Von MARTIN E. RENNER | Nach einer Krise folgt oftmals die Katastrophe. Die Katastrophe ist nicht nur die semantische Steigerung von „Krise“, sondern oft auch der Gipfel einer Entwicklung. Also die direkte Folge und das Ergebnis einer nicht gelösten Krise.
Diese kurze Darstellung vorab ist notwendig. Und zwar, um die notwendige Ernsthaftigkeit darzutun, mit der man das jüngste Handeln, sowohl der Bundesinnenministerin und auch der Bundesregierung betrachten und beurteilen muss.
Das ist keine anhaltende Krise mehr. Das, was wir in unserer Republik mittlerweile erleben, das muss man als Katastrophe einstufen. Eine bewusst und planvoll herbeigeführte katastrophale Verheerung unserer Demokratie.
Unsere Demokratie wird gefoltert. Von denjenigen, die diese zu schützen vorgeben.
Das Verbot eines Medienhauses und seines vielgelesenen Magazins, ausschließlich durch eine ministerielle Exekutiventscheidung – ohne Einbezug der Judikative – stellt die höchstmögliche Steigerung einer demokratieverachtenden Haltung dar. Man kann das nicht anders benennen.
Man kann hier auch nichts mehr schönreden. Hier wird nicht nur eine Grenze überschritten. Hier wird ein unantastbares und hochheiliges Element der Demokratie – die Pressefreiheit – wortwörtlich zu Tode gefoltert. Und zwar wissentlich und willentlich.
Einmal mehr wurde verdeutlicht, dass wir in Deutschland keine souveräne Volksherrschaft (Demokratie) haben und, dass schon seit vielen Jahrzehnten hier eine etablierte „Parteiendemokratie“ existiert. In der die Parteien zuvörderst ihre eigenen Interessen, ihre Präferenzen und ihre eigenen Machtansprüche durchzusetzen vermögen.
Nie wieder. Nie wieder. Hieß es einst. Und heute: Jetzt erst recht
Die Pressefreiheit muss in unserem Land – gerade auf der Basis unseres Grundgesetzes – absolut unverletzlich sein. Aus sehr gutem Grunde.
Menschen – und bürgerverachtend hatten die Nationalsozialisten die Medien für ihre Agitation und Propaganda vor ihren Karren gespannt. Niemals wieder sollten Staat und Medien Hand in Hand marschieren. Niemals wieder sollten die Medien das Sprachrohr eines menschenverachtenden Regimes und seiner Machtgier sein. Niemals wieder dürfe der Bürger, ohne die Möglichkeit der Gegenwehr durch die Rezeption von alternativer Berichterstattung, einem uniformen Meinungsdiktat ausgeliefert sein.
Doch, was passiert heutzutage?
Heute tritt die Staatsmacht – Hand in Hand mit herbeizitierten Pressefotografen – morgens um 6:00 Uhr dem der „Damnatio“ unterworfenem Regierungskritiker die Türe ein. Verbietet seine Publikationen und enteignet ihn seiner mühsam erarbeiteten und angesparten Vermögenswerte.
HASS
Man muss dieser Ampel-Regierung mittlerweile ein immer wiederkehrendes Muster konstatieren und vorwerfen: Handeln. Anklagen. Streuen. Stur bleiben. Abgekürzt: HASS.
„Handeln“
bedeutet hier: erst einmal maximalen Schaden anrichten. Und zwar gerade nicht nach dem rechtsstaatlichen Grundprinzip: „Im Zweifel für den Angeklagten“.
Nach der verqueren und zumeist ideologisierten Handlungsmaxime dieser Regierung schützt der Rechtsstaat den Bürger nicht länger vor staatlichen Übergriffen.
Der Rechtsstaat ermöglicht bestenfalls das etwaig erlittene Unrecht im Nachhinein gerichtlich feststellen zu lassen. Zu Unrecht Beschuldigte können sich also erst im Nachgang – mitunter nach jahrelangem Prozessieren und immensem Kostenaufwand – gerichtlich rehabilitieren lassen. Das aber ist die völlige Umkehr des Rechtsstaatsgedankens. Und eine Perversion der Grundrechte, also auch der Abwehrrechte des Bürgers gegenüber dem Staat.
„Anklagen“
des durch die Ministerin Nancy Faeser Verdammten. Im hier besprochenen Fall findet die Anklageerhebung um 6.00 Uhr frühmorgens vor der Haustüre des Bademantel tragenden Verdammten statt. Und zwar inmitten einer Schar vermummter und schwerbewaffneter Polizeibeamter, die bald danach in die eigentlich unverletzliche Intimsphäre der vier Wände des Verdammten eindringen.
„Streuen“
weist auf den Sachverhalt der eingeweihten und handverlesen ausgewählten Presse- und Medienvertreter hin. Die damit sofort und unwiderruflich hergestellte Öffentlichkeit sorgt für zwei gewünschte Resultate. Erstens: Der Pranger-Effekt. Durch den der erkorene Delinquent öffentlich gedemütigt wird. Und zweitens: Der Verlust einer jeglichen Reputation des Verdammten, noch bevor rechtlicher Rat eingeholt oder überhaupt eine argumentative Verteidigung erfolgen kann.
„Stur bleiben“
bedeutet dann genau das: Ungeachtet – selbst nach gerichtlich festgestellter Unschuld des Opfers – bleibt im Bewusstsein der Öffentlichkeit die ursprüngliche Anklage erhalten. Man erinnere sich in diesem Zusammenhang an die angeblichen „Hetzjagden“ von Chemnitz aus dem Jahr 2018. Oder den Correctiv-Skandal über die angeblichen Deportationspläne Anfang dieses Jahres.
Manche könnten nun behaupten, dass die hier beschriebene Sturheit nur derjenige aufbringen kann, wer Schaden anrichten will. Wir sprechen also über staatliche Willkür. Eine Willkür, die das eigene – staatlich begangene Unrecht mindestens einkalkuliert – aber dennoch ignoriert.
Keine demokratische Krise, sondern eine wahre Katastrophe
Genau hier allerdings verbietet es sich, weiter von einer Krise unserer Demokratie zu sprechen. Genau hier wird die demokratische Katastrophe geboren. Das Katastrophenkind wird von seiner linksradikalen Antifa-affinen Leihmutter Faeser entbunden. Es wird die totalitäre Büchse der Pandora geöffnet.
Nach dem gerichtlich festgestellten haushälterischen Verfassungsbruch dieser Regierung lebt man offenbar – entsprechend des immer und immer wieder auf der politischen Theaterbühne präsentierten unterkomplexen Intellekts – nach dem Motto: „Ist der Ruf erst ruiniert…“
Die Lage ist höchst ernst. Eine Regierung, die Willkür als Instrument des Machterhalts duldet, ja sogar inszeniert, kann nur noch bedingt als demokratisch bezeichnet werden.
Eine Regierung, welche gegenüber kritischen Stimmen eine unverhohlene Drohkulisse errichtet, kann man schwerlich noch als demokratisch bezeichnen. Eine Regierung, die immer und immer wieder staatlich privilegierte Medien als Instrument für ihr allfälliges „HASS-Muster“ zu nutzen weiß, ist bereits 180.000 Kilometer von den demokratischen Gefilden entfernt.
Die Nagelprobe wird sein, ob Frau Faeser diesen neuerlichen, so zu benennenden Verfassungsbruch politisch überstehen wird.
Bleibt diese Frau im Amt, dann Gnade uns Gott. Doch, wenn sie nicht zu halten ist, dann steht sie exemplarisch für diese gesamte Untergangs-Ampel-Regierung.
Die Grenzüberschreitungen und das vielfältige ökonomische und gesellschaftliche Vernichtungswerk dieser Ampelprotagonisten dürfen keine Fortsetzung finden.
Es wird allerhöchste Zeit, die wahren und wirklichen Feinde und Zerstörer unserer Demokratie auch als solche zu benennen – auch, wenn eine solche Aussage als „Delegitimierung des Staates“ von eben diesen Schuldigen bezeichnet werden wird.
(Martin E. Renner ist Bundestagsabgeordneter der Alternative für Deutschland und war Anfang 2013 einer der 16 Gründer der AfD in Oberursel. Seine Kolumne erscheint alle zwei Wochen am Samstagabend auf PI-NEWS)
Like
Meine Meinung: Katastrophe.
Der Maso-Buckelmichel hat sie gewählt und wird sie wieder wählen. Maso eben. Kann nicht anders.
Die Masse ist träge und ungebildet. deswegen wählen die immer die gleichen Parteien. Also eher rot-grün. Frauen wählen sowieso mehr grün.
Livestream
Wahlkampfstart live aus Thüringen: Mit Björn Höcke, Jörg Urban & Hans-Christoph Berndt!
https://www.youtube.com/watch?v=XhqC1lzTb0I
———————————————————–
Hoffentlich geht OT noch. Der Wahlkampf ist ja aktuell.
Meine Meinung: die aktuelle Regierung besteht aus Kriminellen.
Nicht erst die aktuelle.
Jeder Bürger hat in freier und geheimer Wahl, seit 2013 bisher die Möglichkeit gehabt, sich für die Demokratie zu entscheiden. Er hat die Diktatur gewählt. Ob m Septmebr noch gewählt werden wird,. bleibt abzuwarten. Das System darf diese Wahlen nicht verlieren. Es sieh so aus, als wenn es mittels Wagenknecht für das System imin jedem Fall reichen wird.
Damit muß dann der kommende Finanz- und Wirtschaftscrash über den Fortgang entscheiden.
OT
Pflegesohn
https://www.bild.de/regional/frankfurt/frankfurt-messer-opfer-20-stirbt-vor-reihenhaus-teenager-16-in-haft-669be097d92ede0b77fafa2b
16-Jähriger ersticht 20-Jährigen in Frankfurt (Main)
++++++++++++
https://www.bild.de/news/inland/immer-mehr-raubueberfaelle-so-sollen-unsere-staedte-wieder-sicher-werden-669a70f86e046b47cf7f954f
Nie waren unsere Städte so unsicher!
In Deutschland hat die Zahl der Raubüberfälle dramatisch zugenommen. Tendenz steigend! Nachdem BILD über die besorgniserregende Entwicklung berichtet hatte, wollten wir jetzt von den am schlimmsten betroffenen Städten wissen:
Was tun Sie ganz konkret, damit wir uns wieder sicher fühlen können? <<<<
Bin ich ja mal voll gespannt.
Compact-Verbot: „Morgens um 6:30, nackt, umringt von
bewaffneten Polizisten“ — EXKLUSIV-Interview mit
Ehepaar Elsässer (COMPACT) – knapp 12 Min. lang:
https://deutschlandkurier.de/2024/07/compact-verbot-morgens-um-630-uhr-nackt-umringt-von-bewaffneten-polizisten-exklusiv/
Sonnenkönigin Nancy ließ alles Geld u. Geldkarten
wegräubern. Elsässers wissen nichtmal wie sie ihre
Miete bezahlen sollen. Ein Spendenkonto, treuhänderisch
bei ihrem Anwalt, wird im Video erwähnt, aber ohne
die Bankverbindung anzugeben.
Viele wünschen sich eine andere Politik.
Aber Politiker hören nicht mehr zu, beantworten keine Fragen, kapseln sich ab., reichen nicht die Hand.
Sie schließen damit viele wertvolle Menschen aus. Politiker hätten jedoch die Aufgabe alle Anteile eines Volks zu einen was jedoch mit nur mit einem respektvolleren Umgang gelänge.
Die Enttäuschung über die jetzigen Zustände ist gewaltig, weil dies die Spaltung der Gesellschaft nicht beendet sondern weiter forciert. So kann es nicht weitergehen!
Der deutschenhassende Troll
El Zorro 20. Juli 2024 at 18:52
spinnt mal wieder. Denn Kriecher,
Denunzianten u. Büttel gibt es überall.
Ich muß nur nach Kuba schauen – oder
neuerdings nach Spanien, wie dort
just ein Mann zu Knast auf Bewährung
verurteilt wurde, weil er gegen
A. Rüdiger u. den Islam verbal austeilte.
Oder die Killing Fields in Kambodscha, wo das
Volk sich faktisch selbst umbrachte.
Oder die Kulturrevolution in China, wo die Jugend
aus polit. Gründen ihre Eltern u. Lehrer totschlug.
70 Jahre lang haben die Völker der Sowjetunion den
Kommunismus getragen, unterstützt u. gefördert sowie
unzählige eigene Menschen dem Bolschewismus geopfert.
Oder all die islamischen Staaten der Araber, Afrikaner,
Mongolen, Iraner, Türken, Inder, Hindukuscher, Indonesier,
die der Haßreligion namens Islam frönen, wo Kritiker, Frauen
u. Homosexuelle gepeinigt werden – u. das jeweiige
Volk ist beim Ausgrenzen, Verfolgen u. Töten der
eigenen Leute mit frommer Begeisterung dabei.
Die eigentliche Katastrophe ist, daß ca. 80% der Wähler und 100% der Nichtwähler das völlig in Ordnung finden.
Aber diesmal können sie nicht wie 1945 sagen, sie hätten von nichts gewußt; denn sie nehmen VORSÄTZLICH nicht zur Kenntnis, was da passiert. Für ein solches Volk empfinde ich nur noch Verachtung und bin froh, daß ich mir den Untergang Dooflands aus dem fernen Ungarn in Ruhe ansehen kann.
Wer kann mir helfen? Ich google „Trump“ und erhalte nur noch die Systemmedien wie
– Süddeutsche Zeitung
– Der Tagesspiegel
– Tagesschau
– Der Spiegel
– NTV
– Zeit
– ZDF
– Bayerischer Rundfunk
– Focus
usw.
Ich will diese Linke Meinung nicht hören und nicht lesen (die vorsichtshalber die Kommentarfunktion abschalten). Ich möchte mich neutral und unabhängig informieren. Außerdem befürchte ich, dass ich demnächst, weil die Linken mir ungefragt ihre Meinung aufdrücken, ich dafür Zwangsgebühren zahlen muss.
Welche Möglichkeit gibt es, um dieses linksverseuchte abzuschalten bzw. zu isolieren?
Maria-Bernhardine 20. Juli 2024 at 20:41
„…Kriecher, Denunzianten u. Büttel gibt es überall.“
———————————————–
Wohl war.
Allerdings muss man schon sagen, gleich zwei üble sozialistische Büttelsysteme innerhalb so kurzer Zeit sind schon ungewöhnlich.
Durchaus ein Alleinstellungsmerkmal unter den Völkern . . .
Man könnte auch sagen:
Der Krug geht solange zum Brunnen bis er bricht.
Und der Zeitpunkt scheint bei Frau Faeser allmählich erreicht zu sein!
Keiner will sie mehr agieren sehen!
Niemand will sie!
Mit dem COMPACT Magazin hat sie ihr Ende eingeläutet!
Marie-Bernhardine at 20:25
Danke für den Link.
Unglaublich. Unfassbar. Schockierend.
Na, hat Nenntzieh Färse wieder alles vorher verpetzt? Oooh Ihr armen Würstchen von Widerstandskampf kommt pünktlich auf den Tag genau 80 Jahre zu spät. Ich versteh Euer Trauma.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article252622336/AfD-trifft-sich-in-Neumuenster-mit-rechtsextremen-Organisationen.html Auch hier wieder ein Geheimtreffen von RÄÄÄÄÄCHZ. Wer konnte das nun wieder nicht geheimhalten? Neumünster?
Haben die dort wenigstens einen eigenen See und ne passende Villa dazu? Ich frage nur, wegen der schönen Aussicht auf die nächste Welle von Massendemos gegen die Opposition welche von der Regierung initiiert wird und mit Hilfe von Omas gegen RÄÄÄÄÄCHZ und dem Rest der zu spät gekommen Widerstandskämpfer mit ARD und ZDF Bestrahlung dazu aufgestachelt wird.
Gibt‘s wenigstens ne Bockwurst und ein Bier auf Kosten der SED? Ach nee, ist ja nicht mehr die
SED sondern die BFF, die BUNTE FOLKS FRONT. Bunt? Die meisten dieser schäbigen Gestalten kleiden sich nicht bunt sondern in schwarz. Schwarz wie vor über 80 Jahren die Prätorianergarde des GröFaZ so kann man es weiland im BeDaZ allerorten beobachten. 😆
H.R
Völlig unangemeldet und ohne Zeit für ein NATO-Begrüssungskomittee,
waren sie plötzlich da: Über die Qualität chinesischer Tarnkappentechnik
„Überraschung (?!) auf der Ostsee
?Chinesische Marine taucht vor Fehmarn auf *
Bild: Der chinesische Zerstörer „ Jiaozuo“ und der Flottenversorger „Honghu“
am Sonnabend im Fehmarnbelt.“
+https://www.kn-online.de/schleswig-holstein/fehmarnbelt-chinesische-marineschiffe-nehmen-kurs-auf-russland-JQ3ZIKCIJJDEJGTYM475MYWC2I.html
„Die dänische Marine und die Bundespolizei müssen auch an diesem Wochenende
an der Seegrenze auf der Ostsee präsent sein. Der Grund ist ein unerwartet
in der Ostsee aufgetauchter chinesischer Marineverband
mit einem der modernsten Zerstörer.“
* „Pekings Freiheit wird ja auch auf Fehmarn verteidigt“ (Schi Gin Pling)
Katastrophale Krise plus kritische Katastrophe
Dushan Wegner ruft seine „Follower“
dazu auf, einen neuen Namen für die
angeschlagene Demokratie in Deutschland
zu finden. Vorschläge sind hier unterm Video:
https://www.youtube.com/watch?v=SYmtOGHPa5A&t=698s
(Video knapp 12 Min. lang.)
„Kakistokratie, Demokratur, Dikratie, Orwells Alptraum,
Wertediktatur, Sonnenkönigtum, Kleptokratische Nepotismie,
Parteibuch-Kleptokratie, Faeserismus.“
DUSHAN WEGNERS ARTIKEL DAZU:
17.07.2024
Was macht das Compact-Verbot aus Deutschland?
Das Verbot des Magazins und die Beschlagnahme des Vermögens sind mit politischen und geschmacklichen Argumenten begründet, nicht mit rechtlichen.
https://www.dushanwegner.com/compact-folgen/
*******************************
(MEINE) VORSCHLÄGE: HALTUNGSDIKTATUR, VERBOTSVEREIN
Journalismus ist kein Verbrechen und die Wahrheit lässt sich nicht wegsperren. Die Verurteilung Evan #Gershkovich|s zeigt Putins Angst vor der Kraft von Fakten. Das Urteil ist politisch motiviert und Teil von Putins Kriegspropaganda. #FreeEvan
https://x.com/ABaerbock/status/1814298879178702948
—–
derweil:
In Deutschland ist Journalismus mittlerweile ein Verbrechen und die Wahrheit wird weggesperrt! Auf Befehl von ganz Oben!
Ich versteh das alles nicht, auch nicht in Einfacher Sprache:
https://www.youtube.com/watch?v=JYlxYh70h3Q
ab 2.50 In Deutschland können alle Menschen ihre Meinung frei sagen….
„Eine Zensur findet nicht statt“ wurde wohl zensiert?
Elsässer unzensiert AUF1: Der Kampf geht weiter
20.7.2024 • 01:08:40 Minuten
Jetzt teilen!
Er bleibt der Wanderer zwischen den Welten: Jürgen Elsässer. Jetzt ist der Kopf des verbotenen Magazins zurück vor der Kamera – im Exil bei AUF1. Im ersten großen Interview seit dem Anschlag auf die Pressefreiheit analysiert er schonungslos den Plan der Eliten, den Faschismus des Great Reset und die historische Mission der alternativen Medien.
https://auf1.tv/auf1-spezial/elsaesser-unzensiert-auf1-der-kampf-geht-weiter