland breit machen können im ALL INCLUSIVE Paket
    Solange die unsinniger KLIMAIRRSINN nicht bebraben wird,

    da wird sich hier NIEMAND mehr erholen!!!

    Und in solch ein Land der Zerstörung, der ARMUT und der KRIMINALITÄT
    wird sich auch kein FACHARBEITER aus fremden Ländern verlaufen!!

    DIE ARMUT TROPFT in DEUTSCHLAND aus ALLEN LÖCHERN!
    GELD wird nur noch für KRIEG investiert!

  3. Energiewende , Klimapakt , fahrt Bus . Schlagworte unseres städtischen Busunternehmens. Ganz klein am Ende: Fahrpreisanpassung : Einzelfahrschein 3,20 € . Arme Syrer und vergleichbares Gesindel fahren natürlich umsonst. Heute ist der Wolf mal Böse. Ich kann dieses Pack nicht mehr sehen…..

  4. Sind überhaupt noch Leutchen in Syrien oder Ukroland ? Der beste Kanzler aller Zeiten verarscht uns alle. Begrenzung der Migration ? Er kuscht vor der SPD . Alles rein , lautet das Motto der Sozen. Man braucht nur die Augen aufmachen. Araber ( junge Männer mit großer Schnauze ) überall. Die Ukros fallen nicht so auf . Deutschland ist im Arsch.

  5. Jetzt kommt die CDU und sagt: „Wir müssen sparen. Das können wir uns nicht mehr leisten“

    Fünf Minuten vorher haben sich noch deutsches Geld in aller Welt verteilt
    Man glaubt es nicht…

  6. Klima-Erhitzung 😛

    Mitte der Woche wurden uns hier
    für Samstag 11°C versprochen.
    Ich dachte gleich, so hoch werde
    es nicht kommen, vielleicht 7°C.

    Gestern versprach man uns nur noch 9°C
    u. heute nur noch 8°C für Samstag…

  7. CDU fördert Abtreibungs-NGO – nun regt sich Kritik in den eigenen Reihen
    Laut Grundsatzprogramm ist die CDU gegen Abtreibungen. Dennoch zahlt sie in der Regierung Millionen an eine große Abtreibungs-NGO. Jetzt rebellieren die ersten Abgeordneten.
    „Wir sind für Lebensschutz.“ Und: „Mit der hohen Zahl an Abtreibungen finden wir uns nicht ab.“ Diese Sätze stehen im Grundsatzprogramm der CDU. Trotzdem setzt die Partei den Pro-Abtreibungskurs der Ampelregierung fort und zahlt weiter Millionen Euro an Fördergeldern an die weltweit größte Abtreibungs-NGO International Planned Parenthood Federation (IPPF). 14,4 Millionen Euro sind im Haushalt 2026 vorgesehen
    https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2026/cdu-foerdert-abtreibungs-ngo-nun-regt-sich-kritik-in-den-eigenen-reihen/

  8. Obwohl mehrere Zeitungen recherchiert haben, dass Hofers Geburtsname eigentlich Johannes Neuenhofer sei, bestreitet Hofer selbst, dass „Jan Hofer“ ein Pseudonym sei. Er habe versucht, den Wikipedia-Eintrag zu seiner Person zu ändern, sei aber damit nicht erfolgreich gewesen.[31] Ebenso macht er mit 1952[32] oder 1954[33] abweichende Angaben zu seinem Geburtsjahr, das Medien neben 1950 auch mit 1951[34] angeben.

    seit 2021 hatte es (das Paar) einen Zweitwohnsitz in Palma[26] und lebt seit 2024 offiziell dort.[27]
    (WIKI)

    Was macht er also (alleine?) in Berlin?

    Im Oktober 2018 heiratete er die
    Deutsch-Vietnamesin Phong Lan Truong,
    rd. 28 J. jünger als er. Die kann für ihn
    doch die Pflegerin machen.

    05.04.2023, 16:24
    Mehr als 1600 Kilometer Luftlinie liegen an manchen Tagen zwischen Jan Hofer und seiner Ehefrau Phong Lan. Denn er hat seinen Arbeitsplatz bei RTL in Berlin, sie lebt mit dem gemeinsamen Sohn Henry auf Mallorca.
    (wunderweib.de)

    (Seit 2014 sind die beiden nun liiert,
    Ende 2015 kam Sohn Henry zur Welt.)

  9. Asyl, Energiewende, Ukraine:
    3 Begriffe, 3 Probleme, welche überwiegend hausgemacht sind.
    Wie gut würde es Deutschland gehen wenn wir uns diese Problembären nicht reingeholt hätten ins Land aber die Deutschen wollten es ja mehrheitlich so und schwenkten den Teddybär und finden angeblich die militärische Unterstützung des korrupten Selenskis gut.

    Die Kommunen? War da nicht mal was? „Seebrücke.Org.-ein sicherer Hafen“. Schon vergessen? Vorneweg u.a. der grüne türkische Bürgermeister aus Hannover denn nichts ist…
    Jetzt jammern die Bürgermeister?
    Es gab aber auch andere Kommunalpolitiker welche vor der Entwicklung warnten aber die wurden sofort in die rechte Ecke gestellt.

  10. Fenriswolf 6. Februar 2026 Beim 15:51

    Energiewende , Klimapakt , fahrt Bus . Schlagworte unseres städtischen Busunternehmens. Ganz klein am Ende: Fahrpreisanpassung : Einzelfahrschein 3,20 € .
    ———-
    Das Deutschlandticket lohnt sich trotz Preiserhöhung immer noch wenn man die PKW-Parkgebühren gegenrechnet. Besonders wenn Du mal nach Kiel, Lübeck oder Hamburg willst sofern die Schleibrücke repariert ist und man nicht drüberlatschen muß.
    Die Preiserhöhung der nah.sh finde ich auch fies.

    Was mich wirklich bewegt 😉
    Was machen eigentlich die aus Kenia importierten Neger und eine Negerin bei Eurem Aktivbus-Unternehmen?
    Haben die den RÄCHTZverkehr endlich begriffen oder fahren sie ins Hafenbecken weil sie das Lenkrad in einer kritischen Situation verrissen haben? In Kenia ist bekanntlich Linksverkehr aus alten guten Kolonialzeiten. Das wäre mir umgekehrt fast mal in Thailand passiert.
    Dürfen die Schwatten auch nach Glücksburg eingesetzt werden?
    „Zu mir rüber“ fahren die nicht. Fragen über Fragen…

    Für nicht Nordies: Ich meine dies hier:
    https://www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/Busfahrer-aus-Kenia-uebernehmen-wohl-bald-das-Steuer-in-Flensburg,busfahrer310.html
    Was ist daraus geworden?

  11. Mantis 6. Februar 2026 Beim 18:06

    gonger 6. Februar 2026 Beim 17:51
    Fenriswolf 6. Februar 2026 Beim 15:51

    Energiewende , Klimapakt , fahrt Bus .
    ——–
    Kenianische Busfahrer nach Deutschland zu locken, war ein echt fieser Faeser-Pakt:
    ——–
    Yeah! Danke für die prompte Auskunft.
    Das Experiment…gescheitert. Wer hätte das vorher geahnt? Kein Glück für mich also einen schwarzen Schlipsbus-Neger-Busfahrer auf der Buslinie von Flens nach Glücksburg/Holnis zu erleben.
    Aber es freut mich für die 120 Schulkinder, welche nicht in der Flensburger Förde ums Überleben schwimmen mussten.
    Das Busfahren vom Flensburg ZOB ist schon Herausforderung genug! Da „schiffen“ die Busfahrer ins Gebüsch weil die Toi mit Drogis und anderen Vollhonks blockiert ist oder die Spülung nicht funktioniert. Selber gesehen.
    Flens hat viele Rückkehrer aus DK, da die sich dort eher wenig wohlfühlen. Das erklärt so einiges.

  12. auch in meiner Stadt/Kommune wird vom Bürgermeister gejammert das Geld wäre zusammengeschmolzen für kommunale Projekte (wie früher) wäre kein Geld mehr da, man müsste sparen. Warum dies so ist wie es nun ist, wird nichts gesagt, bzw. einfach verschwiegen.Und dies zieht sich quer durch Deutschland. Wir sind durch diese linksrotgrüne+schwarze- ideologische Politik seit Merkel bis aktuelllst in das Land >Absurdistan< "transformiert" worden und sitzen unterm Katzentisch.
    Warum schaut der deutsche Michel diesem Irrsinn- Monopolispiel immer noch zu ?
    Das Stockholmsyndrom hat das Land im Griff und die Milliardensummen verschwinden direkt vor der Nase !

  13. friedel_1830 6. Februar 2026 Beim 13:37
    Prinzip rechte Tasche, linke Tasche. Letztlich zahlen wir alle insgesamt. Friedel
    ++++

    Nicht ganz.

    Die Belastung ist zwar insgesamt gleich hoch, aber durch die Aufteilung kann es für den Einzelnen zu unterschiedlichen teuren Steuern führen.

    Z. B. kann es für Hausbesitzer teurer durch die Grundsteuer mit den Hebesätzen kommen, wenn eine Kommune stärker Pleite als die andere ist.

    Verschiebungen kann es auch durch den Länderfinanzausgleich geben.

    Das sind nur mal 2 Beispiele hierzu.

    Nach meiner Meinung sollte zahlen, wer bestellt

    Wenn also die Bundesregierung Kuffnuckenimporte verursacht, sollten ausschließlich Bundessteuern herangezogen werden.

    Die Bürger sparsamer Länder und Kommunen sollten davon
    steuerlich profitiere können.

    Die Politiker von Kack-Kommunen oder Kack-Ländern sollten von den Wählern für schlechtes Wirtschaften bestraft werden können.

  14. Dann spricht eine Stimme: „Den Kirchenaustritt kannst du jetzt übrigens komplett online machen.“ Auch die Bezahlung gehe „ganz bequem von zu Hause aus“, per Paypal oder Kreditkarte. „Wie cool“, strahlt die Bürgerin im Video. Am Ende streckt sie den Daumen nach oben: „Das mache ich!“
    Austrittsservice der Stadt laut Kirchen rechtswidrig
    Laut Bäumer ist der Service zudem „vermutlich rechtswidrig“. Ein Online-Kirchenaustritt sei in Schleswig-Holstein nicht möglich. „Das Gesetz sieht klar vor, dass der Austritt gegenüber dem Standesamt zu erklären ist“ – persönlich. Auch die Nordkirche erwartet deshalb, „dass die Stadt Kiel das beworbene Verfahren sofort einstellt“.

    Die Stadt Kiel von SPD-OB Ulf Kämpfer (53), der auch Spitzenkandidat seiner Partei für die Landtagswahl 2027 ist, hat das Video inzwischen gelöscht, „um weitere Irritationen zu vermeiden“.
    https://www.bild.de/politik/inland/kirchen-entsetzt-kiel-wirbt-mit-spass-video-fuer-kirchenaustritt-6985dd121ec9885e0fe6604c
    Das Geduze von Firmen und Behörden ist eine echte Unsitte, da hätte die KI die „Sie-Form“ einbauen müssen.

  15. @ Mantis 6. Februar 2026 Beim 20:57

    Finde ich gut. Die Kirche ist viel zu politisch und grün geworden.Grade die EKD ist eine grüne Organisation.

    Leider kann man nicht aus der GEZ austreten. Warum eigentlich nicht?

  16. @ eule55 6. Februar 2026 Beim 18:38

    Mein Vorschlag: Kein Geld aus dem Länderfinanzausgleich für Berlin! Damit würden dort einige Ideologien zusammenbrechen. Grade Klima, Vegan und LGBTQ sind davon betroffen.

  17. von nichts kommt nichts, diese Garnitur an idiologisch verkorksten Altparteien Bonzen, die hauptsächlich um ihre eigenen Einkommen und Vorteile besorgt sind in der Berliner Blase zusammengschlossen, haben keine Probleme, wenn die Merkel Nachfolge zusammenbricht, finanziell pleite = zahlungsunfähig, solange noch ihre Finger die Staatsfinanzen kontrollieren und sie zugriff für Eigenbedarf haben.
    Sie sind lediglich Windbeutel, die mit Worten spielen, wo mangels Bildung und Ausbildung nichts dahintersteckt. Man braucht nur ihren Vorlauf anzusehen, bevor sie in die Merz – Klingbeil Koaliition einstigen.
    Solange sie nicht stillgelegt sind, die AfD mit Alice Weidel regiert, wird sich nichts ändern.
    Da ist keinerlei Reform und Vernunft Potential, wer einmal so tief gesunken ist.

  18. 27.01.2026
    Italiens Vizepremier Matteo Salvini hat den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Zelensky mit ungewöhnlich scharfen Worten kritisiert. Nach Zelenskys jüngsten Auftritten warf Salvini dem Staatschef vor, trotz massiver internationaler Unterstützung weiterhin zu klagen. Der Lega-Politiker erklärte, die Ukraine verliere den Krieg sowie „Männer, Glaubwürdigkeit und Würde“ und müsse so schnell wie möglich einen Friedensvertrag unterzeichnen.

    Salvini forderte Zelensky auf, ein Friedensabkommen nicht länger hinauszuzögern. Er verwies dabei auf die umfangreiche finanzielle und militärische Hilfe, die Kiew seit Beginn des russischen Angriffskriegs erhalten habe. In seinen Aussagen stellte Salvini den weiteren Kurs der Ukraine infrage und sprach von einer Wahl zwischen „Niederlage und Niederlage“, sollte der Krieg ohne Verhandlungen andauern. Die Worte des italienischen Vizepremiers sorgten international für Aufmerksamkeit und neue Diskussionen über den Druck auf Kiew…

    (Info auf Facebook gefunden)

  19. Während sich die Älteren sicher an den Brüller jedes Sturmfrei-Budenzaubers
    „No milk today, my love has gone away“ von Herman & The Hermits erinnern,
    https://www.youtube.com/watch?v=T9v7Cp5sSZg

    ist die Lyrik im Staat Israel Realitaet mit lautem Milchbauernprotest geworden.
    „Israel faces a potential milk shortage as hundreds of dairy farmers
    protest government reforms in Jerusalem, prompting supermarkets
    to limit purchases amid rising fears of supply disruptions.“
    https://youtu.be/dxYv54CtV0A?t=220

    Gnade der BRD-Administration, wenn hier die ersten Kühe fliegen.
    Shabath Shalom.

  20. Lieber Gonger ,
    in Flensburg gibt es kaum noch altgediente deutsche Busfahrer. Mittlerweile zu 85 % Araber oder Neger. Das Deutschlandticket lohnt sich natürlich. Ich hab auch eins. Ich nutze allerdings morgens den Bus nicht mehr. Ich muss um 8.00 Uhr im Büro sein. Bevor ich wirklich noch einem arabischen Schüler eine knalle, fahr ich lieber wieder mit dem Auto. Diese frechen Hunde .Der Zustand des ZOB ist eine Frechheit. Da stimme ich dir zu. Noch schlimmer sind die Chinesischen Busse , die man einführen will. Baulich für Zwerge ausgelegt…….

  21. Geld ist das Eine, viel schlimmer finde ich die sozial-zivilgesellschaftliche Erosion.

    Wenn plötzlich in deiner Nachbarschaft Menschen wohnen, die ihre eigenen Regeln machen, unseren Staat ablehnen und ihre sogenannte Ehre bzw. die ihres Stammes oder Clans mit Blut und Messer verteidigen, dann kann ein falscher Blick, eine falsche Geste oder ein falsches Wort oder die Verwechslung eines Autos mit dem bestellten Taxi zum Todesurteil für einen selbst werden.

    Aus so einem Umfeld zieht man dann am besten weg, wenn es noch geht innerhalb Deutschlands oder ganz raus, Kanada, USA, Russland, Nordskandinavien, Mittelmeer.

    Dort wo die eigenen Kinder mit Drogen oder Gewalt auf dem Schulweg, in der Schule, oder auf dem Spielplatz in der Nachbarschaft konfrontiert werden, kann man nicht weiter leben.

    Hinzu kommt der Psychoterror durch die linksgrünen Klimaweltuntergangs- und Gendersekten, mit denen die Kleinsten im Kopf Mürbe gemacht werden.

  22. .
    eule55 6. Februar / 18:38 h

    friedel_1830 6. Februar 2026 Beim 13:37
    Prinzip rechte Tasche, linke Tasche. Letztlich zahlen wir alle insgesamt. Friedel
    ++++

    ( Nicht ganz…..)

    ______________________________________

    eule54,

    Sie haben natürlich recht.

    Letztlich liegen wir aber wohl nicht sehr weit auseinander.

    1.) Friedel
    .

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