Was sich in Baden-Württemberg abspielt, hätte man noch vor wenigen Jahren für ein Drehbuch aus einem DDR-Gerichtssaal gehalten. Doch es ist Realität – mitten im angeblich freiheitlich-demokratischen Deutschland. Michael Ballweg, Gründer der Querdenken-Bewegung, saß wegen angeblicher Steuerhinterziehung neun Monate in U-Haft. Jetzt stellt sich heraus: Alles frei erfunden. Der Staat muss ihm sogar 200.000 Euro zurückzahlen!
Ja, richtig gelesen: Derselbe Staat, der einen Regierungskritiker einsperrt wie in einer Bananenrepublik, hat sich nun klammheimlich verrechnet – zugunsten des angeblich so gefährlichen „Spendenbetrügers“. Eine gerichtliche Anordnung zwang das grün regierte Finanzministerium, endlich konkrete Zahlen vorzulegen. Das Ergebnis ist ein Schlag ins Gesicht jedes rechtstreuen Bürgers: Keine Steuerhinterziehung. Kein Betrug. Stattdessen eine satte Rückerstattung.
Die Anklage ist spektakulär zusammengefallen. Ökonom Prof. Stefan Homburg bringt es auf den Punkt: „Die Vorwürfe sind in sich zusammengefallen wie ein Soufflé.“
Politische Justiz im Einsatz: Regierungskritiker wegsperren
Von Anfang an verfolgte Homburg den Fall – und warnt schon lange vor einer Politisierung der Justiz in Deutschland. Jetzt sieht er sich bestätigt: Ein von Anfang an konstruierter Fall, durchgestochen von internen Dokumenten und Zeugenaussagen, die den Verdacht eines politisch motivierten Angriffs auf einen regierungskritischen Aktivisten nahelegen. Ein Angriff – koordiniert vom Finanzministerium der Grünen.
Wer glaubte, politische Prozesse gäbe es nur in Belarus oder Nordkorea, sollte nun aufwachen. Berichten zufolge arbeiteten Justiz und Finanzbehörden in trauter Einigkeit daran, Ballweg zu Fall zu bringen. Bezeichnend: Ein Beamter konnte sich im Zeugenstand nicht mal mehr an den Namen seines eigenen Vorgesetzten erinnern. Wie praktisch. Verantwortung? Fehlanzeige.
Und während Ballweg um seine Existenz kämpfte, taktiert die Staatsanwaltschaft weiter. Offenbar hofft man nun, sich irgendwie aus der Affäre zu ziehen – durch Verjährung oder Verschleppung. Ein einmaliger Justizirrtum? Kaum. Eher ein systemischer Machtmissbrauch mit Ansage.
Haft ohne Urteil, ohne Beweise
Man stelle sich nur vor, diese Posse hätte sich in Budapest oder Warschau abgespielt. Die Tagesschau hätte Dauerschleife geschaltet, Brüssel Resolutionen verhängt und Amnesty International Sondersitzungen einberufen. Aber weil es in Deutschland geschieht herrscht Funkstille.
Nur eine Partei benennt die Dinge klar: Die AfD. Von Beginn an kritisierte sie den Justizskandal um Ballweg scharf. Der AfD-Europaabgeordnete Petr Bystron sagte bereits im Frühjahr: „Ballweg saß neun Monate im Gefängnis – ohne Urteil, ohne Beweise. Und jetzt stellt sich heraus: Der Staat schuldet ihm Geld! Das ist politischer Justizmissbrauch in Reinkultur.“
Die Maske der Demokratie ist gefallen
Der Fall Ballweg ist mehr als ein Justizskandal. Er ist ein Weckruf. Wer in Deutschland heute regierungskritisch denkt, riskiert nicht nur gesellschaftliche Ausgrenzung – sondern auch Gefängnis. Ohne Urteil. Ohne Beweise. Nur mit der falschen Meinung.
Willkommen in der neuen BRD – wo das grün lackierte Machtkartell mit allen Mitteln zuschlägt, wenn es seine Deutungshoheit bedroht sieht. Doch die Wahrheit kommt ans Licht. Und sie ist peinlich – für eine Justiz, die sich zur politischen Waffe machen lässt.
Kritiker werden von der Justiz verfolgt, während Kriminelle frei rumlaufen. Messerstecher und Sexualstraftäter haben freie Bahn. Aber Regierungkritik oder ein Meme geht nicht.
Kritiker werden von der Justiz verfolgt, während Kriminelle frei rumlaufen. Messerstecher und Sexualstraftäter haben freie Bahn. Aber Regierungkritik oder ein Meme geht nicht.
Oh mein Gott, welch ein Skandal!
Was werden da jetzt Köpfe rollen – im Länd of Confusion . . .
Oh mein Gott, welch ein Skandal!
Was werden da jetzt Köpfe rollen – im Länd of Confusion . . .
ich bin ur württemberger und schäme mich zutiefst was die grünen verbrecher aus meiner heimat gemacht haben.
ich bin ur württemberger und schäme mich zutiefst was die grünen verbrecher aus meiner heimat gemacht haben.
Hat Baden-Württemberg eine gemeinsame Landesgrenze zu Nordkorea?
Hat Baden-Württemberg eine gemeinsame Landesgrenze zu Nordkorea?
Diese Justiz hat mit einem Rechtsstaat, schon lange nichts
mehr zu tun !
Das ist keine Schande für unser Rechtswesen mehr, dass ist ein
Akt, der Nordkorea vor Neid erblassen lässt.
Ich bin schon lange davon überzeugt, dass dieser Staat, durch die Grünen
und der SPD zu einen Schurkenstaat mutiert ist, aber nicht einmal die Freie
Presse getraut sich dieses heiße Eisen anfassen.
Nun hat sich auch die CDU/CSU als Linke Schurkenpartei bewiesen, oder
ist das heute die politische Mitte ? … ha ha haaa !!!
Ballweg ist nur einer von tausenden, wenn nicht sogar schon von Millionen,
die von diesen Staat, von Regime kann man nicht mehr reden, da seit
20 bis 30 Jahren keine Partei mehr regiert, die nicht zum Faschisten-Kartell
gehört, nur wegen freier Meinung, zu unrecht verfolgt und verurteilt wurden.
Ich bin mir etwas unschlüssig, Leben wir heute im Jahr 1936 oder im
Zukunfts-Roman 1984 ?
Den Idioten-Michel sei Dank !
Diese Justiz hat mit einem Rechtsstaat, schon lange nichts
mehr zu tun !
Das ist keine Schande für unser Rechtswesen mehr, dass ist ein
Akt, der Nordkorea vor Neid erblassen lässt.
Ich bin schon lange davon überzeugt, dass dieser Staat, durch die Grünen
und der SPD zu einen Schurkenstaat mutiert ist, aber nicht einmal die Freie
Presse getraut sich dieses heiße Eisen anfassen.
Nun hat sich auch die CDU/CSU als Linke Schurkenpartei bewiesen, oder
ist das heute die politische Mitte ? … ha ha haaa !!!
Ballweg ist nur einer von tausenden, wenn nicht sogar schon von Millionen,
die von diesen Staat, von Regime kann man nicht mehr reden, da seit
20 bis 30 Jahren keine Partei mehr regiert, die nicht zum Faschisten-Kartell
gehört, nur wegen freier Meinung, zu unrecht verfolgt und verurteilt wurden.
Ich bin mir etwas unschlüssig, Leben wir heute im Jahr 1936 oder im
Zukunfts-Roman 1984 ?
Den Idioten-Michel sei Dank !
@morat
Der Württemberger – also der Schwob – und der hat allerdings gleich 3 Mal hintereinander grün gewählt!
Was sagt doch gleich der Schwabe von sich selbst:
„Dr Schwob, der wird mit vierzga gscheid‘, dia andre nedd en Ewigkeid.“
Immer diese leeren Versprechungen . . .;))
@morat
Der Württemberger – also der Schwob – und der hat allerdings gleich 3 Mal hintereinander grün gewählt!
Was sagt doch gleich der Schwabe von sich selbst:
„Dr Schwob, der wird mit vierzga gscheid‘, dia andre nedd en Ewigkeid.“
Immer diese leeren Versprechungen . . .;))
In was für einem Drecksstaat leben wir eigentlich? Mit Demokratie haben diese Schweinereien nichts mehr zu tun.
Freut mich sehr für Herrn Ballweg, dass hier Wahrheit und Gerechtigkeit gesiegt haben.
Wir müssen uns von diesen Linksradikalen befreien. Es braucht Neuwahlen.
In was für einem Drecksstaat leben wir eigentlich? Mit Demokratie haben diese Schweinereien nichts mehr zu tun.
Freut mich sehr für Herrn Ballweg, dass hier Wahrheit und Gerechtigkeit gesiegt haben.
Wir müssen uns von diesen Linksradikalen befreien. Es braucht Neuwahlen.
Das wird heute der Aufmacher in der Aktuellen Kamera. Bestimmt!
Das wird heute der Aufmacher in der Aktuellen Kamera. Bestimmt!
Hier sind schon wieder Kommentare von mir verschwunden.
Hier sind schon wieder Kommentare von mir verschwunden.
Obwohl die Kinder es sich wünschten: Kita verbietet „Indianer-Fest“
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2025/obwohl-die-kinder-es-sich-wuenschten-kita-verbietet-indianer-fest/
————————————————————————————-
Was ist denn an Indianern so schlimm?
Obwohl die Kinder es sich wünschten: Kita verbietet „Indianer-Fest“
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2025/obwohl-die-kinder-es-sich-wuenschten-kita-verbietet-indianer-fest/
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Was ist denn an Indianern so schlimm?
@ rasch 3. Juli 2025 Beim 16:41
Ich sagte es doch. Die Justiz verfolgt lieber Kritiker als Verbrecher. Messerstecher und sexualstraftäter kommen so leicht davon. Eine politische Justiz hat keinerlei Berechtigung. In den letzten 2 Diktaturen gab es so etwas schon mal.
@ rasch 3. Juli 2025 Beim 16:41
Ich sagte es doch. Die Justiz verfolgt lieber Kritiker als Verbrecher. Messerstecher und sexualstraftäter kommen so leicht davon. Eine politische Justiz hat keinerlei Berechtigung. In den letzten 2 Diktaturen gab es so etwas schon mal.
@ pro afd fan 3. Juli 2025 Beim 17:35
alles, was einen ordentlichen Staat ausmacht, ist inzwischen weg. Damit meine ich Rechtsstaatlichkeit, Demokratie, Meinungsfreiheit, Gewaltenteilung und mehr. Deutschland wird immer mehr zum rot-grünen Shithole.
@ pro afd fan 3. Juli 2025 Beim 17:35
alles, was einen ordentlichen Staat ausmacht, ist inzwischen weg. Damit meine ich Rechtsstaatlichkeit, Demokratie, Meinungsfreiheit, Gewaltenteilung und mehr. Deutschland wird immer mehr zum rot-grünen Shithole.
topas 3. Juli 2025 Beim 16:41
……………
leider gibts aber au jede menge von dene schwobaseggl ond dann halt no der haufa zuagreiste. ergebniss sieht man ja.
topas 3. Juli 2025 Beim 16:41
……………
leider gibts aber au jede menge von dene schwobaseggl ond dann halt no der haufa zuagreiste. ergebniss sieht man ja.
ond dann natürlich die ganze bauraseggl. die wurden doch alle mit biogas und sonstigen subventionen geködert. bauern waren schon immer empfänglich für finanzielle zuwendungen. alles andere ist denen doch eh scheißegal.
ond dann natürlich die ganze bauraseggl. die wurden doch alle mit biogas und sonstigen subventionen geködert. bauern waren schon immer empfänglich für finanzielle zuwendungen. alles andere ist denen doch eh scheißegal.
bevor ich von einem schwäbischen bauern einen gebrauchtwagen kaufen würde käme eher der türkische autobasar in frage. ich denke das stellt meine meinung am besten dar.
bevor ich von einem schwäbischen bauern einen gebrauchtwagen kaufen würde käme eher der türkische autobasar in frage. ich denke das stellt meine meinung am besten dar.
auf pi wirds wahrscheinlich keinen einzigen bauerndibbl aus württemberg geben. die sind alle so satt vom strom und bauplätzla verkaufa. da braucht die regierung koi angscht zu han.
die bauernproteste gingen nur um die dieselsubventionen, sonst nix. do wird der baur empfindlich, weil seit altersher der agrarsprit für die ganze bucklige verwandtschaft mit ihren privet pkw reichen muss.
auf pi wirds wahrscheinlich keinen einzigen bauerndibbl aus württemberg geben. die sind alle so satt vom strom und bauplätzla verkaufa. da braucht die regierung koi angscht zu han.
die bauernproteste gingen nur um die dieselsubventionen, sonst nix. do wird der baur empfindlich, weil seit altersher der agrarsprit für die ganze bucklige verwandtschaft mit ihren privet pkw reichen muss.
heidasakrament nochmol.
heidasakrament nochmol.
Freue mich sehr für Herrn Ballweg, die Gerechtigkeit hat besiegt.
Freue mich sehr für Herrn Ballweg, die Gerechtigkeit hat besiegt.
…jetzt mal abgesehen davon, war das nicht auch die Anklage gegen Nawalny? Frag für einen Freund…
…jetzt mal abgesehen davon, war das nicht auch die Anklage gegen Nawalny? Frag für einen Freund…
@ morat 3. Juli 2025 Beim 19:14
Jesses un Marja, Du Seggl! Du mochsch
ma nid no ämol unseri Bure schlächd,
sunsch kumm i mid äre Mischdgabl!
Ohni unseri Bure hesch nix zfrässe.
@ morat 3. Juli 2025 Beim 19:14
Jesses un Marja, Du Seggl! Du mochsch
ma nid no ämol unseri Bure schlächd,
sunsch kumm i mid äre Mischdgabl!
Ohni unseri Bure hesch nix zfrässe.
Ach ja:
https://www.youtube.com/watch?v=IE3q2zD-UVk&list=PL4GQL-ZLZOoIePjDP6B9tOaG1E3x-maeY&index=8
einfach nur so… vom Dichter unserer Nationalhymne, August Heinrich Hoffmann von Fallersleben
Ach ja:
https://www.youtube.com/watch?v=IE3q2zD-UVk&list=PL4GQL-ZLZOoIePjDP6B9tOaG1E3x-maeY&index=8
einfach nur so… vom Dichter unserer Nationalhymne, August Heinrich Hoffmann von Fallersleben
Haremhab 3. Juli 2025 Beim 17:53
@ pro afd fan 3. Juli 2025 Beim 17:35
Ja das sehe ich ebenso. Die Linksradikalen scheren sich einen Dreck um unser Grundgesetz. Sie machen sich ihre eigenen Regeln. Hoffentlich hört dieser Wahnsinn endlich mal auf!
Haremhab 3. Juli 2025 Beim 17:53
@ pro afd fan 3. Juli 2025 Beim 17:35
Ja das sehe ich ebenso. Die Linksradikalen scheren sich einen Dreck um unser Grundgesetz. Sie machen sich ihre eigenen Regeln. Hoffentlich hört dieser Wahnsinn endlich mal auf!
@ pro afd fan 4. Juli 2025 Beim 16:41
Das Grundgesetz läßt sich gerne auch ändern, zur linksgrünen Agenda passende Richter lassen sich bis in die höchste Instanz hinein einsetzen. Das Ganze firmiert anschließend unter „Unseredemokratie“ ™, die von den Firmeninhabern zu etwas Unantastbarem erklärt wird.
Von daher stammt dann auch der Begriff einer regelbasierten Ordnung. 😉
@ pro afd fan 4. Juli 2025 Beim 16:41
Das Grundgesetz läßt sich gerne auch ändern, zur linksgrünen Agenda passende Richter lassen sich bis in die höchste Instanz hinein einsetzen. Das Ganze firmiert anschließend unter „Unseredemokratie“ ™, die von den Firmeninhabern zu etwas Unantastbarem erklärt wird.
Von daher stammt dann auch der Begriff einer regelbasierten Ordnung. 😉