Thomas Haldenwang und der „Verfassungsschutz“ erklären die Mitte der Gesellschaft für „rechtsextremistisch“. Daran glaubt nicht mehr jeder.

Von MANFRED ROUHS | Der „Verfassungsschutz“ und sein Präsident, Thomas Haldenwang, sind argumentativ in der Defensive. Die Behörde bezichtigt nicht nur eine in den letzten Jahren neu entstandene Volkspartei, die AfD, des politischen Extremismus. Sondern auch Haldenwangs Vorgänger an der Behördenspitze, Hans-Georg Maaßen. „Rechtsextremismus“ scheint eine Allerwelts-Beschimpfung gegen jeden geworden zu sein, der die politische Klasse heraufordert. Der Geheimdienst nimmt nicht mehr nur die politischen Ränder ins Visier, sondern die Mitte der Gesellschaft.

In der „FAZ“ hinter der Bezahlschranke weist Haldenwang eine Schelte seiner Arbeit zurück, die im In- und Ausland kaum noch zu überhören ist:

„Es ist die Rede von einer ‚Gesinnungspolizei‘, einer ‚Sprachpolizei‘ oder auch von einem ‚Regierungsschutz‘. Politische Meinungen würden ‚auf Weisung‘ hin als extremistisch diskreditiert, sobald sie vom politischen und gesellschaftlichen Mainstream abweichen oder Regierungshandeln beziehungsweise die Arbeit demokratischer Parteien kritisieren.“

Haldenwang meint, die Tätigkeit seiner Behörde würde sich ausschließlich gegen Personen, Vereinigungen und Parteien richten, „die gegen unsere freiheitliche Demokratie agieren und agitieren“. Dies sei insbesondere dann der Fall, wenn die „Menschenwürde“ von Angehörigen fremder ethnischer Gruppen oder gewählter Volksvertreter angegriffen werden würde. Und immer dann, wenn staatliches Handeln delegitimiert werden würde, wie zuletzt in der Coronakrise.

Was ist ein Verstoß gegen die „Menschenwürde“? Genügt es dafür, eine polizeiliche Kriminalstatistik zu zitieren, die ausweist, dass Ausländer häufiger straffällig werden als Deutsche? Auffallend ist, dass Haldenwang eine in jedweder öffentlichen Debatte wichtige Unterscheidung von politischen Äußerungen nicht macht: Diejenige zwischen wahren und unwahren Tatsachenbehauptungen. Kann die Wahrheit „rechtsextrem“ sein, falls sie zu unerwünschten politischen Ergebnissen hinführt?

Wer hat in der Coronazeit den Staat delegitimiert? Jene Minister, die Maßnahmen angeordnet haben, von denen sich nach der Einschätzung mancher Kritiker herausgestellt hat, dass sie sachlich nicht geboten waren? Oder eben gerade diese Kritiker der Maßnahmen?

Ist die AfD „rechtsextremistisch“? – Das werden die Gerichte entscheiden müssen. Erst in Deutschland und dann in Straßburg.

In einem hat Haldenwang recht. Er konstatiert:

„In der Nachkriegsgeschichte war die Demokratie in unserem Land selten so in Gefahr wie heute.“

Fragt sich nur, wer die Gefahr heraufbeschworen hat: Eine politische Klasse, die meint, eine starke parlamentarische Opposition sei eine Herausforderung für den Inlandsgeheimdienst. Oder eben diese parlamentarische Opposition.


PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs, Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V., der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt, vierteljährlich die Zeitschrift SIGNAL herausgibt und im Internet ein Nachrichtenportal betreibt. Der Verein veröffentlicht außerdem ein Portal für kostenloses Online-Fernsehen per Streaming und stellt politische Aufkleber und andere Werbemittel zur Massenverteilung zur Verfügung. Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig.



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62 KOMMENTARE

  1. .

    Die umgedrehte Klo-Bürste attackiert AfD und schont verfassungsfeindliche Regierung

    .

    1.) Friedel

    .

  2. SACHSEN
    Protest gegen neuen Oberbürgermeister in Pirna
    WELT, Veröffentlicht am 26.03.2024
    https://www.welt.de/regionales/sachsen/article250763742/Protest-gegen-neuen-Oberbuergermeister-in-Pirna.html
    Seit Ende Februar ist Tim Lochner der gewählte Chef im Rathaus von Pirna. Gegen den bundesweit ersten Oberbürgermeister auf AfD-Ticket formiert sich (!) Widerstand. …….

    Zu der Kundgebung auf dem Marktplatz hatte ein (?) Aktionsbündnis aus der Zivilgesellschaft (!) unter dem Motto «Alle zusammen für Solidarität und Offenheit» aufgerufen, um für Demokratie und Vielfalt, «gegen Hetze und Populismus von AfD und anderen Rechtsextremen» zu demonstrieren.
    ———-
    Alles bestens organisiert! Aktionsbündnis „Pirna ist bunt“.
    https://pirna-ist-bunt.de/

    Die WELT macht uns weis, sie kennte den Namen nicht. Auf der Bündnis-Seite steht unten, wer das finanziert und organisiert, Grüne, SPD und Linke mit ihren Jugendorganisationen, und die gottlosen Kirchenvereinigungen, alles fest in linker Hand. Thomas Haldenwang freut sich gewiß! Das sind seine Mitstreiter>; sie passen zum Regierungsschutz.

  3. Das Ende unserer Zeit als steh bevor Demokratie. Ob noch etwas und wie viel davon funktioniert, werden wir ab Mitte des Jahres und den Wahlen dann bis September nächstes Jahr sehen. Das Wählerpotential der AfD geht jedenfalls sehr viel weiter, als es sich aus Angst inzwischen äußerst. So weit ist es schon, Dank Leuten, wie Haldendings und Faeser usw.

  4. Bwahahaha…Nach Habeck, dem Unfehlbaren, proklamiert jetzt auch Mecki Haldenwang seine Unfehlbarkeit.
    Das gibt dann bald den Battle der Unfehlbarkeiten und Habeck muss aufpassen, dass ihn Haldenwang während des Konkurenzkampfes nicht beobachtet.

    Seltsam nur, dass unsere selbsterklärten Unfehlbarkeiten es nicht auf die Reihe bekommen, die Staatsprobleme unfehlbar und ein-für-allemal zu lösen.

    Ach ja, Selbstüberschätzung ist keine Unfehlbarkeit, meine Damen und Herr_Innen.

  5. die „Menschenwürde“ von Angehörigen fremder ethnischer Gruppen … angegriffen
    ———-
    Die Menschenwürde von ethnischen Gruppen, die schon länger hier leben und nicht „fremd“ sind, werden ausdrücklich ausgeschlossen. Deren Menschenwürde darf gern angegriffen werden, da schaut der Regierungsschutz weg. Und wer staatliches Handeln kritisiert, der „delegitimiert“ es?

  6. Ich wünsche mir so sehr, eine charismatische Person, in vorderster Linie der AfD.
    Jemand, der die Herzen der Menschen erreicht.
    Egal, ob männlich oder weiblich.
    Ein Gegenstück zu der „gestrengen“ Frau Weidel, die ansonsten sehr schätze.
    Mir gefiel auch Herr Bystron immer sehr gut, aber jetzt scheint er leider in Ungnade zu fallen. 🙁

  7. Also nicht, dass das jetzt eine große Erkenntnis ist. Das Problem ist der kriechende, schleimende Amöbenjournalismus, der Haldenwangs totalitäres Gewäsch nicht auf der Stelle zerreißt. Wie waren 1959 in der Volksschule 1. Klasse weiter als dieses journalistische Amöbengesindel.

    OK, ich weiß nicht, ob es tatsächlich die 1. Klasse war, aber es gab nur zwei Klassenräume. In einem wurden die Klassen 1-4 und im anderen die Klassen 5-8 unterrichtet. Die jahrgangshöheren Schüler kontrollierten die jahrgangstieferen und entlasteten so den Lehrer, bzw die Lehrerin. Das Verhältnis von Lehrer zu Lehrerin war vielleicht 60:40. Ich meine, wir hatten von 1.4 eine Klassenlehrerin, von der es was mit der Gerte auf die Hände gab.
    Leistung wurde objektiv beurteilt, bzw. es wurde versucht. Ich ging deshalb zunächst zur Realschule, weil die Lehrerin meinte, das Gymnasium sei zu schwer für mich. Danach richtete man sich, man konnte ja nach der Realschule aufs Gymnasium wechseln.

    Aber was ich sagen wollte: Ich weiß genau, dass wir Kant und den kalten Krieg jedenfalls unter der Klassenlehrern behandelt haben. Ich konnte das mit dem Ausgang aus der Unmündigkeit auswendig und war davon begeistert (also zwischen 6 und höchstens 9 Jahren).

    Ich weiß nicht wie Haldenwang geworden ist, was er ist. Er muß 1971 eingeschult worden sein, als ich Abitur gemacht habe. Aber 2 Jahre später konnte man ja auch schwierige Fächer abwählen. Mein Jahrgang hatte gerade noch Glück.

  8. .

    Thommy Haldenwang (Jg. 1960, Alter 63 Jahre) kann gar nicht unabhängig urteilen:

    .

    1.) Er ist Mitglied CDU, damit Alt-Parteien-Kartell, untersteht

    2.) weisungsbefugter Fancy (= Bundesinnenministerin).

    3.) Ihm ist vor einigen Wochen diese Äußerung (sinngemäß) herausgerutscht:

    4.) „Es kann nicht nur Aufgabe des Verfassungsschutzes sein, AfD kleinzuhalten“

    5.) WHAT ?

    6.) Allein diese Aussage wäre schon sofortiger Entlassungsgrund,

    7.) bei B-Besoldung und üppiger Pension in Sicht bestimmt kein Problem für „Halde“.

    8.) Stattdessen protegiert er neben Ampel den „Piss-Listen-Verein CDU“,

    9.) jene CDU, die mio.-fache illegale Einwanderung, Euro-Desaster zu verantworten hat.

    10.) Und dritten Weltkrieg riskiert mit ihrem Taurus-Antrag im Bundestag (abgelehnt).

    11.) Herr Haldenwang, hören Sie auf, die Demokratie zu beschädigen, sofort !

    .

    Friedel

    .

  9. .

    Wo bleibt eigentlich Haldenwangs nachträgliche Verurteilung der Vorgänge

    .

    1.) rund um „Loretta“, als eine 16-jährige Gymnasiastin in Stasi-/ Gestapo-Manier

    2.) aus dem Unterricht gezerrt wurde von 3 (drei !) Polizisten !

    3.) Denunziert vom eigenen Schulleiter (Wossidlo-Gymnasium, McPomm).

    4.) Vorwurf: Ausübung der Meinungsfreiheit, Heimatliebe, Schlümpfe, AfD-Sympathie.

    5.) Das Mädel trägt auch Kleidung der Marke „Helly Hansen“. Auweia ! Staatskrise !

    6.).Gefährder-Ansprache !? Wie bei Moslesms, die Bombenbau (Semtex/C4) googeln.

    7.) Dieses Land ist sowas von im Ar§ch.

    8.) Institutionell, gesellschaftlich. Meinungs- und GesinnungsTerror.

    .

    Friedel

    .

  10. schon gehört

    OT,-….Meldung vom 03.04.2024 – 17:22

    Amthor erleidet bei PK Schwächeanfall: . . . „Ich hatte wohl einfach zu wenig getrunken heute“

    Der Schreck war groß – und kurz: Bei der Vorstellung als künftiger Generalsekretär der CDU Mecklenburg-Vorpommern hat der Bundestagsabgeordnete Philipp Amthor (31) am Mittwoch in Schwerin einen Schwächeanfall erlitten. Es geschah um 14.17 Uhr: An einem Tisch neben dem designierten Landesparteichef Daniel Peters (43) stehend, knickten Amthor während der Pressekonferenz plötzlich die Beine weg. Ein Reporter, der dabei war, zu BILD: „Er war kalkweiß im Gesicht, sackte erst nach vorn und dann zu Boden, Gläser gingen zu Bruch. Er blieb für Sekunden dort liegen, erhob sich dann aber wieder, Der Politiker setzte sich kurz auf eine Bank und beantwortete nach kurzer Unterbrechung weiter die Fragen der Journalisten.“ … klick !

  11. Rechtsanwalt Dr. Reiner Fuellmich wurde vom Verfassungsschutz beobachtet….

    .
    „Rechtsanwalt Reiner Fuellmich sei seit 2021 vom Verfassungsschutz beobachtet worden, sagt seine Anwältin Katja Wörmer. Es bestehe der Verdacht, dass Inlandsgeheimdienst und Staatsanwaltschaft zusammengearbeitet hätten. Deshalb habe Fuellmich nun selbst Anzeige gegen einen Staatsanwalt erstattet.

    Vor dem Landgericht Göttingen berichtet Anwältin Wörmer von den aktuellen Entwicklungen des Fuellmich-Prozesses am neunten Verhandlungstag am Dienstag.

    Wie kam es zum Bruch des nunmehr gesamten Teams des ehemaligen „Corona-Ausschusses“? Wie sind die Aussichten im Prozess von Dr. Fuellmich? Antworten auf diese Fragen gibt Anwältin Wörmer im exklusiven Interview.“

    https://auf1.tv/nachrichten-auf1/anwaeltin-katja-woermer-fuellmich-wurde-vom-verfassungsschutz-beobachtet

  12. Gilt das auc h für Verfassungsfeinde wie Nancy F., KGE, CFR usw? Ich frage nur für einen Bakannten.

  13. .

    Herr Haldenwang und mitlesende Dienste,

    ich nehme hiermit das „Klo“ von „Klo-Bürste“ zurück (mein Beitrag 17:18 h), bedauere diese Äußerung, und bitte für diese Beleidigung um Entschuldigung.

    Soweit soll und darf dann der Meinungsstreit nicht gehen / aus dem Ruder laufen.

    Friedel

    .

  14. Haldenwang meint, die Tätigkeit seiner Behörde würde sich ausschließlich gegen Personen, Vereinigungen und Parteien richten, „die gegen unsere freiheitliche Demokratie agieren und agitieren“. Dies sei insbesondere dann der Fall, wenn die „Menschenwürde“ von Angehörigen fremder ethnischer Gruppen oder gewählter Volksvertreter angegriffen werden würde. Und immer dann, wenn staatliches Handeln delegitimiert werden würde, wie zuletzt in der Coronakrise.

    Der Verstoß gegen die Menschenwürde ist exakt mit der oben dargestellten Agitation Haldenwangs erfüllt. Er wird im Ergebnis sich und seine Behörde, einschließlich derer, in derem Auftrag er letztlich handelt, bekämpfen müssen. Wem zudem die Gewähr von „Menschenwürde“ immer nur und ausschließlich zugunsten „Angehöriger fremder ethnischer Gruppen“ einfällt, ist ein Rassist. Die von Haldenwang und Mittätern vertretene, als Speerspitze der gegen die AfD gerichteten Propaganda, nach der der ethnische Volksbegriff verfassungswidrig sei, steht im direkten Widerspruch zum Grundgesetz, das einen ethnischen Volksbegriff ebenso logisch wie historisch voraussetzt; das sieht man bereits anhand der Präambel.

    Die Delegitimierung staatlichen Handelns ist die einzige Aufgabe und das Recht jeder Opposition. Sie ist klar zu unterscheiden von einer Delegitimierung der Idee eines demokratischen Rechtsstaates. Wer diese Arbeit kriminalisiert, wie Altparteiensoldat Haldenwang und Konsorten das in bester DDR-Manier tun, auch um sie unmöglich zu machen, und gegen Andersdenkende wie seinen Vorgänger Maaßen Dossiers anlegen läßt, um sie besser „zersetzen“ zu können, der ist ganz klar auf den Irrwegen der Errichtung einer Stasi-Diktatur unterwegs.

    Wer den demokratischen Rechtsstaat zersetzt, respektive, das, was davon gerade noch übrig ist, sind genau diejenigen, die dies der AfD versuchen unterzuschieben. Haldenwang und seine Mittäter aus den Landesämtern müssen zurücktreten.

  15. @ Tom62 3. April 2024 at 18:34

    „Ein kommunistisches System erkennt man daran, daß es die Kriminellen verschont und den politischen Gegner kriminalisiert.“

    Alexander Issajewitsch Solschenizyn

  16. Manchmal glaube ich, dass ein Mensch, der so aussieht wie der Herr Haldenwang, einen üblen Charakter haben muss. Ist das Gesicht wirklich ein Abbild der Seele?

  17. Entlarvend ist auch, dass Haldewang der Meinung ist, dass auch wenn man nicht gegen die Gesetze verstösst, vom Verfassungsschutz beobachtet werden kann.
    Haldewang hat sich ein klassisches Eigentor geschossen. Er hat nun endgültig gezeigt, dass er eine Gesinnungspolizei betreibt, mit dem Ziel, die Opposition auszuschalten.

  18. „Ist die AfD „rechtsextremistisch“?

    Um das beurteilen zu können, müsste erst mal rechtssicher definiert sein, was dieser linke Krampfbegriff überhaupt bedeutet? Was genau bedeutet „rechtsextremistisch“?

  19. .

    Haremhab
    .

    An: Haremhab 3. April 2024 at 18:50 h

    .

    ( Nato-Chef will 100 Milliarden Euro für die Ukraine – jetzt reagiert Baerbock

    https://www.gmx.net/magazine/politik/nato-chef-100-milliarden-euro-ukraine-39504942
    —————————————————————————————————
    Deutschland soll mal wieder zahlen. Für einen Krieg gegen Russland. )

    .

    ___________________________________________

    .

    Dabei hat Ukraine 2014 Krieg selbst angezettelt (Rückendeckung USA).

    Rußland, Weißrußland, Ukraine sind übrigens Brudervölker; Kiewer Rus.

    .

    Friedel
    .

  20. Seit Biologische Tatsachen (Wahrheiten mit Wissenschaftlicher Untermauerung) durch Gesetze dieser Regierung (transgendersch…ße Gesetz) zu Strafen führen können, ist natürlich auch die Wahrheit, selbst wenn bewiesen Rächtssextrenm!!!! 🙂

  21. „Rußland, Weißrußland, Ukraine sind übrigens Brudervölker; Kiewer Rus.“

    Russia und Prussia auch.

  22. haldenwang-und-der-freibrief-fuer-verfassungsfeinde/

    Bemerkung: was hat eigentlich Haldenwang für einen beruflichen Unfug gemacht, bevor er durch Merkels Gnaden zum selbsternannten „Verfassungsschutz Scheriff“hochgepimpt wurde?! Er hätte genausogut in gehorsamster Folge in der DDR bis 89 bei der Stasi „Schlapphut Karriere“ gemacht.
    https://de.wikipedia.org/wiki/Thomas_Haldenwang
    Wäre er doch bessser und sinnvoller als Ortsnamen „Haldenwang“ des Landkreises Oberallgäu geblieben, statt numehriger, personifizierter Jäger seines Feindbildes als AfD Basher und vieler Regierungskritiker -aber dafür als linker Antifastreichler in Kombi von Nancy Faeser Ausschau zu halten. Weils anscheinend sonst nichts anderes in Deutschland- Absurdistan zu tun gibt.
    Ps. Ich habe schon mehrere Stasi Doku`s gesehen…. kommt einem irgendwie längst 1:1 bekannt vor.
    Mir wirds gerade schlecht. Was ist nur aus meinem Heimatland geworden?!

  23. .

    Kollabierter CDU-ler Amthor (Jg. 1992, Alter 31 Jahre)

    .

    1.) Erst mal Genesungswünsche. Hoffentlich war nicht BioNTech im Spiel.

    2.).Amthor ist der Archetypus eines aalglatten CDU-Karrieristen.

    3.).Mit 25 J. als Jurist 2017 in Bundestag. Muttis Liebling. Hat alles mitgetragen.

    4.) Plötzlich, seit 2021, schärfster Kritiker der grenzenlos Massen-Einwanderung.

    5.) Glaubt CDU kein Wort: „Zeitenwende“ (Linnemann, Merz, der mit Grünen flirtet)

    6.) Alle Stimmen der AfD = „All (engl.) für Deutschland“

    .

    Friedel

    .

  24. Den finde ich am widerlichsten von allen. Also bei dem will ich wirklich nur…
    Dem mit 16oz. (die sind hart) mit allem was drin ist den rechten Haken verpassen…
    Was wäre das eine Freude. Sein Gesichtsausdruck dann: Unbezahlbar!

    Ich hoffe so ähnlich hart werden die alle mal bestraft werden…

  25. @ Waldorf und Statler 3. April 2024 at 18:15
    schon gehört
    OT,-….Meldung vom 03.04.2024 – 17:22
    Amthor erleidet bei PK Schwächeanfall: . . . „Ich hatte wohl einfach zu wenig getrunken heute“ …
    ———————————————————————————————-
    Pegeltrinker ?

  26. HaldenZwang – Und ich bekomme
    Sodbrennen, wenn ich(M-B) ihn nur sehe.
    Apparatschik, Karrierist u. Opportunist!
    Sein arrogantes Mienenspiel rundet
    sein antidemokratisches Geschwätz ab.
    Mit was für Charaktermasken, in der
    Regierung, ist unser Volk nur geschlagen?

    +++

    3. April 2024
    https://deutschlandkurier.de/wp-content/uploads/2024/04/broder-3-social-1536×1536.jpeg

    +++

    Haldenwang verteidigt seine Politik in der Presse
    Macht Haldenwang aus dem Verfassungsschutz eine Geheimpolizei?

    Haldenwang will mit seiner Behörde auch »unterhalb der Strafbarkeitsgrenze« Formen der »Delegitimierung staatlichen Handelns« beobachten und verfolgen. Wird der Verfassungsschutz immer mehr zur politischen Polizei? Werden wir verfolgt und beobachtet wie bei der Stasi?

    Veröffentlicht: 03.04.2024 – 07:50 Uhr
    von Redaktion (an)
    https://www.freiewelt.net/nachricht/macht-haldenwang-aus-dem-verfassungsschutz-eine-geheimpolizei-10096248/

  27. Aha, die Menschenwürde von Ausländern ist in Gefahr. Die Menschenwürde der Deutschen hat diese widerlichen Typen während der Corona-Erkältung nicht im geringsten interessiert. Und überhaupt, wieso ist die Menschenwürde irgendeines Individuums angegriffen, wenn man Missstände öffentlich nennt.

    friedel_1830 3. April 2024 at 18:13; 4. Ich mag de Schlümpfe nicht, aber egal ob man die mag oder nicht, ist das kein Grund für so eine öffentliche Demütigung.
    5. Helly hansen, sieht man ja häufiger mal, seit wann und vor allem warum ist das denn in Ungnade gefallen.
    Das sind doch ganz gewöhnliche Outdoor Klamotten, wann wird eigentlich Haramburg verboten, die haben dasselbe Kürzel.

    Tom62 3. April 2024 at 18:34; Unabhängig davon gilt das GG, vielfach fälschlich als Verfassung bezeichnet
    ausschliesslich für Deutsche, es kann also gar nicht verfassungsfeindlich sein, wenn man etwas gegen Leute sagt, die gar nicht von der Verfassung abgedeckt sind.

  28. Wie es dazu kam?

    1. Merkel-CDU, SPD und Grüne machen eine schlechte Politik gegen den Willen des Volkes

    2. Eine neue politische Partei formiert sich und steigert seine Prozentanteile immer
    weiter

    3. Merkel sagt: „Die AfD muss wieder weg“

    4. Der Verfassungsschutzpräsident verlässt seine Posten. Ob er die angeordneten Schweierein nicht mitmachen wollte, oder gegangen wurde? Eganl

    5. Der damalige Innenminister Seehofer benennt einen neuen Behördenchef. Dieser wird von Merkel abgelehnt, und durch ein „No-Name“ ersetzt (Haldenwang, CDU)

    6. Die Verfassungsschutzpräsidenten fangen an, wie Popstars durch die Talkshows der Alt-Parteien-Sender zu tingeln (hat man das vorher gesehen?)

    7. Nach der Abwahl der CDU geht es genau so weiter. SPD (Faeser/Scholz) und CDU(Haldenwang/Harbath) gehen gegen die Opposition vor, als wenn es sich um die Hamas handeln würde.

    6a. Nebenbei benennt die Bundesversammmlung einen offensichtlich unfähigen SPD-Mann zum Bundespräsidenten (welcher zB Gesetzte gegenzeichnet)

    Was also wird hier gespielt?
    Ich würde sagen, die beiden Alt-Parteien SPD und CDU versuchen ihre Macht und ihre Pfründe zu sichern. Die USA dürften ihre Rolle dabei spielen.

  29. CDU-Kommunist Haldenzwang, der
    Multi-Straftäter, die Klima-Kriminellen
    der LG-Sekte als Demokraten hinstellt,
    obwohl sie eine Räterepublik errichten, die
    neuerdings gezielt u. offen Regierungen
    (Kommunen, Bundesld., Bundesreg., EU)
    unterwandern wollen, unaufhörlich Gesetze
    brechen, Kapitalismus u. „System“ verdammen,
    die offen von Aufmischung der Parlamente,
    Umsturz u. Transformation reden…

    Er ist auf dem linken Auge blind u. ich
    unterstelle ihm Absicht.

    stefanolix @stefanolix
    Verfassungsschutzpräsident
    Thomas Haldenwang schreibt in der FAZ
    einen sehr langen und sehr verwinkelten Satz:
    https://twitter.com/stefanolix/status/1774820527502225792
    …wahrscheinl. meint Haldenwang damit
    die Queer-Perversen u. die Islam-Anhänger;

    Juden, Coronakritiker, Kritiker der Ampel-Koali,
    der Waffenliefrungen in die Ukraine, der
    CO2-Lügen sowie AfD u. deren Wähler
    wohl eher nicht.

  30. Nicht nur Haldenzwang selber ist
    ein Demokratieabschaffer, auch seine
    Herrin SPD-Fäser u. die Grüne Lisa Paus.

    Petra Pau von der Mauermörderpartei ist
    seit 2005 Bundestagsvizepräsidentin.

    Deutschlandleugner u. -zerstörer Habeck
    ist Bundeswirtschaftsminister.

    Deutschlandhasserin- Iran-, Türken-, Kurden u.
    Hamas-Fan, Grüne Roth, Bundestagsvizepräsidentin
    von 2013-2021, jetzt Kulturstaatsministerin.

    Die grüne Fake-Frau, Herr Markus „Tessa“ Ganserer,
    ein Mann, kein Kastrat, keine Paßänderung,
    besetzt widerrechtlich einen Frauenquotenplatz
    im Bundestag. Ganserer bekennt sich offen zur Anarchie.
    Hier im bundestagverhöhnenden, respektlosen
    Bordsteinschwalben-Look, mit tätowiertem Unterarm,
    Transgender* + Anarchie** = Liebe:
    https://www.imago-images.de/bild/st/0302281384/w.jpg

    +++

    *Das Symbol ist eine Mischung aus «weiblich», «männlich» und «androgyn». Es wurde in den 1990ern von Holly Boswell, Wendy Parker und Nancy R. Nangeroni gestaltet.
    (nonbinary.ch/symbole/)

    **Ein typ. Symbol in der linksextremen Szene bildet das aus den griech. Buchstaben Alpha & Omega zusammengesetzte schwarz umkreiste „A“. Es steht für Anarchie u. damit für die Ablehnung der staatlichen Ordnung an sich. Entstanden als Erkennungsmerkmal der Anarchisten im Spanischen Bürgerkrieg (1936-1939).
    (politische-bildung-brandenburg.de)

    +++++++++++++++++

    SIND FÄSER & HALDENZWANG SCHON
    GEGEN GANSERER, ROTH, PAUS, PAU, HABECK
    LAUTERBACH & SICH SELBER TÄTIG GEWORDEN?
    😐

  31. also bitte, etwas mehr Mäßigung, Beamte können schlicßlich nicht den ganzen Tag mit dem Grundgesetz unter dem Arm herumlaufen.

  32. Früher, zu längst vergangenen unseligen Zeiten,
    waren ähnliche Typen die 300%-tigen Mitlâufer und
    Vollstrecker, überzeugt von ihrer Unfehlbarkeit.

    Jetzt scheinbar wieder!

  33. Unsere Demokratie ist in erster Linie in Gefahr durch Eindringlinge,
    die sic hier auf unsere Kosten mit einer gewaltaffinen Raub- und
    Mordideologie, genannt Islam, breitmachen mit dem Ziel, die
    freie Welt zu unterwerfen.
    Nachzulesen im Koran!!!!

    Durch sonst nichts!

  34. Haldenwang, Jg. 60, wird nächstes Jahr in die fette Pension (mind. 120.000/Jahr) geschickt.
    Pünktlich mit 65 Jahren.
    Hat sich brav durch viele Institutionen im öffentlichen Dienst hochgearbeitet.
    CDU-Parteibuch und trotzdem nicht von Faeser ausgetauscht.
    Das will schon was heissen.
    Privates findet man über ihn nicht.
    Frau?
    Kinder?
    Vereine?
    Und nach der Bundestagswahl 2025 kann der neue Innenminister (Rechtsanwalt Dr. Brandner, AfD) einen neuen Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutz bestimmen.

  35. .
    uli12us

    .

    An: uli12us (20:43 h)

    .

    ( friedel_1830 3. April 2024 at 18:13; 4. Ich mag de Schlümpfe nicht, aber egal ob man die mag oder nicht, ist das kein Grund für so eine öffentliche Demütigung.
    5. Helly hansen, sieht man ja häufiger mal, seit wann und vor allem warum ist das denn in Ungnade gefallen.
    Das sind doch ganz gewöhnliche Outdoor Klamotten, wann wird eigentlich Haramburg verboten, die haben dasselbe Kürzel. )

    .

    ______________________________________________

    .

    Gelesen, Zustimmung;
    darauf ein Pils von Braugold: 1888 / 18achtundachtzig

    https://www.pintplease.com/en/beer/89627/braugold_1888

    http://www.1000getraenke.de/biertest/braugold-1888,402.html

    .

    Friedel

    .

  36. TOP aktuell -Top aktuell
    Und was da los ? Bei ARD und ZDF fängt es an zu brodeln!Offensichtlich wird von MS Fernsehen Mitarbeitern nun bestätigt, dass die Informationen der Sender einem serösen Journalismus völlig widerspricht. Das passt doch gar nicht zu Haldenwang und KOnsorten!
    Bei Tichys Einblick topaktuell veröffentlicht !
    Michael Mross – MMNews TV –>
    https://www.youtube.com/watch?v=UzMGa1yRfow

    Tichys Einlick von heute 3.4.24
    Headline:
    > Ungewohnt offene Kritik
    ÖRR-Journalisten wagen den Aufstand

    „Manifest für einen neuen öffentlich-rechtlichen Rundfunk“: So nennen Mitarbeiter von ARD, ZDF und Deutschlandfunk ihren Aufruf für eine umfangreiche Reform ihrer Anstalten. Es ist die bisher massivste Abrechnung mit dem ÖRR von innen.
    (……..)
    https://www.tichyseinblick.de/feuilleton/medien/oerr-journalisten-wagen-den-aufstand/

    Bemerkung: dieses „Manifest“ wird höchstwahrscheinlich von den MS Medien als unbedeutend herunternegiert werden, selbst wenn die Sender nur noch max. 10% treue rotgrüne Zuschauer inkl. betreutem Denken um sich sammeln können. Die Beiträge von nahezu allen Bürgern fließen ja weiterhin.

  37. .
    ARD-Revolution ? Bisher galt:

    .

    Wenn der Faschismus wiederkehrt, wird er nicht sagen: „Ich bin der Faschismus“

    Nein, er wird sagen:

    „Hier ist das Erste Deutsche Fernsehen mit der Tagesschau, Guten Abend !“

    .

    Abgewandelt nach Ignazio Silone (1900-1978), ital. politischer Schriftsteller

    .

  38. .
    Einer geht noch:

    .

    Wenn der Faschismus wiederkehrt, wird er nicht sagen: „Ich bin der Faschismus“.

    Nein, er wird sagen: „Ich rette Euch vor einem Virus“.

    .

    Friedel

    .

  39. DUSHAN WEGNER:

    (:::)

    Und ebenfalls aus den USA kennen wir den Fall des Robert Hanssen (siehe engl. Wikipedia), der beim FBI explizit dafür zuständig war, sowjetische Agenten zu enttarnen – und sich später als ein genau solcher herausstellte. (Bis zu seiner Enttarnung als sowjetischer Spion war seine lautstarke Abneigung gegen den Kommunismus das einzig Auffällige an Robert Hanssen.)

    Und schließlich kennen wir im Deutschen die Metapher vom Dieb, der »Haltet den Dieb!« ruft, um davon abzulenken, dass er doch selbst der Dieb ist.

    Wenn nun also »Verfassungsschützer« Haldenwang die Demokratie in Gefahr sieht, denken kritische Geister an all diese Metaphern, wo derjenige, der für die Gefahr verantwortlich ist, am Lautesten davor warnt…

    Diese Bullshit-Vokabel »Delegitimierung«, die prinzipiell jede Kritik an der Regierung bezeichnen kann, ist nicht der einzige offene Angriff des Verfassungsschutzes auf die Werte der freiheitlich-rechtsstaatlichen Demokratie…

    Die Steigerung

    Nach außen hin aber scheinen Haldenwang und der Rest des Propagandastaates eine neue Kampfvokabel gefunden zu haben, und diese Vokabel ist eine sehr alte. Es ist der »Feind«, oft als Bestandteil zusammengesetzter Worte.

    Das Meinungsstück in der FAZ enthält das neue Kampfwort »Feind« schon im Titel: »Die Meinungsfreiheit ist kein Freibrief für Verfassungsfeinde«…

    Andersdenkende sind also nicht mehr nur eben Andersdenkende, nicht einmal mehr nur »Rechte«, »Schwurbler« und so weiter – jetzt sind sie Feinde, und zwar »Verfassungsfeinde«.

    Und wenn ihr denkt, dass ich bei all dem übertreibe, dass ich etwas missverstehe oder allzu überspitzt polemisiere, dann lasst mich bitte einfach direkt aus dem eingangs erwähnten ZDF-Text zitieren, und zwar aus einer Bildunterschrift, in der sich diese Leute versehentlich selbst entlarven.

    Linkslogischer Lapsus

    »Thomas Haldenwang«, so steht da, »warnt vor einer zunehmend demokratie-feindlichen Gesellschaft«.

    Denkt mal bitte eine Sekunde darüber nach: Was genau soll eine »demokratie-feindliche Gesellschaft« sein?…

    Eine Gesellschaft, die etwas anderes will,
    als die Gesellschaft will?

    Spätestens, wenn die Funktionäre des Propagandastaates wieder die alten Propaganda-Vokabeln »Hass und Hetze« beziehungsweise – jetzt neu! – »hasserfüllte Hetze« auffahren, wissen wir, dass es nur wieder um die uralte, primitive und seit den Neandertalern aktive Motivation geht: Macht um jeden Preis…
    https://www.dushanwegner.com/haltet-den-feind/

  40. @ Mauritz 3. April 2024 at 22:22

    Doch, ich schrieb schon einmal…,
    aber mußte ganz schön suchen,
    um was zu finden. Fand es sonderbar,
    daß man kaum was las, er aber selber
    die Regenbogenfahne vorm Bundesamt
    f. Verfassungsschutz hißte. Dachte schon…
    https://twitter.com/BfV_Bund/status/1658753379240144896?lang=de

    Er ist in Wuppertal geb. u. dort in der
    ev. Kirche engagiert (gewesen).

    Thomas Haldenwang ist Mitglied der CDU,
    verheiratet und +++Vater zweier +++Töchter.
    Er sei nicht nur Wuppertal und insbesondere
    dem Dönberg, wo er seit mehr als 50 Jahren
    zu Hause sei, sondern auch der
    +++Evangelischen +++Kirche auf das Engste
    verbunden, betont die Kirchengemeinde Küllenhahn.

    Bis 2018 war er +++Presbyter in der Gemeinde
    Dönberg und Mitglied des Kreissynodalvorstands.
    https://www.evangelisch-wuppertal.de/aktuelle-meldungen-leser-1365/vortrag-kuellenhahn.html

  41. TOP
    Markus Lanz der Dampfplauderer hat mal wieder kurriose Leute für seine ZDF Sendung eingeladen
    Demokraten, die sich vor Wahlen fürchten.
    Ein ahnungsloser (verrückter ) CDU-Chef, der sich mit Björn Höcke ein TV-Duell zutraut und ihn sogar „entlarven“ will.
    Diese und andere Kalauer waren Bestandteil der letzten Sendung.
    Ausnahmsweise mal hochinteressant was diese „Superdemokraten“ gegen die AfD&Höcke so daherquasseln. Die wichtigsten Themen inkl. dass die CDU niemals die perfide Merkel Politik aufarbeiten will ,fallen von dem CDU „Herausforderer „(„zur Not mit den Grünen Habeck&Co. „) einfach unter den Tisch. Migration ect. pp. und der ganze Wahnsinn in Deutschland wird von Lanz ganz zum Schluss überhaupt noch kurz angesprochen. Wahnsinn pur.

    Tim Kellner – LANZ führt hilflosen Gast VOR
    https://www.youtube.com/watch?v=kipRSgCwR1g

    > Der ganze Original ZDF Wahnsinn vom 3.4.24
    Zitat: …Am 1. September sind in Thüringen Landtagswahlen. Aktuell ist laut Umfragen die AfD stärkste Kraft in Thüringen, gefolgt von der CDU auf Platz zwei. Dessen Spitzenkandidat >Mario Voigt < will sich nun in einem TV-Duell dem AfD-Spitzenkandidaten Björn Höcke stellen. Doch sollte man der AfD eine Bühne bieten? Wie kommt der CDU-Spitzenkandidat auf die Idee?
    https://www.youtube.com/watch?v=kFtfHfsecrg

    Ps. Elmar Thevesen -die ZDF Irrsinn Labertasche und AfD Basher inklusive auch Trump- gibt auch noch seinen Sermon aus den USA ab.
    Diese alle sollten endlich ihren Beruf wechseln.Dies ist Deutschland Absurdistan !.

  42. Schon vergessen ? was Habeck und seine grüne Phantasie Ideologie als „Freibrief“ versteht?!
    Habeck hat an Ostern offensichtlich schon zu viel Cannabis vorgeraucht!
    Habeck spricht an Ostern in seiner typischen weinerlichen Teleprompter Rede von „Amtseid“ Schaden vom deutschen VOlk abzuwenden. Er redet nicht vom Absturz Deutschland ds er selbst mit verursacht hat , sondern ausschlißlich von der Ukraine und dessen Krieg.
    VOLLIDIOT HABECK MIT OSTERREDE AMTSEIDLACHER KRIEGSVORBEREITUNG GEGEN RUSSLAND
    Deutschland am Limit –
    https://www.youtube.com/watch?v=n1EBAhN6Vt8

  43. Wer immer und überall Rechtsextremismus sieht, der sieht auch bald weiße Mäuse. Dann wäre es höchste Zeit für eine psychiatrische Behandlung.

  44. Ob, ich in einer Datei gespeichert werde – ist mir völlig egal , da mir auch kein Aufenthalt im Knast etwas ausgemacht hat. Wollen sie 10 Millionen AfD Wähler in den Knast stecken – unmöglich !

    Die Zeit der linken Regierung ist vorbei – dass werden diese Herrschaften 2025 schon sehen , da Deutschland dann durch die links versiffte Politik am Boden liegen wird.

    Lang lebe die AfD !

  45. in Ergänzung meines Komm. 4. April 2024 at 07:29
    zu M. Lanz und seiner Sendung vom 2.4.24 und der vermeintliche CDU Herausforderer von B.Höcke –
    dazu erklärt es Andi in 2 Yt Video dass dieser CDler argumentativ zu den Problemen in Deutschland ebenso keine Antwort hat. Es wird weil über die Jahre selbst verursacht weiterhin geschwurbelt und mit demBlaBla will man die AfD verhindern. Die Argumente zugunsten der AfD liegen längst auf der Hand.

    Bei Lanz: Höcke-Gegner vermeidet Klartext! 4 Mal gefragt, keinmal geantwortet…
    https://www.youtube.com/watch?v=iwaF6-3jFAs

  46. Jeder, der die Wahrheit sagt, ist heutzutage gesichert rechtsextrem. Die Mitte der Gesellschaft ist da genauso betroffen.
    Die Kommunisten/Sozialisten leben nur von den Lügen. Fakten sind unerwünscht, weil sie nicht in ihre kranke Ideologie passen.

  47. @ uli12us 3. April 2024 at 20:43 | Tom62 3. April 2024 at 18:34

    Unabhängig davon gilt das GG, vielfach fälschlich als Verfassung bezeichnet ausschliesslich für Deutsche, es kann also gar nicht verfassungsfeindlich sein, wenn man etwas gegen Leute sagt, die gar nicht von der Verfassung abgedeckt sind.

    Auch wenn ich mit dieser Konstruktion selbst nicht glücklich bin, und Sie wohl auch nicht, werden wir zu akzeptieren haben, daß das Grundgesetz Verfassungsrang besitzt. Damit ist es einer Verfassung gleichgestellt, und ob Sie es nun als Grundgesetz oder als Verfassung bezeichnen, ist allenfalls eine rhetorische Frage.

  48. Für die Firma „Horch-und-Guck“ zum Hinter-Die-Ohren-Schreiben:

    „Die Meinungsfreiheit schützt, ungeachtet politischer Korrektheit, alle Meinungen, „ohne daß es dabei darauf ankäme, ob sie sich als wahr oder unwahr erwiesen, ob sie begründet oder grundlos, emotional oder rational sind, oder ob sie als wertvoll oder wertlos, gefährlich oder harmlos dargestellt werden. […]

    Der Meinungsäußernde ist insbesondere auch nicht gehalten, die der Verfassung zugrunde liegenden Wertsetzungen zu teilen, da das Grundgesetz zwar auf die Werteloyalität setzt, diese aber nicht erzwingt.“

    (BVerfG, Beschluß vom 28. 11. 2011, AZ: 1 BvR 917/09)

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