Von WOLFGANG HÜBNER | Ich lese gerade das wohl letzte von vielen Büchern des Verfassungsrechtlers Hans Herbert von Arnim. „Macht braucht Kontrolle“, so der Titel, ist die Lebensbilanz eines ebenso gelehrten wie mutigen Mannes, der viele Jahre einen oft einsamen Kampf gegen die schlimmsten Auswüchse des deutschen Parteienstaates geführt und sich dafür den Ehrentitel „Parteienkritiker“ erworben hat. Arnim hat dabei manche Siege erstritten für die Verteidigung einer Demokratie, die diese Bezeichnung lohnt. Aber auch er hat nicht verhindern können, dass sich letztlich das gierige Kartell der Altparteien den Staat zur Beute gemacht und heruntergewirtschaftet hat.
Von Arnim, der eine tadellose wissenschaftliche Laufbahn vorweist, konnte diesen Kampf schon deshalb nicht gewinnen, weil er auch am Desinteresse und an der faulen Trägheit desjenigen gescheitert ist, für den er sich mit beispiellosem Fleiß und juristischer Unbestechlichkeit stets eingesetzt hat: nämlich für den Souverän, also für das deutsche Volk. Die vorsätzliche Tötung der Demokratie wäre nicht möglich gewesen ohne die fahrlässige Mittäterschaft einer wohlstandsverwahrlosten Gesellschaft, vorrangig eines einmal mehr in unserer Geschichte politisch versagenden Bürgertums inklusive jener vier bis fünf Prozent Angehörigen der seit 150 Jahren in Deutschland besitzenden und bestimmenden Schicht.
Wie wenig übriggeblieben ist von der Demokratie, das zeigt erneut der Konflikt um die Kandidaten für das Bundesverfassungsgericht. Der Souverän mag es mit Unterstützung der sozialen Medien und auch mit der ausgegrenzten AfD-Opposition schaffen, eine zu skandalöse Personalie zu verhindern. Trotzdem machen die Nominierungen für das Oberste Gericht die derzeit mächtigsten Parteien allein unter sich aus.
Außer dem Wahlrecht haben die Deutschen keine relevante Möglichkeit, die Politik zu beeinflussen. Doch nach der Stimmabgabe der Bürger machen die Parteien sofort, was sie wollen. Die Stimmen werden nicht nur ab-gegeben, sondern auch organisierten Minderheiten zur freien Verfügung gestellt. Professor von Arnim hat unermüdlich versucht, die Interventionsrechte des Souveräns zu stärken und zu erweitern. Seine Erfolge haben ihn zum Helden der Demokratie gemacht. Doch er ist der tragische Held eines Opfers der Parteienwillkür wie eines Volkes, dem seine Macht nichts gilt.
PI-NEWS-Autor Wolfgang Hübner schreibt seit vielen Jahren für diesen Blog, vornehmlich zu den Themen Geopolitik, Linksfaschismus, Islamisierung Deutschlands und Meinungsfreiheit. Der langjährige Stadtverordnete und Fraktionsvorsitzende der „Bürger für Frankfurt“ (BFF) legte zum Ende des Oktobers 2016 sein Mandat im Frankfurter Römer nieder. Der leidenschaftliche Radfahrer ist über seine Facebook-Seite und seinen Telegram-Kanal erreichbar.
„…eines einmal mehr in unserer Geschichte politisch versagenden Bürgertums inklusive jener vier bis fünf Prozent Angehörigen der seit 150 Jahren in Deutschland besitzenden und bestimmenden Schicht.“
Dem ist nicht mehr viel hinzuzufügen:
Jeder kennt sie – diese Honoratioren – nicht nur aus dem königlich-bayrischen Amtsgericht.
Sie sitzen in Amtstuben, Rathäusern, Städte- und Gemeinderäten, in Kreistagen und Landesparlamenten, finden sich aber auch unter vielen NGOs etc. pp.
Lob, Achtung und Anerkennung – das ist es, nachdem diese Spießer streben und zur Entspannung zwischendurch steckt man mal gerne auch den Kopf in den Sand.
Die Unbeweglichkeit des Geistes und das unbedingte Streben nach Konformität ist es, was diese gesellschaftlichen Hemmschuhleger ausmacht – Millionenfach vorzufinden . . .
Ist es korrekt, dass die Bundeskanzlerin im Juni 2005 folgende Worte sprach: „Denn wir haben wahrlich keinen Rechtsanspruch auf Demokratie und soziale Marktwirtschaft“ (www.onlinezeitung24.de/article/313)?
In welchem politischen wie inhaltlichen Zusammenhang fielen diese Worte, und was wollte die Bundeskanzlerin damit zum Ausdruck bringen?
Bundestag
13.04.2018BT
Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort
BT-Drucksache 19/1634 Nr. 7, 8
Frage: Enrico Komning, MdB, AfD
Alles war längst klar wohin die Reise geht.
Demokratie geht vom Volke aus, also mussan zuerst das Gefüge des Volkes zerstören. Das hat Merkel vorbildlich gelöst.
Es gibt nicht mehr viele Chancen unsere Heimat zu retten, die sogenannten demokratischen Parteien sind samt und sonders diejenigen die vollends die EU-Diktatur durchsetzen werden.
Ich persönlich sehe schwarz, Dunkelschwarz…..
Demokratie in der Vertrauenskrise: Warum die AfD nicht das eigentliche Problem ist
Parteiverbote bekämpfen Symptome, nicht Ursachen: Die AfD ist Ausdruck von Demokratieskepsis. Claudia Wittig fordert mehr Teilhabe statt autoritärer Reflexe
https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/demokratie-in-der-vertrauenskrise-warum-die-afd-nicht-das-eigentliche-problem-ist-li.2340496?utm_medium=Social&utm_source=Twitter#Echobox=1752817570-1
Gescheiterte Richterwahl: Das ist Demokratie
Die Wut der Union ist auch deshalb groß, weil sie einen asylkritischen Richterkandidaten in der letzten Legislatur artig zurückzog – die Grünen hatten Einwände
Ein Kommentar von Waltraud Taschner
https://www.bayerische-staatszeitung.de/staatszeitung/politik/detailansicht-politik/artikel/gescheiterte-richterwahl-das-ist-demokratie.html#topPosition
Ein Paradoxon entsteht, wenn eine frühreife Erkenntnis mit dem Unsinn ihrer Zeit zusammenprallt.
Karl Kraus (1874 – 1936)
Bemerkung:
TOP aktuell – Heute im Radio -Sender BIGFM oder Das Ding ?!)
Lt. einer ageblichen repräs. Umfrage bestätigen die deutschen Bürger die AfD als „Rechtsextrem“.
Aber ,das Verbot der AfD wollen die wenigsten. “
Hoppla gehts noch? Immer diese Umfragen.Obwohl doch langsam dem Dümmsten in Deutschland ein Kronleuchter aufgehen müsste, dass solche Umfragen eindeutig links geschickt gelenkt werden. Diese Veröffentlichungen (je mehr umso durchschlagskräftig) im Radio und im Fernsehen zeigen jedoch als Absicht genau diese Reaktionen und entsprechende zustimmende Aussagen der befragten Bürger.
So kann man als SPD,Linke inkl. CDU/CSU natürlich auch die AfD als rechtskonservative Partei fertig machen. Erstaunlich dass dies immer noch nicht gelingt, nun soll als letzte Variante ein Verbot her, inkl.der Installation als Ratio div. linksradikaler Verfassungsrichter/innen.
Glauben die Gutmenschen und politisch nicht interessierten Bürger ausgerechnet den Wahnsinn dieser plitischen Irren, obwohl sie täglich diesem Wahnsinn auch in ihrem Geldbeutel bemerken????
UNfassbar was in unserem Land an täglichem Selbstbetrug möglich ist – selbst wenn diese sich damit selbst abschaffen inkl. „ihre Demokratie“.
Die neueste Wahlprognose von INSA – 19-07-2025
.
CDU/CSU 27%
AFD 24%
SPD 15%
Grüne 11%
Linke 11%
BSW 5%
FDP 3%
https://www.wahlrecht.de/umfragen/insa.htm
Kalifat Hamburg
„Gebet braucht Raum“
Der Hachmannplatz füllt sich langsam mit Demonstranten.
Eine kleine Gruppe männlicher Demonstranten betet am Rand des Hachmannplatzes.
„Die Mochee ist unser zu Hause“
Die MOPO begleitet die Demonstrationen im Live-Ticker.
https://www.mopo.de/hamburg/polizei/eskaliert-der-streit-um-die-blaue-moschee-drei-demos-angemeldet-wir-berichten-live/
Denn es scheint, daß der Mensch, was er mit Augen sieht, erst dann erblickt, wenn es ihm vorgemalt wird.
Hermann Bahr (1863 – 1934)
Unsere Wohlstandsverwahrlosten tragen natürlich auch grosse Schuld an diesen ganzen Missständen. Altparteienpolitiker haben die Demokratie pervertiert. Sie hebeln unser Grundgesetz nach Belieben aus oder erfinden einfach neue Gesetze. Wie sehr bewahrheitet sich das Sprichwort: Wer in einer Demokratie schläft, wacht in einer Diktatur auf.
Der verhinderte Staatsstreich: LIVE-Diskussion mit Saskia Ludwig und Klaus-Rüdiger Mai
https://www.youtube.com/watch?v=X43CW-PznjE
———————————————————————-
Nochmal etwas passendes.
@ pro afd fan 19. Juli 2025 Beim 15:44
Altparteien haben Schuld an den Zuständen. Aber auch die Justiz hat eine gewaltige Schuld, denn die schauen bei manchen Tätern gerne weg. Natürlich nur, damit diese keien Strafe bekommen. Bei normalen Deutschen werden Kleinigkeiten hart bestraft.
@ Esper Media Analysis 19. Juli 2025 Beim 14:39
In über 50 islamischen Ländern ist genug Platz zum besten. Da können Moslems ihren Glauben voll ausleben.
Den totalen Parteienstaat hat niemand anders organisiert und eingeführt als Merkel.
Stimme mit dem Artikel über von Arnim voll überein und bedaure die Gleichgültigkeit der überättigten Kreise die dies hätten verhindern können.
Einmal „Unter Wasser“ ist es schwer wieder Boden unter den Füßen zu bekommen, es ist machbar, wenn sich parteiübergreifend die Menschen auf diese Aufgabe konzentrieren.
Dabei ist dieses Volk in mehrfacher Hinsicht wie kein anderes ,in links-grünen Wahn incl. Umvolkung verstrickt, natürlich unter Altparteienkartell, der sich dieses Land zur Beute gemacht hat, alles unter dem vergifteten Namen Demokratie, die nicht einmal mehr als Scheindemokratie bezeichnet werden kann.
Siehe letzte Pervertierung, Missbrauch von letzten Wahlen, an der Merz und die übrigen zeigten, was sie unter IHRER Demokratie verstehen.
Haremhab 19. Juli 2025 Beim 16:37
Ja zb Sudan da wurde gerade Platz gescchaffen
Behörden lassen Kirche in Khartum abreißen
Einheimischer Kirchenleiter schildert die zunehmend schwierige Lage der Christen im Land
https://www.opendoors.de/nachrichten/aktuelle-meldungen/sudan-behoerden-lassen-kirche-in-khartum-abreissen
„…eines einmal mehr in unserer Geschichte politisch versagenden Bürgertums inklusive jener vier bis fünf Prozent Angehörigen der seit 150 Jahren in Deutschland besitzenden und bestimmenden Schicht.“
Dem ist nicht mehr viel hinzuzufügen:
Jeder kennt sie – diese Honoratioren – nicht nur aus dem königlich-bayrischen Amtsgericht.
Sie sitzen in Amtstuben, Rathäusern, Städte- und Gemeinderäten, in Kreistagen und Landesparlamenten, finden sich aber auch unter vielen NGOs etc. pp.
Lob, Achtung und Anerkennung – das ist es, nachdem diese Spießer streben und zur Entspannung zwischendurch steckt man mal gerne auch den Kopf in den Sand.
Die Unbeweglichkeit des Geistes und das unbedingte Streben nach Konformität ist es, was diese gesellschaftlichen Hemmschuhleger ausmacht – Millionenfach vorzufinden . . .
Ist es korrekt, dass die Bundeskanzlerin im Juni 2005 folgende Worte sprach: „Denn wir haben wahrlich keinen Rechtsanspruch auf Demokratie und soziale Marktwirtschaft“ (www.onlinezeitung24.de/article/313)?
In welchem politischen wie inhaltlichen Zusammenhang fielen diese Worte, und was wollte die Bundeskanzlerin damit zum Ausdruck bringen?
Bundestag
13.04.2018BT
Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort
BT-Drucksache 19/1634 Nr. 7, 8
Frage: Enrico Komning, MdB, AfD
Alles war längst klar wohin die Reise geht.
Demokratie geht vom Volke aus, also mussan zuerst das Gefüge des Volkes zerstören. Das hat Merkel vorbildlich gelöst.
Es gibt nicht mehr viele Chancen unsere Heimat zu retten, die sogenannten demokratischen Parteien sind samt und sonders diejenigen die vollends die EU-Diktatur durchsetzen werden.
Ich persönlich sehe schwarz, Dunkelschwarz…..
Demokratie in der Vertrauenskrise: Warum die AfD nicht das eigentliche Problem ist
Parteiverbote bekämpfen Symptome, nicht Ursachen: Die AfD ist Ausdruck von Demokratieskepsis. Claudia Wittig fordert mehr Teilhabe statt autoritärer Reflexe
https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/demokratie-in-der-vertrauenskrise-warum-die-afd-nicht-das-eigentliche-problem-ist-li.2340496?utm_medium=Social&utm_source=Twitter#Echobox=1752817570-1
Gescheiterte Richterwahl: Das ist Demokratie
Die Wut der Union ist auch deshalb groß, weil sie einen asylkritischen Richterkandidaten in der letzten Legislatur artig zurückzog – die Grünen hatten Einwände
Ein Kommentar von Waltraud Taschner
https://www.bayerische-staatszeitung.de/staatszeitung/politik/detailansicht-politik/artikel/gescheiterte-richterwahl-das-ist-demokratie.html#topPosition
Ein Paradoxon entsteht, wenn eine frühreife Erkenntnis mit dem Unsinn ihrer Zeit zusammenprallt.
Karl Kraus (1874 – 1936)
Haremhab 19. Juli 2025 Beim 16:35
Freilich hat die Justiz auch Mitschuld. Meist handelt es sich um grüne Richter, welche Deutsche bei gleichen Delikten viel härter bestrafen als Migranten.
Dreiste Windrad-Lobby: So unverschämt werden Anwohner im sächsischen Erzgebirge übergangen!
https://www.youtube.com/watch?v=ehHnZ8u-4uc
——————————————————————————–
Für die Klimareligion werden sogar ganze Wälder gerodet. Anwohner befragen wollen die Ideologen auch nicht.
@ pro afd fan 19. Juli 2025 Beim 18:10
Eigentlich hat die Justiz eine größere Schuld. Durch deren abartige Urteile geschehen immer mehr Verbrechen.
Bemerkung:
TOP aktuell – Heute im Radio -Sender BIGFM oder Das Ding ?!)
Lt. einer ageblichen repräs. Umfrage bestätigen die deutschen Bürger die AfD als „Rechtsextrem“.
Aber ,das Verbot der AfD wollen die wenigsten. “
Hoppla gehts noch? Immer diese Umfragen.Obwohl doch langsam dem Dümmsten in Deutschland ein Kronleuchter aufgehen müsste, dass solche Umfragen eindeutig links geschickt gelenkt werden. Diese Veröffentlichungen (je mehr umso durchschlagskräftig) im Radio und im Fernsehen zeigen jedoch als Absicht genau diese Reaktionen und entsprechende zustimmende Aussagen der befragten Bürger.
So kann man als SPD,Linke inkl. CDU/CSU natürlich auch die AfD als rechtskonservative Partei fertig machen. Erstaunlich dass dies immer noch nicht gelingt, nun soll als letzte Variante ein Verbot her, inkl.der Installation als Ratio div. linksradikaler Verfassungsrichter/innen.
Glauben die Gutmenschen und politisch nicht interessierten Bürger ausgerechnet den Wahnsinn dieser plitischen Irren, obwohl sie täglich diesem Wahnsinn auch in ihrem Geldbeutel bemerken????
UNfassbar was in unserem Land an täglichem Selbstbetrug möglich ist – selbst wenn diese sich damit selbst abschaffen inkl. „ihre Demokratie“.
Die neueste Wahlprognose von INSA – 19-07-2025
.
CDU/CSU 27%
AFD 24%
SPD 15%
Grüne 11%
Linke 11%
BSW 5%
FDP 3%
https://www.wahlrecht.de/umfragen/insa.htm
Kalifat Hamburg
„Gebet braucht Raum“
Der Hachmannplatz füllt sich langsam mit Demonstranten.
Eine kleine Gruppe männlicher Demonstranten betet am Rand des Hachmannplatzes.
„Die Mochee ist unser zu Hause“
Die MOPO begleitet die Demonstrationen im Live-Ticker.
https://www.mopo.de/hamburg/polizei/eskaliert-der-streit-um-die-blaue-moschee-drei-demos-angemeldet-wir-berichten-live/
Denn es scheint, daß der Mensch, was er mit Augen sieht, erst dann erblickt, wenn es ihm vorgemalt wird.
Hermann Bahr (1863 – 1934)
Unsere Wohlstandsverwahrlosten tragen natürlich auch grosse Schuld an diesen ganzen Missständen. Altparteienpolitiker haben die Demokratie pervertiert. Sie hebeln unser Grundgesetz nach Belieben aus oder erfinden einfach neue Gesetze. Wie sehr bewahrheitet sich das Sprichwort: Wer in einer Demokratie schläft, wacht in einer Diktatur auf.
Der verhinderte Staatsstreich: LIVE-Diskussion mit Saskia Ludwig und Klaus-Rüdiger Mai
https://www.youtube.com/watch?v=X43CW-PznjE
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Nochmal etwas passendes.
@ pro afd fan 19. Juli 2025 Beim 15:44
Altparteien haben Schuld an den Zuständen. Aber auch die Justiz hat eine gewaltige Schuld, denn die schauen bei manchen Tätern gerne weg. Natürlich nur, damit diese keien Strafe bekommen. Bei normalen Deutschen werden Kleinigkeiten hart bestraft.
@ Esper Media Analysis 19. Juli 2025 Beim 14:39
In über 50 islamischen Ländern ist genug Platz zum besten. Da können Moslems ihren Glauben voll ausleben.
Den totalen Parteienstaat hat niemand anders organisiert und eingeführt als Merkel.
Stimme mit dem Artikel über von Arnim voll überein und bedaure die Gleichgültigkeit der überättigten Kreise die dies hätten verhindern können.
Einmal „Unter Wasser“ ist es schwer wieder Boden unter den Füßen zu bekommen, es ist machbar, wenn sich parteiübergreifend die Menschen auf diese Aufgabe konzentrieren.
Dabei ist dieses Volk in mehrfacher Hinsicht wie kein anderes ,in links-grünen Wahn incl. Umvolkung verstrickt, natürlich unter Altparteienkartell, der sich dieses Land zur Beute gemacht hat, alles unter dem vergifteten Namen Demokratie, die nicht einmal mehr als Scheindemokratie bezeichnet werden kann.
Siehe letzte Pervertierung, Missbrauch von letzten Wahlen, an der Merz und die übrigen zeigten, was sie unter IHRER Demokratie verstehen.
Haremhab 19. Juli 2025 Beim 16:37
Ja zb Sudan da wurde gerade Platz gescchaffen
Behörden lassen Kirche in Khartum abreißen
Einheimischer Kirchenleiter schildert die zunehmend schwierige Lage der Christen im Land
https://www.opendoors.de/nachrichten/aktuelle-meldungen/sudan-behoerden-lassen-kirche-in-khartum-abreissen
Haremhab 19. Juli 2025 Beim 16:35
Freilich hat die Justiz auch Mitschuld. Meist handelt es sich um grüne Richter, welche Deutsche bei gleichen Delikten viel härter bestrafen als Migranten.
Dreiste Windrad-Lobby: So unverschämt werden Anwohner im sächsischen Erzgebirge übergangen!
https://www.youtube.com/watch?v=ehHnZ8u-4uc
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Für die Klimareligion werden sogar ganze Wälder gerodet. Anwohner befragen wollen die Ideologen auch nicht.
@ pro afd fan 19. Juli 2025 Beim 18:10
Eigentlich hat die Justiz eine größere Schuld. Durch deren abartige Urteile geschehen immer mehr Verbrechen.