Armutszuwanderer müssen nach Ansicht der EU-Kommission in Deutschland leichter Zugang zu Sozialleistungen erhalten. Dies geht aus einer Stellungnahme der Kommission zu einem Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg hervor, die der Süddeutschen Zeitung vorliegt. Darin stellt die Kommission eine zentrale Vorschrift im Sozialgesetzbuch über den Ausschluss von EU-Zuwanderern von Hartz-IV-Leistungen infrage. Diese sei mit europäischem Recht nicht vereinbar, rügen die Brüsseler Juristen. Sollten die europäischen Richter der Kommission folgen, so hätten Zuwanderer künftig deutlich bessere Chancen auf Sozialleistungen, selbst dann, wenn sie keine Arbeitsstelle suchen… (Anstatt zu singen Bruxelles à la lanterne, wird die BRD natürlich bald zu Kreuze kriechen! Kriegen Deutsche, die nichts arbeiten wollen, eigentlich Arbeitslosen- und Sozialhilfe in Holland, Frankreich, Schweden oder Finnland?)

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131 KOMMENTARE

  1. Schweinerei!
    Allerdings, machen mir die aktuellen Besucherzahlen mehr Sorgen!
    Der Deutsche Michel scheint mehr denn je zufrieden zu sein.

    kewil antwortet: Keine Sorge, gestern ist der Besucher-Zähler eine Weile ausgefallen!

  4. Der Marsch in den Abgrund geht munter weiter. So erledigte sich das alte Rom auch.Alles bricht zusammen und die blöden Wohlstandsrömer soffen Wein und veranstalteten eine Orgie nach der anderen.Prost.

  7. Antwort auf deine Frage, Kewil:

    Sie haben doch schon selbst in ihrem eigenen Land Probleme. Haben sie nicht 100% alle möglichen und unmöglichen Nachweise vorgelegt, dann wird sich gesperrt, wo es nur geht.

    Ging es nochmal gut, sind sie absoluter Willkür ausgeliefert und müssen u.a. die schwachsinnigsten Kurse besuchen, nur um sie zur Beschönigung von der Arbeitslosenstatistik zu putzen.

    In letzter Instanz müssen sie sklavengleich mit Müllzangen durch Dornenhecken krachseln, um Müll zu sammeln.

    Bei Unkooperativität setzt es ne monatelange Sperre und wie Essen und Medikamente besorgt werden sollen, ist den Behörden doch wurst.

    Schon jemals einen Migranten mit Müllzange durch Grünanlagen ziehen sehen? Nein? Kein Wunder. Würde bei gewissen Kulturkreisen eine solche Aufforderung ins Haus flattern, stünde die ganze Sippschaft vorm Jobcenter und würde den ganzen Laden inklusive Besatzung auseinandernehmen! Und das wissen sie.

    Sie wissen ebenso, dass die Deutschen sich im Gegensatz nicht wehren.

  8. In Großbritannien erreicht ablehnende Stimmung gegenüber Einwanderern Rekordhöhe
    Redaktion

    Trotz möglicher Gefahren für die volkswirtschaftliche Leistungsfähigkeit wollen 77 Prozent der Briten, dass die Zahl der Neuankömmlinge in ihrem Land verringert wird, wie aus der aktuellen Meinungsumfrage British Social Attitudes von NatCen Social Research, einer renommierten unabhängigen Einrichtung für Sozialforschung, hervorgeht.

    http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/europa/redaktion/in-grossbritannien-erreicht-ablehnende-stimmung-gegenueber-einwanderern-rekordhoehe.html

  9. Noch deutlicher kann eine Kriegserklärung an die reicheren Nationalstaaten nicht formuliert werden. Das ist wohl der letzte Warnhinweis an den europäischen Mittelstand, bevor es nach der EU-Wahl den Point of no return gibt. Dafür muss man sogar der Kommission dankbar sein, dass sie vor der EU-Wahl sagt, wohin die Reise gehen soll.

  10. Viele Bio-Deutsche Omas und Opas, die ihr Leben lang
    -brav gearbeitet
    -Kinder groß gezogen
    -in die Sozialkassen gezahlt
    -mit eigenen Händen etwas geschaffen haben
    -krank sind usw.
    wissen nicht mehr von was sie ihren Lebensunterhalt,ihre Miete,Medikamentenzuzahlungen bestreiten sollen. Das ist den Knallern in Berlin scheißegeal. Ob die verhungern, erfrieren ist doch pillepalle. Eh nur Bio-Deutsche. Hauptsache, allen stinkfaulen Fachkräften, Atomwissenschaftlern, Ärzten aus allen Herrenändern wird das Geld in den Arsch geschoben.

  12. Versailles, Morgenthau und Maastricht waren Peanuts gegen die EUdSSR!

    Wer nicht gerade im OP steht oder im Meeting sitzt oder am Hochofen den Abtisch macht oder am Band Autos schraubt, ist nicht nur Empfänger des rotgrünen Hartz IV-Schutzgeldes, nein, er ist auch „schnell mobilisierbar“, wenn es deutsche Polizisten zu verprügeln gilt:

    http://www.derwesten.de/region/polizeigewerkschaft-warnt-vor-rechtsfreien-raeumen-in-nrw-id8851688.html#plx533256512

    Vor wenigen Monaten ist es in Aachen zu einem dramatischen Vorfall gekommen.

    26. Oktober 2013, 18 Uhr: In der Elsassstraße will eine Streifenwagencrew einen Mann wegen „Inverkehrbringen von Falschgeld“ zur Verantwortung ziehen. Der 21-jährige flüchtet. Als ihm ein Polizeibeamter zu Fuß folgt, beginnt eine 10- bis 15-köpfige Gruppe den Uniformierten zu jagen. Am Ende stehen 60 Bewohner des Viertels 20 Polizeibeamten gegenüber. Die Polizei zieht sich zurück. Sie habe die Lage „entschärfen“ wollen, erklärt sie.

    …

    „Aachen war schon ein Grenzbereich“. Der Vorfall sei fatal, „weil davon eine gewisse Signalwirkung ausgeht“. Im Moment gehe es noch um Einzelfälle. „Aber in bestimmten Stadtteilen möchten gewisse Jugendbanden für sich definieren, was Recht ist und wer einschreiten darf“. In Dortmund, „nachts um halb drei“, seien „die Kollegen auf der Einsatzfahrt zu einem Raubdelikt“ gewesen. „Sie wurden durch eine Straße nicht durchgelassen unter der Maßgabe: Hier bestimmen wir“. Plickert: „Das Problem ist das Handy. Sie können darüber mobilisieren. In siebeneinhalb Minuten haben Sie zwanzig Leute da stehen“.

    Am Ende, so der GdP-Chef, „geht es immer wieder um die Frage der Personalstärken. „Wir machen 2,5 Millionen Überstunden in NRW. Wenn noch weiter abgebaut wird, müssen wir den Bürgern sagen: Wir sind am Ende“.

    Mehr Hartz IV-Schutzgeld bedeutet auch weniger Geld für Polizisten, so geht das ehemalige Deutschland vor die ungeschächteten HundInnen!

  13. Bin gespannt, wann Brüssel einen europaweit einheitlichen Sozialhilfesatz vorschreibt. Für alle, auch die, die nicht arbeiten wollen. *Das* wäre mal eine Unterstützung für die Südstaaten, denn dann würden alle dorthin ziehen, weil es so schön warm ist.

    Und natürlich im Rahmen der Antidiskriminierung sollte ein europaweiter Mindestlohn eingeführt werden. So einfach ist das.

    Also: einheitlicher europaweiter Sozialhilfesatz auch für Leute, die nicht arbeiten!

    Also: einheitlicher europaweiter Mindestlohn!

  14. Also heute will ich nicht so viel lesen und schreiben um mich mit diesem unglaublichem Bullshit zu befassen, selten so einen absurden EU-Quatsch gelesen.

  15. Für mich gibt es da nur ein Traum-Szenario.
    Raus aus der EU, weg mit dem Teuro, Grenzen dicht und wieder Kontrollen einführen und das ganze Pack rausschmeißen!
    Haben andere Nationen ähnlich praktiziert und es kräht kein Hahn mehr danach.
    Zeit heilt Wunden, nur nicht in den Köpfen linksversiffter Hirnis.

  17. Hartz4 radikal kürzen und nur noch das wirklich lebensnotwendige als Sachleistung bereitstellen!

  18. Und wenn es den „Wanderarbeitern“ bei Ver.di so gut gefällt, dass sie nicht mehr ausziehen wollen?

    http://www.tagesspiegel.de/berlin/nach-raeumung-der-eisfabrik-obdachlose-bulgaren-kommen-bei-verdi-unter/9312208.html

    „Es soll eine symbolische Nacht sein, um damit ein Zeichen an die Politik zu senden“, sagte Verdi-Sprecher Jan Jurczyk. Die 23 Bulgaren aus der geräumten Eisfabrik dürfen in der Nacht zum Freitag in der Bundeszentrale der Gewerkschaft Verdi übernachten. Jedoch hat das Angebot einen Haken.

  19. Das heisst also: einer der 30 oder mehr Jahre hier gearbeitet und in das System einbezahlt hat, der bekommt genau die gleichen Hartz IV Leistungen wie ein Zigeuner der vorgestern aus Rumänien hier „auf Arbeitssuche“ eingewandert ist ?

  20. Gibt’s auf Mallorca auch Sozialhilfe? Wollte dort nämlich 2-3 Monate abhängen in diesem Jahr.

  21. HartzIV auch für Ausländer, die gar keine Arbeit suchen.
    ++++

    Wie schön!

    Die Zigeuner wußten es eh schon vorher und alle ärmlichen Islamisten und Neger zwischen Buenos Aires und Wladiwostok werden es auch bald wissen.
    Sie werden alle schnell schnell nach Doitscheland gehen!
    Da sind die Leute so blöde barmherzig und verschenken für jeden ärmlichen Zigeuner, Neger und Islamisten ohne dass sie arbeiten müssen über 1000 € im Monat! 🙂

    Ja – äh, dass bedeutet für Ali mit seinen ihren 5 Kindern plus Fatima einen fiktiven „Mindestlohn“ von > 35 €/h ohne Arbeit!
    Über diese „soziale Errungenschaft“ werden sich die Sozen, Grünen und die Gewerkschaften ganz besonders freuen.
    Die dämlichen Michels können dann für
    8,50 €/h Mindestlohn schuften gehen, damit es Ali und Fatima mit ihrer Kinderschar auch weiter gut geht!
    Ali kann dann fröhlich mit einem 3er BMW zur nächsten Shisha-Bar fahren und mit seinen „Leidgenossen“ weiter Familienplanung machen!
    Danach geht’s dann nach Hause um zusätzliche Sozialfälle zu zeugen!

    Doitscheland = Irrenhaus!

  22. 10. Januar 2014 05:04
    EU-Kommission Brüssel fordert Hartz IV für arbeitslose Ausländer
    Ist das deutsche Sozialsystem rechtswidrig? Nach Ansicht der EU-Kommission darf der Staat Ausländern, die ohne Job nach Deutschland kommen, Hilfe nicht pauschal verweigern. Die Stellungnahme dürfte die Debatte um Zuwanderung weiter befeuern.

    http://www.sueddeutsche.de/politik/eu-kommission-bruessel-fordert-hartz-iv-fuer-arbeitslose-auslaender-1.1859619

    Sauruessel fordert, Fremde fordern ,die ganze Welt fordert; „Deutsche rueckt die Knete raus!“

    PS: Nein, arbeitslose Deutsche bekommen hier in Frankreich keinerlei Hilfe ,nichts zum ueberleben!

    Wir hatten hier einen Bekannten, der nach Frankreich umsiedeln wollte. Er hatte auch noch vor ein paar Monaten gearbeitet in Deutschland,wollte sich aber hier ein neues Leben aufbauen.

    Er durfte zwar hunderte Formulare ausfuellen, wegen der allgemeinen Totalkontrolle hier, aber Geld ,oder anderwaertige Hilfen bekam er nicht und musste dann zurueck in ein Land der schlimmsten Familienpolitik ueberhaubt.

  24. #22 sales (10. Jan 2014 08:06)
    Das sind die neuen Friedensverträge von Versailles.
    ++++

    So ist es!
    Nur dass es diesmal noch etwas teurer kommt.
    Der nächste Adolf steht schon in den Startlöchern!

  26. Kann mir einer sagen, was ein Plattenbau in Hoyerswerda mit Hartz 4 für Ausländer zu tun hat? Sollen hier irgendwelche Assoziationen geweckt werden?
    Ich spreche vom Symbolbild bei Spiegel-online zu diesem Thema.

  27. Wenn die Geschäfte eines kleinen Einzelunternehmers nicht mehr laufen und er das Handtuch schmeißen muss, kann er Sozialleistungen beantragen. Verdient sein Ehepartner jedoch eine einzige Mark über einer festgelegten Grenze (die übrigens viel zu tief angesetzt ist und nicht der Inflation angepasst wird), bekommt er – NICHTS. Auch wenn er vor seiner Selbständigkeit 30 Jahre lang in sämtliche Kassen eingezahlt hat!
    Er kann sich lediglich bei der Krankenkasse des Partners Familenversichern lassen. Aber das wollten sie ja auch schon abschaffen!!!

    Ich frage mich, wie 2 Personen von einem lausigen Gehalt ihren gesamten Lebensunterhalt bestreiten sollen?
    Dafür ist kein Geld da!!! Ist ja auch klar. Es wird lieber den Ausländern in den €€€€€ gesteckt.

  29. #20 Cedrick Winkleburger (10. Jan 2014 08:02)
    Gibt’s auf Mallorca auch Sozialhilfe? Wollte dort nämlich 2-3 Monate abhängen in diesem Jahr.
    ++++

    Nein, leider nicht!
    Aber Du kannst dich schwarz anmalen, Deinen Pass wegschmeißen und danach in einem Sozialamt Deiner Wahl Asyl und Stütze beantragen.

    Ersatzweise für Mallorca empfehle ich Dir das „Tropical Island“ bei Berlin zum Abhängen! 🙂

    http://www.reisen-supermarkt.de/wochenhit/Tropical-Islands-im-Zelt-Sonderaktion-2-Naechte-3x-Eintritt-ab-75-eur/01.jpg

  31. #4 Zwiedenk

    Eigentlich dachte ich immer der Mensch hat ja ein Gehirn zum denken und aus Fehlern der Geschichte könnte oder müßte man Lernen.
    Ich hatte Unrecht lieber Zwiedenk, wir sind genauso Blöd, wie jene zuvor. Auf dem Gipfel unserer Macht entarten wir, Degenerieren wir immer mehr Feiern und Saufen wir als ob es kein Morgen gebe.
    Nichts aber auch gar nichts, hat der Mensch aus der Geschichte gelernt. Deshalb wiederholt sich Geschichte auch. Ein Prost auf den Untergang.

  32. Man kann es nur immer wieder sagen: Sozialstaat und Einwanderung passen nicht zusammen.

    Bei der derzeitigen europäischen Rechtslage ist eine Harmonisierung der europäischen Sozialleistungen auf Dauer unvermeidlich. Die wird dann aber auf einem Niveau erfolgen, welches sich auch Rumänien und Bulgarien leisten können. Sollten wir auch Einwanderung von außerhalb Europas wünschen, dann wird die Harmonisierung auf dem Leistungsniveau von Somalia passieren.

  33. #19 Meinungsingenieur (10. Jan 2014 08:01)
    Das heisst also: einer der 30 oder mehr Jahre hier gearbeitet und in das System einbezahlt hat, der bekommt genau die gleichen Hartz IV Leistungen wie ein Zigeuner der vorgestern aus Rumänien hier “auf Arbeitssuche” eingewandert ist ?
    ++++

    Nein, der Zigeuner bekommt vermutlich deutlich mehr als ein Rentner nach 30 Jahren Arbeit.
    Nach „nur“ 30 Jahren Arbeit erhält ein Rentner bei uns – auch wenn er Höchstbeiträge eingezahlt hat – eine Rente unter dem Sozialsatz und mur sogar aufgestockt werden.

    Der Zigeuner, Neger oder Islamist mit seiner Kinderschar plus Frau erhält wesentlich mehr vom Sozialamt als der o. a. deutsche Rentner mit nur 30 Jahren Beitragszeit für die RV!

  34. Aber über 90% der armen Omas und Opas wählen immer wieder brav ihre Henker.
    Somit hält sich mein Mitleid in Grenzen.
    Und die meisten wissen auch was sie tun, denn nicht alle sind Demenz.

  36. #12 Eurabier (10. Jan 2014 07:53)

    …polizeigewerkschaft-warnt-vor-rechtsfreien-raeumen…

    Apropos rechtsfreie Räume:

    LKA Niedersachsen schlägt Alarm: Kriminelle Familienclans sind „flächendeckendes Problem“

    Hamburg – Arabische Familienclans beherrschen zunehmend die organisierte Kriminalität im Norden.

    Uwe Kolmey, Präsident des LKA Niedersachsen, spricht von einem „flächendeckenden Problem“. Früher waren so genannte M-Kurden, die Mhallamiye, ausschließlich in Großstädten aktiv. Die Mhallamiye sind eine ethnische Minderheit aus Südostanatolien. Heute seien sie nach Angaben der Behörde vertreten in Hannover, Hildesheim, Stade, Achim, Wilhelmshaven, Peine, Göttingen, Osnabrück, Braunschweig, Salzgitter, Hameln, Lüneburg und Delmenhorst. In diesen Städten werde gegen Mitglieder des Clans ermittelt.

    Das LKA Niedersachsen schlägt Alarm. Uwe Kolmey: „Es ist zunehmend schwierig, Strafverfahren gegen die Mhallamiye erfolgreich zu betreiben. Sie akzeptieren den deutschen Rechtsstaat nicht.“ Die offene Bedrohung von Staatsanwälten und Richtern sowie die Einschüchterung von Zeugen habe im vergangenen Jahr eine neue Dimension erreicht, beispielsweise beim so genannten Sarstedter Ampelmordprozess. Kolmey: „Der Rechtsstaat muss aufpassen, dass seine Grenzen nicht erreicht werden.“

    Sicherheitsbehörden attestieren kriminellen Mhallamiye eine hohe Gewaltbereitschaft. Nach Polizeiangaben mehren sich Straftaten vorwiegend in den Bereichen Körperverletzung, Bedrohungen, Diebstahl, Betrug, Raub und Rauschgiftkriminalität. Nicht immer erstatten Opfer Anzeige und selten werden Täter verurteilt. Einige Experten wie der Islamwissenschaftler Ralph Ghadban befürchten deshalb, dass die Bekämpfung der gewachsenen Strukturen nur noch in Teilbereichen möglich sein wird.

    http://www.presseportal.de/pm/6561/2457108/lka-niedersachsen-schlaegt-alarm-kriminelle-familienclans-sind-flaechendeckendes-problem

  37. Deutsche muessen arbeiten und zwar ein Leben lang.
    Und Deutsche sollen nur mal sehen und fuehlen wie es in anderen Laendern so ist.

    In Laendern,wohlgemerkt, die nicht so fortschrittlich sind wie Deutschland.
    Darum wird ja auch das ganze Poebel hierhergeholt.

    Und Deutsche sollen buessen und zwar auch ein Leben lang und die Kinder sowieso.
    Denn immerhin gab es ja mal einen Oesterreicher der H….r hiess!

    Und Deutsche muessen erzogen werden, denn die Deutschen wissen ja gar nicht wie schoen dass es ist wenn der eine Nachbar Tuerke und der andere Schwarzafrikaner ist.

    Und Geld kriegt man in Deutschland auch fuers nicht arbeiten.

    WO auf dieser Welt gibt es bitteschoen noch Geld fuers nichtstun.
    Das gibts nirgendsmehr auf dieser Welt!!

  38. Die wollen uns an die Gurgel, da war der Versailler Schandvertrag nichts dagegen. Nieder mit dem Feind in Brüssel.

  41. Gestern sagte die unsägliche Göring-Eckardt im TV wieder, wie teuer unsere ALTEN sind. Man gebe nämlich 4 Mal mehr für die Alten aus, als für die Bildung der Kinder.

    Wenn man mich so richtig wütend machen will, dann muss man nur erwähnen, wieviel Geld unsere Alten kosten.

    Das ist MENSCHENVERACHTEND, den Senioren vorzuhalten, dass sie „viel zu lange leben und daher ziemlich teuer sind“.

    Es wird mit KEINEM Wort erwähnt, wie teuer die ganzen ARBEITSUNWILLIGEN und, sowohl inländische, erst recht FREMDE Sozialschmarotzer sind!

  42. #35 HAGANAH

    sag mal lieber HaGanah sind die Israelis eigentlich auch NationalSOZIALISTEN ???
    Ich frage nur mal so nach weil ich das hier gerade las :

    http://www.tagesspiegel.de/politik/israel-wo-fluechtlinge-infiltranten-heissen/6727000.html

    Und nach den Protesten von Asylanten in Israel die letzten Tage, ja klipp und klar von der Regierung gesagt wurde : Wir werden alle die illegal hier sind wieder weg bringen. Siehe hier :

    http://oe1.orf.at/artikel/362778

    Ich frage nur deshalb mal nach, weil wenn wir DEUTSCHE so etwas Tun und das gleiche Fordern sind WIR Nationalsozialisten. Was sind denn nun die Israelis, die das GLEICHE FORDERN ???
    Klär mich da bitte mal darüber auf.

  44. Jetzt bin ich mir ganz sicher, dass dieses System demnächst krachend zusammenfallen wird.
    Auch wenn es erst mal Not und Elend für viele Menschen bedeutet.
    Aber dann kann radikal neu aufgebaut werden.
    Und das heißt: nie wieder EU.
    Die EU war der größte Fehler, den man hat machen können.

  47. http://www.youtube.com/watch?v=88wxobjdQyE

    Ah, Karin Göring-Eckardt, die Dame, die im Herbst 2013 sagte, dass sich „Migranten im Sozialsystem wohlfühlen“ mögen. Wurde parteiseitig hinterher als Missverstöndnis dargestellt.

    Es ist interessant, dass man auf Google keinen Link zu einer MSM-Publikation (welt, taz, SZ etc) findet. Auf youtube findet sich die TV-Aussage jedoch noch.

  48. Gerade eben in Antenne Bayern Nachrichten:

    Die Mehrheit der Bundesbürger sind für Zuwanderung….

    Verlogenes Pack..

  49. #42 Gesinnungskontrolleur

    ich habe das auch mitbekommen was unsere GRÜNE CHRISTIN von sich gegeben hat. Und mir kommt das Kotzen, wie hier ALT gegen JUNG gnadenlos gegeneinander aufgehetzt wird. Ich bin nur ein ARBEITER und kein JURIST, mich würde mal interessieren on hier nicht schon der TATBESTAND DER VOLKSVERHETZUNG erfüllt worden ist.
    Nun wird es derb, und es kann sein, daß die MODERATION meinen Post löscht. Wenn ihr es tut okay, aber denkt mal darüber nach.
    Warum fordern wir nicht einfach mal, ALLE mit 60 Jahren zu VERGASEN ??? Dann würde die Kosten für die RENTEN- und KRANKENVERSICHERUNG erheblich entlastet. Die PFLEGEVERSICHERUNG könnte man wieder abschaffen, da sie nicht mehr gebraucht wird.
    Somit hätten wir genug Geld um alle die es wollen HEIM INS REICH zu holen und ihnen auf unserer aller Kosten ( die Idioten die arbeiten natürlich ) ein Schlaraffenland anbieten zu können ???
    Es kann sein, da ich nur ein DUMMER MALOCHER bin, meine Worte DERB und BRUTAL sind. Aber sind die Worte der GRÜNEN CHRISTIN Hermann Göring-Eckart nicht die gleichen, nur da sie gebildeter wie ich sie HÜBSCHER verpackt und UMSCHRIEBEN ausspricht ???

  50. Nicht-EU-Zuwanderer erhalten Hartz-IV-Leistungen eh schon seit längerem auch dann, wenn sie gar nicht arbeiten wollen. Das sind z. B. die Millionen, die trotz Asylablehnung im Lande bleiben, sich aber nicht wirklich um Integration und Arbeit bemühen. Die werden von den Jobcentern in Ruhe gelassen und bekommen ihren Unterhalt ohne Schikanen.

    Warum sollten ausgerechnet EU-Angehörige dann arbeiten, wenn Deutschland die halbe Welt alimentiert?

    Dies ist eine Scheindebatte, denn der Missbrauch von Sozialleistungen durch Zuwanderer findet schon seit Jahrzehnten statt. Beim deutschen Michel dauert nur alles etwas länger, bis er merkt.

  51. „Alle Staaten werden für alle Staaten, alle Notenbanken für alle Notenbanken haften, einschließlich Währungsfonds und Weltbank und vielen anderen internationalen Institutionen. Und alle Staaten werden für alle Banken geradestehen, aber auch alle Notenbanken für alle Staaten und alle Staaten für alle Notenbanken. Alle, alle, alle werden für alle, alle, alle da sein. Und alle wissen, dass keinem von allen etwas passieren darf, weil dann allen etwas zustößt.”
    (Quelle: PCM, “Der Kapitalismus – ein System, das funktioniert”, S. 76)

    Wer mit der Gnade der zeitgerechten Geburt ausgestattet ist, konnte schon in den 70ern des vorigen Jahrhunderts klipp & klar sehen, wo der Hase hinläuft.

    Gegenwärtig werden Banken, Staaten gerettet (siehe Zitat), Soziallasten durch Menschenexport abgewälzt (siehe Zitat) und wir bewegen uns auf den Clash zu.

  53. Klar, und deutsches Freibier, sieben Tage Party die Woche sowie steuerfinanzierte 32 Stundennwoche für diejenigen, die noch arbeiten.

    Mein Vorschlag: Wenn die EU so freizügig deutsche Steuergeldern verteilen möchte, dann dürfen die anderen EU-Mitgliedstaaten nachziehen. Euro-Hartz-IV. Schließlich gilt der Grundsatz der Gleichbehandlung für alle Mitgliedstaaten. Dann dürfen auch diese mit zahlen.

  54. Sarrazin hatte Unrecht! Deutschland WIRD abgeschafft.

    Oder wie könnte man diese Einmischung sonst noch interpretieren?

  55. #19 Meinungsingenieur (10. Jan 2014 08:01)

    Das heisst also: einer der 30 oder mehr Jahre hier gearbeitet und in das System einbezahlt hat, der bekommt genau die gleichen Hartz IV Leistungen wie ein Zigeuner der vorgestern aus Rumänien hier “auf Arbeitssuche” eingewandert ist ?

    Eher bekommt der Einwanderer mehr, da er mehr Kinder angibt.
    Da bekommt das Wort „Leistungsbezug“ eine ganz neue Bedeutung.
    Der unverschuldet (Entlassung, Krankheit etc.) in Hartz IV abgerutschte Michel wird durch „Massnahmen“ und Leistungskürzungen drangsaliert.

  57. #50 HALAGU

    Man merkt an den immer frecheren und bösartigeren Sprüchen, dass unsere Politiker langsam Angst bekommen, dass ihr Multi-Kulti-Projekt völlig aus dem Ruder läuft und sich die Wut der Bürger gegen die Politikversager selbst wendet.

    Die Göring stammt aus der DDR, für die sind wir Westler immer noch der Klassenfeind. Da kann man gerne mal zu bewährten Mitteln wie der Volksaufhetzung (Alt gegen Jung) greifen.

  59. Die EU (und deren vorherige Organisationen) hat hauptsächlich eine Aufgabe: soziale und wirtschaftliche Unterschiede in Europa zu verringern. Das bedeutet, stets und ständig Gründe und Wege zu finden, um Geld aus Deutschland abzuführen. Schon mal andersherum gesehen? Wohl nicht. Also immer schön aufpassen, dass es dem deutschen Michel nicht zu gut geht!

  61. ZITAT WINSTON CHURCHILL :

    „Was wir wollen, ist, daß die deutsche Wirtschaft vollkommen zusammengeschlagen wird.“
    Churchills Entgegnung auf einen Vermittlungsversuch Brünings im Jahr 1938, in: Heinrich Brüning: Briefe und Gespräche 1934-1945, München 1974, S. 207

    ES ist bald soweit Winston, SCHADE NUR ihr Engländer habt daran auch keine Freude mehr, da ihr auch ZERSCHLAGEN seid.

  62. Die EU-Kommission hat offensichtlich eine tiefe Sehnsucht nach Bürgerkrieg in Deutschland!

    Wie sagte Otto Schily einst:
    „Wer den Tod liebt, kann ihn haben!“

  63. Und immer hecktischer beteuern die Breitbandmedien das Zuwanderung ein Gewinn für Deutschland ist, während die Lokalteile von Kriminalitätsberichten überquillen, und selbst sich selbst in der Mittelschicht Unruhe ausbreitet, weil plötzlich Überfälle, Raub, Einbruch zum Lebensalltag gehören.

    Es muss widerlich sein Zeilenknecht bei diesen Lügenblättern zu sein, zu wissen, zu sehen, und sich für Geld geistig zu Prostituieren.

    semper PI!

  64. Finde ich gut!

    Jetzt kann wenigstens KEINER mehr den zutiefst antideutschen, schädlichen Charakter dieser Brüsseler Lumpenbande leugnen.

    Auch die ganzen SPDCDUSEDFDPGRÜNEPIRATEN-Wähler müssen das mitfinanzieren.

  67. #65 Malte Piltschoiß (10. Jan 2014 09:50)
    Finde ich gut!
    …
    Auch die ganzen SPDCDUSEDFDPGRÜNEPIRATEN-Wähler müssen das mitfinanzieren.
    ++++

    Viel schlimmer ist es, das auch die ganzen Nicht-SPDCDUSEDFDPGRÜNEPIRATEN-Wähler das mitfinanzieren müssen!

    Das finde ich nicht gut!

  68. #66 Malte Piltschoiß (10. Jan 2014 09:51)

    @ #59 lorbas

    Was erwartest du vom Sozialistischen Rotfunk?

    1. Nichts

    2. Schlechtes

    3. Sie wollen unter Zwang mein Geld

    4. …

  69. Die EU-Kommission fordert also die EU auf, EU-Recht zu brechen

    —> http://ec.europa.eu/deutsc…/press/pr_releases/11943_de.htm

    Wer hat nach EU-Recht Anspruch auf Sozialhilfe in einem anderen Mitgliedsland?
    Das EU-Recht sagt ganz klar: Es gibt ein Recht auf Freizügigkeit, aber kein Recht auf Einwanderung in die nationalen Sozialsysteme. Freizügigkeit heiß nicht, frei Sozialleistungen zu beziehen. Laut EU-Recht haben nur arbeitende EU-Bürger Recht auf Sozialleitungen.

    mfg

  71. Als ich heute Morgen lesen konnte das in Deutschland das soziale Rechtssystem rechtswidrig ist, nach Vorstellung der Eu Kommission war ich wie vom Donner berührt!
    Das deshalb, weil mein Traum im Alter in der Sonne Spaniens zu verbringen jetzt möglich ist!

    Alle meine Sorgen kann ich jetzt in Deutschland lassen, allerdings meine Sozialleistung als Spanien Zuwanderer müssen mir nun die Spanier erstatten ! ???

    Was interessiert mich diese ständige Islam Debatte, oder die Probleme einer AfD Truppe Europa lebenswert zu machen besser geht es doch gar nicht mehr!

    Es ist doch mehr als gerecht wenn jene die in Deutschland Arbeit haben andere die keine Arbeit bekommen, oder nicht wollen sich sozial zeigen dafür eben einbißchen mehr leisten, so wie das im Kommunismus mal erdacht wurde…sehr sympathisch!

    Wir haben jetzt bereits ein politisches Europa mit Hauptstadt Brüssel wo die von uns gewählten Politiker als Handlanger regionaler, amtierender bunter faschistischer Dienstboten ihre Arbeit verrichten! 🙂

    Endlich ist es da, „gleiches Recht für alle europäischen Mitgliedsstaaten“ 🙂 🙂 🙂 ???

    Ach da war doch noch was…der Traum „nationales Deutschland“ ist endgültig ausgeträumt, denn es gibt kein zukünftiges deutsches Volk mehr, eher ein tolles
    verweibischtes, verschwultes verlesbischtes und total verblödetes Menschengemisch aus aller Welt!

    Warum soll man überhaupt noch auf einem Territorium leben ,wo man keine nationale Identität mehr hat, also auf nach Spanien… meine Wahl !

    Nach allgemeiner Auffassung der Beiträge auf Spiegel Online reicht es jetzt den meisten Menschen und allen sollte balg klar geworden sein wohin die Reise geht…bestimmt nicht nach Spanien http://www.smileygarden.de/smilie/Silvester/smileygarden_silvester_smilies1010.gif

  72. Deutschland hatte, mit Ausnahme der NSDAP, wohl noch nie eine „Führungsspitze“, die es derart darauf anlegte Land und Volk an die Wand zu fahren.

    Man kann auch sagen CDUCSUSPDGrüneLINKE setzen gerade Adolf Hitlers letzten Befehl (die Vernichtung der Deutschen, die sich als unwürdig erwiesen weil sie Adolfs Endsieg versemmelten) um.

  73. Deutsche die nichts arbeiten wollen bekommen auch in Deutschland KEIN Hartz IV

    Man muss ständig dem Arbeitsmarkt zur Vermittlung zur Verfügung stehen, man darf nicht mal in den Urlaub. Wer sich vor Arbeit drückt wird sanktioniert bis zur vollständigen Streichung von Hartz IV

    Aber scheinbar nur wenn du Deutscher bist mit deutschen Wurzeln…

  74. Erstmal ein Lob an Kewil, diese Meldung unter #Idioten einzuordnen.

    Bei der Propaganda für die Abschaffung Deutschlands durch mehr Ausländer (Migranten, Zuwanderer, Gastarbeiter, Einwanderer, ausländische Fachkräfte etc.) fällt die ZEIT immer wieder durch originelle Versuche auf.

    z. B. mit diesem Titel

    Noch nie gab es so viele ausländische Professoren an deutschen Unis. Wie geht es ihnen hier?

  75. http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M55d3c4039c6.0.html?PHPSESSID=a07d374661b2d316caaf3845e9518b9f
    am 21.11.2011

    Schäuble: Wir waren nie souverän

    Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat die Gründung einer Fiskal-union in der Euro-Zone in den nächsten 24 Monaten angekündigt. Ferner sagte er auf dem Frankfurter European Banking Congress, Deutschland sei kein souveräner Staat und sei es auch seit Kriegsende nie gewesen.

    Schäuble stellte die These auf, Deutschland sei kein souveräner Staat, obwohl er offiziell seit 1955 beziehungsweise seit 1990 als solcher gilt. Schäuble sagte wörtlich: „Wir in Deutschland sind seit dem 8. Mai 1945 zu keinem Zeitpunkt mehr voll souverän gewesen.“ Als Beleg führte er unter anderem das Grundgesetz heran, in dem das Staatsziel so definiert sei: „gleichberechtigtes Mitglied in einem vereinten Europa sein“.
    [Man kann das Video bei youtube finden!]

    Der Euro nur ein Test?
    „Das (Regelungsmonopol des Nationalstaats) war die alte Ordnung, die dem Völkerrecht noch zugrundeliegt mit dem Begriff der Souveränität, die in Europa längst ad absurdum geführt worden ist.“
    Zu den Problemen im Euroraum sagte Schäuble, die EU teste gerade, ob eine gemeinsame Währung überhaupt funktioniere: „Wenn man eine gemeinsam Währung hat, ohne eine gemeinsame Finanz- und Budgetpolitik, dann hat man bestimmte Probleme. Und das ist, warum von Anfang an bezweifelt wurde, ob die europäische Währung funktionieren könne. Und das ist, was derzeit getestet wird.“

    Wir sind überhaupt kein Staat!
    Keine Grenzen, kein eigenes Geld, keine eigenen Gesetze, nur Befehle fremder Mächte.
    Parallel dazu Ausrottung durch Umvolkung, Ausplünderung, Enteignung, Unterdrückung, Verelendung, Verluderung, usw.

    Paradebeispiel ist das obige!

  76. Die Strategie ist klar! Deutschland und die deutsche Wirtschaft sollen geschwächt werden wo es nur geht!

    Was zwei verlorene Weltkriege kaum geschafft haben ist erklärte Politik dieser UdSSR. Deutschland soll wirtschaftlich, politisch und geografisch abgeschafft werden. Und dabei ist Armutseinwanderung in unsere Sozialsysteme und in unsere schwächende Städte durch Asoziale, Islamisten und Kriminelle eine Waffe gegen Deutschland.

    Und rotgrüne Dummdeppen schreien da noch ganz laut „Juhu“ und bejubeln ihren eigenen wirtschaftlichen Untergang! 🙂

  77. der Schäuble macht sich schon Gedanken, wieviele Milliarden er für die Sozialleistungen für Ausländer zur Verfügung stellen darf.

    Deutschland wird finaziell ausgezogen. Der Kommunist der SED-Linken, Gysi, hat bei einer heutigen Pressekonferenz Seehofer beschimpft, dass es eine Unverschämtheit sei, dass der Rumänen und Bulgaren Einwanderungen in die Sozialkassen vermutete.

    Wir sollten doch auf deutsch gesagt, lieber die Schanuze halten, bei unserer politischen Vergangenheit.
    Das sagt ein widerwertiger Kommunist aus dem Mauerbauerstaat und schwingt die Nazi- und Rassistenkeule nach bekannter Vorgehensweise.

  78. #75 Powerboy

    Vieles deutet zudem darauf hin, dass es sich um einen Anschlag des internationalen Monopolkapitals und der Finanzelite handelt, die eine neue Weltordnung einführen wollen.

  79. Die Nazi-Propaganda hat jede verlorene Schlacht der Wehrmacht in Russland zur “Frontbegradigung” erklärt und selbst als die Russen in Berlin einmarschierten gab die Nazi-Propaganda die Parole aus “Der Endsieg ist nah”!

    Und heute erklärt die Gutmenschen-Propaganda analphabetische und asoziale Zigeuner zu “Ärzte” und zu “Ingeneure” und selbst kriminellste Lampedusa-Neger und gewaltbereiteste Islamisten werden zu einer kulturellen Bereicherung erklärt.

    Selbst bei tausende von Übergriffe auf Einheimische durch Moslems und dutzenden von getöteten, bemesserten und Kopf-Getretenen Deutschen durch Anhänger des Islams gibt die Gutmenschen-Propaganda unbelehrbar und extrem primitiv die Parole weiter aus “Islam ist Frieden”!

    Wie sich doch die Zeiten gleichen! Lasst uns aufstehen und dieser primitiven Gutmenschen-Propaganda die Tatsachen ins Gesicht schmettern und sagen.: Wir lassen uns nicht weiter so primitiv desinformieren und so plump anlügen!”

  80. Ich könnte kotzen wenn ich sowas lese ! Unser Sozialsytem wird seit Jahren von Migranten ausgehöhlt, die nie einen Beitrag in diese Kassen geleistet haben (siehe Scheinselbstständigkeit bei rumänischen Zuwanderern). Die eigene Bevölkerung bekommt seit Jahren eine Kürzung bzw. Steuererhöhung nach der Anderen vorgesetzt, da die Kassen angeblich so leer sind. Wenn Hartz 4 für arme deutsche Familien um 3,50 Euro erhöht werden soll, streiten sich unsere „Volksvertreter“ wochenlang wie die Kesselflicker. Wir bekommen erzählt, das für unsere Renten kein Geld mehr da ist, wenn wir nicht arbeiten bis wir schwarz werden.
    Gleichzeitig wirft der Staat in der halben Welt und in Europa mit Milliarden Euro nur so um sich. Wenn ich höre, das wir jetzt noch den Lebensunterhalt für halb Osteuropa aus unseren Sozialkassen bezahlen soll, ohne das diese Personen je einen eigenen Beitrag geleistet haben, platzt mir der Kragen ! Schafft diese verdammte Schuldenunion endlich ab !

  81. Es liegt an der heutigen Generation, also dem Großteil der unter 60 jährigen (inklusive der Politiker), der ich auch angehöre.
    Korrupt, unsolidarisch mit dem eigenen Volk und total verblödet durch die Medien.
    Noch vor 10 Jahren wäre so etwas unmöglich gewesen.
    Wer noch denken kann liest hier mit.

  82. In den Fangarmen der €UdSSR-Krake
    – werden die Ureinwohner zerquetscht und ausgelutscht
    – ist dann Platz für Neufang, bis der auch einverleibt wird.
    Zuletzt gibts’s nur noch eine feiste Krake.

    Es sein denn es geschieht ein Wunder.

  83. #72 aramis45 (10. Jan 2014 10:01)

    Ach da war doch noch was…der Traum “nationales Deutschland” ist endgültig ausgeträumt, denn es gibt kein zukünftiges deutsches Volk mehr, eher ein tolles
    verweibischtes, verschwultes verlesbischtes und total verblödetes Menschengemisch aus aller Welt!

    ——————————

    Nein so wird nicht kommen; denn ein solches Gemisch ist nicht überlebensfähig. Es wird entweder ein diktatorisches „Soilent Green“ Regime geben oder der Islam wird siegen und auch dann ist es mit weibisch, verschwult, verlesbischt vorbei. Aber dei Verblödung wäre natürlich unter dem Islam extrem, so dass auch der sich nicht wirklich halten könnte, aber vielleicht wir dann hier Wüste.Es gint eben einfach in der Weltgeschichte Prozesse, die sich verselbständigen und Völker aussterben lassen. Auch alle anderen Hochkulturen sind untergegangen.- Blöd eben nur, wenn man dabei ist. Andererseits haben meine Eltern Hitler und den Krieg gehabt, sind also auch nicht davon gekommen. Es gibt bestimmt einen Film oder ein Buch das heißt: „Niemand kommt davon“. (fast niemand)d

  84. #59 lorbas (10. Jan 2014 09:15)
    Die Umfrage hätten sie mit der Fragestellung „Hartz 4 für alle Zuwanderer?“ machen sollen, was dann wohl raus gekommen wäre….. Aber das wäre ja „rechtspopulistisch“.

  85. Aktuelle Umfrage bei n-tv:

    Dafür dass jeder Zuwanderer uneingeschränkt Hartz4 bekommen:

    Drei Prozent!

    Dagegen dass jeder Zuwanderer uneingeschränkt Hartz4 bekommen:

    97 Prozent!

    (Stand 11.45 Uhr)! 😉

  86. EU-FORDERUNG
    Hartz IV auch für arbeitslose Ausländer

    Neue Aufregung in der Debatte um Armutswanderung!

    Zuwanderer müssen nach Ansicht der EU-Kommission in Deutschland leichter Zugang zu Sozialleistungen erhalten. Dies geht nach Informationen der „Süddeutschen Zeitung” aus einer Stellungnahme der Kommission zu einem Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg hervor.

    Darin stellt die Kommission dem Bericht zufolge eine zentrale Vorschrift im Sozialgesetzbuch über den Ausschluss von EU-Zuwanderern von Hartz-IV-Leistungen infrage. Diese sei mit europäischem Recht nicht vereinbar.

    http://www.bild.de/politik/inland/hartz-4/eu-kommission-fordert-hartz-iv-auch-fuer-auslaender-34180436.bild.html, Bild Zeitung 10.01.2014

    Unsere Politiker könnten, bevor sie etwas rausposaunen, erst mal in Brüssel nachfragen, was geht und was nicht geht.

  87. #81 Andi500

    Unser Sozialsystem wird schon seit Jahrzehnten ausgehöhlt durch eine Zuwanderung in die Sozialsysteme. Wer dies kritisierte, wurde jahrzehntelang mit der Nazikeule bearbeitet.

    Die derzeitige Zuwanderungsdebatte wird nur deshalb geführt, weil die Zustände mittlerweile völlig aus dem Ruder laufen, eine Gegenlenkung nicht mehr möglich ist und die Kommunen laut (!) um Hilfe rufen, weil sie größtenteils vor der Pleite stehen.

  88. Der Kommentarbereich bei der WAZ kocht:

    10.01.2014
    09:34
    Aufbruchstimmung für die Anwälte!
    von motobear | #24

    Na dann werden ja einige „spezialisierte“ Anwälte jetzt schon ihr Personal aufstocken, um die „Ansprüche“ einzuklagen.
    Den Richtern wird nichts übrigbleiben, als den Klagen stattzugeben und auf endgültige Entscheidungen zu verweisen.

    Die Gewinner: Die Klageanwälte, die Hartz 4 Bezieher.
    Die Verlierer: Die Kommunen, die Steuerzahler, die alles blechen dürfen.

    Brüssel fordert offenbar Hartz IV für Zuwanderer ohne Job | WAZ.de – Lesen Sie mehr auf:
    http://www.derwesten.de/politik/bruessel-fordert-offenbar-hartz-iv-fuer-zuwanderer-ohne-job-id8855349.html#plx702925176

  89. #82 survivor

    Es liegt generell an den Deutschen.
    Wir sind schon ein komisches Volk, was bereits Napoleon fand:

    „„Es gibt kein gutmütigeres, aber auch kein leichtgläubigeres Volk als das deutsche. Keine Lüge kann grob genug ersonnen werden, die Deutschen glauben sie. Um eine Parole, die man ihnen gab, verfolgen sie ihre Landsleute mit größerer Erbitterung als ihre wirklichen Feinde.“
    (Kaiser Napoleon über die Deutschen)

  90. ein bisschen OT, Zitat aus orf.at:

    Armenpfarrer Wolfgang Pucher räumt zwar ein, dass es schwarze Schafe gibt. Die meisten der 100 bis 150 Bettler in Graz würden sich aber an alle Regeln halten. Und Pucher denkt weiter: „Es sind schon die ersten Versuche im Gange, eine Teilintegration durchzuführen. Es gehen bereits Kinder, die vorher gebettelt haben, bei uns in Österreich, auch in Graz, in die Schule, auch in den Kindergarten.“

    Die Grazer danken herzlich für diese Bereicherung. Aber sie sind natürlich selbst schuld: wer es nicht über’s Herz bringt, seinen Einkaufswagen-Euro in die eigene Tasche zurückzustecken sondern ihn lieber verschenkt, sollte sich nicht wundern, wenn die Dinge ausufern…
    So lange die Bettler ihren Chefs mehr einbringen als ihr Transport kostet, wird sich nichts ändern.

  91. Jetzt zeigt die EU und ihre altkommunistischen Kommissare ihr wahres Gesicht: eine diktaturische Fratze, die allzu bekannt erscheint! Aber es ist auch gut so! So kommt Druck auf und der Widerstand wird sich erhöhen. Auch in Hinblick auf die Europawahl! Weg mit der EU – oder es wird ein riesiger Bürgerkrieg entflammen! 2014 ist wie gemacht dafür!!

  93. #74 nairobi2020 (10. Jan 2014 10:11)

    Deutsche die nichts arbeiten wollen bekommen auch in Deutschland KEIN Hartz IV

    Man muss ständig dem Arbeitsmarkt zur Vermittlung zur Verfügung stehen, man darf nicht mal in den Urlaub. Wer sich vor Arbeit drückt wird sanktioniert bis zur vollständigen Streichung von Hartz IV

    Aber scheinbar nur wenn du Deutscher bist mit deutschen Wurzeln…

    Guter Kommentar! 😉

  95. Und wie soll das denn ablaufen ?

    tach isch Suvandere, isch Wonug, und dann:

    > isch begrüsengeld,

    > isch jez arz fir,

    > isch Taschegeld,

    > isch kindegeld,

    > isch …………

    :mrgreen:

  96. #92 UP36 (10. Jan 2014 12:17)

    Jetzt zeigt die EU und ihre altkommunistischen Kommissare ihr wahres Gesicht: eine diktaturische Fratze,
    ——————————————
    Das sind keine Kommunisten, die uns für GoldmanSachs enteignen.

    WON gestern berichtet über unseren schlimmsten Enteigner Draghi, ein G&S-Mann.

    Vor kurzem bezichtigt er uns der „perversen Angst“.
    Das lügt er jetzt weg.

    Er heuchelt, dass er versteht, dass die extrem niedrigen Zinssätze die Altersvorsorge vieler Menschen ruiniere.

    Die Inflation ist ihm zu niedrig.

    Währenddessen hören wir heute Mittag im Dlf gleich zu Beginn:

    1. Nach einem Bericht der „Süddeutschen Zeitung“ verlangt die Brüsseler Behörde, dass Zuwanderer aus der EU in der Bundesrepublik leichter Zugang zu bestimmten Leistungen erhalten müssten.

    Dies – sei mit europäischem Recht nicht vereinbar. Sollte der Europäische Gerichtshof dieser Auffassung folgen, so hätten Zuwanderer in Deutschland künftig deutlich bessere Chancen auf Sozialleistungen.

    2. Steinmeier verspricht Griechenland weitere deutsche Hilfe“

    Wer regiert uns?

  97. #94 Powerboy

    Nicht zu vergessen: Deutsche müssen ständig Bewerbungen schreiben, auch wenn es keine Stellenangebote gibt. Dadurch treibt man viele Hartz-IVer in den Wahnsinn. Das ist politisch gewollt.

  98. Ich habe einen Bekannten, der hat 24 Jahre Vollzeit malocht – Facharbeiter.
    Dann 2 HWS OP`s, tritt in den Arsch von seiner Firma, da er (so)nicht mehr gebraucht würde, über Sozialgericht im Jahre 2005, Rente wegen voller Erwerbsminderung. Zusammenbruch – mehrere Aufenthalte in diversen Psychiatrien. Ständig selbstmordgefährdet.
    Heute 55 Jahre alt – Rente in Höhe von 584,23 Euro.

  99. #17 EasyChris (10. Jan 2014 08:01)

    Sie vergessen eins, das von diesen Sätzen auch Rentner, EM-Rentner und menschen mit Behinderung (die vornerein vom Arbeitsmarkt ausgegrenzt werden) leben müssen.

    Ein Unfall in unserem schönen Deutschland und nicht mehr arbeitsfähig, heisst alles erstmal verleben und dann Hartz 4 Satz.

    Es werden keinerlei Unterschiede mehr gemacht zwischen Arbeitsscheuen, Kranken und Sozialzuwanderen.

  100. Gerade in N-TV, der Vorsitzende der deutsch-rumänischen Gesellschaft: „Es kommen nur wenig Ungelernte nach Deutschland“.

    2012 waren es laut Bundesamt für Statistik 60 % Bulgaren und 52 % Rumänen ohne Berufsausbildung. Der Moderator hat selbstverständlich nicht widersprochen.

  101. Die EU-Schmarotzer wollen es offenbar so richtig bis zum europaweiten Knall treiben. Die Väter der ursprünglichen EU, die sich vor gut 40 Jahren ein Europa der Vaterländer in Frieden, Freizügigkeit und Wohlstand erträumten rotieren in ihren Gräbern mit Höchstdrehzahl.
    Der Ungeist des Kommunismus und Sozialismus hat derweil den Kontinent fest im Würgegriff. Von ganz wenigen tapferen Ausnahmen wie Ungarn mal abgesehen.
    Die wichtigste Frage ist: wie bekommen wir die Deutschen wach???
    Wie kann dieses Volk von den Schäden rotgrüner Gehirnwäsche seit ´68 wieder geheilt werden?

  103. Wie verlogen die Dreckslinken vom Spiegel sind, zeigt sich in einer aktuellen Umfrage eines Nachrichtensenders.
    Dort sind 97% der Deutschen ganz klar gegen Hartz 4 für Zuwanderer (Sozialschmarotzer).
    Laut Spiegel sind die Deutschen zu über 50% geil auf Zuwanderer.
    Ha, Ha, Ha, wie passt das zusammen?

  104. Nicht alle Rumänen beantragen Hartz4, es gibt auch die dringend benötigten „Fachkräfte“, die es tatsächlich mit „ehrlicher“ Arbeit versuchen: :mrgreen:

    Versuchter Einbruch in Juweliergeschäft – Fünf Tatverdächtige noch in der Nähe festgenommen

    http://tinyurl.com/onpdjft

  105. #103 johann

    Wenn jetzt Sarrazin der AfD beitreten würde……….

    Das wird nicht geschehen, weil Sarrazin für den liberalen Bundesvorstand der AfD zu „rechts“ ist. Deshalb hat man auch Schachtschneider abgesägt.

  106. Das kann doch alles nicht wahr sein.
    Die staatliche Dauerpropaganda hinsichtlich unkontrollierter, ungebremster Zuwanderer wirkt. Die Deutschen wollen das offenbar – extrem verblödet. Gleichzeitig soll jeder EU Bürger in Deutschland Hartz IV erhalten können. Das alles sind Bestrebungen Deutschland fix und fertig zu machen und zwar möglichst schnell.

  107. #99 FanvonMichaelS.

    Ein wirklich trauriger Fall, der unsere Politiker zum Umdenken bringen sollte.
    Ältere deutsche Arbeitnehmer haben zur Zeit fast null Chancen auf einen neuen Job, weil die Unternehmen aus einem Riesenreservoir an jungen Zuwanderern wählen können.
    Zur Zeit sind mehr als 1 Millionen Ältere in Hartz-IV, oft bis zur Rente, anschließend gibt es dann meist als Sahnetüpfelchen für die Lebensleistung Hartz für Rentner.
    Die zügellose Zuwanderung drängt eine ganze Generation von Arbeitnehmern aus dem Arbeitsmarkt, in der Folge sehr schlimme Einzelschicksale.

  108. Habe ich als Deutscher dann auch Anspruch auf Hartz IV, auch wenn ich gar keine Arbeit suche?

  109. Ha, ha, SZ sauer auf EU-Kommission:

    EU-Kommission zu Zuwanderung

    Geschenk für Rechtspopulisten

    ….Man kann das Chuzpe nennen – oder hochgefährlich. Wenige Monate vor der Europawahl steigert dies den Verdruss von Bürgern, die in der EU jetzt schon ein Vorschriftenmonster und eine Schuldenmaschine sehen. Es ist ohnehin zu befürchten, dass EU-Kritiker und Rechtspopulisten bei der Wahl im Mai erstarken. Sie können sich nun freuen. Man darf sich da nichts vormachen: Zuwanderer, die Sozialleistungen beziehen, sind höchst unpopulär. Auch wenn sie die klare Ausnahme sind.

    Die Bürger dürfen jedenfalls staunen. Ihnen wurde beim EU-Beitritt Rumäniens und Bulgariens versichert, es gebe Regeln gegen Zuwanderung in die Sozialsysteme. So lesen sich tatsächlich zahlreiche Vorschriften zur Freizügigkeit. Politisch war dies so gewollt. …

    http://www.sueddeutsche.de/politik/eu-kommission-zu-zuwanderung-geschenk-fuer-rechtspopulisten-1.1859840

    Im Umkehrschluß heißt das: Wenn es diese bösen „EU-Kritiker“ und „Rechtspopulisten“ nicht gäbe, hätten die EU-Ideologen völlig freie Bahn und könnten beschließen, was sie wollen (tun sie ja eigentlich jetzt scho

  110. #110 johann (10. Jan 2014 14:09)

    Das ist ja wieder einmal symptomatisch:

    Die Eu hebelt staatliche Souveränität aus und wälzt Kosten auf Deutschland ab, und das einzige, worüber die EU-hörigen Journalisten sich sorgen ist, dass dies „Rechtspopulisten“ Zulauf verschaffen könnte!

    Der Tenor: Die EU sollte doch etwas subtiler bei der Abschaffung der Demokratie vorgehen, damit das dumme Wahlvolk nicht aufgeschreckt wird…

  113. #110 johann (10. Jan 2014 14:09)
    Ha, ha, SZ sauer auf EU-Kommission:
    …
    Im Umkehrschluß heißt das: Wenn es diese bösen “EU-Kritiker” und “Rechtspopulisten” nicht gäbe, hätten die EU-Ideologen völlig freie Bahn und könnten beschließen, was sie wollen (tun sie ja eigentlich jetzt scho

    Genau so ist es!

    Seit die CSU das Thema aufgegriffen hat, bemühen sich Gutmenschen aus Politik mit Mediengefolge um die Behauptung, es gäbe keine Sozial­leistungs­ansprüche.
    Die Empörung beruht vielmehr darauf, dass die EU-Kommission mit ihrer Erkenntnis­gewinnung nicht bis nach der Europawahl damit gewartet hat. Unsere etablierten Parteien und Medien wussten das – CSU-Seehofer mit eingeschlossen.

    Bei der PKW-Maut sieht das nicht viel anders aus. Sobald in der GroKo geklärt ist, wie man Maut für alle kassiert, die KFZ-abhängige Steuern einmütig missbraucht und die EU sogar ihren Anteil an beidem davon für sich vereinnahmen kann, ist alles nur noch eine Formalität.

  114. was erdreisten sich diese Dummschwätzer da in Brüssel? Die können ja aus ihrem Säckel Geld an Schmarotzer jeglicher Coleur verteilen. Was wir in Deutschland mit unserem Geld machen, geht die doch wohl überhaupt nichts an. Abgesehen davon plädiere ich ja schon lange für die Abschaffung von Harz VI. Jeder muß seine Bedürftigkeit begründet nachweisen. Wer nicht arbeiten will, oder aus Faulheit nichts gelernt hat, bekommt NICHTS! Dann klären sicch etliche Probleme von selbst.

  115. Wie so sollen die denn alle arbeiten? Schließlich kommen schließlich zu unserer Bereicherung. Ist es etwa nicht schön, wenn wir auf dem Weg von und zur Arbeit besungen, bebettelt und allabendlich noch im Restaurant Blumen von Migranten überreicht bekommen? Das ist doch bunte Rundumversorgung vom feinsten. Und auf dem Heimweg vom Restaurant werden wir von Migranten nach dem gültigen Fahrschein gefragt. Da soll blos mal jemand sagen, die Neuankömmlinge bereichern uns nicht. Die passen sogar auf uns auf! Das uns nichts passiert. Demnächst auch bei der POLIZEI. Die Neuankömmlinge sind auch höchst dankbar. Das zeigen sie uns auch immer wieder. Beschmieren unsere Kirchentüren mit Allua Akbar, wie jüngst in Augsburg und München, halten uns in den Fußgänerzonen bei Laune, beklauen uns, versorgen unsere Jungend mit Drogen, sorgen dafür, daß wir unser Bildungsniveau senken, sorgen dafür, daß es noch mehr Sozialpädagogen und Integrationsbeauftragte gibt, u.s.w.

    Warum sich Streß machen, warum nicht hier leben ohne zu arbeiten, wenn es auch ohne Arbeit geht?! Macht die Tore auf und laßt sie rein, bis der Volkszorn wieder kommt. Wenn er aber kommt, dann gibt es nur einen Rat Euch, die Ihr Euch erdreistet habt, uns das eingebrocht haben, Politiker, Journalisten und Parlamente: Dann lauft schnell davon!!!

  116. #9 Gast100100

    Sehe ich auch so.

    Wenn die Wähler im Mai „auf weiter so“ schalten und wählen müssen sie auch die Schmerzen ertragen.

    Dann gibt es eine Dikatatur a la Sowjetunion und wir wissen, wie der Versuch endete.

    Über 60 Mill. Tote allein durch Stalin und völligen wirtschaftlichen Bankrott.

    Aber vorher fliegen Brüssel, SYrassbourg und Luxembourg in die Luft.

  117. #111 muhnbuht (10. Jan 2014 14:56)

    Der Tenor: Die EU sollte doch etwas subtiler bei der Abschaffung der Demokratie vorgehen, damit das dumme Wahlvolk nicht aufgeschreckt wird…
    ———————————
    Die Demokratielüge ist eine der schlimmsten, auf die hunderte Mio in EUropa hereinfallen.

    Wir haben keine Demokratie!
    Selbst wenn wir davon ausgehen, dass die Völker etwas zu melden hätten, dann ist es denen da oben völlig egal, wieviele ihr Kreuz bei ihnen machen. Wir sind im wahrsten Sinne des Wortes MACHTLOS und OHNMÄCHTIG!

    Und selbst wenn sie sich nur ncoh selber wählen, machen sie weiter wie bisher.

    2009 lag die Wahlbeteiligung off. bei 43 % – wer das glaubt, wird selig.

    Wenn aber irgendwo Aufstände ausbrechen, dann knallen sie diese einfach ab! Dann gibt es die Todesstrafe, Art Gleichschaltung durch ein Ermächtigungsdokument. Er erlaubt sogar die Todesstrafe, und zwar nicht etwa gegen Kindermörder oder andere Schwerverbrecher, sondern gegen das Volk.

    In Artikel 6 des Vertrags heißt es zwar, die Union erkenne die Rechte, Freiheiten und Grundsätze an, die in der Charta der Grundrechte der Europäischen Union niedergelegt sind. Eben jener Artikel 6 ordnet aber an, dass die in der Charta niedergelegten Rechte, Freiheiten und Grundsätze „unter gebührender Berücksichtigung der in der Charta angeführten Erläuterungen” auszulegen sind. Und da finden sich – nachzulesen im Amtsblatt der Europäischen Union vom 14. Dezember 2007 – folgende „Negativdefinitionen“ zum Recht auf Leben:

    „“Eine Tötung wird nicht als Verletzung dieses Artikels betrachtet, wenn sie durch eine Gewaltanwendung verursacht wird, die unbedingt erforderlich ist, um
    a) jemanden gegen rechtswidrige Gewalt zu verteidigen;
    b) jemanden rechtmäßig festzunehmen oder jemanden, dem die Freiheit rechtmäßig entzogen ist, an der Flucht zu hindern;
    c) einen Aufruhr oder Aufstand rechtmäßig niederzuschlagen.“

    Aus dem Vertrag von Lissabon

    Sie pfeifen auf uns, wenn sie ihre Macht durchsetzen wollen. Und nur das wollen sie, 100prozentig, egal, wer dabei draufgeht.

  118. Ich hoffe, dass diejenigen,
    die EUdSSR organisiert haben und betreiben, und insbesondere diejenigen, die Rumänien und Bulgarien in EU aufgenommen haben,
    bald ihre gerechte Strafe bekommen.

    Und damit meine ich nicht 100 Sozialstunden.

    FUCK EUDSSR!

  119. Arbeitsscheuen, Kranken und Sozialzuwanderen.

    #101 dortmunder (10. Jan 2014 13:01)

    Gerade in N-TV, der Vorsitzende der deutsch-rumänischen Gesellschaft: “Es kommen nur wenig Ungelernte nach Deutschland”.

    2012 waren es laut Bundesamt für Statistik 60 % Bulgaren und 52 % Rumänen ohne Berufsausbildung. Der Moderator hat selbstverständlich nicht widersprochen.

    ————————————-
    Sind die Deutschen nun so blöd dies zu glauben oder sind die Verfasser solcher Studien so blöd dies anzunehmen. Bei Politikern ist dies anders- die sind so blöd

  120. Immer wenn man denkt, die Irren aus Brüssel könnten den Wahnsinn nicht mehr steigern, wird man eines besseren belehrt …

  121. Gerade eben in der Tagesschau:

    Eine Sprecherin der EU-Kommission wird gezeigt.
    Sie erklärt, dass Berichte über Forderungen der EU-Kommission nach erleichterten Bedingungen zum Bezug von Sozialleistungen für EU-Bürger falsch seien.
    Genauer, sie nannte es „completely wrong“.
    Das betrifft also auch und insbesondere die Isar-Prawda. Feuchte Träume bei der Süddeutschen:

    http://www.sueddeutsche.de/politik/eu-kommission-zu-zuwanderung-geschenk-fuer-rechtspopulisten-1.1859840

  122. #122 NoDhimmi

    Was darf man denn hier bitte noch „glauben“?

    Entscheident sind hier die Fakten, sprich was Gerichte und nachgelagerte Behörden tatsächlich vollziehen.

    Was mich aber masslos wütend macht, ist die Tatsache, dass keine der involvierten Stellen, weder in Deutschland noch in der EU, wirklich weiss was „Sache ist“.

    Ist das bewusst so oder einfach den Dummheit der handelnden Personen geschuldet.

    Perverser geht’s kaum noch.

  124. Die EUSSR wurde geschaffen, um Deutschland auszuplüdern und dann abzuschaffen. Diesem Ziel kommen die EU-Verbrecher jeden Tag ein Stück näher.

  125. Deutschland MUSS dringend aus der EU raus!

    Die „Vorteile“, die uns von der gleichgeschalteten Journaille jeden Tag ins Hirn gehämmert werden sollen, sind keine!

    Deutschland, als am besten entwickeltem Land in ganz Europa, mit einem der besten Sozialsysteme der Welt (für die eigenen Bürger entwickelt) kann keinerlei Vorteile aus der EU ziehen. Vorteile können nur die ziehen, die schlechter als der Beste ist, und dies sind alle anderen Länder in Europa.

    Es ist genauso, wenn man im Studium eine Lerngruppe gründet. Einer davon ist der Streber, der eh schon alles weiß, der aber in seiner naiven Weise denkt, er könne sich noch ein bisschen mehr verbessern. 3 davon sind ganz gut und die anderen 10 haben von Tuten und Blasen keine Ahnung. Nun, wer profitiert denn nun von dieser Lerngruppe?
    Der Beste sollte schnell erkennen, dass er nichts mehr dazulernt und er wird gehen – wenn er wirklich schlau ist, denn er verplempert seine Zeit.
    Die anderen 13 sind die einzigen, die vom Wissen des Einen profitieren können, wenn er sie denn lässt und sich nicht lieber um sein eigenes Weiterkommen kümmert.

    Genauso geht es uns in der EU.
    Fragen dazu, welche die Lügen der MSM und der Diktatur in der wir leben entlarven:

    1. Wie hoch ist der Anteil deutscher Fachkräfte, die einzig wegen der EU in einem anderen Land arbeiten können und dies auch tun?
    2. Wie viele Deutsche sind wegen Sozialleistungen anderer EU-Länder ausgewandert?
    3. In welchen anderen Ländern der EU gibt es Gegenden in Städten, die durch deutsche Migration (ggf. Rentner) verslumt sind?
    4. Gibt es Deutsche die in Spanien leben und dort ihre 5 Kinder, die alle noch in Deutschland sind, angemeldet haben um Kindergeld zu ergaunern?
    5. Würde auch nur ein qualitativ hochwertiges Produkt „Made in Germany“ nicht mehr exportiert werden können, wenn Deutschland nicht Mitglied der EudSSR wäre?

    Auf alle Fragen, es gäbe noch viele mehr, die ich nun auf die Schnelle gestellt habe, wird man mit NEIN antworten können.
    Deutschland als Klassenprimus zieht einzig und allein wie ein Magnet sämtlichen Müll aus ganz Europa an.
    Ganze Städte verslumen, Menschen werden im eigenen Land zu Fremden ohne Zukunft, Kinder werden in der Schule drangsaliert. Und für was? Wenn der Nutzen unter die Schwelle der Last tritt, muss etwas verändert werden!

    In Deutschland des 21. Jahrhunderts, das immer mehr nach dem Roman / Film 1984 nach George Orwell erinnert und wir durch die Medien nur zu hören bekommen, dass alles immer besser wird statt schlechter, die Menschen (D-Trend) sogar freudestrahlend Migration wollen, muss es erst gewaltig knallen, bis auch der Letzte begriffen hat, dass Deutschland raus muss aus dieser Sackgasse namens EU!

    Dafür braucht es dringend neue Parteien!
    Engagiert euch alle endlich in Parteien abseits des Mainstreams und fördert durch euer Tun eine klare Programmatik in diesen Parteien!
    Alleine durch Kommentare ändert sich an dieser Misere nichts!

  126. Massendemos……durch ganz Deutschland. Laut, permanent und faktenreich sollten sie sein. Das Volk muss aufgeklärt werden. Da es die Massenmedien nicht tun, hilft nur Aufklärung der Massen durch einzelne Informierte.

  127. Es handelt sich hier um den europapolitischen Amoklauf einer diktatorischen, undemokratischen und nicht legitimierten Kommission.

    Kein Staat der Welt ist so irre, und läßt sich von einer nicht legitimierten Instanz (EU-Kommission) vorschreiben, dass er Tür und Tor für alle Menschen zu öffnen hat! Das ist Wahnsinn und grenzt an Selbstmord. Es sei denn, ich unterstelle Vorsatz und ein von langer Hand geplantes Auflösen aller Nationalstaaten und eine Massenverarmung durch Zerstörung des Arbeitsmarkts und Sozialstaats, mit dem Ziel einer Neugliederung Europas.

  128. ich habe hier in dem drecksland noch paar jahre zu arbeiten.
    mit renteneintritt werden ganz schnell die koffer gepackt und ausgewandert!

    das hält doch kein wahrer deutscher mehr aus, mit millionen von pack unter einem dach zu leben!

    aber die dummdeutschen halten alle die schnauze, haben alle angst das maul aufzumachen gegen eine einwanderungspolitik die 82 millionen Deutschen nicht passt.

    gewählt vom volk, das ganze pack da oben die unsere heimat ausbluten lassen.

    nicht die zugewanderten sind schuldig, sondern der gesamte abklatsch der angeblich gewählt wurde!

    zeiten wie in der ostzone wo sed und co mit 99 % gewählt wurden…..rücken hier immer näher!

    selbst die letzte bundestagswahl war lug und betrug vom ergenbis her!

    Deutsche wacht auf und geht auf die straße bevor hier die scharia an macht gewinnt!!!

    entweder ist ganze betrug gesteuert um deutschland bankrott zu machen, oder die deutschen sind wirklich das dämlichste pack auf erden.

  129. Im Endeffekt nützt es nichts, hier auf PI jeden Tag Kommentar um Kommentar abzugeben.
    Das bringt uns keinen Meter weiter.
    Man sollte sich endlich sammeln und auf die Straße gehen…
    PI wäre eine geeignete Plattform, bevor es zu spät ist!

  131. So so, wenn es nach Brüssel geht, soll Germany den Zugang zum Alg II (Grundsicherung) auch für die EU-Bürger möglich machen, welche eben nicht der Arbeit oder Studium wegen hierherkommen.
    Meine Frage: gilt das eigentlich für alle EU-Bürger in ALLEN EU-Ländern???????
    Kann ich also z.B.auf Mallorca zu den Behörden rennen und die spanische Grundsicherung beantragen und kassieren????

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