Von MEINRAD MÜLLER | In Amerika sorgt der Fall Stefan Niehoff immer noch für ungläubiges Staunen. Wir erinnern uns: Ein Rentner aus Bayern teilte eine satirische Grafik, auf dem Robert Habeck mit dem Etikett „Schwachkopf Professional“ zu sehen ist. Eine ironische Anspielung auf eine bekannte Haarpflegemarke. In Deutschland führte das zur Hausdurchsuchung, zur Beschlagnahmung des Tablets von Niehoff und zu einem Strafverfahren wegen angeblicher Volksverhetzung.
Und jetzt wird der bayerische Rentner vorsorglich auch noch verdonnert, mit keinem Journalisten mehr zu sprechen. Weder Interviews noch sogenannte „interviewähnliche Gespräche“ sind erlaubt. Man fragt sich: Wovor hat der Staat Angst? Niehoff hatte zusätzlich eine historische Aufnahme gepostet. Ein Nazi-Schläger mit dem bekannten Schild „Deutsche, kauft nicht bei Juden“. Daneben schrieb er: „Wahre Demokraten. Hatten wir alles schon mal.“ Es war eine klare Warnung. Keine Zustimmung, keine Relativierung. Sondern ein Hinweis darauf, dass politische Boykottaufrufe auch heute gefährlich sind. Genau davor wollte Niehoff warnen. Und genau das wird ihm nun zum Verhängnis.
Die Justiz macht den Staat lächerlich
Das Interviewverbot trifft keinen Fanatiker. Sondern einen Bürger, der mit wachem Blick das Zeitgeschehen kommentiert. Niehoff ist 64 Jahre alt, Rentner, Vater einer Tochter mit Down-Syndrom, ehemaliger Bundeswehrsoldat. Statt einer Gegendarstellung bekommt er einen staatlich verordneten Maulkorb. Angeblich, um das Verfahren nicht zu beeinflussen. Doch wer einen Menschen am Reden hindert, zeigt gerade damit, dass das Verfahren politisch ist. Die Justiz macht sich nicht nur angreifbar. Sie stellt den Staat bloß, den sie eigentlich schützen soll.
US-Senator J. D. Vance sagte auf der Münchner Sicherheitskonferenz: Wer unsere freiheitlichen Werte nicht teilt, kann nicht unser Partner sein. In Washington sieht man genau hin. Dort gehört Meinungsfreiheit zur politischen Kultur. Auch dann, wenn der Ton scharf ist. Dass ein deutscher Bürger verfolgt wird, weil er eine historische Parallele zieht, lässt Zweifel aufkommen. Ist Deutschland noch der Partner, der für Freiheit steht oder nur noch für moralische Empörung?
Niehoff Thema beim Kanzler-Besuch im Weißen Haus?
Wenn Merz am Donnerstag in Washington empfangen wird, geht es nicht nur um Rüstungsfragen. Vielleicht wird man ihn auch daran erinnern, was Meinungsfreiheit bedeutet. Vielleicht fällt der Name Niehoff. Und vielleicht folgt die leise Frage, wie es sein kann, dass ein Bürger für eine Warnung verfolgt wird. Die Vereinigten Staaten könnten diesen Besuch nutzen, um Berlin freundlich, aber bestimmt an das Wesen der Demokratie zu erinnern.
In den USA ist der Fall längst Thema in Fachkreisen. Dort versteht man Meinungsfreiheit nicht als Dekoration. Sondern als Grundlage der Ordnung. Wenn ein Bürger nicht mehr warnen darf, weil der Staat sich gekränkt fühlt, ist etwas aus dem Gleichgewicht geraten. Wer heute eine historische Parallele zieht, riskiert ein Verfahren. Jeder Lehrer, der im Klassenzimmer Bilder aus der NS-Zeit zeigt und seine Schüler zum Nachdenken bringt, könnte nach diesem Muster ebenfalls wegen Volksverhetzung angezeigt werden. Das ist kein überzeichneter Vergleich. Das ist die logische Konsequenz dieses Falls.
Das Ganze spielt sich in Bayern ab
Wer diese Geschichte hört, wird sich bei der nächsten Wahl fragen, ob man diesem Staat noch trauen kann. Es ist gut möglich, dass viele Stammwähler der CSU nach diesem Fall ihr Kreuz neu überdenken.
Stefan Niehoff hat nicht gehetzt. Er hat gewarnt. Vor Entwicklungen, die gefährlich sind. Genau diese Warnung wird ihm nun als Straftat ausgelegt. Doch es ist nicht Niehoff, der dem Staat schadet. Es ist der Staat, der durch dieses Vorgehen seine eigene Glaubwürdigkeit verspielt. Wer Bürger zum Schweigen zwingt, braucht keinen äußeren Feind mehr. Die Demokratie wird von innen ausgehöhlt. Und die Welt schaut dabei zu.
Meinrad Müller (71), Unternehmer im Ruhestand, kommentiert mit einem zwinkernden Auge Themen der Innen-, Wirtschafts- und Außenpolitik für diverse Blogs in Deutschland. Der gebürtige Bayer greift vor allem Themen auf, die in der Mainstreampresse nicht erwähnt werden. Seine humorvollen und satirischen Taschenbücher sind auf Amazon zu finden. Müllers bisherige Beiträge auf PI-NEWS gibt es hier, seinen Ratgeber für Hobbyautoren hier.
Gebe Gott, dass der Merzel heute im Oval Office derartig rasiert wird, wie er es verdient! Dieser feige Totengräber-Gehilfe unserer aller Grund- und Menschenrechte!
Gebe Gott, dass der Merzel heute im Oval Office derartig rasiert wird, wie er es verdient! Dieser feige Totengräber-Gehilfe unserer aller Grund- und Menschenrechte!
Mit Journalisten nicht reden dürfen????
Wo sind wir denn hier?
(Um das laufende Verfahren der Justiz nicht zu gefährden 🙂 )
Dieser Schuss ist jetzt nach hinten losgegangen!
Alles was mit Maulkorb zu tun hat kommt nun groß raus!!
Eigentor für die demokratiefeindlichen Maulkorbwächter!
Mit Journalisten nicht reden dürfen????
Wo sind wir denn hier?
(Um das laufende Verfahren der Justiz nicht zu gefährden 🙂 )
Dieser Schuss ist jetzt nach hinten losgegangen!
Alles was mit Maulkorb zu tun hat kommt nun groß raus!!
Eigentor für die demokratiefeindlichen Maulkorbwächter!
Noch ein Blick in die USA
ROSA Schlafzimmer für Merz bei Trump! 🙂 🙂
Nur wer die Amerikaner kennt, der weiß was das bedeutet!!
Woke bestellt woke geliefert. Ein Mädchenzimmer für den deutschen Kanzler.
In die Ghettos der USA darf sich keiner im rosa Hemd wagen, eine Selbstmordaktion.
https://www.bild.de/politik/ausland-und-internationales/rosa-schlafzimmer-und-himmelbett-merz-schlaeft-in-trumps-gaestehaus-684051c7ba5985021b017139
Noch ein Blick in die USA
ROSA Schlafzimmer für Merz bei Trump! 🙂 🙂
Nur wer die Amerikaner kennt, der weiß was das bedeutet!!
Woke bestellt woke geliefert. Ein Mädchenzimmer für den deutschen Kanzler.
In die Ghettos der USA darf sich keiner im rosa Hemd wagen, eine Selbstmordaktion.
https://www.bild.de/politik/ausland-und-internationales/rosa-schlafzimmer-und-himmelbett-merz-schlaeft-in-trumps-gaestehaus-684051c7ba5985021b017139
Donald Trump schränkt die Einreise aus 12 Ländern ein. Diese betreffe die Länder Afghanistan, Myanmar, Tschad, Kongo, Äquatorialguinea, Eritrea, Haiti, Iran, Libyen, Somalia, Sudan und Jemen, teilte Trump mit. Er habe zudem beschlossen, die Einreise von Staatsangehörigen aus sieben weiteren Ländern teilweise zu beschränken. Davon betroffen seien Burundi, Kuba, Laos, Sierra Leone, Togo, Turkmenistan und Venezuela.
Donald Trump schränkt die Einreise aus 12 Ländern ein. Diese betreffe die Länder Afghanistan, Myanmar, Tschad, Kongo, Äquatorialguinea, Eritrea, Haiti, Iran, Libyen, Somalia, Sudan und Jemen, teilte Trump mit. Er habe zudem beschlossen, die Einreise von Staatsangehörigen aus sieben weiteren Ländern teilweise zu beschränken. Davon betroffen seien Burundi, Kuba, Laos, Sierra Leone, Togo, Turkmenistan und Venezuela.
Schönes Dörfchen wo die Familie wohnt. Ohne Auto keine Fortbewegung möglich.
Der öffentliche NAHVERKEHR besteht aus einer MITFAHRERBANK!!
Früher hieß das TRAMPEN und davor wurde gewarnt, weil sich die TRAMPERINNEN dann wieder tot bei Aktzenzeichen XY einfanden.
Bayern geht mit großen Schritten zurück ins letzte Jahrhundert!
Da kommt bestimmt noch mehr Interessantes!
Das arbeiten wir jetzt mal durch! 🙂
Schönes Dörfchen wo die Familie wohnt. Ohne Auto keine Fortbewegung möglich.
Der öffentliche NAHVERKEHR besteht aus einer MITFAHRERBANK!!
Früher hieß das TRAMPEN und davor wurde gewarnt, weil sich die TRAMPERINNEN dann wieder tot bei Aktzenzeichen XY einfanden.
Bayern geht mit großen Schritten zurück ins letzte Jahrhundert!
Da kommt bestimmt noch mehr Interessantes!
Das arbeiten wir jetzt mal durch! 🙂
Thunbergs Segeltrip nach Gaza: Israel kündigt Verhaftung an
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/aus-aller-welt/greta-thunberg-israel-kuendigt-verhaftung-an/
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Israel finde ich richtig gut.
Thunbergs Segeltrip nach Gaza: Israel kündigt Verhaftung an
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/aus-aller-welt/greta-thunberg-israel-kuendigt-verhaftung-an/
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Israel finde ich richtig gut.
Morgens um 6 klingeln die die ganze Familie raus.
Auf dem Beschluss steht VOLKSVERHETZUNG!!
So ein humorvoller Witz ist „Volksverhetzung“, aber was die Palästinenser auf deutschen Straßen sogar öffentlich judenfeindlich herumbrüllen, das wird sogar noch toleriert, öffentlich geduldet.
Die BRUTALITÄT wird überall stillschweigend geduldet,
aber kommt der HUMOR ins Spiel, das mag man gar nicht!!!
Dann werden sie unruhig, fühlen sich bedroht, denn der Humor ist das einzige schlagende Argument, das jeder versteht und unmissverständlich ist!! Der künstlich aufgebaute Ernst einer Sache kann durch einen humorvollen Ausruf im Nu zerstört werden! – Man kennt dieses Phänomen vom KLASSENCLOWN, der den Ernst einer Situation nachhaltig zerstört.
Keinem Menschen kann man Angst einjagen oder ihn psychisch beherrschen wenn der bei einem Charly Chaplin Film sitzt und sich köstlich amüsiert!!
HUMOR ist die „gefährlichste Waffe“ für jeden Despoten.
Ein einziges Lachen im Ahrtal hatte für Laschet eine ebenso zerstörerische Wirkung, die nicht geduldet wurde!
Vielleicht geht das durch zwei Weltkriege gebeutelte Deutsche Volk deshalb zum Lachen lieber in den Keller, da es von der Gefährlichkeit des Humors Kenntnis hat.
Morgens um 6 klingeln die die ganze Familie raus.
Auf dem Beschluss steht VOLKSVERHETZUNG!!
So ein humorvoller Witz ist „Volksverhetzung“, aber was die Palästinenser auf deutschen Straßen sogar öffentlich judenfeindlich herumbrüllen, das wird sogar noch toleriert, öffentlich geduldet.
Die BRUTALITÄT wird überall stillschweigend geduldet,
aber kommt der HUMOR ins Spiel, das mag man gar nicht!!!
Dann werden sie unruhig, fühlen sich bedroht, denn der Humor ist das einzige schlagende Argument, das jeder versteht und unmissverständlich ist!! Der künstlich aufgebaute Ernst einer Sache kann durch einen humorvollen Ausruf im Nu zerstört werden! – Man kennt dieses Phänomen vom KLASSENCLOWN, der den Ernst einer Situation nachhaltig zerstört.
Keinem Menschen kann man Angst einjagen oder ihn psychisch beherrschen wenn der bei einem Charly Chaplin Film sitzt und sich köstlich amüsiert!!
HUMOR ist die „gefährlichste Waffe“ für jeden Despoten.
Ein einziges Lachen im Ahrtal hatte für Laschet eine ebenso zerstörerische Wirkung, die nicht geduldet wurde!
Vielleicht geht das durch zwei Weltkriege gebeutelte Deutsche Volk deshalb zum Lachen lieber in den Keller, da es von der Gefährlichkeit des Humors Kenntnis hat.
„Es ist der Staat, der durch dieses Vorgehen seine eigene Glaubwürdigkeit verspielt. “
Auch bei Verfolgung und Ahndung sog. Bagatelle-Straftaten gegen einfache Bürger:
„Denn wenn … Bürger sehen, dass sie bei einem gestohlenen Rad kaum auf Hilfe
hoffen können, was bedeutet das für andere Delikte? Schon heute zeigen 95 Prozent
der Frauen, die vergewaltigt worden sind, die Tat nicht an. Viele Betrugsdelikte
landen erst gar nicht bei der Polizei auf dem Schreibtisch, zu klein wirkt das Verbrechen,
zu gering ist die Hoffnung auf Aufklärung.“
+https://www.kn-online.de/politik/kommentar-fahrraddiebstahl-als-perfektes-verbrechen-ID2UQLH32JB7DB62O6ZPB4KFAU.html
Wobei „Staat“ erstens ja ich bin (LEUKOZYT, z. Zt. etwa einem vierundachtzig millionstel),
und der Komplex zu meiner Verwaltung – (vulgo Wasserkopp“) – zum Dienen angestellt ist.
Systembedingt und gewollt aufgeblasen, ineffizient, traege, anmassend, übergriffig.
Aber an der Korrektur dieser Verwaltung wird gerade gearbeitet !
„Es ist der Staat, der durch dieses Vorgehen seine eigene Glaubwürdigkeit verspielt. “
Auch bei Verfolgung und Ahndung sog. Bagatelle-Straftaten gegen einfache Bürger:
„Denn wenn … Bürger sehen, dass sie bei einem gestohlenen Rad kaum auf Hilfe
hoffen können, was bedeutet das für andere Delikte? Schon heute zeigen 95 Prozent
der Frauen, die vergewaltigt worden sind, die Tat nicht an. Viele Betrugsdelikte
landen erst gar nicht bei der Polizei auf dem Schreibtisch, zu klein wirkt das Verbrechen,
zu gering ist die Hoffnung auf Aufklärung.“
+https://www.kn-online.de/politik/kommentar-fahrraddiebstahl-als-perfektes-verbrechen-ID2UQLH32JB7DB62O6ZPB4KFAU.html
Wobei „Staat“ erstens ja ich bin (LEUKOZYT, z. Zt. etwa einem vierundachtzig millionstel),
und der Komplex zu meiner Verwaltung – (vulgo Wasserkopp“) – zum Dienen angestellt ist.
Systembedingt und gewollt aufgeblasen, ineffizient, traege, anmassend, übergriffig.
Aber an der Korrektur dieser Verwaltung wird gerade gearbeitet !
@ Haremhab 5. Juni 2025 Beim 10:23
„Thunbergs Segeltrip nach Gaza: Israel kündigt Verhaftung an“
Der Staat Israel hat bekanntlich ja ein erfolgreiches Erziehungssystem aufgebaut,
besonders Kindergärtner wissen mit verzogen-widerborstigen Spätpub-Gören umzugehen.
“ BREAKING: Syria, Houthi Rockets RAIN DOWN On Israel“
https://youtu.be/xl27Wk2l1pI?t=2266
Ich glaube auch, dass das physisch-mental retardierte kranke Kind aus Schwedistan
durch die 533mm Rohre der U212 IDF passt, und vor Übergabe in Haifa befragt werden
kann. Natuerlich in Beisein eines weiblichen Pflicht-Anwaltes/Psychiaters.
@ Haremhab 5. Juni 2025 Beim 10:23
„Thunbergs Segeltrip nach Gaza: Israel kündigt Verhaftung an“
Der Staat Israel hat bekanntlich ja ein erfolgreiches Erziehungssystem aufgebaut,
besonders Kindergärtner wissen mit verzogen-widerborstigen Spätpub-Gören umzugehen.
“ BREAKING: Syria, Houthi Rockets RAIN DOWN On Israel“
https://youtu.be/xl27Wk2l1pI?t=2266
Ich glaube auch, dass das physisch-mental retardierte kranke Kind aus Schwedistan
durch die 533mm Rohre der U212 IDF passt, und vor Übergabe in Haifa befragt werden
kann. Natuerlich in Beisein eines weiblichen Pflicht-Anwaltes/Psychiaters.
Israel setzt Greta Thunbergs Schiff auf heikler Reise fest – jetzt droht ihr harte Strafe
https://www.merkur.de/politik/greta-thunberg-wird-bei-mission-von-israel-gestoppt-verhaftung-droht-zr-93770501.html
————————————————————–
Ohne kamera in den Knast wäre das beste.
Israel setzt Greta Thunbergs Schiff auf heikler Reise fest – jetzt droht ihr harte Strafe
https://www.merkur.de/politik/greta-thunberg-wird-bei-mission-von-israel-gestoppt-verhaftung-droht-zr-93770501.html
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Ohne kamera in den Knast wäre das beste.
https://www.derwesten.de/panorama/vermischtes/opferfest-muslime-islam-fehler-geschenke-halal-id301615836.html
Aktuell feiern Muslime das viertägige Opferfest. Wie sich Nicht-Muslime angemessen verhalten und welche Fettnäpfchen lauern, erfährst du hier:
Film mit türkischen Untertitel, wie soll denn ein Deutscher mit Hörbehinderung das verstehen?
In der Verbandszeitschrift hatten Mannke und Seltmann-Kuke von einer „Immigranteninvasion“ geschrieben und gefragt, wie junge Mädchen vor muslimischen Männern gewarnt werden könnten. Im Philologenverband sind hauptsächlich Gymnasiallehrer organisiert.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article148608733/Eine-Schande-fuer-Lehrer-und-Lehrerinnen.html
9.11.2015
auf Mannke und Seltmann-Kuke hätte man schon vor zehn Jahren hören sollen, stattdessen wurden sie als „Schande“ bezeichnet.
Das Gericht hat wohl eine riesige Angst davor, daß ein Shitstorm über das Verfahren losgetreten wird ,was wohl ein starkes Indiz dafür ist ,das der Richter selbst nicht so richtig an das glaubt ,was er da tuen muß. Dem zuständigen weisungsgebundenen Staatsanwalt kann man sein Verhalten noch nicht mal sonderlich übel nehmen, denn er wird wohl von oben die entsprechenden Befehle erhalten haben.
Ein wirklich „unabhängiger Richter“ sollte allerdings den Mut haben,derartig substanzlose Anklagen zurückzuweisen. Das ganze völlig absurde Verfahren ist wieder einmal ein Beweis mehr ,wie unsere Justiz mit zweierlei Maß mißt . Großzügigkeit bei Migranten und gnadenlose Schikane von Deutschen ,selbst bei geringfügigen „Meinungsdelikten“
Das Gericht hat wohl eine riesige Angst davor, daß ein Shitstorm über das Verfahren losgetreten wird ,was wohl ein starkes Indiz dafür ist ,das der Richter selbst nicht so richtig an das glaubt ,was er da tuen muß. Dem zuständigen weisungsgebundenen Staatsanwalt kann man sein Verhalten noch nicht mal sonderlich übel nehmen, denn er wird wohl von oben die entsprechenden Befehle erhalten haben.
Ein wirklich „unabhängiger Richter“ sollte allerdings den Mut haben,derartig substanzlose Anklagen zurückzuweisen. Das ganze völlig absurde Verfahren ist wieder einmal ein Beweis mehr ,wie unsere Justiz mit zweierlei Maß mißt . Großzügigkeit bei Migranten und gnadenlose Schikane von Deutschen ,selbst bei geringfügigen „Meinungsdelikten“
Livestream
DEMO: AfD gegen Linke & Protest gegen Rechts Antifa Grüne usw. – Pattensen Hannover 5.6.25
https://www.youtube.com/watch?v=ltVCARInCjU
———————————————————
So viel ist da nicht mehr los.
Schulen begeistert – Lehrer kassiert dennoch faktisches Berufsverbot
https://jungefreiheit.de/kultur/2025/schulen-begeistert-lehrer-kassiert-dennoch-faktisches-berufsverbot/
Gido_Becker sagt:
Echtes Fleisch essen=Rechtsextremistisch.
Verbrenner fahren=Rechtsextremistisch.
Hetero-Beziehung führen=Rechtsextremistisch.
Seinem Neffen Werkzeug schenken=Rechtsextremistisch.
Mit Fossilen heizen=Rechtsextremistisch.
Sich nicht viermal impfen lassen=Rechtsextremistisch.
Nicht bei den Omas gegen rechts marschieren=Rechtsextremistisch.
Nachdenken und (begründete) Kritik üben=Rechtsextremistisch.
Die falsche Partei (die erlaubt ist) wählen=Rechtsextremistisch.
Die Wahrheit sagen=Rechtsextremistisch.
Habe ich irgendwas vergessen ? Ich müßte es doch als Rechtsextremist wissen.
.
Wenn’s um 6 h klingelt bei mir an Wohnungstür, ist meine steinharte Morgenlatte als Waffe auf die staatlichen Inspektoren gerichtet.
.
1.) Vorsicht, meine Samenschleuder ist scharf, werde sie im Notfall einsetzen.
Nix Bademantel. Bin sonst splitternackt.
2.) Mein Penis hat gute Kadenz = hohe Feuerkraft.
.
Friedel
.
.
Wenn’s um 6 h klingelt bei mir an Wohnungstür, ist meine steinharte Morgenlatte als Waffe auf die staatlichen Inspektoren gerichtet.
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1.) Vorsicht, meine Samenschleuder ist scharf, werde sie im Notfall einsetzen.
Nix Bademantel. Bin sonst splitternackt.
2.) Mein Penis hat gute Kadenz = hohe Feuerkraft.
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Friedel
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Hieß das Produkt von Henkel nicht „Wachkopf Infantis“ ? Weiß nicht, bin verwirrt.
.
1.) Aus meiner Erinnerung heraus war auf Shampoo-Flasche ein Warnhinweis:
2.) „Dieses Produkt nicht bei Pfosten-Schildkröten anwenden.“
https://tinyurl.com/zbfxayst (5 Sek.)
.
Friedel
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Hieß das Produkt von Henkel nicht „Wachkopf Infantis“ ? Weiß nicht, bin verwirrt.
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1.) Aus meiner Erinnerung heraus war auf Shampoo-Flasche ein Warnhinweis:
2.) „Dieses Produkt nicht bei Pfosten-Schildkröten anwenden.“
https://tinyurl.com/zbfxayst (5 Sek.)
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Friedel
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—-Ein zentraler Zeuge, der unter anderem kurz vor dem Angriff auf Rouven Laur entscheidend in das Tatgeschehen eingegriffen hatte, wurde bislang nicht geladen. Der Zeuge machte von seinem Auskunftsverweigerungsrecht Gebrauch. Ein Anwalt der Familie Laur hat deshalb einen Beweisantrag gestellt, um diesen Mann doch noch als Zeugen hören zu können.—
https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/mannheim/prozess-olg-stammheim-messerangriff-marktplatz-laur-jahrestag-100.html
Der zentrale Zeuge ist der mutmaßliche „Mann in der Blauen Jacke“ , ich verstehe nicht wieso dieser Blaujackenmann ein Auskunftsverweigerungsrecht hat.
Dr. Google sagt:
Ein Auskunftsverweigerungsrecht besteht, wenn die Beantwortung einer Frage einen Zeugen oder einen Angehörigen in die Gefahr der Verfolgung wegen einer Straftat oder Ordnungswidrigkeit bringen würde. Dies ist beispielsweise der Fall, wenn die Aussage zu einer Aussage führt, die man selbst oder eine nahe Person belastet.
Ich vermute der Blaujackenmann war das „Herrchen von dem Tollwütigen Hund“ nach dem Motto: „Der tut nichts, der will nur spielen…“ und dann nahm das Verhängnis seinen Lauf….Leider 🙁
—-Ein zentraler Zeuge, der unter anderem kurz vor dem Angriff auf Rouven Laur entscheidend in das Tatgeschehen eingegriffen hatte, wurde bislang nicht geladen. Der Zeuge machte von seinem Auskunftsverweigerungsrecht Gebrauch. Ein Anwalt der Familie Laur hat deshalb einen Beweisantrag gestellt, um diesen Mann doch noch als Zeugen hören zu können.—
https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/mannheim/prozess-olg-stammheim-messerangriff-marktplatz-laur-jahrestag-100.html
Der zentrale Zeuge ist der mutmaßliche „Mann in der Blauen Jacke“ , ich verstehe nicht wieso dieser Blaujackenmann ein Auskunftsverweigerungsrecht hat.
Dr. Google sagt:
Ein Auskunftsverweigerungsrecht besteht, wenn die Beantwortung einer Frage einen Zeugen oder einen Angehörigen in die Gefahr der Verfolgung wegen einer Straftat oder Ordnungswidrigkeit bringen würde. Dies ist beispielsweise der Fall, wenn die Aussage zu einer Aussage führt, die man selbst oder eine nahe Person belastet.
Ich vermute der Blaujackenmann war das „Herrchen von dem Tollwütigen Hund“ nach dem Motto: „Der tut nichts, der will nur spielen…“ und dann nahm das Verhängnis seinen Lauf….Leider 🙁
https://images.welt.de/6752fdb4fdd35f65a92fff7d/bde98a23e64e110f12f6bcbfcf64d68f/ci3x2l-w2000
„Persona non Greta“ und ihre Linksradikalen Freunde darf öffentlich auf dem Mannheimer Marktplatz Hass und Hetze verbreiten.
https://www.merkur.de/politik/greta-thunberg-wird-bei-mission-von-israel-gestoppt-verhaftung-droht-zr-93770501.html
Zunächst sei erwogen worden, dem Segelschiff des Bündnisses „Freedom Flotilla Coalition“ die Anlandung zu gestatten. Die Entscheidung fiel aber letztlich anders aus, weil Israel keinen Präzedenzfall schaffen wolle. Thunberg und ihren Begleitern um die Deutsche Yasemin Acar droht vielmehr sogar die Verhaftung, heißt es weiter.
Das Schiff und seine Besatzung sollte in keinem Hafen der Welt mehr anlanden dürfen, für immer!
https://images.welt.de/6752fdb4fdd35f65a92fff7d/bde98a23e64e110f12f6bcbfcf64d68f/ci3x2l-w2000
„Persona non Greta“ und ihre Linksradikalen Freunde darf öffentlich auf dem Mannheimer Marktplatz Hass und Hetze verbreiten.
https://www.merkur.de/politik/greta-thunberg-wird-bei-mission-von-israel-gestoppt-verhaftung-droht-zr-93770501.html
Zunächst sei erwogen worden, dem Segelschiff des Bündnisses „Freedom Flotilla Coalition“ die Anlandung zu gestatten. Die Entscheidung fiel aber letztlich anders aus, weil Israel keinen Präzedenzfall schaffen wolle. Thunberg und ihren Begleitern um die Deutsche Yasemin Acar droht vielmehr sogar die Verhaftung, heißt es weiter.
Das Schiff und seine Besatzung sollte in keinem Hafen der Welt mehr anlanden dürfen, für immer!
https://www.derwesten.de/panorama/vermischtes/opferfest-muslime-islam-fehler-geschenke-halal-id301615836.html
Aktuell feiern Muslime das viertägige Opferfest. Wie sich Nicht-Muslime angemessen verhalten und welche Fettnäpfchen lauern, erfährst du hier:
Film mit türkischen Untertitel, wie soll denn ein Deutscher mit Hörbehinderung das verstehen?
In der Verbandszeitschrift hatten Mannke und Seltmann-Kuke von einer „Immigranteninvasion“ geschrieben und gefragt, wie junge Mädchen vor muslimischen Männern gewarnt werden könnten. Im Philologenverband sind hauptsächlich Gymnasiallehrer organisiert.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article148608733/Eine-Schande-fuer-Lehrer-und-Lehrerinnen.html
9.11.2015
auf Mannke und Seltmann-Kuke hätte man schon vor zehn Jahren hören sollen, stattdessen wurden sie als „Schande“ bezeichnet.
Livestream
DEMO: AfD gegen Linke & Protest gegen Rechts Antifa Grüne usw. – Pattensen Hannover 5.6.25
https://www.youtube.com/watch?v=ltVCARInCjU
———————————————————
So viel ist da nicht mehr los.
Schulen begeistert – Lehrer kassiert dennoch faktisches Berufsverbot
https://jungefreiheit.de/kultur/2025/schulen-begeistert-lehrer-kassiert-dennoch-faktisches-berufsverbot/
Gido_Becker sagt:
Echtes Fleisch essen=Rechtsextremistisch.
Verbrenner fahren=Rechtsextremistisch.
Hetero-Beziehung führen=Rechtsextremistisch.
Seinem Neffen Werkzeug schenken=Rechtsextremistisch.
Mit Fossilen heizen=Rechtsextremistisch.
Sich nicht viermal impfen lassen=Rechtsextremistisch.
Nicht bei den Omas gegen rechts marschieren=Rechtsextremistisch.
Nachdenken und (begründete) Kritik üben=Rechtsextremistisch.
Die falsche Partei (die erlaubt ist) wählen=Rechtsextremistisch.
Die Wahrheit sagen=Rechtsextremistisch.
Habe ich irgendwas vergessen ? Ich müßte es doch als Rechtsextremist wissen.
Sie wollen verhindern, dass der für das System hochnotpeinliche Gerichtsprozess in die breite Öffentlichkeit gelangt!
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/hausdurchsuchung-wegen-schwachkopf-meme-nun-werden-dem-rentner-vom-gericht-interviews-verboten-li.2330892
Danke für den Film. Stefan Niehoff ist für mich eine beeindruckende und großartige Persönlichkeit, schön auch dieser Teil von Unterfranken, der in mir Heimatgefühle weckte, weil ich dort mal ein paar Jahre leben durfte. Dass das mit dem Schwachkopf nie und nimmer als Beleidigung zu werten ist, hätte doch jedem klar sein müssen. Ein Staatsanwalt, der darin eine mögliche Beleidigung sieht, ist in meinen Augen für diesen Beruf nicht geeignet. Beleidigungen gibt es sehr wohl und m. M. n. braucht man es sich nicht gefallen lassen, wenn man in einem öffentlich-rechtlichen Hetzmedium als ‚Nazi-Schlampe‘ bezeichnet wird. Es ist also auch völlig daneben, wenn man Alice Weidel der Doppelmoral bezichtigt, wenn sie sich gegen solche Beleidigungen juristisch wehrt.
Eine Enthüllung mit Folgen: Während die AfD-Co-Chefin Alice Weidel öffentlich gegen einen Beleidigungs-Paragrafen hetzt, nutzt sie ihn heimlich still und leise selbst. Diese Doppelmoral stinkt zum Himmel, findet RUHR24-Redakteur Julian Kaiser.
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/other/weidels-doppelmoral-stinkt-zum-himmel-afd-chefin-macht-sich-l%C3%A4cherlich/ar-AA1G9wQ7?ocid=msedgntp&pc=ACTS&cvid=7ddeaf73b8ec4e2b865fadd7f7128c79&ei=34
Was hier in der DDR (Dritten Diktatur Republik) abgeht, dass glaubt die Welt kaum
Gescheiterte Parteien haben sich mit fremder Hilfe den Staat zur Beute gemacht!
Und dazu gehören auch einige Richter und Polizisten!
Parteisoldaten als Richter
Sie wollen verhindern, dass der für das System hochnotpeinliche Gerichtsprozess in die breite Öffentlichkeit gelangt!
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/hausdurchsuchung-wegen-schwachkopf-meme-nun-werden-dem-rentner-vom-gericht-interviews-verboten-li.2330892
full powa of multikult
der beschwert sich noch …
aber schon bald kommt eine einheitsmeinungpartei die sagt das dies nicht an dieser sache liegt denn daran liegt es ja niemals
die grabsteine auf den friedhöfen könnt ihr dann beobachten die werden immer mehr, weil man fragt wo die bei zeiten hingehen werden
aber mir fehlt noch so nen bischen die gangsta übernahme, wars nicht stadteinwärts genug ? muss ja unterhaltend für die „gäste“ sein
aber ich habe 1 positive nachricht – irgendwo da sollte ein döner sein
in ein paar jahren wird er sich nichtmehr beschweren – die linken selbst werden immer noch ihr 70 er jahre denken verbreiten und irgendwas von kriegsschuld faseln
die linken werden möglicherweise auch noch etwas geld haben – das aber nicht vielleicht – weil es sind ja nützlinge die beim multikult behelfen
oh und ganz wichtig die keine einwanderung hatten z.b. süd korea, china und auch eine alternde gesellschaft haben z.b. japan
da treten nicht die fragen auf
woran das blos liegt
es dauert halt ein paar generationen für die integration
Danke für den Film. Stefan Niehoff ist für mich eine beeindruckende und großartige Persönlichkeit, schön auch dieser Teil von Unterfranken, der in mir Heimatgefühle weckte, weil ich dort mal ein paar Jahre leben durfte. Dass das mit dem Schwachkopf nie und nimmer als Beleidigung zu werten ist, hätte doch jedem klar sein müssen. Ein Staatsanwalt, der darin eine mögliche Beleidigung sieht, ist in meinen Augen für diesen Beruf nicht geeignet. Beleidigungen gibt es sehr wohl und m. M. n. braucht man es sich nicht gefallen lassen, wenn man in einem öffentlich-rechtlichen Hetzmedium als ‚Nazi-Schlampe‘ bezeichnet wird. Es ist also auch völlig daneben, wenn man Alice Weidel der Doppelmoral bezichtigt, wenn sie sich gegen solche Beleidigungen juristisch wehrt.
Eine Enthüllung mit Folgen: Während die AfD-Co-Chefin Alice Weidel öffentlich gegen einen Beleidigungs-Paragrafen hetzt, nutzt sie ihn heimlich still und leise selbst. Diese Doppelmoral stinkt zum Himmel, findet RUHR24-Redakteur Julian Kaiser.
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/other/weidels-doppelmoral-stinkt-zum-himmel-afd-chefin-macht-sich-l%C3%A4cherlich/ar-AA1G9wQ7?ocid=msedgntp&pc=ACTS&cvid=7ddeaf73b8ec4e2b865fadd7f7128c79&ei=34
Was hier in der DDR (Dritten Diktatur Republik) abgeht, dass glaubt die Welt kaum
Gescheiterte Parteien haben sich mit fremder Hilfe den Staat zur Beute gemacht!
Und dazu gehören auch einige Richter und Polizisten!
Parteisoldaten als Richter
»Natürlich ist ›Schwachkopf‹ nicht die schlimmste Beleidigung, die jemals ausgesprochen wurde«, sagte Habeck in der ARD-Sendung »Bericht aus Berlin« zu dem Vorfall.
Hier irrt Habeck eben. Das ist überhaupt keine Beleidigung im juristischen Sinn. Das zeigt, dass Habeck ein gestörtes Verhältnis zu unserem freiheitlichen Rechtsstaat hat. Ich betone freiheitlich, in der DDR oder im Dritten Reich, wäre Habeck da Wirtschaftsminister gewesen, hätte man darin natürlich eine Beleidigung gesehen. Wir sollten mit Zähnen und Klauen unseren freiheitlichen Rechtsstaat verteidigen gegen seine Feinde und Habeck hat mit seinem Verhalten gezeigt, dass er zumindest zu den Verächtern des freiheitlichen Rechtsstaates gehört und wenn das nicht zutrifft, zumindest zu denjenigen, die ihn aufgrund ihrer Ideologisierung (Klimawahn, Gender und MultiKulti) nicht verstehen.
Nach den jüngsten Urteilen und einer Razzia wegen sogenannter Politikerbeleidigung rät die ehemalige Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) Politikern, „sich mit Anzeigen und Strafanträgen“ zurückzuhalten. Es landeten „viele Bagatellen vor Gericht“, sagte Leutheusser-Schnarrenberger dem „Focus“. „Da aber gehören nur massive Persönlichkeitsrechtsverletzungen hin.“
Diese Entwicklung sieht die ehemalige Ministerin mit Sorge. Politischer Diskurs würde voraussetzen, dass man „auch erstmal los reden kann, nicht druckreif oder wohl formuliert“. Kritik könne „ruhig etwas deftiger sein“, sagte sie. Machtkritik sei legitime Meinungsäußerung und man müsse „auch mal was raushauen können“.
Wenn Menschen schwerwiegend in ihren Persönlichkeitsrechten verletzt würden, böte das Strafrecht laut Leutheusser-Schnarrenberger individuellen Schutz – auch Politikern. Doch der 2021 geschaffenen Tatbestand zu Politikerbeleidigung sei ihrer Ansicht nach überflüssig. „Politik sollte sich vor dem Irrglauben hüten, mit ein bisschen mehr Strafe hier und weniger juristischen Hürden da würde die demokratische Grundordnung verteidigt“, so Leutheusser-Schnarrenberger.
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/leutheusser-schnarrenberger-kritisiert-strafanzeigen-von-politikern/ar-AA1G9QWY?ocid=msedgntp&pc=ACTS&cvid=5f7d5a06af91488782826227ee0aec80&ei=8
So sehe ich das auch.
full powa of multikult
der beschwert sich noch …
aber schon bald kommt eine einheitsmeinungpartei die sagt das dies nicht an dieser sache liegt denn daran liegt es ja niemals
die grabsteine auf den friedhöfen könnt ihr dann beobachten die werden immer mehr, weil man fragt wo die bei zeiten hingehen werden
aber mir fehlt noch so nen bischen die gangsta übernahme, wars nicht stadteinwärts genug ? muss ja unterhaltend für die „gäste“ sein
aber ich habe 1 positive nachricht – irgendwo da sollte ein döner sein
in ein paar jahren wird er sich nichtmehr beschweren – die linken selbst werden immer noch ihr 70 er jahre denken verbreiten und irgendwas von kriegsschuld faseln
die linken werden möglicherweise auch noch etwas geld haben – das aber nicht vielleicht – weil es sind ja nützlinge die beim multikult behelfen
oh und ganz wichtig die keine einwanderung hatten z.b. süd korea, china und auch eine alternde gesellschaft haben z.b. japan
da treten nicht die fragen auf
woran das blos liegt
es dauert halt ein paar generationen für die integration
»Natürlich ist ›Schwachkopf‹ nicht die schlimmste Beleidigung, die jemals ausgesprochen wurde«, sagte Habeck in der ARD-Sendung »Bericht aus Berlin« zu dem Vorfall.
Hier irrt Habeck eben. Das ist überhaupt keine Beleidigung im juristischen Sinn. Das zeigt, dass Habeck ein gestörtes Verhältnis zu unserem freiheitlichen Rechtsstaat hat. Ich betone freiheitlich, in der DDR oder im Dritten Reich, wäre Habeck da Wirtschaftsminister gewesen, hätte man darin natürlich eine Beleidigung gesehen. Wir sollten mit Zähnen und Klauen unseren freiheitlichen Rechtsstaat verteidigen gegen seine Feinde und Habeck hat mit seinem Verhalten gezeigt, dass er zumindest zu den Verächtern des freiheitlichen Rechtsstaates gehört und wenn das nicht zutrifft, zumindest zu denjenigen, die ihn aufgrund ihrer Ideologisierung (Klimawahn, Gender und MultiKulti) nicht verstehen.
Nach den jüngsten Urteilen und einer Razzia wegen sogenannter Politikerbeleidigung rät die ehemalige Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) Politikern, „sich mit Anzeigen und Strafanträgen“ zurückzuhalten. Es landeten „viele Bagatellen vor Gericht“, sagte Leutheusser-Schnarrenberger dem „Focus“. „Da aber gehören nur massive Persönlichkeitsrechtsverletzungen hin.“
Diese Entwicklung sieht die ehemalige Ministerin mit Sorge. Politischer Diskurs würde voraussetzen, dass man „auch erstmal los reden kann, nicht druckreif oder wohl formuliert“. Kritik könne „ruhig etwas deftiger sein“, sagte sie. Machtkritik sei legitime Meinungsäußerung und man müsse „auch mal was raushauen können“.
Wenn Menschen schwerwiegend in ihren Persönlichkeitsrechten verletzt würden, böte das Strafrecht laut Leutheusser-Schnarrenberger individuellen Schutz – auch Politikern. Doch der 2021 geschaffenen Tatbestand zu Politikerbeleidigung sei ihrer Ansicht nach überflüssig. „Politik sollte sich vor dem Irrglauben hüten, mit ein bisschen mehr Strafe hier und weniger juristischen Hürden da würde die demokratische Grundordnung verteidigt“, so Leutheusser-Schnarrenberger.
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/leutheusser-schnarrenberger-kritisiert-strafanzeigen-von-politikern/ar-AA1G9QWY?ocid=msedgntp&pc=ACTS&cvid=5f7d5a06af91488782826227ee0aec80&ei=8
So sehe ich das auch.