In einem hochbrisanten Schlag gegen das Establishment hat das Justizministerium der USA am Freitag die demokratische Generalstaatsanwältin von New York, Letitia James, offiziell angeklagt. Die Vorwürfe: Bankbetrug und falsche Angaben gegenüber einem Finanzinstitut in Zusammenhang mit einem Immobilienkauf in Virginia.
Mit dieser Anklage wird ein konsequenter Gegner Donald Trumps ins Visier genommen – jemand, der bereits mehrfach juristisch gegen ihn vorging. James führte als New Yorker Staatsanwältin unter anderem eine Zivilklage gegen Trump, in der ihr ein Urteil über hunderte Millionen Dollar zugesprochen wurde (das später in Teilen aufgehoben wurde).
Doch in Washington reagiert man nicht mit Empörung, sondern mit Härte. Die Anklage wirft James vor, bei der Finanzierung des Hauskaufs 2020 in Norfolk, Virginia, falsche Angaben gemacht zu haben – genauer: sie soll angegeben haben, das Haus würde als Zweitwohnsitz dienen, obwohl es angeblich vermietet war, um bessere Kreditkonditionen zu erhalten.
Die Anklage kommt überdies zu einem Zeitpunkt, in dem das Justizministerium unter Trump-Strukturen deutlich umgebaut wurde: Lindsey Halligan, kürzlich zur US-Staatsanwältin im östlichen Bezirk Virginias ernannt und eine Vertraute Trumps, präsentierte persönlich den Fall der Grand Jury. Einige Kritiker bemerken, dass frühere Karriere-Staatsanwälte sich geweigert hätten, den Fall weiterzuverfolgen, was auf Zweifel an der Substanz hindeute.
James selbst bestreitet die Vorwürfe entschieden und spricht von politisch motiviertem Vorgehen des Präsidenten. Sie ist auf guten Rechtsschutz vorbereitet, ihre Anwälte kündigen eine intensive Verteidigung an.
Juristisch steht sie als Angeklagte vor einer schweren Prüfung: Sollte sie in allen Punkten schuldig gesprochen werden, drohen ihr hohe Strafen – theoretisch bis zu 30 Jahre Haft pro Anklagepunkt sowie Millionengeldstrafen und die Einziehung von Vermögenswerten. Doch in der Praxis erreichen Bundesgerichte selten solche Extremstrafen.
Aus MAGA-Sicht ist dieser Schritt keine bloße Justizmaßnahme, sondern ein Gewinnerzug im politischen Kampf: Wer sich mit Trump anlegt, muss damit rechnen, dass das gesamte Machtinstrumentarium zurückschlagen wird. Wenn James den Prozess verliert – oder auch nur unter Rechtfertigungsdruck gerät – kann das als Warnsignal wirken: Man kann Trump herausfordern, aber nicht mit völliger Immunität gegen Gegenangriffe rechnen.
Ob der Fall James letztlich zur Zerschlagung einer hochrangigen linksgerichteten Juristin führt oder in Rückschlägen endet – eines ist klar: Der Kampf zwischen Trump und seinen Gegnern verlagert sich zunehmend in die Gerichtssäle. Und dort hat Trump bisher mehrfach bewiesen, wie entschlossen er ist, sich zu wehren – und sich durchzusetzen.
Man kann nur hoffen, dass die Richter in den
USA, keine Linksverseuchten und gekauften Personen
sind, wie in Deutschland und sonst irgendwo in Europa !
Das die Demokratische Partei und ihre darin befindlichen
Personen in den USA, zu 100 % Verbrecher sind, genau so,
wie in Deutschland die Kartell-Parteien CDU/CSU, SPD,
Grünen und Linken, ist für einen normal denkenden Menschen,
schon lange Fakt.
Sie nennen sich Demokraten und sind in Wahrheit Volksverräter
und Faschisten !
Trump sollte die letzte Wahlperiode ganz genau unter die Lupe
nehmen, vor allem in den Staaten, in denen die Demokraten
das „Sagen“ hatten und ich bin davon überzeugt, diese
Generalstaatsanwältin in New York, ist nur der Tropfen auf den
heißen Stein !
To give someone a taste of their own medicine . . .
Die ist links, die ist schwarz, die hat gegen Trump geklagt – die darf bescheissen.
Die Staatsanwaltschaft muss aber sicher sein, dass an den Vorwürfen wirklich was dran ist und das Verfahren muss gut vorbereitet sein, dass die Staatsanwaltschaft auch wirklich stichhaltige Beweise liefern kann, sonst kann die Anklage auch gewaltig nach hinten losgehen und den Anschein eines Rachefeldzuges erwecken.
Da Verträge dort wohl nicht per löschbarer „Whats app“-Mitteilungen abgeschlossen werden, dürfte es leicht nachzuvollziehen sein, welche Angaben die Dame gemacht hat. Und ob und an wen sie das Haus vermietet hatte, ebenfalls. Man kann davon ausgehen, dass all dies dem Justizministerium vorliegt.
„Einige Kritiker bemerken, dass frühere Karriere-Staatsanwälte sich geweigert hätten, den Fall weiterzuverfolgen, was auf Zweifel an der Substanz hindeute.“ – Oder auf Einflussnahme der Dems unter Biden, die ihre Hand schützend über sie hielten, weil sie ihnen, im Kampf gegen Trump, nützlich war. Was ist wohl wahrscheinlicher?
Und jetzt was Lustiges:
„Black Lives Matter suing Soros-backed Tides Foundation over missing $33M“ – “ Black Lives Matter verklagt die von Soros unterstützte Tides Foundation wegen fehlender 33 Millionen Dollar“ Was ist passiert? 2013 war BLM nicht steuerbefreit, also brauchte man einen steuerlichen Sponsor, um das Geld, das sie von anonymen Spendern erhielt, an andere Organisationen zu verteilen, und man entschied sich für „Tides“ (verwaltet mehr als eine Milliarde Dollar). „Tides“ separiert all das Geld, das sie verwalten nicht, sondern packt wohl alles auf ein Konto, und verteilt es an die, die, in ihren Augen, spendenwürdig sind. Das waren z.B. „People’s Forum“, „Students for Justice in Palestine“, das „Adalah Justice Project“ und das „Arab Resource and Organizing Center“. Alles Orgas, die man als Hamas-freundlich, antisemitisch, anti-westlich und sozialistisch bezeichnen kann, und für viele Unruhen auf den Straßen und an den Unis verantwortlich sind. BLM behauptet nun, „Tides“ hätte ihre 33 Millionen unterschlagen, und will an sie herankommen. Von den 90 Millionen US-Dollar, die nach Floyds‘ Tod an Spenden eingenommen wurden, wurden in den nächsten zwei Jahren nur etwa 30 Millionen US-Dollar für wohltätige Zwecke ausgegeben. Weitere 22 Millionen US-Dollar flossen in Ausgaben, einschließlich Gehälter und Investitionen. Die Immobilienkäufe von Patrisse Cullors, eine Mitbegründerin der Gruppe, sind schon fast legendär. Und jetzt scheint denen das Geld auszugehen (allein die Grundsteuer für all die Luxus-Villen dürfte horrend sein), denn der Wind hat sich gedreht. Interessant dürfte es werden, wenn beide Parteien ihre Finanzen vor Gericht offenlegen müssen. Da dürfte richtig viel Dreck an die Oberfläche gespült werden. Die Strafverfolgungsbehörden werden sich das garantiert genau ansehen. Wenn „BLM“ und/oder „Tides“ gegen Bundes-Gesetze verstoßen haben sollte, dürfte die Generalstaatsanwaltschaft tätig werden. Ich finde es einfach erheiternd, wie sich die Linken nun gegenseitig an den Kragen gehen. Und erschreckend, wo Soros überall seine Finger mit drin hat, wenn es um Anarchie, Chaos, und Aufruhr geht. Der Typ, und all seine willigen Helfer, gehören in den Knast.
Donald Trump bitte baue ganz große Gefängnisse für all die Kriminellen!
SPDnahe Terrorgruppe ANTIFA wütet immer brutaler!
https://youtu.be/Zkc_jKI8Pm8?si=ShM4Xm6XjBuFMc4p
Wird Trump nach dem Angriff auf Thurn und Taxis jetzt auch in Deutschland aufräumen?
Einreiseverbot für Faeser und Klingbeil sollen in Washington schon Thema sein.
Lass mich raten…
Demnächts im Zdf und Thewissen berichtet:
– Sie ist eine Schwarze und hatte es schwer
– Schwarze dürfen das
– Die Schwarzen holen sich zurück, was ihnen genommen wurde
– Rassistische Justiz
– Trump wollte sie steinigen lassen
– …
Demnach ein Nebenkriegsschauplatz, der von den Linken zur Hauptkampflinie aufgebauscht wird. Gar nicht seltsam ist, daß man ähnliche Anzeigen auch Trump angedeihen ließ, ohne daß man sich wegen ihrer klar erkennbaren politischen Motivation geschämt hätte. Offensichtlich muß nun auch die Schwarzen-Lobby in den USA anerkennen, daß Recht und Gesetz auch für sie gelten und Rechte nicht nur für sie da sind und Pflichten nicht nur für „Weiße“ bestehen.
Welch ein Lernprozess : „Die behandeln uns wie wir sie. Die sind so gemein, so gemein. Müssen wir jetzt wieder auf einem Holzfloß auf dem Mississippi fliehen ?“
…zugegeben, –
einfach ist es für die StaatsanwältInnen-Fraktion auch nicht immer gewesen … 🙄
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