Von WOLFGANG HÜBNER | Friedrich Merz wird nie ein populärer und auch kein erfolgreicher Kanzler sein. Doch er tut alles dafür, zumindest der erste Notstandskanzler der Bundesrepublik zu werden. Die von ihm und anderen aggressiv unterstützte Russenfeindschaft, die Militarisierung von Wirtschaft und Gesellschaft, die eskalierende Kriegshysterie steuern auf ein gut verborgenes, doch immer klarer werdendes Ziel zu: Deutschland zum Notstandsstaat zu machen, in dem die Grundrechte eingeschränkt oder aufgehoben werden, die Macht der Regierung aber diktatorische Ausmaße annehmen kann.
Merz ist im Gegensatz zu vielen anderen Mitgliedern der Koalitionsregierung aus Union und SPD alt genug, um noch den 30. Mai 1968 erlebt zu haben. Damals wurden nach jahrelangen politischen Kämpfen gegen den erbitterten Widerstand der sogenannten Außerparlamentarischen Opposition (APO) im Bundestag mit großer Mehrheit der Regierungsparteien Union und SPD die Notstandsgesetze verabschiedet. Immerhin stimmten an diesem schwarzen Tag der Geschichte unseres Staates 100 Bundestagsabgeordnete gegen diese Grundgesetzänderung, darunter auch aus den Reihen der SPD.
Fast 60 Jahre lang, also im gesamten ‚Kalten Krieg‘ bis 1990, wurden die Notstandsgesetze nicht angewendet. Doch die Forderung des eifrigsten Hauptkriegstreibers der CDU, Roderich Kiesewetter, nach der Ausrufung des „Spannungsfalls“ aufgrund angeblicher russischer Gefährdungen, lässt erkennen, über welche Möglichkeiten nachgedacht wird. Denn es ist verlockend für die deutsche Parteiendemokratur, mit Notstandsgesetzen sowohl die innenpolitische Krise wegen der wachsenden Stärke der AfD als auch die brandgefährliche außenpolitische Frontstellung im Ukrainekrieg zu „lösen“.
Der scheidende CDU-Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Reiner Haseloff, hat aktuell keinen Zweifel gelassen, wie das Kartell aus CDU/CSU, SPD und Grünen samt Massenmedien sich selbst begreift, nämlich als „System“, das nach dem Motto: „Wir oder die!“ alles unternehmen will, um eine Machtbeteiligung der AfD zu verhindern. Gleichzeitig schlägt der führende CSU-Europapolitiker Manfred Weber in einer Talkshow vor, per Cyberangriff die Moskauer U-Bahn lahmzulegen. Das ist unverantwortliche politische Brandstiftung, deren Realisierung schwerste Vergeltungsmaßnahmen Russlands zur Folge haben müsste, wollte Präsident Putin nicht seinen Sturz zugunsten radikalerer Kreise riskieren.
Besonders fatal an dieser Situation ist das Einverständnis der SPD-Führung um Lars Klingbeil und Boris Pistorius mit dem Anheizen der Kriegshysterie. Doch wie die SPD 1968 selbst mit der Parteilegende Willy Brandt an der Spitze bereit war, die Notstandsgesetze gegen damals noch großen innerparteilichen Widerstand zusammen mit der Union durchzusetzen, so ist auch die heutige schwindsüchtige Sozialdemokratie bereit, sich einmal mehr gegen die Freiheits- und Friedensinteressen im Volk zu stellen.
Noch eine persönliche Bemerkung: Als APO-Veteran mit etlichen jugendlichen Teilnahmen an Demonstrationen und Kundgebungen gegen die Notstandsgesetze in den Jahren 1966 bis 1968 hätte ich mir lange Zeit nicht vorstellen können, noch die Anwendung dieser Gesetze erleben zu müssen. Es macht mir Kummer, das im Alter nun befürchten zu müssen.
PI-NEWS-Autor Wolfgang Hübner schreibt seit vielen Jahren für diesen Blog, vornehmlich zu den Themen Geopolitik, Linksfaschismus, Islamisierung Deutschlands und Meinungsfreiheit. Der langjährige Stadtverordnete und Fraktionsvorsitzende der „Bürger für Frankfurt“ (BFF) legte zum Ende des Oktobers 2016 sein Mandat im Frankfurter Römer nieder. Der leidenschaftliche Radfahrer ist über seine Facebook-Seite und seinen Telegram-Kanal erreichbar.
Wir haben einen Notstand in Europa!
.
Eilmeldung
„Polizei und Rettungskräfte vor Ort
:
Messer-Attacke in englischer Synagoge“
https://www.bild.de/news/manchester-messer-attacke-in-englischer-synagoge-68de477d5bb5b9ed1d3f4916
Was ist das für ein KANZLER, der so unbeliebt ist, dass das Deutsche Fernsehen allabendlich nachhelfen muss und dem stumpfsinnigen Volk erklären muss:
„Unser KANZLER wurde heute wieder von einem ausländischen Politiker gelobt!“
Wofür wurde leider nicht verraten.
Hierbei handelte es sich um TRUMP, der das unverhoffte Lob aussprach! Plötzlich zählt TRUMPS Urteil, das Urteil eines Mannes, der vom Deutschen Fernsehen nie geschont wird, nicht mal seine Friedensbemühungen werden gewertschätzt. Genau dieser TRUMP darf jetzt NOTEN an unseren Kanzler vergeben!
Wie kommt das denn??
Ein KANZLER der sich frech vor sein Volk stellt und verkündet:
WIR SIND NICHT MEHR IM FRIEDEN!
Was ist mit dem los?
Das nachdem er Russland täglich zum Krieg aufruft, der soll
bitte mal endlich erklären was er für den FRIEDEN hier zu
tun gedenkt!!
Hier wird immer nur ALLES FÜR DEN KRIEG getan!
Wo sind die Bemühungen von ALLES FÜR DEN FRIEDEN??
Die größte IRONIE der Dreistigkeit ist es ja,
dass genau dieser KANZLER, der immer der erste ist ISRAEL zu ermahnen,
ISRAEL aufforderte augenblicklich die Kampfhandlungen einzustellen, hier
täglich KRIEGSVORBEREITUNGEN gegen RUSSLAND aktiviert!
Ja, ja, der Weber, er offenbart mal wieder wes Geistes Kind er ist.
Von so einem Typus lassen sich Europäer und auch Deutsche nur
allzu gerne regieren.
Mich gruselt es!
@ Marie-Belen 2. Oktober 2025 Beim 11:45
Wir haben einen Polit-Notstand. Dumme, Kriminelle, Abzocker usw. sind an allen Schalthebeln im Land. Altparteien haben sich den Staat zur Beute gemacht.
Friedrich Merz wird nie ein populärer und auch kein erfolgreicher Kanzler sein.
++++
Sehr gut für die AfD! 🙂
Die Uschi hat Ihm wahrscheinlich unter anderem die Zahlen der EU gezeigt und gesagt, Fritzle, wenn wir keinen Krieg machen werden uns die Bürger lynchen !!!! That’s it !!
– Marie-Belen 2. Oktober 2025 Beim 11:45
Wir haben einen Notstand in Europa!
———————————————————————————————————————————-
–
VOR ALLEM in der ‚REGIERUNG‘!
JETZT OFFIZIELL:
Trump: “USA unterstützten Ukraine bei
nächsten Raketen-Angriff auf Russland” 🙁
02.10.2025, ALEXANDER RAUE | 10 Min.
Eben kam die Eilmeldung über einen gemeinsamen Raketenangriff von USA und Ukraine auf Russland rein. Trump hat offiziell angekündigt, dass die USA Ukraine bei nächsten Raketen-Angriff auf Russland unterstützt. Aus meiner Sicht ist das eine offizielle Kriegserklärung und Russland hat bereits geantwortet.
https://www.youtube.com/watch?v=U61rM4kC-Ag
Gretas Gaza-Flotte gestoppt
Als Erstes warf die Ex-Klima-Ikone ihr Handy ins Meer…
https://www.bild.de/politik/inland/gretas-gaza-flotte-gestoppt-als-erstes-warfen-sie-ihre-handys-ins-meer-68de0a5c9ab5e8bd613dfea0
Die „Aktivisten“ hätte man alle sofort hinterherwerfen sollen. Vielleicht das nächste mal.
Sonst setzt kein Lernprozess ein.
wer einen Angriffskrieg initiiert ist umgehend festzusetzen, einem unabhängigen Militärtribunal
vorgeführt und entsprechend abgeurteilt zu werden ….
Deutsche „Politiker“ trugen schon immer das BÖSE, sowohl in Welt als auch gegen den eigenen
Souverän …
Wenn Merz schlapp macht, übernimmt Merkel wieder das Zepter.
https://www.tagesspiegel.de/politik/einmal-kanzlerin-bedeutet-bei-uns-immer-kanzlerin-orban-empfangt-ex-kanzlerin-merkel-in-budapest-14447291.html
„Einmal Kanzlerin bedeutet bei uns immer Kanzlerin. Willkommen in Ungarn, Angela Merkel“.
Ganz offensichtlich werden wir von einer Bande von Kriegstreibern regiert, die die Lage mit Absicht und das täglich ein Stück mehr eskalieren und alles tun, daß der von ihnen erwünschte Krieg gegen Rußland morgen schon losbricht. Potenzielle Haftstrafen von insgesamt einer dreistelligen Höhe an Jahren würden wahrscheinlich zusammenkommen, wollte man deren Anstrengungen und ihre tägliche Brandstiftung hinsichtlich eines von ihnen losgetretenen, längst in Vorbereitung befindlichen Angriffskrieges gemäß den Strafgesetzen (StGB, VStgB) ahnden.
Die Russen haben uns nicht angegriffen. Sie haben auch kein Interesse daran. Wir haben nichts, was für die Russen von Interesse wäre. Deren Einmarsch in die Ukraine ist vom Westen provoziert und begründet auch keinen Bündnisfall. Alle Behauptungen herumfliegender Drohenschwärme und Raketen oder von russischen Kampffliegern, der fremde Lufträume mißachten, sind entweder als Fake-News entlarvt oder nicht bewiesen. Auf Behauptungen kann man nicht bauen, aber Merz, Kiesewetter, Pistorius und andere Herrschaften nebst Medienvertretern, alle mit der Brandfackel in der Hand, die unser Land in eine Militärdiktatur verwandeln werden, wenn man sie nicht stoppt, können das offenbar schon.
Abermals widerspreche ich Merz und seinen Handlangern: Frieden und Freiheit sind nicht gegeneinander abwägbar. Ohne Frieden ist alles nichts. Ohne Frieden weder Menschenrecht noch Wohlstand und ohne das kann er sich auch seine vermeintliche „Freiheit“ in den Hintern schieben, denn im Krieg gibt es weder Freiheit noch Menschenrecht noch Wohlstand, nur das vermeintliche Recht des Stärkeren oder das der besseren Waffen. Offenbar versteht der BlackRock-Mann genau das darunter. Freiheit ist jenes unverzichtbare Lebenselixier, das unter der Herrschaft dieser Leute gerade den Bach heruntergeht, während sie unser Land verscherbeln, als wäre es nichts, und die Leute darüber verarmen lassen.
Zur gleichen Zeit fand in Budapest eine Buchvorstellung mit dem Titel „Wirklich nur eine schlechte Wahl?“ statt, die vom Zentrum für Grundrechte organisiert wurde. Während der Veranstaltung sprach der österreichische Publizist und Politiker Gerald Grosz über den Schaden, den Merkels Migrationspolitik seinem Land zugefügt hat, und stellte gleichzeitig sein Buch „Merkels Werk“ vor. Das Buch, das der ehemaligen deutschen Bundeskanzlerin gegenüber äußerst kritisch ist, ist in den letzten Wochen in Österreich und Deutschland schnell zum Bestseller aufgestiegen.
https://ungarnheute.hu/news/viktor-orban-hat-es-geschafft-merkel-in-seiner-residenz-zu-empfangen-15851/
….obwohl eine der engsten Verbündeten Orbáns, Mária Schmidt, Direktorin des 20. Jahrhundert-Instituts, Merkel in einem früheren Artikel als „Europas Totengräberin“ beschrieben hatte – eine Bezeichnung, die unter ungarischen Konservativen weit verbreitet ist.
Bitte mal einen Gang runterschalten.
Verteidigungsbereit sind wir nicht und von Angriffsbereitschaft weiter entfernt als vom Mond. „Fritz tünt manchmal“ (norddeutsch für ’spinnt‘) eben manchmal, bemerkte bereits Alt-Kanzler Scholz.
Einen Notstand haben wir noch lange nicht. Die meisten wissen doch gar nicht was Not wirklich bedeutet.
Russland hat auf Kriegswirtschaft umgeschaltet und produziert Drohnen am Fließband. Und bei uns? Nix, bzw. man redet und redet wie jetzt in Kopenhagen.
In Polen verteilt die Regierung sog „Überlebensrucksäcke“ (und wohl nicht nur die, wie ich vermute) an die Bevölkerung und Prepper sind dort sehr angesagt. Bei uns werden sie als ‚völkisch‘ vom Staat verfolgt.
Einen Notstand bekommen wir dann wenn unser Staat bankrott geht, wir nicht mal mehr die gesetzlich vorgeschriebenen Ausgaben für seine Bedienstete, die Renten,Pensionen, Hartgeld auszahlen können oder Leute deshalb nach Hause schicken müssen. Ähnlich dem „Shutdown“ in den USA. Oder marodierende Migranten um unsere Häuser ziehen weil das Bürgergeld ausbleibt.
Einen viel zu spät installierten Drohnenabwehrschirm aufzubauen: Warum kommen die ganzen „Militärexperten“ und Politiker erst jetzt darauf? Drohnen sind nun mal das Kampfmittel der neuen Zeit, Panzer waren gestern, neue Kampfflugzeuge sind viel zu teuer. Aus Spionagedrohnen werden Kampfdrohnen.
Gefährlich sind vor allen Dingen die ständigen Provokationen einer UvdL, welche Moldawien zusagt daß „die Tür offen sei“. Oder – wie von mir vorausgesagt – (das war nicht schwer) den schrecklichen Kerl im Kik-Pullover in Kopenhagen zu sich einlädt und mal wieder Zusagen vorbereitet.
1968 war das anders: „Unter den Talaren der Muff von 1000 Jahren“: Eine gesellschaftliche Veränderung in Deutschland war nach dem Krieg überfällig und wurde von den Adenauer/Ehrhardt-Regierungen schlichtweg verschlafen. Ähnlich wie in der DDR damals. Beides war eine nationale, innerdeutsche Angelegenheit und kam nicht von außen wie der Islam. Ich fand‘ das alles prinzipiell gut damals, dieser plötzlich einsetzende Geist einer Modernisierung mit Elvis und Miniröcken und das mit Rudi Dutschke hätte natürlich nicht sein müssen.
So wie der Klimawandel, der nicht von uns von deutschen Menschen gemacht wurde aber nun mal existiert wie seit Tausenden von Jahren, müssen wir auf alles vorbereitet sein. Das Beispiel Spanien zeigt was passiert wenn das Wasser nicht abläuft und man glaubt Bodenversiegelung bis an die Küste betreiben zu müssen für ein Hotel und noch ein Hotel.
Ulrich Siegmund rechnet vor
wohin der Staat unser Geld verbläst
und an wem er nun Einsparungen plant!
https://www.youtube.com/watch?v=5VQfqk3HkD4
12 Milliarden EUR fließen aus Deutschland in alle Welt für Klima (Windmühlen in Afrika) etc
Geld wollen sie rausholen
indem sie das Ehegattensplitting abschaffen! Sie wollen bei der Familie sparen
Pflegestufe 1 wollen sie abschaffen
Es betrifft ungefähr 900.000 Menschen in Deutschland
Bei Kindern und Familie soll gespart werden!
Aber NICHT GESPART werden soll bei Leuten, die hier gar nicht hingehören
nicht arbeiten und Straftaten begehen.
Das ist CDU Planwirtschaft!
Es kann nicht sein, dass wir immer weiter für diesen Wahnsinn zur Kasse gebeten werden!!!
Schickt das VIDEO an alle CDU Wähler!
Schickt es überall herum!!
Keine überraschende Wende, keine Enttäuschung!
Roßtäuscher Trump wollte von Anfang an Krieg
in Europa. (Moskau liegt auch in Europa!)
Sein ganzes Friedensgedöns war nur dazu da,
die Amis u. den Rest der Welt zu blenden.
Seit Monaten schreibe ich schon: Alle
verbalen US-Angriffe auf europ. Länder sind
nur dazu da, daß sie sich elend fühlen
u. daß die am. Bürger u. andere denken,
es sei nicht schade drum, undemokratische
Länder in einem Krieg zu zerstören. Die Amis
hat es noch nie gekratzt, bei Bedarf mit den
widerlichsten Diktaturen zusammenzuarbeiten,
um sie irgendwann wieder fallen zu lassen…
++++++++++++++++++
Schuberts Lagemeldung
02.10.2025 | 12:36 Min.
Eilt! USA-Leak: Direkter Krieg zwischen USA
& Rußland! DAS sind die Motive! 3. Weltkrieg droht!
https://www.youtube.com/watch?v=OLDPcQrMi8U
DER III. WELTKRIEG DROHT;
VOR UNSRER TÜR STEHT DER TOD.
https://www.lenbachhaus.de/digital/sammlung-online/detail/der-tod-30006704
@ Mantis 2. Oktober 2025 Beim 13:41
Europas Totengräber ist Trump/USA.
Maria-Bernhardine 2. Oktober 2025 Beim 13:33
Der Wahnsinn nimmt seinen Lauf! #ukraine
SEEADLER TV Richard, 02.10.2025 | 12 Min.
https://www.youtube.com/watch?v=rDJKsWokV9A
Der hinterlistige US-Kriegspräsident Trump
wollte nie Frieden in Europa. Sondern schon immer
Deutschland u. Rußland schwächen.
++++++++++++++++++++++++++++++++
Die Europäer haben es sich mit TRUMP total „verschixxen“.
Da sind sie selbst dran Schuld.
Das ist auch nicht hinterlistig sondern ganz normal, dass ihm Europa total egal ist, das ist keine Geheiminis.
Noch nicht bemerkt: Er will AMERIKA große machen, nicht Deutschland!
Er sagt er will Frieden in der Ukraine stiften, natürlich nur wenn er kann.
Aber er ist auch kein Zauberer.
Er ist ein Aufbauer, ein Erschaffer, kein Zerstörer.
Europa interessiert den wenig, solange ihm Europa nicht in die Quere kommt.
Ganz logische und normale Sache!
Trump ist nicht der böse Papa, der es nicht gut meint mit den Minderbemittelten.
Er ist Geschäftsmann und kein Kummerkasten auch kein Seelsorger!
Er will aufbauen sonst nichts!
An den Äußerungen dieses Haselhoff sieht man ja, dass es ihm nur um die Macht der Finanzaristokratenpartei CDU geht mit all deren dazugehörigen Apparatschik und dass ihm die eigentlichen Interessen der breiten Volksmasse völlig am Arsch vorbei gehen umd er genauso so arrogant und abgehoben wie Merkel und Friedrich Merz über die Köpfe der Menschen hinweg handeln.
Wenn das Volk begreift wie viel Geld und Vermögen hinter der CDU steht, dannbegrwift das Volk auch, dass diese Partei alles ist, aber keine Volkspartei
Der Bezug zu Vatikan ist nur ein Feigenblatt, die Kirche soll die Schäfchen für die Partei bei der Stange halten und im Gegenzug befruchtet man sich dann gegenseitig finanziell und mit Posten und allerlei Klüngelei.
Im Osten haben die Menschen diesen Filz schon längst durchschaut und den Einfluss des Großkapitals wozu auch der Vatikan zählt erkannt.
https://youtu.be/aa3vRNNyqGU?si=dQ5EG0ozW5Ht5SqR
jeanette 2. Oktober 2025 Beim 14:03
Ulrich Siegmund rechnet vor
wohin der Staat unser Geld verbläst
und an wem er nun Einsparungen plant!
12 Milliarden EUR fließen aus Deutschland in alle Welt für Klima (Windmühlen in Afrika) etc
Geld wollen sie rausholen
indem sie das Ehegattensplitting abschaffen! Sie wollen bei der Familie sparen
Pflegestufe 1 wollen sie abschaffen
Es betrifft ungefähr 900.000 Menschen in Deutschland
Bei Kindern und Familie soll gespart werden!
Aber NICHT GESPART werden soll bei Leuten, die hier gar nicht hingehören
nicht arbeiten und Straftaten begehen.
——-
Genau hier liegen die aktuellen Probleme und die AfD ist die einzige Partei, die das anspricht.
Gestern waren es Radwege in Peru, heute sind es Windmühlen in Afrika. Supp. bei dem Ministerium welches man am leichtesten einsparen könnte: Entwicklungshilfe mit dieser schrecklichen, moslemischen Reem.
Die „nur“ 131 € für eine Haushaltshilfe beim Pflegegrad I sind eine echte Unterstützung für Ältere und andere kränkliche Personen. Die meisten benötigen ja nicht ständig Hilfe sondern nur bei körperlich schwereren Aufgaben wie Wischen, Fensterputzen etc. wenn die Angehörigen fehlen oder außer Haus sind. Hier zu sparen wäre infam während die Asylis und saufende Ukrainer ab Mittags die Schwimmbäder, Marktplätze und Parkanlagen bevölkern und nicht mal ansatzweise daran denken einer Beschäftigung nachzugehen weil sie es nicht müssen.
Macht Fritz hier einmal ausnahmsweise vernünftige Vorschläge, brüllt die Bas einmal „Bullshit“ und er knickt ein bzw. spendiert ihr eine ‚Moaß‘ auf der Wies’n wenn sie wieder geöffnet ist.
Aber aufgrund gesetzlicher Vorgaben (BVerfG, EuGH) ist es kaum möglich das Bürgergeld zu kürzen und wie gestern in der BILD stand, auch technisch nicht. Es fehlt wohl ein entsprechender „Sperrbefehl“ den es zu aktivieren gilt (Taste F 4711?) im entsprechenden IT-Auszahlungsprogramm der Jobcenter.
Der echte Mißbrauch von Sozialleistungen: Daran traut sich die Bundesregierung nicht ran.
Deutschland läßt sich von idiologisch abgetauchten Phantasten regieren, die den Merkelstaat nach wie vor fortsetzen.
Eine planwirtschaftliche Fehlentscheidung nach der anderen, die ihnen ihre Idiologie gebietet, wobei Klimarettung, offene Grenzen, AKW Abschaltung, Ukraine Rettung EU Finanzierung usw. nach der anderen, alles auf Pump, Wirtschaft, Arbeitsplätze schrumpfen, Umvolkung nach wie vor im Gang und immer noch werden diese Parteien von brainwashed, naiven, falsch informierten Wählern gewählt, die ihren eigenen Untergang besiegeln, statt wie in den anderen europäischen Hauptländern, wie F, UK, die Regierungen durch Massendemos abzusetzen, zu schwächen.