EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat sich selbst übertroffen. In einer Pressekonferenz verglich sie die freie Meinungsäußerung mit dem Kauf einer Flasche Schnaps. Wer künftig auf Social Media seine Meinung sagen will, soll eine EU-App herunterladen, seinen Ausweis scannen und sich ausweisen – genau wie im Laden vor dem Alkoholregal. „Keine Ausreden mehr“, tönte die CDU-Politikerin, die nie ein Mensch in Europa direkt gewählt hat. Das Vorbild? Das Corona-Impfzertifikat, mit dem sie einst das Leben von 450 Millionen Europäern kontrollierte. Jetzt soll dieselbe Technik die Meinungsfreiheit regeln.
Was vor fünf Jahren noch als Verschwörungstheorie abgetan worden wäre, ist Realität. In Brüssel herrscht eine Frau über die Worte von Hunderten Millionen, die sie nie gefragt hat. Die App sei „anonym“ und „datenschutzkonform“, verspricht sie mit siegessicherem Grinsen. Doch wer glaubt noch an Anonymität, wenn man erst den Pass vorzeigen muss? Es ist der größte Angriff auf die Meinungsfreiheit in der Geschichte der EU – getarnt als Jugendschutz.
Die linientreue Tagesschau serviert den Spin gleich im ersten Satz: „Zum Schutz der Jugend“. Dabei geht es um viel mehr. Neue Medien, kritische Kanäle und unabhängige Stimmen wachsen auf Social Media. Genau die will von der Leyen mit dem Digital Services Act und „schädlichen Inhalten“ mundtot machen. Kritik an der EU? Schädlich. Humor über die Mächtigen? Schädlich. Nur die alte Medienwelt soll bleiben – gefüttert und gesteuert von Brüssel.
Schauen Sie nach Ungarn: Dort gratulierte von der Leyen dem Wahlsieger mit einem Video, das den Sieg mit dem Volksaufstand 1956 verglich und Viktor Orbán mit sowjetischen Panzern. Kaum im Amt, kündigte der Neue an, unliebsame öffentlich-rechtliche Sendungen abzusetzen, bis die Redaktionen „unabhängig“ sind. Genau das ist von der Leyens Verständnis von Freiheit: gesteuert, gefördert, überwacht – nur nicht frei.
Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel, Spiegel-Bestseller-Autor und Kämpfer für die Meinungsfreiheit, nennt es bei „Achtung, Reichelt!“ beim Namen: „Das ist semitotalitär. Die Grundrechte stehen unter Vorbehalt staatlicher Erfassung.“ Im Grundgesetz Artikel 5 steht klipp und klar: Jeder hat das Recht, seine Meinung frei zu äußern und sich ungehindert zu informieren. In Zeiten, in denen 95 Prozent der jungen Menschen Social Media nutzen, ist eine Ausweispflicht dafür ein brutaler Eingriff.
Die Alte gehört weg gesperrt!!!
Dauerhaft mit lebenslanger Ausgangssperre!
Bäh!
Pfui!
Schäm dich!
Ein Flopp!
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„EU scheitert auch an Überwachung
Von der Leyen blamiert: Alters-Kontroll-App floppt
Peinlich für die Europäische Kommission und Ursula von der Leyen: Nur wenige Stunden nach der Präsentation ihrer neuen Altersverifikations-App steht das Projekt massiv in der Kritik. IT-Sicherheitsexperten äußern erhebliche Zweifel an der technischen Reife und Sicherheit der Anwendung.“
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/von-der-leyen-blamiert-alters-kontroll-app-floppt/
Bemerkung:
es ist absolut sonderbar, nicht nachvollziehbar was in solchen Menschen im Hirn vorgeht! Wieso ticken diese komplett anders – quasi grundsätzlich von oben nach unten wie-der normale Menschenverstand? In allem immer und immer wieder! Wieso ist dies so ? Entsteht durch die Kraft eines Amtes für das diese nicht einmal vom Bürger gewählt wurden automatisch der Größenwahn vs. Psychopath oder Soziopath ? Weil man diese Spezies leichtsinnig gewähren lässt, irgendwann der (politische) Hebel fehlt sie einfach aus dem Spiel des normalen menschlichen zivilisierten Umgangs nehmen zu können? (siehen den Spruch von Jean Cloth Junker..Zitat: .„Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter – Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt.“
— Jean-Claude Juncker, im Spiegel-Artikel „Die Brüsseler Republik“, 27. Dezember 1999
So läuft das Rad der EU Psychopathen immer weiter!
Das ist doch absolut irre!
Ausweispflicht? Aber nur für Indigene. Zuwanderer aus aller Welt benötigen keinen solchen.
Geboren: am 01.01. 19.. oder 20.. !
Wie in Ungarn, so hatte auch die EU-hörige Regierung in Polen nach der Abwahl der PIS-Regierung als Erstes damit begonnen, die öffentlich-rechtlichen Kanäle sowie die Gerichte von ihren Widersachern zu „säubern“ und dies als einen „Wiedereinzug der Demokratie“ gefeiert. Dem Orban-Nachfolger Magyar wird indessen in den Freien Medien nachgesagt, noch um einiges weiter gehen und gleich ganz eine offene Diktatur errichten zu wollen. Das dürfte so ganz nach dem Geschmack der Frau von der Leyen sein, die noch immer in den höchsten Tönen Jubelarien von sich gibt ob der Erscheinung ihre neuen Musterdemokraten aus Budapest. Sie könnte sich auch hier geirrt haben.
Derzeit macht übrigens der WDR von sich reden, indem er zu bald jeder Tageszeit vor den Nachrichten eine kurze Agitation von sich gibt, in der die Notwendigkeit „verläßlicher Nachrichten“ für die Demokratie beteuert wird. Sie selbst bieten sich als Garanten hierfür an. Man könnte allerdings auch von Nachbars Katze erwarten, das Mausen zu unterlassen. Wären die Vertreter der seit dem Entstehen der Brüsseler „EU“ einschließlich ihrer nirgends gewählten Kommissionspräsidentin grenzüberschreitenden Betreibung „Unseredemokratie“ nur halbwegs ehrlich, würden sie gleich sagen, daß diese ihre Betreibung ohne Zensur nicht bestehen kann.
Das aber fiele selbst dem Dümmsten auf, wobei ich mir in betreffs der Dummheit, meistens entstanden aus Denkfaulheit, im besten Bundesdeutschland aller Zeiten nicht mehr sicher bin, wo deren Grenzen liegen.
„Semitotalitär“ ist die Untertreibung des Jahrzehnts. Das wäre nichts anderes, als die perfekte Umsetzung des Satzes von Idi Amin, der damals sagte: „There is freedom of speech, but I cannot guarantee freedom after speech.“ Anonym? Wie soll das denn gehen? Jemand muss ja schließlich die Echtheit der eingescannten Persos verifizieren. Das können ja wohl nicht die Anbieter der Dienste machen. Der Staat kontrolliert dann, wer sich wo angemeldet hat. Und wer bekommt dann wohl alles eine Backdoor? Dank AI können dann die Geheimdienste jeden sofort ermitteln, der sich nicht wohlgefällig geäußert hat. Stoppschild-Ursels feuchte Träume werden wahr. Freiheitliche Bürgerechte und Verfassungen? Drauf geschixxen. Wird das durchgewunken, stehen die Dienste am Scheideweg. Entweder sie machen mit (dann sind sie tot). oder sie schließen sämtliche Niederlassungen in der EU, und hosten alles aus den USA. Obwohl, auch dort gibt es Bestrebungen seitens der Dems, genau das Gleiche einzuführen. Wie das in einem Land möglich sein soll, in dem es noch nicht einmal eine Ausweis- bzw. Passpflicht gibt, steht auf einem anderen Blatt. Meine Meinung: Von der Lügen auf diesen Posten zu hieven, war das bösartige Abschiedsgeschenk Merkels, um den größtmöglichen Schaden für die Bürger Europas anzurichten. Und vdL erfüllt diese Aufgabe zur vollsten Zufriedenheit ihrer Domina.
Van der Leyen zehnmal schlimmer als Merkel!
Merkel hatte wenigstens einen gewissen IQ, war sich ihrer (Nicht-) Handlungen bewusst, blöd war die nicht, nur ziemlich bequem, um nicht faul zu sagen.
Bei vdLeyen ist es genau umgekehrt. Ihr übermäßiger Aktionismus, der stets in eine Sackgasse nach der anderen führt, ist ihr nicht mal bewusst! Die Ausmaße ihrer Handlungen werden von der EU sogar noch mit Beförderungen honoriert!!
So eine EU wollen und brauchen wir nicht!!
OT
Die WAL STALKER geben keine Ruhe!
Diese TIMMY PSYCHOPATHEN lassen das sterbende Tier einfach nicht in Ruhe!!
Hoffentlich verfährt man mit denen genauso wenn sie im Sterben liegen!
Begafft sie, bedrängt sie, berät über sie, verlagert und experimentiert mit ihren sterbenden Körpern, hängt sie an Seile und zerrt sie umher!
Arschlöcher!!
https://www.bild.de/regional/ostsee/wal-in-der-ostsee-greenpeace-glaubt-timmy-wird-in-der-nordsee-ertrinken-69e309ff7c6e5e236a26a777
Diese kranken RETTER, sind die schlimmste Sorte Mensch!!
Sie sind schlimmer als Stalker!!
Sie sind krank, Verrückte!
Alle Menschen, die sich in einem Übermaß zu Tieren hingezogen fühlen, die sollte man mit Vorsicht genießen. Mit denen stimmt meistens etwas nicht!!
Das was die mit RETTEN verwechseln ist die reinste Tierquälerei!!
Sogar der FOCUS schreibt jetzt bei NIUS ab!
Überschrift: Wehe wenn der Verfassungsschutz kommt!
„Das Onlineportal “Nius“ hat einen Gesetzentwurf des Bundesbauministeriums zur Neuordnung des Städtebau- und Raumordnungsrechts ausgegraben. Darin findet sich eine Passage, nach der Kommunen ein Vorkaufsrecht eingeräumt werden soll, wenn bei Interessenten für eine Immobilie verfassungsfeindliche Bestrebungen vermutet werden. Dem Verfassungsschutz soll dafür die Übermittlung personenbezogener Daten „zur Durchführung der Prüfung eines Vorkaufsrechts“ gestattet werden……..“
https://www.focus.de/politik/meinung/verleumdet-und-gefeuert-wehe-der-verfassungsschutz-kommt_6ca02199-ac02-4af6-8d7c-9e59029e5f18.html
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„Social-Überwachungs-Apps“ sind riesige Datenkraken.
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1.) Der Vergleich „Alkohol-Kauf im Supermarkt“ ist abwegig, wo der Ausweis nur flüchtig vorgezeigt wird; die Kassiererin notiert ja nix.
2.) Frau v.d.Leyen ist die gefährlichste Politikerin Europas.
Gleichzeitig im Dunstkreis der Korruption. Pfizer-Deals im Alleingang für 35 Mrd. EUR, Frankenstein-Gen-Spritzen, per SMS. Hinterher ist die Korrespondenz gelöscht.
Friedel
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FOCUS Kommentare zu dem Verfassungsschutz Artikel von Fleischhauer
FOCUS LESER:
vor 2 Minuten:
Der Verfassungsschutz war früher einmal eine brauchbare Institution, bis er von der Politik für ideologische Zwecke instrumentalisiert wurde. Inzwischen kann man ihn nur noch abwickeln und mit neuen Kräften und neuer Struktur seinen ursprünglichen Aufgaben zuführen. (editiert)
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So eine weisungsgebundene Behörde ist weltweit einmalig und betreibt Demokratieabbau.
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vor 6 Minuten
Offenbar sind wir schon in der DDR angekommen. Damals war dort von Demokratie und freier Meinungsäußerung auch nicht mehr die Rede. Alle die das System nicht unterstützten oder anderer Meinung waren wurden ausspioniert und unterdrückt. Willkommen bei der Diktatur.
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Sinan Selen Präsident für Verfassungsschutz, geboren in Istanbul.
Hat dieser Herr Verwandte in der Türkei ?
Haben diese Verwandte Kontakte zum Präsidenten Erdogan ?
Wurde vom Verfassungsschutz geprüft, ob Gefahr besteht dass geheimdienstliche Informationen weitergeleitet werden ?
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Wozu braucht es denn einen Verfassungsschutz, wenn wir nicht einmal eine Verfassung haben?
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Das kann es einem wirklich angst und bange werden!!
Besten Dank an Herrn Reichelt für die klare Aufbereitung dieses Skandals!
Ich finde es empörend, mit welcher Dreistigkeit sich die EU bzw. Frau v. d. Leyen das Recht nimmt, Bürgerrechte torpedieren zu wollen.
Erforderlich wäre aus meiner Sicht, dass gesetzlich klar umrissene Sachverhalte – wie Pornografie einschl. Verschwulung und Gewaltfilme – im Internet und im TV verschwinden.
Das wäre „Menschenschutz“ und zugleich Jugendschutz.
Dafür aber gleich die Meinungsfreiheit abzuschaffen, das ist autoritäres Gehabe und zerstört die letzten Werte des „gelobten Westens“.
Gegen Rußnand wird seitens der EU gehetzt, aber letztlich sollen genau die Beschränkungen, die man dort als autoritär anprangert, in der EU gelten.
Und diese „Werte“ sollen dann junge Menschen aus der EU mit der Waffe in der Hand verteidigen? Absurd und idiotisch zugleich!
wenn Verrückte bzw. Größenwahnsinnige an div. Regierungsposten kommen, dann werden diese nun mal nicht plötzlich (selbstreflektierend, nachdenkend) zur Vernunft kommen, sondern genau das Gegenteil. Weil „Verrückt“ in ihrem Sinne handeln ist „völlig normal“.
(Wenn ein Krokodil dauernd zwischen humanen Menschen leben würde, somit nicht als gefährlich betrachtet- dann meint dieses eines Tages auch mit oder ohne Zertifikat es wäre ein humaner Mensch. !)
Gerne ziehe ich stets Verfleiche zwischen meinen drei Wohnorten in D, UK und Namibia.
Hier in Namibia herrscht wohltuende Meinungsfreiheit. Es bietet beispielsweise das TV-Programm
(NBC & One Africa) Nachrichten, lokale Produktionen und Unterhaltung (z. B. Tanzen, Nusik, Naturfilme). Gewaltfilme, Pornografie oder gar Verschwulungs-Propaganfa – wie in Deutschland – gibt es nicht. Jugendschutz ist weitgehend selbstverständlich. Mobiltelefone sind eher rar verbreitet (vergleichsweise teuer).
OT – AKTUELL
https://apollo-news.net/neun-tote-bei-schulmassaker-in-der-tuerkei-taeter-soll-sich-online-als-frau-bezeichnet-haben/
Wikiblödia plauscht aus:
Die 14-jährige Transgender-Schülerin ?sa Aras Mersinli erschoss zehn Menschen und verletzte zwölf weitere, bevor sie von Necmettin Bekçi, dem Vater zweier Schüler der Schule, erstochen wurde…
https://de.wikipedia.org/wiki/Amoklauf_an_einer_Schule_in_Kahramanmara_2026
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Das Massaker ereignete sich nur 28 Stunden nach einem anderen Amoklauf an einem Gymnasium in Siverek in der Provinz ?anliurfa…[1]
DIESER ANDERE FALL (wohl ohne Trans-Wahn)
Am Dienstag hatte jedoch ein ehemaliger Schüler an einer Einrichtung in der südöstlichen Provinz Sanliurfa das Feuer eröffnet. Dabei wurden mindestens 16 Menschen verletzt, bevor sich der Täter selbst tötete.
Dieser Fall vom 14.04.2026 in Siverek
Wahnsinnstat in Türkei
Teenager (19) eröffnete Feuer an seiner Ex-Schule
+https://www.krone.at/4106617
Die Behauptung von der korrupten, von MerKIIL an die Mach der EU gepushten v.d. Laientum – ist fast die dreisteste Lüge na<ch 'Corona' ……. dies sei alles völlig 'anonym' – WO soll das anonym sei n, wenn da Personalausweis, Reisepass, oder sonstiges Papier mit s ensibelsten Daten, die jederzeit eine persönliche Verfolgung erlauben, hochgeladen werden müssen? – 'Kinderschuit'? —-Dass ich nicht lache! Kontrolle, und nur das! Was war neulich mit dm 'Kinderschutz' an einer sächsichen Schule mit 'sch*ulen' 'Tun*Ten'?. War Flinten Uschi da auch so besorgt? —
Dieser ungewählten Antidemokratin VDL sollte endlich verboten werden, ihrem Mund zu öffnen, um verbalen Dreck zu verbreuten.
Ich finde es gut, dass nicht jeder Depp im Netz sagen kann: Herr „Merz ist ein Idiot“. Dieses Urteil sollte denen vorbehalten sein, die sich als Psychiater tatsächlich mit der Situation auskennen und bestätigen können, dass Herr Merz ein absoluter Idiot ist.
Europäische Union
„Pfizergate“: EU-Lobbyist zeigte von der Leyen an – Banken sperren jetzt seine Konten
Ex-Lobbyist Frédéric Baldan klagte gegen die EU-Kommissionschefin im „Pfizergate“ – und plötzlich blockieren Banken seine Konten. Zufall oder Einschüchterung?
https://weltwoche.ch/daily/pfizergate-ein-belgischer-eu-lobbyist-zeigte-ursula-von-der-leyen-an-nun-sperren-banken-seine-konten/
EUschi hat bei Merkel Agitation und Propaganda gelernt!
Beide haben dem Teufel ihre Seele verkauft!
je mehr die EU mit vdL und ihren unterbeschäftigten Kommissaren-innen über die Stränge hauen, umso besser, denn auch der Michel läßt sich nur bis zu einem gewissen Punkt quälen, ausbeuten, erniedrigen.
Bei der Frage, ob es übliche Varianten des Beta-Corona-Virus oder der Wuhan-Virus war, wenn ein Drosten-Cormann-Test positiv war, muss man doch heute sagen, es waren herkömmliche Coronaviren. Diesen Wuhan-Virus hat man sicherlich nie gefunden, es dürfte sich bei der Webasto-Chinesin auch um eine Trägerin eines herkömmlichen Coronavirus gehandelt haben, oder nimmt etwa jemand an, in dieser Megacity Wuhan gebe es plötzlich nur noch diesen ominösen künstlichen Virus und die sonst dort befindlichen Coronaviren seien mir nichts dir nichts verschwunden. Es gab also nie eine Notwendigkeit sich eine solche Spritze zu geben. Wohl gab es aber die Nötigung dazu, weil das EU-Impfzertifikat vorzuweisen war, wenn man am gesellschaftlichen Leben teilnehmen wollte. Diese Nötigung zur Todesspritze ist ein unbeschreibliches Verbrechen.