Deutschland im Jahr 2025: Die Fassade der „wehrhaften Demokratie“ bröckelt. Immer unverhohlener greift der Staat zu Mitteln, die man bislang eher mit autoritären Regimen verbunden hat – Hausdurchsuchungen, Wahlausschlüsse, langwierige Verfahren ohne Urteil. Besonders im Visier: Kritiker der Regierungspolitik.
Jüngstes Beispiel ist Joachim Paul, AfD-Politiker aus Rheinland-Pfalz, dem die Teilnahme an der Oberbürgermeisterwahl in Ludwigshafen verwehrt werden soll. Der Vorwurf: mangelnde „Verfassungstreue“. Die Botschaft ist unmissverständlich: Wer widerspricht, wird aus dem politischen Wettbewerb entfernt.
Wahlausschluss ohne Verfahren: Der Fall Joachim Paul
Im Fall Paul beruft sich das SPD-geführte Innenministerium auf ein internes Dossier – ohne Urteil, ohne Verfahren, ohne Anhörung. Die Entscheidung, ihn nicht zur Wahl zuzulassen, bedeutet nichts weniger als die administrative Ausschaltung eines Kandidaten. Paul selbst spricht von einer „undemokratischen Wahl“. Der Vorfall erinnert an Praktiken, die sonst eher mit autokratischen Staaten assoziiert werden.
Ein weiterer Fall betrifft den AfD-Außenpolitiker Petr Bystron, Mitglied des Europäischen Parlaments. Seit über einem Jahr sieht er sich einer Serie von Hausdurchsuchungen ausgesetzt (PI-NEWS berichtete) – der Vorwurf: mutmaßliche Kontakte zu einem russlandnahen Medium. Beweise? Fehlanzeige. Eine Anklage? Bislang nicht erhoben. Was bleibt, ist die mediale Vorverurteilung, politische Isolation – und der Eindruck gezielter Einschüchterung. Dass Bystron zeitgleich internationale Kontakte pflegt, etwa zu US-Senatoren, scheint dabei nicht ins Berliner Bild zu passen.
Demokratischer Anspruch und autoritäre Realität
Auch Michael Ballweg, Gründer der regierungskritischen Querdenken-Bewegung, geriet ins Visier der Behörden. Neun Monate saß er wegen des Verdachts der Geldwäsche in Untersuchungshaft – ohne Urteil. Inzwischen wurde er von allen Betrugsvorwürfen freigesprochen. Geblieben ist ein offenes Steuerverfahren – und der Eindruck, dass hier ein prominenter Kritiker der Corona-Maßnahmen gezielt mundtot gemacht werden sollte. Dass seine Inhaftierung ausgerechnet in die Phase intensiver Proteste fiel, wirft Fragen auf.
Die drei Fälle zeigen ein klares Muster: Die Staatsgewalt richtet sich mit Nachdruck gegen oppositionelle Stimmen – während linke Gewalttäter häufig auf milde Reaktionen stoßen. Die Behörden betonen zwar stets die Rechtsstaatlichkeit ihres Handelns. Doch es drängt sich die Frage auf: Wo bleibt die politische Neutralität? Wo die Verhältnismäßigkeit?
Die Bundesrepublik entfernt sich zunehmend von den Grundprinzipien einer pluralistischen Demokratie. Wer nicht in das vorgegebene Meinungsbild passt, wird ausgegrenzt – juristisch, medial, administrativ. Ein System, das seine Kritiker nicht mehr aushält, verrät letztlich seine eigenen demokratischen Ansprüche.
Es ging ja bei Corona los. Es wurden da sogar Professoren wie Stefan Homburg oder Alexander S. Kekulé etc. rausgeworfen, nur weil sie die Corona-Politik hinter fragt haben.
Wo kämen wir hin, wenn hier jeder denken dürfte, was er wollte.
Es sind nur staatsstragende Gedanken erlaubt, zum Beispiel, dass Herr Merz genügend Intelligenz hätte, ein verantwortungsvoller Politiker zu sein.
Wer auch nur ansatzweise denkt, dass dieser groß gewachsene moralische Zwerg und charakterliche Krüppel ein einziger Versager ist, hat mit Demokratie nichts mehr am Hut.
Und sowas muss unsere Demokratie einfach ausschalten.
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Wehrhafte („unsere“) „Demokratie“ ist Eure Diktatur.
1.) Friedel
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Dossiers über politische Gegner anlegen, das hatten wir zuletzt im NS Staat und den Dreckschweinen der SED in der DDR.
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„(EU-) Sozialismus siecht“
Fassaden-Parole some years ago: https://tinyurl.com/48y5z8jx (2 Sek.)
Friedel
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Nur wirkliche Gewaltenteilung und uneingeschränkte freie Rede macht eine Demokratie wehrhaft. Alles andere ist Diktatur.
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Artikel-Bild,
Bystron (AfD, MdB 2017-2024, seit 2024 EU-Parlament)
US-Medien schrieben von „Gestapo-Methoden“ = 23 Hausdurchsuchungen (Stand Aug.)
https://report24.news/hausdurchsuchungen-us-medien-entsetzt-ueber-deutschlands-gestapo-methoden/ (2 Min.)
(23 = dreiundzwanzig Hausdurchsuchungen bei Bystron, Stand, Fr. 8. Aug. 2025)
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Friedel
PS
+report24.news
tkp.at = beides Österreich
+ uncutnews.ch
sich überragende Seiten für Politik und Science (Corona-Folgen, Windrad-Tschernobyl).
Tipp: Alle 3 (drei) Tage, also 2x pro Woche nur Überschriften lesen reicht für Einstieg.
Satt Durchhalte-Parolen mal ein dezenter Hinweis: Aufpassen was man in der Öffentlichkeit sagt und in den immer wichtiger werdenden (un-)sozialen Medien so von sich gibt. Das gilt vor allen Dingen für Herrn Paul. Der muß mal irgendwas geäußert haben so wie früher Höcke.
Denn spätestens nach den Prozessen gegen die beiden Uwe’s und die Katzenmutter sollte man wissen das Aussage von Maulwürfen nicht Gerichts verwertbar sind.
Ein Foto zusammen mit einem AfD-Mitglied, das bzw. die man zum Geburtstag eingeladen hat wie die Regensburger Fürstin, genügt ebenfalls nicht.
Bystron ist mir etwas zu undurchsichtig und der Fall Ballweg liegt etwas anders. Mangels Fachwissen und Erfahrungen drehten während der Corona-Zeit alle durch.
Grüner Hass & großartige Jeans | Matussek & Reinhardt Sendung #29
https://www.youtube.com/watch?v=E7stKdpDVVc
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Eine neue Folge ist da.
@ gonger 8. August 2025 Beim 10:48
In der DDR hatte man eine private und eine öffentliche Meinung. Alles durfte man nicht allen sagen. Bärbel Bohley warnt vor den Stasi-Methoden, die wiederkommen.
Haremhab 8. August 2025 Beim 11:00
„In der DDR hatte man eine private und eine öffentliche Meinung. Alles durfte man nicht allen sagen. “
Ich habe auch eine private und eine öffentliche Meinung.
Meine öffentliche Meinung ist, dass Frau Dr. Merkel die liebevolle Mutti der Nation ist, die sich fürsorglich am alle kümmerte und meine private Meinung ist, dass sie eine verlogene Stasi Agentin war.
Der Sozialismus siegt….oder auch nicht……
Wie war das noch ? Ochs und Esel auf…..? Was Erich nicht geschafft hat , wurde dann durch IM Murksel prima nachgeholt. Klassenfeind am Boden…..
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Haremhab
(11:00 h)
(In der DDR hatte man eine private und eine öffentliche Meinung. Alles durfte man nicht allen sagen…)
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Heute genauso in Banana-Republik-XY.
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1.) Wir sprechen mit unserem minderjährigen Sohn (Sek.1, human. Gym.) am Küchentisch ganz anders, als er in der Schule sprechen soll / darf; taktisch, gebrieft.
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Keine Politik, keine Religion, keine sexuellen Debatten etc. am Arbeitsplatz oder Schule.
2) Die Themen sind alles Energie-Vampire, polarisieren, bringen nur Nachteile.
Lose – lose.
Zu Hause erklären wir aber unserem Sohn, was uMn. nach richtig. Und falsch ist.
Und er darf natürlich seine eigene Meinung dazu haben, die auch im passenden Umfeld frei äußern.
Friedel
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Fenriswolf,
(11:15 h)
Sie haben aber das Wortspiel „siecht / siegt“ mitbekommen ?
Friedel
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Dass Bystron zeitgleich internationale Kontakte pflegt, etwa zu US-Senatoren, scheint dabei nicht ins Berliner Bild zu passen.
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Das sind auch die falschen, wetten?
Gar Republikaner, Trump-Kumpane?
Doch es drängt sich die Frage auf: Wo bleibt die politische Neutralität?
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Neutral ist ein Jurist, wenn er politisch links steht,
weil Links die neutrale Mitte ist.
Ein System, dass keine Kritik aushält, verrät nicht die eigenen demokratischen Ansprüche, sondern es steht nicht mehr auf dem Boden der freiheitlich demokratischen Grundordnung , die das Grundgesetz zum Schutz der Bürger vor dem Staatssystem vorgibt! Die „UnsereDemokratie“ ist das System der wahren Verfassungsfeinde, die unter dem Vorwand vermeintlicher Menschenrechte und „der Wissenschaft“ seit Jahren Bürgerrechte wie Meinungsfreiheit, Schutz der Familie und Heimat, demontieren und sich in kriegerische Auseinandersetzungen einmischen, die Deutschland nichts angehen!
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gonger, 10:48 h
wußten Sie:
bin ehrenamtlicher Assistent der MODs, SOKO „Sprachpanscherei, Wichtigtuerei“
Sie schrieben:
„Ein Foto zs. mit einem AfD-Mitglied, das bzw. die man zum Geburtstag eingeladen hat wie die Regensburger Fürstin,…“
In dem Fall ist „das“ nach dem Komma das richtige Relativpronomen, weil es vor dem Komma „das AfD-Mitglied“ heißt.
„Das AfD-Mitglied, die zum Geburtstag eingeladen wurde“, klingt auch strange.
Sry, Piepel, kann nicht anders (stamme aus Lehrerdynastie), bitte schei§t mich zs.: Frdl
MOD: Bitte unterlassen Sie diese Schulmeistereien gegenüber anderen Kommentatoren. Danke.
Der Sommer war zu warm – fühlen Sie gefälligst richtig!
https://reitschuster.de/post/der-sommer-war-zu-warm-fuehlen-sie-gefaelligst-richtig/
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Nur mal zur Klimareligion. Von mir sind dort auch Kommentare zu finden.
@ alacran 8. August 2025 Beim 11:50
Seit Corona ist das GG nur noch Makulatur. Damals wurde das GG einfach ausgehebelt und dann waren die Grundrechte weg. Alles von der Regirung Merkel so gewollt.
Selbst wenn Bystron mit russischen Medien
in Verbindung sein sollte, gerechtfertigt das 22
Hausdurchsuchungen ?
Das ist doch nicht undemokratisch, im Gegenteil,
dass ist demokratisch !
Das hat mit einem Rechtssystem nichts mehr zu tun,
dass ist der reine Faschismus !
Ballweg; 9 Monate in Haft, wegen nichts.
Wird der Staatsanwalt nun verurteilt wegen Amtsmissbrauch ?
Lebenslanges Berufsverbot und sämtliche Kosten aus seiner
Privatschatulle, wäre die gerechte Strafe für so ein Scheußal !
Das ist Freisler 2.0
Joachim Paul, ist nur noch eine Bestätigung, dass Deutschland
ein Schurkenstaat geworden ist.
Alle die Regierungs- und Kartellparteien wählen, sollte man
nur noch als Schurken anschauen, sie wählen Linke, faschistische
Schurken und sind Teil von ihnen !
Schande über dieses Land.
Unsere linksgrüne Schwachsinnsregierung stoppt Rüstungsexporte nach Israel.
Als nächstes werden diese Arschlöcher vermutlich Waffen an die islamischen Kuffnucken liefern.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article6895ce2f79645525eef01abf/gaza-krieg-bundesregierung-stoppt-ruestungsexporte-an-israel.html
mein gott. meine vorfahren waren rüstungsschmiede, deswegen fahr ich aber nicht mit einem panzer rum.
Ökonomen fordern Beamte bis 75 im Dienst zu belassen!
Nix mehr mit Pension genießen!
Die Beamten sollen für ihr Geld ausgequetscht werden bus sie kaputt in die Kiste fallen!
https://www.n-tv.de/politik/Okonomen-votieren-fuer-deutlich-laengere-Arbeitszeit-von-Beamten-article25953142.html
friedel_1830 8. August 2025 Beim 11:53
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Nee nee Friedel, das könnte Ihnen so passen (Sie zus.zu exkrementieren); dazu sind Sie ein zu wertvolles, wichtiges Forenmitglied!
Aber, jeder hat seinen Hau, und mache Züge, die hier verkehren, sind Radlos – Räderlos sozusagen…
Frank
typischer DDR kniff, sich gegenseitig in den Himmel loben. ist mir schon bei etlichen gelegenheiten aufgefallen. nicht nur hier, auch im echten leben. ehrlich gesagt nicht ganz ungeschickt, zumindest besser als die westvariante bei der alle runtergemacht werden.
wobei ich das deutlich ehrlicher finde, ist nunmal erwiesen dass 90% idioten sind.
https://www.youtube.com/shorts/abPDBoaxcqA
Gerald Grosz zum Skandal von Ludwigshafen, besser kann man es nicht sagen.
Ein Land welches Politiker vom Wahlzettel entfernt, hat kein Recht mehr sich Demokratie zu nennen.
Wir lassen uns nicht verarschen! Es reicht mit dieser Politik! ?? Hannover 06.08.2025
In unserem Livestream zu den Demonstrationen aus ganz Deutschland bist du live dabei, wenn Menschen ihre Stimme erheben und für ihre Überzeugungen auf die Straße gehen. Ob in Berlin, Hamburg, München oder in kleineren Städten: Wir übertragen für Dich aktuelle Bilder und Eindrücke direkt vom Geschehen.
https://www.youtube.com/watch?v=Lly_8q9dZ2U
ohne die Staatlich Beauftragten OMAS!
Es gibt einfach zu viele Islamkuffnucken auf der Erde!
Dagegen hilft Israel! 🙂
Fritze Merzel ist eine armselige Figur!
Der kann weg!
friedel_1830 8. August 2025 Beim 11:53
„In dem Fall ist „das“ nach dem Komma das richtige Relativpronomen…“
Erbsenzähler-Modus an:
Die Formulierung „In dem Fall“ ist eine eher allgemeine Formulierung wie etwa im Sinne von „unter diesen Umständen“.
Hier jedoch würde die Formulierung „In diesem Fall“ diese spezifische Sprachsituation besser beschreiben, weil sie genau „diesen“ bestimmten Fall meint.
Erbsenzähler-Modus aus . . .;))
Breaking News oder News zum …brechen:
Der „Ludwigshafener“ soll wohl mal den WP-Gruß (Daumen und Zeigefinger zum Kreis geformt, die anderen Finger erhoben, rechtes Ärmchen ) gezeigt haben…lt. FAZ über msn. Das wird ihm jetzt zum Verhängnis. Aber den Wolfsgruß darf man wohl noch zeigen. Zumindest in Bürlün. Die Pommes-Gabel beim W:O:A-Festival ebenfalls. Vorsicht! Leicht zu verwechseln. Den „Deutschen Gruß“ besser nicht.
Der Merkel-Gruß verneigt, ähnelt etwas dem thail. Wai , ist ebenfalls willkommen.
Ganz schön kompliziert das alles. Es wird immer irrer. Der Kulturkampf hat begonnen! Längst tot geglaubtes Stasi-Verhalten wird wieder belebt und dazu brauchen wir nicht mal die Migranten. Das erledigen wir Deutschen selber unter uns.
Manchmal kann es auch schnell gehen.
Unbestätigten Gerüchten zufolge soll sich Honni eine Woche vor dem Mauerfall noch einen neuen Volvo bestellt und Nicki Ceaucescu eine Weltreise durch den Sozialismus gebucht haben.
Cèst la vie und que sera, sera…..
Doch durch das radikale Streben nach der Auflösung der Geschlechter, wie es Rowlings Widersacher fordern, wird das Frausein plötzlich zum Kostüm. Etwas, das im Grunde mehr eine aufgesetzte Pose ist und kaum noch tatsächliche Ernsthaftigkeit beachtet. Es wäre wichtig, dass sich nicht nur J.K. Rowling dagegen ausspricht, sondern auch andere endlich erkennen, wie gefährlich diese Entwicklung ist. Wenn wir nicht mehr dafür eintreten dürfen, dass nur Frauen auch als Frauen betrachtet und dementsprechend auch geschützt werden, welchen Wert haben Frauen dann noch in unserer Gesellschaft? Damit untergraben wir letzten Endes alles, wofür frühere Feministinnen lange gekämpft haben. Somit ist es also nicht Rowling, die Menschen diskriminiert. Sondern es sind eben ihre Kritiker selbst, die andere abwerten – und zwar Frauen.
https://www.nius.de/kommentar/news/jk-rowling-terf-transphobie-fake-feministinnen-harry-potter/b6f7e6af-4e9a-43dc-9ec6-f095e8d1cbe6
—da werden Weiber zu Hyänen. Schillerzitat.
gonger 8. August 2025 Beim 16:22
Dieses angebliche „White-Power“-Zeichen ist das olle „O.K.“-Handzeichen und die Verwendung durch Weisse Suprematisten ist ein Hoax.
https://de.wikipedia.org/wiki/White_Power
Die Unseredemokratie spinnt sich mal wieder was zusammen.
Ich hatte tatsächlich mal „White Power“ im Mopped verbaut.
https://www.wp-suspension.com/de/about-wp/
nicht die mama 8. August 2025 Beim 16:38
gonger 8. August 2025 Beim 16:22
Dieses angebliche „White-Power“-Zeichen ist das olle „O.K.“-Handzeichen und die Verwendung durch Weisse Suprematisten ist ein Hoax.
Okay-Zeichen als WP-Geste
——
Stimmt! Das habe ich bei Tauchern und Feuerwehrleuten auch schon gesehen. Es wird noch komplizierter…
Hi,
folgende Meldungen gerade auf GMX gesehen:
1. Recklinghausen – Nach den Schüssen auf einen Mann in Recklinghausen hat die Polizei noch am selben Tag zwei Verdächtige festgenommen.
2. Messerattacke in Bochum – Letzte Nacht griff ein Mann 2 andere junge Männer an einer Bushaltestelle an. Beide sind schwerstverletzt, Lebensgefahr sei nicht auszuschließen.
Ein interessantes Wochenende wünscht
Frisco Kid
Frisco Kid 8. August 2025 Beim 20:17
Hi,
folgende Meldungen gerade auf GMX gesehen:
1. Recklinghausen – Nach den Schüssen auf einen Mann in Recklinghausen hat die Polizei noch am selben Tag zwei Verdächtige festgenommen.
2. Messerattacke in Bochum – Letzte Nacht griff ein Mann 2 andere junge Männer an einer Bushaltestelle an. Beide sind schwerstverletzt, Lebensgefahr sei nicht auszuschließen.
Ein interessantes Wochenende wünscht
Frisco Kid
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Ein ganz normaler Tag im Kalifat Ruhrpott. Die Menschen haben sich mittlerweile daran gewöhnt und zucken nur noch mit den Schultern. Eine sehr gefährliche Entwicklung. Vor einigen Jahren hätten solche Taten noch bundesweit dicke Schlagzeilen produziert. Heute werden sie im besten Buntland aller Zeiten unter ferner liefen als 3 Zeiler abgefrühstückt.
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An: Alle, die es interessiert
Wer die häufige Ironie in meinen Beiträgen nicht bemerkt, läßt mich ratlos zurück. Friedel
PS
Der MOD hat immer recht. Werde mich dem selbstverständlich beugen.
Sie meinen es ja tendenziell gut mit mir.
Die verfassungsfeindliche Veranstaltung, die von ihren Betreibern „Unseredemokratie“ ™ genannt wird, ist zwar wehrhaft, aber keine Demokratie. Die Wahrheit ist, daß sie, wie ihre Vorbilder aus der sich ebenfalls „demokratisch“ nennenden DDR, sich „wehrhaft“ gegen die Demokratie verhält. Ganz wie die „Bunte Republik“ auch, hatte die DDR bekanntlich die Meinungsfreiheit in Artikel 127 der Verfassung stehen, nur hatte der eben Pech, der das für bare Münze nahm. Schon früh, nach dem Kriege, hieß es in der früheren SBZ, man wolle die Meinungsfreiheit wieder einführen, „aber nur im demokratischen Rahmen“. Das hat damals, nach den ihres Eigentums beraubten „Großgrundbesitzern“ und den „Kapitalisten“, die ersten „kleineren Leute“ dazu veranlaßt, ihr Heil im Westen zu suchen, der damals noch (vergleichsweise) demokratisch aufgestellt war.
„Es muß alles demokratisch aussehen, aber wir müssen alles in Händen haben“, war der Wahlspruch von Grotewohl, Ulbricht und ihren Nachfolgern vor und offenbar auch nach 1989, nachdem man die auf dem Silbertablett servierte DDR ans westliche Machtgefüge angeschlossen, sprich einkassiert hatte. Wie der „demokratische“ Rahmen aussah und heute wieder aussieht, hat sich inzwischen gezeigt. Die Berliner Republik heutigen Zustandes, deren Politiker sich derweil den größten Regierungssitz der Welt leisten, um noch mehr Unsinn anstellen zu können als bisher, hatten eben nur nicht die 40 Jahre Zeit dazu, die die DDR hatte, weswegen es zur vollen Blüte von „Unsererdemokratie“ ™ noch nicht ganz gereicht hat.