Von MANFRED ROUHS | Bei der Oberbürgermeisterwahl in Ludwigshafen am Sonntag haben im ersten Wahlgang nur 29,3 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben – so wenige wie noch nie. Das letzte Mal, 2017, machten 60,2 Prozent der Ludwigshafener im ersten Wahlgang von ihrem Stimmrecht Gebrauch – also mehr als doppelt so viele.
Zwischen diesen beiden Wahlterminen lag die Zurückweisung der Kandidatur des AfD-Politikers Joachim Paul, der durch alle Instanzen bis hinauf zum Bundesverfassungsgericht im einstweiligen Verfahren mit dem Bemühen scheiterte, sich um das höchste Amt in der Stadt Ludwigshafen bewerben zu dürfen. Danach empfanden offenbar viele Ludwigshafener den Urnengang als eine Farce, der sie fernblieben.
Von 118.314 Wahlberechtigten entschieden sich 12.942 (10,9 Prozent) für den CDU-Kandidaten Blettner und 11.160 für seinen SPD-Kontrahenten Gotter (9,4 Prozent). Trotz einer offensichtlich sehr schmalen demokratischen Legitimation wollen sich beide einer Stichwahl stellen, und der „Gewinner“ beabsichtigt offenbar, sich im Ludwigshafener Rathaus auf den Stuhl des Oberbürgermeisters zu setzen; gerade so, als wäre nichts Besonderes gewesen.
CDU und SPD wollen offenbar auch dann weiterregieren, wenn sich das Volk von ihnen abwendet. Sie delegitimieren den Staat und beschädigen die Demokratie.
Klüger wäre es, in den kommenden Jahren auf die Wahl eines Oberbürgermeisters in Ludwigshafen zu verzichten und den obligatorischen Teil seiner Verwaltungsaufgaben dem Regierungspräsidenten zu übertragen. Das würden die meisten Ludwigshafener wahrscheinlich kaum bemerken, und es würde helfen, Steuergelder einzusparen. Die Stadt hat mehr als eine Milliarde Euro Schulden und ist ohnehin kaum noch handlungsfähig. Für die Erledigung ihrer Pflichtaufgaben stellt ein sich selbst delegitimierender politischer Apparat eine unnötige Belastung dar, die vermieden werden sollte.
PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs, Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V., der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt, vierteljährlich die Zeitschrift SIGNAL herausgibt und täglich im Internet publiziert. Bitte folgen Sie ihm hier bei X! Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig.
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Hätte nicht erwartet, daß die Einwohner Ludwigshafens die Fake-Wahl so checken.
1.) Gut gemacht !
Friedel
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2.) Zur Stichwahl sollte überhaupt keiner gehen. Friedel
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Ob man es organisiert bekäme, eine zweite, ebenfalls jedem Bürger zugängliche, „Gegenwahl“ abzuhalten?
Wenn an dieser Gegenwahl am Ende deutlich mehr stimmberechtigte Bürger teilnehmen wie an der „richtigen“ Bürgermeisterwahl, hätte die Unseredemokratie in Ludwigshafen ein grosses demokratisches Problem.
Es ist ja nicht so, dass das ein Novum in der Geschichte wäre, es gab schon Gegenkönige, Gegenkaiser, Gegenpäpste und ganze Gegenregierungen.
Letzteres ist noch gar nicht so lange her, siehe China und Taiwan.
https://www.tagesschau.de/ausland/asien/china-taiwan-141.html
Ist diesen Schw…. egal, wenn es nur noch einen Wähler gibt ist es genug für dieses Pack, es ist zum Kotzen !!!
Deutschland erfindet :
https://www.focus.de/earth/weltpremiere-deutsche-forscher-erfinden-kunsteis-das-dem-echten-ueberlegen-ist_78037ea3-dc90-40e8-99fc-5b5a6b66cf3f.html
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/verbraucher/deckel-flaschen-pflicht-100.html
Wir sind die Dümmsten aber stolz darauf.
Wenn knallt es endlich, dieses Irrenhaus hält doch keiner mehr aus!!!
Die Verdoppelung der Nichtwähler von 30% auf 60% zeigt übrigens das tatsächliche Potential der AfD bzw. die demokratische Ablehnung der Methoden der sog. Unseredemokratie.
Dazu müssen diese Wahlverweigerer nichtmal alles Wähler des AfD-Kandidaten sein, auch wenn es diese Bürger einfach nur wurmt, dass der AfD-Kandidat von der wahl ausgeschlossen wurde und sie einen anderen Kandidaten präferieren, so verpassen auch diese Bürger der Unseredemokratie eine schallende Ohrfeige.
Eine Ohrfeige, dren Schallen übrigens auch in vielen anderen Ländern gehört werden wird, zumindest im Machtbereich der EUdSSR.
friedel_1830 22. September 2025 At 14:58
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2.) Zur Stichwahl sollte überhaupt keiner gehen. Friedel
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Die welche zur Wahl gingen sind die komplett Systemhörigen. Der Rest hat denen gezeigt das sie sich nicht verarschen lassen.
Ihrem Punkt 2 stimme ich vollkommen zu.
Herzlichsten Dank an alle Bürger von Ludwigshafen in allerdeutlichst verschärfter Form für dieses Wahlergebnis, es gibt also doch noch ehrliche und anständige Menschen im Ort !
Am besten hat mir der Stimmzettel gefallen, wo ein aufrechter, ehrlicher, anständiger Wähler mit Charakter den Namen von Joachim Paul geschrieben und AfD angekreuzt und darunter geschrieben hat: J. D. Vance Please help us.
Ein wirklich vorbildliches Verständnis von Demokratie, was sicherlich auch in des USA aufmerksam regiestriert wird und hoffentlich auch zu Konsequenzen führt.
Jetzt muß auf jeden Fall diese Farce von einer „Wahl“ annulliert werden und es muß auf alle Fälle Neuwahlen geben und natürlich müssen diejenigen, die für dieses Desaster an kriminellen Rechtsbruch, Rechtsbeugung und Amtsmißbrauch rigoros bestraft werden!
Nie wieder ist JETZT ! Den Nationalsozialismus und Faschismus JETZT ausrotten bis auf die Wurzel !
@ friedel_1830 22. September 2025 At 14:58
Ist ganz verständlich. Wenn ich keinen Kandidat sehe, dder Politik für mich msacht, dasnn eben nicht wählen. Mit 29 % wahlbeteiligung ist das Ergebnis sowieso egal.
Da hat das Wahlvolk den Brandmauerparteien die Mittelfinger gezeigt. Und das ist auch gut so. Weiter machen, ich freu mich drauf.
Das ist ‚unseredemokratie ‚ in Reinkultut‘ – Hoffnungsvoll zu sehen, dass es doch immer wieder auf sie Urheber zurückfällt! -15.59
Haremhab 22. September 2025 At 15:45
@ friedel_1830 22. September 2025 At 14:58
Ist ganz verständlich. Wenn ich keinen Kandidat sehe, dder Politik für mich msacht, dasnn eben nicht wählen. Mit 29 % wahlbeteiligung ist das Ergebnis sowieso egal.
———————————Eben – werde ich ier genau so halten: Kein AfD – Kandidat der für mich zur Wahl steht. Mit den Wahlunterlagen können sich die Kartellparteien das arsch0 erwärmen (Pardon für die klaRE sPRACHE!) –
Mantis 22. September 2025 At 15:52
Drei Parteien – vier Fresser.
Bezeichnend, dass ausgerechnet die Sozen von der SPD mit Klingbeutel und Bas gleich zwei Ressourcenvertilger entsandt haben.
„unsereDemokratie“2025
Ist die Noch-OB:in Jutta Steinruck
(63 J. alt, parteilos, bis 2023 SPD)
https://de.wikipedia.org/wiki/Jutta_Steinruck#Oberb%C3%BCrgermeisterin_von_Ludwigshafen_am_Rhein
nicht unglaublich witzig:
Bürgermeisterin nach niedriger Wahlbeteiligung
wegen AfD-Ausschluss: Bürger müssten
„mehr Verantwortung übernehmen“
https://apollo-news.net/brger-mssten-mehr-verantwortung-bernehmen-brgermeisterin-erklrt-niedrige-wahlbeteiligung-nach-afd-ausschluss-mit-desinteresse/
😀
Miese Wahlbeteiligung? Das schlechte Wetter sei
evtl. schuld gewesen; hier im Video, 2 Min. lang:
https://www.tagesschau.de/inland/regional/rheinlandpfalz/swr-ludwigshafen-waehlt-neuen-ob-100.html
Die Kartellparteien tun alles, um uns zu zerstören!
https://www.youtube.com/watch?v=5MwGRstaeWQ
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Immer gegen die AFD. Demokratiefeinde sind bei den Altparteien.
Ludwigshafen ist undemokratisch. Noch schlimmer finde ich die Gerichte, die das bestätigt haben.
OT
Bei den Integrationsratswahlen in NRW
hat die AfD hohe Stimmenanteile erzielt.
Migranten, die die AfD gewählt haben,
werden nun dafür kritisiert
Der Essener Kommunalpolitiker Ahmed Omeirat*
sagte im WDR: „Zu diesen Menschen kann ich
nur sagen: Sie sollten sich was schämen!“
Gemeint waren Migranten, die für
die AfD gestimmt haben.
Wahlberechtigt sind bei den Integrationsratswahlen in NRW Personen ab 16 Jahren mit ausländischer Staatsangehörigkeit, Eingebürgerte sowie in Deutschland geborene Kinder ausländischer Eltern nach Paragraph 4 Absatz 3 Staatsangehörigkeitsgesetz (StAG), sofern sie seit mindestens einem Jahr rechtmäßig im Bundesgebiet leben. Nicht wahlberechtigt sind dagegen Asylbewerber.
Ab dem 1. November 2025 werden die bisherigen Integrationsräte in NRW offiziell in „Ausschüsse für Chancengerechtigkeit und Integration“ umbenannt. Begründet wird die Änderung mit dem Hinweis, viele Menschen seien längst integriert, daher solle der neue Name stärker den Anspruch auf „Chancengleichheit“ betonen.
(APOLLO-NEWS)
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*Ahmed Omeirat trat bei den
Grünen aus. Grund:
typ. islamischer Israel- u. Juden-Haß
Die Partei habe sich an einer Politik beteiligt, die den massiven Einsatz von Gewalt und die Missachtung humanitärer Prinzipien befürworte, so Omeirat. „Dabei wird der Konflikt nicht als Unterdrückungsverhältnis betrachtet, noch nicht einmal, als komplexes Problem, sondern einseitig die militärische Aggression Israels gegen Gaza, aber auch im Westjordanland und dem Libanon unterstützt“, kritisiert er.
https://www.t-online.de/region/essen/id_100581766/essen-austritt-nach-14-jahren-ratsherr-ahmad-omeirat-verlaesst-die-gruenen.html
Organisierte und bandenmäßige Wahlfälschung
Vom SPD-Wahlausschuß über SPD-VS und steuergeldfinanzierte SPD-Straßenschlägerbanden bis zum SPD-Richter
Haremhab 22. September 2025 At 16:29
Ludwigshafen ist undemokratisch. Noch schlimmer finde ich die Gerichte, die das bestätigt haben.
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Roland Freisler hätte genauso geurteilt!
Vielleicht hätte er zusätzlich noch Herr Paul zum Tode verurteilt!
Aber was nicht ist, kann ja noch werden! 🙂
@ Europa_Nostra 22. September 2025 At 17:05
Noch schlimmer sind Grüne, die für Verfassungsfeinlichkeit, Rassismus udn Antisemitismus stehen. Linke, Grüne und SPDler unterstützen Antifa-Terroristen.
Die Ludwigshafener Genossen der Einheitspartei „Unseredemokratie“ ™ können fürs nächste Mal gleich die Konterfeis ihrer „zu wählenden“ Lieblinge auf die Zettel drucken und die Kreuze dort vordrucken, wo’s ihnen genehm ist. Oder sie machen gar nicht erst welche. Der „Wähler“ braucht die Zettel dann nur noch einmal in der Mitte falten und in die Urne einwerfen, damit ihr weiteres Regieren auf immer denselben Irrwegen so etwas wie eine „Legitimation“ bekommt. „Zettelfalten“ haben wir die „Wahl“ in der DDR genannt.
„Wählt die Kandidaten der Nationalen Front“ war die Parole. Für die wenig vorteilhaften Zahlen, die sich in Ludwigshafen aufgrund der Abschaffung freier Wahlen gezeigt haben, läßt sich irgendwann sicherlich auch noch eine kreative Lösung finden. Die Genossen in der DDR haben die 90 Prozent + x bei 99,5 Prozent Wahlbeteiligung schließlich auch immer wieder vorbildlich hingekriegt. Abends wird in der
TagesschauAktuellen Kamera unter dem Banner der Einheitspartei dann der Erfolg der besten Demokratie aller Zeiten präsentiert. —Nachdem der böse Störenfried entfernt und die „Konsensdemokratie“ ™ und damit Eintracht des allein wahren und reinen Altparteienblocks ™ wieder hergestellt worden war, gab es in Ludwigshafen endlich nichts mehr zu wählen. Bei den knapp dreißig Prozent „Wahlbeteiligten“ war das leider nur nicht ganz durchgedrungen, daß sie sich die Mühe, zur
Wahl“Veranstaltung dieser Farce zu gehen, hätten sparen können.