Von MANFRED SCHILLER | Die Finanzlage der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) ist kein kurzfristiger Betriebsunfall, sondern das Ergebnis jahrelanger politischer Weichenstellungen. Die aktuell prognostizierten Defizite von rund 15,3 Milliarden Euro im Jahr 2027 bis hin zu über 40 Milliarden Euro im Jahr 2030 verdeutlichen die Dimension der Schieflage. Besonders bemerkenswert ist dabei, dass ein erheblicher Teil dieser Lücke – in der Größenordnung von rund zehn bis 12 Milliarden Euro jährlich – auf die unzureichende Finanzierung der Gesundheitsversorgung von Bürgergeldbeziehern zurückzuführen ist.
Der GKV-Spitzenverband kritisiert dies seit Jahren und hat am 11. September 2025 beschlossen, Klage gegen die Bundesrepublik Deutschland wegen der systematischen Unterfinanzierung der gesundheitlichen Versorgung von gesetzlich versicherten Bürgergeldbeziehern zu erheben. Vielleicht ist das der Grund, warum unsere Gesundheitsministerin Nina Warken nun in Bewegung kommen musste und einige Happen aus dem Sparmaßnahmenkatalog der Finanzkommission präsentiert.
Die Staatskasse ist leer, die Babyboomer fordern jetzt vermehrt Leistungen ab und die Landesgrenzen sind noch immer offen. Während andere Industrieländer in der Vergangenheit gezielt auf Geburtenraten, Erwerbsbeteiligung und stabile demografische Strukturen setzten, hatte sich die deutsche Politik zunehmend auf Gender-, Woke-, und Klimadiskurse konzentriert. Die Folge ist eine alternde Gesellschaft mit sinkender Beitragsbasis. Die GKV als Umlagesystem reagiert darauf besonders empfindlich: Weniger Beitragszahler finanzieren immer mehr Leistungsempfänger. Diese Entwicklung ist nicht naturgegeben, sondern auch Resultat politischer Prioritätensetzung.
Ausgestaltung der geringfügigen Beschäftigung
Die beklagenswerte Lücke zwischen Gesundheitsausgaben und staatlicher Pauschale der GKV für Bürgergeld-Empfänger aus dem In- und Ausland sowie deren mitversicherten Familienangehörigen von rund zehn bis 12 Milliarden Euro jährlich ergibt hochgerechnet etwa 50 Milliarden Euro in fünf Jahren und bis zu 100 Milliarden Euro über ein Jahrzehnt.
Der Staat, der für diese Leistungen voll aufkommen müsste, entlastet durch die nicht ausreichenden Pauschalen seinen Haushalt zulasten der Beitragszahler. Fakt ist natürlich auch, dass dieser Staat bei explodierenden Zahlen der Leistungsempfänger (siehe Zuzug aus dem Ausland) mit dem Anwachsen der Pauschalen gar nicht mithalten kann, das ist eine einfache Rechnung.
Hinzu kommt ein weiterer, oft unterschätzter struktureller Faktor: die Ausgestaltung der geringfügigen Beschäftigung. Minijobs, von denen es in Deutschland rund sechs bis sieben Millionen gibt, sind weitgehend sozialversicherungsfrei; Arbeitgeber entrichten lediglich eine Pauschale von 13 Prozent auf meist sehr niedrige Einkommen, während Arbeitnehmer selbst keine regulären Beiträge leisten. In der Folge entstehen der GKV Mindereinnahmen in einer Größenordnung von schätzungsweise drei bis fünf Milliarden Euro jährlich. Dieses Modell des „Minijobs“ ist im europäischen Vergleich weitgehend singulär; Länder wie Dänemark kennen ein solches System nicht, alle Teilzeitarbeitsverhältnisse unterliegen der Versicherungspflicht.
Soziale Hängematte durch Kombination aus Bürgergeld und Minijob
Extrem problematisch erscheint allerdings die Kombination aus Bürgergeld und Minijob, die den Übergang in reguläre Beschäftigung eher erschwert als erleichtert. Wenn geringe Erwerbseinkommen mit Transferleistungen kombiniert werden und gleichzeitig keine vollwertigen Sozialversicherungsbeiträge anfallen, kann sich ein Zustand verfestigen, der ökonomisch zwar für Viele sinnvoll erscheint, gesamtgesellschaftlich jedoch zu einer zunehmenden Belastung der Solidargemeinschaft führt.
Das System – Kombination von Bürgergeld und Minijob – kann einer sozialen Hängematte gleichkommen, in der Ungelernte, Arbeitsunwillige und Lowperformer sich wohlfühlen; zumindest reicht es zum Überleben. Wer schon mit der deutschen Sprache Probleme hat, gegebenenfalls sogar Analphabet ist, wie soll da eine Integration in unsere hoch spezialisierte und technisierte Arbeitswelt gelingen?
Aber anstatt der Staat den Rotstift im System ansetzt, wird der Leistungsträger durch steigende Zusatzbeiträge, Leistungseinschränkungen und Einschnitte im Krankenhaussektor zur Finanzierung einer verfehlten Gesundheits-, Arbeitsmarkt-, Familien- und Migrationspolitik herangezogen. Bereits heute zählen Arbeitnehmer und Arbeitgeber in Deutschland zu den weltweit am stärksten belasteten Gruppen.
Wegfall des Ehegattensplittings bedeutet rapiden Wohlstandsabbau
Besonders fragwürdig ist die Diskussion, die beitragsfreie Mitversicherung von Ehegatten abzuschaffen. Dieses Element war bislang ein zentraler Bestandteil des Solidarprinzips der GKV, das über Jahrzehnte eine sichere Komponente in der Finanzplanung von Familien war. Seine Infragestellung signalisiert einen Paradigmenwechsel und bedeutet rapiden Wohlstandsabbau.
Eine konsistente Lösung würde hingegen darin bestehen, versicherungsfremde Leistungen vollständig aus Steuermitteln zu bezahlen und dies durch die Behebung von Fehlanreizen in der Sozial- und Arbeitsmarktpolitik zu finanzieren. Gravierende Fehlanreize wie offene Grenzen und symbolische Abschiebungen sind am Ende immer der Tod des Sozialsystems, oder, wie Peter Scholl-Latour es einst ausdrückte: „Wer halb Kalkutta aufnimmt, rettet nicht Kalkutta, sondern wird selbst Kalkutta“. Aber solange es Forderungen gibt, wie sie die Melonenpartei vertritt (außen grün, innen rot), nämlich Steuern auf Tabak, Zucker und Alkohol heraufzusetzen, wird Feuer mit Benzin bekämpft.
PI-NEWS-Kolumnist Manfred Schiller, geboren am 23. September 1961 in Schirmitz, ist römisch-katholisch, verheiratet, hat vier Kinder und ist leidenschaftlicher Motorradfahrer. Seit Juli 2024 ist er als Nachrücker von Petr Bystron Bundestagsabgeordneter der AfD aus Weiden in der Oberpfalz und ist im Februar 2025 über die Liste Bayern erneut in den Bundestag eingezogen. Schiller ist Leiter des AfD-Arbeitskreises Petitionen, rechtmäßiger Vorsitzender des Petitionsausschusses und stellvertretendes Mitglied im Ausschuss “Wirtschaft und Energie”.
Was Fritze für die Regierung ist , stellt Herr Nagelsmann für diese Trümmertruppe von Nationalmannschaft dar. Beide haben Null Ahnung. Und auch dieses Mal wird er den Stehgeiger Sane wieder mit zur WM nehmen. Und um das alles noch zu toppen, fragt man sich , was dieses Trikot darstellen soll ? Schwarz-Weiß und Grün-Weiß haben sich bewährt. Gefühlt steuern wir auf einen Staatsbankrott zu. Hier geht alles kaputt aber das Geld fließt auch weiterhin in die Ukraine……..
Nur ein psychisch kranker Räuber!
Polizistenschlächter von Völklingen wird vom Mordvorwurf freigesprochen und kommt nun in eine Fachklinik für Psychiatrie!
Die gesetzliche Krankenkasse hat noch fresh Money und freut sich!
Hatte er vielleicht die Stimme von Allah gehört die ihm Befehle erteilte?
Nicht ihr habt sie getötet sondern Allah, steht doch schon im Koran!
Der deutsche Chemieriese BASF hatte genug von Anti-Russland-Sanktionen und europäischen Vorschriften und baute eine Anlage von der Größe einer halben Stadt in China, wo er russisches Gas beziehen kann.
https://t.me/neuesausrussland/29612
SO GEHT DAS WENN MAN GEGEN SEINEM BESTEN HANDELPARTNER EINEN VERLOGENEN KRIEG UNTER REGIE DER AMIS FÜHRT !!
Man stelle sich vor, Leonie Löwenherz hätte nicht gefordert, alle Männer auf dem Marktplatz zu kastrieren, sondern irgend eine andere abgrenzbare Bevölkerungsgruppe, oder gar ein ein AFDler hätte so was gefordert!
Na da wäre aber was los gewesen.
https://youtube.com/shorts/ciC4JGFU3ZA?si=UBlBcmg9f7ATqEeq
#Doppelmoral
#Gesinnungsjustiz
#politische Justiz
Wo war da überhaupt das grüne HateAIDS?
Ein Sozialstaat ohne Grenzen funktioniert nicht. Der ist ganz klar zum Scheitern verurteilt, was keine Frage des ob, sondern nur eine Frage des wann ist. Die unkontrollierte, grenzenlose Einwanderung nach Deutschland und in unsere Sozialsysteme muss endlich sofort gestoppt werden. Die Einwanderung – und Rückführung – muss an den Interessen und am WILLEN der deutschen Bevölkerung, des Souveräns ausgerichtet sein – und an nichts anderem. Deswegen sind Volksentscheide in dieser ALLES ENTSCHEIDENDEN FRAGE von zentraler, ausschlaggebender Bedeutung. Als Sofortmaßnahme müssen Sachleistungen anstatt Geldleistungen für Ausländer her, die noch nie einen Cent in das deutsche Sozialsystem eingezahlt haben.
Zitat aus dem Artikel:
„Der GKV-Spitzenverband kritisiert dies seit Jahren und hat am 11. September 2025 beschlossen, Klage …“
ZITAT Ende.
Dazu: Die „Kritik“ war jahrelang nur sehr moderat, man hat im Grunde genommen jahrelang toleriert, dass Asylforderer/Bürgergeldbezieher größtenteils auf Kosten der Einzahler (Arbeitnehmer und Arbeitgeber) mit „durchgezogen“ werden.
Ich bin in Deutschland u. a. Arbeitgeber für mehrere Forstmitarbeiter und zahle Arbeitgeberanteile. Die GKV wurde mehrfach auch von mir gemahnt, diesen rechtswidrigen Zustand nicht mehr zu tolerieren. Erst 2025 kam dann die längst überfällige Klage!
Der WERTE-WESTEN wird insgesamt von Politischen Idioten regiert mit Ausnahme Orban & Fico.
Hier herrschen nicht etwa die Politiker, sondern der US-TIEFENSTAAT mit Soros, Rockefeller & CO.deren Tätigkeiten z.B. in Ungarn verboten wurden!
In den Jahren 2013/2014 haben die USA in der Ukraine den Maidan angezettelt (mit den ASOW-NAZIS) der als Auftakt zu einem Krieg mit Russland geplant war.
Die Provokation war die im Donbass lebenden Russen zu schikanieren und zu töten, sodaß diese per Abstimmung zu Russland gehören wollten.
Bis 2022 wurde Russland belogen und mit den Minsker Scheinverträgen betrogen und sogar der fertige Istanbuler Friedensvertrag wurde im letzten Moment con Boris Johnson sabotiert!!
Da ist es nicht verwunderlich, daß dann Russland einfach zu seinem Sondereinsatz gezwungen war !!
Auch hier geht es letztlich darum Russland zu erobern um der Rohstoffe auszurauben!!
Todesschüsse bei Shisha-Schießerei!
https://www.n-tv.de/regionales/hessen/Nach-toedlichen-Schuessen-in-Raunheim-Wichtige-Zeugen-gesucht-id30673795.html
Vielleicht sollte man auch diese Abkommen mal unter die Lupe nehmen:
https://www.dvka.de/de/informationen/rechtsquellen/bilaterales-abkommen/
Da haben unsere Vollidioten aus der Bundesregierung wieder eine tolle Regelung durchgesetzt:
https://www.welt.de/wirtschaft/article69ccf96f54836f652f88b11d/tanken-neue-regel-greift-benzinpreis-springt-zur-mittagszeit-deutlich-nach-oben.html
Alle westliche Kriegspolitiker müssen an Russland ausgeliefert werden und sollten dann nach Sibirien zur Zwangsarbeit !!Alle westliche Kriegspolitiker müssen an Russland ausgeliefert werden und sollten dann nach Sibirien zur Zwangsarbeit !!
Diese Tagesschau
Heute wieder TRUMP HETZE
Trump könnte die Sterne vom Himmel holen, es nützte nichts, sie würden weiter hetzen.
Alles wozu sie ALLE zu unfähig, zu dumm und zu feige sind, das macht TRUMP möglich.
Er geht die Risiken ein.
Er plant und hält seine Versprechen.
Er ist hochflexibel, kann sich auf jede Veränderung umgehend einstellen
Er lädt sich ein Scheixxpaket auf den Rücken wozu die DEMOKRATEN 47 lange Jahre zu unfähig waren es aus der Welt zu schaffen.
Jetzt kommt TRUMP!
Er erhält den Applaus!
Er erhält das Vertrauen!
Er erhält die Bewunderung!
Und mit ihm geht es voran!
Da kommt Neid auf von ALLEN, die ihm das nicht gönnen.
DIESER REICHE KERL, JETZT BEKOMMT ER AUCH NOCH DAS SCHEINWERFERLICHT, die BEWUNDERUNG!!!!
Tag und Nacht träumen und wünschen sie seinen Fall herbei.
Alles damit ihnen keiner mehr in der Sonne steht und sie ihren Schlafmützenkurs und Verblödungs- wie Abzocktrott ungehindert weiter führen können.
Die Bureg. hat…
den Mineralölkonzernen (wohl kein Aprilscherz) nun ein Instrument in die Hände gelegt, mit dem der Spritpreis wohl nur noch in eine Richtung korrigiert wird:
AUFWÄRTS!
Die Schwankungen des Preises im Tagesgang in der Vergangenheit werden nun NUR nach oben abgefedert (aufgestockt)!
Tanken vor 12:00 Uhr? Hehe… OK, irgendwie ist es immer nach 12:00…
Alles halb so wild; es gibt Lastenfahrräder, E-AUTOS, ÖPNV, und Gerüchten nach zufolge sogar Schuhgeschäfte, oder?
Vielleicht wird noch eine Versicherungspflicht für Rollatoren und Rollstühle eingeführt werden, man kann ja nicht wissen, was….
FOCUS:
Trump: Iran-Präsident hat Waffenstillstand vorgeschlagen!
„Iran’s New Regime President, much less radicalized and far more intellgent than his predecessors, has just asked the United States of America vor a CEASEFIRE! We will consider when Hormuz Strait is open, free and clear. Until then, we are blasting Iran into oblivion or, as they say, back to the Stone Ages!!! President DJT“
https://www.focus.de/politik/iran-krieg-im-live-ticker-usa-beteiligen-sich-an-israels-angriff_79d47c75-b933-47fd-a0d2-4e7da6cb334b.html
Mord Freispruch für Polizisten-Killer!
https://youtube.com/shorts/1uryNq2zhhk?si=DXBE5lVJasqWGRrd
Die Überschrift in der BILD knallt, als hätte man Simon ein zweites Mal erschossen!
Aufruf an die Arbeitskollegen von Colin Fernandez!
Meldet euch wenn ihr keinen Telefonsex mit Colin hattet!
https://youtube.com/shorts/OEuGk8Ic7jM?si=CBV4xpCE7W1xcOb7
Ich komme mir schon vor, wie Albert Einstein ?
Das alles, habe ich schon vorausgesagt vor 10 Jahren.
Heute muss ich das in den Medien lesen, die ebenso so auf den
Trichter gekommen sind, von den anderen gekauften Medien ganz zu schweigen.
Zum Glück, bin ich nicht der Einzige, es gab mindestens damals schon Millionen
von rechtschaffenden Bürgern, die vor 10 Jahren so dachten wie ich.
…. also doch kein Einstein.
Ungereimtheiten bei Polizisten-Killer Urtei!
Innerhalb von nur 9 Verhandlungstagen will das Gericht mit einem Gutachter eine Paranoide Schizophrenie festgestellt haben. Welche Art und Umfang hatte die bis zum Gerochtstermin stattgefundenen gutachterliche Untersuchung des Killers?
Um eine Schizophrenie zu diagnostizieren benötigen erfahrene Gutachter mittels qualifizierten Verfahren Monate bis Jahre.
Unter dem Namen der Richterin „Klingelhöfer“stößt man auf SPD Funktionäre!!!
Unter anderem in NRW!
Das Urteil ist ein Freibrief für zukünftige Täter sich auf subjektiv empfundene Angstsituationen zu berufen, in denen sie bis zum Äußersten gegen Polizisten ausholen können!
https://youtu.be/ZCBeY5n-kDY?si=wuKMqmmnI0rn-lWz
Dieses Urteil wird den gesamten Berufstand aller in der öffentlichen Sicherheit Beschäftigten Personen wie Polizisten, JVA Beamte, Soldaten und Private Sicherheitsdienste erschüttern.
Kann jeden verstehen der unter diesen Bedingungen seinen Job aufgibt und sich neu orientiert.
Auf dem Weg nach Kalkutta –
Heute in den Nachrichten -es ist kein Aprilscherz sondern der tägliche Irrsinn in Deutschland Kalkutta !
NIUS de . Short-#
Freispruch nach Mord an Polizist Simon Bohr (34 )
„Er war beim Überfall in seiner Steuerungsfähigkeit erheblich vermindert“, begründete die Richterin die Entscheidung.
https://www.youtube.com/shorts/lxT9kmg5iR0
Deutschland hat sich zum linken Irrenhaus degeneriert. Solche Justiz ist eine Schande !
Jetzt haben die verfluchten Idioten den WAL so gut wie zu Tode gehetzt!
Nun wollen sie ihn auch noch töten!
Die nennen das erlösen!
Diese Schwachköpfe können das Tier einfach nicht in Ruhe lassen.
Mit ihrem krankhaften Helferwahn werden sie überall übergriffig, mischen sich in alles ein!
Sie mischen sich in die Natur und überall ein.
Sie sind größenwahnsinnig geworden, wollen Gott spielen.
https://www.bild.de/regional/ostsee/meeresbiologe-thilo-maack-buckelwal-timmy-leidet-ganz-extrem-69cd1d1854836f652f88b466
Wenn ich mir vorstelle, daß wir für Zigeuner aus aller Welt,
für Sozialschmarotzer aus den Elendsgebieten dieser Erde
und für hier eindringende Steinzeitislamisten samt ihren
irgendwo vorhandenen Clan- und Sippenmitgliedern die
Krankenkasse mitfinanzieren müssen, dann muß eigent-
ein Schrei der Wut der Bürger auf unsere wokeversesse-
nen Politiker durchs Land hallen !!!!!!!!!!!
@ Jeanette
Du kannst dieser Leute weder auf Menschen noch auf Tiere loslassen.
Die richten überall Unheil an!