Von MANFRED ROUHS | Das von Jens Spahn geführte Gesundheitsministerium hat ab März 2020 mehrere Milliarden Euro Steuergeld für die Anschaffung von FFP2-Schutzmasken in den Sand gesetzt, von denen weniger als ein Drittel bei der deutschen Bevölkerung angekommen ist. Der Rest war entweder von Anfang an unbrauchbar, oder er wurde solange eingelagert, bis das Haltbarkeitsdatum abgelaufen war. Die Masken wurden entsorgt.
Spahns Ministerium versprach seinerzeit jedermann 4,50 Euro pro Stück für die Lieferung einer unbegrenzt hohen Zahl an FFP2-Masken. Der Marktwert lag vor Corona pro Stück bei 40 bis 50 Cent und im streitgegenständlichen Beschaffungszeitraum zwischen 2,00 und 2,90 Euro. Folgerichtig wurde das Gesundheitsministerium in kürzester Zeit mit Maskenlieferungen geflutet. Sechs Milliarden Euro konnten bezahlt werden, dann ging das Ministerium dazu über, die Händler abzuwimmeln und Maskenlieferungen zurückzuweisen. Viele Händler gingen vor Gericht, so dass dem Steuerzahler weitere Kosten entstanden.
Nach der Abwahl der Regierung Merkel beauftragte Spahns Nachfolger im Amt des Gesundheitsministers, Karl Lauterbach, die Staatssekretärin Margaretha Sudhof damit, einen vertraulichen Bericht über die Maskendeals unter Jens Spahn anzufertigen. Der kommt zu dem Schluß, Spahns Ministerium habe „ineffiziente und zum Teil auch ineffektive Maßnahmen in Gang gesetzt, die Mittel im Umfang von elf Milliarden Euro vertraglich gebunden haben“. Der komplette sogenannte „Sudhof-Bericht“ ist mittlerweile von t-online veröffentlicht worden und hier für jedermann abrufbar.
Das Dokument liest sich recht spannend und dokumentiert den größten Einzelfall einer Steuergeldverschwendung in der deutschen Geschichte.
Muss Jens Spahn dafür in den Knast oder kann er finanziell haftbar gemacht werden? – Klare Antwort: Nein.
Denn es gibt in Deutschland zwar eine Amtsträgerhaftung. § 839 BGB sieht vor: „Verletzt ein Beamter vorsätzlich oder fahrlässig die ihm einem Dritten gegenüber obliegende Amtspflicht, so hat er dem Dritten den daraus entstehenden Schaden zu ersetzen.“ Würde diese Norm auch für Politiker gelten, dann wäre Jens Spahn erledigt.
Dem ist aber nicht so. Es gibt in Deutschland keine Politikerhaftung. Deshalb hat nicht nur, aber auch Jens Spahn gut lachen und kann ohne Weiteres früher oder später wieder ein Ministeramt übernehmen.
PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs, Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V., der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt, vierteljährlich die Zeitschrift SIGNAL herausgibt und täglich im Internet publiziert. Bitte folgen Sie ihm hier bei X! Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig.
Der Jens hat Glück und braucht nicht in den Knast.
Weil die Knäste Deutschlands bereits überbelegt sind mit importieren Messerstechern und Gruppenvergewaltigern!
Nein, diese völlig unfähige schwule Tunte ist in dem Fall völlig schuldlos. Wenn jemand Schuld hat, dann ist das Frau Dr. Merkel, die diese völlig Ahnungslose in einen Job gehievt hat, von dem sie keine Ahnung hatte.
Ich bin sicher, dass sich Frau Dr. Merkel an dem Abend wieder die doppelte Dröhnung gegönnt hat, als sie diese schwule Sparkassen Angestellte zur Gesundheitsministerin gemacht hat und der Bevölkerung ins Gesicht gerotzt hat.
Der Jens hat Glück und braucht nicht in den Knast.
Weil die Knäste Deutschlands bereits überbelegt sind mit importieren Messerstechern und Gruppenvergewaltigern!
Letztendlich wird so ein Unterfangen beim BVG enden
Dort wartet CDU-Parteisoldat und Präsidiumskumpel Harbarth schon darauf, seinen Parteifreund zu tätschekn oder freizusprechen
Wie der unbekannte Jurist Harbarth dort ins Oberste Gericht gelangen konnte, obwohl von ihm kaum bedeutende (Staats)rechtliche oder Wissenschaftliche Veröffentlichungen bekannt sind?
Nun, fragen Sie Merkel und die Alt-Parteien
Der Staat als Beute erlaubt alles was möglich ist
Letztendlich wird so ein Unterfangen beim BVG enden
Dort wartet CDU-Parteisoldat und Präsidiumskumpel Harbarth schon darauf, seinen Parteifreund zu tätschekn oder freizusprechen
Wie der unbekannte Jurist Harbarth dort ins Oberste Gericht gelangen konnte, obwohl von ihm kaum bedeutende (Staats)rechtliche oder Wissenschaftliche Veröffentlichungen bekannt sind?
Nun, fragen Sie Merkel und die Alt-Parteien
Der Staat als Beute erlaubt alles was möglich ist
Nein, diese völlig unfähige schwule Tunte ist in dem Fall völlig schuldlos. Wenn jemand Schuld hat, dann ist das Frau Dr. Merkel, die diese völlig Ahnungslose in einen Job gehievt hat, von dem sie keine Ahnung hatte.
Ich bin sicher, dass sich Frau Dr. Merkel an dem Abend wieder die doppelte Dröhnung gegönnt hat, als sie diese schwule Sparkassen Angestellte zur Gesundheitsministerin gemacht hat und der Bevölkerung ins Gesicht gerotzt hat.
Maskendeals waren ja noch harmlos. Das dicke Geld wurde mit Impfstoffen und Tests gemacht. Bei allen wird es keine Aufklärung geben, denn die Justiz hängt da mit drin.
Maskendeals waren ja noch harmlos. Das dicke Geld wurde mit Impfstoffen und Tests gemacht. Bei allen wird es keine Aufklärung geben, denn die Justiz hängt da mit drin.
Livestream
Hamburg AfD Bürgerdialog & Antifa Gegendemo 25.6.25
https://www.youtube.com/watch?v=WQXN2RcHpRY
—————————————————————-
wer sich informieren möchte, kann das ansehen.
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Warum war er so scharf darauf,nden Transport seiner überteuerten und nutzlosen Unterwerfungslappen durch die Firma Fiege durchführen zu lassen?
Hat er dort einen persönlichen Fuck Boy sitzen, der profitieren sollte?
Der Coup hätte so aussehen können, Fiege bekommt den Auftrag trotz fehlender Transportkapazitäten und dann fließt als Dankeschön über Umwege ein Teil des Geldes z.B. für eine weitere Villa an den Mächtigen CDU Patron zurück!
Diese ganzen Vorgänge stinken zum Himmel.
Und all das passierte während viele Menschen im normalen Volk durch den C-Terror um wirtschaftliche Existenz, die Familie und viel zu oft ums Leben gebracht wurden.
Es gibt nichts zu verzeihen!
Jegliches Vertrauen wurde zerstört und ist einer Mixture aus Ekel, Abscheu und infernalischer Wut gewichen!
Wenn man sich dann vor Augen führt, dass Gestalten wie Spahn, Drosten, VdL Wieler, Buyx und Lauterbach ihr Verhalten für normal befinden, dann weiß man wie abgehoben und wie weit weg diese Kaste von uns Menschen ist.
Warum war er so scharf darauf,nden Transport seiner überteuerten und nutzlosen Unterwerfungslappen durch die Firma Fiege durchführen zu lassen?
Hat er dort einen persönlichen Fuck Boy sitzen, der profitieren sollte?
Der Coup hätte so aussehen können, Fiege bekommt den Auftrag trotz fehlender Transportkapazitäten und dann fließt als Dankeschön über Umwege ein Teil des Geldes z.B. für eine weitere Villa an den Mächtigen CDU Patron zurück!
Diese ganzen Vorgänge stinken zum Himmel.
Und all das passierte während viele Menschen im normalen Volk durch den C-Terror um wirtschaftliche Existenz, die Familie und viel zu oft ums Leben gebracht wurden.
Es gibt nichts zu verzeihen!
Jegliches Vertrauen wurde zerstört und ist einer Mixture aus Ekel, Abscheu und infernalischer Wut gewichen!
Wenn man sich dann vor Augen führt, dass Gestalten wie Spahn, Drosten, VdL Wieler, Buyx und Lauterbach ihr Verhalten für normal befinden, dann weiß man wie abgehoben und wie weit weg diese Kaste von uns Menschen ist.
Jensi wurde doch grade kürzlich zum Fraktionsvorsitzenden der CDU befördert. 2.Mann hinter Fritze. Als Fraktionsvorsitzender kann er ein Verfahren/Untersuchungsausschuss locker aussitzen.
Dann kann er den 600 Millionen Mann Habeck gleich mitnehmen….U21 Deutschland- Frankreich….80% Neger !
Dann kann er den 600 Millionen Mann Habeck gleich mitnehmen….U21 Deutschland- Frankreich….80% Neger !
Nein, der Jens muss nicht in den Knast.
Aber er und Nancy Faeser sollten an das 8. Gebot erinnert werden.
Das achte der Zehn Gebote, lautet korrekt: „Du sollst nicht falsch Zeugnis reden wider deinen Nächsten“. Es geht also nicht nur um das einfache Lügen, sondern spezifisch um das Falschaussagen vor Gericht oder gegenüber anderen, was den Ruf oder das Ansehen eines Menschen schädigen könnte.
Nein, der Jens muss nicht in den Knast.
Aber er und Nancy Faeser sollten an das 8. Gebot erinnert werden.
Das achte der Zehn Gebote, lautet korrekt: „Du sollst nicht falsch Zeugnis reden wider deinen Nächsten“. Es geht also nicht nur um das einfache Lügen, sondern spezifisch um das Falschaussagen vor Gericht oder gegenüber anderen, was den Ruf oder das Ansehen eines Menschen schädigen könnte.
Staatstrompete WDR trötet heute:
„Razzia gegen Hasskriminalität“
https://t1p.de/cbima 🙁
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„Razzia gegen Hasskriminalität“
https://t1p.de/cbima 🙁
Sachsen-Anhalter Provinzrichterin macht fassungslos!
https://youtu.be/cYsuvCZMO28?si=eYaGPgRfu8ltKkdv
Ist das eine von DIE LINKE?
So ne alt PDSlerin?
Bestimmt ne links-grüne!
Sachsen-Anhalter Provinzrichterin macht fassungslos!
https://youtu.be/cYsuvCZMO28?si=eYaGPgRfu8ltKkdv
Ist das eine von DIE LINKE?
So ne alt PDSlerin?
Bestimmt ne links-grüne!
@ Mantis
In der Politik gibt es viel Gesindel das seine gesamte Existenz dem Reden falschem Zeugnis zu verdanken hat!
@ Mantis
In der Politik gibt es viel Gesindel das seine gesamte Existenz dem Reden falschem Zeugnis zu verdanken hat!
Jensi wurde doch grade kürzlich zum Fraktionsvorsitzenden der CDU befördert. 2.Mann hinter Fritze. Als Fraktionsvorsitzender kann er ein Verfahren/Untersuchungsausschuss locker aussitzen.
Ist mal nachgeprüft worden, von welchem Geld Spahn seine Wannseevilla finanziert hat?
Ist mal nachgeprüft worden, von welchem Geld Spahn seine Wannseevilla finanziert hat?
Es wird höchste Zeit, daß Politiker für grobe Fehlentscheidungen
mit Millionen/Milliardenschaden in einer Demokratie zur Rechenschaft
gezogen werden.
Die heutige Narrenfreiheit für das Volksvermögen schädigende
Handlungsweisen unserer Politnomenklatura muß abgeschafft
werden.
Knast u. Fortfall der Bezüge mit nach der verbüßten Strafe fol-
gender Sozialhilfealimentation ist das mindeste !!!!
Es wird höchste Zeit, daß Politiker für grobe Fehlentscheidungen
mit Millionen/Milliardenschaden in einer Demokratie zur Rechenschaft
gezogen werden.
Die heutige Narrenfreiheit für das Volksvermögen schädigende
Handlungsweisen unserer Politnomenklatura muß abgeschafft
werden.
Knast u. Fortfall der Bezüge mit nach der verbüßten Strafe fol-
gender Sozialhilfealimentation ist das mindeste !!!!
Was bedeutet das denn schon wieder :
“ Ihr Beitrag wartet auf die Moderation.“
Ist man in Ungnade gefallen? Warum?
Was bedeutet das denn schon wieder :
“ Ihr Beitrag wartet auf die Moderation.“
Ist man in Ungnade gefallen? Warum?
Das ist ein Skandal!! Politiker müssen für ihre Schäden haften. Dieser Passus gehört ins Grundgesetz.
Spahn hat sich doch von dem erschlichenen Geld eine Villa in Berlin gekauft.
Das ist ein Skandal!! Politiker müssen für ihre Schäden haften. Dieser Passus gehört ins Grundgesetz.
Spahn hat sich doch von dem erschlichenen Geld eine Villa in Berlin gekauft.