CO2-Steuer abschaffen - Deutschland entlasten
Donnerstag, Mai 28, 2026
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Gesichert in den ökosozialistischen Untergang!

Von CONNY AXEL MEIER | Noch vor wenigen Wochen regte sich der bisher noch an den Rechtsstaat glaubende Teil der mittlerweile zu „UnsererDemokratie“ geschredderten Republik darüber auf, dass ein unfähiger Schwachkopf mit Ministeramt sich darüber ereiferte, dass ein Rentner ihn satirisch als selbigen bezeichnete und daraufhin gegen ihn die willfährige Justiz mit der Hyperschallwaffe der Majestätsbeleidigung in Stellung brachte und frühmorgens sein Haus auf den Kopf stellen ließ. 

Seitdem hat sich die Geschwindigkeit der selbstgefälligen Pseudo-Demokraten auf der abschüssigen Straße hin zur gesichert ökosozialistischen Diktatur, jegliche Leitplanken ignorierend und alle rechtsstaatliche Hindernisse überwindend, derart beschleunigt, dass die klassischen rechtsstaatlichen Bremsen nicht mehr taugen und deshalb versagen müssen. Der derart vorsätzlich verursachte kommende Crash ist nahezu unabwendbar und die daraus entstehenden Schäden an Volk, Land und Umwelt werden mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit gewaltiger sein, als sie jemals ein Krieg verursachen hätte können. 

Der Krieg gegen das eigene Volk 

Der Einsturz der rechtsstaatlichen Fassade findet vor unseren Augen statt und die Trümmer eines einst mehr oder weniger funktionierenden Gemeinwesens liegen unübersehbar auf den maroden Straßen und Gleisen. Die für die Erhaltung der Infrastruktur vorgesehenen Ressourcen wurden jahrzehntelang zweckentfremdet und zum gesicherten Import zuvilisationsfeindlicher Mohmmedaner und für CO²-neutrale Hühnerställe in China ausgegeben. 

Genderideologiegetriebener Bildungsabfall und künstliche Verteuerung von Energieträgern gehen einher mit De-Industriealisierung, künstlichen Verboten in der Land- und Forstwirtschaft, dem Bau von teuren, sozialistischen Luftschlössern und Moscheen sowie tatsächlichen, tiefen Gräben zwischen Reichstag und Bevölkerung zum Schutz der Regierung vor dem Volk. Offen zelebrierter Judenhass auf den Straßen, in den Schulen und in den Universitäten wird gefördert, während er gleichzeitig nicht den islamischen und linken Verursachern zugeordnet wird, sondern statistisch den „Rechten“, wer immer gerade darunterfällt. Die unzähligen Zerstörungen und Schändungen von christlichen Kirchen und Denkmälern interessiert noch nicht einmal die großen Staatskirchen selbst, die sich lieber dem Islam unterwerfen und sich für städtische Beleuchtung zum Ramadan einsetzen. 

Ausbürgerungen, Enteignungen und Ausreiseverbote 

Ausbürgerungen von kritisch denkenden Staatsbürgern, seit 1976, als der Liedermacher Wolf Biermann aus der DDR ausgebürgert wurde, außer Mode gekommen, sind wieder modern. Vorerst versteckt im 17. EU-Sanktionspaket werden zwei Bundesbürger, die logischerweise auch EU-Bürger sind, de facto ausgebürgert, enteignet und für vogelfrei, analog zur mittelalterlichen Reichsacht erklärt. Und warum? Weil sie, die engagierten Journalisten Alina Lipp und Thomas Röper, über ihr Leben und ihre eigenen Erfahrungen im heutigen Russland berichten und eben nicht nur das Regierungsnarrativ von den bösen Russen als ewigem Feind des Westens nachplappern. Ihr Besitz und ihr Kleingeld kann ihnen jederzeit ohne Gerichtsurteil beschlagnahmt werden und jeder, der ihnen ein Eis spendiert, kann wegen Umgehung der Sanktionen ins Gefängnis gesperrt werden. 

Widerspruch ist zwecklos. Die Frage ist nicht, ob weitere kritische Autoren, Publizisten und Aktivisten die nächsten sind, die unter Umgehung des Rechtswegs über den Umweg der EU sanktioniert und enteignet werden, sondern nur noch, wann das geschieht und in welcher Reihenfolge. Jedem kritischen Bürger, der seine Erkenntnisse nicht für sich behält, droht die virtuelle und die physische Vernichtung. Sanktioniert kann er nur im Elend auf der Straße verhungern, falls ihm nicht rechtzeitig die Flucht gelingt. 

Während weiterhin täglich tausende illegale Invasoren aus aller Welt sowie sogenannte Famliennachzügler in Batallionsstärke ins Land geflogen und vollversorgt werden und sogenannte Zurückweisungen, propagandistisch groß in Szene gesetzt, tatsächlich aber fast an einer Hand abzuzählen sind, wird eigenen Staatsbürgern, die sich kritisch äußern, die Ausreise aus dem Land verboten und einem Österreicher, der nichts verbrochen hat, Martin Sellner, die Einreise verwehrt. Wer dachte, diese Zeiten seien mit dem Mauerfall und dem Ende der vorerst letzten sozialistischen Diktatur vor 35 Jahren vorbei, der irrt gewaltig. In der entstehenden ökosozialistischen Diktatur wurden unbescholtene Bürger an der Ausreise gehindert, nur weil sie in Italien an einem nicht verbotenen Kongress teilnehmen wollten, der die notwendige „Remigration“ zum Thema hatte. Nach ihrer Rückkehr wurden sie natürlich verhaftet, verhört und bedroht. 

Das Ende des Rechtsstaats 

Wer sich kritisch äußert und nicht wie Lipp und Röper bereits freiwillig das Land verlassen hat, dem werden nicht nur das Konto gesperrt, der Arbeitsplatz gekündigt, die Wohnung frühmorgens auf den Kopf gestellt und die Handys der Kinder weggenommen. Er kann von willfährigen Richtern zu hohen Geld- und saftigen Freiheitsstrafen wegen Majestätsbeleidigung verurteilt werden oder ihm drohen jahrelange Untersuchungshaft mit unmenschlichen Schikanen und unabsehbar langen kafkaesken Prozessen wegen Nichtigkeiten. Selbst 14-jährige Jugendliche sind davor nicht gefeit, wie dieser Tage zu hören war. 

Es sind die letzten Zuckungen des sich selbst abschaffenden Rechtsstaats, die immer offensichtlicher werden. Wenn selbst die oppositionelle, den Rechtsstaat verteidigende AfD derart verfolgt und schikaniert wird, dass ihnen sämtliche parlamentarischen Rechte, soweit immer möglich, entzogen werden, Abgeordete mit Hausdurchsuchzungen und lächerlichen Strafprozessen überzogen und der steuergeldfinanzierte Inlandsgeheimdienst zur Bekämpfung und Verleumdung der Opposition missbraucht wird, dann ist das anstehende Verbot der Partei wahrscheinlich, unabhängig davon, ob es rechtens wäre. Immer größere Summen werden in neue Agenten, Schmiergelder und Spitzel-Entlohnungen investiert, um irgendwie zu rechtfertigen, dass von den schon länger Regierenden das dringend benötigte Steuergeld für die Bekämpfung der Opposition missbraucht wird.

Nicht nur die AfD ist für die Machthaber „gesichert rechtsextrem“ und „gesichert verfassungsfeindlich“, vorgeblich weil sie sich für den Erhalt des deutschen Volkes einsetzt. Täglich kommen neue Fake-Vereine, Gruppierungen und Einzelpersonen zu den „gesichert verfassungsfeindlichen“ und „rechtsextremen Staatsfeinden“ hinzu. Das Brandmauer- Narrativ, dass der „Rechtsextremismus“ die größte Gefahr für das Land sei, darf nicht öffentlich in Frage gestellt werden. In Zeiten, in denen zwei deutsche Blogger angeblich in der Lage seien, den Bestand der EU in Frage zu stellen, kann jedes Märchen zur staatlich verordneten Wahrheit werden. 

Alle Parteien im Deutschen Bundestag, mit Ausnahme der AfD, haben den Schutz des deutschen Volkes achon lange aufgegeben und streben stattdessen seine langfristige Vernichtung an. Nur der Machterhalt und die damit verbundene Bereicherung auf Staatskosten zählt für Sozialisten. Das geht mittelfristig nur über Verbote und gilt speziell auch für die Ökosozialisten jenseits der Brandmauer, von den Kommunisten bis hin zu den sogenannten Christdemokraten. Sie werden die Macht nicht freiwillig teilen oder abgeben. Lieber rücken sie noch näher zusammen und nehmen Wahlbetrug, Krieg, Bürgerkrieg, Massenarmut, Enteignung bis hin zum sukzessiven Genozid der einfachen Bevölkerung in Kauf, als dass sie einen Millimeter nachgeben. Nur werden sie den Untergang Deutschlands damit nicht aufhalten. Die Frage ist nur, welche anderen Länder sie damit ebenfalls mit in den Abgrund reißen werden.


PI-NEWS-Autor Conny Axel Meier.
Conny Axel Meier.

Conny Axel Meier (geb. 1956) betätigt sich seit über 20 Jahren als Publizist, Menschenrechtsaktivist und Islamaufklärer. Seit 2004 war er Schriftführer im „Bundesverband der Bürgerbewegungen“ (BDB). 2006 gehörte er zu den ersten Mitgliedern von „Pax Europa“. 2008 war er maßgeblich beteiligt an der Fusion der beiden Vereine zur „Bürgerbewegung PAX EUROPA“ (BPE) und wurde bis 2016 deren erster hauptamtlicher Bundesgeschäftsführer. 2019 zog er mit seiner Ehefrau ins politische Exil nach Ungarn und schreibt von dort regelmäßig für PI-NEWS.

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36 Kommentare

  1. Der Sozialismus ist in allen Ländern krachend gescheitert. Nicht einmal hat es funktioniert.

  2. Der Sozialismus ist in allen Ländern krachend gescheitert. Nicht einmal hat es funktioniert.

  3. Das linksgrüne Mistvolk wird schnell wieder umschwenken, wenn kein Geld mehr für Importneger da ist!

  4. Das linksgrüne Mistvolk wird schnell wieder umschwenken, wenn kein Geld mehr für Importneger da ist!

  5. Seit Tagen werden keine älteren Artikel mehr auf Seite 2 usw. angezeigt! Mit Firefox, Chrome und Edge (neueste Versionen) getestet! Was ist da jetzt wieder los? Wie ist das bei euch? Zum Kotzen! Ich bitte mal die Mods um Stellungnahme!

  6. Seit Tagen werden keine älteren Artikel mehr auf Seite 2 usw. angezeigt! Mit Firefox, Chrome und Edge (neueste Versionen) getestet! Was ist da jetzt wieder los? Wie ist das bei euch? Zum Kotzen! Ich bitte mal die Mods um Stellungnahme!

  7. Jetzt sind die Leute zu faul!!

    Irre Diskussion bei Miosga!
    Bei CAREN MIOSGA sitzt einer der behauptet wenn die Leute 30 % mehr arbeiten würden, dann hätten wir 30 % mehr Gewinn!
    Das ist doch eine Milchmädchenrechnung. Wenn einer 30 % Prozent länger an seinem Arbeitsplatz ausharrt das heißt noch lange nicht, dass das Unternehmen dadurch auch 30 % mehr Umsatz macht!

    Miosga fragt: Wer arbeitet nicht genug?
    Antwort vom CDU Mann: Rentner in Deutschland arbeiten nicht genug! Sie arbeiten deutlich weniger als in anderen Ländern, aber sicher nicht länger als den Ländern wo sie mit 55 in Rente gehen!
    Das meint der CDU Mann bei Miosga.
    Unverschämt ist das einfach!

    Das sind solche jungen Emporkömmlinge, voll dynamisch auf Kosten anderer, rücksichtslos, unerfahren und großmäulig!! Theoretiker, die von der Praxis NULL Ahnung haben.
    Wie die alle heißen weiß man bei ARD nicht, die haben nicht mal Namenseinblendungen!

  8. Jetzt sind die Leute zu faul!!

    Irre Diskussion bei Miosga!
    Bei CAREN MIOSGA sitzt einer der behauptet wenn die Leute 30 % mehr arbeiten würden, dann hätten wir 30 % mehr Gewinn!
    Das ist doch eine Milchmädchenrechnung. Wenn einer 30 % Prozent länger an seinem Arbeitsplatz ausharrt das heißt noch lange nicht, dass das Unternehmen dadurch auch 30 % mehr Umsatz macht!

    Miosga fragt: Wer arbeitet nicht genug?
    Antwort vom CDU Mann: Rentner in Deutschland arbeiten nicht genug! Sie arbeiten deutlich weniger als in anderen Ländern, aber sicher nicht länger als den Ländern wo sie mit 55 in Rente gehen!
    Das meint der CDU Mann bei Miosga.
    Unverschämt ist das einfach!

    Das sind solche jungen Emporkömmlinge, voll dynamisch auf Kosten anderer, rücksichtslos, unerfahren und großmäulig!! Theoretiker, die von der Praxis NULL Ahnung haben.
    Wie die alle heißen weiß man bei ARD nicht, die haben nicht mal Namenseinblendungen!

  9. Wenn der Staat zunehmend mehr Geld ausgibt wie er mit Steuern aus der Wirtschaft einnimmt, hilft keine Steuerhöhung oder Aufruf zu mehr Arbeitseifer sondern nur noch einfach Bilanzieren wohin das Geld verpulvert wird !

    Da gibt es auch u.a. Posten die nicht arbeitenden und einzahlenden im Boot mit durchfüttern oder Wirtschaft mit hohen ideologisch verursachten Energiekosten in den Ruin treiben und die Gemeinschaft mit sinnlosen Gesetzen, Vorschriften und Maßnahmen der EU lähmen bis zum Stillstand.

    Es ist nicht zu erkennen ob da in nächster Zeit ein radikaler Schnitt gemacht wird, da kann man im Propagandafernsehen noch so schlaue Sendungen und Talkshows machen

  10. Wenn der Staat zunehmend mehr Geld ausgibt wie er mit Steuern aus der Wirtschaft einnimmt, hilft keine Steuerhöhung oder Aufruf zu mehr Arbeitseifer sondern nur noch einfach Bilanzieren wohin das Geld verpulvert wird !

    Da gibt es auch u.a. Posten die nicht arbeitenden und einzahlenden im Boot mit durchfüttern oder Wirtschaft mit hohen ideologisch verursachten Energiekosten in den Ruin treiben und die Gemeinschaft mit sinnlosen Gesetzen, Vorschriften und Maßnahmen der EU lähmen bis zum Stillstand.

    Es ist nicht zu erkennen ob da in nächster Zeit ein radikaler Schnitt gemacht wird, da kann man im Propagandafernsehen noch so schlaue Sendungen und Talkshows machen

  11. .
    Ober-Inquisitorin Miosga,
    unvergessen,
    wie sie AfD-Weidel zur Lager-Kommandantin aus dunklen Zeiten machen wollte.

    Journalistischer Dreck.
    .
    Friedel
    .

  12. .
    Ober-Inquisitorin Miosga,
    unvergessen,
    wie sie AfD-Weidel zur Lager-Kommandantin aus dunklen Zeiten machen wollte.

    Journalistischer Dreck.
    .
    Friedel
    .

  13. Geschichte aus dem Paulaner-Garten:

    Ein Mann arbeitet in einem normalen , einfachen Beruf und verdient 3200 Euro Brutto.
    Damit ernährt er seine 4-köpfige Familie.
    Die Frau kann/will nicht arbeiten wegen der 2 kleinen Kinder, wegen fehlender Qualifikation und Krankheit etc.

    Nun verliert der Mann die Arbeitsstelle und beantragt Bürgergeld etc.

    Er stellt fest, das er netto mehr Leistungen vom Staat erhält als vorher vom Arbeitgeber.
    -Bürgergeld für zwei Erwachsene und 2 Kinder
    -Mieterstattung
    -Heizkostenzuschuss
    -Befreiung von sonstigen Gebühren (GEZ, Kita, Krankheitskosten)

    Auch bei neuem Job würde er nicht mehr als 3200 Euro verdienen.

    Jetzt sind beide Eltern stets zu Hause.

  14. Geschichte aus dem Paulaner-Garten:

    Ein Mann arbeitet in einem normalen , einfachen Beruf und verdient 3200 Euro Brutto.
    Damit ernährt er seine 4-köpfige Familie.
    Die Frau kann/will nicht arbeiten wegen der 2 kleinen Kinder, wegen fehlender Qualifikation und Krankheit etc.

    Nun verliert der Mann die Arbeitsstelle und beantragt Bürgergeld etc.

    Er stellt fest, das er netto mehr Leistungen vom Staat erhält als vorher vom Arbeitgeber.
    -Bürgergeld für zwei Erwachsene und 2 Kinder
    -Mieterstattung
    -Heizkostenzuschuss
    -Befreiung von sonstigen Gebühren (GEZ, Kita, Krankheitskosten)

    Auch bei neuem Job würde er nicht mehr als 3200 Euro verdienen.

    Jetzt sind beide Eltern stets zu Hause.

  15. .
    Die mitlesenden Dienste erfüllen hier eine ehrenwerte, staatsschützende Aufgabe und gehören irgendwie mit zu Pi:
    „Vorwärts immer, rückwärts nimmer“ (Honecker, Staatsratsvorsitzender DDR)
    .
    Friedel
    .
    PS
    „Den Sozialismus in seinem Lauf hält weder Ochs noch Esel auf“
    5 Sek.
    https://tinyurl.com/4rxxf7hv

    PPS
    Fassaden-Parole, DDR: „Der Sozialismus siecht“
    5 Sek.
    +https://www.imago-images.de/st/0051093742

    Noch ein bißchen DDR pur gefällig ? „Solo Sunny“, Film 1980 (gut ! Danke Haremhab)
    3 Min.
    +https://youtu.be/yLU3dwm9PP0?si=4Dedfdnur53cp7G9
    .

    Bei den Links das „+“ weglassen.
    .

  16. .
    Die mitlesenden Dienste erfüllen hier eine ehrenwerte, staatsschützende Aufgabe und gehören irgendwie mit zu Pi:
    „Vorwärts immer, rückwärts nimmer“ (Honecker, Staatsratsvorsitzender DDR)
    .
    Friedel
    .
    PS
    „Den Sozialismus in seinem Lauf hält weder Ochs noch Esel auf“
    5 Sek.
    https://tinyurl.com/4rxxf7hv

    PPS
    Fassaden-Parole, DDR: „Der Sozialismus siecht“
    5 Sek.
    +https://www.imago-images.de/st/0051093742

    Noch ein bißchen DDR pur gefällig ? „Solo Sunny“, Film 1980 (gut ! Danke Haremhab)
    3 Min.
    +https://youtu.be/yLU3dwm9PP0?si=4Dedfdnur53cp7G9
    .

    Bei den Links das „+“ weglassen.
    .

  17. @ Tyler_Durden 25. Mai 2025 Beim 21:29
    „Was ist da …los?Wie ist das bei euch?…Ich bitte mal die Mods um Stellungnahme!“

    Der Mod moderiert, der Programmierer programmiert, der Besitzer gibt vor.

    „You’re barking up the wrong tree, dude !“ sagen wir in Guinea-Bissau.

  18. @ Tyler_Durden 25. Mai 2025 Beim 21:29
    „Was ist da …los?Wie ist das bei euch?…Ich bitte mal die Mods um Stellungnahme!“

    Der Mod moderiert, der Programmierer programmiert, der Besitzer gibt vor.

    „You’re barking up the wrong tree, dude !“ sagen wir in Guinea-Bissau.

  19. @ jeanette 25. Mai 2025 Beim 22:23
    „… dann hätten wir 30 % mehr Gewinn…auch 30 % mehr Umsatz macht!“

    Aber Schantallen, Umsatz ist nicht Gewinn.
    „Der kleine Bauchladenmann“, kartondeckel, farbig, Seite 1, Falken Verlag, ab 6 Jahre

  20. @ jeanette 25. Mai 2025 Beim 22:23
    „… dann hätten wir 30 % mehr Gewinn…auch 30 % mehr Umsatz macht!“

    Aber Schantallen, Umsatz ist nicht Gewinn.
    „Der kleine Bauchladenmann“, kartondeckel, farbig, Seite 1, Falken Verlag, ab 6 Jahre

  21. Deutschland war mal sehr in der Welt geachtet. Selbst die DDR hatte einen gewissen Status. Die sogenannten Einheitsparteien haben nun geschafft, daß Deutschland überall nur belächelt wird.

  22. Deutschland war mal sehr in der Welt geachtet. Selbst die DDR hatte einen gewissen Status. Die sogenannten Einheitsparteien haben nun geschafft, daß Deutschland überall nur belächelt wird.

  23. Die ganzen Jahre zuvor sind die Europäer blindlings zuletzt Obama und Biden in all ihre Kriege gefolgt, OHNE MORAL & GEWISSEN !!

    DER SPIEGEL schrieb 2016: Obama ist jetzt offiziell US-Kriegspräsident No. 1

    https://www.spiegel.de/panorama/krieg-barack-obama-ist-der-us-praesident-mit-den-meisten-kriegstagen-a-00000000-0003-0001-0000-000000567071

    Die USA führten unter der Regierung Obamas seit dessen Amtsantritt am 20. Januar 2009 bis zum 6. Mai insgesamt 2663 Tage Krieg in verschiedenen Ländern.

    Zuvor hielt Obamas Vorgänger George W. Bush mit 2662 Tagen den traurigen Rekord – vom Beginn des Afghanistankrieges am 7. Oktober 2001 bis zum Ende seiner Amtszeit im Januar 2009.

    UND: Kriege und Krisen haben Joe Bidens Amtszeit geprägt.

    Aber der scheidende US-Präsident sagt: Gegner und Konkurrenten haben ihre Ziele nicht erreicht, die USA stehen heute besser da.

    WIE PERVERS IST ES ANGESICHTS DIESER TATSACHEN SICH GEGEN DEN FRIEDLICHEN TRUMP ZU WEHREN UND WEITER KRIEG ZU WOLLEN ???

    Die Ukraine ist KEINE Demokratie, sondern hat seit 2014 US-GELENKTE Präsidenten, die bestenfalls IDIOTEN sind und VOLKSMÖRDER !!

    Ein große Mehrzahl ist deshalb schon aus der Ukraine nach Russland geflohen…ungefähr 2,8 Millionen !!

    Insgesamt sind rund 6,3 Millionen Flüchtlinge aus der Ukraine in Europa registriert.

    Kein Wunder, wär will sich solchen DRECKS-POLITIKEN aussetzen !!!

  24. Die ganzen Jahre zuvor sind die Europäer blindlings zuletzt Obama und Biden in all ihre Kriege gefolgt, OHNE MORAL & GEWISSEN !!

    DER SPIEGEL schrieb 2016: Obama ist jetzt offiziell US-Kriegspräsident No. 1

    https://www.spiegel.de/panorama/krieg-barack-obama-ist-der-us-praesident-mit-den-meisten-kriegstagen-a-00000000-0003-0001-0000-000000567071

    Die USA führten unter der Regierung Obamas seit dessen Amtsantritt am 20. Januar 2009 bis zum 6. Mai insgesamt 2663 Tage Krieg in verschiedenen Ländern.

    Zuvor hielt Obamas Vorgänger George W. Bush mit 2662 Tagen den traurigen Rekord – vom Beginn des Afghanistankrieges am 7. Oktober 2001 bis zum Ende seiner Amtszeit im Januar 2009.

    UND: Kriege und Krisen haben Joe Bidens Amtszeit geprägt.

    Aber der scheidende US-Präsident sagt: Gegner und Konkurrenten haben ihre Ziele nicht erreicht, die USA stehen heute besser da.

    WIE PERVERS IST ES ANGESICHTS DIESER TATSACHEN SICH GEGEN DEN FRIEDLICHEN TRUMP ZU WEHREN UND WEITER KRIEG ZU WOLLEN ???

    Die Ukraine ist KEINE Demokratie, sondern hat seit 2014 US-GELENKTE Präsidenten, die bestenfalls IDIOTEN sind und VOLKSMÖRDER !!

    Ein große Mehrzahl ist deshalb schon aus der Ukraine nach Russland geflohen…ungefähr 2,8 Millionen !!

    Insgesamt sind rund 6,3 Millionen Flüchtlinge aus der Ukraine in Europa registriert.

    Kein Wunder, wär will sich solchen DRECKS-POLITIKEN aussetzen !!!

  25. Bei seinem Besuch auf dem Internationalen Juristenforum in Sankt Petersburg war keine Spur des westlichen Drucks auf Russland zu sehen, erklärte der britische Analyst Alexander Mercouris auf YouTube.

    „Während meiner kurzen Reise nach Sankt Petersburg habe ich keine Anzeichen dafür bemerkt, dass das Land unter Sanktionen steht oder Krieg führt.

    Es ist klar, dass dies nicht spurlos geblieben sein kann, aber es gibt nicht einmal den geringsten Hinweis auf Instabilität“, sagte er.

    Der Analyst stellte außerdem fest, dass die nördliche Hauptstadt deutlich wohlhabender wirkt als bei seinem letzten Besuch im Jahr 2018.

    Mercouris betonte, dass die positive wirtschaftliche Entwicklung Russlands trotz der COVID-19-Pandemie, der Sanktionen des kollektiven Westens und vieler anderer Schwierigkeiten mit bloßem Auge sichtbar sei.

  26. Bei seinem Besuch auf dem Internationalen Juristenforum in Sankt Petersburg war keine Spur des westlichen Drucks auf Russland zu sehen, erklärte der britische Analyst Alexander Mercouris auf YouTube.

    „Während meiner kurzen Reise nach Sankt Petersburg habe ich keine Anzeichen dafür bemerkt, dass das Land unter Sanktionen steht oder Krieg führt.

    Es ist klar, dass dies nicht spurlos geblieben sein kann, aber es gibt nicht einmal den geringsten Hinweis auf Instabilität“, sagte er.

    Der Analyst stellte außerdem fest, dass die nördliche Hauptstadt deutlich wohlhabender wirkt als bei seinem letzten Besuch im Jahr 2018.

    Mercouris betonte, dass die positive wirtschaftliche Entwicklung Russlands trotz der COVID-19-Pandemie, der Sanktionen des kollektiven Westens und vieler anderer Schwierigkeiten mit bloßem Auge sichtbar sei.

  27. Eidesbruch? Ja, ganz bestimmt, aber folgenlos.

    Nun leistet auch der Bundeskanzler den in § 56 Grundgesetz niedergeschriebenen Eid: „Ich schwöre, daß ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“

    Nur … es gibt keine Strafnorm, die einen Eidesbruch sanktionieren könnte.

    Damit ist dieser Amtseid reinste Makulatur, ggf. eben nur hohles Geschwätz, ein Versprechen, das nicht eingehalten werden muss.

    Und nach § 103 GG kann eine Tat nur dann bestraft werden, wenn die Strafbarkeit gesetzlich bestimmt war, bevor die Tat begangen wurde.

    Dieses gilt also für den Bundespräsidenten, den Bundeskanzler und alle Minister, die diesen Eid schwören (müssen).

    Sie müssen nicht einmal die Finger hinter dem Rücken kreuzen.

  28. Eidesbruch? Ja, ganz bestimmt, aber folgenlos.

    Nun leistet auch der Bundeskanzler den in § 56 Grundgesetz niedergeschriebenen Eid: „Ich schwöre, daß ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“

    Nur … es gibt keine Strafnorm, die einen Eidesbruch sanktionieren könnte.

    Damit ist dieser Amtseid reinste Makulatur, ggf. eben nur hohles Geschwätz, ein Versprechen, das nicht eingehalten werden muss.

    Und nach § 103 GG kann eine Tat nur dann bestraft werden, wenn die Strafbarkeit gesetzlich bestimmt war, bevor die Tat begangen wurde.

    Dieses gilt also für den Bundespräsidenten, den Bundeskanzler und alle Minister, die diesen Eid schwören (müssen).

    Sie müssen nicht einmal die Finger hinter dem Rücken kreuzen.

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