Jeden Morgen von 6 bis 9 Uhr beleuchtet NiUS-LIVE die Themen, die Millionen Menschen bewegen und über die Deutschland spricht. Am Donnerstag begrüßt Moderator Norbert Dobeleit den NiUS-Kolumnisten Alexander Kissler und Max Mannhart (Apollo News) im Studio. Die Themen:
Ramadan-Gebet im Bundestag
Die Grünen feiern stolz das „erste Fastenbrechen im Bundestag überhaupt“ – mit üppigem Büfett und offiziellem Ramadan-Gebet mitten im Plenarsaal. Islam-nahe NGOs als Ehrengäste inklusive. Während Rentner frieren, Einbrüche explodieren und die Energiepreise explodieren, wird das deutsche Parlament zum islamischen Gebetshaus umfunktioniert. Die rasante Islamisierung hat nun auch den Bundestag erreicht – und die Grünen klatschen Beifall.
Gericht verbietet Correctiv-Lügen
Das Landgericht Berlin hat Correctiv eine saftige Ohrfeige verpasst. Die zentralen Behauptungen der Potsdam-„Enthüllung“ – „Masterplan zur Ausweisung deutscher Staatsbürger“ – sind gerichtlich untersagt. Kein Masterplan, keine Deportationslisten, keine Ausbürgerungsfantasien von Martin Sellner oder Gerrit Huy. Die ganze Hetzkampagne, die Massendemos und Verbotsforderungen auslöste, war schlicht eine Lüge aus Übertreibungen und Falschdarstellungen. Endlich ein Richterspruch, der dem linken Lügenkartell das Handwerk legt.
Jammer-Hammer: Trotz 2000 Euro Rente am Tag blamiert sich Ex-VW-Chef Diess mit Sehnsucht nach „goldenen Zeiten“
Ex-VW-Chef Herbert Diess kassiert täglich rund 2000 Euro Rente – pro Tag! – und jammert trotzdem bei Maischberger über das Ende der „goldenen Jahre“ in der Autoindustrie. „Wir hatten 20 goldene Jahre, die sind vorbei.“ Ein Multimillionär, der jahrelang Milliarden gescheffelt hat, sehnt sich weinerlich zurück, während Zehntausende Arbeiter wegen seiner E-Auto-Irrsinns-Politik um ihre Jobs bangen.
Redeschlacht im Bundestag
Kanzler Friedrich Merz versuchte am Mittwoch verzweifelt, seinen Schlingerkurs zu erklären – mal hart bei Migration, mal weich bei Abschiebungen, mal pro Wirtschaft, mal grün angepasst. Die AfD zerpflückte ihn genüsslich. Merz redet sich um Kopf und Kragen, weil er keine klare Linie hat. Das ist kein Kurs, das ist Slalom.
Die „beten“ nicht, das ist eine Untwerfungsgeste.
Nicht Deutsche …., wie Antideutsch darf es nnoch sein?
https://www.welt.de/politik/deutschland/article69ba67384bac5c2831a9835e/antrag-im-bundestag-gruene-wollen-muslimisches-leben-in-deutschland-mit-24-punkte-plan-foerdern.html
Grünlinks „Medienexperten“bringen den rückständigen AfD Antidemokraten,
die moderne „unsereDemokratie“ aus Nahost bei??????
„Merz redet sich um Kopf und Kragen, weil er keine klare Linie hat.“
Man muss viel Geduld mit dem Männchen haben. Er kann es nicht besser und er plappert einfach nach, was ihm seine Vordenker vorplappern. Wir sollten lieber stolz darauf sein, dass wir in Deutschland so modern sind, dass wir jeden moralischen, Krüppel und charakterlichen Zwerg zum Bundeskanzler machen, wenn er will. Das ist wirklich gelebte Inklusion jedem auch noch die letzte Chance zu geben.
Die gehören in eine Wüste, aber nicht nach
Deutschland und Europa. Natürlich zusammen mit unseren
gesamten Vaterlandsverrätern der Kartell-Parteien !
1. Der Ramadan ist kein Fastenmonat!
Oder fastet jeder Nachtschichtler, der
tagsüber schläft u. vor seiner Schicht u.
nachts in den Arbeitspausen ißt u. trinkt?
Aber auch der Normalbürger könnte sonst
behaupten, er würde fasten, weil er nachts
nicht ißt u. trinkt (u. auch nicht aufsteht, um
heimlich an Kühlschrank oder Keksdose zu
schleichen), sondern schläft, er würde fasten.
2. Der Ramadan ist kein heiliger Monat, sondern
ein Monat des Kriegs! Der sexuell verwahrloste
Raubkrieger Mohammed hat es vorgemacht:
Krieg während des Fastenmonats Ramadan
ist im Islam kein Tabu
Veröffentlicht am 02.11.2001
https://www.welt.de/print-welt/article484881/Krieg-waehrend-des-Fastenmonats-Ramadan-ist-im-Islam-kein-Tabu.html
Indes legt der Koran vier heilige, geschützte Monate
im islamischen Kalender fest. In dieser Zeit sollten
Muslime das Kämpfen unterlassen. Es handelt sich
dabei NICHT um den Ramadan,
sondern um die drei Monate Dhul Kadah, Dhul Hidscha und Muharram in deren Zentrum der Hadsch steht sowie die Vor- und Nachbereitung der Pilgerfahrt nach Mekka. Darüber hinaus gilt der Monat Radschab als heilig, auch dann ist Krieg untersagt. Eine Ausnahme gilt für Muslime dann, wenn sie sich gegen Angriffe verteidigen müssen…
https://www.welt-sichten.org/nachrichten/36117/ist-ramadan-nicht-der-monat-des-friedens
nius-live-islamisierung-xxl-ramadan-gebet-im-bundestag/
***************
Bemerkung: –> dies ist das Ergebnis ->
Schön in Paris ??????? #france #paris #afd
https://www.youtube.com/shorts/rgTZcTkiLHQ
von „wahrer Deutscher“
in Ergänzung zu meinem KOmm. 19. März 2026 Beim 09:24
************
ganz nach der Grünen Islam Fanatikerin Lamya Kador im Bundestag „politisches Fastenbrechen“ im BT —>
Lena JF Update – https://www.youtube.com/shorts/YI5daCR2WUw
Anpassung in 1 Richtung ……
Dies wird noch böse enden !
TOP aktuell – und Hochinteressant
es gibt Kurriosoitäten INfos zum Ramadan (im Bundestag) ectl. > gegen die NIUS Nachrichten
von wem bezahlt ?
>> RAMADAN Luxus-Buffet! Hat NiUS gelogen? t-online „Recherche“ & offene Fragen
Morgenstern News –
https://www.youtube.com/watch?v=vSj3CQkjIPg
Hört, hört….
„Bundespräsident: „Der Ramadan gehört zum religiösen Leben unseres Landes“
„Zum Ende des Ramadans gehört es dazu, für bedürftige Menschen zu spenden“, sagt Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in einer Grußbotschaft, die auch in türkisch und arabisch zur Verfügung steht.
Die Rede unkommentiert und ungekürzt:
Berlin, 19. März 2026
Grußbotschaft von Bundespräsident Steinmeier zum Fest des Fastenbrechens 2026
„Zum Fest des Fastenbrechens sende ich allen Musliminnen und Muslimen in unserem Land herzliche Grüße und alle guten Wünsche! Nach Wochen des bewussten Verzichts und in einer Zeit, die leider auch von der Sorge über die internationalen Krisen geprägt ist, wünsche ich Ihnen Stunden der Gemeinsamkeit beim Essen und Feiern im Kreis Ihrer Familie und Ihrer Freundinnen und Freunde, und vor allem den Kindern wünsche ich viel Freude mit ihren Geschenken. Der Ramadan ist ein auch in Deutschland beheimatetes Fest geworden und gehört zum religiösen Leben unseres Landes.
Auch in diesem Jahr werden viele Moscheegemeinden und Familien ihre Nachbarschaft einladen mitzufeiern. Das ist eine wunderbar großzügige Geste, die es vielen Menschen leicht macht, die Gebräuche und Traditionen der islamischen Religion kennenzulernen und in der direkten Begegnung den Zusammenhalt zwischen unterschiedlichen Religionen und sozialen Gruppen zu stärken. Für diese Gastfreundschaft und Offenheit danke ich Ihnen!
Zum Ende des Ramadan gehört es dazu, für bedürftige Menschen zu spenden. Sie haben über Wochen tagsüber auf Essen und Trinken verzichtet und vergessen dabei aber nicht, dass viele Menschen sich in ihrem Alltag einschränken müssen, dass sie auf Unterstützung angewiesen sind. Doch es sind nicht nur diese einzelnen Spenden – viele von Ihnen engagieren sich das ganze Jahr über aus ihrem Glauben heraus, manche schon seit Jahrzehnten. Das ist ein Geschenk an die gesamte Gesellschaft, das wir gar nicht hoch genug schätzen können.
Ich freue mich deshalb auch ganz besonders, dass viele Musliminnen und Muslime beim Ehrentag am 23. Mai mitmachen wollen. Mit dieser von mir angestoßenen neuen Initiative wollen wir den Geburtstag unseres Grundgesetzes im ganzen Land feiern. Wir wollen an diesem Tag wertschätzen, was uns, bei allen Unterschieden, an Werten und Zielen verbindet. Die Idee: Möglichst viele Bürgerinnen und Bürger überall in Deutschland packen an diesem Tag freiwillig mit an und stärken damit auch Zusammenhalt und Demokratie. Landauf, landab wird es eine Vielzahl von Aktionen geben, an denen sich jeder beteiligen kann, egal welchen Glaubens er ist. Und jede und jeder ist dabei willkommen, auch die, die sich bisher vielleicht noch nicht engagiert oder noch nicht das Richtige für sich gefunden haben. Wir wollen an diesem Ehrentag zusammenrücken und unser Land ein Stück besser machen, und dabei können Sie alle mithelfen. Für Ihr Engagement danke ich Ihnen schon jetzt von Herzen!
Unseren Zusammenhalt zu stärken, das gelingt auch durch Traditionen und Riten wie dem Fest des Fastenbrechens, das Sie jetzt begehen und das so viele Menschen zusammenbringt. Allen Musliminnen und Muslimen in Deutschland wünsche ich ein frohes, friedliches und gesegnetes Fest!“
Die Grußbotschaft kann in folgenden Übersetzungen abgerufen werden:
Türkisch http://www.bundespraesident.de/fastenbrechen-2026-gruss-tuerkisch
Arabisch http://www.bundespraesident.de/fastenbrechen-2026-gruss-arabisch
Englisch http://www.bundespraesident.de/fastenbrechen-2026-gruss-englisch“
https://www.alexander-wallasch.de/gesellschaft/bundespraesident-der-ramadan-gehoert-zum-religioesen-leben-unseres-landes
Die große Entnazifizierung geht los.
USA veröffentlichen 16 MILLIONEN Dokumente auf mehr als 5.000 Mikrofilmen, die alle Partei-Nazis von damals zeigen mit Namen Beruf und Geburtsdatum, Parteieintritt, Wohnort für jedermann einsichtbar. Jeder 5. Deutsche soll dabei sein.
Bild fragt: Ist dein Opa ein Nazi?
In Deutschland „aus rechtlichen Gründen“ eingeschränkter.
Es gab damals 8,5 Millionen Parteigenossen!
https://www.bild.de/leben-wissen/nationalsozialismus-16-millionen-dokumente-finden-sie-raus-ob-ihr-opa-ein-nazi-war-69bb9726d3cf984a3adb6fdb
Bundestag Teppichbeten eine Schande.
Da fehlt jetzt nur noch, dass Merz & Co mit auf den Knien dort herumrutschen.
Wie tief ist Deutschland bloß gefallen??
Maria-Bernhardine 19. März 2026 Beim 09:22
1. Der Ramadan ist kein Fastenmonat!
Oder fastet jeder Nachtschichtler, der
tagsüber schläft u. vor seiner Schicht u.
nachts in den Arbeitspausen ißt u. trinkt?
Aber auch der Normalbürger könnte sonst
behaupten, er würde fasten, weil er nachts
nicht ißt u. trinkt (u. auch nicht aufsteht, um
++++++++++++++++++
Sie werden sich wundern wie viele Deutsche momentan fasten,
auf irgendwas verzichten, erst zu Ostern wieder normal Essen.
Das ist jetzt modern!
Die Mohamedaner essen wenn die Sonne untergeht, tagsüber essen und trinken die nichts im Fastenmonat, darauf können Sie sich verlassen! Kranke, schwangere und menstruierende Frauen sind davon befreit.
Sie können sie an ihrer bleichen Hautfarbe erkennen.
Der Bundestag ist ganz offensichtlich in großen Teilen zu einem Irrenhaus geworden.
Unbestätigten Gerüchten zufolge soll die Bestuhlung im Plenarsaal des Dt. BT gegen klimaneutral hergestellte Gebetsteppiche ausgetauscht werden. Eine Ausrichtung gen Meckern wird noch kontrovers diskutiert; einzg der Flügel der AFD verweigert sich vehement gegen eine neue Bückordnung…
Quelle:
Izeha
Die sogenannte MUSLIMFEINDLICHKEIT scheint der neue ANTISEMITISMUS sein, besser gesagt vertreibt den Antisemitismus aus Deutschland nachhaltig.
Die übergriffigen Syrer machen hier unterdessen komplett was sie wollen!
Ihre Straftäter, Vergewaltiger und Gewalttäter werden unter den Teppich gekehrt,
oben drauf wird gebetet!
Sie haben schon erkannt: Deutschland ist schwach, das übernehmen wir!
Die Menschen im Iran wollen sich von der Unfreiheit des ISlam mit aller Macht und Dank der Hilfe der USA befreien, aber Friedrich Merz und vor allem SPD und Grüne weigern sich den Kampf gegen die Mörder Mullahs zu unterstützen, hetzen aber gleichzeitig gegen Putin kaufen aber gleichzeitig seit Jahren Öl und Gas von diesem islamischen Handabhacker umd Kindermörderregime.
Ich kann die Wut von Donald Trump auf Deutsche Versagerpolitiker die diesen Mullahs die Hände schütteln und die der Islamisierung hier den Weg bereiten voll und ganz verstehen.
Viele Deutsche wünschen sich den Kampf gegen Sozialismus und Islamisierung.
Denn in allen Ländern in denen die islamisch-sozialistische Allianz regiert herrscht nur Armut, Unfreiheit und Elend.
Islam-Sozialismus wie ihn sich SPD und Grüne wünschen sind unser Untergang, aber dass einer der sich Christdemokrat nennt auch noch mit diesem Kräften koaliert und dann noch Donald Trump Schulmeistert, in dem er sagt er hätte vom Krieg abgeraten, das ist wahrlich ein Schlag ins Gesicjt für alle die nach Freiheit streben!
Was will dieser Merz? Den Mullahs noch einen abkauen, in der Hoffnung billig Öl und Düngemittel zu bekommen?
Islamosozialismus hat den ganzen Maghreb und halb Afrika ins Elend gestürzt, aber die fangen bei uns an noch Förderprojekte für die Islamisierung unseres Landes aufzulegen.
Sind die alle wahnsinnig?
https://www.welt.de/politik/deutschland/article69ba67384bac5c2831a9835e/antrag-im-bundestag-gruene-wollen-muslimisches-leben-in-deutschland-mit-24-punkte-plan-foerdern.html
Und das im Angesicht weltweiter Christenverfolgung durch Sharia und ISlam!
Der Kador steht der TRIUMPH quer über der Visage geschrieben!
Sie leuchtet wie eine Leuchtkugel!
Das Dauergrinsen hört gar nicht mehr auf!
Männer in der ersten Reihe betend ist dort genauso NORMAL
wie Männer die mit ihren Weibern durch die Städte schlendern,
der Herr läuft geschniegelt vorne weg
Die Kopftuchfrau immer 5 Meter hinter ihm die TÜTEN TRAGEND.
Alles was uns die Emanzipation gebracht hat,
das haben diese Frauen noch vor sich!!
Sie hängen uns deshalb wie ein Klotz am Bein!!
An Sir Norbert finde ich gut, dass er angesichts dessen den Humor nicht verliert,
ruhig und gelassen bleibt!!
Bewundernswert.
Beten wir doch stattdessen für diese armseeligen Kreaturen in Österreich:
https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2026/vorbestrafter-syrer-soll-16jaehrige-vergewaltigt-und-tat-gefilmt-haben/ Des Weiteren sollten den Tätern die Tatwaffen abgenommen werden. Das kann man chirurgisch präzise ausführen. Diese „kleinen Wiener Würstchen“ gibt man dann den Delinquenten als Wegzehrung mit ins Flugzeug auf dem Heimweg nach SYRIEN. Um dann noch die teuren Landegebühren zu sparen: einfach auf die Landung verzichten. Auf diese Art und Weise lernen die Täter den Begriff „große Klappe“ mal aus eigener Anschauung kennen, nämlich wenn sich die große Klappe hinten am Flugzeugheck öffnet und der Absetzer ihnen einen letzten Tritt in die Ärsche gibt.
FdM gemäß Art. 5 GG im besten Deutschland allah Zeiten.
H.R
Die Aufregung ist riesengroß!
.
„AfD will Höckes Anwalt als Verfassungsrichter
Thüringens AfD-Chef Björn Höcke will den Erfurter Anwalt Ralf Hornemann als Richter an den Verfassungsgerichtshof in Weimar schicken.
Im Thüringer Landtag droht eine Blockade: Der Verfassungsgerichtshof braucht neue Richter. Die AfD will Björn Höckes persönlichen Anwalt ins Rennen schicken – und könnte am Ende damit durchkommen.
Aus Erfurt berichtet Ludwig Kendzia
19.03.2026, 11:25 Uhr
Die Verfassungsgerichte in den Bundesländern erhalten in der Regel kaum Aufmerksamkeit. Nur wenige interessieren sich dafür, was die Richterinnen und Richter dort beraten – anders als beim Bundesverfassungsgericht, dessen Entscheidungen regelmäßig auf großes Interesse stoßen. Doch in Thüringen hat sich das mit der letzten Landtagswahl geändert. Das hat vor allem mit der AfD zu tun. So stürzte der AfD-Abgeordnete Jürgen Treutler als Alterspräsident die konstituierende Sitzung des Landtages in Erfurt Ende September 2024 ins Chaos und sorgte damit deutschlandweit für Aufsehen. Als der Verfassungsgerichtshof in Weimar im Nachgang für Ordnung sorgte, nahm die AfD dessen Präsidenten Klaus von der Weiden und sein Kollegium ins Visier.
Höcke-Anwalt soll Verfassungsrichter werden
Trotz ihres offenkundigen Misstrauens nach dem Treutler-Eklat gegenüber dem höchsten Thüringer Gericht ruft die AfD den Hof immer wieder selbst an. Dabei geht es etwa um Ordnungsrufe im Plenum oder die Besetzung der Parlamentarischen Kontrollkommission (PKK), die den Verfassungsschutz überwacht. Denn die AfD scheitert regelmäßig im Landtag mit ihren Kandidaten für die PKK. Was aus Sicht der anderen Fraktionen Gründe hat: Denn dann würde die AfD eine Behörde kontrollieren, die ihrerseits wiederum die AfD in Thüringen beobachtet. Die PKK arbeitet – trotz der zwei fehlenden AfD-Mitglieder. Dagegen klagt die AfD vor dem Verfassungsgericht. Der Anwalt, der die AfD dort vertritt, ist Ralf Hornemann – und an ihm könnte sich eine neue Debatte im Landtag entzünden. Denn genau ihn möchte die AfD auf die andere Seite schicken: auf die Richterbank des Thüringer Verfassungsgerichtshofes.
Der Erfurter Rechtsanwalt Ralf Hornemann soll nach Wunsch der AfD Verfassungsrichter werden. Gemeinsam mit Florian Gempe (links) vertrat er Björn Höcke vor dem Landgericht in Halle.
Aktuell sitzen in dem Kollegium neun Frauen und Männer als Verfassungsrichter. Sie alle wurden vom Thüringer Landtag gewählt, wofür eine Zweidrittelmehrheit notwendig ist. Ihre Amtszeit beträgt sieben Jahre, die noch einmal um sieben Jahre verlängert werden kann. Mit spätestens 68 Jahren ist Schluss. Ihre Wahl war in den letzten 35 Jahren kein großes Problem. Doch seit der letzten Wahl verfügt die AfD im Landtag über etwas mehr als ein Drittel der Sitze. Das bedeutet: Ohne sie finden potenzielle Richterkandidatinnen und -kandidaten keine Mehrheit. Das bedeutet aber auch, dass die AfD für ihren eigenen Kandidaten Stimmen aus anderen Fraktionen braucht. Aktuell gibt es eine vakante Stelle im Verfassungsgerichtshof. Die AfD möchte ihren Kandidaten Hornemann auf diese Stelle bringen, wie Fraktionschef Björn Höcke vor Journalisten im Landtag betonte.
Frage nach Unabhängigkeit
Doch sein Kandidat ist umstritten. Hornemann ist mit der AfD-Fraktion und mit Höcke eng verbunden. Er war Referent in der Fraktion. Inzwischen ist er als Anwalt in Erfurt tätig und war einer der Verteidiger Höckes vor dem Landgericht Halle. Das hatte den Thüringer AfD-Chef wegen des Verwendens einer SA-Parole verurteilt. Nach Informationen des RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) war Hornemann auch in mindestens einem Fall für die Familie Höcke aktiv gewesen. Auf die Frage, wie Hornemann ein unabhängiger Verfassungsrichter sein könne, wenn er gleichzeitig als Anwalt eine wirtschaftliche Nähe zu Höcke habe, reagierte der AfD-Vorsitzende ungehalten. Es sei sein gutes Recht, den Anwalt seiner Wahl zu nehmen, sagte Höcke in dem Pressegespräch im Landtag.
Blockade im Landtag droht
Doch bei den anderen Fraktionen bleibt Skepsis. Linken-Fraktionschef Christian Schaft stellt sich die Frage: „Wie soll die Unabhängigkeit im Amt als Verfassungsrichter gewahrt werden, wenn er der persönliche Anwalt von Herrn Höcke ist?“ Von CDU, BSW und SPD heißt es, dass sich der AfD-Kandidat vorstellen könne und man dann eine Zustimmung prüfen werde. Damit ist das Problem aber nicht vom Tisch: Bei einer weiteren Blockade würden auch Kandidaten der anderen Fraktionen keine Mehrheit finden. Zumal im Herbst der nächste Richter aus Altersgründen ausscheidet. Und das geht in den kommenden Jahren so weiter. Bis 2029 muss das gesamte Richterkollegium des Thüringer Verfassungsgerichtshofes komplett neu gewählt werden.
Der Thüringer Verfassungsgerichtshof muss darüber entscheiden: Wird die Landtagswahl 2024 für ungültig erklärt?
Wahlbeschwerde gegen Landtagswahl
Muss in Thüringen neu gewählt werden?
Wie also das Problem lösen? Offiziell halten sich alle Fraktionen auf RND-Anfrage zurück. Wahlweise heißt es, man müsse das beraten, bisher sei es noch nicht konkret genug oder es würden Gespräche geführt. Nach RND-Recherchen wird zumindest bei der CDU über eine sogenannte Paketlösung nachgedacht. Denn in einem anderen Gremium müssten noch viel dringender Nachfolger gewählt werden: im sogenannten Richter- und Staatsanwälte-Wahlausschuss. In ihm sitzen Juristen und Landtagsabgeordnete; sie stimmen über die Besetzung von Richtern und Staatsanwälten auf Lebenszeit ab. Seit Monaten blockiert die AfD mit ihrem Drittel der Stimmen die Wahl dieser Kandidaten. Aus Landespolitikkreisen ist zu hören, dass der Versuch unternommen werden soll, diese Wahl und die für das Verfassungsgericht in ein Paket zu schnüren. Das könnte bedeuten: Die AfD bekommt ihren Kandidaten als Verfassungsrichter durch, dafür hebt sie ihre Blockade im Ausschuss auf.“
https://www.haz.de/politik/brisante-machtspiele-in-thueringen-wird-hoeckes-anwalt-verfassungsrichter-63O4JHKFFNHW5OVJ4O2O74MWII.html
Werden die DEUTSCHEN zu OSTERN zum BETEN auch in den BUNDESTAG eingeladen,
zu eine OSTERESSEN??
Wenn das so weitergeht, dann werden hier den deutschen Frauen auch noch die Kopftücher aufgesetzt!
Denn ich sehe keinen Deutschen MANN im Bundestag, der das verhindern würde!
Das fängt dann genauso an wie mit der Digitalisierung!
Hier kommst du ohne Kopftuch nicht hinein, dort nicht hinein usw.
Das Kopftuch als ISLAM APP bald überall zwingend!
Nun überlegt man, vorher noch das Weisungsrecht abzuschaffen….
Die Angst ist groß.
.
„Kontrolliert die AfD bald deutsche Staatsanwaltschaften?
Deutsche Eigenart: Die Justizminister haben ein Weisungsrecht gegenüber den Staatsanwaltschaften.
Der Richterbund warnt: Wenn die AfD in einigen Bundesländern den Justizminister stellt, könnte sie über das Weisungsrecht Einfluss auf die Staatsanwaltschaften nehmen. Justizministerin Stefanie Hubig (SPD) widerspricht.
Florian Hoese
Von Florian Hoese
19.03.2026, 11:37 Uhr
Berlin. Die deutschen Justizminister dürfen ihren Staatsanwaltschaften sagen, wie sie ermitteln sollen. Deutschland ist eines der letzten Länder Europas, in denen das sogenannte „Weisungsrecht“ gilt. Der Deutsche Richterbund warnt, dass Rechtspopulisten dieses Recht zukünftig missbrauchen könnten.
„Die Beamten der Staatsanwaltschaft haben den dienstlichen Anweisungen ihres Vorgesetzten nachzukommen.“ Diese Regelung steht so in Paragraf 146 des Gerichtsverfassungsgesetzes (GVG). „Damit steht Deutschland mit seiner antiquierten Rechtslage in Europa ziemlich alleine da“, sagt der Bundesgeschäftsführer des Deutschen Richterbundes (DRB), Sven Rebehn, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND).
AfD steht vor der Macht in zwei Bundesländern
Der Jurist warnt, dass das Rechtssystem den „erstarkenden Rechtspopulisten“ keine Möglichkeit geben dürfe, die Strafverfolgung politisch zu missbrauchen: „In den falschen Händen wäre ein politisches Durchgriffsrecht auf konkrete Strafverfahren fatal.“ Die neuesten Umfragen sehen die rechtsextreme AfD in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern bei weit über 30 Prozent. Da in beiden Bundesländern im September gewählt wird, könnte die Partei in naher Zukunft den Justizminister stellen und das Weisungsrecht ausüben.
Ein Minister könnte uns sagen, wann wir ermitteln und wann nicht.
Harald Nowak, Rostocker Oberstaatsanwalt
Wie weitreichend diese Befugnisse sind, erklärte der Rostocker Oberstaatsanwalt Harald Nowak zuvor der „Ostsee-Zeitung“: „Ein Minister könnte uns sagen, wann wir ermitteln und wann nicht“, so Nowack. Die Landesjustizministerin kündigte Anfang des Jahres an, auf das Weisungsrecht zu verzichten.
Der Richterbund warnt: Das Weisungsrecht könnte von der AfD ausgenutzt werden.
Der Richterbund warnt: Das Weisungsrecht könnte von der AfD ausgenutzt werden.
Quelle: Volker Hartmann/dpa
Für den DRB ist das keine Lösung: „Ein Erlass lässt sich ebenso schnell durch eine neue Ministeriumsspitze wieder aufheben.“ Das GVG ist zudem Bundesrecht. Die Länder selbst haben kaum Spielraum, wenn es um das Weisungsrecht geht. Eine Änderung müsste vom Bundestag beschlossen werden.
Stefanie Hubig (SPD) hält an Weisungsrecht fest
Doch dazu sieht Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) keinen Grund: „Das Weisungsrecht kann nur im Rahmen enger gesetzlicher Grenzen ausgeübt werden – und nicht nach Gutdünken.“ Zudem müssten solche Weisungen auf Bundesebene, aber auch in einigen Ländern in schriftlicher Form erteilt werden. „Dadurch ist nachvollziehbar, warum wie gehandelt wurde“, erklärt Hubig. Weder die SPD im Bundestag, noch die Fraktion der CDU/CSU wollten sich auf RND-Anfrage äußern.
Eine bundeseinheitliche Verpflichtung, Weisungen schriftlich zu erteilen, gibt es jedoch nicht, erklärt Rechtsanwältin Gül Pinar vom Deutschen Anwaltsverein (DAV). Das müsse geändert werden: „Wir fordern, dass solche Weisungen in Textform zu erteilen und zu begründen sind“, sagt die stellvertretende Vorsitzende des Strafrechtsausschusses.
Politik zum Mitreden
Der RND-Newsletter aus dem Regierungsviertel. Immer donnerstags.
E-Mail-Adresse eingeben
Abonnieren
Mit meiner Anmeldung zum Newsletter stimme ich der Werbevereinbarung zu.
Beide Justizverbände bemängeln, dass der Europäische Gerichtshof (EuGH) die deutschen Staatsanwälte nicht für unabhängig genug hält, um Europäische Haftbefehle ausstellen zu dürfen. Die EuGH-Richrer waren sich in einer Entscheidung von 2019 nicht ausreichend sicher, ob die Justizminister nicht möglicherweise Einfluss auf die deutschen Ermittlungen genommen hätten.
Sieben Jahre nach dem Richterspruch aus Luxemburg halten sich die Folgen für die Ermittlungen in Europa in Grenzen. Die Europäischen Haftbefehle (EuHB) müssen in Deutschland von einem Gericht ausgestellt werden. Den Staatsanwaltschaften in Frankreich werden in diesem Punkt beispielsweise mehr Kompetenzen zugestanden. Dort kennt die Justiz aber auch kein Weisungsrecht.
In Österreich plant Justizministerin Anna Sporrer (SPÖ) eine Reform. Sie will ihre Weisungsrechte an ein unabhängiges Justizgremium übertragen. Allerdings wird im Nachbarland schon seit Jahren über eine Reform gestritten. Auch in Deutschland liegen Vorschläge vor. Hierzu wollte das Justizministerium aber keine Stellung nehmen.
Der DRB begrüßte beispielsweise den Kompromissvorschlag von NRW-Justizminister Benjamin Limbach (Grüne). Dieser Entwurf sah vor, dass die Justizminister nur eine Weisung erteilen dürften, wenn sie begründete Bedenken zur Rechtsstaatlichkeit hätten. Doch dieser Vorschlag traf 2024 auf wenig Zustimmung.“
https://www.haz.de/politik/kontrolliert-die-afd-bald-deutsche-staatsanwaltschaften-2YUHPILZTJEVZBVXOMOAA7NHUQ.html
Hört, hört….
„Bundespräsident: „Der Ramadan gehört zum religiösen Leben unseres Landes“
„Zum Ende des Ramadans gehört es dazu, für bedürftige Menschen zu spenden“, sagt Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in einer Grußbotschaft, die auch in türkisch und arabisch zur Verfügung steht.
Die Rede unkommentiert und ungekürzt:
Berlin, 19. März 2026
Grußbotschaft von Bundespräsident Steinmeier zum Fest des Fastenbrechens 2026
„Zum Fest des Fastenbrechens sende ich allen Musliminnen und Muslimen in unserem Land herzliche Grüße und alle guten Wünsche! Nach Wochen des bewussten Verzichts und in einer Zeit, die leider auch von der Sorge über die internationalen Krisen geprägt ist, wünsche ich Ihnen Stunden der Gemeinsamkeit beim Essen und Feiern im Kreis Ihrer Familie und Ihrer Freundinnen und Freunde, und vor allem den Kindern wünsche ich viel Freude mit ihren Geschenken. Der Ramadan ist ein auch in Deutschland beheimatetes Fest geworden und gehört zum religiösen Leben unseres Landes.
Auch in diesem Jahr werden viele Moscheegemeinden und Familien ihre Nachbarschaft einladen mitzufeiern. Das ist eine wunderbar großzügige Geste, die es vielen Menschen leicht macht, die Gebräuche und Traditionen der islamischen Religion kennenzulernen und in der direkten Begegnung den Zusammenhalt zwischen unterschiedlichen Religionen und sozialen Gruppen zu stärken. Für diese Gastfreundschaft und Offenheit danke ich Ihnen!
Zum Ende des Ramadan gehört es dazu, für bedürftige Menschen zu spenden. Sie haben über Wochen tagsüber auf Essen und Trinken verzichtet und vergessen dabei aber nicht, dass viele Menschen sich in ihrem Alltag einschränken müssen, dass sie auf Unterstützung angewiesen sind. Doch es sind nicht nur diese einzelnen Spenden – viele von Ihnen engagieren sich das ganze Jahr über aus ihrem Glauben heraus, manche schon seit Jahrzehnten. Das ist ein Geschenk an die gesamte Gesellschaft, das wir gar nicht hoch genug schätzen können.
Ich freue mich deshalb auch ganz besonders, dass viele Musliminnen und Muslime beim Ehrentag am 23. Mai mitmachen wollen. Mit dieser von mir angestoßenen neuen Initiative wollen wir den Geburtstag unseres Grundgesetzes im ganzen Land feiern. Wir wollen an diesem Tag wertschätzen, was uns, bei allen Unterschieden, an Werten und Zielen verbindet. Die Idee: Möglichst viele Bürgerinnen und Bürger überall in Deutschland packen an diesem Tag freiwillig mit an und stärken damit auch Zusammenhalt und Demokratie. Landauf, landab wird es eine Vielzahl von Aktionen geben, an denen sich jeder beteiligen kann, egal welchen Glaubens er ist. Und jede und jeder ist dabei willkommen, auch die, die sich bisher vielleicht noch nicht engagiert oder noch nicht das Richtige für sich gefunden haben. Wir wollen an diesem Ehrentag zusammenrücken und unser Land ein Stück besser machen, und dabei können Sie alle mithelfen. Für Ihr Engagement danke ich Ihnen schon jetzt von Herzen!
Unseren Zusammenhalt zu stärken, das gelingt auch durch Traditionen und Riten wie dem Fest des Fastenbrechens, das Sie jetzt begehen und das so viele Menschen zusammenbringt. Allen Musliminnen und Muslimen in Deutschland wünsche ich ein frohes, friedliches und gesegnetes Fest!“
Die Grußbotschaft kann in folgenden Übersetzungen abgerufen werden:
Türkisch http:……..
Arabisch http:……..
Englisch http:…..
https://www.alexander-wallasch.de/gesellschaft/bundespraesident-der-ramadan-gehoert-zum-religioesen-leben-unseres-landes
Merkel und ihr saublödes linksgrünes Mistvolk haben über 7 Millionen ausländische Sozialbetrüger nach Deutschland gelockt.
Von denen sind viele Mörder, Diebe, Messerstecher und Vergewaltiger!
Die kosten den deutschen Steuerzahlern mehr als 210 Milliarden € jährlich (ca. 30.000 €/Kopf/Jahr).
Söder Döner!
Ein Opportunist in wirklich allen Lebenslagen!
https://youtube.com/shorts/Q3QtNb9gQDE?si=NZvi_u-Mh5hutzku
Grün will noch mehr Islam –
Alexander Kissler von NIUS kommentiert dazu:
https://www.youtube.com/shorts/csl5zKF9eCs
Pegida hatte schon vor Jahren zu 100% Recht.
und so sieht es in Paris und nun auch in Deutschland aus:
Bemerkung: –> dies ist das Ergebnis ->
Schön in Paris ??????? #france #paris #afd
https://www.youtube.com/shorts/rgTZcTkiLHQ
so langsam müsste es sich herumgesprochen haben …
Begeht Europa /Deutschland Selbstmord – weil es die linksgrüne Minderheit so will ?!
Fakt – Mehr Wahnsinn geht nicht mehr.
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/steinmeier-beim-geburtstag-die-gruenen-und-ihr-albtraum-16575950.html
Steinmeiers Rede zum Grünen-Jubiläum
https://www.bundespraesident.de/SharedDocs/Reden/DE/Frank-Walter-Steinmeier/Reden/2020/01/200110-Gruenes-Jubilaeum.html
Zum Fest des Fastenbrechens sendet Bundespräsident Steinmeier eine Grußbotschaft an die Muslime und meint: „Der Ramadan ist ein auch in Deutschland beheimatetes Fest geworden und gehört zum religiösen Leben unseres Landes“…
Anlässlich des hohen Festes der Muslime attestierte der Bundespräsident Moscheeverbänden eine Offenheit gegenüber der deutschen Mehrheitsgesellschaft, die er ausdrücklich lobte. „Auch in diesem Jahr werden viele Moscheegemeinden und Familien ihre Nachbarschaft einladen mitzufeiern. Das ist eine wunderbar großzügige Geste, die es vielen Menschen leicht macht, die Gebräuche und Traditionen der islamischen Religion kennenzulernen“, freute sich Steinmeier. „Für diese Gastfreundschaft und Offenheit danke ich Ihnen!“
Der Bundespräsident lobte in seiner Botschaft, die das Bundespräsidialamt auch auf Englisch, Arabisch und Türkisch verbreitete, zudem die Wohltätigkeit der Muslime, die im Islam als religiöse Pflicht fest verankert ist…
+https://apollo-news.net/der-ramadan-ist-in-deutschland-beheimatet-erklaert-frank-walter-steinmeier/
++++++++++++++++++++++
Steinmeier schummelt. Wohltätig sollen
Moslems nur zu ihresgleichen sein, nicht
zu Juden u. Christen u. anderen „Kuffar“.
Wenn Moslems dann doch mal was an
Kuffar abgeben sollten, wenn es darum
gehe, sie für den Islam zu gewinnen.
Sure 9,1
(Dies ist) eine Lossprechung (von jeglicher Verpflichtung) seitens Allahs und Seines Gesandten; (sie ist) an diejenigen Götzendiener (gerichtet), mit denen ihr ein Bündnis abgeschlossen habt…
+https://www.ewige-religion.info/koran/
Loyalität & Lossagung
https://de.wikipedia.org/wiki/Al-Wal%C4%81%27_wa-l-bar%C4%81%27
Steinmeier hat nur ein Kind; sein
absoluter Liebling Merit (* 1996).
Merit studiert(e) Arabistik und
Islamwissenschaft. Noch Fragen?
https://www.ejhs.de/merit-steinmeier/
Mindestens 12 J. altes Foto;
Babyspeck ist inzwischen weg:
https://philippemerz.com.de/merit-steinmeier-beruf-ein-blick-auf-die-karriere-der-tochter-von-frank-walter-steinmeier/
(Dr. phil. Philippe Merz, Sohn des Friedrich M.)
Seine Tochter dagegen arbeitet seit Mai 2021 für die Heinrich-Böll-Stiftung – die politischen Stiftung der Grünen! Dort jobbt sie im Arbeitsbereich für den Mittleren Osten und Nordafrika…
Artikel von 2022 mit altem Bild, s.o.:
+https://www.derwesten.de/politik/frank-walter-steinmeier-tochter-merit-familie-ehefrau-elke-buedenbender-privat-kind-bundespraesident-id410115.html
enn die Bundestagsabgeordneten nicht mal merken wollen, was sich in D abspielt,
scheint nur noch Auswandern die Alternatie zu sein.
heute Abend im Fernsehen – Laufticker Nachrichten –
„Deutschland muss sich auf mehr Flüchtlinge einstellen!
******
Logisch… dieses verrückte linksideologische Land hat sich ja angeblich von Platz 24 auf PLatz der glücklichsten Menschen der Welt verbessert. Seit vielen Jahren Platz 1 Finnland. Man mus nur mal die Kriterien im Gegensatz zu Deutschland genau ansehen. Da stimmt die Minschung für die Bürger….
in Deutschland gibts dafür wieder mehr Flüchtlinge und mehr Islam.
Und da verbessert sich dieses Land fürs Glück ? Gehts noch verrückter.
Wir gehen alle alle nach Finnland und macht dann einen Zaun zur Besichtigung um den Dummland Zoo herum.
!
zu meinem Komm. v. 19. März 2026 Beim 20:48
sorry- mein Text hat etwas wichtiges verschluckt.
Ich meine von Platz 24 auf Platz 17. „Wahnsinnige Leistung“ ! (Wenn man da nicht allergisch reagiert!)