BFFZwei Stadtverordnete der Freien Wähler BFF, Wolfgang Hübner (Foto l.) und Hans-Günter Müller (r.), wurden am frühen Sonntagabend von teilweise vermummten Linksextremisten der sogenannten „Autonomen Szene“ in der Frankfurter Rathausnähe vorsätzlich überfallen und tätlich angegriffen.

Während sich der BFF-Fraktionsvorsitzende Hübner, auf den es die Täter mit lauten Rufen seines Namens bei ihrem Überfall offensichtlich besonders abgesehen hatten, in letzter Sekunde in den Rathaus-Eingang Bethmannstraße in Sicherheit bringen konnte, wurde Herrn Müller, der noch den Dialog mit den Angreifern gesucht hatte, getreten, geschlagen und im Gesicht verletzt. Er erstattete nach Herbeieilen der Polizei Anzeige gegen die Täter, einen davon konnte er bereits anhand von Bildern identifizieren.

Die Gewalttat gegen zwei Frankfurter Mandatsträger erfolgte eine halbe Stunde nach Beendigung einer korrekt angemeldeten, völlig friedlichen kleinen Gedenkkundgebung rund um die Bodenplatte zur Erinnerung an die Bombenangriffe im Zweiten Weltkrieg. Dort hatten sich Bürgerinnen und Bürger nach einer Veranstaltung in der Paulskirche versammelt, um des 65. Jahrestages der schwersten und opferreichsten Zerstörung der Stadt während des Kriegs am 22. März 1944 zu gedenken. Da es von Seiten der linksextremen „Autonomen“ einen Aufruf im Internet gegeben hatte, dieses Gedenken zu stören, waren starke Polizeikräfte präsent, um die angemeldete Veranstaltung zu schützen.

Das war auch sehr notwendig, weil etwa 20 bis 30 „Autonome“, die in kleinen Gruppen agierten, tatsächlich das Gedenken stören oder gar verhindern wollten. Dank des entschlossenen Einsatzes der Polizei konnte das trotz einiger unangenehmer Zwischenfälle verhindert werden. Nach Beendigung des Gedenkens begleiteten zwei Beamte die Stadtverordneten Müller und Hübner bis zur Rathauspforte in der Bethmannstraße. Dort verweilten die beiden Stadtverordneten einige Zeit in den Fraktionsräumen der Freien Wähler und machten sich danach – keine Gefahr mehr wähnend – gemeinsam zu Fuß auf den Heimweg Richtung Bundesrechnungshof. Plötzlich sichteten sie ein Rollkommando der „Autonomen“ an der nahen Kreuzung, von denen „Hübner, komm!“ oder „Hübner, wir kommen!“ laut gerufen wurde. Dann stürzten aus der Gruppe auch schon einige los auf die beiden Stadtverordneten – mit den oben geschilderten Folgen.

Der Überfall mit Gewaltabsicht und Gewaltfolgen ist nicht nur ein Anschlag auf zwei demokratisch gewählte, in Frankfurt geborene und mit ihren Familien hier lebende und arbeitende Mandatsträger. Es ist auch ein Anschlag auf die leibliche Sicherheit und politische Kultur in Frankfurt. Wer schon eine friedliche Gedenkveranstaltung nicht mehr tolerieren, sondern unter Einsatz von Gewalt verhindern will, und wer nach der Veranstaltung gezielt Teilnehmer überfällt und in aggressivster Weise schlägt, der handelt kriminell und schließt sich aus dem Kreis demokratischer Kräfte aus. Ein besonderer Dank gilt hingegen der Polizei, die in vorbildlicher Weise auftrat und Schlimmeres verhinderte. Die Vorgänge am 22. März 2009 werden auf jeden Fall ein juristisches und politisches Nachspiel haben.

(Pressemitteilung der BFF Frankfurt)

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32 KOMMENTARE

  3. Man stelle sich den verlogenen Aufstand der Unanständigen vor, wäre es ein rechtes Rollkommando gewesen, welches gezielt Jagd auf den politischen Gegner macht.

  5. Ganz zu schweigen von diversen Verbotsforderung einer allseits bekannten Partei, welche es mal wieder geben würde. Dass Linksgrüne und SED (nun bekannt unter die Linke) ihre Schlägertrupps durch Deutschland schicken, um politische Gegner einzuschüchtern und anzugreifen, scheint auch nicht wirklich jemanden zu interessieren.

  6. Der vom Steuerzahler ausgehaltene kinderlose StudienabbrecherIn ohne Lebensleistung und damit für das Amt der höchsten moralischen Instanz prädestinerte Volker Beck (Bürgerkrieg90/Die LinksgrünInnen) schliesst einen Pakt mit SED/Die MauermörderInnen unter SPD-Beteiligung nicht aus:

    http://www.volkerbeck.de/cms/index.php?option=com_content&task=view&id=1629&Itemid=1

    Beck: Nach der Wahl muss man sehen, was geht. Wobei Rot-Rot-Grün nicht an uns scheitert, sondern an der programmatischen und strategischen Unwilligkeit der Linken.

    Sollte IM Gysi im Herbst BundeskanzlerIn werden, dann waren das die letzten freien Wahlen in Deutschland gewesen!

  7. Bei Kewil gefunden:

    http://fact-fiction.net/?p=2014

    Offener geht es nicht mehr als bei der linken Jungle World:

    Es ist durchaus zu begrüßen, dass die NPD finanziell auf dem vorletzten Loch pfeift. Bereits dieser Umstand ist der Nachweis, dass die NPD – entgegen den Behauptungen von Traditionskommunisten – nicht durch das Großkapital ausgehalten wird. Dass die NPD aber demnächst Konkurs anmelden muss, das darf nicht sein. Denn dann droht der Verlust von Arbeitsplätzen. Dabei geht es nicht um die Arbeitsplätze bei der NPD, obwohl ein Konkurs zweifellos dazu führen würde, dass auch eine Reihe von Arbeitsplätzen bei der Partei wegfallen würde. Vor allem aber hät­te der Ruin der NPD – der derzeit einzigen ernsthaften Wahlpartei der extremen Rechten – relativ schnell die Folge, dass die Förderprogramme unter Labeln wie »Weltoffenheit«, »Demokratie« und »Toleranz« eingestellt würden.

    Das Wellness-Pogrom, äääh -Programm „Kampf gegen Rechts (TM)“ als riesige ABM der an sich nutzlosen Heitmeyer/Leggewie-Versorgungsindustrie!

  9. Nicht umsonst wird ja die Linke von Politologen mit der NPD gleichgesetzt. ( Tagesspiegel im Dec.08) Aber wie Report ja schon mal in einem Beitrag sagte, der Rechtsterrorismus wird überbewertet während der Linksterrorismus schon fast geleugnet wird.(Chefin des Verfassungsschutzes Berlin)UNd war es nicht ein Mitglied (w) der Linken die eine Behörde wie die Stasi forderte? Auf zu den Straßenkämpfen der 20er. Denn ich kann mich auch noch gut erinnern, wie ein MdB der Linken öffentlich äußerte, die Antifaschistinnen(Chaoten) hätten am 2. Juni 2007 vollkommen richtig in Rostock gehandelt und sich zurecht gegen die Polizei gewehrt. Na dann kann ja die geordnete sozialistische Diktatur kommen…

  11. der huebner hat eine glatze, also vorsicht: nazi. und der mueller hat sich nur getarnt – aber nicht gut genug: ich erkenne einen scheitel … und einen bart hat er auch; dass dieser sich nicht auf einen begrenzten bereich unter der nase beschraenkt ist auch nur tarnung, also: auch ein nazi! damit ist die aktion der autonomen nazi-verpruegler absolut gerechtfertigt, da bestandteil des kampfes gegen rechts!

  12. Habt ihr schon etwas von unserer Claudia zu dem Überfall auf gewählte Volksvertreter gehört? Ich lausche schon die ganze Zeit, aber vernehme nichts. Claudia tut sich doch sonst auch immer so beispielhaft bervor, wenn es um den Schutz der Gesellschaft von rechts geht. Oder habe ich was an den Lauschern?

  13. Also erst einmal willkommen im Club die Damen und Herren der Freien Wähler.
    Wenn sie denn tatsächlich dem Dachverband von FW angehören, sollten sie schnellsten deren Postulat beim „Kampf gegen Rechts“ noch einmal überdenken. Eine bessere Lehre konnte ihnen nicht geschehen.
    Mal sehen ob es politisch strafrechtliche Folgerungen hat.
    ———————————————
    Mein Bedauern hält sich begrenzt bei der Stromlinienform dieser Neuen ALTPartei
    =============================================

  14. Die autonomen Terrorbanden beherrschen Straßen und Plätze in Deutschland. Sie grölen, brandschatzen und prügeln.

    Da Politik und Ordnungskräfte nicht erkennbar entschlossen dagegen vorgehen, muß man davon ausgehen, daß es sich um eine geduldete Truppe handelt.

    Sie räumen den Weg frei für einen politischen Willen, der nicht der Wille des Volkes ist.

    Sie sind die Wegbereiter der Diktatur.

    Das Grundgesetz gebietet Widerstand gegen Jedermann, der danach trachtet, die verfassungsmäßige Ordnung zu stürzen.

  15. So wie ich die BRD Regierung einschätze, werden sie nachgeben und den Dialog suchen.
    Bis am Ende alles ausser die Linke-Grüne-SDP verboten wird, natürlich um den Frieden zu bewahren.

    Diese Jungs benötigen dringendst eine Rizinusöl Kur.

  16. … dieses antifaschistische Lumpenproletariat, diese Sturmabteilungen der sog. Grünen und der KPD-SED-PDS-WASG-Linkspartei, diese Claudia-Roth-Gardisten…

  18. Wer wie die beiden Abgeordneten an dieser Gedenkveranstaltung teilnahm, sollte sich vergegenwärtigen, dass in der linken Weltsicht „Deutsche Täter“ keine Opfer sein können.
    Somit haben die beiden Abgeordneten an einem „Tätergedenken“ teilgenommen, was natürlich entsprechend geahndet werden mußte.
    Die hier geschilderte Gewaltanwendung linker Politkrimineller richtete sich gegen Teilnehmer, die es wagten das Büßergewand abzulegen um dem öffentlichen Diskurs der Selbstgeißelung durch eine Trauer zu trotzen.

    Die Trauergemeinde passt den Autonomen nicht in das Bild des „Sühnedeutschen“ der sich vor aller Welt auf den Knien rutschend sich zu allem ständig schuldig bekennen muss.
    Die Autonomen sind nichts weiter als eine therapeutisch-inzenierte „SA-Ersatztruppe“
    die auf alles dreinschlägt was nicht links ist und nur den Anschein konservativen Denkens aufleuchten lässt. Dabei merken die garnicht wie sich sich das Ettikett „typisch deutsch“ anheften können. Stattdessen schmieren Sie „Deutschland verrecke“ an alte Fabrikfassaden um sich so von dieser verhassten Nation befreien zu können. Ja- Deutschland muss sterben, damit wir leben können.

    Über diese typisch deutsche Form der Selbstzerfleischung wußte schon Napoleon zu berichten:

    Es gibt kein gutmütigeres,aber auch kein leichtgläubigeres Volk als das deutsche,
    Zwiespalt brauchte ich unter ihnen nicht zu säen.

    Ich brauchte nur meine Netze auszuspannen,
    dann liefen sie wie scheues Wild hinein.
    Untereinander haben sie sich gewürgt,und sie meinen, damit ihre Pflicht zu tun.

    Törichter ist kein Volk auf der Erde.
    keine Lüge kann grob genug ersonnen werden,

    Die Deutschen glauben sie.

    Um eine Parole, die man ihnen gab,
    verfolgen sie ihre Landsleute mit größerer Erbitterung als ihre wirklichen Feinde.

  19. Wenn ich das schon lese: „Autonome Szene“ *lach*. Linksextremismus in Reinstform ist das, nix anderes. Und wo ist da der ‚Staatsschutz‘? *nochmal lach*. Unsere ‚Etablierten‘ sind das Geld nicht wert, das sie bekommen, um den Begriff ‚verdienen‘ bewußt zu vermeiden!

  20. Diese sogenannten Autonomen sind eigentlich nur brutale Schw…, schlimmer als Rechtsradikale und mit den Musels durchaus zu vergleichen.

    Sie bilden Banden und greifen alles und jeden an, der irgendwie gegen Masseneinwanderung, Multikulti oder irgendwie rechts ist.

    Fast jeder kann Opfer dieser Schlägerbanden werden, Islamkritiker, Gothics, rechte Verlage wie z.b. Junge Freiheit, Szeneläden, die irgendeine unliebsame Kleidungsmarke verkaufen, Anwälte die Rechte vertreten, oder wer auch immer.

    Leider scheinen diese Gewalttäter Deckung von ganz oben zu haben (siehe Köln), würde Polizei, Justiz gegen die auch nur annähernd so hart wie gegen rechts vorgehen, würde dieser Spuk schon längst vorbei sein.

  21. das waren bestimmt nur die punks die tagsüber an der zeil rumgammeln und denen das bier ausgegangen ist

  22. Kennt jemand die linksradikale Seite, wo zur Störung der Gedenkfeier aufgerufen wurde?

    Ich war gestern auch kurz bei der Gedenkveranstaltung. Als ich ankam, wunderte ich mich über das große Polizeiaufgebot: In der Ecke um die mit Kerzen umgebene Bodengedenkplatte standen etwa ein bis zwei Dutzend hauptsächlich ältere Leute, umgeben von einem Halbkreis von etwa ebensovielen Polizisten.

    Im Polizeibericht liest sich das ganze übrigens so:

    Eine als Gedenkveranstaltung zum 65. Jahrestag
    der Bombenangriffe in der Frankfurter Altstadt angemeldete
    Veranstaltung ist am Sonntagabend gegen 18.15 Uhr von einer Gruppe
    junger Leute (ca. 25) lautstark gestört worden.
    Die Organisatoren der Veranstaltung, Mitglieder der Römerfraktion,
    beendeten daraufhin ihre Veranstaltung früher als vorgesehen.

    Um ein weiteres Aufeinandertreffen der Störer und den
    Organisatoren zu vermeiden, wurden diese von der Polizei bis zum
    Fraktionsbüro begleitet.

    Zu einem späteren Zeitpunkt, als sich die beiden
    Fraktionsmitglieder auf den Heimweg machten, kamen erneut vier
    Personen aus dem Kreis der Störer auf sie zu und wurden
    handgreiflich. Dabei erlitt einer der beiden Mitglieder leichte
    Verletzungen.

    In diesem Zusammenhang wurden Strafanzeigen wegen des Verdachts
    der Nötigung, der Körperverletzung und Sachbeschädigung erstattet.
    Die Ermittlungen sind eingeleitet.

    Rufbereitschaft hat Herr Füllhardt, Telefon 0173 – 6597905

    Frage: Was sind das für geistesgestörte Menschen? Wer hat sie so ideologisch verführt? Was wollen diese Subjekte eigentlich damit erreichen, dass sie eine Gedenkveranstaltung für die Opfer des Bombenkrieges und der Auslöschung der Frankfurter Altstadt gewalttätig zu verhindern versuchen?

  23. #11 residentalien against socialism (23. Mär 2009 22:09)

    „der huebner hat eine glatze,“
    _____________________________________

    Das reicht heutzutage schon, um als „Nazi“ durchzugehen, aber viel schlimmer wiegt noch, daß beide Gewaltopfer der BFF zum Beispiel im Frankfurt-Hausener Moscheenstreit die einzigen Unterstützer der Bürgerinitiative Hausen gegen den dritten Moscheebau waren bzw. sind.

    In diesem Zusammenhang hatte man Wolfgang Hübner von den Freien Wählern bereits Eier an sein Wohnhaus geworfen und anderweitig in seiner Privatsphäre attackiert.

  24. Das ganze erinnert mich an die Vorfälle in der Weimarer Republik – auch dort waren es die linken Gewalttäter, die mit immer zunehmender Gewalt gegen die Gesellschaft vorgingen und somit letzlich Hitler mit seiner „Rettungs-S.A.“ überhaupt erst ermöglichten…scheint als wenn die Geschichte sich wiederholt…

  25. Die “ Frankfurter Rundschau“ berichtet in
    ihrer heutigen online Ausgabe gleichfalls über
    dieses Verbrechen; vielleicht kann jemand
    diesen Artikel verlinken.

  26. Kann man jemanden auch ohne Vorsatz überfallen? Etwa versehentlich oder fahrlässig? Frag ja nur …

  27. Rote-Nazi-DDR – Tod den Juden

    1952 – Die DDR erstellt Judenlisten für eine große Säuberung und will in einem Schauprozess die „Agenten der jüdischen Weltverschwörung“ verurteilen.
    Die willkürliche Verhaftung vieler Juden führt zu einem neuerlichen Exodus und 20.000
    Überlebende der Shoah fliehen aus der DDR in die BRD.
    Die Kommunisten müssen sich zerknirscht mit der Enteignung des jüdischen Volkes zufriedengeben.

    1967 – Simon Wiesenthal über wichtige Journalisten in den DDR-Medien, die vor 1945 auch für die Nazis geschrieben hatten: „So, wie da gegen Israel gehetzt wurde, haben sie es von Goebbels gelernt.“

    1971 – Die Stasi plünderte ein jüdisches Massengrab des KZ Sachsenhausen und brach bei über 570 Skeletten das Zahngold heraus – 1.080 Gramm Zahngold für die „antifaschistische“ DDR, sicher ein Bananen-Frühstück für Mauerschützen.

    1973 – Honeckers NVA hat aktiv mit Mig’s auf syrischer Seite im Yom-Kippur-Krieg
    gegen Israel gekämpft. (Geheimoperation Aleppo)

    1975 – FDJ-Sekretärin für Agitation und Propaganda im Zirkel Junger Sozialisten: „Israel als Speerspitze des verfaulenden Weltimperialismus muß mit Strunk und Stiel ausgerottet werden, aber an den Juden machen wir uns nicht mehr die Finger dreckig, dafür haben wir unsere Araber.“

    1989 – Am Ende der SED-Herrschaft gab es noch 5 jüdische Gemeinden mit 400 Mitgliedern.

    Kommunismus ist rot lackierter eingemauerter Faschismus.

  28. Rote-Nazi-DDR – Arbeit macht frei

    In der DDR gab es nicht nur das Recht auf Arbeit – sondern wie schon bei Hitler auch die Pflicht zur Arbeit.
    Nichtarbeit galt als Parasitentum mit einer permanenten Entwendung von Volksvermögen.

    Bummelnde, Kränkelnde oder Störer der sozialistischen Gesellschaft wurden als Asoziale und Parasiten für bis zu 5 Jahre in einem Arbeitserziehungslager inhaftiert.
    (§ 249 DDR-StGB war ein Gummiparagraph)

    Politische Häftlinge und Asoziale erhielten nach der Entlassung Auflagen wie tägliche polizeiliche Meldepflicht, vorläufigen Personalausweis PM-12, Aufenthaltsbeschränkung, Kontaktsperre, Arbeitsplatzbindung und Wohnungsschlüsselabgabe.

    Arbeitsplatzbindung: Zwangsverpflichtung in eine stark gesundheitsschädliche,
    „unfallträchtige“ Arbeit, mit 3 h Anreiseweg und Entlohnung am Existenzminimum.

    Schlüsselabgabe: Die Polizei erhielt den Zweitschlüssel, konnte die Wohnung jederzeit unangemeldet durchsuchen und nutzte dies für nächtliche Prügelorgien, auch gegen Frau und Kinder.
    Die tägliche Angst vor den Tritten der genagelten Kommunisten-Stiefel sollte jeden Gegner zermürben.

    Die Kommunisten vernichten ihre Gegner nicht mit Giftgas, sondern durch eine effizientere physische Vernichtung – Vernichtung durch Arbeit.

    Arbeitserziehungslager und Stasi-KZs waren stets überbelegt und hielten mit den Milliarden aus Honeckers Menschenhandel die Volkswirtschaft über Wasser.

    Stasi-Ärzte leiteten Betriebs-Polikliniken nach der SED-Direktive: Placebo statt Krankenschein und unsichtbare „Sterbehilfe“ für Oppositionelle.

    Dadurch gab es in der DDR keine Arbeitslosen und auch keinerlei Sozialleistungen.
    Jeder hatte einen Arbeitsplatz aber es gab trotzdem oft nichts zu tun: kein Material – keine Arbeit.

    Junge Arbeiterinnen in den Staatsbetrieben waren dann häufig sexuellen Nötigungen oder Vergewaltigungen durch feist grinsende Bisky-Bonzen der allmächtigen Mauermörder-SED ausgesetzt.

    Die Werktätigen haben sich derweil mit Komasaufen die Arbeitszeit vertrieben – haben Karten gespielt, geklaut oder sich geprügelt.

    Die DDR machte aus den Menschen ein Volk von Alkoholikern – lallende torkelnde Mütter gaben Schnaps-Fahnen-Kinder früh in den kommunistischen Kitas ab.

    Kommunismus ist rot lackierter eingemauerter Faschismus.

  29. @ #25 International

    http://fr-online.de/frankfurt_und_hessen/nachrichten/frankfurt/1696617_Kommunalpolitik-Schlaege-fuer-Stadtverordnete.html

    Schläge für Stadtverordnete

    Unbekannte haben am Sonntagabend die beiden Stadverordneten der Freien Wähler, Wolfgang Hübner und Hans-Günter Müller, angegriffen.

    Der 61 Jahre alte Müller wurde dabei geschlagen und getreten und leicht verletzt. Kurz zuvor hatten etwa 25 Mitglieder der Autonomen Antifa eine Gedenkveranstaltung der BFF gestört, die an die Opfer der alliierten Luftangriffe auf Frankfurt vor 65 Jahren erinnern sollte.

    Die Antifa wirft der BFF vor, damit „die Deutschen Verbrechen zu relativieren“.

    In der Nacht zu Montag sprühten unbekannte Täter zudem den Satz „Hier wohnt ein Nazi“ an das Haus von Hans-Günter Müller in Eschersheim.

  30. #28 Mosquitoes

    In der BRD heisst sowas ABM und „K(r)ampf gegen Rechts“. Allerdings in „humaner“ Form.

    Können keine Nazis mehr gefunden werden, werden welche geschaffen.

    Das ist Irrsinn hoch 3.

  32. Wo sind sie, die sonst bei jedem Lebkuchenmesserunfall sich Asche auf’s Haupt streuen und pathetisch rufen: „Nie Wieder Faschismus !“ ?
    Wo sind die graubärtigen Verfassungspatrioten die das brecht’sche „der Schoß ist fruchtbar noch …“ inbrünstig deklamieren ?
    Wo sind sie, die idealismustrunken „No Pasaran !“ skandieren ?

    Gone with the wind, und zwar mit dem Darmwind der Heuchelei & Feigheit.

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