Von RAINER K. KÄMPF | Am Dienstag ist es wiedermal so weit: In Berlin tagt ab 17:30 Uhr der Koalitionsausschuß und wird versuchen, irgendwas auf die Reihe zu bekommen. Das Paradoxon an sich.
Im Vorfeld rumort es bei der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände und man arbeitet sich an Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) ab. Eine ambitionierte Aufgabe, immerhin.
In der Kritik steht die Verleugnung von Einwanderung in unsere Sozialsysteme. Verleugnung aus Sicht der Menschen, die kognitiv einigermaßen begabt sind und außerhalb der woken Blase ihr Leben meistern müssen.
Das bedingt in der logischen Folge, daß Bas selbstverständlich die Widersinnigkeit ihrer Aussage gar nicht erkennen und somit nicht reflektieren kann. Deshalb wird der Versuch unternommen, ihr mit der Holzhammermethode klarzumachen, daß die Zuwanderer das System kollabieren lassen. Das ist natürlich nicht von der Hand zu weisen. Im Grunde richtig, wenn auch nur sekundär.
Den Zuwanderern kann man aus rein menschlicher Sicht nichts vorwerfen. Die sind da. Immer und überall auf der Welt stehen sie in den Startlöchern und warten auf ihre Chance. Da, wo es sich perspektivisch lohnt, wird hingepilgert. Wenn es sich zu lohnen scheint und die Gefahr der Retourverschickung gegen Null tendiert, rücken sie in Massen an. Auch das liegt in der menschlichen Natur der Sache.
Das ins Auge springende Problem sind demnach nicht primär anrückende verkappte Fachkräfte, sondern in erster Linie diejenigen, die wider besseres Wissen oder aber infolge intellektueller Bescheidenheit dem vermeintlichen Schlaraffenland Tür und Tor öffnen. Der erstaunte und erschütterte Beobachter wähnt sich dann in einem scheinbaren Wettlauf, wie lang es dauern mag, bis Schlaraffenland abgegrast ist.
Bevor nun die aus heutiger Sicht unausweichliche Versteppung unumkehrbar werden wird, steht die Aufgabe, nicht nur den Zustrom der Sozialstaatsdiversanten abzuwehren – ein entsprechend der aktuellen Bedingungen ein zum Scheitern verurteiltes Unterfangen –, sondern die Besiedlungsanreize radikal zu beseitigen.
Um das allerdings zu erreichen, ist es kontraproduktiv, an den Symptomen herumzudoktern. Die Aufgabe stellt sich, die Fangemeinde von Bertolt Brecht, die seinen Rat, ein neues Volk zu implementieren, in die Tat umzusetzen versucht, ein für allemal von den Schaltstellen jeglichen gesellschaftlichen Einflusses zu entfernen, aber wirklich nachhaltig, und sie von den unverdienten Trögen für immer fernzuhalten.
Dann, und nur dann, klappt es auch mit der gesellschaftlichen Erneuerung und der Zukunftsfähigkeit unseres Landes.
PI-NEWS-Autor Rainer K. Kämpf hat Kriminalistik, Rechtswissenschaft und BWL studiert. Er war tätig in einer Anwaltskanzlei, Geschäftsführer einer GmbH, freier Gutachter und Sachverständiger. Politisch aktiv ist Kämpf seit 1986. Als Kommissar in spezieller Stellung im Berliner Polizeipräsidium hatte er Kontakte zum damaligen „Neuen Forum“ in den Anfängen. Er verzichtete darauf, seinem Diensteid zu folgen und folgte lieber seinem Gewissen. Bis 2019 war er Referent einer AfD-Landtagsabgeordneten in Brandenburg. Aus gesundheitlichen Gründen beendete er diese Tätigkeit und befindet sich seither im unruhigen Ruhestand.
ZITAT:
„Den Zuwanderern kann man aus rein menschlicher Sicht nichts vorwerfen.“
ZITAT ENDE
Das sehe ich anders: Die meisten Asylforderer sind Eindringlinge. Wer ungebeten in ein fremdes Land eindringt, der ist illegal. Und dies kann man ihm vorwerfen.
Nun, meines Wissens geht es in der heutigen Runde um eine Entlastung der Bürger, nachdem Tankrabatt und Entlastungspraemie Rohrkrepierer waren.
Sie werden irgend etwas verteilen, um das Volk zu beglücken (korrumpieren) und um die Umfragewerte zu heben.
Da sie 1 Billion in der Tasche haben werden sie ein paar Milliarden unters Volk streuen, damit der Plebs für ein paar Wochen das Maul hält.
Die kennen eben ihren Plebs.
Ich liebe Herrn Merz. Wenn er gepudert wird, dann muss es keine Himalaya Feen Staub sein. Da reicht einfaches Talkum.
Er ist ausgesprochen tapfer. Ich muss gestehen. Ich hätte den Mut nicht, mich permanent genauso zum Affen zu machen.
Nein, er ist komplett unfähig, aber Herr Klingbeil ist stolz, wie er dieses Männchen dazu dressiert habt, Pfötchen zu geben, um ein Leckerli zu bekommen.
Ja, und es ist ein Zeichen unserer Stärke, dass wir einen solchen Vollversager als Bundeskanzler haben. Wer kann sich das sonst noch leisten?
Bemerkung:
gerne heute Abend zum
passt wie Arsch auf Eimer : > so was hat es in früheren Zeiten nicht gebraucht !
Titel „im Maschinenraum der Macht“ ab 20.15 Uhr #
https://www.zdf.de/video/dokus/zdfzeit-106/im-maschinenraum-der-macht-100
Absoluter Wahnsinn – !!!
ghazawat 12. Mai 2026 Beim 20:37
Nein, er ist komplett unfähig, aber Herr Klingbeil ist stolz, wie er dieses Männchen dazu dressiert habt, Pfötchen zu geben, um ein Leckerli zu bekommen.
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Ich muß Ihnen doch mal widersprechen.
Dieser Unfähige gibt das Pfötchen, ohne ein Leckerli zu bekommen.
So doof ist kein Hund.
eine Frage der Priorisierung – OK
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und dies auch—>
Ostdeutschland -Mai 2026 AfD vs die Grünen:
https://www.youtube.com/shorts/M9huKR0DPj0
Anstatt auf Jesus Christus und die Bibel setzt der diesjährige Katholikentag auf Klimaschutz, Gender und den „Kampf gegen rechts“.
https://apollo-news.net/statt-jesus-und-bibel-katholikentag-setzt-auf-gender-klimaschutz-und-demokratiekirche/
Anstatt über das Gendern zu diskutieren, könnte die Kirche auch die Schönheit der biblischen Ehe und Familie betonen, Eltern Tipps geben, wie Kinder in ihrer Identität als Junge oder Mädchen bestärkt werden können, und sich für das Lebensrecht ungeborener Kinder einsetzen. Das Motto des Katholikentags lautet „Hab Mut“; doch den Mut, sich dem Zeitgeist entgegenzustellen, gibt es kaum.
Habt Mut! Und tretet aus dieser Kirche aus!
Was an Berlin schwierig, unangenehm und gefährlich ist, wird darin als bloßes „Jefühl“ etikettiert und einem angeblichen Realitätscheck unterzogen. So soll etwa die Aussage „Der Staat schaut weg bei Kriminalität“ nicht der Wirklichkeit entsprechen. Dem hält die CDU entgegen: „Jetzt wird hingeschaut: Mehr Bodycams, mehr Videoüberwachung.“
https://apollo-news.net/alles-nur-ein-jefhl-wie-die-berliner-cdu-mit-angeblichen-fakten-die-brger-verhhnt/
Die Kampagne ist eine Verhöhnung der Bürger: Sie degradiert die ganz realen Unzumutbarkeiten des Berliner Alltags zur politischen Manövriermasse — und geht offenbar davon aus, dass die Berliner zu dumm sind, diesen Etikettenschwindel zu bemerken.
Das Klingbeil-Konzept entspricht in etwa dem Prinzip: Wasch mir den Pelz, aber mach mich nicht nass. Man versucht, einem großen Teil der Steuerzahler im Wahljahr 2026 wenigstens rhetorisch eine Entlastung anzukündigen, während gleichzeitig die Belastungen im laufenden Jahr immer weiter gestiegen sind.
https://apollo-news.net/klingbeils-steuerreform-die-spd-bittet-die-mittelschicht-zur-kasse-um-den-staatsapparat-zu-msten/
Was bei der heutigen Kalitionsrunde herauskommen wird weiß man noch nicht.
Allein die Tatsache in der Nacht zu tagen, spricht schon gegen die Politiker. Keine Firma macht das so.
Vorher hat das Duo Infernale Bas/Fahimi noch mal ordentlich Öl ins Feuer gegossen sodaß sogar bei Klingbeil die Ohren schlackerten.
Vielleicht gibt es morgen (Mi.) gar keine PK nach der Koalitionsrunde? Oder wird etwas „durchgestochen“?
Mit dem Sonder“vermögen“ im Rücken und dem heißen Atem von der AfD im Nacken halten die Vollversager noch eine Weile durch.
https://www.youtube.com/watch?v=TIi11jPmmNk
Esken schlägt zurück!
Sie kann keine Zensur ausüben, da sie ja NUR Abgeordnete des Bundestages ist!
Aber wenn sie es dürfte, würde sie es eiskalt durchziehen!
Esken ist wie die Taube beim Schachspielen.
Die Redewendung „mit einer Taube Schach spielen“ ist eine bekannte Metapher für völlig sinnlose Diskussionen mit uneinsichtigen Personen. Sie beschreibt, dass die „Taube“ (der Gesprächspartner) Figuren umwirft und stolz ist, egal wie logisch die Argumente sind.
Deutschland hat seit Beginn des Russland-Ukraine-Konflikts unglaubliche 94 Mrd € deutsches Steuergeld in das korrupte Shithole Ukraine transferiert. Dazu kommen jährlich 6 Mrd € Kosten für die über 700k faulen Ukrainer im Bügergeld. Ein Fass ohne Boden. Dafür sollen deutsche Bürger bluten. Ein Kanzler, der die Interessen der Ukraine über die des deutschen Volkes stellt wie der Lügenkanzler Merz, gehört auf dem Müllhaufen der Geschichte entsorgt.
Priority? Das kennen unsere „VOLKSVERTRETER“ doch nur vom Flughafen her, wo sich diese „Elite“ nicht mit dem gemeinen Plebs in eine Reihe stellen muss…
HÖRT, HÖRT!
Die Misere verschweigt, warum wir Beitragszahler (im Übrigen nicht nur Deutsche sondern auch unsere ausländischen Arbeitskollegen) so viel mehr für die KV bezahlen müssen:
https://www.welt.de/vermischtes/article6a03be819e875c402d54f006/maischberger-wir-zahlen-mit-am-meisten-de-maiziere-kritisiert-gesundheitssystem.html?source=puerto-reco-2_ABC-V50.2.D_control
Bundeskanzler Friedrich Merz kassiert Pfiffe und Buhrufe auf dem DGB-Bundeskongress: Grund ist die Rentenreform. Auf seinen Satz „Das alles ist keine Böswilligkeit von mir“ reagierte der Saal mit lautstarker Empörung. Doch ist die Kritik an den Reformplänen des Kanzlers berechtigt?
Über diese Frage diskutierten am Dienstagabend im ARD-Talk „Maischberger“ der Linken-Politiker Gregor Gysi und der frühere Bundesinnen- und Verteidigungsminister Thomas de Maizière. Dabei ging es um den „Reform-Sommer“, in dem die Rente und das Gesundheitswesen modernisiert werden sollen, während die schwarz-rote Koalition unter wachsendem Druck steht.
Der Reformbegriff sei früher positiv besetzt gewesen und habe für „Verbesserung für Menschen“ gestanden, so der frühere Bundesminister de Maizière. Deshalb hätten Reformvorhaben in der Regel breite Zustimmung gefunden. „Jetzt aber ist die Lage so schwierig, dass die meisten Reformen für die Sache notwendig sind, vielleicht auch, um Schlimmeres zu verhindern, aber verbunden mit Verschlechterungen für viele Einzelne.“ Dafür Mehrheiten zu organisieren, sei heute außerordentlich schwierig, sagte de Maizière.
„Jetzt heißt es, es sei der Untergang für die Versicherten“
Am Beispiel der geplanten Erhöhung der Zuzahlungen für Medikamente, die über lange Zeit nicht angepasst worden seien, kritisierte de Maizière: „Jetzt heißt es, es sei der Untergang für die Versicherten.“ Reformen unter diesen Bedingungen durchzusetzen, sei „objektiv schwer“. Umso wichtiger sei es, sie klar zu begründen und offen zu kommunizieren, „dass wir in einer verdammt schwierigen Lage sind“ und dass damit zwangsläufig auch Zumutungen verbunden seien.
„Ein Euro mehr bei Zuzahlungen und so, darüber kann man ja noch diskutieren“, entgegnete Gysi zunächst und kritisierte dann vor allem geplante Einschnitte im Gesundheitswesen. Dabei äußerte er eine grundsätzliche Systemkritik und forderte eine Steuerreform.
„Ich mache mal einen radikalen Vorschlag“, sagte der Alterspräsident des Bundestags. Derzeit leisten die Krankenkassen die vollständige Gesundheitsversorgung für Grundsicherungsempfänger, „die aber logischerweise keine Beiträge bezahlen“. Diese Kosten müssten über Steuern finanziert werden, so Gysi, „dazu braucht man natürlich gerechte Steuern“. Dadurch würden die Kassen so entlastet, dass sie nicht mehr gezwungen wären, etwa bei der Finanzierung von Krebsuntersuchungen zu sparen. Grundsätzlich sei die Richtung der Reformpläne falsch, sagte der 78-Jährige. „Ein Krankenhaus gehört zur öffentlichen Daseinsvorsorge. Es muss in erster Linie für Gesundheit sorgen und darf sich nicht in erster Linie rechnen.“
De Maizière widersprach Gysi deutlich und verwies auf aus seiner Sicht strukturelle Ineffizienzen im Gesundheitssystem. Ein reines Mehr an Geld löse die Probleme nicht, so der frühere Bundesminister. Deutschland gebe im internationalen Vergleich bereits sehr viel im Gesundheitswesen aus, argumentierte de Maizière. „Wir zahlen mit am meisten in der Europäischen Union pro Kopf. Wir haben die meisten Krankenhausbetten pro Einwohner. Wir haben die meisten Fachärzte pro Einwohner.“ Zugleich zeige sich kein entsprechender Gesundheitsvorteil: „Wir leben aber nicht länger.“
Das Problem sei daher nicht ein Mangel an Mitteln, sondern deren Einsatz. „Wir sind einfach massiv ineffektiv im Gesundheitswesen“, sagte der 72-Jährige. „Deswegen muss man da nicht noch mehr Geld hineinstecken, sondern man muss versuchen, es effizient zu machen, ohne dass es auf Kosten der guten Versorgung geht. Und das geht.“
Minderheitsregierung im Bund ist „absurd und ausgeschlossen“
Gysi kritisierte, die Bundesregierung sei insgesamt zu langsam, und auch die politische Richtung stimme zu oft nicht. „Dieses ganze Verhältnis in dieser Regierung ist gespannt“, sagte der Linken-Politiker. Mit Blick auf den Aufstieg der AfD, die schwachen Umfragewerte der SPD und die belastete Lage von Friedrich Merz sprach er von einer politischen Gesamtsituation mit schlechter Stimmung: „Da hat keiner gute Laune. Das ist wirklich ein handwerkliches Problem.“ Um gegenzusteuern, brauche es „eine Führungspersönlichkeit, die den Laden am Leben hält“. Dass er Friedrich Merz diese Rolle nicht zutraut, blieb unausgesprochen deutlich.
Mehr als die Hälfte der Deutschen zweifelt laut einer Umfrage daran, dass die schwarz-rote Koalition ihre volle Amtszeit erreichen wird. Noch deutlicher fällt das Urteil bei der Regierungsarbeit und Kanzler Merz aus: Eine klare Mehrheit äußert sich unzufrieden mit der Leistung der Koalition. Die Sorge vor einem Scheitern der Koalition wie einst bei der Ampel wies de Maizière zwar zurück.
Der frühere CDU-Minister warnte jedoch zugleich eindringlich vor profilgetriebenem Regierungshandeln. „Ich glaube, hoffe und erwarte, dass die Menschen, die Verantwortung tragen, sich ihrer Verantwortung bewusst sind.“ Das umzusetzen, sei allerdings das eigentliche Problem. Viele Politiker in Union und SPD glaubten, man sei besonders erfolgreich in der Regierung, wenn man vor allem das eigene Profil schärfe. „Die Bürger interessiert, dass gehandelt wird, umgesetzt wird und gearbeitet wird“, sagte de Maizière. Erst dann werde es auch für beide Regierungsparteien wieder besser laufen. „Dieser Irrglaube muss jetzt mal enden.“
Sollte es tatsächlich zu einem Bruch zwischen Union und SPD kommen, würde sich eine Regierungsbildung nach einer Neuwahl als äußerst schwierig erweisen. Die AfD erreicht in aktuellen Umfragen mehr als 27 Prozent und liegt damit an der Spitze. Da auf Bundesebene keine der anderen Parteien eine Zusammenarbeit mit der AfD anstrebt, sehen manche Beobachter eine Minderheitsregierung als Möglichkeit. De Maizière erteilt dieser Option jedoch eine klare Absage: Eine Minderheitsregierung sei angesichts internationaler Verpflichtungen „absurd und ausgeschlossen“. Eine Bundesregierung könne so nicht agieren.
So, so Prioisierung? Na klar, jetzt zur Abwechselung mal Deutsche in Deutschland zuerst!
Geld ist genug im System. Die teuren Hobbys der Bundesregierungen jedoch müssen auf Null zurückgefahren werden: 1. Rettung der Welt, 2. Rettung des Weltklimas 3. Entwicklungshilfe für Atommächte und Staten welche ein eigenes Weltraumprogramm betreiben 4. Aufnahme von Schutzsuchenden allah Arten. 4. Ansiedlung von Invasoren und Feinden unserer Lebensweise sowie deren unbedingter Alimentation und Förderung deren unkontrollierter Vermehrung.
FdM gemäß Art. 5 GG im besten Deutschland allah Zeiten.
Noch ein einprägsames Beispiel von Priorisierung aus der Stadt der „eine Armlänge Abstand“:
https://www.ksta.de/koeln/koelner-politik-gegen-catcalling-wichtiges-signal-aber-es-braucht-berlin-1279760
(…)Dabei können vermeintliche Kleinigkeiten wie obszöne Gesten und Hinterherpfeifen erhebliche Auswirkungen haben. Frauen fühlen sich auch wegen Catcalling in der Öffentlichkeit weniger sicher, wie Studien belegen.(…) Studien? Aaah, man konnte seiner Zeit sogar ganz ohne Studium feststellen, dass von den über 1.600 angezeigten sexuellen Übergriffen an Silvester auf der Kölner Domplatte nur 1-2 leichte Verurteilungen erfolgten. Wow, welch eine Quote. Mein persönliches Fazit: Besser als eine Armlänge Abstand ist eine Autostunde Abstand zu dieser in ein Drecksloch gewandelten Domstadt am Rhein. Kein islamischer Höschengrapscher ist illegal, welch steile Lernkurve für die kölsche Mädscher… 😆 😆 Aber, aufgemerkt! kein Kölsch für Nahtsies so will es die lokale Gastro-Szene in den Veedels… 😆 😆 Eine Parole, welche sogleich vom Rhein an die Weser und an die Spree exportiert wurde, ein Kassenschlager sowohl für Kneipe als auch für die Brauerei. Ein, in Reagenzgläsern für Urinproben kredenztes, sogenanntes „Bier“… 😆 Ausgeschenkt von unverschämten K(ö)ellnern in AfD-blauen Strickjacken… 😆
FdM gemäß Art. 5GG im besten Deutschland allah Zeiten.
H.R