Von MANFRED ROUHS | Zweifellos bewerten viele politische Akteure in den Chefetagen der Altparteien die AfD als eine ernstzunehmende politische Konkurrenz mit guten Erfolgsaussichten bei den kommenden Wahlen. In aktuellen Umfragen liegt die AfD mit der CDU/CSU in etwa gleichauf. Sie könnte bald zur stärksten politischen Partei in Deutschland werden – und weist man die Stimmenanteile von CDU und CSU in den bundesweiten Umfragen getrennt auf, dann ist sie es schon längst.
Dem „Durchmarsch“ der AfD soll ein Parteiverbot vorbeugen. Die Partei sei „eine Gefahr für Leib und Leben“ von Menschen, zitiert der „Tagesspiegel“ einen Vertreter der aus Steuermitteln unterstützten Amadeu Antonio Stiftung. Noch aber fehlt ein Gutachten des Bundesamtes für „Verfassungsschutz“, das die benötigte Munition für das AfD-Verbotsverfahren liefern soll. Wer dieses Gutachten weiter verzögere, „macht sich mitverantwortlich für Bedrohungen, Angriffe und die Normalisierung von Hass und Gewalt“, können wir im „Tagesspiegel“ nachlesen.
Die deutsche politische Klasse befürwortete das Mehrparteienprinzip, solange die Wahlergebnisse sie legitimierten. Jetzt, wo ihr Zuspruch schwindet, streben sie einen Systemwandel an und wollen den Wahlzettel verkürzen. Das ist leicht zu durchschauen – und offenbar undemokratisch.
Ist unser Staat, die Bundesrepublik Deutschland, ein demokratischer Rechtsstaat mit belastbaren Verfassungs-Prinzipien? Oder die Beutegemeinschaft derer, die gerade oben sitzen? – Die letzte Antwort auf diese Frage gibt früher oder später das Bundesverfassungsgericht.
PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs, Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V., der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt, vierteljährlich die Zeitschrift SIGNAL herausgibt und täglich im Internet publiziert. Bitte folgen Sie ihm hier bei X! Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig.
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Gustav Walter Heinemann (* 23. Juli 1899 in Schwelm; † 7. Juli 1976 in Essen) war ein deutscher Politiker.
Er war der dritte Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland
ZITAT: Die Grundlage der Demokratie ist die Volkssouveränität und nicht die Herrschaftsgewalt eines obrigkeitlichen Staates.
Nicht der Bürger steht im Gehorsamsverhältnis zur Regierung, sondern die Regierung ist dem Bürger im Rahmen der Gesetze verantwortlich für ihr Handeln.
Der Bürger hat das Recht und die Pflicht, die Regierung zur Ordnung zu rufen, wenn er glaubt, dass sie demokratische Rechte missachtet.
GENAU DASWILL AUCH DIE AfD !!
DER LINKE & LINKSEXTREME FILZ
Auch übel, daß der linksversiffte TAS es
auch noch wagt, die linksextreme Furie
Reichinnek, die „Zu den Barrikaden!“
schreit, zu befragen.
…noch so eine volksverhetzende Kommunistin,
ein hübsches zartes Rehlein, darf auch
was beitragen:
https://www.imago-images.com/photos/katharina-koenig-preuss
Die thüringische Landtagsabgeordnete Katharina König-Preuss erhielt den Max-Dortu-Preis: Die Linkenpolitikerin war maßgeblich an der Aufklärung der NSU-Morde in Thüringen beteiligt. WIE KANN DAS SEIN?
WER & WAS BEFÄHIGTE & BEAUFTRAGTE
SIE? MARX, TROTZKI ODER MAO?
Allein ihre Erzählungen u. daß sie immer
mit ihrem DDR-Vater/-Pfarrer winkt?
Von Erik Wenk, 17.10.2024, 19:31 Uhr
…der Rechtsextremismusforscher und Spiegel-Bestseller-Autor Matthias Quent(VON DER AAS) hielt die Laudatio, die Punkband Feine Sahne Fischfilet(VON STEINMEIER) sorgte für die musikalische Untermalung des Abends.
Zu den bisherigen Preisträgern gehören unter anderem der Grünen-Politiker Hans-Christian Ströbele und der Jurist Chan-jo Jun.
„Herr Höcke hat sich auf Twitter übrigens sehr geärgert, dass ich den Preis bekomme.“…
Es sei keine Selbstverständlichkeit in Zeiten wie diesen, dass eine Antifaschistin mit einem Preis für Zivilcourage ausgezeichnet werde: „Das ist ein Bekenntnis zu Antifaschismus und das gibt Kraft“, sagt König-Preuss, die
LEGENDEN-STRICKERIN:
https://www.tagesspiegel.de/potsdam/landeshauptstadt/max-dortu-preis-potsdam-nsu-aufklarerin-konig-preuss-geehrt-12551525.html
Was ist sie von Beruf? Pfarrerstochter!
Tochter des linksradikalen Pfarrers Lothar König.
Diplom-Sozialarbeiterin.
AUCH LÜGNERIN & VERLEUMDERIN???
WIRD DER PFARRERSTOCHTER EINFACH
ALLES GEGLAUBT, WAS SIE ABSONDERT?
KANN SO EINE KOMMUNISTIN NEUTRAL SEIN?
ICH HALTE SIE FÜR VOREINGENOMMEN.
+https://de.wikipedia.org/wiki/Katharina_K%C3%B6nig-Preuss
Absolut lächerlich.
.
AfD-Verbots-Debatte = Streisand-Effekt = gut für AfD
.
1.) Friedel
.
PS
Jahresmitte wird AfD wahrscheinlich (deutlich) an Lügen-CDU vorbeiziehen, Umfragen
10 Sek.
https://www.wahlrecht.de/umfragen/
PPS
Es knirscht gewaltig bei „SchuKo“ (SchuldenKoalition) und „BlackRot“-Verhandlungen.
Gar nicht sicher, ob Merz „Lügen-Kanzler-Mehrheit“ im Bundestag bekommt.
1 Min.
https://www.mmnews.de/politik/231431-geheimplan-neuwahlen-in-deutschland-bereits-im-februar-2026
.
Was wir hier erleben wird noch schimmer wie in der DDR!
Lassen sich ein AfD Verbot wirklich 12 Millionen AfD Wähler gefallen?!
Richtet man schon wieder die Gefängnisse wie Hohenschönhausen für Republikfeinde ein?…
Mir wird übel! Dieses Dummvolk wacht wirklich erst auf wenn es am Boden liegt,nix mehr zu fressen hat,und keine Renten mehr bekommt.Die Linken Bonzen sitzen wieder an den Machthebeln in Berlin!
Amadeu Antonio Stiftung
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Kann man sich da bewerben? Gut….altersmäßig bin ich da vielleicht etwas spät, aber habe gerade wieder so eine Phase, wo ich daran glaube, auskömmlich bis zum Ableben ein üppiges „Gehalt“ zu bekommen.
Meine geliebte Marie-Chantalle, 24 und mal was mit Medien gemacht, hat es ja auch geschafft. 😉
Prost. Und die AfD wird es sicher 2038 richten.
Die Partei sei „eine Gefahr für Leib und Leben“
Von Menschen? Naja, eher nicht. Das ist ja lachhaft.
Aber für den Korpus und die Existenz der Antonio Amadeu Stiftung möglicherweise schon.
Daher kann man die Hysterie in gewisser Weise verstehen. Pure Existenzangst.
Dabei hatte man jahrelang so schön wie die Made im Speck floriert…
Je stärker die AfD wird, desto eher kommt ein Verbotsverfahren. Die Altparteien haben Angst.
Gustav Walter Heinemann (* 23. Juli 1899 in Schwelm; † 7. Juli 1976 in Essen) war ein deutscher Politiker.
Er war der dritte Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland
ZITAT: Die Grundlage der Demokratie ist die Volkssouveränität und nicht die Herrschaftsgewalt eines obrigkeitlichen Staates.
Nicht der Bürger steht im Gehorsamsverhältnis zur Regierung, sondern die Regierung ist dem Bürger im Rahmen der Gesetze verantwortlich für ihr Handeln.
Der Bürger hat das Recht und die Pflicht, die Regierung zur Ordnung zu rufen, wenn er glaubt, dass sie demokratische Rechte missachtet.
GENAU DASWILL AUCH DIE AfD !!
Die Ukraine wollte den Krieg mit Russland
–
https://zeitpunkt.ch/die-ukraine-wollte-den-krieg-mit-russland
–
«Das ukrainische Militär plante einen Angriff zur Eroberung der Donbass-Volksrepubliken am 6. März 2022 und wollte die russischen Bewohner des Donbass vertreiben oder auch eliminieren», berichtet Dieter Staudt.
Der Unternehmer wohnte von 2011 bis Mitte 2022 in der Ostukraine.
Thomas Mayer sprach mit ihm.
«Die Ukraine wollte einen Krieg mit Russland und war kein unschuldiges Opfer», ist das Fazit von Staudt.
Das steht im Widerspruch zur Opfer-Erzählung, mit der die Finanzierung und Bewaffnung der ukrainischen Armee durch die NATO-Staaten begründet wird.
Er hat von diesen Angriffsplänen direkt von ukrainischen Soldaten erfahren. Nach Staudt musste Russland auf diese Bedrohung reagieren und so kam es zum russischen Kriegseintritt ab dem 24. Februar 2022. …ALLES LESEN !!
KOMMENTAR
–
BBC: Neo-Nazis an der Spitze von Aufstand in der Ukraine (Artikel vom 03.03.2014)
–
https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2014/03/03/bbc-neo-nazis-an-der-spitze-von-aufstand-in-der-ukraine
–
Eine Gruppe von Neo-Nazis soll federführend am Aufstand gegen Präsident Janukowitsch mitgewirkt haben.
Die militante Gruppe, die unter anderem Nazi-Symbole verwendet, patrouilliert offenbar auch gegenwärtig noch in den Straßen von Kiew.
Rechtsextreme sind auch Teil der von der EU und den USA unterstützten Opposition. ..ALLES LESEN !!
@ Taurus1927 3. April 2025 at 14:14
Vorher noch Wehrdienst beim Wachregiment „Feliks Dzierzynski“. Freiwillig kann eine längere Dienstzeit sein.
Der Kriegseintritt Russlands war kein unmotivierter völkerrechtswidriger Angriffskrieg, wie von der NATO und deren angeschlossene Presse immer behauptet wird !
Es war die einzige Möglichkeit, die Donbass-Republiken vor einem überwältigenden ukrainischen Angriff zu retten, der die russisch-ethnische Zivilbevölkerung vernichten oder vertreiben sollte !!
Mit dem Gimmi-Merz ist natürlich alles möglich – hat man ja schon gesehen.
In Deutschland garantiert Artikel 20 des Grundgesetzes Abs. 4 das Recht eines jeden Deutschen, gegen jeden Widerstand zu leisten, der es unternimmt, die dort in Abs. 1 bis 3 niedergelegte Verfassungsordnung zu beseitigen, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
Wenn ich sehe , was sich so alles an Kommunisten ( Madame Kahane ) in dieser seltsamen Stiftung herumtreibt, dann würde ich lieber diese Stiftung verbieten !
Hass und Gewalt kenne ich nur gegen die AfD, aber nicht von der AfD.
Aber es stimmt: die AfD ist eine ernst zu nehmende Gefahr – aber nicht für das Volk, sondern für den Geldfluß vom Steuerzahler an Ausländer und Politker der Altparteien und sonstige Taugenichtse. Besonders für die Zweitgenannten gilt das; und genau deshalb setzen sie ALLES daran, die AfD klein zu machen, und scheuen dabei auch vor dem Einsatz von Gewalt – z.B. in Form der vom Innenministerium gesponserten ANTIFA – nicht zurück.
Und sollte es tatsächlich zu einem Verbot kommen, dann muß ich halt NPD oder noch weiter rechts wählen, aber auf gar keinen Fall irgendeine Linkspartei wie z.B. die CDU (=Club Der Unfähigen).
Heute habe ich wieder schlimmes gelesen. Inka Bause möchte mehr politische Schlagersänger. In Wirklichkeit ist das Leben schon so politisiert worden.
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Walter Gerhartz
(Ukraine wollte Krieg)
.
An: Walter Gerhartz (14:19 + 14:20 h)
Exakt diesen Sachverhalt habe ich hier auf Pi mindestens 8x gepostet in den letzten
2 (zwei) Monaten:
8 Min.
(erschien 5. Feb. 2025; Überschrift hat mich elektrisiert; am selben Tag noch hier bei Pi verlinkt + in den nachfolgenden Wochen).
https://tkp.at/2025/02/05/die-ukraine-wollte-den-krieg-mit-russland/
+tkp.at ist eine Top-Ösi-Seite ebenso wie +report24.news.
Gut auch: +uncutnews.ch
Es reicht, bei den erwähnten 3 Seiten täglich nur die Überschriften zu lesen. Dafür reichen wenige Minuten. Abends kann man dann einzelne Artikel genauer lesen.
Gut, daß Sie den geplanten Angriff der UKR nochmal aus einer anderen Quelle bringen.
.
Friedel
.
Ganz ehrlich…was Inka Bause so sagt, ist mir schnnurz !
Osterhasen heißen nun Sitzhasen ! Nicht das unsere arabischen Gäste sich durch das Osterfest belästigt fühlen…..
Haremhab 3. April 2025 at 14:56
——————————————–
WTF ist Bause? Kennt man(n)/frau vermutlich nur durch GEZ verseuchtes TV?
Ich hoffe, Sie haben nicht auch schon begonnen, Musik der guten alten 80er wortwörtlich in die Tonne zu kloppen?
Obwohl…den hier vom Drews, dem Jürgen ( eh linksgrün verstrahlt ) können Sie als textlich iwie schon anzüglich gerne mitnehmen. 😉
Ihnen/ihnen noch einen ruhigen Tag.
https://www.youtube.com/watch?v=5eebV_Sd9o4
Fenriswolf 3. April 2025 at 15:21
——————————————–
Fällt mir nur der Cartoon dazu ein.
Und nun Schluss mit OT meinerseits. 😉
https://www.anders-blog.de/wp-content/uploads/2018/03/arschweh.jpg
Das sogenannte Bundesverfassungsgericht wird abwägen müssen, was wichtiger ist:
Das EUdSSR-hörige Parteienkartell vor der Opposition und dem Staatsvolk zu beschützen oder den Anschein eines demokratischen Staates zu wahren.
Die AfD muß nur noch ein „falsches“ Wort sagen oder in eine miese Falle laufen und dann war es das. Und machen wir uns nichts vor; niemand wird dann etwas dagegen tun -können.
Ab Freitag werden die Vertreter westlicher Militärs mit der ukrainischen Regierung über die Stationierung von NATO-Soldaten in der Ukraine verhandeln. Damit rückt die NATO näher an den Krieg. Wie konkret die Pläne sind, ist noch offen.
Am kommenden Wochenende könnte die III. Weltkrieg über Deutschland kommen.
Vorher soll die AfD noch an den Pranger – Merkel, Scholz, Esken u. Merz haben miteinander telefoniert. Esken verlangt ein sofortiges AfD-Verbot bis zum 15. April 2025.
Deutschland steht vor Weltkrieg u. Bürgerkrieg im Inneren.
Rette sich, wer kann.
„…In aktuellen Umfragen liegt die AfD mit der CDU/CSU in etwa gleichauf. Sie könnte bald zur stärksten politischen Partei in Deutschland werden – und weist man die Stimmenanteile von CDU und CSU in den bundesweiten Umfragen getrennt auf, dann ist sie es schon längst…“
Die werden mit diesem AfD-Verbotsspektakel nie aufhören, so wirft man eben permanent Dreck
Es dürfte wohl klar sein, was das bedeuten würde. Millionen von Wählern wird einfach „der Demokratie-Strom abgedreht“, das dürfte Probleme geben. Auch das Ausland dürfte das sehr kritisch beäugen!
Ein false Flag oder ein fragwürdiger Vogel im AfD-Nestchen könnte allerdings flügge werden, um dann „ganze Arbeit“ leisten, so meine Befürchtung.
DER LINKE & LINKSEXTREME FILZ
Auch übel, daß der linksversiffte TAS es
auch noch wagt, die linksextreme Furie
Reichinnek, die „Zu den Barrikaden!“
schreit, zu befragen.
…noch so eine volksverhetzende Kommunistin,
ein hübsches zartes Rehlein, darf auch
was beitragen:
https://www.imago-images.com/photos/katharina-koenig-preuss
Die thüringische Landtagsabgeordnete Katharina König-Preuss erhielt den Max-Dortu-Preis: Die Linkenpolitikerin war maßgeblich an der Aufklärung der NSU-Morde in Thüringen beteiligt. WIE KANN DAS SEIN?
WER & WAS BEFÄHIGTE & BEAUFTRAGTE
SIE? MARX, TROTZKI ODER MAO?
Allein ihre Erzählungen u. daß sie immer
mit ihrem DDR-Vater/-Pfarrer winkt?
Von Erik Wenk, 17.10.2024, 19:31 Uhr
…der Rechtsextremismusforscher und Spiegel-Bestseller-Autor Matthias Quent(VON DER AAS) hielt die Laudatio, die Punkband Feine Sahne Fischfilet(VON STEINMEIER) sorgte für die musikalische Untermalung des Abends.
Zu den bisherigen Preisträgern gehören unter anderem der Grünen-Politiker Hans-Christian Ströbele und der Jurist Chan-jo Jun.
„Herr Höcke hat sich auf Twitter übrigens sehr geärgert, dass ich den Preis bekomme.“…
Es sei keine Selbstverständlichkeit in Zeiten wie diesen, dass eine Antifaschistin mit einem Preis für Zivilcourage ausgezeichnet werde: „Das ist ein Bekenntnis zu Antifaschismus und das gibt Kraft“, sagt König-Preuss, die
LEGENDEN-STRICKERIN:
https://www.tagesspiegel.de/potsdam/landeshauptstadt/max-dortu-preis-potsdam-nsu-aufklarerin-konig-preuss-geehrt-12551525.html
Was ist sie von Beruf? Pfarrerstochter!
Tochter des linksradikalen Pfarrers Lothar König.
Diplom-Sozialarbeiterin.
AUCH LÜGNERIN & VERLEUMDERIN???
WIRD DER PFARRERSTOCHTER EINFACH
ALLES GEGLAUBT, WAS SIE ABSONDERT?
KANN SO EINE KOMMUNISTIN NEUTRAL SEIN?
ICH HALTE SIE FÜR VOREINGENOMMEN.
+https://de.wikipedia.org/wiki/Katharina_K%C3%B6nig-Preuss
Vor jedem Krieg wird die
Meinungsfreiheit eingeschränkt,
ob der angebl. Feind AfD, Corona
oder Putin heißt.
Kritik am Staat ist verboten – Geheimdienste werden in Stellung gebracht
Tichys Einblick
https://www.youtube.com/watch?v=RwXleNJLSO4&ab_channel=TichysEinblick
„Am meisten bedrückt mich, dass ich ein verantwortlicher Vertreter eines Systems war, unter dem Menschen gelitten haben, dass Repressionen gegen einzelne Menschen gerichtet waren, die wegen ihrer oppositionellen Haltung verfolgt wurden. Ihre Einstellung war die richtige. Meine Einstellung war die falsche. Wir waren nicht demokratiefähig, sondern haben versucht, mangels besserer Argumente uns der anderen Meinung mittels direkter Gewalt zu entledigen.“
Günter Schabowski (1929–2015) deutscher Politiker (SED), MdV
Weshalb erfährt man in obigem
Artikel nicht, wer der Video-Moderator ist?
Kolja Barghoorn ist mir inzw. zu hysterisch
u. selbstgefällig geworden. Außerdem zu
großer Trump- u. Musk-Fan.
Ich mag auch nicht, daß er viele Wörter
englisch ausspricht, etwa Dschurnalisten
u. Dieteils.
Es ist durch sein Geschrei anstrengend
geworden, ihm zuzuhören. Hoffentlich
erdet ihn wieder jemand.
Und daß er sagte, Le Pen solle es kapieren,
sie sei jetzt weg vom polit. Fenster, nicht
schade drum. Es geht aber nicht darum, daß
sie gegen Weidel, Krah, die AfD u. uns Deutsche
stänkerte, sondern einzig um Solidarität mit ihr.
Bei uns verteilt gerade die Bereitschaftspolizei in der Stadt Flyer gegen Hass und Hetze. Da wird die Polizei mißbraucht.
Thema AfD . . .schon gehört
…Meldung vom 03.04.2025, – 16:03
CDU stimmt AfD-Antrag zu: Schulen in Kreis müssen morgens Deutschland-Flagge hissen
An Schulen im Kreis Jerichower Land wird bald TÄGLICH die Deutschlandflagge gehisst. Das beschloss der Kreistag auf nach Antrag der AfD. Die CDU stimmte zu.
Flaggen vor jeder Schule, das kennt man – allerdings vor allem aus den USA. Im Kreis Jerichower Land in Sachsen-Anhalt ist das aber bald ebenfalls Usus. Das beschloss der Kreistag in einer Sitzung vergangene Woche. …u.s.w…. ganzer Text …hier klick !
Ich wüßte nicht, daß die von einer früheren Stasi-IM begründete linksextremistische Stiftung eine moralische Instanz wäre, aus der man so einfach mal kritiklos zitieren kann, als wären deren volksverhetzenden und spalterischen Inhalte gleichzusetzen mit Äußerungen eines Verfassungsgerichts. Was diese Leute über die AfD behaupten, trifft sie selbst in jedem einzelnen Wort. Die AAS ist aus meiner Sicht eine Gefahr für die Demokratie und für jede Form von Rechtsstaatlichkeit, der die Gelder gesperrt werden müssen und die in einem zweiten Schritt mit einem Verbotsverfahren überzogen werden muß.
CDU/ CSU sind ihrer Politik nach die Partei der ungesteuerten Massenmigration, der Nichtabschiebung von Schwerkriminellen, der Durchalimentierung von Millionen es sich in der sozialen Hängematte bequem machender Ausländer, des Genderwahnsinns, der Anerkennung von dutzenden Geschlechtern und der ideologiegesteuerten De-Industrialisierung zur vorgeblichen Klimarettung. Das die Grünen noch militaristischer und die SPD noch ureinwohnerfeindlich agieren- stimmt. Aber da geht es um Nuancen unter vier linken Parteien.
Das linke Machtkartell kämpft mit aller Kraft darum, sich an der Macht zu halten. Eine rechte Alternative gefährdet den Machterhalt. Das Bundesverfassungsgericht unter Merkel-Adlatus Harbarth, der mit seinen Richtern auch schon mal nahezu geschlossen im Kanzleramt zum Meinungsaustausch antritt, ist die Gewähr, daß am Ende ein Urteil im Sinne der herrschenden Nomenklatura gefällt wird. Nicht umsonst haben die Systemparteien im Dezember 2024 alle sechs linken Parteien (Grüne, Linkspartei, SPD, CDU, CSU, FDP) für eine Grundgesetzänderung in Sachen Bundesverfassungsgericht gestimmt, die in 75 Jahren BRD-Geschichte noch nie notwendig war: „Die Reform sei notwendig, um kein Einfallstor für die Feinde der Demokratie offen zu lassen,“ argumentierte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD). Bislang hatten die Parteien gemäß ihres Proporzes die Möglichkeit, ihre parteipolitisch gewünschten Richter ins Verfassungsgericht zu berufen. Der AfD wurde diese Möglichkeit genommen. Damit stellt sich die Frage nach einem AfD-Verbot nicht mehr. Wenn die Systemparteien ein AfD-Verbot zur Erhaltung ihrer Macht benötigen, werden ihre parteipolitisch zugeordneten Richter dieses Verbot beschließen. Deshalb werden die Richter ja nach Parteiproporz gewählt – Richter der AfD hingegen werden nicht nur vom Bundesverfassungsgericht ferngehalten, sondern fallen Säuberungen des Justizdienstes zum Opfer, wie Richter Jens Maier, der auf Initiative der sächsischen Grünen-Justizministerin aus dem Justizdienst entfernt wurde.
Das ist der Unterschied zwischen unserer Demokratie und Demokratie.
Also ich erwarte jetzt endlich einmal, daß die AfD einen Strafanzeigen-Tsunami in Gang setzt, gegen jeden Amtsträger und andere Politische Personen, die ein AfD-Verbot fordern, wegen Amtsmißbrauch, Rechtsbeugung, Volksverhetzung, ein Professioneller Rechtsanwalt wird noch einige Tatbestände erkennen !
Diese Leute solten eine Strafe von mindestens 5 Jahren Haft erhalten und ein lebenslanges Verbot zur Ausübung von Ämtern aller Art !
Verbieten müsste man vorallererst die Altparteien, wegen millionenfacher Rechtsbrüche und den damit verbundenen Toten, Vergewaltigungen und Verletzten. Dazu Billionenschäden für den Steuerzahler.
Oder die umbenannte SED, die frech im Bundestag sitzt, diese Mauermörder. Da sitzen die Täter, die Blut an den Händen haben.
Aber die völlig unschuldige AfD will man verbieten?
neuer-anlauf-fuer-ein-afd-verbot/
TOP aktuell –
jetzt werden dafür auch undemokratische Methoden aus dem Hut gezogen ===>
Kolja Barghoorn :
Dieses Urteil ist ein totales Desaster für die AfD! Denn nun steht fest, dass selbst Ministerpräsidenten die staatliche Neutralitätspflicht verletzen dürfen, wenn es dem Kampf gegen die AfD dient!
Kolja erläutert den Wahnsinn > https://www.youtube.com/watch?v=JST7B3P5EUo
Kommunistische Grünen-Siffer aus Berlin wollen Neutralitätgebot des öffentlichen Dienstes gegen die AFD aufheben und Mitarbeiter gegen die AFD ideologisieren lassen!
https://youtu.be/SMKw2Altx0I?si=pX3SOjyuuKpqlXFx
Sozusagen Politkommissare wie in der DDR oder Parteiideologen wie bei der NSDAP im Verwaltungsapparat installieren, die dann im Sinne der Partei aus der Executive heraus gegen den Bürger aber im Sinne der Partei arbeiten.
Das würde in der Konsequenz bedeuten, dass der öffentliche Dienst nur noch für die Bürger mit der links-grün erwünschten Gesinnung arbeitet und alle Andersdenkenden durch die Politkommissare im öffentlichen Dienst umerzogen werden müssen, wenn man den Plänen dieser grünversifften Neo-Maos folgen würde.
Die totalitäre Fratze der selbsternannten Superdemokraten mag zwar bunt sein, sie ist aber genau so hässlich wie die der Roten und Braunen.
Der Sozialismus ist so verbohrt und verblendet – sie werden es immer wieder versuchen.
Stoisch, wie ein Fanatiker – wie komplette Irre – immer wieder. Bis sie haben, was sie wollen.
Ein kluger Mensch gibt nach dem ersten Versuch auf. Nicht die Sozialisten – nicht die Dummen.
Diese abgehobenen Superdemokraten werden nicht
über zwanzig Millionen AdD-Wähler verbieten können.
Sie müßten damit rechnen, hinweggefegt zu werden.
Mir persönlich (. Wunschdenken ! ) kommt dabei immer
die Erinnerung an den Geschichtsunterricht in der Schule
über die französische Revolution in den Sinn !!!!
Ich meinte natürlich: AfD-Wähler sch..tablet
Investigative Journalisten sollten sich diese Frau Kahane einmal ganz genau ansehen. Es lohnt sich.
Oder glaubt hier ernsthaft jemand so etwas wie Epstein gibt es in Deutschland nicht?
„Die AfD eine Gefahr für Leib und Leben der Bürger???“
Das ist stärker Tobak und entbehrt jeder Grundlage.
Sie ist die einzige Partei des Friedens !!!
Wer für uns Bürger inzwischen eindeutig als Kriegstreiber
steht, hier eine Aufzählung:
CDU, SPD, Grüne, FDP !!!! Und die „vierte Gewalt.“
Es kann ihnen offenbar nicht schnell genug gehen, bis wieder
Bomben und Raketen fallen und die Kugeln und Granaten
pfeifen !!!
Von deren Politikern hat m.M. nach kaum einer. wenn nicht
keiner mehr den WW II miterlebt, aber wir Alten !!!
Wir haben als KInder die zerbombten Hâuser, die in den Straßen
liegenden Leichen und die abgeschossenen Bomber noch in
Erinnerung und wünschen uns bestimmt keine Wiederholung
dieses Mordens.