Von WOLFGANG HÜBNER | Der Parteienstaat hat es geschafft: Weit und breit ist niemand zu sehen, der in der unheilbar von ihm geschädigten und missbrauchten Restdemokratie zumindest für eine Mehrheit im Volk als politische Autorität gilt. Der letzte Kanzler, der das war, hieß Helmut Kohl. Das verdankte Kohl aber allein dem großen Glück seiner langen Amtszeit, das historische Geschenk der Wiedervereinigung genutzt zu haben. Dieses Glück hatte auch Richard von Weizsäcker, der letzte Bundespräsident von Bedeutung. Auch sein Nachfolger Roman Herzog war nicht nur ein Parteimann und genoss Ansehen.
Doch all das ist nun rund 30 Jahre her. Was danach kam, kann als stetiger Abstieg gewertet werden. Die Kanzler Olaf Scholz und der jetzige Amtsinhaber Friedrich Merz verkörpern Tiefpunkte dieser negativen Entwicklung, ebenso die Bundespräsidenten Joachim Gauck und der schon viel zu lange amtierende Frank-Walter Steinmeier. Alles sprich dafür, dass sowohl Merz als auch Steinmeier von ebenso unbedeutendem Personal ersetzt werden dürften. Verspielt als überparteiliche Autorität hat längst auch das Bundesverfassungsgericht, das nur noch Zweigstelle der etablierten Kräfte ist.
Der Bundestag, theoretisch das demokratische Kraftzentrum der Republik, ist nicht nur unverhältnismäßig groß und teuer, sondern alles andere als die politische Elite Deutschlands. Die Diskriminierung der AfD-Fraktion durch die anderen Parteien ist ein nationaler wie internationaler Skandal. Und die Reihen der Abgeordneten sind prall gefüllt mit willigen Parteisoldaten. Ohne politische Autoritäten kann ein Staat vielleicht auskommen, wenn die Wirtschaft brummt und gesellschaftlicher Frieden herrscht. Weder das eine noch das andere ist aber im heutigen Deutschland noch der Fall.
Die Regelungen des unter alliierter Aufsicht erstellten Grundgesetzes erlauben keine starke politische Autorität durch Amtsgewalt wie zum Beispiel dem Reichspräsidenten in der Weimarer Republik. Unter dem vorhergehenden Kaiser Wilhelm II. wurde auch die Möglichkeit einer konstitutionellen Monarchie vergeben. Eine solche hat in Staaten wie Großbritannien, den Niederlanden oder Spanien zumindest symbolisch stabilisierende Wirkung. Russland hat im Kreml den Volkszaren Putin, die Chinesen einen kommunistischen Kaiser Xi.
Die Bundesrepublik Deutschland hingegen hat keine politische Autorität mehr, weder qua Amt noch dank Charisma und Erfolg. Und auch nicht wegen großer Popularität. Wir haben hingegen einen immer parasitärer gewordenen Parteienstaat, der sich nun unfähig zeigt, dem Land eine gute Zukunft in der multipolaren Welt zu weisen. Dieser im Grundgesetz nicht vorgesehene Parteienstaat will dem Volk „Reformen“ verordnen, die die Probleme nur vergrößern. Er verkauft uns eine massiv wachsende Schuldenlast als „Sondervermögen“ und rüstet gegen einen Feind, der keiner ist.
Dieser Staat Deutschland taugt ohne anerkannte politische Autorität nur noch zum Spielball des Weltschicksals.
PI-NEWS-Autor Wolfgang Hübner schreibt seit vielen Jahren für diesen Blog, vornehmlich zu den Themen Geopolitik, Linksfaschismus, Islamisierung Deutschlands und Meinungsfreiheit. Der langjährige Stadtverordnete und Fraktionsvorsitzende der „Bürger für Frankfurt“ legte 2016 sein Mandat im Frankfurter Römer nieder. Hübner ist über seine Facebook-Seite und seinen Telegram-Kanal erreichbar. Seine politische Biographie „Nur tote Fische schwimmen mit dem Strom“ ist im Engelsdorfer-Verlag, 226 Seiten, ISBN 978-3-69095-029-9, 24,80 Euro, erschienen.
Sehr guter Bericht. Trifft den Nagel auf den Kopf. Mit Herrn Wulff hat das Amt des Bundespräsidenten jegliches Ansehen verloren. Und der Ukrainische Vizekanzler März kümmert sich eh nicht um Deutschland. Man schiebt das Geld immer noch nach Kiew , obwohl der Pleitegeier über Alemania kreißt. Da wird die AfD einen schönen Scherbenhaufen bekommen, wenn diese Regierung abtritt. Oder abgetreten wird………
2004 verlor Merz seinen Laptop mit
brisanten Daten, Politiker-Tel.-Nr. usw.
Ein Obdachloser fand ihn. Merz
ließ dem Armen als Finderlohn
sein Buch zukommen:
„Nur wer sich ändert, wird bestehen: Vom Ende der
Wohlstandsillusion – Kursbestimmung für unsere Zukunft“
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/friedrich-merz-ein-obdachloser-fand-sein-notebook-und-das-war-der-dank-a-1240206.html
Merz behauptet, die Geschichte habe sich etwas
anders zugetragen. Er habe nicht gewußt, daß
der ehrliche Finder ein Obdachloser gewesen sei,
man habe ihn nur gebeten, dem Finder kein
Geld zukommen, sondern ein Geschenk
überreichen zu lassen, das sei dann o.g. Buch
gewesen:
https://www.stern.de/politik/deutschland/friedrich-merz–so-war-der-vorfall-mit-dem-obdachlosen-wirklich-9164606.html
GIGANTOMANIE IN BERLIN
Im Berliner Stadtbezirk Mitte entsteht auf der bundeseigenen Liegenschaft ein Erweiterungsgebäude für das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUKN). Es soll einschließlich Außenanlagen bis voraussichtlich 2029 fertiggestellt werden. Der Neubau wird überwiegend vom BMUKN belegt werden.
+https://kunst-am-bau.bundesimmobilien.de/erweiterungsneubau-fuer-das-bundesministerium-fuer-umwelt-klimaschutz-naturschutz-und-nukleare-sicherheit-in-berlin-b51e815ca9f7bb27
+https://www.bundesumweltministerium.de/ministerium/ein-haus-mit-bewegter-geschichte
***
22.08.2024, Tagesspiegel-€
Kostenexplosion bei Ministerienbauten:
Umweltministerium-Anbau kostet
162 Millionen Euro mehr(!)
Die Ampel muss sparen. Dennoch planen mehrere Bundesministerien trotz Homeoffice-Trend teure Anbauten. Nun treibt die Inflation die Preise.
***
RÜCKBLICK
25.11.2022
Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz errichtet einen Neubau in Berlin-Mitte, nahe dem Potsdamer Platz. Der Entwurf für den 240 Mio.-Euro Neubau in Holz-Hybridbauweise stammt von C.F. Møller Architects aus Århus, Dänemark.
+https://www.charlottenburg-wilmersdorf-zeitung.de/neubau-fuer-das-bundesumweltministerium-in-berlin-mitte/
Unter dem vorhergehenden Kaiser Wilhelm II. wurde auch die Möglichkeit einer konstitutionellen Monarchie vergeben. Eine solche hat in Staaten wie Großbritannien, den Niederlanden oder Spanien zumindest symbolisch stabilisierende Wirkung.
Das wäre in Deutschland auch möglich , dann hätte man wenigstens ein paar schöne Bilder.
Aktueller deutscher Kaiser wäre Georg Friedrich Prinz von Preußen. Als Ururenkel von Kaiser Wilhelm II. und derzeitiges Oberhaupt des Hauses Hohenzollern ist er der traditionelle Thronfolger.
https://de.wikipedia.org/wiki/Georg_Friedrich_Prinz_von_Preu%C3%9Fen
Verheiratet, Kinder, gebildet, studiert, Geschäftsmann, kann sich sehen lassen.
Im Anschluss an eine zweijährige Militärzeit bei den Gebirgsjägern in Mittenwald absolvierte er ein Studium der Betriebswirtschaftslehre an der Technischen Universität Bergakademie Freiberg in Sachsen. Er wurde im Mai 2011 zum Major der Reserve befördert.
Er wäre ein Bundespräsidentenkandidat.
Aber von solchen Leuten will man in der „Unseren Demokratie“ nichts wissen.
https://de.wikipedia.org/wiki/Entsch%C3%A4digungsforderungen_der_Hohenzollern
Seit 2014 verhandelte Georg Friedrich Prinz von Preußen als Familienoberhaupt der Hohenzollern insgeheim mit der öffentlichen Hand über die Rückgabe mehrerer tausend Kunstgegenstände und anfänglich über die Nutzung von Schloss Cecilienhof in Potsdam. Dies wurde 2019 bekannt, als der brandenburgische Finanzminister Christian Görke von der Partei Die Linke die Verhandlungen abbrach, um bis August 2020 eine gerichtliche Entscheidung zu erzwingen.
Im Mai 2025 wurde mit dem Haus Hohenzollern eine Einigung erzielt, was nach Geheimverhandlungen mit der Regierung Olaf Scholz gelang.
Geld regiert die Welt!
Eine Regierungssprecherin bestätigte gegenüber dpa, dass ein Brief an die Krebspatientin verschickt worden sei. „Auf Bitte von Frau Dronsch wurde auch eine Autogrammkarte des Bundeskanzlers beigefügt“, erklärte sie. Zu den Inhalten solcher Briefe äußere man sich grundsätzlich nicht. Wie az-online.de berichtete, enthielt die Karte eine persönliche Widmung des Kanzlers, mit der er ihr „alles Gute“ wünschte. Ein Mitarbeiter des Kanzlerbüros habe in einem Begleitschreiben die Wünsche nach „Zuversicht“ und „Kraft“ ergänzt.
https://www.merkur.de/politik/merz-schickt-krebskranker-frau-autogramm-statt-entschuldigung-zr-94345975.html
Immerhin!
Herr Merz ist ein Titan.
Er zeigt eindrucksvoll, dass Dummheit und absolute Unfähigkeit niemanden daran hindert, Bundeskanzler zu werden, wenn er nur die entsprechenden Wahlmänner bekommen hat. Wie und auf welcher Art ist dabei völlig egal und ich betrachte es als eine faszinierende Leistung, die Wahlmänner alle zum gleichen Zeitpunkt Stock besoffen zu machen, denn von ihnen hätte sicherlich niemand in nüchternem Zustand, diese Flasche gewählt.
Herr Hübner, Sie zeigen aber keine Lösung auf bzw. keinen Versuch dazu. Aus durchaus verständlichen Gründen.
Aber ich darf und tue das: Als weitgehend normal im Denken sehe ich nur führende Köpfe der AfD. Wir haben keine andere Möglichkeit, als denen die Regierungsverantwortlichkeit zu geben. Leider haben unsere Medien die Möglichkeit und den Willen, den Zuschauern eine andere Meinung einzuflößen. Wofür diese auch noch bezahlen müssen. Und so können wir wieder einmal nur sagen: Die Hoffnung stirbt zuletzt.
Der Befehl zur AfD Diskriminierung ist Merkels Werk und Teufels Beitrag , den Rest übernimmt der fanatische Merkel-Bürger.
https://www.lebenshilfe.de/fileadmin/Redaktion/PDF/Wissen/intern/Verbandliche-Publikationen/Empfehlung-Umgang-mit-AfD.pdf
„AfD und „Lebenshilfe“ passen nicht zusammen.
Es ist wichtig, dass die „Lebenshilfe“ sagt:
Wir finden schlecht, was die AfD macht.
Auch viele andere Verbände sagen das“.
„Was von rechts kommt, ist gegen die Rechte von Frauen.“
https://frauenrechte.de/ueber-uns/unsere-forderungen/antworten-wahlpruefsteine/acht-frauenfeindliche-vorhaben-der-afd
Autogrammkarte u. Begleitschreiben
aus dem Büro von Merz an die schwerkranke
Krebspatientin. Hier mit Abbildung:
https://nius.de/nachrichten/friedrich-merz-schickt-autogrammkarte-statt-entschuldigung-an-krebspatientin
WDR
17.04.2026 — Krankenkassen brauchen dringend Geld, dafür sollen Leistungen gestrichen werden wie das Hautkrebs-Screening alle zwei Jahre für Versicherte ab 35 J.
+https://www.ndr.de/nachrichten/info/hautkrebsscreening-zahlt-die-krankenkasse-bald-nicht-mehr,hautkrebsscreening-100.html
Die 53-Jährige, die im Frühjahr 2025 die Diagnose Hautkrebs im vierten Stadium erhalten hatte und auf eine Operation zur Entfernung befallener Lymphknoten wartet, richtete dann eine emotionale Frage an den Kanzler: Sie kritisierte, dass die geplante Gesundheitsreform die kostenlose Hautkrebsvorsorge gefährde, während die Regierung gleichzeitig höhere Bezüge für sich selbst in Betracht gezogen habe.
Merz reagierte auf die krebskranke Frau recht schroff. Ihren Vorwurf zur Gehaltserhöhung wies er entschieden zurück. Der Kanzler betonte: „Zu keinem Zeitpunkt ist von irgendjemandem erwogen worden, die Bezüge der Mitglieder der Bundesregierung anzuheben. Alles andere ist eine falsche Behauptung. Und ich wäre Ihnen einfach dankbar, wenn Sie das nicht einfach ungeprüft wiederholen.“
(merkur.de)
Berlin – Zwei Stunden lang haben sie sich angeschrien, beleidigt, beschimpft. Über Putin, über Moskau, über Vaterlandsverrat. Über die vielen anderen drängenden Probleme dieses Landes – Wirtschaft, Jobs, Wachstum – redete im Bundestag kurz vor der Sommerpause (11. Juli) fast niemand mehr!
https://www.bild.de/politik/inland/zwei-stunden-schrei-debatte-im-bundestag-sie-stritten-um-putin-und-afd-statt-um-unser-land-6a2a7bbac4464ea1ff69164e
Mein Rat nicht verzagen
Martin Wehrle fragen!
Besten Dank. Herr Hübner – ausgezeichneter Artikel!
Vor allem Richard von Weizsäcker war ein Bundespräsident erster Güte, eine Persönlichkeit mit Vorbildcharakter. Einen in etwa vergleichbaren Kandidaten wird es wohl nicht mehr geben. Jedenfalls nicht aus den Kartell-Parteien.
Kanzler Kohl hatte rechtzeitig die Zeichen der Zeit erkannt und folgerichtig gehandelt denn heute würde es so eine Chance auf Wiedervereinigung nicht mehr geben. Ja – rückwirkend betrachtet hat er das Meiste richtig gemacht und irgendwie mochte ich ihn wenn er in seiner behäbigen Art und verquaster Sprache „von den Menschen draußen im Lande“ fabulierte. Nur zum Ende seiner Zeit war er schlichtweg aus der Zeit gefallen. Es fehlten Reformen, die dann Schröder angepackt hat. Der letzte Reformkanzler, den wir hatten.
Seine Hartz-Reformen waren richtig bis auf den Punkt, daß er die langjährigen Beschäftigten mit Langzeit-Arbeitslosen und Asylanten gleichstelle, was das BVerfG später sogar noch „nach oben“ korrigiert hat und damit das Fluttor für allen Elenden auf der Welt nach Deutschland endgütig öffnete.
Auch Roman Herzog mit seiner Ruck-Rede „durch Deutschland muß ein Ruck gehen“ hatte recht.
Dto. der volkstümlichen „Walter Scheel of Pale“ wie wir ihn damals nannten und der fröhliche Wandersmann Karl Carsten. Heute ist das Amt überflüsssig geworden. Kostet nur Geld. Mit Wulff („Islam-Wulff“) und seiner peinlichen Frau begann der Abstieg und in Bezug auf Deutschland-Feindlichkeit setzt Steinmeier dem noch die Krone auf.
Er „erlaubt“ Deutschland die Olympia-Bewerbung für das Jahr 2036, genau 100 Jahre nach IHM. Wie großzügig! Ein echter Durchbruch!
Einen König als Integrationsfigur wie in Dänemark, England oder Holland haben wir nicht.
Alice Weidel würde eine starke Bundeskanzlerin sein wenn man sie gewähren ließe aber das größte Problem des viel zu großen Parlaments scheinen die Sorgen um ihren Selenski und den gemeinsamen Hass auf Putin und die AfD zu sein + etwas „Klima“. Die gewaltigen Jobverluste, die sich beschleunigen, sind bei denen Nebensache. Denn wenn die Industrie stirbt, sterben auch die Dienstleister.
Von der Spedition bis zur Würstchenbude neben der Fabrik, wenn man den veganen Kantinenfraß nicht mehr aushält…
Nur Beamte, welche vom HOMEOFFICE aus „arbeiten“ (BILD gestern), die werden immer mehr.
Weißes, gebügeltes Oberhemd, Jogginghose mit Adiletten unter’m Schreibtisch, Kindergeschrei und Hundegebell als Geräuschkulisse und hinter’m Drucker schaut das leckere Frühstücksbierchen hervor wenn man genau hinschaut…
Ganz Deutschland leidet unter Narzissmus von Wenigen!
https://youtube.com/shorts/i-YhNG-AQho?si=OvurF9D60ZRa8yKY
Betr. Maria-Bernh. 11. Juni 2026 um 16:30
Unsympath Merz
Merz interessiert sich einfach nicht
für „Kleine Leute“. Jeder normale
Mensch hätte gefragt: „Warum soll
der Finder kein Geld bekommen?“
Ich glaube aber sogar, Merz u. seinem
Team wurde ungefragt gesagt, weshalb nicht.
Merz hätte auch 2004 darauf pochen können,
den Finder diskret zu besuchen, der Obdachlosen-
Einrichtung eine Spende zukommenlassen u.
vorher im Büro beim Sozialfuzzi anfragen können,
ob der Finder Enrico einen besonderen Wunsch habe,
vielleicht ein Paar Sportschuhe, einen Anorak oder
Schlafsack.
Seine Warnung wurde überhört: 1968 forderte der englische Abgeordnete Enoch Powell eindringlich den Stop der Masseneinwanderung nach Großbritannien. „Es ist, als schaue man einer Nation dabei zu, wie sie eifrig ihren eigenen Scheiterhaufen aufbaut.“ Der Fall Henry Nowak und die Bluttat von Belfast bestätigen die Befürchtungen eindrucksvoll. Von Enoch Powell.
Einzig entschlossenes und sofortiges Handeln wird es auch jetzt noch abwenden. Ob es den öffentlichen Willen geben wird, dieses Handeln zu verlangen und durchzuführen, weiß ich nicht. Ich weiß nur, daß der große Verrat darin bestünde, zu sehen und nicht zu sprechen.
https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2026/belfast-und-die-stroeme-aus-blut/
Deutschland ohne politische Autorität
***************
Zitat/Auszug:…“ Die Bundesrepublik Deutschland hingegen hat keine politische Autorität mehr, weder qua Amt noch dank Charisma und Erfolg. Und auch nicht wegen großer Popularität. Wir haben hingegen einen immer parasitärer gewordenen Parteienstaat, der sich nun unfähig zeigt, dem Land eine gute Zukunft in der multipolaren Welt zu weisen…..“
******
Bemerkung: es gibt inzwischen im Geleitzug von Steinmeier-des vom Volk nicht gewählten Bundespräs. der nur noch Nazis sieht und auffordert „was zu tun ist“, sowie des linksabgedrifteten Bundestags und ihrem Schmetterlingverkleideten Königin Klöckner – inkl. Merz/el und Konsorten – dass sich div. aussenstehende Wichtigtuer aus dem Showbizz und Commedians der Deutschlandshow &Co. sowie inzwischen der „deutsche Hofnarr“ Hape Kerkeling wie Kai aus Kiste als AfD Hasser aufgetaucht nun bereits als sprechender Nachfolger von Steinmeier sieht. Der sieht sich bereits als „politische Autorität“ um im öff. rechtl. Fernsehen mit großen Reden zu zeigen was der brave Bürger nun zu tun hat. Solche Größenwahns haben offensichtlich die eigentlich richtige Sprache der Bürger immer noch nicht gehört. Es wäre Zeit dass alle denen mal Klartext vor die Verdunklungsbrille geknallt wird oder nach Holland ausgewiesen – mit Königin Beatrix vor über 20 Jahren so einige Faxen veranstaltet hat. Diese Zeiten sind allerdings vorbei. Was diese Clowns sich anmaßen Andersdenkene moralisch zu belehren wird mir ein Rätsel bleiben. Ich hoffe aber diesen wird noch der Zahn ihrer Moral gezogen in der größten Irrenanstalt Europas.
siehe auch Gerald Groszs ->
Hape Kerkeling als Clown der perfekte Nachfolger Steinmeiers
https://www.youtube.com/watch?v=cAL2jBA8RH0
Statt Hape Kerkeling fordere ich Olivia Jones: Ist wirklich witzig, m.M.n. kein Deutschenhasser, verkörpert perfekt 2 von 97 Geschlechtern, ist geschäftstüchtig, TV-erfahren, unübersehbar auch in der 2. oder 3.Reihe (das kommt auf Deutschland jetzt international zu!) und statt „Liebe Mitbürgerinnen und Mitüberger“ würde er sagen „Hallo meine Hasen“.
Wenn ich schon diese Haltung sehe, dann reicht es mir schon !
Leidet Merz unter Cäsarenwahn???
Neue Strategie
35 Milliarden Euro für Verteidigung im All
Merz kündigt deutsche Raumfahrt-Offensive an
Stand: 10.06.2026
Merz sieht in der Luftfahrt „eine Wachstumsbranche wie zurzeit keine andere in Deutschland und in Europa“…
(ACH, DAFÜR BRAUCHEN WIR DIE MILLIONEN
FACHKRÄFTE AUS ISLAMIEN & AFRIKA!)
Mit der neuen Strategie soll sichergestellt werden, dass Deutschland und andere europäische Staaten weltweit führende Luftfahrtnationen bleiben…
Merz verwies darauf, dass in den kommenden 20 Jahren weltweit 40.000 neue Flugzeuge gebaut würden. Die Luftfahrt sei „eine Wachstumsbranche wie zurzeit keine andere in Deutschland und in Europa“.
(MIT WAS SOLLEN DIE CO2-SCHLEUDERN FLIEGEN?
MIT PUTIN-GAS, RAPSÖL ODER WASSERSTOFF? Jetzt,
da die USA Ölfelder im Iran & der Iran Ölfelder in
Arabien abfackeln u. den Öl-Transport verhindern.)
https://www.welt.de/politik/deutschland/article6a297b24ea999df7b414a4e9/neue-strategie-35-milliarden-euro-fuer-verteidigung-im-all-merz-kuendigt-deutsche-raumfahrt-offensive-an.html
LESEN SIE AUCH
Mondmission 2027
Überraschend ohne deutschen Astronauten
Italiener ergattert Platz in „Artemis 3“
Stand: 11.06.2026, welt.de
Dieses Wesen Olivia Jones, das „Gonger“ genannt hat, war in dem Gremium dabei, das den Bundespräsident Steinmeier gewählt hat.
Da wundert es jetzt auch nicht, daß zur Zeit im Regierungssitz von Steinmeier eine stilisierte Sexpuppe ausgestellt ist. Oder soll es ein weiblicher Torso sein? Auf jeden Fall nennen sie es „Kunst“.
Mit Gerhard Schröder und den Öko-Irren ging es los
(Atomausstieg und ferne Länder bombardieren nach den Motto „Nie wieder Auschwitz“)
Dann kam die nächste Abrissbirne: Angela Merkel von der CDU mit dem nächsten Schub an Asylantensturm
Scholz/Bearbock/Habeck/Merz usw waren dann nur noch Verwalter des Untergangs