Von KARL MAIBACH | Es ist beunruhigend zu sehen, wie sich die Europäische Union immer weiter von ihren ursprünglichen Idealen entfernt und zunehmend in ein autoritäres Sanktionsregime verwandelt. Wo einst ein auf Frieden, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit basierendes Projekt stand, scheint nun eine Logik zu dominieren, die auf wirtschaftlichem Druck und geopolitischer Machtpolitik beruht.
Besonders deutlich wird dies in der immer häufiger werdenden Praxis, Sanktionen zu verhängen – nicht nur gegen Staaten, die sich politisch außerhalb der EU-Agenda bewegen, sondern auch gegen einzelne Akteure und Unternehmen, die als Feinde der europäischen Werte betrachtet werden. Diese Entwicklung geht Hand in Hand mit einer zunehmenden Militarisierung der Union, die sich in einer verstärkten Beteiligung an militärischen Einsätzen und der Integration von militärischen Aspekten in ihre Außenpolitik zeigt.
Statt auf Diplomatie und Dialog zu setzen, wird immer mehr auf den harten Kurs der Sanktionen und Isolation gesetzt. Dies lässt befürchten, dass sich die EU von ihrer einstigen Rolle als Friedens- und Wirtschaftsunion zu einem Instrument der geopolitischen Machtverhältnisse entwickelt. Insbesondere die jüngste Ausweitung von Sanktionsmechanismen und der Einsatz militärischer Mittel werfen die Frage auf, ob die Union nicht langsam in autoritäre Strukturen abgleitet.
Die ursprünglichen Werte der Zusammenarbeit und des respektvollen Austauschs zwischen den Mitgliedstaaten sowie mit Drittstaaten geraten dabei immer mehr in den Hintergrund. Die kritische Frage ist, ob eine solche Entwicklung noch mit den europäischen Grundprinzipien vereinbar ist, oder ob die EU sich selbst verrät, indem sie sich von einer Wertegemeinschaft zu einem Machtblock wandelt.
Die Gefahr besteht darin, dass durch diese Tendenzen nicht nur der europäische Rechtsstaat verwässert wird, sondern auch die demokratischen Grundrechte, die einmal den Kern des europäischen Projekts bildeten, untergraben werden. Es bleibt abzuwarten, ob die Union noch in der Lage ist, sich zu ihrem ursprünglichen Kurs zurückzubewegen oder ob sie diesen zunehmend autoritären und militarisierten Weg weiter beschreiten wird.
Welche Ideale sollen das denn sein? Ein Bürger, eine Stimme? Das Volk ist der Souverän? Recht und Gesetz sollen den Menschen dienen und sie schützen, anstatt sie zu bevormunden, zu gängeln, zu ängstigen und ihre Existenz als Kulturvolk zu bedrohen? Veträge sind mehr wert als das Papier, auf dem sie gedruckt sind?
Wenn man betrachtet, was aus der ehemaligen EWG hervorging und mit welchen Methoden wie z.B. Wahlbeeinflussung, Rechtsbeugung und Vertragsbruch diese EUdSSR an die heutige Machtfülle gekommen ist, dann liegt der Verdacht mehr als nur nahe, dass die EUdSSR nie als Demokratie geplant war.
Politiker lügen. Immer schon.
Eine Beschreibung der EU:
Dort wo viele Lobbyisten ein und aus gehen, da fließt auch richtig fett Geld….gell !!!
Sämtlichen EU Politikern sollte man mal die Konten prüfen, dann wäre es wahrscheinlich schnell vorbei mit dem Spuk.
Damals wars.
Der Name „Einer Wird Gewinnen“ wurde im Hinblick auf seine Abkürzung EWG gewählt, die auch für die damalige Europäische Wirtschaftsgemeinschaft stand, die Vorläuferin der Europäischen Union. Die Sendung sollte den europäischen Gedanken unterstützen, indem die Kandidaten aus verschiedenen europäischen Ländern kamen, was ihr ein in der damaligen deutschen Fernsehlandschaft singuläres internationales Flair verlieh.
https://de.wikipedia.org/wiki/Einer_wird_gewinnen
dann kam das „Spiel ohne Grenzen“
Spiel ohne Grenzen war eine in den 1960er- und 1970er-Jahren beliebte Spielshow und neben dem Grand Prix Eurovision de la Chanson die einzige wiederkehrende sprachübergreifende Unterhaltungssendung (international unter dem Titel Jeux sans frontières, Games without frontiers, Giochi senza frontiere, Spel zonder grenzen oder It’s A Knockout)
Heute heißt es „Umsonst und Draußen“ auf offener Straße „Jeder gegen Jeden“ oder “ Geld oder Leben“ oder einfach nur „Was kuckst du?“
Reality-Show:
21 Strafverfahren gegen syrischen Intensivtäter – und immer noch auf freiem Fuß… usw. usf.
Reality-Show:
Afghane ersticht Syrer auf offener Straße…
Strausberg, Brandenburg. Die Messerkriminalität erreicht das beschauliche Strausberg in Brandenburg. Dort tötet ein 37-jähriger Afghane auf offener Straße einen 44-jährigen Syrer mit Stichen. Zeugen beschreiben den Todeskampf des Opfers.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2026/afghane-ersticht-syrer-auf-offener-strasse/
und die Polizei?
„Zum Abschuss freigegeben“: Polizeibeamte kritisieren Freispruch für Türken nach Tötung eines Polizisten!
„Mit diesem Urteil müssen wir anerkennen, dass die Gesetze, für deren Einhaltung wir jeden Tag unser Leben riskieren, uns und unsere Familien nicht in gleicher Weise schützen. Wir werden nun auch mit dem Gefühl zum Dienst gehen müssen, von der Justiz zum Abschuss freigegeben worden zu sein“ Zitat des Dienstgruppenleiters der Polizei.
RENTNER schießt Spionage Drohne der Verwaltung über seinem Haus ab.
Er machte kurzen Prozess!! 🙂
Die Drohne der Gemeinde, die alle Dächer ausspionieren wollte/sollte, die machte ihm Angst.
Über seinem Haus hat sie nichts zu suchen!
So einfach ist das!
Das war allerdings in Frankreich.
Lange Debatten nicht mehr nötig!
Das Ding war sofort kaputt!
https://www.bild.de/news/ausland/frankreich-misstrauischer-rentner-schiesst-drohne-der-verwaltung-ab-69d7368bbb93f29ebe73dcc1
Diese staatlichen Bedrohungen und Übergriffigkeiten, die werden immer schlimmer.
Normaler Menschenverstand schiebt diesem bald überall einen Riegel vor!
Je mehr Sozen, desto Kack!
Die EU wurde doch von Anfang an nur gegründet, um die Nationalstaaten entmachten zu können. Selbstverständlich konnten das die Brüsseler Eurokraten den gemeinen Bürgern nicht sagen, denn sonst wäre dieser kriminelle Bund gar nicht zu Stand gekommen. Weg mit diesem Brüsseler Moloch!
„Eine Zensur findet nicht statt“! lt. GG
https://jungefreiheit.de/kultur/medien/2026/uniklinik-bonn-blockiert-patienten-den-zugriff-auf-konservative-portale/
Auf Anfrage von „Apollo News“ erklärte das Universitätsklinikum Bonn, der Sachverhalt werde derzeit in Abstimmung mit den zuständigen Fachbereichen geprüft. Eine weitergehende Stellungnahme liegt bislang nicht vor. Das Klinikum ist eine Einrichtung des Landes Nordrhein-Westfalen.
Vor einigen Jahren im „Conversationshaus der Insel Norderney“
war ebenfalls kein Empfang von „Pi-News“ !
„Hinter imposanten historischen Fassaden lädt das Conversationshaus zu einzigartigen Eindrücken ein, die keinen Cent kosten. Zwischen komfortablen Sesseln und Lounge-Sitzgruppen spielen Kinder, andere Besucher surfen im Internet, studieren Fährpläne oder erfahren tagesaktuell, was auf der Insel los ist.“
….die gleiche Erfahrung habe ich vor einigen Jahren als Besucher in einem Krankenhaus in Bietigheim gemacht, ebenfalls kein PI-News Empfang.
Ich habe damals gedacht es wäre ein technisches Problem , an eine staatliche Zensur habe ich nicht gedacht.
Rückmeldungen von Nutzern in anderen öffentlichen Einrichtungen z.B. Bibliotheken usw. wären interessant.
In meiner hiesigen Stadtbibliothek ist alles zensiert was mit NS-Zeit im Text hat, angeblich wegen Jugendschutz.
Es darf zwar gelesen werden, aber nur auf Antrag bei der Frau Bibliotheksleiterin kostenpflichtig ausgedruckt werden.
Die Bedrohungslage für die europäischen Länder ist subtil, aber sie schreitet schleichend und nachhaltig voran.
Ein Gegner von außerhalb lässt sich nicht verorten; er befindet sich schon länger im eigenen Haus!
Mit zunehmender Einflussnahme auf nationale politische Entscheidungen bewegt sich der ursprüngliche Gedanke, eine gemeinsame europäische Wirtschaftsunion
zu bilden, hin zu einer über alles bestimmenden Machtstruktur – die sich über die Souveränität der einzelnen Mitgliedstaaten bis tief hinein in das Privatleben der Bevölkerung – hinwegsetzt!
Ein Kontrollstaat innerhalb des Staatenverbundes ist entstanden – mit Sitz in Brüssel.
Möge Victor Orbán dieses auch weiterhin für sein Land verhindern, UND, wann fängt Deutschland damit endlich an?
Großes Lob an G. Grosz er ist der Peter Hahne von Österreich!
https://www.youtube.com/watch?v=m5SngkJlE5Y
Untertitel anstellen, dann versteht man ihn besser.
Er hätte der Grünen noch in den Mantel helfen können und dann , tschüss.
Will seinen Heimatort als Bürgermeister bekannter machen: Agrar-Influencer Keno Veith geht in die Politik.
https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/oldenburg_ostfriesland/de-schwatten-ostfrees-jung-keno-veith-will-buergermeister-werden,kenoveith-102.html
Wenn ik dar wahnen deed, deed ik em ok utsöken.!
Ein „Kontinent ohne Grenzen“ schwebte dem Vorsitzenden der Konferenz über den Schumann-Plan Jean Monnet vor: „Die nationalen Grenzen sind die schlimmste Erfindung der Geschichte,“ erklärte „der Mann der Amerikaner, finanziert von der CIA“. Diesen Satz wiederholte Jean-Claude Juncker wörtlich, im August 2016.
https://www.cvce.eu/de/obj/gesprach_zwischen_walter_hallstein_und_jean_monnet_uber_den_schuman_plan_30_juli_1950-de-ce551f38-6002-48b1-8b64-a54ac7463da2.html
Grenzen, die schlimmste politische Erfindung: Jean-Claude Juncker verliert erneut die Beherrschung. (französisch)
https://reinformation.tv/jean-claude-juncker-frontieres-pire-invention-politique-pete-cable-mille-58882-2/
Das Projekt des supranationalen Europas wurde während der Besatzung Frankreichs in der École d’Uriage unter der Leitung von Paul Reuter entwickelt, des späteren Mitarbeiters von Jean Monnet.
*https://www.persee.fr/doc/barb_0001-4133_1990_num_1_10_22719
Die Schule bildete die Kader des Vichy-Regimes aus. Sie wurde 1943 von der Vichy-Regierung geschlossen, weil sie die Kollaboration nicht unterstützte. Einer ihrer Professoren, Paul Reuter, zunächst von Vichy begeistert, schloß sich dem Widerstand an, schreibt Bruno Riondel in der Biografie „Dieser merkwürdige Herr Monnet“.
Er beschreibt den Verfechter der Globalisierung, der „im Dienst internationalistischer und technokratischer Ideen stand. Der Weg Jean Monnets, des internationalen Finanziers und ‚Vaters Europas‘ ist zu sehen in der Dynamik eines hundertjährigen Projektes der Globalisierung.
Jean Monnet, der wesentliche Akteur des Aufbaus der EU, ist vor dem Krieg Vizepräsident der amerikanischen Bank Blair & Co., die mit der Chase Manhattan Bank der Familie Rockefeller verbunden ist.
Na, und so weiter …
Ein „Kontinent ohne Grenzen“ schwebte dem Vorsitzenden der Konferenz über den Schumann-Plan Jean Monnet vor: „Die nationalen Grenzen sind die schlimmste Erfindung der Geschichte,“ erklärte „der Mann der Amerikaner, finanziert von der CIA“.
https://shorturl.at/0VKQi
Diesen Satz wiederholte Jean-Claude Juncker wörtlich, im August 2016:
Grenzen, die schlimmste politische Erfindung: Jean-Claude Juncker verliert erneut die Beherrschung. (französisch)
https://reinformation.tv/jean-claude-juncker-frontieres-pire-invention-politique-pete-cable-mille-58882-2/
Das Projekt des supranationalen Europas wurde während der Besatzung Frankreichs in der École d’Uriage unter der Leitung von Paul Reuter entwickelt, des späteren Mitarbeiters von Jean Monnet.
*https://sfdi.org/internationalistes/reuter/
Die Schule bildete die Kader des Vichy-Regimes aus. Sie wurde 1943 von der Vichy-Regierung geschlossen, weil sie die Kollaboration nicht unterstützte. Einer ihrer Professoren, Paul Reuter, zunächst von Vichy begeistert, schloß sich dem Widerstand an, schreibt Bruno Riondel in der Biografie „Dieser merkwürdige Herr Monnet“.
Er beschreibt den Verfechter der Globalisierung, der „im Dienst internationalistischer und technokratischer Ideen stand. Der Weg Jean Monnets, des internationalen Finanziers und ‚Vaters Europas‘ ist zu sehen in der Dynamik eines hundertjährigen Projektes der Globalisierung.
Über Netanjahus geschickte Terminplanung
Während alle Welt auf Trump, Iran, Sprit schaut, und BRD-Tragikomiker dabei zugucken …
„Israeli cabinet quietly authorizes 34 new settlements in swift move
The decision, which brings the total number of outposts approved by the current
government to 103, targets strategically sensitive areas including Palestinian enclaves
https://www.i24news.tv/en/news/middle-east/palestinian-territories/artc-israeli-cabinet-quietly-authorizes-34-new-settlements-in-swift-move
„While the cabinet has kept the decision low-profile, the scale of the approval, jumping by
34 outposts at once, represents an unprecedented acceleration of settlement activity in the region.“
Davon ab, formiert sich der exil-iranische Widerstand zu Protesten vor Botschaften
+https://www.reuters.com/graphics/IRAN-CRISIS/MAPS/znpnmelervl/#protests-sweep-around-the-globe-as-war-in-iran-continues
https://pl.usembassy.gov/demonstration-alert-demonstration-alert-u-s-embassy-warsaw/
Auch HH und FFM hat ja ein IRN-Generalkonsulat, was sicher geschuetzt wird …
Die EU entfernt sich immer weiter von ihren ursprünglichen Idealen
Bemerkung: die EU ist weiter draussen von ihren usprünglichen Idealen hinter dem Mond entfernt wie die 4 Artemis Astronauten vor wenigen Stunden. Diese Ideale waren mal die EWG !!!
Heute ist es ein Moloch von Besserwissern, Duckmäusern, Wieselschweifen;Fähnchendrehern und Abkassierern
U.v. Leyen und K. Kallas an der Spitze. Mehr Technokraten/ Katatrophenpersonal geht nicht. In Deutschland- Absurdistan ist dazu das ergänzende Pendant. Kopfschüttel. Es gibt Menschen die vermiesen einem die gesamte Lebensqualität in Europa. Das war mal anders. Meine Fresse wo sind wir mit solcher Spezies gelandet?! !!
@ Mantis 9. April 2026 Beim 13:08
„In meiner hiesigen Stadtbibliothek ist alles zensiert was mit NS-Zeit im Text hat,
angeblich wegen Jugendschutz.“
Tatsächlich wegen Moselmenschutz .
https://www.bild.bundesarchiv.de/dba/de/ , suche „Al Husseini“
Artikel: „Die Gefahr besteht darin, dass durch diese Tendenzen nicht nur der europäische Rechtsstaat verwässert wird, sondern auch die demokratischen Grundrechte, die einmal den Kern des europäischen Projekts bildeten, untergraben werden.“
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Bildeten die demokratischen Grundrechte wirklich einmal den Kern des europäischen Projekts? Das würde ich so nicht sagen. Die EU beruht auf den „Römischen Verträgen“. In diesen waren keine Grundrechte enthalten.
Grundrechte auf europäischer Ebene gab es durch die EMRK (Europäische Menschenrechtskonvention) des Europarats. Einer Organisation, die vor der EU gegründet wurde, und aber immer noch besteht. Diese unterhält den EGMR, den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Der wird aber nur selten angerufen. Wenn die Bürger von einer Grundrechtsverletzung betroffen sind, wenden sie sich normalerweise an die nationalen Gerichte, in Deutchland schließlich an das Bundesverfassungsgericht.
In der EU sind Grundrechte erst durch 2009 durch den Vertrag von Lissabon dazugekommen. Erst seitdem gibt es eine „Charta der Grundrechte der Europäischen Union“. Grundrechte haben im Europarecht also letztlich eine eher untergeordnete Bedeutung.
Und bzgl. „demokratischer Grundrechte“: Die Bürger können das Europäische Parlament wählen. Dieses ist aber kein echtes Parlament wie z.B. der Bundestag, in dem Sinne, daß es allein die Gesetze beschließt. Stattdessen werden die Gesetze der EU (Richtlinien) auf Initiative der Kommission vom Rat der Europäischen Union (in dem die Regierungen der Mitgliedsländer sitzen) beschlossen (also einer Institution der Exekutive), und das Parlament hat auch noch gewisse Mitwirkungsrechte. Na ja, ein bißchen mitentscheiden kann es hier und da auch noch.
Die schwache Stellung des Europäischen Parlaments wird vielfach als demokratisches Defizit angesehen. Aber ein von den Völkern direkt gewähltes echtes Parlament hätte die EU viel zu stark gemacht. Bei dieser Konstruktion wären die Nationnalstaaten ganz von der EU verdrängt worden, und diese wäre zu einem Bundesstaat geworden. Das mögen einige zwar wollen, aber ich will das mit Sicherheit nicht.
Und so muß man mit dieser nur unvollständig implementierten Demokratie in der EU leben. Aber zu einer totalitären Struktur darf sie natürlich auch nicht werden.
Am besten sie geht zurück zu dem, was sie mal war: Einer bloßen Wirtschaftsgemeinschaft der Staaten (EWG).
OT
Zugriff in Tschechien
Marla Sven-ja Liebich gefasst
09.04.2026
https://www.n-tv.de/politik/Verurteilter-Rechtsextremist-Marla-Svenja-Liebich-gefasst-id30697316.html
Zugriff in Tschechien
Die Frage nach dem Erscheinungsbild Liebichs bei der Festnahme ließ ein Sprecher der Staatsanwaltschaft offen. Die „Mitteldeutsche Zeitung“ berichtet, Liebich habe „Männerkleidung“ getragen, sein Kopf sei kahlrasiert.
An Mantis 9. April 2026, 13:08
In meiner hiesigen Stadtbibliothek ist alles zensiert was mit NS-Zeit im Text hat, angeblich wegen Jugendschutz.
Es darf zwar gelesen werden, aber nur auf Antrag bei der Frau Bibliotheksleiterin kostenpflichtig ausgedruckt werden.
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Kann mit einem smartphone eingescannt werden?
Ihab Kaharem -Nazisau- 9. April 2026 Beim 18:10
Die Wahrheit braucht man nicht zenzieren. Also kann es sich nur um Lügen handeln.
Es ist übrigens nicht nur die EU. Auch sozialistisch „angehauchte“ Regierungen ausserhalb der EU sabotieren ihre Staaten.
Und es ist mal wieder bezeichnend, dass man sich im Ausland informieren muss.
Auf der nebligen Insel jenseits des Ärmelkanals ist keine EUdSSR. Trotzdem geht das dortige Regime gegen patriotische Bürger vor.
Anfang des Jahres brachte eine „NGO“ im Auftrag der Regierung ein Computerspiel „gegen Extremismus“ heraus, adressiert an junge Leute, Schüler und Studenten.
Lange Geschichte kurz: Das Spiel ist anhand der Fragestellung und der vorgegebenen Antwortmöglichkeiten eindeutig als Propagandainstrument erkennbar. Die Spieler werden nicht zu eigenständigem Denken und zum Überprüfen von Informatioen angeleitet, die Spieler – Kinder und Jugendliche – sollen lediglich lernen, der Regierung zu gehorchen und eben nicht nachzufragen.
Die Spieler sollen auch lernen, dass es Strafen nach sich zieht, wenn man den Wünschen der Regierung nicht folgt.
Und die Spieler sollen lernen, dass es böse ist, wenn Briten ihre Rechte einfordern.
https://www.youtube.com/watch?v=qByLpjxeNv8
Auf Englisch, vorgestellt und demonstriert von einen kritischen Ami, „Asmongold“ kennt vielleicht der eine oder andere mittlerweile.
Das Gute daran ist, die Nummer war ein volles Eigentor, die „böse Figur“ Amelia wurde, gerade bei der jungen Zielgruppe, zum absoluten Sympathieträger, Memes und Videos werden erstellt, geteilt und gehen „viral“, wie man heute so schön sagt.
Wer nach demokratischen oder „europäischen“ Werten sucht, könnte noch bei der altbewährten EG fündig werden. Die EU ist von Ansatz her ein diktatorischer, von fragwürdigen und demokratisch nirgends legitimierten „Eliten“ betriebener Einheitsstaat, der als Gefängnis für aufgelöste Staaten und Völker ausgelegt ist, in dem (günstigstenfalls) nur noch der Markt zählt; als solches hatte sie solche Werte zu keiner Zeit und ist auch nicht angetreten, solche zu verwirklichen.
Europas Energiekosten sind durch den Krieg von den USA und Israel gegen den Iran um drei Milliarden Euro gestiegen. Schon wieder zahlt der Michel drauf, für noch einen Krieg, den Deutschland bzw. Europa nicht mal entfesselt haben. Drei Milliarden Euro mehr in nur zehn Tagen – das ist doch der absolute Wahnsinn! Die Energiepreise sin doch sowieso schon am Limit, und jetzt kommt auch noch das obendrauf.
Warum wird unser Steuergeld für Konflikte im Iran, in der Ukraine ausgegeben? Wir haben doch selbst kaum noch genug Gas und Strom, unsere Häuser bleiben kalt, die Industrie jammert. Und die PolitikerInnen in Brüssel reden von Solidarität, aber mit wem eigentlich? Die Krise ist bei uns, aber zahlen wir für Konflikte woanders. Von der Leyen und Merz reden groß, aber keiner fragt uns, ob wir noch mehr Belastungen stemmen können. Die BürgerInnen gucken jeden Monat auf die Stromrechnung und zittern. Und dann pumpt Brüssel das Steuergeld in ausländische Konflikte weiter.
die EU war von Beginn an eine von Li-Grü besetzte Organisation, um ganz Europa in eine EUdssr zu verwandeln.
Zeit, daß es aufgelößt und geschlossen wird, durch eine EG ersetzt, die nahezu alles umorganisieren muß, was dieser Saustall von Kommissaren/innen beherrscht, mit jedem Tag etwas gefährlicher und auf Selbstmord Kurs. Man nennt sie nicht umsonst – Monster Bürokratie