In Bayern wird Satire zur Straftat: Der AfD-Außenpolitiker Petr Bystron wurde am Freitag zu 11.250 Euro verurteilt, weil er ein satirisches Meme über den ukrainischen Ex-Botschafter Andrij Melnyk veröffentlicht hatte. Der Vorwurf: „Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen“. Was früher als politische Zuspitzung galt, reicht heute offenbar, um Oppositionelle mundtot zu machen.
Bystron hatte das Meme bereits im Juli 2022 geteilt, nachdem Melnyk wegen seiner Verherrlichung des Nazi-Kollaborateurs Stepan Bandera und ständiger Entgleisungen aus Deutschland abberufen worden war. Das Bild zeigte mehrere deutsche Spitzenpolitiker, die Melnyk zum Abschied „winken“. Eine harmlose Satire – doch die Staatsanwaltschaft will darin Hitlergrüße erkennen.
Wenn Winken zur Straftat wird
Zwei Jahre lang geschah nichts. Erst im EU-Wahlkampf 2024, als Bystron öffentlichkeitswirksam auftrat, begann plötzlich die Strafverfolgung. Reiner Zufall? Wohl kaum.
Bystron kennt solche Manöver: Schon 2022 wurde ihm nach einer Corona-Demo ein Hitlergruß vorgeworfen – weil er in die Menge winkte. Das Verfahren wurde eingestellt.
Doch das Muster bleibt: Wenn Merkel winkt, ist es höflich. Wenn Bystron winkt, ist es strafbar. Und wenn er Merkel beim Winken zeigt – wieder strafbar.
Zweierlei Maß – STERN bleibt unbehelligt
Das Magazin STERN durfte 2017 Donald Trump im Hitlergruß zeigen, dazu die Schlagzeile „Sein Kampf“. Keine Ermittlungen, keine Strafe, kein Aufschrei. Bei einem AfD-Politiker dagegen wird derselbe Stil als „verfassungsfeindlich“ verfolgt. Bystron reagierte unmissverständlich: „Die Justiz darf sich nicht für parteipolitische Spielchen missbrauchen lassen, um die AfD zu diskreditieren.“
Das Urteil von München steht symbolisch für eine Justiz, die längst politisch urteilt. Kritik am ukrainischen Nationalismus wird kriminalisiert, während linksliberale Hetze als Meinungsfreiheit gilt. Der Gleichheitsgrundsatz aus Artikel 3 GG wird offenbar außer Kraft gesetzt, wenn es um die AfD geht. Bystron hat Revision eingelegt – PI-NEWS wird über den weiteren Verlauf berichten.
Arm hoch oder Arm runter – schei§§egal! Deutschland ist arm dran!
Hier können sich alle die neue Flagge Deutschlands angucken:
https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/thumb/0/00/Flag_of_Palestine.svg/250px-Flag_of_Palestine.svg.png Kurz mal die Farben erklärt: Weiß in der Mitte = Wir ergeben uns, Flankiert von Schwarz und Grün an den Rändern (die beiden Farben sind politisch selbsterklärend) Rot (auch diese Farbe ist politisch selbsterklärend) treibt einen Keil in die Mitte. Nebenbei, wenn einst GRÜNE sich erledigt haben und am Baukran hängen, dann wird aus Grün wieder die Farbe des Propheten. Tja, so sieht unser allah Zukunft aus… 😆 😆
H.R
DEUTSCHLAND das Land der Realitätsverweigerer, wo die Kritiker bestraft werden!
Deutschland ein Jammertal
Nenas BUNTE LUFTBALLONS werden zum TODESSYMBOL der KINDER!!
Sie lassen für den ERMORDETEN JUNGEN (8) BALLONS steigen.
BALLONS, die den Kindern normalerweise zur Freude dienen, werden nun die Begleiter für deren grausamen Tod.
WIE VIELE BALLONS sollen es in Zukunft noch werden??
https://www.bild.de/news/inland/ermordeter-fabian-sie-lassen-ballons-steigen-und-einen-freund-fuer-immer-gehen-68f1e4122f6e3c54ca984daf
DEUTSCHLAND
Ein Land, in dem keiner mehr sicher ist,
weder die Frauen und Kinder, noch die weißen oder dunklen Männer
und die JUNGEN LEUTE, denen die WEHRPFLICHT mit ZIEL TODESFRONT droht, nun auch nicht mehr.
DEUTSCHLAND NICHT NUR VERARMT, VERELENDET
jetzt auch noch am ABSTERBEN der BEWOHNER!!
AHRTAL ist bald überall!
DEUTSCHLAND wird zum JAMMERTAL!
Nur das Jammern ist streng verboten!!
Anstelle dessen werden bunte Luftballons steigen gelassen!
Es ist verrückt was sich in diesem Land der Realitätsverweigerer alles abspielt.
Sogar der Humor wird einem noch verboten!
HUMOR nur für BÖHMERMANN erlaubt!! Der hat eine staatliche „Humor“-Lizenz gepachtet.
Die anderen Deutschen müssen zum Lachen in den Keller gehen!!
Hans.Rosenthal 18. Oktober 2025 Beim 10:15
Arm hoch oder Arm runter – schei§§egal! Deutschland ist arm dran!
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Ist doch egal ob arm dran oder Arm ab, Hauptsache der Ukraine geht es gut!
Der Spruch galt schon im Osten: „Wenn zwei das Gleiche tun, ist es noch lange nicht dasselbe.“
Wenn Zwei das Gleiche tun ist es eben nicht dasselbe. Die AfD muß aufpassen, daß ihr Lauf nicht gefährdet wird durch rückwärtsgerichtete Aktionen, welche man böswillig interpretieren kann. Selbst der Satz „Probleme im Stadtbild“ (übrigens auch im „Landbild“, da fällt mir das noch viel stärker auf), genügen schon um „Entsetzen und Empörung“ der Grünen und Linken zu erzeugen. nur einen Kanzler verklagt man nicht so einfach Auch Bystron und Krah müssen sich deshalb zurücknehmen. Die fallen immer wieder diesbezüglich irgendwie unangenehm auf.
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Bettina Wulff: Alles „Heil“, oder was ?
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https://tinyurl.com/ym59vxx7 (3 Sekunden), etwas scrollen.
1.) Friedel
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Fehlt nur noch , das wieder ein Blockwart installiert wird , der tätig wird und seine Nachbarn auf Regierungstreue checkt……Herr Wolf hat gesagt , die AfD ist prima . Sofort abholen , den Nazi !
Andere dürfen Habenkreuze auf Wahlzettel malen usw. Migranten dürfern vergewaltigen und morden ohne Strafe.
Dr. Markus Krall: Hamburg schafft sich ab – Vom hanseatischen Geist zum Klimawahn
https://www.youtube.com/watch?v=qc6MvtGPjEU
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Klima ist nur die Begründung fpr eine perverse Abzocke.
@ Fenriswolf 18. Oktober 2025 Beim 11:11
Kommt alles noch. Grüne sind deutlich mehr braun als sie es zugeben. Alle Methoden kommen wieder.
@ gonger 18. Oktober 2025 Beim 10:59
Kommt noch. Altparteien werden alles tun, um die AfD zu verhindern. So wie in Thüringen oder Ludwigshafen. sicher gibt es noch weitere Beispiele. Jeder miese Trick wird gegen die AfD benutzt.
Na ja, das muss schon richtig eingeschätzt werden.
Er wird nicht wegen „Winkens“ verurteilt, sondern weil er als AFD Mitglied die absolute Flasche Merz delegetimiert und das ist schon strafbar.
Wenn er schlau wäre und Herr Merz als absoluten intellektuellen Giganten akzeptiert, dann wäre er ein gefragter Teilnehmer in den Talkshows.
Wer Herr Merz als die absolute Null und moralischen Krüppel und charakterlichen Zwerg sieht, hat natürlich keine Chance. Für diese Frechheit muss man halt zahlen
Haremhab 18. Oktober 2025 Beim 11:17
@ gonger 18. Oktober 2025 Beim 10:59
Kommt noch. Altparteien werden alles tun, um die AfD zu verhindern. So wie in Thüringen oder Ludwigshafen. sicher gibt es noch weitere Beispiele. Jeder miese Trick wird gegen die AfD benutzt.
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An diesem Wochenende gibt es eine Klausur-Tagung der CDU wie man die AfD bekämpfen kann. Auch das BVerfG läuft sich garantiert diesbezüglich warm mit der neuen Richterin. Bei der aktuellen Umfrage für S-A würde es genügen wenn die SPD und der BSW noch 1 % Stimmen verlieren würden. Dann wäre die AfD durch. Die Linke kriegt man nicht weg.
https://dawum.de/ 1 x scrollen.
Noch mal zum Thema:
Aufpassen, was man in der Öffentlichkeit sagt und wenn das rechte Ärmchen zuckt. Die Grenze bei „erlaubten“ satirischen Äußerungen liegt etwa so bei ‚Dieter Nuhr‘ und selbst der ist schon erheblich vorsichtiger geworden. Nur er darf noch etwas im ÖR sagen.
Böhmi ist allerunterste Stufe.
Trump: Asyl für politisch verfolgte Migrationskritiker aus Deutschland!
https://philosophia-perennis.com/2025/10/18/trump-asyl-fuer-politisch-verfolgte-migrationskritiker-aus-deutschland/
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@Gonger und @Friedel können so nach Amerika.
@ gonger 18. Oktober 2025 Beim 11:39
Die AfD soll verboten werden. Deswegen werden vorher politisch passende Richter am Bundesverfassungsgericht uinstalliert. Nach dem Verbot sind andere Parteien dran. Bis alle nur eine Meinung haben.
Der Faschismus kehrt zurück. meinungen werden verboten bzw. falsche bestraft. Oft mit Arbeitsplatzverlust usw. Dann werden Parteien und Organisationen, die den faschisten gefährlich werden können, einfach verboten. Heute ist der Faschismus grün.
Minister Wadephul hat wieder eien Lüge verbreitet. Es ging da um den Wiederaufbau Deutschland nach 1945. Er einte die Türken haben D wiederaufgebaut. Dabei gab es lange keine im Land. Nach dem Aufbau ikamen Türken erst in den 60er Jahren.
Ein bösartiges politisches Urteil, gefertigt von einer bösartig gewordenen, politischen Justiz. Was anderes war nach dem „juristischen“ Exzeß von Halle wegen eines vorgeblichen Nazispruches, den man bis ins 16. Jahrhundert hinein verfolgen kann, zu erwarten? Man wird im Falle einer ausreichenden Mehrheit für die AfD nach Wahlen den „Verein der weisungsgebundenen Staatsanwälte“ gründlich ausmisten müssen, um Rechtsstaatlichkeit und Demokratie wieder zu gewährleisten, die ohne Gewaltenteilung und Meinungsfreiheit, ohne Zensur und willfährige „Gerichte“, keinen Bestand haben.
Solcherart „Urteile“, deren rein politisch motivierte Willkür aus allen Buchstaben prangt, zeigen uns, wo dieser Staat inzwischen steht. Die Haltepunkte „Demokratie“ und „Rechtsstaat“ sind längst ohne Halt überfahren worden und werden weiterhin täglich überfahren. Was wir heute haben, ist eine „Diktatur light“, in der der Demokratiebegriff zu einem inhaltsleeren Etikett verkommen ist; auch wenn einige rudimentäre Bestandteile aus den deutlich demokratischeren Zeiten der Bonner Republik hier und da noch funktionieren mögen, bringt das keine Garantie des Rechts mehr mit sich.
Auch Wahlen sind mittlerweile der Willkür derer unterworfen, die viel lieber Hinterzimmer-Koalitionen mit den rotgrünen Wahlverlierern bilden, die mit dem Wahlergebnis nichts mehr zu tun haben, statt dem Wählerauftrag zu folgen, der bei der letzten Wahl eine klare konservative Mehrheit verlangt hatte. In einem Land, in dem man miteinander kungelt, um linksextreme Kandidatinnen ins höchste deutsche Richteramt zu hieven, kann das Recht schon von höchster Stelle aus nicht mehr befolgt, sondern nur noch gebeugt oder offen gebrochen werden. Wir haben kein Sein mehr, sondern nur noch den Schein, und selbst der fängt an zu verblassen.
@ Tom62 18. Oktober 2025 Beim 11:48
Die Justiz hängt in den Verbrechen des Rigimes mit drin. Es werden Gründe für Freisprüche für Kriminelle Linksextremisten und Migranten gesucht. Aktuell im Fall Liana in Friedland. Aber Normalos werden für Kleinigkeiten hart bestraft.
Wir haben KEINEN Rechtsstaat mehr. Allers Ideologiebetrieben und damit wertlos.
Haremhab 18. Oktober 2025 Beim 11:48
“ Er einte die Türken haben D wiederaufgebaut. Dabei gab es lange keine im Land. Nach dem Aufbau ikamen Türken erst in den 60er Jahren.“
Ich habe Türken strunzdumm, aber Bier saufend und Bratwurst fressend ab den 60er Jahren kennengelernt. Davor gab es keinen Türken in Deutschland!
Die Lüge, dass Türken Deutschland aufgebaut haben, ist nicht ausradier7bar.
Sie waren in Köln bei Ford als. Punktschweißer gesucht, weil diese körperliche Arbeit von der Deutschen nicht verrichtet wurden.
Irgendein Idiot glaubte damals der Familiennachzug würde sie zu einem sozialverträglich Verhältnis bringen. Für jeden der nur einigermaßen denken konnte war schon damals das Ergebnis vorhersehbar.
Mt der Installierung von Merkel – erst als CDU-Vorsitzende, dann als Kanzlerin – hat sich die Justiz als unabhängiges Rechtssprechorgan verabschiedet. Wir sind wieder in einer Diktatur, die jedwede Kritik an den derzeit Herrschenden strkt unterbindet.
Haremhab 18. Oktober 2025 Beim 12:11
„Türken haben hier überhaupt nichts aufgebaut. Alles nur Lügen, um Deutsche zu diskreditieren.“
Ich kann ja Türken von der ersten Minute. Ich kenne dir Türken. Wohnheime und weiß, wie gutmenschliche Politiker glaubten, dass der so Nachzug der Familie Sie zu einem sozialverträglichen Verhalten animieren würden.
Sie wollten Geld verdienen und nichts anderes und Mohammed war ihnen scheißegal und Raki war ihnen wichtig und jeden Pfennig, den sie gespart haben in den Wohlnheimen haben sie in der Türkei überwiesen. Es ist die deutsche Katastrophe, überhaupt diesen Abschaum in Deutschland angesiedelt zu haben
Deutschland deine Justiz immer ganz dreist: im Namen des Volkes.
Neuer Umfragerekord für die AFD!!
AFD auf dem VORMARSCH
UNION ABGEHÄNGT, die BRANDMAUERHALTER werden ABGEHÄNGT!!
AFD 27 %
UNION 25% (Das heisst wohl CDU und CSU zusammen? Und was hat die CDU allein? Das wird gar nicht erst verraten!)
https://www.bild.de/politik/inland/union-abgehaengt-neuer-umfrage-rekord-fuer-afd-68f24e0278596728f433b932
Das Sterben der CDU wird nun mit den Krücken der UNION kaschiert!
DIE BILD SOLL VERRATEN WIEVIEL hat die CDU ALLEIN???? Ist wohl schon weit unter 20 gefallen.
@ jeanette 18. Oktober 2025 Beim 12:33
Umfragen sind wenig wert. Es zählen nur Wahlergebnisse. Aber bei Wahlen wird oft befrogen zum Nachteil der AfD.
Huch.
Man stelle sich vor, jemand hätte „Alles für Deutschland“ gesagt?
https://www.focus.de/kultur/stars/nach-alles-fuer-deutschland-post-anklage-gegen-cathy-hummels-wird-aufgrund-fehlenden-tatverdachts-fallengelassen_id_259963795.html
…was für ein schäbiger Lump.
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Haremhab,
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nennen Sie mir mal Ihre Bankverbindung ==> Brille (lieb + fürsorglich gemeint von mir)
AM Whatafool verbreitet subjektiv keine Lügen (Türken) = sein dürftiger Wissensstand
Friedel
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Die Justiz ist auf DDR-Niveau gelandet. Geurteilt wird, was die Regierung will. Selbst wenn man meint, dass es ein Sieg für die Demokratie geworden ist, dann stellt man beim Lesen des Kleingedruckten fest, dass man verloren hat. Die Winkel-Advokaten unseres Regimes verpacken sogar Regierunsscheiße mit so schönen Worten, dass man meint, Klosteine zu lutschen
Deutschland zwischen Krisen, Krieg und Chancen – Das alphaTrio mit Homburg, Krall, Hellmeyer & Krug
https://www.youtube.com/watch?v=el4N8pil-fQ
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Wir haben nur eine Chance, wenn der Sozialismus komplett beerdigt wird.
@ Europa_Nostra 18. Oktober 2025 Beim 15:28
Schlimmste Verbrechen in schöne Worte verpacken ist nicht neu. Das hatten NSDAP und SS schon so gemacht.
Da muss ich doch gleich an Dr Seltsam denken,
aus dem Kubrick Film.
Gespielt von Peter Sellers.
Der litt auch an dem Zwang, das der rechte Arm immer Gen Himmel gestreckt werden wollte.
Das lasst doch den ganzen Natsieh Scheixx endlich Mal weg.
Was ist so schwer daran?
Es reicht doch, wenn die MSN jeden einzelnen Tag irgendetwas aus der Zeit bringen, vom GEZ TV Mal ganz abgesehen.
Arches Helfer, Arches Hunde, Arches Doktor, Eva braun ,
Gedenktag hier, Gedenktag dort,
usw usf
Einfach damit aufhören
Danke, Bernd!
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Unser Führer zeigt, wie ein richtiger HiGru geht:
*https://www.alamy.de/adolf-hitler-den-hitlergruss-neben-rudolf-hess-1939-datei-referenz-nr-1003-442-tha-image218919445.html
Da muß alles stimmen, die Fingerspitzen der Hand müssen auf einer Line mit den Augen sein. Ausnahme nur, wenn man einen der höher steht als man selbst mit HiGru grüßt.
Heil!
https://x.com/GenXGirl1994/status/1882431576308596768
Haremhab 18. Oktober 2025 Beim 11:43
@ gonger 18. Oktober 2025 Beim 11:39
Die AfD soll verboten werden. Deswegen werden vorher politisch passende Richter am Bundesverfassungsgericht uinstalliert. Nach dem Verbot sind andere Parteien dran. Bis alle nur eine Meinung haben.
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Die bekloppte ‚C’DU ist sich mit ihrem BRandmauer- Vortänzer Merrrrrz offenbar gar nicht darüber im Klaren, dass . nach erfolgter Erledigung ‚ der AfD SIE als nächste ‚dran‘ ist ….. 19:55
Das ist nicht zweierlei Maß, das ist politisch motivierte Rechtsbeugung.
Das Gute daran ist, daß der Richter und der Staatsanwalt eines nicht allzu fernen Tages dafür zur Rechenschaft gezogen wird und dann möchte ich keinesfalls in seiner Haut stecken, auf gar keine Fall !