Nach den Themen Zwangsheirat und Ehrenmorde wird uns in den nächsten Jahren das Thema Islamische Paralleljustiz Kopfschmerzen bereiten. Denn die Gefahr einer parallelen islamischen Rechtsprechung im Schatten der Demokratie ist akut. Nur Ignoranten verschließen die Augen davor, dass inzwischen in einigen deutschen Großstädten wie Berlin und Bremen sogenannte Friedensrichter unter Umgehung deutscher Gerichte Strafanzeigen und Verurteilungen vereiteln. Diese Richter von Gottes Gnaden lassen Probleme wie häusliche Gewalt innerfamiliär vor einem Imam lösen. Und bei Ehestreitigkeiten geben sie gemäß der Scharia den Männern Rückendeckung und maßregeln die Frauen. (Fortsetzung des ZEIT-Artikels von Seyran Ates hier!)
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Wenn ich die lächerlichen Urteile der deutschen Gerichte sehe, dann meine ich, dass die islamistischen Gerichte auch nicht schlimmer sein können…
Na ja, wenn die das mit dem Handabhacken bei Diebstahl durchziehen … dann hängt an mancher Hand noch ein Zündschlüssel!
Nee, nur rotgrüne Vollpfosten und extrem neben der Kappe laufenden Gutmenschen-Spinnern und extreme linke Realitätsverweigerer ignorieren, dass sich zu den real existierenden islamischen Parallelgesellschaften in Deutschland eine antidemokratisches, unglaublich menschenlebenverachtendes und frauenfeindliches Gegenjustiz bildet.
Manche rotgrüne Bestmenschen bejubeln auch noch diese Steinzeitjustiz als kulturelle Bereicherung.
Mal schauen ob diese rotgrüne Volldeppen auch noch jubeln wenn die ersten moslemischen Frauen auf unseren Marktplätze gesteinigt werden!
Zur Zeit werden moslemische Frauen meist schariagemäß öffentlich geschächtet und die Gutmenschen-Propaganda bezeichnet das Durchschneiden der Kehle der wehrlosen Muslimas als „Familiendrama“ und machen bei der Berichterstattung aus Mohammed Ügütürk einfach Michael S. (Name von der Redaktion geändert) um die einheimische Bevölkerung bewusst zu desinformieren und zu verdummen!
Das Problem ist komplizierter als man denkt :
1. angenommen, wir haben noch eine funktionierende Demokratie, dann wäre die islamische Paralleljustiz ein direkter Angriff auf unsere demokratischen Strukturen und Justiz. In unserem Recht ist jeder vor dem Gesetz gleich, jedenfalls formal. Das islamische Recht basiert aber auf der Scharia und diese widerspricht dem Grundgesetz diametral.
2. angenommen, der Islam wäre eine private Religion, dann könnte man ihn mit den christlichen Staatskirchen vergleichen, die auch ihr eigenes Kirchenrecht besitzen, das aber konform mit dem Grundgesetz laufen muss.
3. Da wir aber keine funktionierende Demokratie mit Meinungs- und Gewissensfreiheit mehr haben, es kriminalisierte politische Gefangene gibt, siehe Uckermann, jeder, der nicht die staatliche Mehrheitsmeinung vertritt, als Rechter, Rechtspopulist und Rechtsextremer diffamiert wird, passt sich die islamische Paralleljustiz hervorragend in dieses Unterdrückungssystem ein. Es könnte ein Teil von ihm werden. Der Staat braucht sich nicht schmutzig zu machen. Er schickt seine islamistischen Schläger vor, die dann sowieso keine Strafe zu erwarten haben.
4. Da der Islam aber keine private Religion, sondern eine Ideologie der Alleinherrschaft und Unterdrückung ist, hat er formal in unserem Rechtssystem mit seiner Scharia nichts zu suchen, sondern muss mit allen rechtsstaatlichen Mitteln bekämpft werden. Diese staatliche Aufgabe wird aus vorstehenden Gründen nicht wahrgenommen.
Ja, aber! Das wurde doch von unseren DressurelitInnen um den KommunistIn Jürgen-Trittin-Dosenpfand, Claudia Fatima Roth, Umvolker Beck und Katrin Göring-EEGHartzIV im Rahmen des blutigen sozialistischen Menschenexperiments „multikulturelle Gesellschaft“ politisch so gewollt!
Wer Multikulti will, der will Ehrenmorde, Terroranschläge, Handy-RäuberInnen und KomatreterInnen als ein Teil der aufzulösenden deutschen Gesellschaft!
Wikipedia, ein des „Rechtspopulismus“ unverdächtiges Dressurlexikon hierzu:
,
Die FAZ zitiert die kinderlose Studienabbrecherin der Theaterwissenschaften, Claudia Fatima Roth, am 20. November 2004 mit den WortInnen:
Bitte #5 Eurabier (08. Dez 2012 07:47) löschen, ein blockquote fehlte!
Ja, aber! Das wurde doch von unseren DressurelitInnen um den KommunistIn Jürgen-Trittin-Dosenpfand, Claudia Fatima Roth, Umvolker Beck und Katrin Göring-EEGHartzIV im Rahmen des blutigen sozialistischen Menschenexperiments „multikulturelle Gesellschaft“ politisch so gewollt!
Wer Multikulti will, der will Ehrenmorde, Terroranschläge, Handy-RäuberInnen und KomatreterInnen als ein Teil der aufzulösenden deutschen Gesellschaft!
Wikipedia, ein des „Rechtspopulismus“ unverdächtiges Dressurlexikon hierzu:
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Die FAZ zitiert die kinderlose Studienabbrecherin der Theaterwissenschaften, Claudia Fatima Roth, am 20. November 2004 mit den WortInnen:
Ein Jahr später sagte sie, ohne in der Zwischenzeit eine einzige CNC-Fräsmaschine konstruiert zu haben:
http://www.gruene-jugend.de/themen/internat/65567.html
Tja, linksgrünes Du.m.rchen, 7 Jahre später haben wir parallel Grundgesetz für Deutsche, Chinesen und Brasilianer und die Scharia für MohammedanerInnen und das ist auf die Diskurshoheit der linksgrünen Khmer um den KommunistIn Jürgen-Trittin-Dosenpfand, Claudia Fatima Roth, Umvolker Beck und Katrin Göring-EEGHartzIV im Rahmen des blutigen sozialistischen Menschenexperiments „multikulturelle Gesellschaft“ zurückzuführen!
2050 – Kölner Dom wird Claudia-Fatima-Roth-Moschee
Dazu passend:
http://auchdumeinsohn.wordpress.com/2012/12/05/zeit-fuer-segregation/
Scharia interessiert unsere Politiker auf dem Weg ins Multikultiland nicht,
sie müssen erst einmal die deutsche Kultur ausrotten, damit haben sie genug zu tun,alles Fremde ist unvoreingenommen willkommen, egal wie barbarisch es ist.
hier ein neuer Hirnfurz von Rot-Grün:
Weihnachtsbaum-Verbot im Wald
Rot-Grün will im Januar ein neues Landesforstgesetz für NRW einbringen.
Weihnachtsbäume sollen in NRW nicht länger in den Wäldern angepflanzt werden dürfen. Die Fraktionen von SPD und Grünen wollen im Januar nächsten Jahres einen Antrag für eine entsprechende Änderung des Landesforstgesetzes einbringen. „Der Wald ist ein besonders wertvolles Öko-System“, sagte Norwich Rüße, agrarpolitischer Sprecher der Grünen im Düsseldorfer Landtag, auf Anfrage. Eine Weihnachtsbaum-Kultur könne der Bedeutung eines Waldes für die Biodiversität und den Klimaschutz in keiner Weise entsprechen. “
http://nachrichten.rp-online.de/titelseite/weihnachtsbaum-verbot-im-wald-1.3099459
#8 Puseratze (08. Dez 2012 08:04)
Bekommen wir nun alle Brüssler Weihnachtsbäume ohne „Spitzen“? 🙂
Traditionell werden an Christbäumen ja nur Glaskugeln aufgehängt …
#9 Eurabier
aus 100% PVC wegen der Nachhaltigkeit :)….made in china!
Das ist doch schon lange bekannt. Meistens werden von diesem Friedensrichter blutige Fehden zwischen Großfamilien oder Clans beendet oder verhindert, indem die eine Partei der anderen eine Entschädigung zahlt.
Das ist leider auch ein kulturspezifisches Merkmal eingewanderter Familien aus dem Orient, dass Rachsucht bis zum Tod zum Lebensalltag gehört.
#12 Hirschhorn (08. Dez 2012 08:21)
Das ist leider auch ein kulturspezifisches Merkmal eingewanderter Familien aus dem Orient, dass Rachsucht bis zum Tod zum Lebensalltag gehört.
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Das sind halt die kleinen, aber spürbaren Unterschiede: „Mein ist die Rache, spricht der Herr“.
In den Leserkommentaren der Zeit ist ein sehr interessanter Link angegeben:
http://www.citizentimes.eu/2012/10/23/kulturelle-eigenheiten-lexikon-zur-islamdebatte/
#13 PSI (08. Dez 2012 08:26)
#12 Hirschhorn (08. Dez 2012 08:21)
Das ist leider auch ein kulturspezifisches Merkmal eingewanderter Familien aus dem Orient, dass Rachsucht bis zum Tod zum Lebensalltag gehört.
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O WEH,
wenn mir mal einer so richtig auf die Füsse getreten hat,kann ich dies auch seeehr schlecht vergessen!
Ach was ,
ich will es auch nicht!!!
Wer zuletzt lacht….,diese Überzeugung hat mir jedenfalls immer beim „verdauen“geholfen!
Das Vordringen der Scharia-Justiz ist umso bedenklicher, als die deutsche Justiz schon längst nicht unabhängig zu sein scheint, siehe
Kuschelurteile gegen Migranten-Gewalttäter.
@ 3 Powerboy
Das werden sie! Der Jubel der Volldeppen wird sogar grenzenlos sein, allerdings unter einer Bedingung. Das Opfer müsste „rechts“ sein, wie z.B. die mutmaßliche NSU-Mörderin Zschäpe. Aber auch das ist keine ernsthafte Einschränkung, denn schließlich ist der linksrotgrüne Pöbel im Besitz der absoluten Wahrheit und kann für sich in Anspruch nehmen: „wer rechts ist, das bestimmen wir!“
Dann wird das Opfer zum „rechten“ TäterIn erklärt und alles ist gut. Da ist die Realität eben wieder einmal aufgefordert, sich dem halluzinierten Weltbild der der LinksRotGrünen Volldeppen anzupassen.
#marsiny#
du hast etwas ganz wichtiges vergessen. RTL muss die Übertragungrechte bekommen und eine Jury von drei Vollproleten entscheidet wer am besten gestorben ist. Dann funktioniert das mit der Steinigung auch und alle freuen sich.
Das entlastet schon unsere Gerichte.
Das einzige Problem ist doch, dass diese Leute überhaupt hier sind. Ich vermute, die meisten Deutschen empfinden sie wie eine Art lästige Untermieter, die zwangseinquartiert wurden und die man realistisch betrachtet zumindest vorerst leider nicht los wird.
Also ist man froh, wenn man möglichst wenig von denen hört sieht, und wenn sie ihre primitiven Fehden und Rosenkriege schön unter sich abmachen, ohne einem damit auch noch auf den Wecker zu fallen.
Meiner Ansicht nach ist das, was von vieler PI-lern als islamophiles Gutmenschentum wahrgenommen wird (und ich meine jetzt natürlich nur innerhalb des normalen Volkes, nicht innerhalb der künstlich geschaffenen Realtität der Medienmacher und Politiker!) ein sehr gesunder Widerwille dagegen, sich mit den ganzen internen Problemen dieser unerwünschten Eindringlinge auch noch befassen zu müssen.
Mir geht es auch so. Ich möchte, dass diese Leute wieder in ihre Heimatländer gehen und ich habe die Hoffnung noch nicht aufgegeben, dass das passieren wird – wenn auch nicht morgen oder nächstes Jahr. Und in der Zeit, solange sie leider noch hier sind, finde ich es gut, wenn sie sich abschotten und ihre internen Angelegenheiten weitmöglichst alleine regeln.
Solche Realitätsverweigerer sind die linksgrünroten Spinner nun auch wieder nicht – sobald in ihren ach so hippen Szene-Kiezen Zigeuner-Clans kampieren und ihr Unwesen treiben oder die Einrichtung eines Asylbewerber-Heimes geplant ist, fallen die Masken und ihre ganze moralische Verkommenheit kommt zum Vorschein, wenn die heile Welt einer Vorabend-Serie in ihrem Szeneviertel gestört wird.
Ein Richter oder Staatsanwalt bekommt wie jeder andere Beamte sein monatliches Salär, egal wie viele Verfahren er im Monat zu bewältigen hat. Wenn es zu viele werden, dauert es länger bis zum Abschluss des Verfahrens
Da liegt der Hase im Pfeffer – diese Leute haben schlicht und ergreifend in Deutschland nichts zu suchen.
Aber da sie sich – aus welchen Gründen auch immer – hauptsächlich in Essen, Berlin und Bremen niedergelassen haben und dort ihr Unwesen treiben, sollen sie es dort wegen mir gerne und ausgiebig tun, die SPD und die Grünen werden ihnen schon mehr als genug Integrationshilfen leisten.
#17 Ateist (08. Dez 2012 09:51)
#marsiny#
du hast etwas ganz wichtiges vergessen. RTL muss die Übertragungrechte (für Steinigungen) bekommen ..
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Aus Kostengründen gibt das keine eigene Sendung, sondern wird einfach im Dschungelcamp integriert.
http://www.welt.de/politik/deutschland/article111888287/Religionsfreiheit-weltweit-durch-Islamismus-bedroht.html
„Religionsfreiheit weltweit durch Islamismus bedroht”
Wir müssen an dieses Thema ran (öffentlich). Oder es wird uns in absehbarer Zeit überrollen – und zwar von hiten…
OT, aber Wahnsinn, kostenloses Boxtraining für migrantische Straftäter:
http://www.derwesten.de/staedte/essen/aus-fuer-soziales-boxprojekt-id7372153.html
Das Boxtraining, das in Zusammenarbeit mit dem Verein Boxring angeboten wird, nutzen regelmäßig rund 40, meist männliche Jugendliche. Sie sind in der Regel zwischen 14 und 17 Jahren alt. Viele von ihnen haben einen Migrationshintergrund, keinen oder nur einen schlechten Schulabschluss und der eine oder andere hat auch schon Erfahrungen mit der Justiz gemacht. „Die Sozialprognose für etliche dieser Jugendlichen gibt aus Sicht der Sozialen Dienste erheblichen Anlass zur Sorge“, heißt es in einem Erfahrungsbericht des VKJ.
Die Rechtsspaltung in einem Staat, in dem bereits ein Rechtssystem für alle gilt und in das – aus welchen Gründen auch immer – Mohammedaner einwandern, ist ein ganz zentrales Element der Islamisierung. Es mag, wie hier einige schrieben, nett erscheinen, wenn sie ihre Angelegenheiten untereinander regeln. Aber das ist nur ein Zwischenstadium auf dem Weg in den vollkommen islamisierten Staat. Bald wird es nämlich auf „Kuffar“ ausgeweitet. (Man achte in diesem zusammenhang auch auf das listig von Mohammedaner vorgebrachte Argument: „aber das sind nichts anderes als eure „Schlichter“, die ja auch die Geriche entlasten sollen“. Nein, sind es nicht: Es sind Vektoren der Scharia, die im Gegensatz zu unserer Rechtsordnung rechtswidrige Urteile im Erbrecht, im Strafrecht, im Familienrecht erlassen.)
So wie es nur ein Zwischenstadium ist, daß „im Moment“ noch keine Lehrer mit Kopftuch auftauchen; noch kein Muezzin vom Minarett kreischt; der Islam noch keine Körperschaft des Öffentlichen Rechts ist.
Genau wie über „Der Islam/“meine Religion“ erlaubt/verbietet“ langsam islamische Normen für alle durchgesetzt werden (siehe Halalfraß in Kindergärten, Schulen, mensen, Kantinen); genauso, wie über die schrittweise Eroberung der Rundfunkräte Islamjubelarien für alle durchgesetzt werden; genauso, wie über einen parallelen, ganz leisen islamischen Staatsaufbau (überall gibt es inzwischen „Schuras“, islamische Beratungsgremien = politische Institutionen) der Islam in jede Pore des Deutschlands sickert, dienen auch diese Scharia-Zellen nur als Kristallisationspunkte für die schrittweise, totale Durchdringung Deutschlands mit dem Islam.
Diese Parallelinfrastruktur – plus die ganzen Mohammedaner in allen Parteien – funktioniert schon jetzt bestens. Sie kann im Falle des Falles problemlos die Hebel der Macht im noch nicht vollständig islamisierten Deutschland übernehmen.
Huntington hat diesen Prozeß, mit dem der Islam es immer wieder schafft, alle Ansätze der Säkularisierung zunichte zu machen, für die Gebiete des Islamgürtels untersucht, die mal für einen kurzen Zeitraum so lala islamisch waren (Kampf der Kulturen, S.171 ff.):
Erinnert das an ein bestimmtes Land, das mit „Bunt“ anfängt und mit „Land“ aufhört? Insofern kann ich jeden nur warnen, der froh darüber ist, „daß sie ihre Anglegenheiten unter sich regeln“. Es bleibt nicht dabei. Dieses Privileg ganz ungefragt an sich zu reißen, ist schon eine Frechheit und ein eklatanter Verfassungsverstoß. es ist aber ein Zeichen, daß der deutsche Staat zu schwach ist, seine Integrität zu verteidigen. Deshalb wird es weitergehen. Zurück zu Huntington:
Falls irgendwer daran zweifelt: Jordanien ist der nächste Staat, der kippt und von der Moslembruderschaft übernommen wird. Auch dank Moslem in Chief Obambi, der, wie sich inzwischen herausschält, von Amtsantritt an auf die Moslembrüder gesetzt und sie unterstützt hat.
Was die Dinger ausbrüten, erlebt Israel jeden Tag.
Exakt so läuft es zur Zeit in ganz Europa. Hier springen übrigens inzwischen all die Fachkräfte aus ganz Islamien rum, darunter massenhaft Moslembruder-Funktionäre plus Fetullah-Gülen Fuzzies plus Deobandis plus Naqsharbandis (zu denen übrigens auch eine Lamya Kaddor gehört) die genau wissen, wie man einen säkularen Staat unterwandert. Und sie treffen auf Regierungen, auf Politiker, Medien, Kirchen, Gewerkschaften, Parteien, die genau das zulassen. Das ist ZUM WÜRGEN!
Das gefährliche bei solcher oberflächlicher Betrachtung kann sein, dass man schnell vergessen kann, es werden von den sogenannten Friedensrichtern schwerste Straftaten aussergerichtlich geregelt, die in einem Rechtswesen, das Staat und Kirche (Religion) streng voneinander trennt, ausschließlich von der staatlichen Judikative zu regeln sind.
#26 Das_Sanfte_Lamm (08. Dez 2012 11:49)
Exakt.
Mit jeder neuen „Moschee“ wird ein weiteres Scharia-Gericht installiert.
Viele (Gut)Menschen realisieren einfach nicht, daß Moscheen keine Kirchen, sondern vergleichbar Rathäuser und regionale Mini-Parlamente sind.
Wie man an diesem Beispiel sehen kann, ähnelt diese Vorgehensweise dem der Sozialisten;
Sie etablieren ein Netzwerk, dass vermeintliche soziale Wohltaten verteilt – wohlwissend, dass sie ein solches Wohlfahrtssystem nach der Machtübernahme in keiner Weise aufrechterhalten können und prangern lautstark soziale Missstände an, deren Beseitigung sie dann
versprechen zu beseitigen, was sie nach Machtübernahme mitnichten tun werden – eher werden sich soziale Ungleichheiten unter ihrer Rigide noch verstärken.
Im Prinzip hast Du recht, und ich verstehe auch, dass meine Betrachtungsweise oberflächlich wirkt.
Das ist sie aber nicht – sie ist zynisch. (Ich befasse mich schon sehr lange und tief mit der Thematik, und vermute, jeder kommt nach einer gewissen Zeit dahin). Dass dadurch nicht wirklich Geld gespart wird, zumindest nicht in bedeutsamer Höhe, stimmt. Das weiß ich auch.
Ein Staatswesen, das seinem Staatsvolk solche Eindringlinge vorsätzlich – nicht naiv! – zugemutet hat und Jahr für Jahr weiter zumutet, betrachte ich nicht mehr als legitim.
Alles, was dazu führt, dass das Staatswesen, das so etwas betreibt, sich auflöst und zusammenbricht, ist begrüßenswert. Leider! Denn angenehm ist es nicht – aber der Punkt, an dem noch die Möglichkeit bestand, auf angenehme Weise aus der Lage rauszukommen, in die wir manövriert wurden, liegt weit in der Vergangenheit.
#30 Amethyst (08. Dez 2012 13:05)
OK, legitimer Punkt, danke für den Hintergrund. Das hier stützt diese Sicht: Die Polizei sagt verblüffend klar, wer sie angreift. An erster Stelle Mohammedaner, an zweiter Stelle Linke, an dritter Stelle und zunehmend arrogante, selbstherrliche Linksspießbürger aus dem Rotweingürtel. Gut, das waren jetzt meine Worte, aber als “Hauptproblemgruppe” “Südländer”, dann “Linke” und “Leute, denen man es nicht ansieht, daß sie sich feindlich verhalten werden”, ist da recht deutlich. Außerdem die Justiz, Richter und Staatsanwälte, die bei Verhandlungen eine “polizeifeindliche Atmosphäre” schaffen. Nur die Konsequenzen, die daraus gezogen werden, sind zum Heulen, denn sie sehen auch keine Möglichkeit mehr, aus der Lage rauszukommen:
Wehrhafte Demokratie! Ein Witz. Da schaffen tollwütige Horden Fakten und reagiert wird mit Stuhlkreisen und Zügeln, die am Boden schleifen. Einfach laufen lassen, ist die Devise. Sarrazins Deutschland-Analyse war noch viel zu milde.
http://www.welt.de/regionales/hamburg/article111891053/Polizisten-fuehlen-sich-als-Ziel-von-Aggressionen.html
§ 132a Mißbrauch von Titeln, Berufsbezeichnungen und Abzeichen
Islamische Paralleljustiz hart bestrafen und gut ist! Mit §132a gäbe es schon jetzt die Möglichkeit diese islamischen Schariarichter zu bestrafen.
http://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__132a.html
Grundsätzlich sollte man einschränkend bemerken, dass die Zuwanderung von Unterschichten und ausufernde organisierte Kriminalität von ethnischen Gruppierungen kein rein deutschen Problem darstellen, sondern in Zeiten offener Grenzen ein Gesamteuropäisches – eine liberale Justiz und (noch) gut gefüllte Sozialtöpfe tun ihr Übriges zu den offenen Grenzen.
Die Linksextremen, radikalen Moslems und kriminellen Schläger auf der Strasse bilden den sogenannten Unterbau, das Fußvolk oder, frei nach Lenin, das Heer der nützlichen Idioten, die in der Gruppe keine Hemmungen zur Anwendung roher Gewalt kennen.
Die arroganten, selbstherrlichen Linksspießbürger aus dem Rotweingürtel waschen dabei ihre Hände in Unschuld und lehnen mit hinter dem Rücken gekreuzten Fingern selbstverständlich jede Form von Gewalt zur Durchsetzung von Interessen ab – zögern jedoch nicht, gebetsmühlenartig zu wiederholen, dass rohe Gewalt durch Ausgrenzung, Diskriminierung und Benachteiligung entsteht und die Ursachen in der ominösen „sozialen Gerechtigkeit“ hat, wenn die Gewaltexzesse von den „richtigen“ Leuten verübt werden.
Laut StGB ist Zwangheirat in Deutschland verboten
§ 237 Zwangsheirat
(1) Wer einen Menschen rechtswidrig mit Gewalt oder durch Drohung mit einem empfindlichen Übel zur Eingehung der Ehe nötigt, wird mit Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren bestraft. Rechtswidrig ist die Tat, wenn die Anwendung der Gewalt oder die Androhung des Übels zu dem angestrebten Zweck als verwerflich anzusehen ist.
(2) Ebenso wird bestraft, wer zur Begehung einer Tat nach Absatz 1 den Menschen durch Gewalt, Drohung mit einem empfindlichen Übel oder durch List in ein Gebiet außerhalb des räumlichen Geltungsbereiches dieses Gesetzes verbringt oder veranlasst, sich dorthin zu begeben, oder davon abhält, von dort zurückzukehren.
(3) Der Versuch ist strafbar.
(4) In minder schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe.
Also ist die Scharia rechtswidrig, verfassungswidrig und hat keine Grundlage auf deutschen Rechtsgebiet.
Auf deutschen Staatsgebiet hat nur das GG und die daraus folgende Legislative Gültigkeit.
Falls einige Parteifunktionäre (vor allem von der SPD) das nicht begreifen wollen und ein ungültige Rechtsordung wie die Scharia dulden, haben sie leider wohl die gültige Rechtsordnung wohl vergessen. Auf deutschen Staatsgebiet hat Selbstjustiz keine rechtliche Grundlage und Gesetze werden durch die Legislative beschlossen.
Ein Bericht von pro Deutschland zum Thema:
Der Scharia kommt mittlerweile in Deutschland eine gewisse Bedeutung als real gültiges Rechtssystem zu. Das ergibt sich aus Fakten, die die Islamwissenschaftlerin Dr. Christine Schirrmacher öffentlich gemacht hat. Sie hielt am 5. Dezember 2012 an der Universität Bonn ihre Antrittsvorlesung zum Thema „Friedensrichter, Streitrichter, Schariagerichtshöfe – Ist die Rolle der Vermittler auf den säkularen Rechtsstaat übertragbar?“, mit der sie ihre Habilitation (das Verfahren, mit dem man einen Lehrstuhl an einer Universität erwirbt, also Professor wird) abgeschlossen hat. Pro Deutschland war vor Ort und hat für Sie mitgeschrieben. Prof. Dr. Schirrmacher kritisiert: „Es ist nicht dienlich für die Schaffung eines einheitlichen Rechtsbewußtseins, wenn in Deutschland ausländisches Zivilrecht zur Anwendung kommt.“
Als Beispiel für diese Anwendung ausländischen Zivilrechts nennt Frau Prof. Dr. Schirrmacher den Fall einer Witwe aus München, die im Testament ihres verstorbenen Ehegatten als Alleinerbin benannt wurde. Trotzdem bekam die im Iran lebende Familie des Mannes, angelehnt an islamisches Recht, drei Viertel des Erbes zugesprochen.
Züchtigung der Ehefrau erlaubt
Noch gebe es in Deutschland immerhin keine Scharia-Gerichtshöfe wie in Großbritannien, stellt sie weiter fest. Aber seit 1996 würde das britische Beispiel zeigen, wohin auch hier über kurz oder lang die Entwicklung führt: „Das sind inoffizielle, gerichtlich nicht anerkannte Tribunale, denen sich die Beteiligten freiwillig stellen.“ Sie regeln jährlich einige tausend Streitigkeiten unter britischen Muslimen. Über solche Gerichte würden beispielsweise Frauen Druck auf ihre Ehemänner ausüben: „Willigt der Mann nicht in die Scheidung ein, kann ihn der Scharia-Richter dazu auffordern, seine Frau nach islamischer Tradition zu verstoßen.“ Muslimische Frauen müßten allerdings Einiges erdulden, bevor der Scharia-Richter die Scheidung anspricht: „Körperliche ‚Züchtigung‘ der Ehefrau durch den Ehemann ist kein Grund für eine Scheidung, daher wird das Gericht dem Scheidungswunsch der Frau meist nur entsprechen, wenn es wirklich um Misshandlung geht.“
„Friedensrichter“ außerhalb des Rechtsstaates
In Deutschland sind islamische „Friedenrichter“ aktiv. Ihre Urteile und Empfehlungen sind oft mit deutschem Recht nicht vereinbar. „Die Anzeige einer Straftat bei der Polizei gilt in manchen Migrantenkreisen als Zeichen der Schwäche“, so Schirrmacher. Und weiter: „Ein Opfer, das eine Tat nicht sühnt, gilt nicht als friedfertig, sondern als Schwächling und wird verachtet.“ Viele „Friedensrichter“ würden nach „nahöstlichem Gewohnheitsrecht“ urteilen. „In jedem Fall wird das Gewaltmonopol des Staates unterlaufen, noch dazu von Friedensrichtern, die zuweilen ganz eigene Interessen im Drogen- oder Rotlichtmilieu haben.“
Die deutsche Justiz und die Polizei dulden die Aktivitäten der muslimischen Paralleljustiz: „Viele Richter und Staatsanwälte haben eine sehr hohe Arbeitsbelastung. Wenn Zeugen ganz plötzlich ihre Aussagen ändern oder ihr Gedächtnis verlieren, dann gehen sie dem nicht immer nach.“
Islamisches Recht weit verbreitet
Der Integrationsbeauftragte des Berliner Stadtbezirks Neukölln hat die Vermutung geäußert, in seinem Zuständigkeitsbereich würden 10 bis 15 Prozent der Rechtsstreitigkeiten unter Muslimen durch „Friedensrichter“ geregelt werden. Eine offizielle Statistik wird nicht erhoben. Ganz offensichtlich mißtrauen aber viele türkische und arabische Zuwanderer den deutschen Gerichten und der Polizei. Zudem sparen sie meist Geld, wenn sie sich zur Regelung ihrer Rechtsstreitigkeiten an ihre Landsleute halten und Konflikte auf der Basis der Scharia lösen lassen.
Pro Deutschland fordert: Integration statt Ghettobildung! Grundgesetz statt Scharia! Die Politik muß endlich aktiv werden, um die Ausdehnung und Verfestigung der islamischen Parallelgesellschaft zu stoppen!
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