Von WOLFGANG HÜBNER | Die CDU ist in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg drauf und dran, zwei sicher geglaubte Wahlsiege gegen die ausgelaugte Konkurrenz aus dem Parteienkartell noch zu verlieren. Offenbar haben sich die Parteibürokraten darin verkalkuliert, die Mehrheit in beiden Bundesländern sozusagen im Schlagwagenverfahren zu gewinnen: Nur keine richtigen Konflikte mit den Grünen in Stuttgart, denn die wollte man als Juniorpartner nach der Wahl nicht vergrätzen – wegen der Brandmauer. Und nett sein zur SPD in Mainz, denn die braucht man auch noch – wegen der Brandmauer.
Der AfD-Ehrenvorsitzende Alexander Gauland hat kürzlich in einem Interview geäußert: „Ich bin dagegen, die CDU zu zerstören“. Ob er mit dieser Bemerkung seine eigene Partei im Blick hatte, weiß ich nicht. Ich weiß aber, dass er sich um die CDU keine Sorgen machen muss: Diese Partei zerstört sich nämlich selbst. Denn das Brandmauerdogma ist eine Anleitung zum politischen Selbstmord auf Raten.
Und dazu dann noch solche feigen CDU-Spitzenkandidaten wie den jungen Manuel Hagel in Baden-Württemberg, der wegen einer lächerlich harmlosen früheren Bemerkung über die schönen Augen eines Mädchens von Genderfanatikern des „Sexismus“ beschuldigt wird: Was aber macht Hagel? Statt diese verklemmten Idioten auszulachen, entschuldigt er sich demütig! Mit dem Resultat, dass der grüne Bonusmeilen-Spezialist Cem Özdemir ihn mit tückischer „Großmütigkeit“ in Schutz nimmt, damit aber Hagel noch zusätzlich wie natürlich vorsätzlich Schaden zufügt.
Wer will dieses Panoptikum unfähiger Adenauer-Urenkel noch retten? Sollte die AfD wirklich den Versuch unternehmen, das zu tun, wäre ihr unheilbarer Schaden gewiss. Niemand muss bemüht sein, die CDU vor der Selbstzerstörung zu bewahren. Die Partei von Merz, Spahn, von der Leyen und Kiesewetter schadet Deutschland schon viel zu lange. Ohne ihre überfällige politische Beerdigung gibt es nur wenig Hoffnung hierzulande.
PI-NEWS-Autor Wolfgang Hübner schreibt seit vielen Jahren für diesen Blog, vornehmlich zu den Themen Geopolitik, Linksfaschismus, Islamisierung Deutschlands und Meinungsfreiheit. Der langjährige Stadtverordnete und Fraktionsvorsitzende der „Bürger für Frankfurt“ legte 2016 sein Mandat im Frankfurter Römer nieder. Hübner ist über seine Facebook-Seite und seinen Telegram-Kanal erreichbar. Seine politische Biographie „Nur tote Fische schwimmen mit dem Strom“ ist im Engelsdorfer-Verlag, 226 Seiten, ISBN 978-3-69095-029-9, 24,80 Euro, erschienen.
So sieht´s aus Herr Hübner und dafür double Thumbs up mit zwinkersmiley.
AfD wähle ich (noch) mangels besserer Alternative und um durch gute Wahlergebnisse Landes- und Bundesregierung politisch unter andauernden Handlungsdruck zu setzen. Sollen sie sich alle an ihrer Brandmauer verschlucken.
Auch die AfD wird in Regierungsverantwortung dieses Land und die Zustände nicht mehr in Ordnung bringen können. Viel zu viel hat sich bereits irreversibel verändert und nun gilt es das Beste aus dem verbleibenden Trümmerhaufen von Land und Leuten zu machen. Links-grün wird alles, wirklich alles, machen und tun, um einen möglichen Erfolg der AfD (und konservative Politik) in Regierungsverantwortung zu verhindern und zu sabotieren. Machen die ja jetzt schon. Nach vorne schauen ist angesagt.
Bemerkung:
A.Gauland sollte sich mal lieber um die eigene AfD machen. Er müsste doch merken, dass diese immer mit größerem Hammer von der CDU,Grünen,SPD sabotiert wird. Es wird Zeit nach Vorn zu kommen, wenn sogar inzwischen von H.G. Maaßen Unterstützung kommt.
Was in Bad. Württ. von dem superdämlichen Unsympath Cem Özdemir (leider sogar von NiUS/Reichelt noch gescheit- schöngeredet !) abgespielt wurde/wird ist unter aller Sau“) Frohnmeier /AfD hat es wie immer schwer „Einer gegen Alle(+Gewerkschaften)“. Wenn diese wichtige Wahl vergeigt wird ist BW endgültig als Wirtschaftsstandort am Arsch. Gauland nicht nach CDU sorgen ….es gibt in der eigenen Partei genug zu tun!!!
Sämtliche Versuche, die AfD zu verbieten, werden scheitern. Die Hürden dafür sind nämlich (noch) zu hoch.
Es wird der AfD auch nicht gelingen, Deutschland vom Kopf wieder auf die Füße zu stellen. Dafür ist schon zuviel passiert.
Aber mit einer AfD-Regierung in nur einem einzigen Bundesland könnte der Rundfunk-Staatvertrag aufgelöst werden, womit ARD und ZDF und somit das „Meinungskartell“ am Ende wären.
Und das ist machbar – denn je nachdem, wieviele andere Parteien (knapp) an der 5%-Hürde scheitern, könnten schon 42% der gültigen Stimmen für die absolute Mehrheit der Sitze ausreichen.
Daran sollten alle arbeiten, statt sich intern zu bekriegen.
Die CDU ist auf dem besten Weg, der SPD in die Einstelligkeit und damit in die Bedeutungslosigkeit zu folgen. Bin gespannt, wann und wo die SPD unter 5% fallen wird; es wird jedenfalls nicht mehr lange dauern.
Die linksgrünversifften AanTIFA-Schläger, SPD-Schreihälse, Sozialisten und Kommunisten werden unser Seele und das was uns ausmacht niemals zerstören!
https://youtube.com/shorts/IOrTgNd6Ocg?si=33wzxkK5DYyJRv7l
Weil wir leben und lieben was wir sind!
Halten Gerichte uns Bürger für zu blöd, ein Urteil zu verstehen?
Mich macht das fassungslos. Nicht nur Filipps Familie fragt sich: Wie kann das sein? 80 Sozialstunden. Für einen toten Jungen? Doch wenn ein Junge sein Leben verliert und die Öffentlichkeit darüber, wie der Staat mit einem solchen Verbrechen umgeht, am besten gar nichts erfahren soll, dann stimmt doch was nicht. Von Alexandra Würzbach. Weiterlesen auf m.bild.de
Abenteuer Internet: Mein nigerianischer Scammer und ich
Endlich reich! Seit 20 Jahren verteilen nigerianische Prinzen ihre vermeintlichen Milliarden gönnerhaft in aller Welt. Aber wehe man versucht, ihnen – natürlich ‚kultursensibel‘ – auf den Zahn zu fühlen. Eine kleine Reise durch die Welt der Scammer und Betrüger. Von Irina Milaga.
https://derstatus.at/meinungen/abenteuer-internet-mein-nigerianischer-scammer-und-ich-4704.html
Professioneller Rassismus ist harte Arbeit: Man muss Experte sein für Kulturen, dafür, wer mit wem kompatibel ist, wer wen hasst, wer mit wem zumindest zeitweise verbündet ist. Alles wertvolles Wissen dafür, wenn man zum Beispiel analysieren möchte, warum bestimmte Konflikte entstehen – die dann natürlich dafür sorgen, dass Migranten nach Europa kommen wollen. Oder wenn man eine Gruppe gegen die andere ausspielen möchte.
jeder Politiker, der seine pauschalisierenden und unreflektierten Sprüche gegen „Rechts“ raushaut, und jede „Oma gegen Rechts“, die Opas eingeschlossen, sich endlich klar machen, dass hier die Saat aufgeht, die sie seit Jahren säen.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article69a422f227ada1f92f3d1ef4/rosenheim-drei-junge-leute-schlagen-70-jaehrigen-afd-politiker-zusammen.html
Das Offene Antifaschistische Plenum Rosenheim weist in einer Pressemitteilung die Vorwürfe des Angriffs zurück.
Die Demonstrierenden seien geschubst und beleidigt worden. Als der AfD-Kandidat im Gerangel stürzte, hätten sich die Aktivistinnen erkundigt, wie es ihm gehe.
https://www.rosenheim24.de/rosenheim/polizeimeldungen/streit-an-afd-stand-eskaliert-widerspruechliche-aussagen-94192055.html
Ich würde hinter diese Aussage ein Großes evidenzbasiertes Fragezeichen setzen!
Rosenheim
Die autonom-linksextremistische Szene in Rosenheim und
Umgebung führt in der Szeneörtlichkeit „Z – linkes Zentrum in
Selbstverwaltung“ regelmäßig Veranstaltungen durch und tritt
dabei unter der Bezeichnung „Offenes antifaschistisches Plenum Rosenheim“ (OAPR) auf.
Das OAPR veröffentlichte am 28. Februar auf seinem InstagramProfil eine Solidaritätsbekundung mit der am 26. Februar verhafteten Terroristin der linksextremistischen Roten Armee Fraktion
(RAF) Daniela Klette.
gesponsert vom „Demokrakenteam
https://www.demokrateam.org/buendnis/offenes-antifa-plenum-rosenheim/
Eine Partei, des Parteien-Krebsgeschwürs dieser Republik,
hat sich schon für immer verabschiedet.
Wenn solche Kreaturen wie Strack-Zimmermann in einer Partei
vorhanden sind, braucht man sich darüber nicht zu wundern.
Aber für solche politische Versager und Kriegstreiber ist ja ein
Auffangbecken in Brüssel eingerichtet worden, da hängen die
Trauben noch niedriger, wie in Berlin.
„Unsere Demokratie“, ist eine Demokratie der Eigenversorgung von
nicht verdienstvollen Partei-Mitgliedern, selbst wenn es die
Partei nicht mehr gibt.
Wikipedia: Gauland (85) war von 1973 bis 2013 Mitglied der CDU. Ist doch klar, daß er da immer noch gewisse Sympathien und Verbindungen hat.
Im Moment stellt die CDU den Kanzler und die Regierung, nach „Zerstörung“ sieht es nicht aus. Auch nicht danach, daß die AfD die CDU ganz verdrängen würde. Die Frage stellt sich also gar nicht.
Jeder soll einfach seine Argumente vortragen, und seinen Wahlkampf machen. Und die Entscheidung darüber, wer stärker und wer schwächer wird, dem Wähler überlassen.
An Triker 12:22
Ich glaube, dass die Rundfunkregelung vorsichtshalber eh bald geändert wird.
Demnächst wird es so geregelt, dass die Mehrheit entscheidend ist, sodass einzelne Bundesländer nichts mehr zu sagen haben.
Schließlich haben sie ja das ursprüngliche Gesetz der Fernsehgebühren auch geändert.
Früher musste man noch Radio und/oder Fernseher besitzen um zwangsgebührenpflichtig zu sein und heute reicht es aus nicht auf der Straße zu leben.
Und warum ?
Weil sie wussten, dass die Jugend nur noch Computer/Internet nutzt.
Da wären Millionen GEZ Zahler weggefallen.
Also wurden schnell die Gesetze angepasst.
Sie wissen doch auch, dass bald ein östliches Bundesland an die AFD fallen wird.
Deshalb wird vorher noch dieses Einheitsgesetz abgeschafft.
@AUC: Ja, das ist zu erwarten bei der GEZ und es läuft bereits in Sachsen-Anhalt an:
Die Blockparteien CDU, SPD, FDP, Grüne und Linke wollen kurz vor den Landtagswahlen mit einem „Gesetz zur Parlamentsreform 2026“ die AfD als größte Volkspartei samt ihrer Wähler von der politischen Teilhabe im Wesentlichen ausschließen. Die jetzige Zweidrittelmehrheit im Magdeburger Landtag will noch kurz vor der Wahl ihre Änderungen durchdrücken.
Vor allem die Berufung politisch genehmer Verfassungsrichter will man absichern. Im Landtag Sachsen-Anhalts werden sie bisher per Zweidrittelmehrheit gewählt. Mit einer Sperrminorität von über einem Drittel der Landtagssitze konnten Abgeordnete bislang eine Wahl von umstrittenen Richtern blockieren. Die vorgeschlagene Neuerung in der Landesverfassung sieht jetzt aber vor: Scheitert die Wahl im Landtag über sechs Wochen nach Ende der Amtszeit eines Richters, soll das Verfassungsgericht eigene Personalvorschläge machen – die wiederum das Parlament per einfacher Mehrheit beschließen kann.
Zudem wird auch noch der Ministerpräsident durch die „Parlamentsreform“ entmachtet: Denn die Kündigung sowie der Abschluss von Staatsverträgen wie den Rundfunkstaatsvertrag soll nur noch durch Zustimmung des Parlaments möglich sein.
Aktuell ist hierfür die Unterschrift des Ministerpräsidenten ausreichend, wie die von Vorgänger Reiner Haseloff oder Nachfolger Sven Schulze (beide CDU).
Die Entmachtung soll den durch Zwangsgebühren finanzierten öffentlich-rechtlichen Staatsfunk absichern, weil die AfD mit ihrem Spitzenkandidat Ulrich Siegmund den Rundfunkstaatsvertrag aufkündigen will.
Auch die Wahl des Landtagspräsidenten wollen die Blockparteien entdemokratisieren. Bisher hat die stärkste Fraktion des Parlaments das Vorschlagsrecht. Findet der jedoch im ersten Wahlgang keine Mehrheit, sollen künftig im zweiten Wahlgang auch andere Fraktionen vorschlagsberechtigt sein.
Usw.
Quelle: https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/olaf-opitz-klare-kante/antidemokratischer-schutzwall/
Viel größer ist die Gefahr, dass sich die AfD zur Alt-Partei machen lässt
Die Verlautbarung des AfD-Vorstandes zum Krieg war gut und richtig
Das zeigen schon die Kommentare (und Nicht-Erwähnungen) der Alt-Medien dazu