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Wie Großbritannien zur Meinungsdiktatur wird und Deutschland dabei mitmischt

Von MEINRAD MÜLLER | Am Sonntag veröffentlichte der US-Sender Fox News einen bemerkenswerten Fernsehbeitrag (Video oben). Großbritannien wird öffentlich der Tyrannei und der Zerschlagung der Meinungsfreiheit bezichtigt. Gemeint ist nicht China und auch nicht Nordkorea. Gemeint ist das Vereinigte Königreich. Das Land von Shakespeare, Churchill und der angeblich unantastbaren freien Rede hat sich in etwas verwandelt, das man bisher nur aus düsteren Romanen wie George Orwells 1984 kannte.

Die britische Regierung kann massenhaft persönliche Daten aus sozialen Netzwerken sammeln. Und zwar ohne richterliche Genehmigung, ohne transparente Regeln, ohne Beschränkung. Alles ist erlaubt, was technisch möglich ist. Likes, Kommentare, Freundeslisten, Aufenthaltsorte. Der digitale Bürger wird durchleuchtet, bevor er überhaupt etwas sagen kann. Datenschützer warnen vor einem rechtsfreien Raum, in dem Behörden alles dürfen, der Bürger aber kaum noch etwas.

Für deutsche Urlauber wird es ernst

Wer jemals einen kritischen Beitrag zu Migration oder Islam gepostet hat, auch Jahre zurück, könnte bei der Einreise nach Großbritannien ins Visier geraten. Schon eine ironische Karikatur, ein unbedachter Kommentar oder ein geteiltes Zitat können ausreichen, um überprüft, befragt oder sogar festgesetzt zu werden.

Das Nationale Internet-Ermittlungsteam überprüft rund um die Uhr soziale Medien auf Inhalte, die als unruhestiftend oder migrationskritisch gelten. Eine Frau erhielt 31 Monate Haft, weil sie einen kritischen Tweet veröffentlicht hatte, den sie vier Stunden später wieder löschte. Zum Vergleich: Ein Kinderschänder erhielt in einem anderen Fall vier Monate weniger.

Behörden handeln im Graubereich

Es gibt kein spezielles Gesetz für Social-Media-Überwachung. Stattdessen werden bestehende Vorschriften ausgelegt als wären sie Knetmasse. Das betrifft nicht nur die Polizei, sondern auch das Sozialministerium. Dort gibt es mittlerweile eine interne Handreichung, wie Mitarbeiter Profile durchforsten, Screenshots speichern und Bewegungsmuster analysieren sollen. Wer auf Facebook zu fröhlich wirkt, steht womöglich im Verdacht, zu unrecht Leistungen zu beziehen.

Auch Proteste auf offener Straße werden immer schneller unterbunden. Wer in der Nähe eines von Asylbewerbern bewohnten Hotels demonstrieren möchte, wird häufig schon nach wenigen Minuten abgeführt. Die Regierung unter Premierminister Keir Starmer argumentiert nicht mehr. Sie reagiert mit Verboten.

Deutschland mischt mit

Im Juli wurde ein Kooperationsvertrag zwischen dem Vereinigten Königreich und der Bundesrepublik unterzeichnet. Darin verpflichteten sich beide Staaten zur engeren Zusammenarbeit bei der Löschung von sogenannten gefährlichen Inhalten im Netz. Großbritannien übernimmt Methoden zur Überwachung.

Hinzu kommt: Das „Institute for Strategic Dialogue“, eine politisch ausgerichtete Organisation mit Sitz in Berlin und London, arbeitet direkt mit britischen Sicherheitsbehörden zusammen. Es entwickelt Programme zur Erkennung sogenannter radikaler Tendenzen im Netz und bietet Schulungen für staatliche Kontrolleure an.

Keine spontane Fehlentwicklung

Es ist ein struktureller Umbau der westlichen Demokratien. Deutschland war mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz Vorreiter im Kampf gegen unliebsame Inhalte. Dieses Gesetz zwang Plattformen dazu, Beiträge binnen 24 Stunden zu löschen, wenn sie als rechtswidrig gelten. Die britische Regierung nutzt dieses Vorbild inzwischen als Blaupause.

Und damit stellt sich eine beunruhigende Frage. Wird hier ein neues Gesellschaftsmodell durchgesetzt, in dem Einheimische zum Verstummen gebracht werden und Zuwanderer systematisch geschont bleiben? Geht es um Integration oder um Verdrängung? Ist Meinungsfreiheit schon ein Risiko?

George Orwell schrieb einst: „Je weiter sich eine Gesellschaft von der Wahrheit entfernt, desto mehr wird sie jene hassen, die sie aussprechen.“


Meinrad Müller.
Meinrad Müller.

Meinrad Müller (71), Unternehmer im Ruhestand, kommentiert mit einem zwinkernden Auge Themen der Innen-, Wirtschafts- und Außenpolitik für diverse Blogs in Deutschland. Der gebürtige Bayer greift vor allem Themen auf, die in der Mainstreampresse nicht erwähnt werden. Seine humorvollen und satirischen Taschenbücher sind auf Amazon zu finden. Müllers bisherige Beiträge auf PI-NEWS gibt es hier, seinen Ratgeber für Hobbyautoren hier.

 

 

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24 Kommentare

  1. Nun ja,

    die Politiker haben Angst vor dem Volk.
    GB war nie zimperlich in der Wahl seiner Mittel.
    In GB haben die Moslems und die Neger übrigens überall schon hohe Posten.

  2. Der neue Faschismus ist bewaffnet mit Massenüberwachung auf Handy/PC/Kontos und Propaganda aus allen Kanälen

  3. War mir von Anfang an mehr als unverständlich, wie die Briten den Kommunisten Starmer wählen konnten. Dieser linksradikale Typ geht gar nicht. Kriegstreiber ist er auch noch.

  4. Die Arbeitsmoral der Urdeutschen ist längst am Tiefpunkt angekommen.

    Keiner hat mehr Bock für all die Millionen an Asylanten und faulen Bürgergeldabzocker den Seckel zu spielen.

    Aus die Maus, die meisten haben längst resigniert und leben wie Zombies in den Tag hinein. Fressen, Saufen, Ficken…Fertig.

    Das wird nen Knall geben, aber nen richtig Fetten !

  5. @ Europa_Nostra 5. August 2025 Beim 09:52

    Der digitale Euro kann nicht nur überwachen, sondern Menschen auch steuern. Wer politisch auf Linie ist, hat es einfacher.

  6. „Wie Großbritannien zur Meinungsdiktatur wird und Deutschland dabei mitmischt“
    *******************
    Wir brauchen England (unter PM Starmer nicht dazu dass Deutschland mitmischt. Wir haben die Meinungsdiktatur selbst eingeführt!
    siehe:
    TOP aktuell -TOP aktuell-
    BILD schießt wieder voll gegen die AFD – ganz im Sinne des öff. rechtl. ARD/ZDF Fernsehen&Co.
    Heute 5.8.25 – 10.26 Uhr große Headline

    Ex-Mitarbeiter von Krah
    Jetzt steht der China-Spion der AfD vor Gericht
    Beamte führen den mutmaßlichen Spion Jian Guo (48) in Handschellen in den streng gesicherten Gerichtssaal.
    Dresden – Ein früherer Mitarbeiter des damaligen AfD-Europaabgeordneten Maximilian Krah (48) steht ab dem heutigen Dienstag wegen Agententätigkeit für einen chinesischen Geheimdienst vor Gericht. Der Prozess begann um 9.30 Uhr am Oberlandesgericht Dresden.

    Bereits ab 2002 soll der Deutsche Jian Guo (48) laut Anklage des Generalbundesanwaltes Mitarbeiter eines chinesischen Geheimdienstes gewesen sein. Die Bundesanwaltschaft hatte ihn im April 2024 in Dresden festnehmen lassen. Sie wirft ihm einen besonders schweren Fall geheimdienstlicher Agententätigkeit vor.
    Als Assistent in Krahs Abgeordnetenbüro im Europäischen Parlament habe er von September 2019 bis zu seiner Festnahme Informationen gesammelt und teilweise vertrauliche Dokumente an chinesische Stellen weitergereicht, heißt es in der Anklage.

    Hunderte Dokumente, vertrauliche Daten, sensible Infos
    Er soll mehr als 500 Dokumente beschafft haben, „darunter auch einige, die das Europäische Parlament als besonders sensibel eingestuft hatte“. Außerdem habe er persönliche Informationen über AfD-Führungspersonal zusammengetragen sowie chinesische Dissidenten ausgespäht.
    ……………………..
    Maximilian Krah war von 2019 bis 2025 Mitglied des Europäischen Parlaments und Mitglied in den Ausschüssen für internationalen Handel, aber auch in den Unterausschüssen für Menschenrechte sowie Sicherheit und Verteidigung.

    Zudem war er Teil der Delegation für Beziehungen zu den USA. Bei der Bundestagswahl im Februar gewann er das Direktmandat im Wahlkreis Chemnitzer Umland – Erzgebirgskreis II und ist nun Bundestagsabgeordneter.
    ………………………………………..
    https://www.bild.de/news/inland/afd-jetzt-steht-der-china-spion-von-maximilian-krah-vor-gericht-6891a5d0e0c0c078e0c4502f#fromWall

    Bemerkung: Obbwohl Krah -etwas exzentrisch – auch in der AfD etwas umstritten ist, konnte man ihm wegen der damaligen Aufdeckung seines Ex Mitarbeiters des mutmaßlichenSpions Jhian Guo selbst nicht das geringste nachgewiesen werden. Obwohl er diesen irrtümlich beschäftigte -alle unterstellte Mitwirkung Krah`s wurden abgeschmettert.
    Jetzt macht die BILD absichtlich wie immer einen großen AFD Skandal mit großer Schlagzeile daraus.
    Hauptsache die AfD ist wieder in gewohnt negativen Schlagzeilen. Mehr Irrsinn geht nicht. !BILD&Co. Einfach erbärmlich und niederträchtig!
    BILD – ihr kapiert es niemals. jetzt kommt nur noch die Dummja Halali als der Gipfel des Wahnsinns.

  7. “ Das Land von Shakespeare, Churchill“
    Nennt Shakespeare nicht im Zusammenhang mit einem narzisstischen Massenmörder!
    Das der „Engsoz“ schon weiter ist, als unser woker Greensoz oder EUsoz war schon länger absehbar. Dort entstanden bereits die ersten 15-Minuten-Städte mit Komplettüberwachungsversuch, die Bürger, welche sich gegen die Regierung und ihrer Einwanderungspolitik wenden, werden niedergeknüppelt. Die Skavenhaltung weiblicher Sexsklaven wird gedultet und verstuscht. Fast wär die USA genau so dabei gewesen, wäre die Wahl anders ausgegangen.

  8. Die Frage, die sich mir stellt ist: Wie wird der Engsoz untergehen? Der Sozialismus geht immer unter, denn es ist ein selbstzerstörerisches System. Am Ende des Sozialismus steht entweder der Neuaubau, oder der komplette Untergang. Wenn ich mir die Migrationspolitik in England so ansehe, wird es wohl der Untergang sein. Eine Monarchie, die zum Kalifat wird.

  9. Die Ukraine-Politik der Bundesregierung und der Amtseid ihrer Mitglieder

    https://overton-magazin.de/hintergrund/politik/die-ukraine-politik-der-bundesregierung-und-der-amtseid-ihrer-mitglieder/#comment-271145

    Von Jürgen Hübschen ehemaliger Luftwaffenoberst im Generalstabsdienst

    Verletzen der Bundeskanzler und die Angehörigen der Bundesregierung durch ihre Ukraine-Russland-Politik ihren Amtseid?

    Der Bundeskanzler und alle Mitglieder der Bundesregierung schwören zum Beginn ihrer Amtszeit:

    „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, Verfassung und Recht wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. (So wahr mir Gott helfe.)“

    Vor dem Hintergrund der Ukraine-Politik der Bundesregierung stellt sich die Frage, ob diese mit dem Amtseid ihrer Mitglieder vereinbar ist.

    Die Lieferung von zwei weiteren Flugabwehrraketensystemen vom Typ „Patriot“ soll lediglich als Beispiel für die Berechtigung diese Frage dienen.

    Die Bundesregierung verschließt die Augen vor den inneren Missständen in der Ukraine, in der die Pressefreiheit zur Disposition steht und niemand wirklich bereit ist, die grassierende Korruption im Lande zu bekämpfen.

    Trotz zunehmender Zweifel an der Rechtsstaatlichkeit der Ukraine stellt sich die Bundesregierung uneingeschränkt an die Seite der Ukraine, lehnt Gespräche mit Russland wegen des Angriffskriegs ab, setzt ausschließlich auf die militärische Karte und trägt wegen fehlender diplomatischer Initiativen eine erhebliche Mitverantwortung dafür, dass der Krieg nicht beendet wird und es für eine neue europäische Sicherheitsordnung keine Chance gibt.

    Durch diese unausgewogene Politik gefährdet die Bundesregierung letztlich auch die Sicherheit Deutschlands.

  10. «Gefahr Russlands wird masslos übertrieben»: Historikerin Andrea Komlosy über die Ukraine, Putin und Wege zum Frieden

    https://weltwoche.ch/daily/gefahr-russlands-wird-masslos-uebertrieben-historikerin-andrea-komlosy-ueber-selenskyj-putin-und-wege-zum-frieden/?

    In den vergangenen 200 Jahren ging der Krieg immer von West nach Ost nie umgekehrt.

    Napoleon, der Adolf, die Nato zündelt ja seit deren Bestehen an der Ostgrenze.

    Putin ist immer noch zu Friedensverhandlungen für einen echten Frieden und Stabilisierung der Lage bereit .

    Er will nur keinen Waffenstillstand, damit der Westen die Ukr wieder militärisch aufrüstet.

    Putin / Ru hat die berechtigte Forderung, dass die von Russen bewohnten Ukr. Gebiete, die vor der Zeit der SU russisch waren, autonom, bzw zu Ru gehören !

    Beispiel Jugoslawien, das wurde nach Einmarsch, 10 Jahre Krieg durch USA / Nato in 7 Länder aufgeteilt – Am Krieg verdient NUR das US Kapital !!

  11. «Selenskyj steht dem Frieden im Weg»: Harald Kujat über die Ukraine, Donald Trump und KI im Krieg

    https://weltwoche.ch/daily/selenskyj-steht-dem-frieden-im-weg-harald-kujat-ueber-die-ukraine-donald-trump-und-ki-im-krieg/?

    Russland dient als imaginärer Bösewicht, welcher propagandistisch herhalten muss, um vor dem „wertewestlichen“ Versagen abzulenken !

    Um die Menschen zu täuschen, zu spalten und vor allem von den hinterlistigen Vorgängen fernab des öffentlichen Fokus zu manipulieren.

    Fällt die Ukraine, steht die „Elite“ unweigerlich vor der Situation, die Hebel der Macht zu verlieren.

  12. Ich sehe das mittlerweile so: wir, die europäischen Bevölkerungen, müssen ebenfalls eine ‚Denazification‘ durchführen, und zwar bei ‚unseren Eliten‘.

    Es kann nicht sein, dass diese uns über kurz der lang in einen WW III. mit RU treiben, weil sie:

    1) nicht zugeben können, dass sie uns für fremde Interessen verkauft und

    2) unser Geld verprasst haben. Die gehören alle, samt und sonders, spätestens bei den nächsten Wahlen abgesetzt.

    Was diese uns seit mind. 2014 zumuten, muss finale Konsequenzen haben !!

  13. In den vergangenen 200 Jahren ging der Krieg immer von West nach Ost nie umgekehrt.
    ……………….
    das stimmt jetzt aber so nicht ganz. immerhin hat zar niklaus zur mobilmachung aufgerufen als unser kaiser immer noch zu schlichten versuchte.

  14. BinTolerant 5. August 2025 Beim 11:13
    Jetzt, wo die Werte der AfD weiter steigen, kramt die Lügenpresse wieder die alte Geschichte mit dem Chinesen hervor. Hauptsache, Dreck schmeissen!

  15. Die Rot – Linke Pest, von der D durch Merkel vergiftet wurde muß aus ganz Europa entfernt werden, ansonst ist es durch deren kranke Idiologie incl. offenen Grenzen, AKW Abschaltung, EU gemeinsame Schuldenhaftung, deren inkompetenten Wasserkopf, Deutschen Altparteienkartell, NGO’s, vermerkelten Medien Kartell, der staatlich kontrolliert das Sprachrohr des Lügen und Propaganda – Brainwashinstrument jeder linken Regierung in D ist, zu der seit M jede Regierung gerhört

    Deutschland muß durch eine pro D eingestellte Regierung wieder leben, die momentan allein die AfD bietet.

  16. Das war abzusehen, Keir Royal ist ja bereits durchgedreht, als Briten gegen den importierten Mädchenkiller von Southport und die britische Einwanderungs- und Gesellschaftspolitik demonstriert haben.

    Orwell kannte seine Landsleute und Mitsozen.

  17. Wie Großbritannien zur Meinungsdiktatur wird
    —————————————————-

    Die haben die selbe Regierung.
    Hierbei spreche ich von der Regierung über der Regierung.
    Es gibt das Wesen, und es gibt den Schein. Und beides ist nicht identisch.

  18. THEMA: OMAS GEGEN RECHTS

    +https://exxpress.at/news/ex-stasi-im-marion-leitet-heute-omas-gegen-rechts/
    CHEFIN MAJA WIENS, EX-STASI-IM
    https://taz.de/Die-Gegenwart-der-Vergangenheit/!1475983/
    (18.01.1996)

    WIE IHR VATER PAUL WIENS:
    +https://de.wikipedia.org/wiki/Paul_Wiens

    ++++++++++++++++++++

    „Oma gegen rechts – Maja und ich
    Früher heimlich – heute ganz offiziell“

    AUTOR VERA LENGSFELD
    VERÖFFENTLICHT AM 05. Aug. 2025
    https://reitschuster.de/post/oma-gegen-rechts-maja-und-ich/

  19. Omas gegen rechts und andere Geisteskrankheiten….Millionen Muselnucken erobern Dummland aber die Gefahr kommt von rechts. Ja…Nee , ist klar !

  20. https://youtu.be/Uk_gIjAl0pA?t=133
    das hier funktioniert ganz anders ihr fallt einfach darauf rein

    1: kern des linken : „das liegt daran was der im kopf glaubt“ = multikulti, gleiches mensch, einwanderung, globalisierung im sinne von staaten abschaffen , usa machen, weltstaat machen

    der linke kommt hier dann gerne mit den religionstrick – und das wird nicht durchschaut – wie es scheint zumindest – bei mir hat das schon in den 80 er jahren nicht funktioniert

    der linke macht dann folgendes
    anstatt z.b. zu fragen „ja aber wenn die alle das öl wollen oder westlich leben dann werden die resourcen knapp“ „jetzt reichts mal mit der einwanderung“ „nein deutschland und auch alle anderen länder werden nicht abgeschafft“ „nein der amerikaner sagt nicht was wir zu tun und lassen haben“
    um ein paar beispiele zu nennen !

    aus dem „liegt an dem was der im kopf glaubt“

    wird gemacht „das liegt daran welchen religiösen glauben der im kopf hat“ -> bingo = der linke

    warum ? weil es direkt statt sich mit realen fragen wieder zu der kopfrage führt „aka das liegt daran was der im kopf glaubt“ ======== der linke

    wer sich also darauf einlässt – und das liegt schon daran sich auf eine glaubensfrage generell einzulassen !!! koran/islam/altes testament/juden/christen – egal

    WEIL !!!!!! das liegt am glauben im kopf !!!!!!!

    war das jetzt mal deutlich genug ?
    die frage nach dem glauben im kopf bezweifelt die einwanderung nämlicht nicht – also im linken interesse

    gerne auch das sie die „juden wären und das so wollen“ oder „christen“ oder „gläubige“ sein
    hört lieber genau zu was die da eigendlich interessiert – ins judentrum kriegt man das z.b. gar nicht eininterprätiert – da war z.b. was mit dem auserwählten volk, oder auch das mit das man gebohrener jude sein muss um jude zu sein …

    wenn dann jesus aber sagt : nein ich bin kein friedensbringer – sondern ich bringe euch das schwer noch für den krieg in die hand (matthäus)
    dann rücken sie ab
    von daher sind das keine gläubigen

    an den taten – von mir aus an den früchten sollt ihr sie erkennen
    und das ist „das liegt daran was der in seinen kopf glaubt“ = identifiziert der linke
    das allerwichtigste in der linken welt überhaupt !!! nichts steht höher als das in der linken welt – es ist durchaus legal die gedanken im kopf in der linken welt zu hinterfragen – das ist nicht illegal in der linken welt

    wer sich also auf eine gottesdiskussion einlässt ist bereits in der linken welt gefangen …

    genau erklärt warum dies so ist, warum der linke das so macht, warum er die information dafür streut …

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