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Steinmeier gießt Öl ins Feuer der gesellschaftlichen Spaltung

Von MANFRED ROUHS | Der Bundespräsident soll, wie es Johannes Rau (SPD) in diesem Amt einmal formuliert hat, „versöhnen statt spalten“. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (ebenfalls SPD) tat am 9. November 2025 das genaue Gegenteil und nutzte die Gelegenheit einer Rede zum Jahrestag des Mauerfalls in Berlin 1989 für eine tagespolitisch geprägte Kampfansage an die AfD.

Dabei schob er die Ereignisse von 1989 in den Hintergrund und fokussierte die NS-Pogrome von 1938, wobei er den damaligen Zuspruch für die NS-Bewegung mit der aktuell steigenden Zustimmung für zuwanderungskritische politische Kräfte und insbesondere für die AfD gleichsetzte – ohne die AfD direkt zu erwähnen. Sein Rezept ist kein Ansatz zur Lösung der aktuellen politischen Probleme Deutschlands. Er bevorzugt Ausgrenzung, Brandmauern und Verbote.

Die alte politische Klasse will unter sich bleiben und den politischen sowie wirtschaftlichen Niedergang Deutschlands weiterlaufen lassen. Dem sieht der Bundespräsident nicht wortlos zu, im Gegenteil: er befördert und lobt die Kräfte der Zersetzung.

Der Analphabetismus in unserem Land grassiert. Am deutschen Arbeitsmarkt tummeln sich immer mehr Menschen mit schlechter oder gar keine Ausbildung. Die Gewaltkriminalität wächst. Kein Tag vergeht ohne Messertaten. Weihnachtsmärkte ähneln verbarrikadierten Stellungssystemen in einem Kriegsgebiet. Die Rezession wird zum Dauerzustand.

Die politischen Verantwortlichen aber, deren Zuspruch in der Bevölkerung sinkt, wollen das Weltklima retten. Und vor allem sich selbst. Frank-Walter Steinmeier steht ihnen nicht nur bei, er ist einer von ihnen und agitiert aus Schloss Bellevue heraus wie aus der Mitte einer Wagenburg, mit der sich ein verlorener Haufen gegen die Wirklichkeit einzuigeln versucht.

„Versöhnen statt spalten“ war gestern. Das neue Motto im Bundespräsidialamt könnte lauten: „Rette sich, wer kann.“


PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs, Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V., der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt, vierteljährlich die Zeitschrift SIGNAL herausgibt und täglich im Internet publiziert. Bitte folgen Sie ihm hier bei X! Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig.

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26 Kommentare

  1. Anstatt WOHNUNGEN zu bauen wird der BRANDMAUERBAU vorangetrieben!

    Ein SPALTER gibt den Ton an, fordert GESELLSCHAFTLICHE AUSGRENZUNG von 25 MIO STAATSBÜRGERN!!

    Da kann nicht mal die ehemalige DDR mithalten.

  2. Das alles erinnert irgendwie an den Untergang der TITANIC
    zu fortgeschrittener Stunde.

    Auf den Rettungsbooten ist kein Platz für die DRITTE KLASSE!
    Die dürfen ruhig mit dem Schiff absaufen!

  3. Frank-Walter Steinmeiers Rede zum 9. November war nichts anderes als eine unter Mißbrauch des Gedenkens an die Verfolgung jüdischer Mitbürger durch die Nazis gefertigte, „präsidial aufgemachte“ Ansprache des Hasses, ganz offensichtlich vorgetragen mit dem Zweck, die Bevölkerung zu spalten, den ihm genehmen Teil zu sammeln – er spricht in einer besonders perfiden Weise vom „Zusammenhalt“ – und gegen den anderen Teil aufzuhetzen. Jeder, der hören kann, weiß im Grunde, wer jeweils gemeint ist. Und jeder, der hören kann und will, weiß auch, daß das, was dieser Spalter wieder einmal fabriziert hat, nichts anderes ist als strafbare Volksverhetzung, die dazu angelegt ist, den gesellschaftlichen Frieden zu stören. Verfassungsfeindlich ist das, was der Altkommunist unter demokratischem oder gar „christlichem“ Deckmäntelchen wieder einmal abgesondert hat, allemal.

    Der Mann ist für dieses hohe Amt weder charakterlich noch fachlich geeignet, was er mit diesem seinem Verhalten ungezählte Male unter Beweis gestellt hat. Wer das Volk spaltet, statt es zu verbinden, und derart gegen die demokratische Opposition hetzt, muß von einem solchen Amt zurücktreten, und zwar sofort.

    Im Übrigen hat sich auch Björn Höcke zu der Hetzrede in diesem Sinne geäußert.

  4. Den Negern in Afrika geht es wie gewohnt seit über 1000 Jahren schlecht!
    Da muss Doitscheland unbedingt helfen! 🙂

  5. Steinmeier hat sein ihm durch Merkel zugeschanztes Amt sträflichst missbraucht, für deren Idiologie,
    muss schleunigst durch eine pro D eingestellte Person ersetzt werden, der Schaden den er angerichtet hat ist immens.

  6. Was ich von diesem Oberkommunisten halte, hatte ich gestern schon geschrieben.
    Der Kommentar wurde gelöscht (okay, war ein bißchen heftig).

  7. Sollte man als überparteiliches Staatsoberhaupt eine integrierende und ausgleichende Rolle einnehmen?

    Ist das Zusammenführen der Gesellschaft wichtig?

    Gibt es eine moralische Funktion und sollte in dieser an die Bevölkerung appelliert werden, sich weder verängstigen noch spalten zu lassen?

    Sollte man die Gesellschaft auffordern, sich respektvoll politisch auseinanderzusetzen und den politischen Gegner zu achten?

    Vier Fragen, die ein Bundespräsident sicherlich mit „ja“ beantworten würde . . .

  8. Das war die schlimmmste Rede eines
    Bundespolitikers seit 1945. Letztendlich
    Holocaustrelativierung. Geifer gegen
    „Rechts“ & „Rechtsextrem“. Gruselig!
    Kommenden 5. Jan. wird er 70 J. alt.

    Altersstarrsinn? Viele werden im Alter
    gutmütig. Manche rechthaberisch u.
    aggressiv.

    12. Februar 2022
    Parteiapparatschik – Phrasendrescher –
    Linksradikalenfreund…
    https://images.t-online.de/2023/05/KynfPquRcxSa/0x388:1007×566/fit-in/768×0/frank-walter-steinmeier-die-seltene-aufnahme-von-aus-seiner-wilden-zeit-wurde-fuer-die-hilfsorganisation-united-charity-versteigert.jpg

    Der dunkle Anzug, die bräsige Gestalt und die weiße Haarpracht täuschen: Frank-Walter Parteisoldat ist ein in der Wolle gefärbter Linksradikaler und ist es hinter all seinen banalen Kalendersprüchen auch immer geblieben…
    https://deutschlandkurier.de/2022/02/gefaehrder-der-woche-frank-walter-der-spalter-steinmeier/

  9. Steinmeier, schier volltrunken von all diesen neosozialistischen Ideen, scheint nicht zu begreifen, dass all sein politisches Öl, was er ins Feuer gießt, in der Lage ist, ihn mitsamt seinen Vasallen in einem einzigen Feuerball der Selbstentzündung hinweg zu verglühen, sobald die Schwellentemperatur für jene politische Explosion erreicht ist.

  10. Statt Verbindung und Mäßigung über alle politischen Lager zu bilden, betreibt dieser eiskalte Sozialist aus rein politischem Kalkül für seine bedeutingslose aber von Linksextremen ANTIFAs sowie radikalen Moslems unterwanderten Erbsenpartei -SPD- Spaltung und Hetze, weil er denkt er könne damit wenigstens noch den antideutschen Linken Straßenpöbel und die palästinensischen Schreihälse an die SPD binden.

    Die SPD ist fast auf dem Niveau der MLPD angekommen.

  11. Nachfolgend eine Kopie von Björn Höckes Kommentar zu Steinmeiers Hetzrede.

    „Dem Staatsoberhaupt und der besonderen Würde seines Amtes sollte man als guter Bürger Respekt zollen. Aber was ist, wenn seine Exzellenz Frank-Walter Steinmeier sein herausgehobenes Amt mißbraucht und selbst zur Spaltung der Gesellschaft aufwiegelt?
    Der Bundespräsident muß über den Parteien stehen, das Volk im Ganzen repräsentieren und integrativ wirken — er ist ein Symbol der Einheit.
    Diesem Anspruch wurde Frank-Walter Steinmeier von Anfang an nicht gerecht.

    Mit seiner Rede zum 9. November disqualifizierte er sich endgültig für das Amt. Er verkörperte einen Geist, den wir eigentlich mit dem 9. November 1989 überwunden glaubten — seine Rede war gruselig, denn sie triefte nur so von verklausulierten Drohungen gegen die Opposition.

    Er wirbt für ein Verbot der Partei, die in den Umfragen inzwischen stärkste Kraft ist. Die Entscheidung darüber liege zwar bei den Gerichten, aber »auf keinen Fall dürfen wir tatenlos sein, bis diese Fragen geklärt sind«. Denn das Urteil steht für Steinmeier längst fest.

    Er vermied zwar den Namen der Partei, aber der Kontext ist eindeutig und unmißverständlich, sie folgt dem Narrativ, das mantraartig gegen die AfD in Stellung gebracht wird.

    Er spricht sich ausdrücklich dafür aus, die AfD im Parlament zu isolieren:

    »Wenn dadurch ein Teil des demokratisch gewählten Parlaments von der Gestaltung ausgeschlossen wird, so ist dieser Ausschluß doch selbst gewählt. Und jeder hat, wenn er die Regeln akzeptiert, die Möglichkeit, auf das demokratische Spielfeld zurückzukehren, dort aktiv zu werden und wirksam zu sein.«

    Diese »Regeln« bestimmt er selbst — gemeint ist nämlich politische Konformität. Er redet einer Gleichschaltung das Wort, nicht dem offenen Diskurs. Wer die Regierung kritisiert, ist nach seiner Logik ein »Extremist«.

    Wohlfeil distanziert er sich von Gewalt, doch seine Beispiele sind eine zynische Verdrehung der Lebenswirklichkeit. Mit keinem Wort erwähnt er, daß es vor allem AfD-Politiker sind, die Opfer von politischer Gewalt sind. Stattdessen schwadroniert er von »Flüchtlingshelfern, die bespuckt werden«.
    Und er ruft zum Aktionismus auf:

    »Worauf warten wir also noch? Es ist höchste Zeit, dieser Gefahr wirksam zu begegnen. Alle wissen das.«

    Es klingt nicht nur wie eine andeutungsreiche Anweisung auf Indymedia, wenn er aufruft:

    »Tun wir, was getan werden muß!«

    Er muß nicht konkret ausführen, was damit gemeint ist. Dieser Tagesbefehl wird von der Antifa schon richtig verstanden werden.“

    Quelle: telegram @BjoernHoeckeAfD

    Was Steinmeier hier abgeliefert hat, ist Aufstachelung zum Haß und zur Ausgrenzung der demokratischen Opposition einschließlich des Aufrufs zum Rechts- und Verfassungsbruch, womit ganz klar der Straftatbestand der Volksverhetzung erfüllt sein dürfte.

  12. Apropos Öl ins Feuer gießen!

    Die BILD-Zeitung hatte heute ja auch mal wieder mit nem richtigen Klassiker auf der Titelseite aufgewatet.

  13. Wenn ich hier schreiben würde,was ich über diesen Herrn Steinmeier denke ,bekäme ich wahrscheinlich in den nächsten Tagen frühmorgens Besuch von unserer rot-grünen Gesinnungspolizei ,wofür ich derzeit leider keinen pssenden Bademantel habe .
    Ich konnte gestern gerade noch rechtzeitig die Fernbedienung erreichen ,bevor ich bei dieser wiederlichen Rede über den Bildschirm gekotzt hätte.

  14. Bei Wullfs „Der Islam gehört zu Deutschland“ dachte ich: Der schlimmste BP den wir je hatten. Schlimmer kann es nicht werden. – Es wurde schlimmer. Mit dem Gauckler:
    „Sorge bereitet mir auch, dass Menschen in U-Bahnhöfen zusammgeschlagen werden, nur weil sie schwarze Haare haben!“
    Da habe ich Strahl gek*tzt und dachte wieder: Schlimmer kann es wirklich nicht werden. – Und es wurde noch schlimmer … was wohl der nächste BP auf Lager hat?

  15. CDU in Sachsen-Anhalt: „AfD kommuniziert klar, dass sie ein anderes Land will. Genau das wollen die Allermeisten nicht“
    Magdeburg. Sachsen-Anhalts CDU-Spitzenkandidat Sven Schulze: „Die AfD kommuniziert sehr klar, dass sie im Grunde einen anderen Staat, ein anderes Land will. Und genau das wollen die allermeisten Menschen nicht. Es ist eine Verpflichtung, auch der CDU, dafür zu sorgen, dass die AfD niemals Verantwortung trägt in Deutschland.“
    https://www.welt.de/politik/deutschland/article690c520b154e6f61444c7164/cdu-in-sachsen-anhalt-afd-kommuniziert-klar-dass-sie-ein-anderes-land-will-genau-das-wollen-die-allermeisten-nicht.html
    Die Menschen in Deutschland wollen KEIN anderes Deutschland, und genau das kommuniziert die AfD klar, indem sie die „normalen“ Verhältnisse wiederherstellen möchte. Es sind die linken Parteien, die ein anderes Deutschland wollen. Und die CDU macht mit! Seit 2015!

  16. @ Der boese Wolf 10. Nov. 2025 um 19:38

    Der nächste Bundespräsident
    soll eine *In werden. In der
    Spekulation sind die Grüne KGE,
    AfD-Schikaniererin Aigner (CSU).
    Antifa-Prien (CDU). Oder braucht
    die SPD einen Versorgungsposten
    für Regenbogen-Fäser?

    Eigentlich würde Özdemir gerne. Dafür müßte
    er wenigstens Transe werden. Oder möchte
    Bärbock ins Schloß Schöne Aussicht? Falls sie
    sich nicht Guterres Posten ertricksen kann.
    Und was ist mit Kretschmann? Zu alt u. krank?
    Oder Fatima-Roth? Sie verklagt gerne
    maulende Bürgerinnen…
    https://www.spiegel.de/video/politiker-erklaeren-die-welt-claudia-roth-und-die-tuerkei-video-26895.html
    Angeschickert oder bloß kamerasüchtig?

  17. Das Absurde an dieser Situation ist, dass er mit dieser Rede an diesem Datum wie ein Wiedergänger der Nationalsozialisten erscheint.

    Es waren auch die Sozis, welche die Weimarer Republik zerlegt haben. Sie hatten 1930 mit den von Stalin finanzierten Kommunisten zusammen einen Sturz und eine Reolution versucht.

    Daraufhin hat die Hochfinanz ihre Portokasse geöffnet und Adolf letzendlich an die Macht verholfen. Besonders hilfreich waren dabei die Briten und einige US-Millionäre.

    Und auch jetzt erscheint dieser Bundespräsident mit seiner Kriegshetze wie ein Vertreter der Rüstungsindiustrie (und dessen Eigentümer Blackrock).

    Mit seinen Verbotsforderungen gegenüber der Konkurrenzpartei macht er aus seiner Partei einen „Machtergreifungsverein“

  18. Steinmeiers Spaltungspredigt zum 9. November: Will dieser Bundespräsident die Revolution?

    https://philosophia-perennis.com/2025/11/10/steinmeiers-spaltungspredigt-zum-9-november-will-dieser-bundespraesident-die-revolution

    Nun steht endgültig außer Frage, dass der deutsche Bundespräsident ein agendagetriebener Aktivist der linken Transformation ist, ein parteiischer und Zwietracht statt Eintracht säender Hetzer.

    Ein Gastbeitrag von Daniel Matissek

    Freundlichere Worte finden sich nicht. Nie hätte man sich vorstellen können, dass nach 1945 ein deutsches Staatsoberhaupt dermaßen spalterische Sätze äußert wie Steinmeier in seiner heutigen Ansprache zum 9. November. …ALLES LESEN !!

    KOMMENTAR

    «Nie hat ein Bundespräsident sein Amt so missbraucht», sagte AfD-Fraktions-Geschäftsführer Bernd Baumann dem Handelsblatt.

    Er warf Steinmeier vor, die AfD «in eine Reihe mit den Nazimördern» gestellt zu haben.

    Auch habe er gefordert, jegliche Zusammenarbeit mit der AfD in den Parlamenten zu unterbinden.

    Als Student war Frank-Walter Steinmeier Redakteur der linken Zeitschrift „Demokratie und Recht“.

    Unter Beobachtung des Verfassungsschutzes !!! Noch Fragen?

  19. „Da sterben Menschen, junge Männer, Kinder, Frauen, die von einem ukrainischen Diktator sinnlos als Kanonenfutter verheizt werden.“

    Selenskyj hat mit den permanenten Verstößen gegen die EU-Menschenrechtskonvention gegenüber der russischen Bevölkerungsminderheit und gegen die internationalen Verträge Minsk I und II den Konflikt provoziert !!

    Sein Regime ist nicht mehr demokratisch legitimiert !!

    Er hat sowohl die Parlamentswahlen, als auch die Präsidentschaftswahlen verhindert, Opposition sowie freie Presse unterdrückt und verfolgt.

    Zuletzt hat er sogar die von der EU-Menschenrechtskonvention garantierte freie Religionsausübung gekippt, indem er 7.000 russische Kirchengemeinden verboten hat.

    Die Ukraine gehört zu den korruptesten Ländern der Welt und befindet sich damit laut Transparency International auf dem Level von afrikanischen und latein-amerikanischen Bananenrepubliken !!

    Der neue Korruptionsskandal des „Justizministers“ spricht Bände.

    Ich finde es skandalös, dass ein Regime, das nicht mal die geringsten EU- und Menschenrechts-Standards einhält und nicht demokratisch legitimiert ist, von unserer Regierung und der EU so massiv unterstützt wird !!

  20. Steinmeier bekommt vor Aufregung wenn er gegen Granit beißt eine Rote Birne, vielleicht hilft dies, eine akzeptable, pro D eingestellte Person ins Schloß Bellevue zu bekommen.
    Trotzdem ist dieser Posten total überflüssig, das Geld dafür, kann besser an hungernde Rentner fließen.

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