Von RAINER K. KÄMPF | „Die repräsentative Demokratie kann nur funktionieren, wenn die Bürger denjenigen, die sie selbst als ihre Vertreter bestimmt haben, ein Mindestmaß an Vertrauen entgegenbringen“, stellt Thomas Petersen vom Institut für Demoskopie Allensbach in der neuesten Ausgabe der Frankfurter Allgemeinen fest.
Damit mag er grundsätzlich richtig liegen. Nur, und darum geht es in diesem Beitrag, haben nach dem Dafürhalten der bundesdeutschen Eliten die Deutschen das irgendwie nicht begriffen. Das Vertrauen, soweit es vorhanden war und noch ist, schwindet.
Selbst das Bundesverfassungsgericht sei betroffen, wird mißmutig festgestellt. Woher das nur kommt? Richtig ist sicher die Erkenntnis, daß Kritik gegenüber dem Parlament, dem Staat an sich und der Regierung der Ausdruck politischer Reife ist.
Das hören wir gern und fühlen uns bestätigt, ständig an Reife zu gewinnen und im Turbo zu der Erkenntnis zu kommen, daß die Demokratie in unserem Land eben nicht mehr repräsentativ ist, sondern von denen vereinnahmt wurde, die sie als die ihre mißbrauchen. Insofern ist wachsendes Mißtrauen das Resultat des fortschreitenden Reifeprozesses des Volkes und der Wähler.
Daß kaum noch jemand den staatstreuen Medien vertraut, ist logisch und die zwingende Voraussetzung, nicht weiter in die Irre zu laufen und den Falschen Vertrauen zu schenken. Wir gehen in einen Prozeß des Wandels und praktiziertes Mißtrauen wird zur Grundlage der gesellschaftlichen Erneuerung.
Sollte allerdings jemand vermuten, in den abgehobenen Blasen praktizierter Dekadenz würde sich so etwas wie Reflexion breitmachen, irrt sich der. Das Gegenteil ist der Fall und sie erklären uns einfach für zu dumm, „ihre“ Politik zu begreifen:
Diese Frage zeigt das Ausmaß der Politiker- und damit auch der Institutionenskepsis, die in Deutschland herrscht. Nebenbei bemerkt zeigt sie auch das Ausmaß der Unkenntnis politischer Praxis, denn man kann annehmen, dass die Lektüre eines beliebigen Parlamentsprotokolls bei den meisten Menschen die Erkenntnis fördern würde, dass sie vielleicht doch nicht so viel von Politik verstehen wie die Abgeordneten.
Hochmut kommt bekanntlich vor dem Fall und genau diese Arroganz bringt Euch in die Bredouille, ein 1989 zu erleben, das das vor 36 Jahren weit in den Schatten stellen wird!
PI-NEWS-Autor Rainer K. Kämpf hat Kriminalistik, Rechtswissenschaft und BWL studiert. Er war tätig in einer Anwaltskanzlei, Geschäftsführer einer GmbH, freier Gutachter und Sachverständiger. Politisch aktiv ist Kämpf seit 1986. Als Kommissar in spezieller Stellung im Berliner Polizeipräsidium hatte er Kontakte zum damaligen „Neuen Forum“ in den Anfängen. Er verzichtete darauf, seinem Diensteid zu folgen und folgte lieber seinem Gewissen. Bis 2019 war er Referent einer AfD-Landtagsabgeordneten in Brandenburg. Aus gesundheitlichen Gründen beendete er diese Tätigkeit und befindet sich seither im unruhigen Ruhestand.
Da die Berliner Regierungen mit und nach Merkel sich entschieden haben, Deutsche im eigenem Land als zweitklassig gegenüber den durch offene Grenzen gefährlichen, iincompatiblen, ntegrationsresistenden, mit hoher Kriminalitätsrate die alles übersteigt, was man gewohnt war zu behandeln,
liegt es auch an den höchsten Gerichten, daß sie nahezu alle Versuche abwies, Fehlentscheidungen seit Merkel die gerichtlich aufgearbeitet werden sollten.
Nur vereinzelt entscheidet sich einmal ein derartiges Gericht, wie man Deutsche Interessen denen der Grenzgänger aus exotischen Ländern voranstellt, aber es existiert noch.
Die Justiz ist korrumpiert und von linksextremen unterwandert worden. Deswegen kann man kein Vertrauen in die Justiz haben. Es gibt unterschiedliche Urteile je nach Gesinnung. Dabei sorgt die Justiz dafür, daß bestimmte Gruppen (Linksextremisten, Migranten) keine oder nur eine leichte S>trafe bekommen. Normalos bekommen harte strafen für Kleinigkeiten.
Verfassungsrichter, die mit Regierungsmitgliedern essen gehen, sind korrupt. so etwas hat in einem Rechtsstaat nichts zu suchen. Zumal die Gewaltenteilung so abgeschafft wird.
Welches „Vertrauen“ soll das sein? Wie kann etwas das Null ist, noch geringer werden?
Das linksgrüne Schweinsgesindel erfüllt meine Erwartungen!
Die Justiz ist in Deutschland seit Jahrhunderten die Hure der deutschen Fürsten. Jeden Schritt zu ihr müßt ihr mit Silber pflastern, und mit Armuth und Erniedrigung erkauft ihr ihre Sprüche.
Hessischer Landbote, 1834
wenn Bundesverfassungsgericht und das Bundesamt für Verfassungsschutz Hand in Hand inkl. der aktuellen Bundespolitik und den Ms Medien Hand in Hand zusammenspielen und nicht unabhängig neutral agieren -sogar gegen den bisherig funktionierenden Rechtsstaat…. was soll dann dabei herauskommen?! Kein Wunder -es fällt dem kritischen Volk längst auf wohin dies läuft. Das Vertrauen schwindet. Das Vertrauen der Bürger in solche politischen und medialen Institutionen ist längst den Bach hinunter wie übrigens das ganze Land!
Wenn die Augenbinde als Kopftuch verwendet wird – arme Justitia . . .
https://www.bild.de/news/inland/nrw-16-jaehriger-auf-weihnachtsmarkt-niedergestochen-693b242749112a36c9d71bc0
Die Polizei rückte mit einem Großaufgebot an – auch Spürhunde kamen nahe dem Weihnachtsmarkt zum Einsatz. Die Polizei Bielefeld hat die Ermittlungen übernommen und stuft den Angriff als versuchtes Tötungsdelikt ein. Die Mordkommission „Frühherr“ wurde eingerichtet.
Täter auf der Flucht<<< ein Flüchtling?
KI lobhudelt:
Herford und der Kreis Herford sind ein vielfältiger Standort mit Zuwanderung, wobei die Stadt Menschen aus über 100 Nationen beherbergt und Vielfalt als Chance sieht, aber auch Herausforderungen für das Zusammenleben bestehen. Die Stadt und der Kreis bieten umfassende Integrationsarbeit, Unterstützung durch Organisationen wie die Diakonie und Caritas sowie spezialisierte Büros zur Migration und Integration, um Teilhabe zu fördern und Rassismus entgegenzuwirken. Viele Bewohner haben internationale Wurzeln, und der Kreis verzeichnete zuletzt sogar einen Bevölkerungszuwachs.
Seit die Gerichte das Motiv der Täter bei der Strafzumessung berücksichtigen, ist das nur noch Willkür- und Gesinnungsjustiz. Mit Rechtsstaatlichkeit hat das nicht mehr zu tun.
Kein Wunder, dass die keinen Respekt mehr bekommen. Alles nur noch Hippies.
Vom Antifa-Schwarzer Block zur AfD-Demo verprügelt | @Der-Objektivist packt seine Vergangenheit aus
https://www.youtube.com/watch?v=17Wo5nB2QOg
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War wird nichts gegen linke gewalt getan? Auch da versagt die Justiz.
@ Germania® (Freies Land™) 11. Dezember 2025 Beim 23:16
Willkür und Gesinnungsjustiz sind in den letzten jahren immer mehr geworden. Angefangen hat es mit Merkel. Danach wurde alles von linksextremen unterwandert.
@ BinTolerant 11. Dezember 2025 Beim 22:41
Ich möchte mal wissen ob das Vertrauen in der Regierung, ÖRR oder Justiz besonders unten ist.
Mein Vertrauen in das Verfassungsgericht tendiert gegen null .Wenn ich diesen Merkel-Günstling Habarth sehe,frage ich mich was diesen Herrgott in rot eigentlich zum Richter qualifiziert .Meines Wissens nach war er Wirtschaftsanwalt und hatte vorher nie als Richter gearbeitet.Richter und Anwalt sind nun mal unterschiedliche Berufe ,die jeder für sich gelernt sein wollen. Was also hat ihn zum höchsten Richter Deutschlands qualifiziert?
Was hätte Habarth wohl als Anwalt gesagt ,wenn er einen Prozess geführt hätte, indem sich das Gericht regelmäßig von der Gegenpartei zum feudalen Essen einladen ließe? Wäre so etwas mit der absoluten Neutralitätspflicht der Richter vereinbar ? Wohl kaum.
Für die arroganten Robenheinis des Verfassungsgerichtes gelten scheinbar eigene ,selbstgemachte Regeln,denn sie sind niemanden Rechenschaft schuldig.
Wenn man bedenkt ,daß es sich bei diesen Herrschaften um ehemalige Politiker der Kartellparteien handelt,ist es mehr als naiv ,an deren Unabhängigkeit und Neutralität zu glauben. Wer jetzt immer noch an deren Neutralität glaubt ,schaue sich bitte mal das ein oder andere Gefälligkeitsurteil an. Das darüber hinaus so manches ihrer Urteile mit gesundem Menschenverstand nichts mehr zu tuen hat ,sei hier nur mal am Rande erwähnt.
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Wer soll diese Karnevalstruppe ernst nehmen ?
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BVerfG = Scharlachroter Faschingsverein mit weißem Beffchen (und Skandal-Urteilen).
Friedel
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@ Haremhab 11. Dezember 2025 Beim 23:43
Zitat an mich: …Ich möchte mal wissen ob das Vertrauen in der Regierung, ÖRR oder Justiz besonders unten ist.“
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Bemerkung: ich denke prinzipiell Mehrheitlich wird es so sein. Die Krux ist die MS Medien werden dies nicht sagen sondern das Gegenteil. Die Alternativen Medien und Social-Media-Dienste /Plattformen wie Twitter/X &C0. sind bis jetzt leider nicht in der Lage 1:1 die tatsächliche objektive Entwicklung und Vertrauensverlust in unserem Land darzustellen. Es gibt immer noch zu wenige Medien die den Kritikern bekannt sind. Sodass das verlogene linke politische System bei den Bürgern in D und Europa zur Kenntnis genommen wird.
Die Mehrheit glaubt diesen Irrsinn und politischen Schwurbel Schwachsinn von Merz&Co.nicht mehr .
Doch die Kraft diesen zu beenden fehlt leider. Wir sitzen wissend aber unfähig unterm Katzentisch.
Wie lange noch?
Was soll man von einem Gericht halten, dass von korrupten Parteien bestellt wird?
Sollen dessen Mitglieder glaubhafte Hüter von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sein?
Wie in sozialistischen Staaten üblich behangen sie sich gegenseitig mit Orden und schaufeln den Ihren Macht-und Kontrollpositionen zu, um sich selbst vor einer unabhängigen und funktionierenden Justiz zu schützen.
Lebenslang für den Amokläufer mit der Machete:
Das Motiv des staatenlosen Palästinensers: Rache!
https://www.bild.de/news/inland/viele-menschen-in-essen-verletzt-lebenslang-fuer-macheten-amoklaeufer-6939383dff72d1ca149980b7
„Lebenslang“ ist keine gerechte Strafe!
das ist BINGO für den Killer und all inclusive im Knast lebenslänglich.
Abschieben in die Wüste ohne Wasser, Bett und Seife!
Seit 4 Wochen sitzt er im Knast – doch niemand weiß, WER er ist!?
ebenfalls BINGO für den Räuber!
https://www.facebook.com/eilmeldung.de/posts/-berliner-mystery-r%C3%A4uber-seit-4-wochen-sitzt-er-im-knast-doch-niemand-wei%C3%9F-wer-e/1657882745176577/
..ach wie gut das niemand weiß?
Das Deutsche Strafmaß ist für diese Killer von Mannheim, Magdeburg, Aschaffenburg, Solingen, usw. nicht ausreichend.
‚Abart‘ Harbarth bitte möglichst alsbald vom Richterstuhl(gang) auf die Anklagebank wechseln, Zeit dafür isses.
Stephan Harbarth(Herbert), geb. 1971
Am 30. November 2018 wurde er zum Richter und Vizepräsidenten des Bundesverfassungsgerichts ernannt; damit schied Harbarth als Partner und Rechtsanwalt aus der Kanzlei SZA aus. 2020 wurde er Präsident des Verfassungsgerichts.[18]
Die Amtszeit der Richter beträgt 12 Jahre.
Mit Ablauf des Monats, in dem der Richter 68 Jahre alt wird, endet seine Amtszeit, wobei er allerdings das Amt noch weiterführt, bis ein Nachfolger ernannt ist.
https://de.wikipedia.org/wiki/Bundesverfassungsgericht#Richter
OT: sie erklären uns einfach für zu dumm, „ihre“ Politik zu begreifen
Ich gestehe zu dumm zu sein, um zu verstehen, warum die Politiker unser Steuergeld in die Welt verschleudern, und warum die uns mit Mohammedanern fluten.
Florian Machl im Gespräch mit dem AfD-Europaabgeordneten Petr Bystron
https://www.youtube.com/watch?v=-UiHv8NhwJo
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Eine internationale Vernetzung ist wichtig und bringt Vorteil.
Ein paar Millionen aus der Portokasse von westlichen Oligarchen reichen aus, um ein deutsches Verfassungsgericht dazu zu bringen, sich als Klima-Päpste aufzublasen und das ganze Land mit Entscheidungen zu überziehen, die für die Menschen Leid und Untergang bedeuten.
Was maßen sich diese Leute an?
Was haben sie für ein Sachverstand über Klima und CO2 in der Luft?
Fassungslos und Verfassungslos mit solchen Leuten
Wie auch die üblichen Regierenden dürften die diversen, mit Politikvertretern vor Verhandlungen schon gerne mal dinierenden Verfassungsrichter, was deren Werte wie die Trennung vom Staat und Unparteilichkeit (auch in Fragen der zeitigen Bearbeitung von etwaigen Klagen aus der AfD) betrifft, bei einer Werteskala von eins bis zehn inzwischen ungefähr bei einem Wert von minus 36 aus meiner Sicht angekommen sein. Klar ist nur, daß man so etwas schon lange nicht mehr vertrauen kann.