Von CONNY AXEL MEIER | Der „Digital Services Act“ (DSA) ist die mit Abstand bedeutendste Innovation des 21. Jahrhunderts. Nicht die Zensur an sich wurde neu erfunden; die gab es schon so lange, seit Menschen anfingen mit keilförmigen Werkzeugen Tonplatten zu beschriften. Neu war lediglich die internationale Gleichschaltung der Zensur in Echtzeit über Länder- und Kontinentalgrenzen hinweg.
Das aktuelle Beispiel einer 120-Millionen-Dollar-Strafe der EU-Kommission gegen das weltweite soziale Netzwerk „X“, weil es sich nicht bedingungslos der EU-Nomenklatura unterwarf, ist beispiellos.
„US-Digital Service“ als Blaupause für Europa
Wie kam es dazu? Vor zehn Jahren wurde der E-mail-Skandal der damaligen demokratischen US-Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton aufgedeckt. Ihre vertraulich gemeinten E-mails verschickte sie leichtsinnigerweise über ihren privaten E-mail-Server auf ihrem privaten Laptop und diese konnten dementsprechend mit geringem technischen Aufwand auf „Outdoor LED Walls“ auch in den Innenstädten von Shanghai, Wladiwostok und Singapur gelesen werden.
Überraschend verlor Clinton die von ihr sicher geglaubte Präsidentschaft gegen Donald Trump und nachdem ihre Tränen getrocknet waren, begann sofort die Suche nach Schuldigen. Russland war schuld, so sagte es der „deep state“. Trump verbreite „Fake News“ und „Desinformation“, so deren Statthalter. Das musste ein Ende haben, beschloss Clinton mit ihrem Vormund Obama und befeuerte den 2014 vom „deep state“ geplanten „US-Digital Service“.
Das galt fortan als Blaupause für die in Europa geplante Internetzensur, die als DSA im Jahr 2024 in der EU eingeführt wurde. Während Donald Trump den „US-Digital-Service“ 2025 zum Department of Government Efficiency (DOGE) umwandelte und der Zensur ein Ende bereitete, nahm die Zensur in der EU erst richtig Fahrt auf. Fast jeden Monat kamen neue Zensurgesetze hinzu. Wer war die wesentliche treibende Kraft? Hillary Clinton! Das berichtet die Heritage Foundation. Sie hat die Zusammenhänge rekonstruiert.
Hillary Clinton drängt die EU zur Zensur in den USA
Prof. Jonathan Turley, US-amerikanischer Anwalt, Schriftsteller, Kommentator und Rechtsanalytiker, Professor für Recht an der George Washington University Law School, berichtet von einem obskuren Treffen in Berlin.
Die Heritage Foundation verurteilt, dass Hillary Clinton direkt an der Entscheidung der Europäischen Union beteiligt war, den Digital Services Act zu nutzen, um Druck auf Elon Musk und die USA auszuüben und die Zensur durchzusetzen. Hillary Clinton flog sogar zu einem Treffen zu diesem Zweck nach Übersee.
Imolaoggi.it schreibt:
Die Meinungsfreiheit befindet sich in Europa im freien Fall – sie (die Europäische Union) versammelten sich in Berlin, und sie war die am meisten gegensätzliche Versammlung gegen die Meinungsfreiheit, an der ich je teilgenommen habe. Da war Hillary Clinton, und sie hat die Wut wirklich angeheizt.
Als Twitter von Elon Musk gekauft wurde, bat letztere die EU, den berüchtigten „Digital Service Act“ zu nutzen, eines der am meisten gegen die Meinungsfreiheit in den letzten Jahrzehnten gerichteten Instrumente. Und er forderte die EU auf, den „Digital Service Act“ (DSA) zu nutzen, um amerikanischen Bürgern Zensur aufzuerlegen und Menschen wie Musk zur Zensur zu zwingen.
Es ist eine außergewöhnliche Tat von jemandem, der einst Präsidentschaftskandidat war.
So fügt sich das Puzzle zusammen. Ein geheimes Treffen von EU-Politikern in Berlin und eine zensurgeile Akteurin des „deep state“ verschwören sich aus eigennützigen Gründen gegen Elon Musk, gegen einen Vorkämpfer für die Meinungsfreiheit, um über den europäischen Umweg auch in den USA wieder die unter Joe Biden initiierte Zensur einzuführen. Wer genau an diesem geheimen Treffen in Berlin teilgenommen hat, konnte der Autor nicht abschließend ermitteln. Es dürften aber vermutlich keine Russen dabei gewesen sein. Die Zensoren bleiben lieber unter sich.
Die Zensur ist bald vorbei
Der republikanische Kongressausschuss „House Judiciciary GOP“ nimmt sich jetzt der Sache an und hat die Beweise für die Tätigkeit der organisierten Zensurnetzwerke gesammelt und für die Öffentlichkeit dokumentiert. Die getroffenen Hunde bellen schon.
Auf dem X-Kanal des „House Judiciciary GOP“ heißt es:
Seit mehr als einem Jahr warnt der Ausschuss davor, dass europäische Zensurgesetze die freie Meinungsäußerung in den USA im Internet bedrohen. Nun haben wir den Beweis: Die großen Technologiekonzerne zensieren die Meinungsäußerung von Amerikanern in den USA, einschließlich wahrer Informationen, um dem weitreichenden europäischen Gesetz zur digitalen Dienste (Digital Services Act) nachzukommen.
Da bietet es sich doch an, dass Hillary Clinton demnächst trotz des hartnäckigen bisherigen Widerstands ihrerseits vor dem Senat als Zeugin unter Eid aussagen muss. Man geht davon aus, dass in dieser Befragung nicht nur der leidige Epstein-Komplex eine Rolle spielen wird, sondern auch ihre Rolle im Zensurnetzwerk des tiefen Staates in den USA und in Europa.
Traum vom Verbot aller freien, alternativen Medien wird scheitern
Auch wenn die Bundesregierung mitsamt der parlamentarischen, grünen und linken Pseudo-Opposition sich mit Händen und Füßen sträubt, wird sie zwangsläufig auf die Wünsche Washingtons eingehen müssen und sie können nicht einfach so weiter zensieren und die größte Oppositionspartei AfD verbieten wollen, auch wenn sie die gleichgeschaltete Presse und fast alle deutschsprachigen Fernsehsender als auch die linksgerichtete Justiz und die willfährige Exekutive als Zensurwerkzeuge benutzen, um die Meinungsfreiheit abzuschaffen und Deutschland wieder zu einem totalitären Obrigkeitsstaat unter Umdeutung des Grundgesetzes umzubauen. Damit werden sie Schiffbruch erleiden.
Ihr großer Traum vom Verbot aller freien, alternativen Medien, denen sie heute schon das Leben schwer machen, wird scheitern. Die Tage ihrer noch finanzstarken Helfershelfer in den sogenannten NGOs, in ihren halbstaatlichen Petzportalen und ihren Pseudo-Geheimdiensten wie die „AAS“, „campact“, „news-guard“, „correctiv“, „HateAid“ und wie ihre Helfer sonst noch heißen mögen, sind gezählt und Hillary Clinton erwartet nur noch ein Rollator in der Seniorenresidenz für ausgediente Promis.
Wenn in Europa die Gasspeicher leer und die Kraftwerke abgeschaltet sind, die Erderhitzung Pause macht, die Sonne nicht scheint und der Wind gerade nicht weht, werden sie im Kalten und Dunkeln sitzen und ohne Starlink-Zugang (weil Elon Musk es ihnen abgeschaltet hat) sich überlegen müssen, wo sie auf dem arabisch dominierten Schwarzmarkt noch warme Jacken, Brennholz, vegane Lebensmittel und Bio-Kerzen für ihr wertloses Fiat-Geld oder ihre Tablets eintauschen können. Da können ihnen dann auch ihre Petzportale nicht mehr weiter helfen. Sie könnten dann ja höchstens noch den Imam ihrer Wahl um Rat fragen.
PI-NEWS-Autor Conny Axel Meier (geb. 1956) betätigt sich seit über 20 Jahren als Publizist, Menschenrechtsaktivist und Islamaufklärer. Seit 2004 war er Schriftführer im „Bundesverband der Bürgerbewegungen“ (BDB). 2006 gehörte er zu den ersten Mitgliedern von „Pax Europa“. 2008 war er maßgeblich beteiligt an der Fusion der beiden Vereine zur „Bürgerbewegung PAX EUROPA“ (BPE) und wurde bis 2016 deren erster hauptamtlicher Bundesgeschäftsführer. 2019 zog er mit seiner Ehefrau ins politische Exil nach Ungarn und schreibt von dort regelmäßig für PI-NEWS.
Die Sonnenbrille bewirkt, dass man nicht sofort beim Anblick dieser hinterhältigen Person kotzen muss.
Man denkt viel schlimmes, aber die Wahrheit,
auch wenn es sich keiner vorstellen konnte, übertrifft alles !
Der tiefe Staat, ist heute das westliche System, dass man früher
in der DDR Politbüro nannte. Da ist die letzte Wannsee-Konferenz
mit Sellner, ein Mückenschiß auf der Landkarte !
Um an die Macht zu kommen, machen diese Kreaturen alles.
Wenn Trump die Wahl verloren hätte, wäre das alles nie zum Vorschein
gekommen und ich bin davon überzeugt, dass ist immer noch
die Spitze des Eisberges ist.
Eine durch und durch korrupte, Verbrechergemeinschaft und das
gemeine, total verdoofte Volk, ist einfach unfähig, dies zu begreifen.
Was will diese Person eigentlich, wer oder was treibt sie an.
DER WERTEWESTEN & DER EPSTEIN-SUMPF
Hillary soll sich nicht so aufplustern!
Die Clintons sollten in den Knast gesteckt
werden. Bill vor allem wegen seiner Sex-Untaten u.
Freundschaft zum perversen Zuhälter Epstein. Trump
u. Musk haben diesbezügl. auch Dreck am Stecken, (so
bekommt „Stecken“ direkt noch andere Bedeutungen).
Wieviel sei noch unklar.
Die geschiedene Melinda French Gates
hat sich noch rechtzeitig vom Acker gemacht.
Wielange hat sie was geahnt? Hat sie selber
den Sumpf gedeckt u. tut jetzt nur schockiert?
(Sie ist katholisch, aber kämpft für Abtreibung,
für Demenz-Biden u. die alberne Kamala Harris.)
Julian Reichelt beschäftigt sich intensiv mit dem
Epstein-Skandal u. ist betröppelt. Er fragt sich, welcher
Geheimdienst war Epsteins Auftraggeber. Und er ahnt
es wohl auch. Ich vermute, der Geheimdienst, der
vermutl. wußte, daß die Hamas-Terroristen am
7. Okt. 2023 massenweise Juden abschlachten
würden u. nicht warnte.
Reichelt spricht davon, daß im Epstein-Sumpf
möglicherweise schrecklich Dinge vorgefallen sind,
Es gebe Hinweise auf Folter u. schlimmer. Er fürchte,
daß zudem total Unsägliches wie im Dutroux-Fall
passiert sein könnte.
Zum Epstein-Sumpf gehöre vermutl. auch ein
➡ ganz hohes politisches „Tier“ in Berlin,
evtl. sogar zwei oder drei Personen. Da Reichelt
erschüttert auf mich wirkt, vermute ich einen
CDU-Politiker. Er könne noch keine/n Namen
nennen, es sei noch zu unklar…
Gates brauchte Antibiotika, weil er sich bei
Russinnen angesteckt habe, schrieb einmal Epstein.
Konnte Epstein überhaupt zwischen Ukrainerinnen
u. Russinnen unterscheiden? Der Unterschied ist
bekanntl. nicht so groß, sondern wird nur aufgeblasen.
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Epstein-Akten: „Verschwörung der Elite!“- Die
schockierenden Details | NIUS Live, 04.02.2026
04.02.2026 NIUS Live | ~37 Min.
Jeffrey Epstein – die neuesten Akten-Enthüllungen erschüttern die Welt: Über 3 Millionen Seiten, Tausende Videos und Hunderttausende Fotos aus den US-Justizunterlagen zum Sexualstraftäter Jeffrey Epstein sind nun öffentlich… Was kommt ans Licht? Ein Netzwerk aus Macht, Missbrauch und verborgenen Verbindungen, das Tech-Milliardäre, Royals und Politiker in Erklärungsnot bringt.
Wir analysieren die schockierendsten Details: Epstein Island als Schauplatz von Missbrauchspartys, E-Mails über „Frauenjagd“ in Skandinavien, wo Epstein junge Frauen rekrutierte – die norwegische Kronprinzessin Mette Marit wird über 1000 Mal erwähnt und reagierte auf Epsteins Nachrichten. Prinz Andrew in kompromittierenden Fotos, schwere Vorwürfe von Opfern wie Virginia Giuffre. Auch Bill Gates hatte enge Kontakte zu Epstein:
E-Mails deuten auf Affären hin, was Melinda Gates als „unglaubliche Traurigkeit“ beschreibt und zur Scheidung nach 27 Jahren führte.
Das mysteriöse Wort „Pizza“ taucht immer wieder auf – ein möglicher Code für dunkle Machenschaften, kombiniert mit Hinweisen auf Foltervideos und Verschwinden?
NIUS-Chefredakteur Julian Reichelt spricht von
einem „Zivilisationsbruch der westlichen Elite“:
+https://www.youtube.com/watch?v=hpbph-JWxt8
Jetzt warte ich nur noch darauf, daß man o.g.
Schwerverbrechen den Russen bzw. dem KGB in
die Schuhe schiebt. (Große Teile der KGB-Strukturen
gingen nach dem Zerfall der Sowjetunion 1991 in die
heutigen russ. Dienste FSB und SWR auf. WIKI)
Jedenfalls werden die russ. Geheimdienste u. somit
Putin alles wissen. Damit können sie den „Wertewesten“
besser in Schach halten, als mit Atombombendrohungen.
3,5 Millionen Seiten aus Ermittlungsakten bringen das perfide Missbrauchsnetzwerk von Jeffrey Epstein weiter zum Vorschein. In den Fokus rücken nun jedoch die großzügigen Schwärzungen – und fehlende Dokumente. Möglicherweise wären sie der Schlüssel zu einer Frage, die bis heute unbeantwortet bleibt…
Die Rede war zuvor allerdings von
mindestens 6 Millionen Seiten.
„Was ist mit den anderen 3 Millionen Seiten?“, fragt
der Abgeordnete Jamie Raskin aus Maryland bei CNN.
Fragwürdige Schwärzungen
Das allerdings würde kaum das Fehlen von Zeugenaussagen erklären. Die Abgeordneten Ro Khanna aus Kalifornien und Thomas Massie aus Kentucky haben maßgeblich am EFTA mitgewirkt. Nach der jüngsten Veröffentlichung sprachen sie laut der „Washington Post“ mit Opfern und erfuhren, dass ihre Aussagen in den freigegebenen Dokumenten fehlen würden. Dies lasse Bedenken hinsichtlich der Vollständigkeit aufkommen…
Epstein umging Justiz – aber wie?
+https://www.n-tv.de/panorama/Veroeffentlichte-Epstein-Akten-lassen-entscheidende-Frage-offen-id30324162.html
Längerer Artikel.
https://www.youtube.com/watch?v=bc78nmGeRsw
solche gruseligen Gestalten wie auf dem o.a. Foto gibt es in Deutschland auch, ich hoffe diese „giftigen Schwarzen Witwen“ bekommen noch ihre gerechte Strafe.
Corona Untersuchungsausschuss!
AfD TV
Heute im Radio –
die EU will Elon Musk soz. Media Platform X aktuell erneut wegen div. Verstöße/angebl. EU Bestimmungen überprüfen!“.
Dies EU mit >U.v. d. Leyen ist ein Krake gegen die Bürger von Europa – schlimmer als die ex UDSSR.
Diese tausende Technokraten mit der gleichen Spinne wie hillery Clinton in den USA fühlen sich als „Demokraten“ wie die „besseren Menschen“. Sie sind alle die Ausgeburt der Hölle. Was wäre wohl passiert wenn statt Trump (inkl. Musk) die Ultralinke sozialistin mit Heiligenschein (von Merkel übernommen) Kamalla >Harris US Präsindentin geworden wäre. Gar nicht auszudenken in Anbetracht des aktuellen Chaos, Heuchelei
der überflüssigen EU und der politischen Zustände in Deutschland- Absurdistan.
Irrsinn im Dauuerloop.
Wo ist der Ausgang?
Eine zutiefst kranke Organisation namens Omas gegen rechts zeigen was sie drauf haben, die Zivilgesellschaft mit der Antifa unterstützen dabei. Eine Regenbogentreppe ist Bollwerk der Demokratie, Heidi Reichinnek erklärt den Sozialstaat und Luisa Neubauer sagt euch was das wichtigste an der Antarktis ist!
https://www.youtube.com/watch?v=EFjTRC160pI
kuendigung mitgliedschaft, LEUKOZYT, Mi., 4. Feb., vor 7 Stunden
an service @ ardac. de, mitgliedsnummer 12345
hiermit kuendige ich – wie die anderen 60.000+ – obigen vertrag zu sofort.
bitte bestaetjung.
@ BinTolerant 5. Februar 2026 Beim 00:06
„die EU will Elon Musk soz. Media Platform X ….wegen div. Verstöße …überprüfen!“.
Viel Spass den Prüfern bei der Prüfung:
Wie man hoert, verlegt Herr Musk den Firmensitz gerade in ein Rechenzentrum im Orbit.
Zur Anreise der Pruefer, Eintueten der beschlagnahmten Festplatten und Handys,
ggf Übernachtung und Verpflegung der Prüfer, Reinigung Dienstkleidung vom Sternenstaub
laesst der Södermarkus schonmal ein Mondzentrum bei sich bauen.
In Peenemuende wird Opa Wernhers deutsches Kap Karniwahl meliorisiert,
fehlt nur noch genug Fracking Gas für eine Grossrakete zur Steuerpruefung.
Die Clintons haben privat und politisch, nur das maximal negative gegen Freiheit und Gesellschaft unterstützt, da passen sie zu M, schlimmer gehts nicht.
Gut daß es in USA auch noch einen Trump auf diesem Gebiet gibt, der das positive für die USA zumindest hochhält.
Kiel minus fümf, büschen Wind, leichter Schneefall, heute Tauwetter …
Der Berichterstatter der noch nicht sabotierten Kriegsmarine war selbst mit dabei.
„Folgen des eisigen Winters
?Harte Bedingungen auf der Ostsee: Soldaten müssen Korvette in Kiel von Eis befreien
Beweis der aussergewöhnlichen Wetterlage ist die Bildunterschrift.
„Die Besatzung der Korvette „Braunschweig“ kam von einer Ostseepatrouille
nach Kiel. Auftrag: Enteisung.“
+https://www.kn-online.de/schleswig-holstein/eisige-ostsee-soldaten-befreien-korvette-in-kiel-vom-eispanzer-GCLUJY4CJFEDFIUU5IBD7LF7EI.html
„Der Winter sorgt auch auf der Ostsee für harte Bedingungen.
Da die russische Marine dort gerade wieder sehr aktiv ist,
haben auch Bundespolizei und Marine viel Arbeit.
Die Korvette „Braunschweig“ kam jetzt nach einer Patrouille zur „Enteisung“
in den Stützpunkt Kiel.“
Tip: Laut lesen im Stil der Wochenschau. Knistern rein, Bass und Höhen raus.
Die Demokratin!
Demokratie verkommt zu einem Spotteort angesichts der herrschenden Zustände!
Die DDR nannte sich ja auch demokratisch!]
Wir sind mitten auf dem Weg in den Islamo-Sozialismus und es wird jeden Tag schlimmer!
Fragt sich nur wann wir den Dwutschen Gaddafi bekommen.
@ Eric13 5. Februar 2026 um 01:15
Träumen Sie ruhig weiter! Auch Trump
u. seine Frau Melania Knauss steck(t)en im
Epstein-Sumpf. Sie soll ihm von Epstein
vorgestellt worden sein. Sicher ist edenfalls,
daß sie ihrer guten Bekannten Ghislaine Maxwell zu
einem schönen Pressefoto gratulierte. Trump
u. Epstein waren jahrelang befreundet,
teilten sich Autos, Flugzeug u. Frauen.
Wie alt diese „Frauen“ wohl waren? Es
gibt Anschuldigungen von Opfern u16 J.
Donald Trump ist der Enkel eines deutschen Luden
u. Bordellbetreibers. Wieso sollte DT es für
verwerflich finden, sich auch im Sumpf eines
Spitzenzuhälters namens Epstein genüßlich
zu aalen? Wissen wir, wie alt die
„Frauen“, die sich aus Armut in
Donalds Opa Freds (Friedrich Trump)
Etablissements prostituieren mußten, waren?
+https://de.wikipedia.org/wiki/Frederick_Trump
Sooo viele Frauen – alle Lügnerinnen?
Nie und nimmer alle!
+https://de.wikipedia.org/wiki/Donald_Trump#Vorw%C3%BCrfe_sexueller_%C3%9Cbergriffe
Bei einer Anklage, die 3,5 Millionen Seiten umfasst,
ist es doch kein Wunder, dass der Buchdrucker Gutenberg,
auch mit von der Partie ist ! 🙂
@ Maria-Bernhardine 5. Februar 2026 Beim 10:16
Mal wieder Trump Ihr Liebslingsfeind…..
Zitat: ……………Sooo viele Frauen – alle Lügnerinnen?“
***************
Es gibt ja wirklich soooo viel Wahnsinn und die verrücktesten Dinge auf der Welt. Zuvorderst von Menschen
verursacht denen man es nie ansieht oder unterstellen würde. Doch oftmals kommts halt doch irgendwann raus… ob Kanibale, Menschenschinder, Serienmörder, Frauenvergewaltiger, Frauenhasser+Männerhasserin, Kriegsverbrecher, Pädophile, Sadisten, Perverse, Satanisten, Christenhasser, Abzocker, Psychopathen, Lügner und Betrüger privat, beruflich,politisch -usw, …. die Liste ist unendlich lang .
Bemerkung: Ich denke aber, dass/wie J.Eppstein einen unglaublichen Einfluss auf die ganzen Großkopfeten, Möchtegerne, Politiker/innen, Präsidenten Adel, Unternehmer, Multimillionäre und alle die auf dem Globus meinen sie hätten der Menschheit in all ihrer Dekadenz und Wichtigkeit etwas voraus…und sich sogar auf diesen Größenwahn wie Eppstein mit seinen Inseln des Blenden eingelassen- oder hereingelegt wurden ist
absolut verrückt – aber angesicht des menschlichen verblödeten Geistes nicht gerade ungewöhnlich.
Aber trotzdem nicht nachvollziehbar -als Protagnist immer der Konsequenzen bewusst irgendwann damit konfrontiert.
Warum plötzlich tausende von Film- und Fotomaterial in Eppstein Unterlagen gefunden und aufgetaucht sind
ist ein weiteres Phanomen.Offenbar veruschte sich der verrückte Eppstein sich gut abzusichern um spätere
Probleme mit Teilnahmebeweise von den vorgenannten zu rechtfertigen und kleinzukochen.
Durch deren Focus auf Frauen (sicherlich floß auch viel Geld) mit schlüpfrigen nicht jugendfreien Spielchen und mehr (siehe div. FS Dokumentationen!) (und nicht auf Verschwörungen -ala Reichsbürger&Co.) ist durch div. Indiskredition der ganze Wahnsinn des Eppstein /und seine Gislaine , aufgeflogen.
Etwas kurrrios ist, dass dieser Irrsinn (bis zum Selbstmord von Eppstein im Knast) nun sehr einseitig zwar auch gesellschaftlich aber vorrangig politisch einseitig – wie derzeit allgemein üblich ! ausgeschlachtet wird.
Alle Beteiligten versuchen sich nun aus der Schusslinie für Konsequenzen zu halten.
Das Fernsehen haut voll rein- weil unterschwellig auch D.Trump das übliche Feindbild verwickelt ist. Die anderen ist lediglich nur schlüpfriges Beiwerk.
Bemerkung 2 … Leider gehören auch Sie „Marie B.“ zu der Sorte wenns bei Ihnen wieder um D.Trump geht.
Ein wenig mehr grundsätzliche Sachlichkeit wäre durchaus auch von IHnen angebracht.
m.f. G.
120-Millionen-Dollar-Strafe der EU gegen Elon Musk und „X“
Das hat er nun davon, weil er nicht mit den koksenden Kinderfickern auf die Inseln mitgegangen ist
Keir Starmer und Peter Mandelson hätten ihm bestimmt „geholfen“
Aber er hatte bessere Gesellschft im Sinn