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Bundesverfassungsschutz auf der Suche nach neuen „Kämpfern gegen rechts“

Von CONNY AXEL MEIER | Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) ist jetzt fest in multikultureller Hand. Deren neuer Chef, der in Istanbul geborene Sohn türkischer Einwanderer, Sinan Selen (SPD), schwimmt im Geld. Der Etat seiner Behörde steigt von 478,7 Millionen Euro im Jahr 2023 auf 686,7 Millionen Euro in 2026. Das sind 208 Millionen Euro mehr in nur drei Jahren. Ein Zuwachs um 43 Prozent. Angesichts der bestehenden Löcher im Bundeshaushalt und der Giga-Schuldenorgie der Klingbeil-Regierung mit dem „Größten Kriegskanzler aller Zeiten“ im Chefsessel ist das ein erstaunlicher Zuwachs. Für den Kampf gegen die AfD ist der Bundesregierung eben nichts zu teuer.

 

Es erscheint so, dass der Etat des BfV an die Zustimmung der Wähler zur AfD angepasst wird und die Anzahl der Kostgänger entsprechend dem AfD-Mitgliederzuwachs ansteigt, diesmal von 4549 auf 6200. Etwa 1600 zusätzliche Mini-James-Bonds und Mata-Haris sollen also zusätzlich, hauptsächlich zur Bespitzelung und Unterwanderung der AfD, eingestellt werden. Man stelle sich vor, die AfD erreicht in den Umfragen in den nächsten Jahren 35 oder 40 Prozent. Der nötige Personalzuwachs ist doch enorm und erfordert dann zusätzliche Baumaßnahmen, die sich erfahrungsgemäß sehr lange, manchmal viel zu lange hinziehen können, um mit dem Wachstum der AfD Schritt halten zu können.

 

Viele weitere Gutachten zur AfD werden dringend benötigt, um Verbotsverfahren anzuleiern, Ausschlüsse von Bürgermeisterkandidaten von den Wahlen vorzubereiten und Gesinnungskontrollen an Beamten im Staatsdienst vorzunehmen. Tausende von Wahlprüfungsgremien stehen schon beim BfV und den Landesverfassungsschutzämtern Schlange, um Kandidaten der AfD von künftigen Wahlen aller Art das passive Wahlrecht zu entziehen. Das kann keine KI bewältigen. Die KI will schließlich auch entsprechend der Zielsetzung programmiert sein.

 

Außerdem: Solch mickrige „Gutachten“ wie die noch unter Frau Faeser zwei Tage vor ihrem Abgang vorgestellte Materialsammlung von nur 1108 Seiten harmlosen Zitaten von AfD-Mitgliedern und -Funktionären dürfen sich nicht wiederholen. Es müssen beim nächsten mal schon mindestens 10.000 engbeschriebene DIN-A4-Seiten sein, soll ein Verbotsantrag bei den Richtern des Bundesverfassungsgerichts wenigstens Aussicht auf oberflächliche Sichtung haben.

 

Gute Zeiten für erprobte „Kämpfer gegen Rechts“, die bisher noch als geringfügig Beschäftigte bei linken, halbstaatlichen, EU-finanzierten NGO-Netzwerken ihr Dasein als Mietdemonstranten, Schilderhochhalter und Straßenkämpfer fristen mussten. Einschlägige Erfahrung bei der Stasi-Ausgründung „Amadeo-Antonio-Stiftung“, bei Antifa-Terrortruppen, bei „campact“, bei der „Hammerbande“, bei „News Guard“ oder bei „correctiv“, gegebenenfalls auch als Paddelboot-Spion, sind da sicher hilfreich bei der Bewerbung als Anwärter beim BfV. Kenntnisse der türkischen Sprache dürften ebenfalls von Vorteil sein, da so die innerbehördliche Kommunikation erleichtert wird. Wer schon mal als Bürogehilfe bei linken oder grünen Abgeordneten Erfahrung gesammelt hat, kann sich auch Hoffnungen machen, sofern er des Lesens und Schreibens insoweit mächtig ist, dass er das Bewerbungsformular halbwegs fehlerfrei online ausfüllen kann.

 

Ehemalige Mitglieder der RAF und die „Omas gegen Rechts“ dürften allerdings schon aus Altersgründen kaum Chancen auf dauerhafte Beschäftigung beim BfV haben. Allenfalls können sie versuchen, falls sie als Aktivisten keinen Dachschaden davongetragen haben, ein freiwilliges soziales Rentnerjahr beim BfV zu absolvieren. Dagegen dürften eventuelle Vorstrafen für Schwarzfahren, Körperverletzung von vermeintlichen „rechten Demonstrationsteilnehmern“ oder „Behinderung der Justiz“ bei Strafverfahren gegen Linksextremisten keinen Hinderungsgrund für eine Bewerbung darstellen. Bei den Reisekostenabrechnungen ist man beim BfV auch nicht zimperlich und ließ kleinere Schummeleien schon mal durchgehen, bis es offensichtlich überhand nahm. Die Bildzeitung berichtet darüber nur hinter der Bezahlschranke. „Tichys Einblick“ schreibt darüber:

 

„Der Trick der Anwärter: Sie buchten zunächst für ihre monatlichen Rückreisen in die Heimat reguläre Bahntickets. Diese stornierten sie danach und fuhren mit Spartickets. Beim BfV reichten sie dann die teuren Tickets zur Abrechnung ein und steckten die zum Teil erhebliche Differenz in die eigene Tasche.“

Es trifft sich also gut, dass das BfV in Köln-Chorweiler angesiedelt ist. Bei dem NRW-Kommunalwahlen am Sonntag haben fast 90 Prozent der Wähler in Köln Parteien des ökosozialistischen Kartells oder andere linken Phantasten gewählt. Das Reservoir an potentiellen Anwärtern für den staatlichen „Kampf gegen rechts“ dürfte hier besonders hoch sein. Die Headhunter des BfV brauchen dazu nur mit der Straßenbahn zum Zielort zu fahren. Sie benötigen dann keine teuren Zugtickets mehr, müssen nicht mehr schummeln und können so für den Steuerzahler erhebliche Reisekosten sparen.

 

Das wird Sinan Selen sicher freuen und er wird sicher ob dieser kostensparenden Idee gleich ein paar Beförderungen vornehmen lassen können. Denn es ist doch nur zum Schutz „UnsererDemokratie“ und zum Wohle seines Chefs, dem Bundesinnenminister. Für „Schild und Schwert“ der Partei, der ökosozialistischen Einheitspartei CDUCSUSPDSEDGRÜNE, darf dem Staat nichts zu teuer sein. Da werden die „Delegimitierer“ künftig ganz schwer ins Schwitzen kommen und sich reiflich überlegen, ob sie noch mal vom verfassungsfeindlich eingestuften „deutschen Volk“ reden dürfen, ohne dass sie den Bademantel neben der Haustüre bereit halten müssen.


PI-NEWS-Autor Conny Axel Meier.

Conny Axel Meier (geb. 1956) betätigt sich seit über 20 Jahren als Publizist, Menschenrechtsaktivist und Islamaufklärer. Seit 2004 war er Schriftführer im „Bundesverband der Bürgerbewegungen“ (BDB). 2006 gehörte er zu den ersten Mitgliedern von „Pax Europa“. 2008 war er maßgeblich beteiligt an der Fusion der beiden Vereine zur „Bürgerbewegung PAX EUROPA“ (BPE) und wurde bis 2016 deren erster hauptamtlicher Bundesgeschäftsführer. 2019 zog er mit seiner Ehefrau ins politische Exil nach Ungarn und schreibt von dort regelmäßig für PI-NEWS.

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38 Kommentare

  1. Selen lobte zwar zuletzt einen nach wie vor „vorzüglichen Austausch“ mit den US-Sicherheitsbehörden. Er will aber auch nicht die Hand dafür ins Feuer legen, dass die Amerikaner es sich nicht doch anders überlegen. „Es ist nie gut, sich ausschließlich auf einen Partner zu verlassen“, sagte er.
    https://www.sueddeutsche.de/politik/berlin-sinan-selen-verfassungsschutz-chef-alexander-dobrindt-li.3312436

    Ich hoffe man hat in Berlin nicht schon wieder den „Bock zum Gärtner“ gemacht.
    Debatte um afghanische Ortskräfte: „Es gibt keine rechtliche Verpflichtung, sie in Deutschland aufzunehmen“
    Die Aufnahme afghanischer Ortskräfte ist eine freie politische Entscheidung – es gibt weder eine gesetzliche noch eine moralische Verpflichtung dazu. Eine rechtliche Verpflichtung zur Aufnahme gibt es weder aus dem GG noch aus dem Ausländerrecht. Von Ehrhart Körting.
    https://www.tagesspiegel.de/berlin/debatte-um-afghanische-ortskrafte-es-gibt-keine-rechtliche-verpflichtung-sie-in-deutschland-aufzunehmen-14320157.html

  2. Dem Angeklagten wurde vor dem Urteil das letzte Wort gewährt. Am Dienstag will das Oberlandesgericht Stuttgart seine Entscheidung verkünden. „Ich wünschte (…), ich hätte niemals diese verrückte Tat begangen“, sagte der 26-Jährige. Er würde sich wünschen, er hätte sich niemals so manipulieren lassen und sei nie nach Mannheim gefahren. Der Afghane ist wegen Mordes, versuchten Mordes und gefährlicher Körperverletzung angeklagt. Ihm droht eine lebenslange Freiheitsstrafe.
    https://www.stern.de/gesellschaft/regional/baden-wuerttemberg/staatsschutzverfahren–angeklagter-entschuldigt-sich-nach-bluttat-in-mannheim-36056300.html
    Die Freiheitsstrafe sollte der „Afghanische Problembär“ in USA absitzen,
    und nicht in einem Deutschen Kuschelknast.
    DAS wäre ein Hauch von Staatlicher Gerechtigkeit!

  3. Unfassbar und ein hochkrimineller, verbrecherischer Jauchesumpf an Hoch- Landes- und Volksverrat, der sich hier auftut !
    Wehret den Anfängen !

  4. „Wir sehen nach den letzten Wahlen, dass die Alternative für Deutschland sehr stark geworden ist“, meinte Ute Schlüpner, eine der OMAS im KB-Gespräch.
    Die heutige Generation habe die Lehren der Geschichte nicht im Blick, weil diese zeitlich zu weit zurück liegt. „Unsere Kinder und Kindeskinder sollen aber nicht erleben, was unsere Omas noch erlebt haben“, ergänzt auch Mechthild Fischer. Aus diesem Grund seien sie hier.
    https://www.kevelaerer-blatt.de/omas-gegen-rechts-in-kevelaer/

    Leider müssen aber unsere Kinder und Kindeskinder genau DAS ,Jetzt und Heute, erleben was unsere Omas bzw. Vorfahren erlebt haben: Vergewaltigungen und Messerstechereien.!
    Krieg im Klassenzimmer!
    Wer klärt die OMAS mal darüber auf?
    Leider zwecklos 🙁

  5. Na hoffentlich finden sich noch ein paar dumme deutsche und eingedeutschte Soldaten und Polizisten, die bereits sein werden, von der deutsch-türkischen Obrigkeit ihre Befehle zu empfangen und ggf. ihre Haut für die Sichrheit der „deutschen“ Effendis und ihren Liebchen in Ukraine oder Polen durchlöchern zu lassen…

  6. Dem Bock zum Gärtner gemacht,
    Selen, wieder ein Zeichen, wie unser Land, Gesellschaft zur Übernahme der Landnehmer reif gemacht wird.
    Alle Altparteien beteiligt. Wer sie noch wählt, ist reif für die Klappsmühle.
    Nicht mehr mein Land

  7. Der Kommunist kriegt wieder Oberwasser.
    Aber was soll man von einem Genossen der Mauerschießbefehl-Partei auch anderes erwarten?
    Auf der Plattform X schrieb Ramelow: „Solidarität mit Dunja Hayali und Elmar Theveßen! Einfach nur noch irre, was da passiert. Hass und Hetze als Merkmal von unsozialen Medien und unverantwortlichen Politikern. Richard Grenell fordert Visa-Entzug für Elmar Theveßen – wie wäre es mit einem Einreiseverbot für Grenell?“
    https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/nach-kritik-an-hayali-und-thevessen-ramelow-solidarisiert-sich-und-bringt-einreiseverbot-fuer-ex-botschafter-ins-spiel-li.2356972

  8. @ Eric13 15. September 2025 Beim 16:17

    Eigentlich ist es noch viel schlimmer. Das Land wird nicht übernommen, sondern von Deutschhassern verschenkt. Denen ist unser Schicksal egal.

  9. Das CDU Erzkatholische Münster ist GRÜN und vom hochgradig toxischen Islamvirus infiziert:
    https://www.wn.de/muenster/kommunalwahl-2025-ergebnisse-oberbuergermeister-rat-3383222
    Es ist nur eine Frage der Zeit bis der Paulus-Dom in Münster zur Moschee umfunktioniert wird.
    https://www.paulusdom.de/fuehrungen/christlich-muslimische-domfuehrungen
    Begleitet von zwei Vermittlerinnen, einer Muslima und einer Christin, besuchen die Teilnehmenden ausgewählte Orte und Objekte im Dom. Die Gruppe macht sich auf die Suche nach gemeinsamen Wurzeln, Unterschieden und Missverständnissen. Schüler sprechen am Taufbecken über die rituelle Waschung im Islam. Die Damaskus-Szenen am Paulusaltar machen bei Erwachsenen die Situation von Geflüchteten zum Thema. Der Altar liegt im Osten der Kirche, in Richtung der aufgehenden Sonne. Weist die Gebetsnische in der Moschee nicht auch nach Osten?

  10. —-Der Staat päppelt nur die Linken? Von wegen!
    Ständig gibt es Kritik an den Zuschüssen für die Omas gegen Rechts. Dabei fließt das meiste öffentliche Geld in ganz andere Organisationen: Sportvereine, Wohlfahrtsverbände, auch in die Landjugend. Um linke Politik geht es da nicht.—-
    behauptet die ZEIT hinter der Bezahlschranke:
    https://www.zeit.de/2025/39/oeffentliche-finanzierung-organisationen-sportvereine-wohlfahrtsverbaende
    Jeder Sportverein, Jeder Sozialverband, Jede Landjugend, Jede Schule, jede Kirche usw. ist seit Corona auf LINKS-GRÜN-Sozialistisch-Unseredemokratie „gestrickt“ !
    DAS pfeifen doch mittlerweile alle Spatzen laut und hörbar von den Dächern!

  11. @ Mantis 15. September 2025 um 16:31

    Mir wird übel. Da hat das hinterlistige
    U-Boot Mouhanad Khorchide ganze
    Arbeit geleistet. Seit 15 Jahren wühlt
    er schon – u. gibt sich als Liberaler aus.
    DER TAQIYYA-MEISTER
    Er sagt solche Sachen, wie Gott(er meint
    den arab. Al-Lah aus der polytheistischen
    schwarzen Kiste zu Mekka) habe allen
    Menschen Mohammed als Prophet geschickt.

    Dabei unterschlägt er, wer den Mohammed
    u. seinen Götzen ablehne sei laut Koran gar
    kein Mensch, sondern ein Köter, Schwein, Affe,
    Kamel, niedriger als Vieh, eine lebensunwerte
    Kreatur(Kafir), von Al-Lah als Brennstoff für
    die Hölle gemacht.

  12. Der Verfassungsschutzpräsident in Thüringen ist weiter für ein AfD-Verbot. Dabei hat Kramer selbst viele Verfahrungen. Kümmert sich noch jemand darum?

  13. @ Eferaenka 15. September 2025 Beim 16:35

    Beide haben keine Solidarität verdient. Linksextreme Hetzer müssen bestraft werden.

  14. Die „Junge Freiheit“ meint, der Türke Selen sei
    ein SPD-Wunsch. Dabei ist er Merkel-Liebling.
    Allerdings schließt das eine das andre nicht aus.

    Selen war schon „Muttis“ Liebling:
    https://static.dw.com/image/18999035_906.jpg
    Hier mit islamgrüner Krawatte zwischen
    Merkel & Gabriel. Steinmeier war auch dabei.

    SELEN – TÜRKISCHES U-BOOT/AGENT?

    Süddeutsche Zeitung:
    „Wolfgang Schäuble beförderte Selen
    schließlich ins Innenministerium,
    Abteilung Öffentliche Sicherheit…

    +++Er reiste viel. Als das Bundesinnenministerium
    mit der Türkei eine Zusammenarbeit in der
    Terrorismusbekämpfung verabredete, gehörte
    auch dies zu Selens Aufgaben. Gemeinsam mit
    der damaligen Staatssekretärin Emily Haber,
    die heute(bis 2023 – SZ v. 06.12.2018) Botschafterin
    in Washington ist, ging es +++immerwieder auch
    +++nach +++Ankara.“
    +https://www.sueddeutsche.de/politik/selen-verfassungschutz-1.4240764

  15. Haremhab 15. September 2025 Beim 16:54
    @ Eferaenka 15. September 2025 Beim 16:35

    Beide haben keine Solidarität verdient. Linksextreme Hetzer müssen bestraft werden.
    ___________
    Si, Señor Haremhab!

  16. QUOTEN-TÜRKE STICHT QUOTEN-FRAU

    Der Türke hat die, ebenfalls Vize gewesene,
    Frau Willems verdrängt. Aufgaben,
    die sie hatte, an sich gerissen:

    u.a. internationalen Terrorismus
    beobachten. Willems sollte sich
    auch noch um Linksterrorismus
    kümmern. Was unter Faeser und
    Haldenwang verkümmern mußte:

    „Dr. Silke Willems ist seit Juni 2023 Vizepräsidentin beim Bundesamt für Verfassungsschutz. Zuvor leitete sie unter anderem die Abteilung „Auslandsbezogener Extremismus und Linksextremismus/ -terrorismus“ im Hause.

    Sie ist zuständig für die Bereiche Zentrale Dienste, Fachunterstützung, technische Analyseunterstützung, technische Infrastruktur, Interne Sicherheit, Geheim- und Sabotageschutz sowie für die Aus- und Fortbildung.“

    Noch nicht aktualisiert:
    https://www.verfassungsschutz.de/DE/verfassungsschutz/bundesamt-fuer-verfassungsschutz/amtsleitung/amtsleitung_artikel.html

    Fr. Willems hier mal mit dunklen,
    mal mit aufgehellten Haaren:
    https://www.verfassungsschutz.de/DE/verfassungsschutz/75-jahre-bfv/2-grusswort-der-vizepraesidenten/grusswort-der-amtsleitung_node.html

    Offizielle Bekanntmachung ist Mittwoch.
    Wird er auf den Koran oder die Bibel vereidigt?

  17. @ Eferaenka 15. September 2025 Beim 17:13

    Irgendwo habe ich das mal gelesen. Die gibt es schon. natürlich werden die nicht Staat finanziiert wie die Omas.

  18. Die CDU- und die Grünen-Fraktion in Nordrhein-Westfalen haben zusammen einen Antrag gestellt, dass Mehrsprachigkeit an Schulen gefördert werden soll. Der Unterricht solle an die Lebensrealität der Schüler angepasst werden…

    Mehrsprachigkeit würde auch „beim Erwerb der Zweitsprache, in diesem Fall der deutschen Sprache“ helfen und dazu beitragen, dass Vorurteile abgebaut würden. Es wird auch von einer „Demokratieförderung“ durch Mehrsprachigkeit gesprochen…

    Lehrern mit internationalen Biografien komme eine Schlüsselrolle zu…
    https://apollo-news.net/bald-mehrsprachige-klassenarbeiten-in-nrw-cdu-und-grne-stellen-antrag-zur-mehrsprachigkeit-an-schulen/

  19. Oberfeld 15. September 2025 Beim 15:51

    „Unfassbar und ein hochkrimineller, verbrecherischer Jauchesumpf an Hoch- Landes- und Volksverrat, der sich hier auftut !
    Wehret den Anfängen !“

    Sehe ich ebenso! Dann noch dazu ein Türke.

  20. Maria-Bernhardine 15. September 2025 Beim 16:48
    @ Mantis 15. September 2025 um 16:31

    Mir wird übel. Da hat das hinterlistige
    U-Boot Mouhanad Khorchide ganze
    Arbeit geleistet. Seit 15 Jahren wühlt
    er schon – u. gibt sich als Liberaler aus.
    DER TAQIYYA-MEISTER
    ……….
    ja echt gruselig! im Jahr 2022
    https://www.bistum-muenster.de/startseite_aktuelles/newsuebersicht/news_detail/museum_religio_zeigt_ab_mai_eine_ausstellung_zu_islamischen_lebenswelten
    und DAS im erzkatholischen Münster!
    finanziert mit Deutschen Steuergeld!
    .—-Die islamische Welt ist vielfältig. Dies drückt sich in verschiedenen Kulturen, religiösen Strömungen und Lebensstilen aus. Das Museum Relígio in Telgte möchte Besucherinnen und Besuchern einen Einblick in das Leben von Musliminnen und Muslimen geben…
    Nein DANKE!
    Gibt es eigentlich schon „F*CK Islam“ Aufkleber?

  21. @ Maria-Bernhardine 15. September 2025 Beim 17:26

    Also geht es um türkisch udn arabisch als Zweitsprache. Später als Staatssprache im Kalifat Europa.

  22. @ Mantis 15. September 2025 Beim 20:13

    Eine bunte Geschesellscht oder Vielfalt ist nur oberflächlich. Linke und Grüner fördern nur den Islam. Wo der Islam herrscht, wird jede andere Kultur zerstört. Es gibt dann nur noch den Islam.

  23. bundesverfassungsschutz-auf-der-suche-nach-neuen-kaempfern-gegen-rechts/
    *************
    die 1. Rekruten sind Dunja Hajali+ 2. Elmar Thevesen+ 3. Heidi Reichinnik &C0.

    Ulrich Reitz Chefjounalist vom Focus gibt cONTRA gegen linke böswillige Mordbefürwortende Fanatiker !
    > Das wars! Dunja Hayali vs. Ulrich Reitz
    https://www.youtube.com/watch?v=Erxw0305iNQ

  24. bundesverfassungsschutz-auf-der-suche-nach-neuen-kaempfern-gegen-rechts
    +++++++++++++++
    Zitat: Hauptsache man findet neue linke Kämpfer und Ideologen die Menschen in Deutschland anweisen im Ausland fürs Vaterland (das nicht mehr existiert) zu sterben. Selbstdenkende Menschen will man nicht mehr!
    Alle den Leuten sollte man endlich den Stecker ziehen.!

    Knallharte Worte – Sogar Lanz ist entsetzt was sich in unserem Land für ein Wahnsinn entwickelt hat !
    https://www.youtube.com/watch?v=lnuLRBoyni0

  25. Der Anstieg im „Kampf gegen rechts“ ist in Wahrheit noch viel höher. Der Türke wird nämlich bei der Überwachung von Islamisten und türkischen Extremisten Geld sparen.

  26. Dann sind wir mal sehr gespannt darauf,
    – wann endlich die ersten verfassungsfeindlichen Islamverbände und islamischen Organisationen – oftmals als „Kulturvereine“ diverser Art getarnt – verboten werden
    – wann endlich die ersten Moscheen und Koranschulen, in denen die Scharia und der Jihad propagiert werden, geschlossen und rückgebaut werden
    – wann endlich die größte rechtsextremistische Organisation in Deutschland, die türkischen Grauen Wölfe, verboten wird
    – wann endlich der „Kampf gegen Linksextremismus“ aufgenommen wird
    – wann endlich dem Treiben der faschistoiden „Antifa“ ein Ende gesetzt wird
    – wann endlich verbeamtete Linksextremisten und Schariaanhänger konsequent aus dem Staatsdienst entlassen werden
    – wann endlich der gegen Bürger der demokratischen Mitte und der demokratischen Rechten missbräuchlich und grundgesetzwidrig geführte „Kampf gegen Rechts“ eingestellt wird

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