Von CONNY AXEL MEIER | Donald Trump erweist sich wieder einmal, trotz aller berechtigter und unberechtigter Kritik an ihm, als glühender Verfechter der weltweiten Meinungs- und Pressefreiheit. Das ist eine gute Nachricht. Am Dienstag schrieb er auf seiner Plattform „Truth Social“ (Übersetzung v. PI-NEWS):
„Als Präsident der Vereinigten Staaten werde ich mich Ländern entgegenstellen, die unsere großartigen amerikanischen Technologieunternehmen angreifen. Digitalsteuern, Gesetze zu digitalen Diensten und Vorschriften für digitale Märkte zielen alle darauf ab, amerikanische Technologie zu schädigen oder zu diskriminieren. Außerdem lassen sie, unerhörterweise, Chinas größte Technologieunternehmen völlig durchgehen. Das muss ein Ende haben, und zwar JETZT! Mit dieser WAHRHEIT weise ich alle Länder mit Digitalsteuern, -gesetzen, -regeln oder -vorschriften darauf hin, dass ich als Präsident der Vereinigten Staaten, wenn diese diskriminierenden Maßnahmen nicht beseitigt werden, erhebliche zusätzliche Zölle auf die Exporte dieser Länder in die USA erheben und Exportbeschränkungen für unsere hochgeschützte Technologie und Chips einführen werde. Amerika und amerikanische Technologieunternehmen sind weder das „Sparschwein“ noch weiterhin der „Fußabtreter“ der Welt. Zeigen Sie Amerika und unseren großartigen Technologieunternehmen Respekt, oder bedenken Sie die Konsequenzen! Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit in dieser Angelegenheit.
DONALD J. TRUMP, PRESIDENT OF THE UNITED STATES OF AMERICA“
Kriegserklärung an die Zensoren
Das ist eine Kriegserklärung an die Zensoren innerhalb und außerhalb der EU. Trump droht mit Sanktionen und Strafzöllen. Wer Trump kennt, der weiß: Er meint es ernst! Der „Digital Services Act“ (DSA) wurde von Deutschland bereits 2025 verbindlich in nationales Recht umgesetzt. Seitdem drohen deutsche Ministerien im Schulterschluss mit der EU-Kommission den großen in den USA ansässigen Plattformen wie „X“, „Meta“ (Facebook, Instagram, WhatsApp), Google (YouTube) unverhohlen mit Millionenstrafen, falls sie die sozialen Medien nicht im Sinne der EU-Kommission zensieren bzw. „regulieren“, wie sie es nennen. Dass so weltweit auch US-Bürger zensiert werden können, wäre für die US-Regierung ein Affront, der so nicht hinzunehmen sei.
Die noch im Aufbau befindlichen, halbstaatlichen Zensurbehörden, „Trusted Flagger“ und „Faktenchecker“ genannt, haben mit der Einführung des DSA vom Gesetzgeber das Recht erhalten, unabhängig von Tatsachen und legaler Meinungen, für viel Geld freihändig darüber zu entscheiden, was als sogenannte „Desinformation“ und als „Hass&Hetze“ einzustufen sei und von den Plattformen unverzüglich zu löschen sei. Dass die Zensur fast ausschließlich konservative, patriotische und regierungskritische Beiträge löscht, zeigen die bisherigen Erfahrungen, die kritische Bürger schon vor der Einführung des DSA mit Zensur und Verfolgung unliebsamer Meinungen machen mussten. Mit der Zensur werden nun von den Landesmedienanstalten vorwiegend linksextreme und islamophile NGOs betraut. Dass „Facebook“ die inhaltliche Moderation durch „Correctiv“ und Co. vorerst ausgesetzt hat, ist in Deutschland, im Gegensatz zu anderen Sprachräumen, in der Zensurpraxis noch nicht so richtig angekommen.
Brüsseler Arroganz rächt sich nun
Bereits vor einigen Tagen berichtete die Weltpresse darüber, dass künftig auch Behördenmitarbeiter, die mit der Umsetzung des DSA zu tun haben, mit persönlichen Sanktionen gegen sie selbst zu rechnen haben, wie zum Beispiel Visaverweigerung für die USA und der zeitweiligen Beschlagnahmung von Vermögenswerten.
Dass die EU-Kommission auf die Angebote der US-Regierung zu Verhandlungen über den DSA nicht eingegangen ist, rächt sich nun. Die an den Tag gelegte Arroganz der Brüsseler Ineptokraten korreliert mit ihrem diplomatischen Unvermögen. „Es findet hier in Deutschland keine Zensur statt“, erwiderte wahrheitswidrig der stellvertretende Regierungssprecher Steffen Meyer auf die Feststellung im Jahresbericht zur weltweiten Menschenrechtslage des US-Außenministeriums, der Mitte August veröffentlicht wurde, „Einschränkungen der Meinungsfreiheit“ und antisemitische Gewalt stellten „erhebliche Menschenrechtsprobleme“ in Deutschland dar. Derweil werden unliebsame Journalisten zu Gefängnisstrafen verurteilt wie in Nordkorea und in Russland-Sanktionslisten namentlich erfasst.
Kritik an ökosozialistischer Staatsideologie soll verhindert werden
Ohne die Regulierung sozialer Plattformen drohe Schaden für die Demokratie, behauptet der Meister der Wählertäuschung, Bundeskanzler Friedrich Merz. Schaden nimmt nicht die Demokratie, sondern allenfalls „UnsereDemokratie“. Das wäre gut so. Demokratie ist kein Besitzstand einer politisch genehmen Gruppe, sondern steht allen deutschen Bürgern laut Grundgesetz uneingeschränkt zu.
Nun zittern sie alle, die Trump-Hasser in den Belehrmedien, in den ökosozialistischen Kartellparteien, in der Bundesregierung und in den staatsfinanzierten NGOs, die sich schon freudig erregt darauf vorbereitet haben, den Steuersäckel zu plündern, um ihre feuchten Zensurträume wahr werden zu lassen. Sie alleine wollen entscheiden, was geschrieben, gesendet, gesagt und verbreitet werden darf und was nicht. Sie wollen entscheiden, wer gewählt werden darf und wer nicht. Keine Kritik an der ökosozialistischen Staatsideologie soll den Bürger mehr erreichen können und ihm eine „Alternative“ anbieten dürfen.
DSA in der jetzigen Form muss abgeschafft werden
Keine Diskussion soll mehr stattfnden dürfen, keine Kritik mehr am politischen Islam, am andauernden Bevölkerungsaustausch, an der De-Industrialisierung, an flächendeckender Bevormundung und Tyrannei, an der Billionenverschuldung der Regierung, an der galoppierenden Islamisierung der Gesellschaft, am Gender-Unsinn, an der geforderten Regenbogen- und Transenanbetung, am lächerlichen Klima-Gedöns, am mutwilligen Zerfall von Bildung und Infrastruktur, an der Masseninvasion mohammedanischer Integrationsverweigerer, an der absurden Kriegstreiberei gegen Russland, an der Steuergeldverschwendung an linke Staats-Terroristen und andere NGOs, am organisierten Geldverbrennen in der Ukraine und an der virtuellen Bücherverbrennung im Internet.
Jetzt zieht der Donald Trump den Zensur-Politikern die Ohren lang und stellt die Bedingungen. US-High-Tech (z.B. Starlink, GPS, Chips, KI usw.) gibt es nur noch, wenn in Deutschland und im übrigen Europa künftig die Menschenrechte, auch die Rechte der politischen Opposition, eingehalten werden. Zusätzlich drohen Strafzölle für Exporte in die USA. Wer daran zweifelt, dass Trump das ernst meint, dem ist ohnehin nicht mehr zu helfen. Es ist höchste Zeit für Brüssel und Berlin, an den Verhandlungstisch zurückzukehren und Einsicht zu zeigen, dass der DSA in der jetzigen Form abgeschafft werden muss. Zum Wohle der Bürger!
Conny Axel Meier (geb. 1956) betätigt sich seit über 20 Jahren als Publizist, Menschenrechtsaktivist und Islamaufklärer. Seit 2004 war er Schriftführer im „Bundesverband der Bürgerbewegungen“ (BDB). 2006 gehörte er zu den ersten Mitgliedern von „Pax Europa“. 2008 war er maßgeblich beteiligt an der Fusion der beiden Vereine zur „Bürgerbewegung PAX EUROPA“ (BPE) und wurde bis 2016 deren erster hauptamtlicher Bundesgeschäftsführer. 2019 zog er mit seiner Ehefrau ins politische Exil nach Ungarn und schreibt von dort regelmäßig für PI-NEWS.
sie wollen daraus nen rechtlich öffendlichen sender mit ihrer meinung machen
dieser trend ist schon eine weile auf youtube zu sehen
dort gab es keine werbung und es war ein soziales medium – was laut den machern auch der sinn davon war
aber immer mehr kommt werbung und paystream – das kann man auf netflix genausogut machen
danach bringen sie wieder ihre rechtliche interprätation rein z.b. das mit der vermeindlichen nutzbedingung – was erlauben firma zu ernennen eigenen rechtsstaat/eigenes gesetz/eignes gericht + überwachung seitens einer firma
und was für interessen der linken zensur da auch noch nebenbei läuft …
(wenn man dann näher hinhört waren es seehofer und co die die überwachung dort übertragen haben getarnt mit begriffen wie „vorratsdatenspeicherung – belauschungsrechte für firmen“ „oder man könne nix machen – ja doch ihr seit ja die politik“)
trump hat es gar nichtmal schlecht erkannt
wenn es denn wieder so kommt bringen sie ihre sachen da rein – es ist dann keine unabhängige plattform mehr
und ein bla „aber der pedophile“ -> sowas hab ich auf youtube noch nie gesehen oder „der terrorists kann das benutzen“
das sind nur maschen ihre sachen da reinzubringen, wenn die immer so wüssten worum es eigendlich geht würden sie häufig nicht mit machen und das wissen sie – also holen sie das immer gerne mal raus
Es ist schwer vorstellbar, dass die EU clever genug ist einzulenken. In Berlin wird man die Sanktionen nach einer völligen Einsichtsverweigerung gerne als Vernichtungsbeschleuniger in Kauf nehmen. Erst wenn der Kapitalismus vernichtet ist, kann der Soziallismus vollends installiert werden.
Die Betondemokraten in der EU kostet das nur ein kaltes Lächeln, denn: „sie werden weiter marschieren, wenn alles in Scherben fällt, denn heute gehört uns Europa und morgen die ganze Welt“. Hurra, hurra, hurra
Hoffentlich geht es der EU „an den Kragen“.
Dieses ganze Pack in Brüssel ist etwa genauso notwendig wie die abgeschnittenen „Eier“ für einen Eunuchen.
ich liebe trump: das geht dann bis zur persönlichen haftung der durchsetzungspersonen des digital acts. trusted flaggers und konsorten. herrlich. so geht demokratie, ihr arschgeigen.
warum dann so backpfeifengesichter wie barebock noch in new york rumgeistern dürfen?
ich denke, einmal das freche plappermaul gegen trump gerichtet, dann fliegt die heim.
Die EU ist kein Staat und nicht demokratisch. Dafür steht die EU für Korruption und Bürokratie.
Ha ha ha ,
Surprise, surprise …
Unsere EU-Mischpoke dachten plötzlich, die goldene Gans gefunden zu haben. Und dass das Leben soO einfach wäre.
Zuerst ging es wohl wirklich um Meinungsunterdrückung und Dialogbekämpfung in den neuen Medien. Aber als dann Zuckerber, Twitter & Co bei von der Leyen sassen und kleine Brötchen buken, merkte man, dass man nur mit angedrohter Daumenschraube und Gesabbel, jedoch ohne den Funken von technischem Know How eine Goldgrube hatte. Man kam anscheinend mit der simplen Technik von WegelagererInnen und RaubritterInnen durch. Wenn man Geld brauchte, konnte man einfach irgendwelche Bedingungen, Regeln und Acts aufstellen, die nicht zu erreichen waren und schon mussten die Milliardäre aus USA „Strafe“ zahlen. Jedene Tag ein paar Millionen und mehr. Natürlich konnte sich damit auch die Opposition im eigenen Land vom Hals geschaffen werden. Für EU-RaubritterInnen ist es das EU-Paradies. Nie wieder Forschung. Nie wieder Arbeit. Das Leben ist schön. China machte es doch auch so.
Aber China entwickelte eben auch selber Computer-Technik im grossen Stile während hier alles tot-reguliert und -gegendert wurde. China hat tiktok wir haben neue Goldschätze, Fachkräfte in Messertechnologie, Mittelalter und Drogendealerei . Mit denen kann man natürlich keinen Druck bei politischem Gegenwind aus Hochtechnologien aufbauen . … die Mittel sind weg. Und nun ist die WegelagererInnen-Party zu Ende. So ein Pech aber auch…
@ wolaufensie 27. August 2025 At 17:48
USA war mal eine Weltmacht.
China ist die Weltmacht derzeit.
Indien ist die zukünftige Weltmacht.
TINO CHRUPALLA SCHLÄGT ZU! WAHLKAMPFAUFTAKT IN NIEDERSACHSEN
https://www.youtube.com/watch?v=43-hL0rOzRs
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Sei schlau, wähl blau. Es gibt keine anderen Alternativen.
Die Regierung will die Wehrpflicht neu einführen. Geplant ist eine Länge von 6 – 23 Monaten. Soldaten bekommen ca. 2300 € netto. So sind die Pläne.
Aus der EU wollen die eine europäische Truppe in die Ukraine schicken. Damit geht der Krieg richtig los. Omas gegen Rechts sofort an die Ostfront?
indien zukünftige weltmacht? da hab ich ganz erhebliche zweifel. solange ein paar hundert millionen wg nicht vorhandener kanalisation ins eigene trinkwasser scheißen? und der ganges zur leichenentsorgung dient?
wie alle dieser länder wären die gern irgendwas, auch gerne großmacht.
„Ich habe mich geirrt – es kommt schlimmer als erwartet“ | Thilo Sarrazin im Interview
https://www.youtube.com/watch?v=oJOBNd-_PQc
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Die Richtung stimmt ja. Nur viel extremer als er es vorhergesagt hat.
@ deuxit 27. August 2025 At 18:07
Indien hat bereits eigene Raumfahrt und Atomwaffen. Die sind nicht dumm. Ich sehe Indien als zukünftige Weltmacht mit Potential.
Kann man Trump zutrauen, die Granden der EUdSSR vor ein internationales Gericht zu zerren und Einreiseverbote zu verhängen bzw. Haftbefehle auszustellen?
Ich denke, man kann.
Herr Meier,
das ist eine sehr gute Publikation!
And Mr. President, you are right, go so on!
Die sogenannte Desinformation, Hass&Hetze, das ist genau die Art von Politik, die diese Regierung innehat und u.a. als Keil zwischen das Volk treibt.
Sie nutzt diese Begrifflichkeiten, um ihre eigenen Handlungen gegenüber der Bevölkerung zu tarnen, zu maskieren,- eine neue Art “Nazi-Keule“.
Durchschaubar, Master Fritz of lies.
Die EU mischt sich natürlich niemals in Wahlen
ihrer Länder ein, gell!
Europäer stärken Moldau einen Monat vor
Parlamentswahl den Rücken
Francesco FONTEMAGGI, 27. Aug. 2025
https://de.nachrichten.yahoo.com/merz-sichert-moldau-unterst%C3%BCtzung-kampf-150726084.html
Natürlich ist die EU für ihre Marionette Sandu.
https://anti-spiegel.ru/2025/die-vorbereitungen-fuer-die-manipulation-der-wahlen-in-moldawien-laufen-auf-hochtouren/
Ups, ich muß noch ergänzen:
Die Republik Moldau ist derzeit kein Mitglied der EU, hat aber den Status eines EU-Beitrittskandidaten und im Juni 2024 begannen die Beitrittsverhandlungen mit der Europäischen Union. Moldau hat im März 2022 den Beitrittsantrag gestellt und arbeitet seitdem mit der EU zusammen, um die Voraussetzungen für eine Mitgliedschaft zu erfüllen.
(Google-KI)
Tipp:
Damit Fragen bei Google ohne KI beantwortet werden, einfach am Ende der Frage „-ai“ eingeben, ohne Anführungszeichen.
Beispiel:
Wie spät ist es -ai
Die Voraussetzungen um in die EU zu kommen,
möchte ich einmal lesen.
Man schwafelt immer über Verhandlungen und
Voraussetzungen, doch keiner kennt die Bedingungen.
Es wird wohl 3 Bedingungen geben und 1 Belohnung:
1. Das Central-Komitee in Brüssel hat immer Recht !
2. “ “ “ “ “ “ “ “ !
3. “ “ “ “ “ “ “ “ !
4. Das Central-Komitee unterstützt Eure Demokratie
mit einer mehrfachen Milliardensumme !
Ihr Völker dieser Erde, schaut auf diese Stadt, nicht
nach Berlin, sondern nach Brüssel !