Auch die schöne Stadt Lahr in Baden-Württemberg wird zunehmend mit muslimischen Herrenmenschen und –frauen mit Kampf-Kopftuch und -Hidschab überschwemmt. Die alte Moschee ist daher zu klein geworden, und so muss eine neue, „repräsentative“ Moschee mit Minaretten her, die die islamische Landnahme ordnungsgemäß dokumentieren sollen. Dieses Bauvorhaben wird von der DITIB und dem Toleranzbeauftragten der Stadt Hanau, Oberbürgermeister Dr. Wolfgang G. Müller (SPD, Foto beim Fastenbrechen 2011), der für die Islamisierung von Lahr zuständig ist, selbstverständlich unterstützt. Denn Müller ist es egal, ob Lahr christlich und demokratisch bleibt oder muslimisch und antidemokratisch wird. Der CDU-Ratsvorsitzenden Ilona Rompel ist das nicht egal. Aufgrund eines Antrags an den Stadtrat zog sie jetzt den heiligen Zorn ihrer katzbuckelnden Ratskollegen und der empörten Umma auf sich. Ihre Fraktion will doch tatsächlich die Lahrer Bürger über den Standort des Hassbunkers der Moschee abstimmen lassen!

(Von Verena B., Bonn)

Als Grund für ihren Vorstoß nennt die CDU den „spürbaren Unmut“ vor allem bei den Anwohnern über die nach Ansicht der Union bisher unzureichende Information durch das Rathaus. „Für die CDU-Fraktion ist es wichtig zu wissen, was die Menschen in unserer Stadt von einer Moschee auf dem Landesgartenschaugelände halten.“

Von dieser Bürgerbefragung hält der Vorsitzende der Türkischen-Islamischen Gemeinde, Hasan Babur, naturgemäß überhaupt nichts. Schließlich werden die Bürger in den islamischen Ländern auch nicht gefragt, ob sie mit dem Bau einer Kirche einverstanden sind. Es dürfen einfach keine gebaut werden oder sie werden eben zerstört, basta! Selbstverständlich erhält Herr Babur Rückendeckung von den anderen im Gemeinderat vertretenen Pro-Islam-Parteien. Besonders Stadtrat Lukas Oßwalt von der Mauermörderpartei Die Linken will keinesfalls eine Bürgerbefragung: „Das ist übelster Populismus, ein starker Tobak! Die CDU verrichtet Pionierarbeit für die Rechtsextremen. Das können Sie ruhig so schreiben, denn es ist zwingend notwendig, das der CDU in aller Deutlichkeit zu sagen!“

Eberhard Roth, Fraktionsvorsitzender der Freien Wähler, denkt ähnlich, drückt sich aber diplomatischer aus: „Ich halte es nicht für gut, das Thema jetzt hochzuziehen.“ Man lebe in Lahr alle friedlich miteinander und man müsse der türkischen Gemeinde Gelegenheit geben, einen Ort zu finden, wo sie ihre Religion leben und ihrem kulturellen Leben nachgehen können, so Roth. Von einer Bürgerbefragung, wie sie die Stadt in Sachen Gartenschau-See veranstaltet hatte, hält Roth genauso wenig wie sein Kollege Jörg Uffelmann von der FDP-Fraktion. Während Roth der Aufwand zu hoch ist, sieht Uffelmann die Gefahr, dass sich bei der Moschee-Frage „besonders die Gegner zu Wort melden.“ Repräsentativ wäre das Ergebnis dann nicht mehr. Auch über den von der CDU vorgeschlagenen Architektenwettbewerb muss er den Kopf schütteln: Er wisse nicht, wie man einem privaten Eigentümer so etwas „überstülpen“ wolle.

Claus Vollmer (Grüne) verstand ausnahmsweise auch mal etwas, nämlich, dass es sich bei diesem Antrag um nichts anderes als den „Versuch“ handele, die Moschee zu verhindern, die wohl viele Bürger aus berechtigten Gründen einfach nicht wollen, weil sie informierter sind als die Damen und Herren des Stadtrats, die offenbar nichts über die islamische Hassreligion und die dazu gehörige Gesetzgebung (im Islam macht bekanntlich Allah die Gesetze) wissen. Und auch Roland Hirsch von der SPD ärgert sich, dass der Antrag der CDU die Stadt „spalte“ und den Frieden „gefährde“ und eilt sodann den diskriminierten Muslimen zu Hilfe, damit sie künftig nur ihn wählen: „Es wird Wahlkampf auf dem Rücken einer Minderheit gemacht. Dafür ist die SPD nicht zu haben“, lamentiert Hirsch unterwürfig und wirft den Christdemokraten ein „perfides Spiel“ vor. Es wäre ja auch unerträglich und peinlich, wenn sich die Mehrheit der Lahrer vielleicht gegen den Moscheebau ausspräche, und so muss das unter allen Umständen verhindert werden! Wo kämen wir denn hin, wenn in Lahr Einheimische etwas zu sagen hätten!

Populistisch und ausländerfeindlich waren nach Ansicht des Stadtrats offenbar auch die betroffenen Anwohner, die vorab zum Beispiel wissen wollten, ob, falls ein Muezzin eingestellt wird, dieser lediglich zum Freitagsgebet oder aber zum täglichen Gebet auffordern will (wenn der Muezzin erst mal krähen darf, kommt nämlich die nächste Forderung dahingehend, dass während des Muezzin-Gebrülls keine Kirchenglocken mehr läuten und keine Messen mehr gelesen werden dürfen. Ob das den Lahrer Pfarrern bekannt ist?). Außerdem wollten die Anwohner wissen, welche Veranstaltungen regelmäßig in der Moschee stattfinden sollen, wo ja bekanntlich nicht nur gebetet wird. Dort ist die muslimische Gegengesellschaft mit Blick auf die Integration gerne unter sich, bespricht Probleme und Geschäfte und überlegt gemeinsam, was sie als nächstes im Rahmen der Religionsfreiheit und der Toleranz einfordern könnte. Die Anfragen der besorgten Bürger wurden aber vom Stadtrat nicht beantwortet – was der Stadtrat bestreitet -, und unerträglicher Weise war Frau Rompel nun auch noch der Ansicht, dass Integration nur dann funktioniert, wenn sie von allen getragen wird, was die Stadtoberen aber nicht interessiert, denn sie sind ja bereits perfekt integriert.

Großer Andrang herrschte daher auf der Pressekonferenz, die am Montag, 5. Mai 2014 im Lahrer Rathaus stattfand. Auf der Tagesordnung standen Informationen zum geplanten Standort für den Neubau der Moschee des Türkisch-Islamischen Kulturvereins in Lahr. Eine Moschee gibt es schon seit 1982 in der Stadt, zunächst in der Kaiserstraße und seit 1996 in der Friedrichstraße. Nun soll auf dem Gelände zwischen Römerstraße und Vogesenstraße neu gebaut werden. Finanziert wird der Bau komplett von der Türkisch-Islamischen Gemeinde, deren Vorsitzender, Hasan Babur, sich erstaunt und erfreut darüber zeigte, dass seit 2011 schon 300.000 Euro gesammelt werden konnten. Insgesamt rechnet er mit Kosten von rund zwei Millionen Euro und damit, dass bis 2018 drei Viertel der Gesamtsumme zusammenkommen werden. Unterstützt wird die Gemeinde vom Dachverband DITIB, Türkisch-Islamische Union in Baden, deren ehrenamtliche Landesbeauftragte, Derya Sahan, hocherfreut triumphiert: „Es ist ein Zeichen des Angekommenseins, wenn Muslime in einer Stadt eine Moschee bauen wollen!“

Jetzt soll über den Antrag der CDU-Fraktion nicht wie geplant am 12. Mai, sondern erst auf der Sitzung am 2. Juni abgestimmt werden. Der Stadtrat sollte dabei eins nicht vergessen: Es gibt kein Grundrecht auf den Bau einer Großmoschee!

Kontakt:

» Oberbürgermeister Müller: wolfgang.g.mueller@lahr.de

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79 KOMMENTARE

  1. …sieht Uffelmann die Gefahr, dass sich bei der Moschee-Frage „besonders die Gegner zu Wort melden.“ Repräsentativ wäre das Ergebnis dann nicht mehr.

    Wie war das eigentlich bei den Kernkraftwerken?

  2. „‚Queer‘ bedeutet im amerikanischen Englisch so viel wie ‚seltsam, sonderbar, leicht verrückt‘, aber auch ‚gefälscht, fragwürdig‘; als Verb wird es gebraucht für ‚jemanden irreführen, etwas verderben oder verpfuschen‘, substantivisch steht es z.?B. für ‚Falschgeld‘. Umgangssprachlich ist queer ein Schimpfwort für Homosexuelle,

  3. #1 Stefan Cel Mare

    Die Janusköpfigkeit dieses Arguments fiel mir auch gleich auf. Unglaublich, wie manche Politiker sich die Argumente zurechtdrehen, damit sie immer passen.

  4. Da sind sich die Antidemokraten von SPD, Grüne, Die Linke und die Islamgemeinde aber schnell einig geworden!
    Immerhin will die EU die Islamisierung, bzw. die Zerstörung nationaler Strukturen und Kulturen. Bürgerentscheide und Volksentscheide sind in der EU und Europa nur hinderlich (siehe Irland und Schweiz) und müssen verboten werden. Wo käme die EU denn hin, wenn das Volk mitreden dürfte?

  5. Genau genommen handelt es sich bei diesen repräsentativen Moscheen nicht um so etwas wie Kirchen, sondern es handelt sich um Stadtteilzentren. Es gibt gar keinen Grund solche Gebäude zu erlauben, auch keine rechtliche Pflicht. Man sollte generell nur Gebetsräume in Kulturzentren erlauben, und von den Vereinen verlangen sich von der wörtlichen Auslegung des Korans zu distanzieren!

    Bürgern die in der Nähe wohnen, rate ich dazu mit Wurfzetteln Werbung für Seiten wie PI-News zu machen. Dabei sollte man auch darauf hinweisen das sich der Wert umliegender Grundstücke verringern könnte.

    Wurfzettel zur Europawahl: https://www.mediafire.com/folder/imw6dwnnqn719/Documents

  6. Toleranzbeauftragten der Stadt Hanau,

    Wieso Hanau, der Toleranzheini ist OB in Lahr, und Lahr gehört zum Regierungsbezirk Freiburg im Breisgau… Bitte im Artikel korrigieren…

    Da nehmen wir mal unsere Heimatzeitung im Ländle zur Hand, was die über diese islamische Landnahme berichten:

    Standortsuche
    Neubau einer Moschee: Lahrer CDU tritt Debatte los

    Lahr soll eine neue Moschee bekommen; das gilt bereits seit Jahren als beschlossene Sache. Nun bringt die CDU einen neuen Zungenschlag in die Diskussion – und erntet heftige Kritik.

    Die Stadtverwaltung hatte für den Montag eine Pressekonferenz einberufen, um den Standort der neuen Moschee an der Ecke Vogesenstraße/Römerstraße vorzustellen. In den Hintergrund gedrängt wurde das Thema durch den Antrag der CDU-Fraktion auf eine Bürgerbefragung und einen Architektenwettbewerb. Oberbürgermeister Wolfgang G. Müller und die anderen Fraktionsvertreter kritisierten den CDU-Vorstoß ungewöhnlich heftig. Müller sprach davon, dass die CDU den Grundkonsens und den sozialen Frieden in Lahr gefährde.

    Um die Verärgerung über den CDU-Antrag zu verstehen, ist es wichtig, den zeitlichen Ablauf zu kennen. Die Idee für eine neue Moschee gibt es schon seit drei Jahren, Verwaltung und Gemeinderat hatten ihre Unterstützung zugesagt. Das Bauamt hat 22 mögliche Standorte für die Moschee in der Stadt geprüft, wovon fünf in die engere Wahl kamen. Der Ältestenrat – dem von der CDU Ilona Rompel und Peter Ackermann angehören – hat daraus drei ausgewählt: das Gelände Römerstraße/Vogesenstraße, der bisherige Verkehrsübungsplatz und ein Gelände an der Martin-Luther-Straße/Römerstraße.

    Aus diesen drei Vorschlägen hat der Haupt- und Personalausschuss – dem vier CDU-Mitglieder angehören – am 7. April den nun favorisierten Standort ausgewählt. Laut OB Müller gab es 15 Ja-Stimmen, eine Enthaltung und eine Nein-Stimme, wobei es sich nach Informationen der Badischen Zeitung um Rudolf Dörfler (CDU) gehandelt haben soll. „Das war ein deutliches Zeichen, dass diese Entscheidung auch im Gemeinderat mit breiter Mehrheit gefasst werden würde“, sagte Müller am Montag vor der Presse. Ursprünglich war beabsichtigt, am 12. Mai die notwendige Änderung des Bebauungsplanes zu beschließen, was aber wegen des großen Themas Landesgartenschau von vornherein auf den 2. Juni vertagt wurde.

    Öffentlicher Muezzinruf ist nie ein Thema gewesen

    In der Pressekonferenz sollte nun der Standort der Öffentlichkeit vorgestellt werden. Dazu hatte die Verwaltung am 29. April die Presse und die Fraktionen eingeladen, einen Tag später ging der Antrag der CDU-Fraktion auf der Stadtverwaltung ein. „Er kommt unscheinbar sachlich daher“, sagte Müller am Montag, „tatsächlich ist er aber eine Leimrute – wer sich auch immer darauf fangen lässt!“ Müller und die anderen Fraktionsvertreter werfen der CDU-Fraktion vor, Populismus zu betreiben und Ängste zu schüren, wobei sie es besser wissen sollten.

    Anders als von der CDU dargestellt, seien Gemeinderat und Bürger durch Verwaltung und Presse regelmäßig informiert worden; eine Bürgerbefragung und ein Architektenwettbewerb seien bei einem privaten Bauprojekt ohne öffentliche Förderung nicht anwendbar; und besonders der Hinweis auf den Muezzinruf in dem Antrag („Auch die Frage nach dem Ruf des Muezzin wurde in der Bevölkerung bereits gestellt“) sei in den Gemeinderatsgremien schon beantwortet worden. Ein öffentlicher Muezzinruf sei nie ein Thema und geplant gewesen – auch für die Türkisch-Islamische Gemeinde nicht, wie der ebenfalls bei der Pressekonferenz anwesende Vorsitzende Hasan Babur betonte: Seit es seit 1982 eine Moschee in Lahr gebe, habe es noch nie einen öffentlichen Muezzinruf gegeben. „Wir haben auch nie daran gedacht.“

    Für OB Müller war es nach eigenen Worten wichtig einen „würdigen Standort“ für die Moschee zu finden. Das Stadtoberhaupt appellierte nüchtern zu bleiben: „Wir sollten uns vergegenwärtigen, dass wir über etwas ganz Normales reden.“ Darauf hob auch Derya Sahan, ehrenamtliche Landesbeauftragte der Türkisch-Islamischen Union in Baden (Ditib), ab. Wenn Muslime eine Moschee bauen wollten, dann sei das ein Zeichen, dass sie in einer Stadt angekommen seien: „Wir wollen ein würdevolles Gebetshaus und wollen unser Angekommensein sichtbar zeigen. Wir fühlen uns als Deutsche. Wir sind nicht mehr Gastarbeiter, sondern Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt.“ Der CDU-Antrag habe deshalb dem bislang sehr guten Ruf der Stadt Lahr geschadet: „Ich kenne diese Stadt nicht so.“

    http://www.badische-zeitung.de/neubau-einer-moschee-lahrer-cdu-tritt-debatte-los

    Ach ja, der Toleranzheini lädt am Dienstag, 13. Mai 2014 zur Bürgersprechstunde mit Oberbürgermeister Dr. Wolfgang G. Müller ein (mit Foto), „…ist eine Gelegenheit, besondere Anliegen persönlich vorzubringen. „.
    Das meine ich aber auch, auf gehts Lahrer Bürger, am 13. Mai zum Lahrer Rathaus, und soll der Toleranzheini den deutschen Bürgern Rede und Antwort zur Islamisierung Lahrs geben!

    http://www.lahr.de/startseite.1.1.htm

  8. Das ist übelster Populismus

    Populismus (lat.: populus, „Volk“) bezeichnet eine um „Nähe zum Volk“ bemühte Politik.

    Ein besseres Lob für einen Demokraten kann es nicht mehr geben.

    😉

  9. Ein alter alemannischer Spruch über die Lahrer Bevölkerung:

    „S’git Männli, Wibli un Lohrer.“

    Nun auch Achmeds…

  10. Was mich immer und immer wieder aufs Neue erstaunt ist die Tatsache, dass Gutmenschen, die ständig von anderen Menschen extrem penetrant Toleranz einfordern selber nicht mal die Toleranz haben auch nur eine andere Meinung zu tolerieren, oder auch nur eine abweichende Meinung auszuhalten.

    😉

  11. ismirschlecht! Können die nicht zuhause beten?

    Integration des Terrors. SPD ist der letzte Dreck.
    Und nichtmal Volksabstimmung zulassen wollen, ist Verrat!
    GroKo bedeutet GroßeKotze. Das Maß ist voll!

  12. Es ist das letzte mal, das Wähler in Deutschland und anderen demokratischen Staaten in Europa frei darüber entscheiden dürfen, wie weit „die EU“ in solchen Zwangsislamiserungsmassnahmen eingreifen darf.
    Danach ist Schluss mit Denk- und Redefreiheit, denn islamische Gotteskrieger im Schafsgewand haben „die EU“ schon stark unterwandert. Das erkennt man sehr schön an der hyperventilierenden Moscheebauinflation und dem Maulkorb der einem gleich verpasst wird falls man allein schon Bedenken äußert. Die islamischen Öl-Dollars regieren in so mancher Kommune.

    Nach der „EU“ Wahl wird in Brüssel eine Diktatur geschaffen, die es den Bürgern eines Staates in Europa nicht einmal Ansatzweise darüber nachzudenken erlauben wird, in wie weit man die Islamisierung und damit Beseitigung der Demokratie verhindern kann.

    Dann wird jeder der sich gegen den Islam ausspricht oder in Opposition gegenüber „der EU“ steht mit Folgen zu rechnen haben die wir bis jetzt nur aus islamischen Staaten kennen.

  13. #10 WahrerSozialDemokrat

    Wieso? Der Nationalsozialismus als Ideologie ist ja auch verboten … und nein ich möchte den ISSlam nicht als Religion bezeichnen …

  14. Noch ein lesenswerter Artikel zum geplanten Hassreaktor in Lahr:

    „Details des Bauwerks stehen noch nicht genau fest, bisherige Präsentationen erinnerten manche Mandatsträger jedoch an die „Hagia Sophia“ in Istanbul. So sehr, dass nach Ansicht von CDU-Stadtrat Rudolf Dörfler eine solche Moschee am Stadteingang „nicht in die christlich-abendländische Kultur“ passe. „

    Guckst du hier:

    http://www.staz-online.de/nachrichten/single-news/archive/2014/april/article/moschee-auf-lgs-gelaende-hagia-sophia-vor-augen/

  15. „Besonders Stadtrat Lukas Oßwalt von der Mauermörderpartei Die Linken will keinesfalls eine Bürgerbefragung: „Das ist übelster Populismus, ein starker Tobak! Die CDU verrichtet Pionierarbeit für die Rechtsextremen. Das können Sie ruhig so schreiben, denn es ist zwingend notwendig, das der CDU in aller Deutlichkeit zu sagen!“
    ___________________________________

    Boah, jetzt platzt mir aber bald der Kragen!
    Hört zu, Ihr scheixx LINKEN, DAS IST UNSER LAND, UNSERE KULTUR!!
    Wenns Euch nicht passt, dann verpisst Euch mit Euren Mohammedanern in deren Länder!
    Ich glaube langsam es hackt hier langsam in der BRDGmbH!!

    DAS MAß IST VOLL!!!!!
    Wie ich Euch DEUTSCHEN und DEUTSCHLAND HASSER VERACHTE!!!

  16. Wie konnte die Union überhaupt jemals zulassen, dass das Türkministerium von Erdogan DITIB hier seine „Kasernen“(sic) aufstellen kann.

  18. Solche Berichte verursachen bei mir immer Herzrasen. In meiner Heimatstadt gibt es auch eine Ditib-Moschee in einem „normalen“ Haus. Und ständig frage ich mich: Wann kommen die damit an, hier eine „repräsentative“ Moschee bauen zu wollen?

  19. Der Islam ist eine der wenigen Religionen auf der Erde, die ihre Anhänger öffentlich in ihrem heiligen Buch (Koran) dutzendfach zum Töten von Andersgläubigen aufruft.

    Und unsere rotgrünen/schwarze Spinner können es kaum noch erwarten einen neuen Hasstempel in ihrer Stadt zu haben.

    Einfach nur irre! 😉

  20. #19 Powerboy

    Sehe ich ähnlich. Persönlich bin ich der Meinung, dass Sozialisten als Geisteskranke einzustufen sind …

  21. Der Meckeronkel wieder: quer wird mit ohne zwei e geschrieben, weil um Schwulität, engl. Queer geht’s ja hier wohl nicht. 🙂

  22. Der Islam ist ohne jeden Zweifel eine Ideologie und erst danach Religion. Anachronistisch, gewaltverherrlichend und ein Instrument der Eroberung.

    Die Akzeptanz für den Islam sinkt rapide, weil dies offensichtlich ist. Weil der fortgesetzte Wille zur Bildung von Parallelgesellschaften offenkundig ist. Weil der tägliche, weltweite blutige Eroberungsfeldzug kaum noch zu leugnen ist.

    Nur drei Berufsgruppen leugnen noch -wider besseres Wissen- die Unvereinbarkeit von Islam und Demokratie:

    Die Lobby der Intergrationsindustrie, die Journalisten und unsere politische Kaste.

  23. OT

    GROSSKOTZIGE ASYL-ERPRESSER BERLIN

    Alex-Hungerstreik
    Flüchtlinge: „Wir sind bereit zu sterben“

    DANN LASST SIE DOCH! JEDEM DIERLE SEI PLÄSIERLE!

    „“Seit Mittwoch trinken sie auch nichts mehr. Nach ihren Angaben wurden bereits 13 von ihnen in Krankenhäuser gebracht. Am Donnerstag morgen waren alle 14 zurück.

    In einem Brief an Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) fordern sie, ihtre Asylanträge innerhalb von ZWEI TAGEN zu prüfen und sie als Flüchtlinge anzuerkennen…

    Auf dem Oranienplatz in Kreuzberg hat die Polizei am Donnerstagmorgen ein Lager der protestierenden Flüchtlinge aufgelöst. Diese hatten dort ein Schlaflager errichtet, rund 20 Quadratmeter groß. Dies verstößt gegen das Gesetz: „Ein Schlaflager ist nicht durch das Demonstrationsrecht gedeckt”, sagte Polizeisprecher Stefan Redlich am Donnerstag…

    Am Alex dürfen die Hungerstreikenden keine Zelte, Stühle und Tische aufbauen und keine Schlafsäcke benutzen. Mit der am Samstag begonnenen Mahnwache wollen die Flüchtlinge eine Änderung der Asylpolitik in der EU und ein Bleiberecht erreichen.““
    http://www.bz-berlin.de/bezirk/mitte/fluechtlinge-wir-sind-bereit-zu-sterben-article1839436.html

  24. #20 WahrerSozialDemokrat

    Haarspalterei auf höchstem Niveau. 😉 Dann wird es Zeit die Vereine, Organisationen, Taten und Äußerungen der Mohammedaner zu verbieten, oder?

  25. Offener Verfassungsbruch

    ..was die Frau Rompel da vorhat!
    Seit Jahrzehnten ist die BRD das Eigentum der etablierten Parteien und jetzt will die Frau Rompel die Verfügungsgewalt über dieses Eigentum, hier Land und Leute und die kalten Überreste des GG, einfach so an die Bürger übergeben.
    Hat denn Frau Rompel garnicht nachgedacht?
    Darüber, dass die amtierende etablierte Partei, hier die SPD, bereits alles ausgekungelt haben könnte?
    Womöglich haben die Muslime und die SPD schon längst über Parteispenden und Wählerbeeinflussungen verhandelt – und jetzt platzt Frau Rompel so einfach dazwischen.
    Wenn Frau Rompel mit ihrer Wahnsinnsidee durchkommt, dann bekommt doch schlicht niemand die Schmiergel..äh, Parteispenden, und eine Frage von so immenser Wichtigkeit für die künftigen Machtverhältnisse einiger Weniger kann man doch nicht dem Pöbel überlassen.

  26. Sorry, OT, aber für alle „Beitragsverweigerer“ ADR/ZDF DEUTSCHLANDRADIO sehr interessant.

    Siehe:

    GVG, StPO, ZPO aufgehoben. Keine Geltungsbereiche mehr.

    Es würde mal interessieren, warum es überhaupt noch Richter und Gerichte gibt, obwohl das Gerichtsverfassungsgesetz im 1. Abschnitt – Allgemeine Vorschriften §§ 1 weggefallen ist.

    Die Vorschrift wurde aufgehoben durch das Erste Gesetz über die Bereinigung von Bundesrecht (Bundesbereinigungsgesetz) im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums der Justiz vom 19.04.2006.

    GVG, StPO, ZPO und OWiG sind also seit Ende April 2006 aufgehoben worden und haben keinerlei Geltungsbereiche mehr. Denn ohne die ZPO ist kein Zivilverfahren, kein Ordnungswidrigkeitenverfahren, kein Verfahren zur Abgabe der eidesstattlichen Versicherung und auch kein sonstiges Zwangsverfahren oder eine Umsetzung von Erzwingungshaft in einem wirklichen Rechtsstaat möglich. Ein Gesetz hat nur dann Gültigkeit, wenn diesem Gesetz ein Geltungsbereich zugewiesen wird. Gesetze sind bei Verstoß gegen das Gebot der Rechtssicherheit ungültig und nichtig. Denn das Ordnungswidrigkeitengesetz besitzt keinen räumlichen Geltungsbereich, so erfüllt es den Tatbestand des Verstoßes gegen das Gebot zur Rechtsicherheit.

    Der internationale Gerichtshof hat festgestellt, dass die BRD kein effektiver Rechtsstaat ist (Az.: EGMR 75529/01 vom 08.06.2006). Dafür sind die Besatzungsmächte zumindest mitverantwortlich. Um sich dieser Verantwortung für den Unrechtsstaat zu entziehen, wurde die Verwaltungsbefugnis der BRD mittels 1. und 2. Bundesbereinigungsgesetz (BMJBBG) als gesetzliche Aufgabe der BRD entzogen. Damit hat man der gesamten BRD die Befugnis und den staatlichen Auftrag entzogen. (Geltungsbereiche wurden in den Gesetzen gestrichen)
    Nun frage ich mich wieso es überhaupt noch Gerichte und sogenannte Beschlüsse gibt? Wollen sie etwa hoffen, dass die Menschen davon nichts erfahren oder sich auf ein freiwilliges Gericht und Scheinurteile einlassen?

    Denn nur Richter nach Artikel 101.GG dürfen eine Verhandlung oder Sitzung eröffnen. Der 1. Absatz des Artikels 101 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland besagt: “Ausnahmegerichte sind unzulässig. Niemand darf seinem gesetzlichen Richter entzogen werden!” Das bedeutet, dass ein Bürger die Legitimation einer Richterin oder eines Richters verlangen kann. Ein Polizeibeamter, ob in Uniform oder nicht, ob persönlich bekannt oder nicht, muss sich laut Gesetz einem Bürger gegenüber vor jedem juristischen Handeln oder Einschreiten legitimieren, wenn es der Bürger verlangt! Ohne wenn und aber! Und genau das Gleiche gilt eben auch für eine Richterin oder einen Richter. Wenn ein Bürger dessen Legitimation verlangt, dann sind die Richter, laut Grundgesetz (Artikel 97 Absatz 1: “Die Richter sind unabhängig und nur dem Gesetze unterworfen”), dazu gesetzlich verpflichtet, diese schriftlich vorzulegen.

    Aus diesem Grund wurden in den letzten 12 Monaten insgesamt über 1.200 Richter und Richterinnen vor Gericht gefragt: “Sind Sie gesetzlicher Richter nach Artikel 101 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland und können Sie sich ausweisen?” Interessanterweise konnte oder wollte sich keiner nach dem Grundsatz des Artikels 101 legitimieren, was gleichzeitig bedeutet, dass es in der so genannten Bundesrepublik Deutschland keine gesetzlichen Richter gibt. Denn ohne die Beachtung der Artikel 101 und Artikel 103 (Absatz 1: “Vor Gericht hat jedermann Anspruch auf rechtliches Gehör”) ist jedes Gericht in Deutschland ein Standgericht oder auch Sondergericht – die allerdings laut Artikel 101 unzulässig sind –, da kein
    Gericht in Deutschland die Rechtsnormen nach dem Grundgesetz befolgt. Damit ist eine Rechtsprechung nach rechtstaatlichen Grundsätzen in der BRD unmöglich und alle so genannten Urteile, Beschlüsse, usw. sind nicht rechtsgültig.

    Das habe ich dem Gerichtsvollzieher geschickt, von wegen “BEITRAGSSERVICE” ARD/ZDF Lügen-TV!

  27. Die SPD und die Grünen sind die Anschleimer des Mondgötzenkultes um Allah. Sie kriechen, suhlen und winden sich im eigenen Schleim, um dem Mondgötzen Allah dienen zu dürfen.

    Verräter und Lumpen am eigenen Volk.

    „Wer hat uns verraten – Sozialdemokraten“

  29. #30 WahrerSozialDemokrat

    Dann lass uns zumindest in Europa zur Tat schreiten. Die rechtswidrigen Verse des Koran werden aus allen Schriften (Bücher und elektronische) entfernt (dann bleibt zwar nur mehr ein A4 Blatt über, aber was kümmerts mich). Wer weiterhin rechtswidrige Verse rezitiert oder verbreitet wird, falls Staatsbürger mit Haft belegt ansonsten abgeschoben. Das Vermögen (Gebäude, Bargeld, …) von rechtswidrigen mohammedanischen Vereinen, Gesellschaften, etc. wird zugunsten der Staatskasse eingezogen und verwertet. Usw usf …

  30. Ich hab noch NIE was Positives oder Gutes über den Islam und seine Anhänger gelesen oder gehört.

  31. „“Man lebe in Lahr alle friedlich miteinander und man müsse der türkischen Gemeinde Gelegenheit geben, einen Ort zu finden, wo sie ihre Religion leben und ihrem kulturellen Leben nachgehen können, so Roth.““ WER´S GLAUBT!

    2011
    „“…Aufgrund dieser Situation ist im Vorstand der Wunsch nach einem neuen, großzügigen Gebäude gereift…

    Ein weiterer großer Einnahmeposten soll der Verkauf des vereinseigenen Geländes(Wer hat´s den Turk-Moslems denn damals verkauft?) in der Friedrichstraße sein. Die Städtische Wohnbau GmbH will bei der Vermarktung helfen.

    OSMANISCHER GRÖSSENWAHN – EINE NUMMER KLEINER GEHT´S NICHT:

    Traum von der schönsten Moschee Deutschlands

    Der Oberbürgermeister unterstützt dieses Vorhaben, schließlich stellten die rund 1500 Türken in Lahr die zweitgrößte Zuwanderergruppe in der Stadt: „Die türkische Gemeinde gehört zu unserer Stadt, und deshalb ist es selbstverständlich, dass sie eine Moschee haben will.“

    Der wichtigste Beitrag der Stadt wird sein, für den Verein ein geeignetes Gelände zu finden. Müller betont: „Es soll ein würdiger Platz sein.““
    http://www.badische-zeitung.de/lahr/lahr-soll-eine-maerchenhafte-moschee-bekommen–46299058.html

  32. Damit sich die Bürger in Lahr schonmal an den Muezin gewöhnen können bevor die Moschee gebaut wird, sollte ein Lautsprecherwagen mit dem Muezingeschrei regelmäßig seine Runden drehen und ein bisschen Werbung machen.

  33. OSMANISCHE FLUT ÜBER DEUTSCHLAND

    TURK-MOSLEMS – GEKOMMEN, UM ZU BLEIBEN!!!

    Lahr/Schwarzwald
    Eine Moschee für 200 Jahre
    Türkisch-Islamische Gemeinde in Lahr will bauen / OB Müller: Stadt unterstützt das Vorhaben
    11. Juni 2011

    „“Hasan Bakur rechnet damit, dass es ein Gebäude für die nächsten 200 Jahre werden muss,

    weil sich die junge türkische Generation hier wohl fühle und nicht in die Türkei zurück wolle…““
    http://www.bo.de/lokales/lahr/eine-moschee-fuer-200-jahre

  34. Die Linken will keinesfalls eine Bürgerbefragung: „Das ist übelster Populismus, ein starker Tobak!

    Merkwürdig, in meiner Straße hängen zahlreiche Wahlplakate der Linkspartei „Mehr Demokratie, deshalb: Mehr Volksentscheide“. Ist da wer schizophren? Oder wollen die Linken etwa die Themen der Befragung vorher absegenen? Also, ein Volksentscheid „Banken verstaatlichen“ wäre dann sicher genehm. „Kein Moscheebau“ natürlich nicht.

  35. #36 WahrerSozialDemokrat

    Mhmmm auf der eine Seite sagst du selber, dass … und wenn man konkrete Verbote aufstellt sprichst du dagegen … kenne sich noch wer aus …

    Ach ja, ich sag zu dunkelhäutigen immer noch Neger, bestell mir als Nachtisch immer noch am liebsten Mohr im Hemd, zu „Rotationseuropäern“ nach wie vor Zigeuner … hab mit PC Quatsch nix am Hut, und Sozialisten, Gut- und Bessermenschen dürfen mir mit der Zunge voran, reinigend den Buckel runter rutschen … 😉

  36. Jetzt gehts schon wieder los mit Herrenmenschen und roter SA. Rote SA ist so schwachsinnig wie das Allah und Gott das gleiche sind. Den Begriff Herrenmensch hat es gar nicht im NS gegeben, es ist eine dumpfe Propaganda der Nachkriegszeit zugeschitten auf Kostuemnazis. Es kommt aus dem anglorassistischen „master race“ als Rueckuebersetzung.

  37. @ PI

    QUER schreibt man aber nur mit einem E!!!

    Wir sind doch nicht schwul oder was?!

  38. Verena B, vielen Dank für Ihren Beitrag! Als ich diese Woche über den linken-Albert von der Bild reflektierte, kam mir ein ähnlicher Gedanke. Sie Treffen den Nagel auf den Kopf! Denn Müller ist es egal, ob Lahr christlich und demokratisch bleibt oder muslimisch und antidemokratisch wird. Genau.

    Ich hatte einen ähnlichen Gedanken mit dem linken Lohnschreiber Albert von der Bild. (PI berichtete) So opportunistisch islamverstehend kann man nur agieren, wenn man so sehr satturiert ist, dass nur das eigene Ego im Mittelpunkt steht (Redaktionskarriere, Mediengeilheit im Kampf gegen Rechts), und einem die christlichen Werte nur noch sowas von egal sind. Na ja, er gehört ja auch einer Generation an, die keinerlei Wertebewusstsein gegenüber der eigenen Kultur haben. Woher soll er sein Kulturverständnis nehmen? Wenn das eigene mentale Kulturverständnis abgeflacht ist wie eine langweilige Pizza.

    Dr. Wolfgang G. Müller gehört derselben satt gewordenen Generation an. Keine Wertschätzung mehr gegenüber den eigenen Landsleuten. Hat er bis jetzt den Vertriebenenverbänden, die das Nachkriegsdeutschland aufgebaut haben jemals so hofiert? Antideutscher geht es nicht. Ich schreibe aus der S-Bahn, deshalb fasse ich mich heute kurz.

    PI-NEWS.NET Mobility ? aus der S-8

  39. Unsere Angst vor diesem Koran, macht mir wirklich Angst!

    Du hast in Wirklichkeit nicht Angst vor dem Koran, sondern vor denen die dieser verbrecherischen Ideologie (Philosophie würde ich das Gestammel eines Verbrecher aus Mekka namnes Mohammed wirklich nicht nennen) buchstabengetreu folgen.

    Deshalb wäre ja auch mein erster Schritt die Bereinigung dieses Machwerks von allen rechtswidrigen Passagen (Versen) … 😉

  41. aus einem anderen Strang:

    #49 r2d2 (08. Mai 2014 21:06)

    Laut MOPO wurde auf der Reeperbahn ein 32 Jähriger Deutscher ins Koma geprügelt, die Täter wurden von Zeugen als südländisch beschrieben, mit typischen Kopftreterfrisuren. Das Opfer wird wohl kaum überleben, und falls doch wird er Zeit seines Lebens behindert sein.

    Der 32 Jährige hatte dort seinen Junggesellenabschied gefeiert, tja die Hochzeit wird wohl nix mehr, traurig, sehr traurig.

    PI sollte aus der Sache mal einen Artikel machen!!!!!!! Ich meine laut Aussage der Ärzte ist es fraglich ob der Mann überleben wird. Meine Gedanken sind bei dem Opfer, und seiner Familie, und seiner Freundin, wie müssen die sich wohl gerade fühlen? Aber nun ja irgendwie müssen die das ja wohl aushalten müssen………….
    http://www.mopo.de/polizei/nach-junggesellen-abschied-brutales-ende-einer-partynacht–auf-dem-kiez-ins-koma-gepruegelt-,7730198,27064692.html

  42. @ #11 baden44 (08. Mai 2014 20:38)

    Männli, Wiäwli, Lohra, Härgloffeni un Riäfliggdi!

    Transkription für d´Saupreiß:

    Männchen, Weibchen, Lahrer, Hergelaufene und Reingeflickte!

  43. @ #50 johann (08. Mai 2014 21:34)

    Meine Gedanken sind bei seiner Familie und seiner BRAUT!!!

  44. OT

    Erschossener Gastschüler soll mehrfach in Garagen eingedrungen sein

    Anwalt des Schützen macht Aussage von Dede’s Freund öffentlich

    Im Fall des im US-Bundesstaat Montana erschossenen Hamburger Austauschschülers Diren Dede sind neue Details bekannt geworden. Der Freund, mit dem der 17-Jährige in der Nacht seines Todes unterwegs war, habe ausgesagt, die beiden seien mehrfach in Garagen in Missoula eingedrungen, erklärte der Anwalt des Schützen, Paul Ryan, am Dienstag (Ortszeit). Das sogenannte “Garage Hopping” soll eine bei Jugendlichen in der Gegend verbreitete Mutprobe sein. Die Staatsanwaltschaft bestätigte die Angaben zunächst nicht.

    Laut der Lokalzeitung “The Missoulian” war der Freund ebenfalls ein Austauschschüler. Er stammte demnach aus Ecuador und ist inzwischen in seine Heimat zurückgekehrt. Die beiden Jugendlichen seien der Aussage des Freundes zufolge “bei mindestens drei oder vier verschiedenen Gelegenheiten” in Garagen der Universitätsstadt in den Rocky Mountains eingedrungen, erklärte Ryan.

    https://de.nachrichten.yahoo.com/erschossener-gastsch%C3%BCler-mehrfach-garagen-eingedrungen-160332775.html

  45. Altersbedingt werde ich die Zerschlagung des Islam in Deutschland wohl nicht mehr erleben. Im Herzen bin ich dabei.

  46. #54 WahrerSozialDemokrat

    Also gut. Der Koran ist in seiner Gesamtheit der geistige Ausfluss eines sadistischen Verbrechers aus Mekka namens Mohammed. Jeder der diesem Schund auch nur einen Funken Wahrheit abgewinnt, oder gar dem Lebensweg seines „Schöpfers“ nacheifert hat Europa zu verlassen.

    Kurzfassung: Der Koran ist Schweinegülle, und die sog. „Gläubigen“ der darauf basierenden Ideologie um nichts besser …

  47. Kurz vor der Europawahl macht CDU und CSU ein wenig auf islamkritisch. Davon sollte man sich bei seiner Wahlentscheidung nicht beeindrucken lassen.

  48. Wie?? CD-Mitglieder mit Rückgrat??? Wow, ich dachte in Laufe der Partei-Geschichte sei den Parteimitgliedern ein Rückgrat völlig abhanden gekommen…

    eine Moschee ist ein Zeichen des Angekommenseins? Wird der Depp das selbe auch sagen wenn in Deutschland die Scharia herrscht? Dann ist der Islam entgültig in Deutschland angekommen mit einem Ergebnis dass dieser Speichellecker hoffentlich nicht will.

  49. @ #46 media-watch (08. Mai 2014 21:27)

    Zum Verhängnis wird uns unsere Mobilität und Entwurzelung.

    Wer wohnt denn noch an seinem Geburtsort?

    Meine Schätzung: bestimmt fünfmal ist jeder Deutsche umgezogen.

    Ich vom Südwesten(verschiedene Städte) nach Berlin(verschiedene Stadtteile, von dort nach OWL(zweierlei Städte, mehrere Stadtteile).
    Es schmerzt mich nicht so sehr, wenn Berlin schon wieder eine Moschee zuläßt…

    Und natürlich spielt auch eine Rolle, daß die meisten Deutschen zwar viel arbeiten und horrende Steuern und Sozialabgaben, die den moslemischen Tagedieben in den Rachen geworfen werden, zahlen müssen. Aber es ist doch etwas anderes, als wenn man Bauernblut im Leib hat und es schmerzt, wenn einem der Acker aus den schwieligen Händen gerissen wird.

    Wer ist denn noch gläubig oder wenigstens romantisch?

    Es tut eben nicht so weh, wenn eine Kirche in Hamburg zur Moschee wird, wie wenn jene Kirche, wo man selber drin getauft wurde…

    Wer hat mit eigenen Händen ein Häusle gebaut oder eines bzw. das Grundstück in der x-ten Generation geerbt? Wohnen nicht die meisten Deutschen bloß zur Miete?

    Ich finde es schrecklich, daß Türken, Araber, Iraner, Kurden, Jesiden usw. massenweise bei uns Häuser und Land kaufen oder bauen können, siehe Celle. Deutschland geht scheibchenweise in fremde Hände über.

    „“Anders als etwa in Spanien oder Irland wohnen in Deutschland die meisten Bürger zur Miete. Der Staat sei daran nicht ganz unschuldig…““
    Mit Tabelle von 2006, habe selber nur kurz überflogen:
    http://www.spiegel.de/wirtschaft/immobilienbesitz-warum-die-deutschen-lieber-mieten-a-433649.html

    Diese und sicherlich noch andere Faktoren, wie z.B. Zeitmangel und Gehirnwäsche durch die MSM, verhindern, daß Deutsche was von der islamischen Bedrohung bemerken.

    Auch die Salamitaktik der Moslems spielt eine Rolle: der Frosch Deutschland wird ganz langsam erhitzt, er merkt nichts – und mit einem Mal ist er schon krepiert.

  50. @ #57 Fritz (08. Mai 2014 21:55)

    Es kann, es muß nicht alles Wahlkampfgetöse sein!

  52. @ #55 Grylls (08. Mai 2014 21:47)

    Wer wird schon mehrere Hundert Jahre alt?

    Die Iberer brauchten fast 800 Jahre, bis sie endlich die Mauren erfolgreich vertrieben.

    Da waren schon längst Massen an einheimischen Moslems nachgewachsen, die sich lediglich mit den Mauren um die Herrschaft stritten. Aber natürlich nichts gegen den Islam einzuwenden hatten.

    Muladies

    „“…waren eine ethnische Gruppe, die im Mittelalter auf der Iberischen Halbinsel lebte…

    In der Grundbedeutung bezeichnet muwallad eine Person mit Eltern unterschiedlicher Herkunft, insbesondere den Nachkommen eines arabischen und eines nicht-arabischen Elternteils, der unter Arabern aufgewachsen ist und in der arabisch-islamischen Kultur erzogen wurde.

    In der islamischen Geschichte bezeichnet Muwalladun in einem weiteren Sinn nicht-arabische Neu-Muslime, d.h. die Nachfahren von Konvertiten…

    Durch Arabisierung der Muladies und ihre Vermischung mit Arabern und teilweise auch Berbern verwischten im 11. und 12. Jahrhundert zunehmend die Unterschiede zwischen den verschiedenen muslimischen Bevölkerungsgruppen, so dass sie allmählich in einer weitgehend einheitlichen Gruppe aufgingen und sich als Andalusiyun bezeichneten…““
    http://de.wikipedia.org/wiki/Mulad%C3%AD

    Bitte lesen Sie auch mal hier:

    „“Fortsetzung nach dem Einschub

    9. † Gedenktag an die heiligen Märtyrer von Cordoba: 825; 850 und 851 – 859 und 925 u. 931…““
    http://www.heiligenlexikon.de/MRFlorilegium/3Juni.html

  53. @ #61 pronewworld (08. Mai 2014 22:20)

    Der rotzfreche Afghane Walid Nacktfrosch soll sich mal nicht zu früh freuen!

    Das meinten die Mauren, Berber und deren Nachfahren auch – und dann gab es doch noch nach fast 800 Jahren die Reconquista.

  54. #59 Maria-Bernhardine

    Vollste Zustimmung! Das hat mit Kultur zu tun. Ich lebte u.a. über zwei Jahre in der Schweiz und habe Dinge gesehen, wo die Schweizer einfach viel mehr für ihre Landsleute tun. Insbesondere für die Familien. Man muss sich nur fragen, wer hat die Geldströme so optimiert, dass damit gezielt genau unsere kulturellen Errungenschaften wie Du sie beschreibst, den Bach hinunter gehen? Während „Kulturbereicherung“ hinten und vorne gepempert und unsere kulturellen werte und sogar Grund und Boden verschleudert werden! Der Grund für Moscheen, am Volk vorbei! In Geheimen Sitzungen, dass die Ansässigen ja nichts davon mitbekommen. Wenn du eine Garage bauen möchtest brauchst Du zig Anträge. Aber wenn die Ditib ein Grundstück für eine Moschee braucht, werden die Anträge in Windeseile in geheimer Mission auf den Weg gebracht. Wer hat´s denn gemacht? Die die uns regieren. Du beschreibst es. Es gingen viele Dinge auch anders, wenn man nur wollen würde. Das geht bei den Familien los! Aber genau die traditionelle Familie wird systematisch geopfert. Und alles was mit Traditionen zusammen hängt. Das dürfen wir nicht zulassen. Der Widerstand wächst !!! Da bin ich mir sicher. Maria-Bernhadine, für mein Vaterland geh ich auf die Straße! In Berlin sind es schon 5000. Demnächst auch in München.
    Auch wenn die Entwicklung traurig ist – schönen Abend!

  55. #60 Maria-Bernhardine (08. Mai 2014 22:11)

    @ #57 Fritz (08. Mai 2014 21:55)

    Es kann, es muß nicht alles Wahlkampfgetöse sein!

    ————————————————

    Dein Wort in Merkels und Seehofers Ohr – aber ich glaube noch nicht dran.

  57. #62 Maria-Bernhardine

    Tja damals brauchte eine Nachricht oft Jahre bis sie auch die entferntesten Regionen erreicht hat … heute geht das in Sekunden … was wohl passieren würde wenn irgendwo Mohammedaner einfach weil sie ungläubige Mohammedaner sind erschlagen und in Massengräbern verscharrt werden wie es Mohammed mit den Juden von Mekka vorgemacht hat? … chch …

  60. #69 Maria-Bernhardine (08. Mai 2014 22:54)

    @ #65 Fritz (08. Mai 2014 22:37)

    Die Hoffnung stirbt zuletzt!

    ———————————————–

    Gut so!

    Aber im Gegensatz zum Islam gilt bei uns: „Hilf Dir selbst, dann hilft Dir Gott!“ 🙂

  61. Warum,?
    wollen die hirnlosen
    ISSLAMKOLLABORATEURE
    unbedingt den
    iSSlamischen Faschismus
    und den
    iSSlamischen Bürgerkrieg
    nach Deutschland
    BRDDR-Absurdistan
    importiern ???
    GEISTESKRANK ! ! !

  64. 40 Peitschenhiebe für Stadträtin Ilona Rompel vor dem Rathaus durch den Imam
    und schon wird sie öffentlich bekennen, dass
    Islam=Friede und die
    Moschee=Multi-Kulti-Bereicherung sei.
    Der Islam gehört zu Deutschland – hurra!

    Alternativ ein Eintrag ins polizeiliche Führungszeugnis, sie sei Nazi.
    🙂

  66. Die Lahrer Kuffar/innen und KuffarInnen sollen sich mal nicht so haben … Wer die radikalislamische SPD und die ebenso radikalislamische C*DU wählt kriegt eben die Gewünschten.
    …und überhaupt…! Eine Entlastung von Kommunal- und Verwaltungsangelegenheit und damit auch eine erhebiche Einsparung ist, dass die Ditib komplett dem Türckischen Staat unterstellt ist. Sie also fundiertes Know How direkt von einem ebenso fundierten Türcken-Eier-Toller bekommt. Der wiederum hat Kenntnis von den ewigen Wahrheiten, die zwischen Moscheen und Kasernen bestehen. Und die Lahrer ungläubigen Lebensunwürdigen NichtmohammedanerInnen haben nun auch die spannende Gelegenheit, mal festzustellen ob die Aussagen über Minarette und Bajonette ebenso stimmen, oder ob man dabei nicht sogar zwischen mehreren Optionen wählen kann…

  68. Bei allem Ärger über einen weiteren Islambrüter – ich erinnere daran, dass das nur ein Symptom einer selbstverliebten Sozialbürokratie ist, die der Parallelgesellschaft mit Kindergeld, Familiennachzug usw. einen goldenen Teppich ausrollen, um dabei kräftig an den Mißständen mitzuverdienen.

    Drehen wir ihnen den Geldhahn ab, trocknen wir den Sozialbürokratiesumpf aus. Also bitte keine rote, grüne oder schwarze sozialdemokratische Parteien wählen und so wenig Sozialbeiträge und Steuern zahlen wie möglich.

  69. #33 heartofstone (08. Mai 2014 21:05)

    Dann lass uns zumindest in Europa zur Tat schreiten. Die rechtswidrigen Verse des Koran werden aus allen Schriften (Bücher und elektronische) entfernt (dann bleibt zwar nur mehr ein A4 Blatt über, aber was kümmerts mich).

    So ähnlich wäre es 2001 sogar vor Gericht noch gegangen. Doch dann kam die finsterste Nachkriegsregierung an die Macht und machte den Aufruf zum Djihad straffrei. Rot-Grün hat die Gesetzeslage geändert und ab dem Zeitpunkt war es dann eben legal. Bestätigt durch unser BGH
    http://www.pi-news.net/2007/05/bgh-aufruf-zum-dschihad-kuenftig-straffrei/

    Wenn man den Aufruf zum Djihad wieder unter Strafe stellen würde (ähnlich wie Aufrufe von Neonazis, das 4te Reich als NS-Staat auferstehen zu lassen) könnte man mit der nötigen Konsequenz genau das erreichen.

    Ich hatte darüber einen Mailverkehr mit meinem AfD-Kandidaten, der das aber leider noch nie hörte und wie aus allen Wolken fiel. Leider hat das keine Relevanz dort.

    Für mich wäre es der einfachste Weg

  70. @ 1 Stefan Cel Mare
    Die Politik hat seinen Jahren diese Gesinnung entwickeln können, und wie bei Kindern, denen man den Schnuller wegnimmt, können viele der Herrschaften sich kein Mitbestimmungsrecht des Bürgers mehr vorstellen, weil sie diese fürchten.
    Wir sind aus diesem Grund auch dem Islam ausgesetzt. Alleinherrschaft macht dumm.

  71. Die hirnlosen Linksgrün-Tussen sollen sie bei sich in die gute Stube lassen, dann merken sie was sie denen wert sind.

  72. Aber hier in Nuernberg plakatiert das rote Geschmeiss fuer Volksentscheide….. ach so, wir duerfen wohl entscheiden, wo demnaechst ueberall Stalinstatuen aufgestellt werden! Der Hass wird immer groesser!

    In GLOCK WE TRUST !

  73. Muslim-Kasernen
    haben wir nun ausreichend in Europa!

    Was das für ein Geld kostet diese alle wieder abzureißen.

    Wir wollen kein Andenken an Adolf Hitler !

  74. ….man müsse der türkischen Gemeinde Gelegenheit geben, einen Ort zu finden, wo sie ihre Religion leben und ihrem kulturellen Leben nachgehen können

    Es gibt einen Ort, wo man türkisch denken, türkisch sprechen, türkisch beten, türkisch essen, türkisch tanzen, türkisch singen, sich türkisch kleiden, seine Kinder türkisch erziehen und türkisch leben kann.

    Dieser Ort nennt sich Türkei.

  75. Oberbürgermeister Dr. Wolfgang G. Müller (SPD) der für die Islamisierung von Lahr zuständig ist

    Gut ausgedrückt !
    🙂

  76. #85 Rettirzuerk Wesener: … abreißen…
    Ja, demnächst werden die Haßtempel rückgebaut, weil dort nur der Islamist, Rassist und Massenmörder Mohammed als Vorbild verehrt wird, also ein Faschist, schlimmer als Hitler.

    Ich empfehle den Muslimen in der verbleibenden Zeit, aufblasbare Moscheen, ähnlich einer Hüpfburg.
    Die können sie dann einfach mit nehmen in ihr Land.

  78. In der ersten Begeisterung sind 300.000 Euro
    gesammelt worden, vielleicht aber auch nur
    Spendenzusagen. Einige Gemeindemitglieder haben wahrscheinlich größere Summen gespendet um als gute Moslems dazustehen vielleicht auch Schulden Gemacht. Manchmal gibt es dann einen Ehekrach denn bei nicht wenigen türkischen Ehen verwaltet die Frau das Geld. Wenn man berücksichtigt das viele Türken nicht zu den Spitzenverdienern gehören
    ist hier bereits das Ende ihrer Finanziellen Möglichkeiten erreicht. Um das Ziel 1.500.000
    bis 2018 zu erreichen müsste das Spendenaufkommen verdreifacht und von weniger besserverdienenden aufgebracht werden.
    Die Bereitschaft über Jahre größere Beträge zu spenden sinkt bei den meisten Deutschen
    wie Türken mit der Zeit. Spätestens
    wenn man festellt das man für das Geld ein schönes Auto leasen kann und die Frau sich bei Schuhen und Frisör einschränken müßte.
    Wenn dann noch der Hauptsponsor wegen Steuerhinterziehung ausfällt ist Schluss.
    Bei Deutschen kommt so etwas oft bei Sportvereinen vor.
    Der Baubeginn wird verschoben oder es gibt eine schöne Bauruine.

  79. in lahr leben sehr viele russlanddeutsche und russen, von denen manche auch orthodox sind. gibt`s von der seite schon einen antrag auf bau einer russisch-orthodoxen kirche?

    das sind doch immer die selben, die fordern…

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