„Viel Feind, viel Ehr“ – dieses Sprichwort bekommt bei dem EU-Abgeordneten der AfD, Petr Bystron, eine doppelte Bedeutung: Einerseits musste er sich in jüngster Zeit gegen konzertierte Angriffe des polit-medialen Komplexes und weisungsgebundener Behörden behaupten. Andererseits verdeutlichen diese Angriffe, dass Bystron als eine ernstzunehmende Bedrohung für den Machterhalt seiner Gegner wahrgenommen wird.
Es überrascht daher nicht, dass der 51-Jährige trotz massiven Gegenwinds bei den letzten Wahlen für die AfD auf Listenplatz 2 in das EU-Parlament einzog. Inzwischen hat der US-Journalist Michael Shellenberger aufgedeckt, dass die Kampagne gegen den gebürtigen Tschechoslowaken und andere unbequeme Stimmen keine zufällige Entwicklung war. Vielmehr handelte es sich um eine gezielte, von Geheimdiensten, der NATO und von entsprechend finanzierten NGOs orchestrierte Hexenjagd, die darauf abzielte, massiv die EU-Wahl zu beeinflussen – und dies auch zum Teil getan hat.
Nachdem das Lügengebäude zum Einsturz gebracht wurde, ist Bystrons Gegnern jetzt erst mal die Luft ausgegangen. Dies hat dem neuen EU-Abgeordneten die Gelegenheit geboten, seine Energie dem aktuell zentralen Thema zu widmen: der Bewahrung des Friedens. In einer eindringlichen Jungfernrede vor dem EU-Parlament warnte Bystron am Dienstag vor der wachsenden Gefahr eines dritten Weltkriegs und kritisierte scharf die Waffenlieferungen an die Ukraine. Er betonte, dass der Konflikt längst entschieden sei und das fortwährende Sterben weder Sinn noch Vernunft erkennen lasse.
Bystron beendete seine Rede mit den Worten:
„Die Menschen in der Ukraine wollen den Krieg nicht. Die Menschen in Russland wollen den Krieg nicht. Die Amerikaner wollen den Krieg nicht. Die meisten Europäer wollen den Krieg nicht. Also hören Sie auf, uns in den Krieg hineinzuziehen! Er ist vorbei.“
Dem ist nichts hinzuzufügen.
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?EILT: CDU führt Gespräche mit AfD
https://www.youtube.com/watch?v=KLOErusMfoU
Die Vorwürfe gegen Bystron waren vor der Europawahl in allen Medien zu finden. Ähnlich erging es auch Maximilian Krah, dem man auch schwere Verfehlungen bzw.Straftaten unterstellte. Auch da ging es um Geld, und einen chinesischen Mitarbeiter von ihm, der wohl ein Spion war. Die genauen Einzelheiten sind schon ein bisschen in Vergessenheit geraten. Ich denke, kritische Menschen, die auch bei PI unterwegs sind, haben damals schon gespürt, dass da etwas inszeniert wurde, um kurz vor der Europawahl den AfD-Leuten zu schaden. Ich vermute, das hat leider auch bei vielen Leichtgläubigen geklappt. Jetzt steht hier im Artikel, wer alles an dieser schäbigen Aktion beteiligt war. Es widerspricht meinem Gefühl für Gerechtigkeit, dass das alles jetzt nirgendwo sonst bekannt gemacht wird. Aber nach der Wahl hörte man auch nichts mehr von diesen Vorwürfen, das sollte auch allen zu denken geben.
Es muss demokratisch aussehen!
Über 30 Prozent Wählerzustimmung für die AfD in Mitteldeutschland und etwa 20 Prozent bundesweit – das setzt den selbsternannten Wächtern der Demokratie zu und sie sehen sich gezwungen, gegenzusteuern.
Das geht jedoch weder mit politischen Konzepten, da man keine hat, noch mit vernünftiger Politik, da man nicht kann und nicht will.
Zum »Gegensteuern« helfen nur die ganz schweren Geschütze!
Nachdem das mit Diffamierungen und Hetze nicht so recht funktioniert (»Rechtsradikale«, »Neo-Nazis«, »Abgehängte«, »Fehlgeleitete« usw.) soll nun ein Parteiverbot den lästigen politischen Gegner ausschalten.
Und so hat eine Handvoll wackerer Bundestagsabgeordneter einen Entwurf in den Deutschen Bundestag eingebracht, der die Parlamentarier auffordert, folgenden Verbotsantrag beim Bundesverfassungsgericht (BVerfG) einzureichen, um die Verfassungswidrigkeit der AfD festzustellen.
Der Bundestag wolle beschließen:
I. Der Deutsche Bundestag beantragt beim Bundesverfassungsgericht gemäß Artikel 21 Abs. 2, Abs. 3, Abs. 4 des Grundgesetzes i. V. m. § 13 Nummer 2, §§ 43 ff. des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes folgende Entscheidung:
1. gemäß Art. 21 Abs. 2 GG festzustellen, dass die Partei „Alternative für Deutschland“ verfassungswidrig ist,
2. das Vermögen der „Alternative für Deutschland“ nach § 46 Abs. 2 S. 3 BVerfGG zugunsten der Bundesrepublik Deutschland für gemeinnützige Zwecke einzuziehen,
hilfsweise, auch im Falle einer Entscheidung nach § 46 Abs. 2 BVerfGG, festzustellen, dass die „Alternative für Deutschland“ nach Art. 21 Abs. 3 GG von staatlicher Finanzierung ausgeschlossen ist …
Schwarz, rot und grün sind hier innig vereint in dem Bemühen, einen unbequemen politischen Gegner auszuschalten.
Bei den Unterzeichnern des Antrages handelt es sich um bewährte Antifaschisten, hier nur eine kleine Kostprobe:
Von der CDU: Marco Wanderwitz (verlor seinen Wahlkreis gegen einen AfD-Kandidaten) und Roderich Kiesewetter, der den Krieg nach Russland tragen will.
Von der SPD: Aydan Özo?uz (»Eine spezifische deutsche Kultur ist, jenseits der deutschen Sprache, schlicht nicht identifizierbar«), Ralph Stegner (auch »Pöbel-Ralle« genannt), Helge Lindh (bekannt durch seine skurrilen Bundestagsauftritte) und Hakan Demir (setzt sich für Einbürgerung, Sozialstaat, Bildung und Klimapolitik ein).
Bei den Grünen führt Irene Mihalic die Liste an. Sie ist »Fachfrau« für Rechtsextremismus, Reichsbürgerbewegung, Waffenrecht usw.; die Namen der übrigen Grünen und der Linken können wir uns schenken.
Das hat man sich schlau ausgedacht: Wenn schon die Verfassungstreue der AfD außer Zweifel steht, dann soll sie wenigstens finanziell ausgeblutet werden.
Nun gibt es aber noch eine »pikante« Kleinigkeit: Da der erste Verbotsantrag gegen die NPD wegen zu vieler V-Leute in deren Reihen scheiterte, will man den Fehler bei der AfD nicht wiederholen.
So werden die Bundesregierung und die Landesregierungen aufgefordert: »[…] durch ihre Verfassungsschutzbehörden unverzüglich auf die Herstellung der vom Bundesverfassungsgericht für Parteiverbotsverfahren formulierten Anforderung strikter Staatsfreiheit hinzuwirken […]«.
Im Klartext: Mögliche V-Leute abzuschalten und verdeckte Ermittler abzuziehen.
Das wird alles noch sehr spannend und man kann nur hoffen, dass ein Gutteil der Wähler die Scharade erkennen und dementsprechend handeln.
Ob der Antrag im Bundestag überhaupt die erforderliche Mehrheit bekommt, ist mehr als fraglich, da das Urteil beim BVerfG ungewiss ist und ein Scheitern für die AfD der perfekte Persilschein wäre.
Da das Urteil vor der nächsten Bundestagswahl definitiv nicht gefällt wird, streiten sich nun die politischen Schlauberger, ob ein Verbotsantrag der AfD nützt oder schadet.
Keiner will den Krieg, Ehrlich??
Dann fragt vielleicht mal deutsche Politiker, Bärbock, Strack Z, Merz ….die wollen kämpfen und andere in den Tod schicken.
Au Mann ist dieses deutsche Volk am Ende, aber sowas von.
was den amerikaner angeht wird es anders sein
denn er hat den krieg nicht im land
es ist gut wenn seine konkorrenz aus europa im krieg ist
der russe ist schon ein langer feind der usa
daher ist auch ein europa vs russland gut
es kommt nicht darauf an wer kriegt führt – hauptsache es ist nicht in den USA
und die pipeline zu entfernen ist schon so ein langes amerikanisches ziel
weil es sowohl europa als auch russland hilft (den feinden amerikas)
Das war echt gut von Bystron!
Und ich bin sicher, ganz sicher! Putin wird vor den westlichen Vollidioten nicht einen Millimeter zurückweichen.
Und wenn Merz keine Angst vor dem Totalen Atomkrieg hat, dann werden wir ihn bekommen. Das ist sicher.
„65 Prozent der Ukrainer wollen bleiben“
Und die anderen 35% wollen nicht gehen?
https://www.welt.de/politik/deutschland/article254682186/Berlin-Mehrheit-der-Ukrainer-moechte-bleiben-sagt-der-Behoerdenchef.html
Vielleicht sollten die Ukrainer auch mal sagen und deutlich machen, das KEINE Waffen in ihr Land importiert werden sollen, und auf Friedensverhandlungen beharren.
Freie Wahlen in der Ukraine fordern usw.
Oder dürfen die Ukrainer in Deutschland auch nichts mehr sagen?
Die meisten Deutschen sind gegen einen Krieg. Wird gerne vergessen. Schreihälse aus den Altparteien würden die Bundeswehr sofort an die Ostfront schicken. Gegen Russland kann man nicht gewinnen. China und Nordkorea sind an deren Seite.
Was kommt nach dem Ampel-Absturz?
Weidel, Wagenknecht und die Chance der Neuwahl
Deutschland
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27. November 2024
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Philipp Lengsfeld
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Sprechblase Nachrichten Artikel Benutzer User Kommentar 24 Kommentare
Die von Friedrich Merz und seiner Union hochgezogene Denk- und Blockademauer lähmt die untergehende Bonner Republik. Mit der AfD und dem BSW sind nun Parteien unterwegs, die das politische System gründlich durcheinanderwirbeln könnten. Doch dazu müßten die Wähler sie auch stark genug machen. Ein Gastbeitrag des früheren CDU-Bundestagsabgeordneten Philipp Lengsfeld.
Die Bonner Republik ist am Ende. Und mit ihr das real-existierende Parteipolitik-Deutschland. Kein noch so zynischer Satiriker hätte sich das ausdenken können: Deutschland ist in der Krise, die völlig orientierungslose, schlechteste Regierung der Republik implodiert, es gibt die dringend benötigte Neuwahl. Und dann? Soll sich nichts ändern?
Denn das scheint der Plan der selbsternannten „demokratischen“ Parteien zu sein: Wir setzen den Deutschen einfach die gleichen Leute und die gleiche Politik vor die Nase und zwingen sie mit Hilfe der Blockademauer-Erpressung, die Agonie zu verlängern. In der Hauptstadtpresse wird schon eifrig über Ministerposten spekuliert – Versailler Hofberichterstattung am Vorabend des Sturms auf die Bastille. Der momentane Kurs für die Neuwahl ist eine Farce – und ein Abbild der kopflosen Politik des ganzen Landes.
Das „Weiter so“ schadet dem Land
Wie damals die SED versucht die Ampelunion-Maschinerie, mit Hilfe der Denk- und Brandmauer und der Skandalisierung von offenem Disput in den sozialen Medien die politische Konkurrenz in Schach zu halten. Eine Konkurrenz, die mittlerweile aus zwei sehr ernstzunehmenden politischen Kräften besteht: der von Alice Weidel in die Neuwahl geführten AfD und dem von Sahra Wagenknecht gegründeten und angeführten BSW im Fahrwasser.
Die SPD versucht wohl tatsächlich ein „Weiter so“ mit dem Kanzler, der den Merkelismus mit der Ampel endgültig als Fata Morgana enttarnt hat. Wieviel industriellen Zusammenbruch braucht Deutschland noch, damit klar ist, daß gute Bilder und nette Überschriften keine gute Politik ersetzen?
Immerhin kann eine Scholz-SPD in einem Todesstrudel der „demokratischen Parteien“ noch hinter Habecks Grünen landen, der Partei, die den Kardinalfehler aller Ideologen macht, nämlich am Ende den eigenen Propagandalügen zu verfallen. Dekarbonisierung ohne Kernkraft? Stromwende, Digitalisierung, Batterieautos und moderne Produktion mit flächenintensivem Flatterstrom und viel heißen Gefühlen? Der Aufschlag wird für Deutschland ganz, ganz hart. Und kein Strafantrag und keine Hausdurchsuchung wird dieses böse Erwachen aus dem Windwahn-Fiebertraum aufhalten. Habeck an der Spitze der Grünen wird den gleichen Effekt haben wie Olaf Scholz an der Spitze der Ampel.
Es gibt andere Mehrheiten im Bundestag
Aber auch die FDP ist völlig von der Rolle. Auch hier scheint die Schlußfolgerung aus der desaströsen Performance der letzten beiden Regierungen für Christian Lindner zu sein: Aller Untergang ist drei. Drei Prozent scheinen für eine Weiter-so-Lindner-FDP tatsächlich noch erreichbar zu sein.
Die Viererbande, das Quattuorvirat, wird komplementiert durch Friedrich Merz, dessen wichtigste Lehre aus der Merkelzeit zu sein scheint, daß er das Merkelsche Regierungsverweigern schon macht, bevor er überhaupt Kanzler ist.
Merz hat eine Mehrheit im Deutschen Bundestag für praktisch alle wichtigen Vorhaben, für die er steht: Migration, Sicherheit, Energie mit FDP, AfD und BSW. Bei der Ukraine-Politik mit anderen Kräften und einen Not-Stabilitätshaushalt noch mal in einer anderen Zusammensetzung. Statt virtuos die wichtigsten politischen Entscheidungen anzuschieben und sich vom Wahlvolk weiteren Rückenwind zu holen – also wie ein echter Kanzler zu agieren –, zeigt Merz nur eines: So geht es nicht.
Ein Scholz-Merz-Habeck-Lindner-Block
Die Denk- und Blockademauer ist der Krisenbeschleuniger schlechthin. Mit jedem Tag, an dem er die von ihm selbst massiv eingeforderte Migrationswende trotz Mehrheit im Bundestag nicht umsetzt, demontiert sich Friedrich Merz. Aber er scheint Spaß daran zu haben. In schlimmster CDU-Partei-Taktik-Manier schickt der Chef des Adenauerhauses das freigewählte deutsche Parlament in eine Art Zwangsurlaub. Und das nach Personenzahl größte Parlament der bundesrepublikanischen Geschichte läßt sich das gefallen wie die Volkskammer die Vorgaben des Politbüros der SED.
Der Schriftsteller Norman Ohler hat 2015 schon das folgende bemerkenswerte Zitat von Jean-Paul Sartre verbreitet: „Ein politisches System, das dem Untergang geweiht ist, tut instinktiv vieles, was diesen Untergang beschleunigt.“
Das ist die Realität der Ampelunion. Es ist ein unwählbarer Scholz-Merz-Habeck-Lindner-Block. Jede Stimme für eine dieser selbsternannten „demokratischen“ Parteien am 23. Februar ist eine Stimme für das verzweifelte „Weiter so“ auf einer schon sinkenden Bonner Titanic.
Sofortiges Umsteuern auf praktisch allen Feldern der deutschen Politik
Dabei sehen es so viele außerhalb der Partei-Politblase: Der bekannte Podcaster und Comedian Felix Lobrecht warnt aktuell eindringlich: „Hört auf mit dieser parteipolitischen Scheiße“, denn „sonst wird uns das komplett um die Ohren fliegen“.
Für mich stellt sich das ganz ähnlich dar. Frau Weidel, Frau Wagenknecht: Die Chance der Neuwahl darf nicht vertan werden. Zusammen müssen die Reformkräfte auf mindestens 40 Prozent kommen. Und das ist machbar. War der Woidke-Effekt ein Mißbrauch der politischen Situation – und die Brandenburger SPD und ihr Ministerpräsident verschleudern ja gerade ihre politische Seele und ihre politische Ehre in atemberaubendem Tempo –, so brauchen wir jetzt den guten und richtigen und notwendigen Weidel-Wagenknecht-Effekt.
40 Prozent plus für die AfD und das BSW, damit die Maschinerie nicht einfach weitermachen kann. Jede Stimme, die die Merz-Merkel-Scholz-Ampelunion schwächt, ist eine Stimme für das, was wir brauchen: sofortiges Umsteuern auf praktisch allen Feldern der deutschen Politik. Die Chance der Neuwahl am 23. Februar darf nicht vertan werden.
Philipp Lengsfeld war von 2013 bis 2017 für die CDU Mitglied des Bundestags. Er trat 2023 aus der Partei aus und ist heute im liberal-konservativen Spektrum aktiv.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/weidel-wagenknecht-und-die-chance-der-neuwahl/
OT
https://www.krone.at/3606883
Warum gab es Wehrburgen in Spanien, in Frankreich, in Italien, in Österreich, in Bulgarien, in Rumänien, in Griechenland, etc.. Hat man vergessen, welche Invasion stattfand? Warum es dort Wehrburgen gab?
Der fürchterliche Sturm der Mauren musste abgewehrt werden. Der neuerliche Sturm der Mauren, wird hingenommen, ohne Gegenwehr, in Gesamteuropa.
Unser Untergang, meine Kinder und Enkel tun mir unendlich leid, Prinz Eugen kommt nicht zurück um uns von diesen Leuten zu befreien.
Diese Eroberer werden von uns gefüttert und verspotten uns. Ich könnte k………
Die Überschrift über diesen Wortbeitrag von Herrn Bystron mag zutreffen (oder auch nicht). –
Umgekehrt scheint mir eher ein Schuh daraus zu werden. –
Die übergroße Mehrheit der Ukrainer wünscht nicht mehr unter russischer Kuratel gestellt zu werden. Das scheinen viele hier nicht wahrnehmen zu wollen. –
Ich selber bin in den Jahren vor dem Krieg und vor Corona des Öfteren aus privaten wie geschäftlichen Gründen nach Kiew gereist und konnte mich in zahlreichen Gesprächen mit Ukrainern davon persönlich überzeugen, dass Ukrainer nicht möchten dass Russland fortan über ihr Schicksal entscheidet. –
Reisen bildet bekanntlich. Ich hätte mir gewünscht, manche Kommentatoren hier – der Autor des Beitrags einbezogen – hätten die Gelegenheit einer Reise in die Ukraine ebenfalls wahrgenommen, um die großartige Kultur dieses Landes und seiner nicht minder großartigen Menschen in sich aufzunehmen, sie würden sich vermutlich in ihren Kommentaren anders äußern, als wie es sie hier bisweilen tun.
Nach jüngsten Skandalen: SPD will Kritik an Politikern noch härter bestrafen
https://reitschuster.de/post/nach-juengsten-skandalen-spd-will-kritik-an-politikern-noch-haerter-bestrafen/
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Nur noch schwachköpfe in der Politik.
Faules Ei in der AfD-NRW?
Es läuft seit Monaten
RAZZIA bei AfD-Politiker
Vorwurf: Urkundenfälschung:
gefälschte Hochschulabschlüsse
https://de.wikipedia.org/wiki/Klaus_Esser_(Politiker)#Titelmissbrauch_und_Urkundenf%C3%A4lschung
Hochschulabschlüsse gefälscht?
Razzia bei AfD-Politiker Klaus Esser
AfD-Helferich* hatte seinen Parteigenossen
AfD-Esser angezeigt.
Details im Video von Oliver „Oli“ Haas
https://www.youtube.com/watch?v=sA0ihCPEGX8
8 Min. lang
++++++++++++++++++
*Allerdings um Helferich ebenfalls Theater
Im Juni 2024 wurde bekannt, dass der Vorstand der AfD Nordrhein-Westfalen ein Parteiausschlussverfahren gegen Helferich wegen schwerwiegender Verstöße gegen das Grundgesetz und das Grundsatzprogramm der Partei sowie wegen parteischädigender Äußerungen, die an den Nationalsozialismus erinnerten, eingeleitet habe. Zudem wurde ein Verfahren zum vorläufigen Entzug der Mitgliederrechte eingeleitet. Die Entziehung der Mitgliederrechte wurde im Juli 2024 durch das Landesschiedsgericht bestätigt. (WIKI)
@Allter_Frankfurter 27. November 2024 at 21:13
Die Überschrift über diesen Wortbeitrag von Herrn Bystron mag zutreffen (oder auch nicht). –
Umgekehrt scheint mir eher ein Schuh daraus zu werden. –
Die übergroße Mehrheit der Ukrainer wünscht nicht mehr unter russischer Kuratel gestellt zu werden. Das scheinen viele hier nicht wahrnehmen zu wollen. –
Ich selber bin in den Jahren vor dem Krieg und vor Corona des Öfteren aus privaten wie geschäftlichen Gründen nach Kiew gereist und konnte mich in zahlreichen Gesprächen mit Ukrainern davon persönlich überzeugen, dass Ukrainer nicht möchten dass Russland fortan über ihr Schicksal entscheidet. –
Reisen bildet bekanntlich. Ich hätte mir gewünscht, manche Kommentatoren hier – der Autor des Beitrags einbezogen – hätten die Gelegenheit einer Reise in die Ukraine ebenfalls wahrgenommen, um die großartige Kultur dieses Landes und seiner nicht minder großartigen Menschen in sich aufzunehmen, sie würden sich vermutlich in ihren Kommentaren anders äußern, als wie es sie hier bisweilen tun.
Meine Bitte an Sie. Wie wäre es, wenn Sie uns etwas über Ihre Rußlandreisen und -aufenthalte berichten würden!
WER HAT UNS VERRATEN?
CHRISTDEMOKRATEN! 🙁
https://deutschlandkurier.de/2024/11/friedrich-merz-ist-alles-aber-kein-freund-deutschlands-benjamin-nolte-afd/
DER BÖSE RUSSE IST AN ALLEM SCHULD
27.11.2024
Störende Wahrheit als russische Desinformation
von Dushan Wegner
➡
Wenn eine Wahrheit das Propaganda-Narrativ stört, gilt sie schnell als »russische Desinformation«. – Nehmen wir aber an, dass wirklich »Putin-Trolle« uns aufmischen. Was bedeutet es, wenn der Gegner dich durch WAHRHEIT destabilisieren kann?…
https://www.dushanwegner.com/wahrheitstrolle/
Michael Stürzenberger der von Islamisten halbtot gestochen wurde, bekommt Geldstrafe wegen Volksverhetzung
—-aus dem Telegram-Kanal von BPE —-
Michael Stürzenberger wurde Ende Mai Opfer eines islamistischen Terroranschlags und dabei schwerst verletzt.
Das Landgericht Hamburg hat diesen Mann, Michael Stürzenberger, wegen Volksverhetzung zu 3.600 Euro Geldstrafe verutrteilt, weil er vor genau diesen Gefahren gewarnt hat.
Erstaunlich auch, dass man zu dieser Verurteilung keine Nachrichtenmeldung findet, nur ein linksextremer Antifa-Account berichtet darüber.
ob das so stimmt weiß ich nicht.
gefunden habe ich darüber keine Info.
ich denke das es eine alte Sache war, wo „die letzte Messe noch nicht gelesen ist“ <<<Berufung eingelegt?