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Freitag, Mai 15, 2026
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Die EU auf dem Weg zum digitalen Debattenfriedhof

Von CONNY AXEL MEIER | Sie zensieren nicht mehr heimlich. Sie schaffen ganz unverblümt die Meinungsfreiheit ab und verstecken es nicht mal mehr unter irgendwelchen durchsichtigen Vorwänden wie Jugendschutz, der Bekämpfung von „hate speech“ oder „Desinformation“.

„Freie Meinungsäußerung ist ein reiner ‚bullshit‘, wenn niemand weiß, wie man durch diese sogenannte freie Meinungsäußerung geführt wird.“

Das ist kein Zitat von Josef Stalin, Benito Mussolini oder Joseph Goebbels. Es ist der Schutzheilige der linksextremen Quentin-Mörder, der Konkursverwalter des französischen Volkes, Emmanuel Macron, der ausgerechnet auf einer Reise nach Indien bekannt gab, dass freie Meinungsäußerung für ihn, für seine Regierung und somit für die gesamte EU „bullshit“ sei.

Die Geschichte wird umgeschrieben

Damit ist er nicht allein. Es steht seit vielen Jahren auf der Agenda der EU-Kleptokraten ganz oben, die freie Rede, die freie Presse, die öffentlich getätigte nicht regierungskonforme Meinungsäußerung, sogar das freie Denken der Untertanen endgültig abzuschaffen und Verstöße dagegen drastisch zu bestrafen, entweder durch eine gefügig gemachte Justiz oder durch rechtswidrige EU-Sanktionen.

Wer die Geschichte so plump umschreibt wie der anscheinend von manch einem Zeitgenossen als „Pinocchio-Kanzler“ bezeichneten Geldverschwender, der unbedingt die Klarnamen aller Teilnehmer in den „sozialen Medien“ kennen will, die Klarnamen der ins Land strömenden Invasoren aber beharrlich nicht, hat offensichtlich den Verstand an der Garderobe abgegeben oder handelt vorsätzlich. Merz hat den zweiten Weltkrieg gerade eben in einer Rede freihändig von sechs auf vier Jahre reduziert.

CDU-Generalsekretär Gunnar Linnemann hat den Bundesparteitagsdelegierten in Stuttgart erklärt, dass das Wirtschaftswunder der 50er-Jahre in der Bundesrepublik Deutschland ausschließlich durch Migranten, Gastarbeiter und andere Ausländer, die erst über zehn Jahre später, etwa seit den 70er-Jahren, ins Land strömten, ermöglicht wurde. Sie müssen anscheinend die CDU-Delegierten für verhaltensgestörte Kleinkinder halten, denen man jedes Märchen erzählen kann.

Die EU-Kommissionspräsidentin und ihre Lakaien haben den „Digital Services Act“ (DSA) extra dafür erschaffen, dem widerspenstigen Pöbel den Mund zu stopfen und die sozialen Medien zu Propaganda-Plattformen umzubauen. Statt freiem Austausch der Meinungen soll Friedhofsruhe einkehren und die öffentliche Debatte zensiert auf dem Lösch-Zentralfriedhof begraben werden.

Nur 0,3 Prozent der gelöschten Inhalte auf Facebook sind illegal

So wundert sich niemand mehr, dass schon vor Inkrafttreten des DSA 2024 nur 0,3 Prozent der von Facebook gelöschten Inhalte tatsächlich illegal waren. Bei Youtube waren es immerhin 1,1 Prozent. Die „Future of Free Speech“ ist eine unabhängige, überparteiliche Denkfabrik an der Vanderbilt University in Nashville/Tennessee und hat dazu eine wissenschaftliche Studie erstellt, die genau zu diesem Ergebnis kommt. Umgekehrt bedeutet das, dass etwa 99 Prozent aller Löschungen durch Facebook & Co. rechtswidrig waren und der Normalsterbliche sich nicht dagegen wehren kann bzw. darf.

Allerdings berichten die staatlichen und halbstaatlichen Belehrmedien nichts darüber. Banalitäten wie die Beschäftigung von zuverlässigen Angehörigen bei befreundeten AfD-Abgeordneten werden zu angeblichen Skandalen aufgeblasen, obwohl das seit langer Zeit bei allen Parteien üblich und sinnvoll ist. Tatsächliche Skandale wie die Infiltration des deutschen Geheimdienstes und des Finanzministeriums mit der vom Kindersexhändler Epstein eingeschleusten Soros-Agentin Philippa Sigl-Glöckner (SPD), der Lebensgefährtin des Kanzleramtsminister Wolfgang Schmidt, deren Aufgabe es war, die Finanzströme des Finanzministeriums zu überwachen und zu steuern, werden verschwiegen. Sie galt als eine der Mütter der Aufhebung der Schuldenbremse durch den Kanzler der zweiten Wahl. Das ist einer der größten Skandale der Bundesrepublik und nur die „Freien Medien“ berichten darüber.

Wer befreit uns von der Zensur?

Wundert sich jetzt noch jemand, dass mit allen Mitteln versucht wird, „X“ zu sperren, zu verbieten und zu schließen? Mit der europaweiten Implementierung des DSA ist es noch schlimmer gekommen. Niemand muss sich aufregen, dass die Amerikaner ihre Bürger davor schützen wollen und dieser Ökodiktatur nicht die Macht geben möchten, über den Diskurs im eigenen Land, und auch weltweit, im ökosozialistischen Sinne bestimmen zu dürfen. Die Gegenmaßnahmen des Justizausschusses des US-Abgeordnetenhauses werden demnächst in Europa ihre Wirkung entfalten, ob es den Zensoren passt oder nicht.

Parteiverbote, der Entzug des passiven Wahlrechts, Wahlannullierungen und Manipulationen, die Zensur freier Plattformen und kritischer Nachrichtenportale werden durch die USA nun nach und nach sanktioniert. Ein Parteiverbot der AfD werden die Amis den Kartellparteien nicht durchgehen lassen, wenn deren Politiker darauf Wert legen, ihren Nachwuchs weiterhin auf amerikanische Universitäten zu schicken. Wer hätte jemals gedacht, dass es womöglich die Amerikaner sein werden, die nach 1945 Europa ein weiteres mal von einer sozialistischen Diktatur befreien müssen?


PI-NEWS-Autor Conny Axel Meier.

PI-NEWS-Autor Conny Axel Meier (geb. 1956) betätigt sich seit über 20 Jahren als Publizist, Menschenrechtsaktivist und Islamaufklärer. Seit 2004 war er Schriftführer im „Bundesverband der Bürgerbewegungen“ (BDB). 2006 gehörte er zu den ersten Mitgliedern von „Pax Europa“. 2008 war er maßgeblich beteiligt an der Fusion der beiden Vereine zur „Bürgerbewegung PAX EUROPA“ (BPE) und wurde bis 2016 deren erster hauptamtlicher Bundesgeschäftsführer. 2019 zog er mit seiner Ehefrau ins politische Exil nach Ungarn und schreibt von dort regelmäßig für PI-NEWS.

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17 Kommentare

  1. … war doch klar, dass dieser kleine Froschschenkelfresser die Meinungsfreiheit nicht kennt. Das war nach den eingefangenen Backpfeifen von seiner ‚Frau‘ auch nicht anders zu erwarten. Er lässt das Volk dafür ‚bluten‘. Was für eine jämmerliche Figur.

  2. Danke für den Artikel! Bitte, mehr davon!
    Emmanuel Macron ist inzwischen nicht nur eine Last für Frankreich, sondern er richtet das Land geo-, außen- und innenpolitisch, wirtschaftlich und finanziell zu Grunde. Auf ihn paßt ein Begriff: hinterfotzig, und das in jeder Bedeutung des Wortes.

  3. Stühle, kleine Kisten und Trittleitern sind ab sofort im Hyde Park, Speakers Corner nicht
    mehr erlaubt. Cheers!

  4. „Allerdings berichten die staatlichen und halbstaatlichen Belehrmedien nichts darüber. “

    Dieses Medium berichtet Fakten, die dann aber auch nicht jedem gefallen
    „Canadian fan cuts his TV with a mini chainsaw after USA wins“
    https://x.com/ClownWorld/status/2025845082071478470

    Auch das lokale Käseblatt aus dem SPD-eigenen Medienkonzern DDVG
    berichtet ungewohnt umfassend klar über einen Angriff auf Pro-Israelis
    durch polizeibekannte *Linksextreme* nach einer Pro-Terror/Gaza-Demo .
    Aufschlussreich das geplante Vorgehen der Rotfaschisten im Günnieland.
    +https://www.kn-online.de/lokales/kiel/kiel-attacke-auf-auto-des-landeschefs-der-deutsch-israelischen-gesellschaft-BL3UIKDQJNCJ3L6TZY3JHAHIO4.html

    Praedikat: detailliert schrecklich realistisch, und damit lesenswert

  5. MELONI VERBIETET NIQAB IN ITALIEN! ITALIEN ISOLIERT SICH VON EUROPA UND SCHÜTZT SEINE WERTE
    https://www.youtube.com/watch?v=udk85n6Vq7c
    Europa ist schockiert über die Entscheidungen Roms: Die Partei von Giorgia Meloni bringt ein hartes Gesetzespaket in das Parlament ein, das auf den Schutz der nationalen Identität abzielt. Ein totales Verbot des Tragens von Burka und Niqab an allen öffentlichen Orten wird eingeführt, und die Strafen für Verstöße sind zwanzigmal höher als in Frankreich.

    Bald gibt es in Deutschland Asyl für Burkaflüchtlinge.

  6. Afghanischer Messerangreifer (35) attackiert drei Zeugen Jehovas in Bahnhof
    Würzburg, Bayern. Beim Angriff eines mit einem Messer bewaffneten Mannes werden drei Zeugen Jehovas (51, 55 und 68) verletzt. Passanten, darunter ein Polizist in Zivil, überwältigten den 35 Jahre alten Angreifer. Sein Motiv ist bislang unklar. Die Polizei ermittelt wegen eines versuchten Tötungsdelikts. Nach Angaben der Polizei handelt es sich bei dem Angreifer um einen Mann mit afghanischer Staatsangehörigkeit.
    https://www.welt.de/vermischtes/article699c3e9dbf293b0308820e5e/wuerzburg-messerangreifer-attackiert-zeugen-jehovas-in-bahnhof-passanten-ueberwaeltigen-35-jaehrigen.html
    Vermutlich haben die Zeugen Jehovas passiv-aggressiv provoziert und die religiösen Gefühle des mutmaßlich traumatisierten Geflüchteten verletzt. Anders kann ich mir so eine Reaktion gar nicht erklären.

  7. Ich denke, dass auch das französische Volk mittlerweile durchschaut hat, dass auch Macron ein installierter Interessenvertreter der Global Finanztrusts wie BlackRock und Co. ist, der auch kein Volk und keine Nation mehr kennt, sondern nur noch wurzellose und verschiebbare Humanressourcen!

    https://youtu.be/U-poZjUEjE8?si=rZ1fh-k9KH1OCADw

  8. Kuddeldaddeldu 23. Februar 2026 Beim 19:35

    Stühle, kleine Kisten und Trittleitern sind ab sofort im Hyde Park, Speakers Corner nicht
    mehr erlaubt. Cheers!
    ————————————
    Und ich dachte Speakers Corner ist überhaupt nicht mehr erlaubt (gibt’s immerhin seit 1872).

  9. Mantis 23. Februar 2026 Beim 19:52

    Afghanischer Messerangreifer (35) attackiert drei Zeugen Jehovas in Bahnhof
    ————————-
    Das geht auch kürzer:
    Religiöser Spinner attackiert drei religiöse Spinner in Bahnhof.

  10. Ganz klar, wir können NUR durch Konservative, Rechte wieder Boden unter die Füße bekommen,
    es waren ganz klar RECHTE und KONSERVATIVE in D und F und anderswo, die dies ermöglichten.
    General DeGAULLE in F, Dr. Adenauer, Prof. Ludwig Ehrhard und andere, die dies ermöglichten, damit
    Kommunismus, Sozialismus, Anarchie fernhielten, dafür der Wirtschaft und Gesellschaft Impulse gaben, daß alles wieder in Gang kam.
    Die Linke hatte nur Idiologie stalinistischer Provinienze beizutragen, von denen D genug hatte, von dem was aus der Sowjetuion bekannt wurde,
    Sozialisten waren zumindest in Deutschland teilweise vernünftig, wie Prof. Carlo Schmidt, Bundeskanzler, Bundeskanzler Helmut Schmidet aus Hamburg, der erste OB nach WW2 in Westberlin nach WW“ waren Patrioten, die es heute aus dieser Partei nicht mehr gibt, dafür erbärmliche Bonzen, so rot, daß sie jederzeit aus der DDR, wo die Merkel herkam vergleichbar sind, weiter mit der Abrissbirne D zerstören, durch li-grü Idiologie die Klimarettung heißt, etwas was jedes Land von innen ruiniert durch phantastische CO2 Reduzierungs Maßnahmen usw.
    Macron ein Sozialist und EU Anhänger benimmt sich wie ein mini Napoleon, nur daß er kaum jemand aus F hinter dem Ofen hervorbringt, mit seinem Thesen, die Machterhalt, EU und Ukrainerettung bedeuten, wobei er allerdings den verbohrten D überläßt, diese Fata Morgana zu finanzieren.

  11. Mantis 23. Februar 2026 Beim 19:46
    Gefakte AI und KI Berichte werden letztlich nicht zu einer Verbesserung der Verhältnisse beitragen können.

  12. Kuddeldaddeldu 23. Februar 2026 Beim 19:35

    Stühle, kleine Kisten und Trittleitern sind ab sofort im Hyde Park, Speakers Corner nicht
    mehr erlaubt. Cheers!

    Haben Starmer und der pakistanische Bürgermeister Londons etwa Sorge, dass ein messerstechendes Migrantchen von einem Engländer in Notwehr beschädigt werden könnte?

  13. „Die Außenminister der EU kommen in Brüssel erneut zu Beratungen über den Ukraine-Krieg zusammen. Zur Debatte steht ein neues Sanktionspaket. Das könnte aber an Ungarn scheitern. Deutschlands Außenminister Wadephul reagiert mit Kritik.“ schreibt die Tagesschau.
    „Einen „Wade Pool“ als CDU-Außenminister der „Bundesrepublik Deutschland“ gibt es nicht.“ sagt mir ChatGPT. Das will ich nicht hören. Wieso kennt die KI nicht den deutschen Außenminister?
    Wadepfuhl erschien mit einer Stoff – Ukraine – Blume am Jackett

  14. Schon witzig, dass die Erben der Monarchie in Folge der franz. Revolution nun selber monarisch Auftreten und jede Kritik verbieten wollen. Die neuen Herrscher arbeiten dort im Hintergrund. Und mit der Meinungsfreiheit könnte einiges rauskommen. Aber auch das Offensichtliche ist schon erschütternd genug. Frankreich ist wieder einmal innovativ: Zensur, Verbote und Umvolkung in besten Frankreich allah Zeiten

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