Von C. JAHN | Im Rückblick auf die „Bundesrepublik“ wird immer wieder die Frage diskutiert, ob dieser Staat tatsächlich eine „Demokratie“, also eine „Volksherrschaft“ war. Die Gegenthese vertritt bekanntlich den Standpunkt, dass der Staat „Bundesrepublik“ in Wahrheit eine Mehrparteiendiktatur bildete, in der zwar Wahlen erlaubt waren, ein Parteienkartell aber jede nennenswerte Oppositionsarbeit mit allen Mitteln verhinderte. Aus dieser Perspektive war der Staat „Bundesrepublik“ niemals eine echte Volksherrschaft, sondern immer nur eine spezielle Spielart von Diktatur.
Die Abgrenzung zwischen Volksherrschaft und Diktatur und damit auch die historische Urteilsfindung über den Staat „Bundesrepublik“ ist in der Theorie einfach, in der Praxis allerdings deutlich schwieriger.
Das immer wieder zu hörende Argument, das Mehrparteiensystem der „Bundesrepublik“ und die Wahlen seien bereits genügender Beweis für eine Volksherrschaft („Demokratie“), ist leicht zu entkräften. Auch die DDR war ein Mehrparteiensystem mit Wahlen und dennoch unstrittig eine Diktatur. Zahllose andere Länder auf der Welt lassen heute ebenfalls verschiedene Parteien zu Wahlen antreten, wissen die Macht der Opposition aber jeweils so geschickt einzuschränken, dass sie in der Praxis tatsächlich eher Diktaturen gleichen. Die Möglichkeit, zwischen mehreren Parteien zu wählen, bildet allein also keinen Anhaltspunkt dafür, ob ein Land im Sinne einer Volksherrschaft regiert wird oder nicht.
Was also ist das wirklich entscheidende Wesensmerkmal einer Volksherrschaft im Unterschied zur Diktatur?
In der Theorie der Volksherrschaft entsprechen alle politischen Entscheidungen dem Willen des Volkes, es ist also unmöglich, dass politische Entscheidungen getroffen werden, die dem Willen des Volkes zuwiderlaufen. Da der Wille des Volkes aber nur in direkten Abstimmungen herauszufinden ist und dies heutzutage zwar technisch machbar, aber aufwendig wäre, nutzen alle sogenannten Volksherrschaften der Gegenwart zur Verabschiedung ihrer Gesetze Parlamente aus sogenannten „Volksvertretern“. Diese Volksvertreter jedoch kennen den Willen des Volkes in jedem Einzelfall ebenfalls nicht oder wollen ihn vielleicht aus Eigennutz gar nicht zur Kenntnis nehmen. Es wird es in der gelebten Praxis dieser „indirekten Volksherrschaften“ also immer Entscheidungen geben, die mit dem Willen des Volkes nicht übereinstimmen. Alle parlamentarischen Volksherrschaften haben daher zwangsläufig auch eine diktatorische Komponente.
Aufgrund dieser in jeder indirekten Volksherrschaft stets vorhandenen diktatorischen Komponente gibt es in der politischen Praxis auch keine klare Abgrenzung zwischen Volksherrschaft und Diktatur, der Übergang ist fließend. Die Gretchenfrage zur Unterscheidung zwischen Volksherrschaft und Diktatur muss daher richtigerweise lauten: In welchem Umfang ist es dem jeweiligen System gelungen, den Willen des Volkes tatsächlich umzusetzen, mehr oder weniger?
Dabei gilt: Je mehr der Wille des Volkes umgesetzt wird, desto mehr Volksherrschaft („Demokratie“) wird in einem System ausgeübt, und je weniger der Wille des Volkes für die praktische Politik an Bedeutung hat, desto stärker überwiegt die in allen parlamentarischen Systemen stets ebenfalls vorhandene Komponente der Diktatur.
Blicken wir nun auf die Geschichte der „Bundesrepublik“ zurück, so zeigt sich unzweifelhaft, dass sich seit etwa 25 Jahren der Abstand zwischen dem Willen des Volkes und den Entscheidungen der Politik auffällig vergrößert hat. Ganz wesentliche Richtungsentscheidungen der letzten 25 Jahre hatten im Volk niemals eine Mehrheit. Hätte man das Volk in direkten Abstimmungen nach seinem Willen befragt, hätte das Volk in Sachen Umvolkungspolitik, Energiepolitik, Schuldenpolitik, Schulpolitik, aber auch zur Lockdown-Politik während der Corona-Zeit, der Bürgergeld-Politik oder jüngst zur Freigabe von Rauschgift mit ziemlicher Sicherheit anders entschieden.
All diese Entscheidungen des Volkes hätten natürlich zu vielen Verlierern geführt – illegal einmarschierten Ausländern, Windkraftlobbyisten, Banken, pädagogischen Ideologen, Impfstoffherstellern, Sozialschmarotzern, Drogenhändlern. Aber darauf kommt es nicht an, Verlierer gibt es bei jeder Entscheidung. In der Volksherrschaft geht es nicht um die Frage, wer Verlierer oder Gewinner einer Entscheidung ist, sondern allein um die Ausübung des mehrheitlichen Willens des Volkes.
Im Rückblick auf die Geschichte der „Bundesrepublik“ sei daher hier die Ansicht vertreten: ja, die Bundesrepublik war bis etwa zum Ende der Regierung Helmut Kohls eine Form von Volksherrschaft, wenn auch mit Abstrichen, wobei jede Volksherrschaft in der Praxis immer nur eine Annäherung an dieses Ideal sein kann. Immerhin lässt sich in den Jahren von 1949-1998 kein der heutigen Zeit vergleichbares grundsätzliches Auseinanderklaffen zwischen dem mehrheitlichen Willen des Volkes und dem staatlichen Handeln erkennen, von der schon damals fragwürdigen Ausländerpolitik vielleicht abgesehen.
In den letzten etwa 25 Jahren allerdings zeigt sich ein stetig zunehmendes Überwiegen der diktatorischen Komponente. Was das Volk wirklich dachte und wollte, wurde für die politische Führung ab der Regierung Gerhard Schröder/ Joschka Fischer nahezu bedeutungslos. Statt sich für die Meinung und den Willen des Volkes zu interessieren, wurde seither ohne Rücksicht auf Verluste das Parteiprogramm der Grünen aus den 80er-Jahren Satz für Satz in die Tat umgesetzt. Die letzten 25 Jahre der „Bundesrepublik“ können daher nach Ansicht des Autors trotz Mehrparteiensystems und freier Wahlen nur noch sehr eingeschränkt, wenn überhaupt, als „Volksherrschaft“ bezeichnet werden, der Begriff der „Diktatur“ drängt sich mehr und mehr in den Raum.
Der tiefe Abgrund, der heute Staat und Volk in weiten Teilen der deutschen Gesellschaft voneinander trennt, die Feindseligkeit, mit der der Staat auf das Volk blickt und umgekehrt – all diese für die Spätphase des Staates „Bundesrepublik“ charakteristischen inneren Zerrissenheiten, sind letztlich das Ergebnis eines bereits über 25 Jahre andauernden Abdriftens des Staates in Richtung einer Mehrparteiendiktatur, den demokratischen Kompass hat der Staat längst verloren. Volk und Staat erkennen einander nicht mehr wieder, weil der Wille des Volkes im Handeln des Staates nicht mehr zu erkennen ist.
Like
Ohne Volksentscheide ist es Demokratur.
Grundsätzliche Entscheidungen kann man niemals dem Volk überlassen, weil das Volk einfach zu dumm ist. Vloksentscheide gibt es nur eingeschränkt in den Ländern. Das beides ist in der Schweiz und anderswo besser.
Nichts von alledem.
Die sogenannte „Bundesrepublik“ war nichts weiter als ein synthetisches Kunstobjekt aus dem kulturellen Nichts.
Die Westdeutschen konnten dank des Schaufensterkapitalismus in hohem sozialen und materiellen Wohlstand leben, mussten dafür den Preis der „Entdeutschung“ zahlen und dazu die von mehr als fragwürdigen Wissenschaftlern erfundene Reeducation über sich ergehen lassen.
Völker als „dumm“ zu pauschalisieren ist aus meiner Sicht ungerechtfertigt und man tut den Menschen damit Unrecht.
Einen guten Indikator über das Verständnis für das Mit- oder Gegeneinander von „Völkern“ und ihren Herrschern bieten Teile der Gesprächsprotokolle zwischen Clemens von Metternich und Napoleon Bonaparte im Dresdner Palais Marcolini am 26. Juni 1813 während des Waffenstillstandes nach dem verheerenden Russlandfeldzug.
Eine Mehrparteiendiktatur? Offiziell sind es mehrere Parteien. Doch in Wirklichkeit sidn CDU, CSU, FDP, Grüne, ÖDP, MLPD, Linke und SPD eine grüne Partei. Dazu gehören auch die Gewerkschaften und EKD.
Alles was einen richtigen Staat ausmacht, ist verloren gegangen. Damit meine ich Demokratie, Meinungsfreiheit, rechtsstaatlichkeit und Gewaltenteilung.
Die Väter des Grundgesetzes haben 1949 im Auftrag der West-Aliierten ein Grundgesetz geschaffen, welches nach dem damaligen Wissensstand und der politischen Situation höchst demokratisch war und den Grundstein für den Wirtschaftsaufschwung der 50er Jahre und später legte.
Daher konnten wir Reparationen zahlen, Israel helfen beim Aufbau und hatten selber noch genügend Geld für Investitionen übrig.
Daß die Wähler dies inzwischen wieder kaputtgemacht haben indem sie einer grünen Ideologie folgen, liegt an ihm selber. Somit konnte sich die Politik den Staat zur Beute machen.
Bei der Verabschiedung von „Jürgenn-Dosenpfand“ (meine Mülltonne dankt!) hat Merkel ja endlich zugegeben daß sie 2013 am liebsten mit den Grünen koaliert hätte und machte trotzdem linke Politik.
Die Schweiz mit ihrer Volksabstimmung ist wesentlich homogener, nicht jeder Dahergelaufene kriegt den begehrten Roten Pass nachgeworfen und darf mitbestimmen und so bestimmen überwiegend Eidgenossen, also „richtige“ Schweizer, über einzelnen Sachthemen.
Deutschland soll sich für Importkuffnucken nach den Vorstellungen der Ampelregierung und der VDU noch stärker verschulden!
2 1/2 Billionen € Schulden sind denen noch zu wenig!
Haremhab 15. Mai 2024 at 13:37
Eine Mehrparteiendiktatur? Offiziell sind es mehrere Parteien. Doch in Wirklichkeit sind CDU, CSU, FDP, Grüne, ÖDP, MLPD, Linke und SPD eine grüne Partei. Dazu gehören auch die Gewerkschaften und EKD.
———–
Bis zum 22. November 2005 war das nicht so.
Eine Demokratie zeichnet sich vor allem dadurch aus, dass man die politischen Machhaber und ihre Politik abwählen kann, wenn sie es zu toll treiben. Die heutigen Machthaber lassen aber keinen Zweifel daran, dass sie es nicht zulassen werden, dass ihre Politik (die sie „Unsere Demokratie“ nennen) abgewählt wird.
kannkönnte.Sehe ich genauso, funktioniert allerdings im transatlantischen Politsystem nicht – bzw. in diesem Politsystem sind genügend Mechanismen eingebaut, die dafür sorgen, dass man es und seine Institutionen nicht vom Hals kriegt.
Erhalten Politiker keine Mehrheit mehr, die sie in ein Amt hieven können, kommt die „Drehtür“ ins Spiel – die kommen durch den Hintereingang in andere Institutionen zurück, in denen die teilweise sogar noch mehr Macht innehaben können, als die es als Minister hätten.
Eines der jüngsten Beispiele ist die ehemalige finnische Ministerpräsidentin Sanna Marin, die es im wahrsten Sinne des Wortes zu „bunt trieb“ als sie im Regierungssitz eine zünftige Lesbenparty abzog und die Videoclips, die an die Öffentlichkeit gelangten, wahrscheinlich nur der harmlosere Teil waren.
Bei den darauffolgenden Wahlen unterlag sie und man dachte, die ist jetzt weg – Pustekuchen:
Die ging schnurstracks in ein transatlantisches weltweit vernetztes Thinktank, das von wem geleitet wird? Tony Blair – seines Zeichens ehemaliger britischer Premierminister, der Grossbritannien mit Fremdkulturen flutete und sich als „Pudel von Nord-Texas“ einen Namen machte, als er vor und nach dem Irakkrieg log, dass sich die Balken bogen.
38 Jahre war ich Berufssoldat für dieses Land. Ich hätte es nie auch nur für möglich gehalten, was hier abgeht.
Asylschmarotzer übernehmen langsam unsere Heimat und dürfen sich alles erlauben. Dazu sage ich : Ran an den Feind . Sonst gehen wir unter. Meine Wortwahl mag dem einen oder anderen nicht gefallen , aber ich glaube , es trifft den Kern der Sache. Was ist den das für eine Demokratie, die unliebsame politische Gegner beschimpft und vor Gericht zerrt ? Unserer Regierung geht wegen der Ukraine und den Massen von Migranten der Arsch auf Grundeis. Zumindest das letzte haben die lange schon nicht mehr im Griff. Deshalb: Helm ab zum Gebet !
Das_Sanfte_Lamm 15. Mai 2024 at 13:37
———————————————————–
Grundsätzliche Entscheidungen kann man niemals dem Volk überlassen, weil das Volk einfach zu dumm ist. Das war ironisch gemeint. Die Ironie ist daran erkennbar, dass „überlassen“ darauf hindeutet, wo die eigentliche Macht verortet ist. Natürlich haben Sie recht. Ich hätte „zu dumm“ schreiben sollen.
Mit einer Sache hat das Lämmchen natürlich recht. In einer Demokratie kann man Parteien auch abwählen. Aber das schafft der träge Deutsche nicht. Die da oben wissen schon, was sie tun. Aber genau das ist eben nicht mehr der Fall. Die Obrigkeitshörigkeit der Deutschen ist doch nicht zu toppen.
Sie dürften meinen Beitrag entweder nicht richtig gelesen oder nicht verstanden haben.
Das System ist ihm gesamten Westen das Gleiche, nicht nur in Deutschland.
Für die Millionen von Importkuffnucken mussten die deutschen Steuerzahler schon viel mehr abdrücken, als für die Wiedervereinigung!
https://www.haz.de/lokales/hannover/csd-2024-in-hannover-polizei-und-veranstalter-wollen-fuer-sicherheit-sorgen-ROWV4QALVBCULJF6JSVNXJ2XCA.html
Auch das Organisationsteam des CSD, der Verein Andersraum, sorgt für direkte Hilfe bei der Demo: Mehrere Awareness-Teams sollen dauerhaft anwesend und ansprechbar sein.
Die Teams sind an grün-schwarzen T-Shirts mit pinkem „Awareness“-Aufdruck zu erkennen. Außerdem soll es ein Zelt als Rückzugsort geben, zu dem sich Hilfesuchende begeben und notfalls die Polizei hinzuziehen können.
Trauriger Höhepunkt am vergangenen Christopher Street Day war der Angriff auf einen damals 17-jährigen Transmann und eine damals 18-jährige nicht-binäre Person.
Zwei Unbekannte hatten die CSD-Teilnehmenden auf dem Heimweg vor dem Hauptbahnhof attackiert und verletzt.
Das 17-jährige Opfer musste im Krankenhaus behandelt werden.
Die Täter konnten bis heute nicht ausfindig gemacht werden.
Oberbürgermeister Belit Onay (Grüne) ließen die queerfeindlichen Taten an der Weltoffenheit Hannovers zweifeln.
++++++++++++++++
https://www.haz.de/der-norden/nienburg-massenschlaegerei-vor-trinkgut-parkplatz-30-bis-40-beteiligte-H3IQ6MZT7ZHPPLQKNZEOEDQJEM.html
30 bis 40 Beteiligte: Massenschlägerei auf dem Nienburger Trinkgut-Parkplatz
*https://www.bild.de/regional/baden-wuerttemberg/heidelberg-passantin-entdeckt-tote-person-in-feldgebiet-6644780ea94d12067d982d5d
*https://www.welt.de/vermischtes/kriminalitaet/article251506978/Leipzig-Mann-zueckt-bei-Massenschlaegerei-Machete-und-schlaegt-zu.html
<<< Artikel wie dieser sind rein rechte Narrative! (Laut SZ-Journalistin gestern bei Maischberger) <<<
<<< Die AfD warnte seit Jahr und Tag vor den Folgen unkontrollierter Zuwanderung. Das wurde von den Etablierten und den Medien als menschenverachtend diffamiert und als Beleg für ihren angeblichen Rechtsradikalismus genommen. Aber was sind jetzt die Reaktionen der Etablierten auf diese schlimme Entwicklung: Schweigen und Wegsehen. Mit anderen Worten, pure Hilflosigkeit. <<<
++++++++++++++++++++++++++++
*https://www.haz.de/panorama/essen-urteil-gegen-30-jaehrige-frau-nach-mord-an-seniorin-GAXEYHQMDBKCLKDLLGLQKANZFA.html
Reinigungskraft.
Die Deutsche hatte die Tat im Prozess weitgehend gestanden. „Ich war nicht mehr ich selbst“, hatte sie den Richtern unter Tränen gesagt. „Ich hatte mich einfach nicht unter Kontrolle.“ Grund sei ein Kokain-Konsum gewesen, das nahmen ihr die Richter nicht ab. Der Seniorin hatte infolge der Schläge und Tritte unter anderem mehrere Brüche erlitten.
Außerdem hatten die Ärzte acht Einstiche in den Hals festgestellt.
Die 86-Jährige war in ihrer Wohnung verblutet.
+++++++++++++++++++++++
*https://www.welt.de/kultur/kunst/article251529758/Soeder-Graffito-in-SS-aehnlicher-Uniform-Freispruch-fuer-Kuenstler-Fabian-Zolnar.html
<<< "Als Künstler durfte er sich politisch, überspitzt oder polemisch äußern, urteilte das Bayerische Oberste Landesgericht" Achso, das gilt nicht für Normalsterbliche!? Wer definiert, was Kundt idt? Das GG ist das Papier nicht wert, auf dem dem es geschrieben steht.<<<
*https://www.welt.de/politik/deutschland/article251529204/Polizei-holt-russische-Familie-aus-Kirchenasyl-und-schiebt-sie-nach-Spanien-ab.html
++++++++++++++++++++++++++++
*https://www.welt.de/politik/deutschland/article251530428/Aachener-Friedenspreis-2024-fuer-Omas-gegen-Rechts.html
Die „Omas gegen Rechts“ stellen sich den Angaben zufolge rechtsextremen und faschistischen Entwicklungen in Deutschland und den europäischen Ländern entgegen.
<<< Wenn es "Omas gegen Kalifatsphantasien" gäbe, wären sie aller Ehren wert. Aber so?<<<
<<< Hier wird mal wieder medienwirksam Gratismut ausgezeichnet. <<<
<<< Wie verblendet muss man sein, um immer nur nach rechts zu schauen und die Gefahren für unsere Demokratie aus den Reihen von links und grün nicht wahrzunehmen. Unser einst so schönes und lebenswertes Land, es geht nur noch den Bach runter. <<<
<<< Warum nennt sich diese Truppe nicht "Omas gegen Rechtsextremismus". Mit "Rechts" wird alles bekämpft und diskreditiert, was nicht linksgrün ist. In einer Demokratie gehört Rechts genauso dazu wie Links, Grün, Mitte, Liberal, konservativ, fortschrittlich, …. <<<
<<< Aachen – ist das nicht die Stadt, in der bei Demonstration auf Bannern ungestraft dazu aufgerufen werden darf, unliebsame Personen aus dem nicht linksextremem Spektrum zu töten ? Eine Auszeichnung für die Tagesschau guckenden, denkbetreuten braven Untertaninnen ist daher nachvollziehbar. <<<
https://www.haz.de/wirtschaft/eu-kommission-hebt-konjunkturprognose-leicht-an-RS7HPOMODZGOBHR4TEYYZ7X5TE.html
Für Deutschland sieht es weniger positiv aus.
https://www.bild.de/politik/inland/spenden-skandal-in-nrw-wahlkampf-von-reul-mit-schleuser-geld-finanziert-6643785b5998090d6e517095
Landtagswahlkampf 2022 flossen 27 970 Euro, die von einem mutmaßlichen Drahtzieher einer kriminellen Schleuserbande stammen!
+++++++++++++++++++++++++++++++++
*https://www.welt.de/politik/deutschland/plus251496508/Bildungskrise-in-Deutschland-Warum-Schueler-in-Mathe-abstuerzen-und-was-dagegen-helfen-kann.html
Es mag aber auch eine Rolle spielen, dass Unterrichtskonzepte, die vielleicht vor 20 Jahren noch funktioniert haben, die Schüler heute nicht mehr erreichen. Wir sehen auch einen deutlichen Rückgang der Lernmotivation.
WELT: Was für Alltagsaufgaben schweben Ihnen da vor?
Köller: Zum Beispiel gemeinsam mit Mitschülern am Computer ein System zu entwickeln, wie man am besten Geld spart – mit variierenden Beträgen, Laufzeiten und Zinsen. Und dann rechnet man aus, wie lange man bei welchem Zinssatz sparen muss, bis man 10.000 Euro hat. Solche Aufgaben sind für 15-Jährige interessant.
Oder Sie üben Wahrscheinlichkeitsrechnung am Beispiel der Corona-Impfung mit Daten des RKI: Wie hoch ist das Risiko eines Impfschadens im Vergleich zu dem Risiko, an Covid zu erkranken?
Es geht darum, die Relevanz für den Alltag darzustellen.
WELT: 50 Prozent der MINT-Studenten brechen das Studium vorzeitig ab, 2012 waren es erst 15 Prozent. Warum diese Werte?
Köller: Der Grund ist meist ein starkes Überforderungserleben. Die Mathematik ist in vielen MINT-Studiengängen ein echter Killer. Wenn Universitäten Brücken- oder Vorbereitungskurse in Mathematik anbieten, sind die Abbruchquoten niedriger. Zudem haben wir in den MINT-Studiengängen auch viele Studierende, die wegen ihrer schlechten Abiturnote in zulassungsbeschränkten Fächern keinen Platz bekommen haben und deshalb zum Beispiel auf Informatik ausweichen, wo es keinen NC (Numerus clausus, d. Red.) gibt. Die sind dann schneller überfordert.
++++++++++++++++
*https://www.welt.de/vermischtes/article251522916/Volksverpetzer-nicht-mehr-gemeinnuetzig-Blog-drohen-finanzielle-Schwierigkeiten.html
Der aktivistische linke Blog bezeichnet sich als unabhängig und überparteilich, aber nicht als neutral. Man „bekämpfe“ Falschmeldungen oder Leute, die die „Demokratie unterminieren oder abschaffen wollen“. In der Satzung festgelegtes Ziel sei, die „internationale Gesinnung“ zu fördern.
Bereits 2019 hatte das Frankfurter Finanzamt „Attac“ die Gemeinnützigkeit entzogen, da sich die globalisierungskritische Organisation zu stark tagespolitisch geäußert hatte. Nicht selten agieren Organisationen wie „Volksverpetzer“ oder „Journalistenwatch“ in einer gesetzlichen Grauzone.
Die Ampel-Koalition hatte in ihrem Koalitionsvertrag erklärt, Rechtssicherheit für gemeinnützigen Journalismus schaffen zu wollen. Was bislang nicht geschehen ist.
<<< Alle Denunziationsportale können per se nicht gemeinnützig sein! Wie kann man überhaupt auf die Idee kommen, das Volk verpetzen zu wollen? Tiefer kann man moralisch meiner Meinung nach nicht sinken.<<<
Scheinprobleme benennen, Fördertöpfe erkennen, Steuergelder einsacken.
„Kiel. Verständnis, Akzeptanz, ein gutes Miteinander und Demokratie –
dafür steht die mobile Pop-up-Ausstellung „ToleranzRäume“, die am Dienstag
für zehn Tage auf dem Asmus-Bremer-Platz in Kiel zu sehen ist.
Dort sollen … Besucher lernen, wie man sich im Alltag
für mehr Toleranz und Respekt einsetzen kann. “
+https://www.kn-online.de/lokales/kiel/toleranzraeume-in-kiel-ausstellung-auf-dem-asmus-bremer-platz-SDPVT5FAFZES7DRFEX7MBDZEYA.html
Soso, ich soll also Verstaendnis lernen ?! Ja, hackt es ?
„Ibrahim A. hatte …in dem Regionalzug…Küchenmesser gezogen …
Fahrgäste angegriffen. Eine 17-Jährige und ihr 19 Jahre alter Freund starben.
Vier weitere Fahrgäste wurden schwer verletzt….“
+https://www.kn-online.de/schleswig-holstein/messerattacke-brokstedt-urteil-gegen-ibrahim-a-lebenslange-haft-DK2K3QO2NZDMBCQF2CEFJ2FYK4.html
„War die „Bundesrepublik“ eine Volksherrschaft oder eine Mehrparteiendiktatur?“
Eine Wirtschaftswunder-Wohlstands-Bananenrepublik von US-amerikanischen Gnaden war sie, die von den USA gerade als Konkurrent fallen gelassen wird. Ergo bricht unsere Schönwetterdemokratie jetzt programmgemäß zusammen und alle, bis auf die, die AfD wählen, helfen dabei mit.
„MINT Nachwuchsbarometer … (sic)
?
Die schulischen Leistungen in Mathematik werden immer schlechter.
Laut dem aktuellen MINT Nachwuchsbarometer gibt es unter den 15-Jährigen
immer weniger starke, dafür immer mehr schwache Schüler.
Der Kieler Bildungsforscher Olaf Köller fordert im Matheunterricht
>>> mehr Bezug zur Lebensrealität der Jugendlichen. “
+https://www.kn-online.de/schleswig-holstein/mint-nachwuchsbarometer-immer-mehr-leistungsschwache-schueler-in-mathe-ZTMUVCEEKZD2LNZDLNDH7PNSCI.html
Hier ein Mathe-Beispiel mit Bezug zum realen Leben:
„Wieviel Prozent Bildung verpasst ein schulbeurlaubter Klimahüpfer Freitags,
wenn seine Schulwoche (ohne Lehrerausfälle) 5×8 =40 Stunden haette ?“
Für Nachhilfe in Mathe bitte direkt an Frolln Kreta Thunfisch wenden,
sobald die aus dem Knast wg Hamas-Terrorunterstützung ist .
@ MKULTRA 15. Mai 2024 at 15:23
„Die „Omas gegen Rechts“ stellen sich …rechtsextremen und faschistischen…
gegen Kalifatsphantasien“ gäbe, wären sie aller Ehren wert. Aber so?<<<"
Die Polit-Ideologie ISALM hat in Geschichte, Lehre und Praxis seit 1400 Jahren
rechtsextreme Merkmale – weshalb Alt- und Neu-Narzis ja mit ihr sympathisieren.
(Dass "Nationale Sozialisten" keine Konservativen/Rechten sind … geschenkt)
Hier eine klare Linie zu ziehen, ist schwierig, in der Tat. Aber eine echte Demokratie gab es in Deutschland nie, war auch nicht beabsichtigt, nach dem Krieg hätte man diese installieren können, auch wenn die Deutschen eine starke Hand brauchen, mit Freiheit, Selbstbestimmung und Demokratie nicht viel am Hut hatten und haben. Ich denke, dass sie dafür gar nicht reif sind, zumindest ein großer Teil. Unabhängig davon galt und gilt der Ausspruch, wenn Wahlen etwas ändern würden, wären sie verboten.
Ermittlungen im Pfizer-Deal – Von der Leyen tut, was sie am besten kann: Tarnen und Täuschen
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/von-der-leyen-ermittlungen-pfizer/
—————————————————————————————-
Die korrupte Trulla amcht einfach so weiter. Diese Täter dürfen nicht davon kommen.
Es tut wohl, daß über den BRD-Staat bereits in der Vergangenheitsform gesprochen wird.
Egal, was „gewählt“ wird, am Ende kommt immer grüne Politik raus.
Zur Not wirtd die Wahl passend gemacht, siehe Thüringen.
Die BRD Ära endet für mich 1989 – Als Kind kannte ich nur 2,5 Parteien im Bundestag.
Die DDR hätte nach Abzug der Russen frei sein können……
Was haben sich die Leute blenden lassen !
– Kein bisschen weitergedacht, die “ Kohl-Regierung “ einfach machen lassen !
( dem sein blödes Gebabbel ), Merkel hats nur noch “ besser “ gemacht !
Jetzt haben wir nen Kanzler der sich hinter den Ministern gut versteckt.
Unglaublich…..
Artikel: „Das immer wieder zu hörende Argument, das Mehrparteiensystem der „Bundesrepublik“ und die Wahlen seien bereits genügender Beweis für eine Volksherrschaft („Demokratie“), ist leicht zu entkräften. Auch die DDR war ein Mehrparteiensystem mit Wahlen und dennoch unstrittig eine Diktatur.“
———————————————-
Na, so leicht zu entkräften ist das nicht. In der Bundesrepublik wurde nämlich nicht irgendwie gewählt, sondern es galten die Wahlrechtsgrundsätze nach Art. 38 GG: Die Wahlen mußte „allgemein, unmittelbar, frei, gleich und geheim“ sein. Diesen Anforderungen entsprachen die Wahlen in der DDR ganz und gar nicht.
Hinzu kam in der Bundesrepublik die unbedingte Gewährung von Grundrechten. Mit einer unabhängigen Justiz, die auch wirklich die Absicht hatte, diese zu verwirklichen – wie es Art. 1 Abs. 3 GG fordert.
Das ist leider alles lange her. Aber es war gut. Und es wäre auch wieder gut, wenn das wieder jemand wollen würde.
Bald wird sich auch der dümmste Bürger die Frage stellen, wogegen (AfD) man da eigentlich war.
Dieses Jahr ist Schicksalsjahr.
pille palle 15. Mai 2024 at 12:49
Wenn man den Bürgern die Vor- und Nachteile der jeweiligen Volksabstimmung erklärt, so gibt es auch kein dummes Ergebnis. Ich kann mich an die Euro-Umstellung erinnern. Es gab dazu viele Interviews. Überall wurden nur die positiven Seiten beleuchtet. Kein einzelener Politiker oder Journalist hat gesagt, dass sich mit dieser Umstellung die Preise zwischen 30-100% verteuern.
Demokratie gilt für manche AfD-Anhänger erst, wenn die AfD mitregiert. Dass sie im Parlamnt frei reden kann und unabängien Wahlkampf führt, scheint für sie kein Garant für Demokratie zu sein. Die Schweiz taugt als Vorbild nicht. Sehr spät wurde das Frauenwahlrecht eingeführt.
Solange Macht wählbar und abwählbar ist, haben wir Demokratie.
Die Abkehr vom Rechtsstaat begann schon mit Kohl und seiner Globalisierung. Seit dem geht es mit unserem Land immer weiter bergab. Ja, wir leben in einer Mehrparteiendiktatur.
FLENSBURG ON AIR 15. Mai 2024 at 14:49
38 Jahre war ich Berufssoldat für dieses Land. Ich hätte es nie auch nur für möglich gehalten, was hier abgeht.
Asylschmarotzer übernehmen langsam unsere Heimat und dürfen sich alles erlauben. Dazu sage ich : Ran an den Feind .
———–
Paß nur ja auf, daß nicht „Ran an den Feind“ einstens mal von einem aus dem Dritten Reich gesagt wurde, dann bist Du nämlich dran.
Die BRD war von Anfang an ein Besatzungskonstrukt zur geschmeidigeren Ausschlachtung und Ausmerzung des deutschen Volkes.
Deutschland endete am 09. Mai 1945.
33-Jähriger stirbt nach Angriff durch Jugendliche
https://www.welt.de/vermischtes/kriminalitaet/article251540314/Magdeburg-33-Jaehriger-stirbt-nach-Angriff-durch-Jugendliche.html
————————————————————————————————–
Vornamen der Täter? Von der Justiz wird die Tat sicher verharmlost. So gibt es leichtere Strafen.
Von Anfang an ein Käfig für glückliche Sklaven des US Hegemon?
Das Grundgesetz als Verfassungsgesetz ist hier ganz klar:
„Alle Macht geht vom Volke aus“
Und das ist definitiv nicht der Fall
Comments are closed.