Von MEINRAD MÜLLER | Ließe sich das Aufatmen in den Redaktionen aller freien Medien bundesweit zusammenfassen, es wäre ein Föhnsturm, der Eis zum Schmelzen bringt. Am 24. Juni 2025 fällte das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig ein Urteil, das wie ein Donnerschlag durch die deutsche Medienlandschaft hallt: Das Verbot des „Compact“-Magazins, verhängt von der ehemaligen Bundesinnenministerin Nancy Faeser im Juli 2024, wurde aufgehoben (PI-NEWS berichtete). Dieses Urteil ist nicht nur ein Sieg für Jürgen Elsässer und sein Team, sondern ein Meilenstein für alle alternativen Medien in Deutschland. Es sendet eine machtvolle Botschaft: Die Meinungsfreiheit, selbst für provokante und kontroverse Stimmen, bleibt ein unverrückbares Fundament unserer Demokratie.
Das Verbot von „Compact“ war ein beispielloser Akt staatlicher Repression. Im Juli 2024 stürmten Einsatzkräfte die Redaktionsräume in Falkensee, beschlagnahmten nicht nur Computer, sondern auch Schreibtische, Stühle und Aktenordner – ein Bild, das an autoritäre Regime erinnert. Diese Radikalität war kein Zufall, sondern ein gezielter Schlag gegen die freie Berichterstattung. Faeser verfolgte ein altes Prinzip: „Bestrafe einen, erziehe hundert.“ Die Botschaft: Alternative Medien, die sich nicht in das Narrativ der etablierten Politik einfügen, sollten eingeschüchtert werden. Die Schockwelle, die von diesem Verbot ausging, erreichte Hunderte von Redaktionen, Bloggern und freien Journalisten, die plötzlich um ihre Existenz fürchteten.
Freie Medien: Die letzten Wächter der Wahrheit
In einer Zeit, in der traditionelle Medienhäuser oft zu Sprachrohren jener geworden sind, die sie finanziell unterstützen, haben freie Medien eine zentrale Rolle übernommen. Hunderte Blogs, Plattformen und unabhängige Journalisten – die „Robin Hoods“ der Informationswelt – tragen heute die Verantwortung, die früher der freien Presse oblag. Sie decken auf, hinterfragen und widersetzen sich den Narrativen eines linksgrünen Weltbilds, das Fakten ideologischen Zielen unterordnet. Diese Medien sind der Stachel im Fleisch der Mächtigen, denn sie benennen, was unbequem ist, und lassen sich nicht kaufen.
Viele Blogger fürchteten, dass ihre Internetadressen konfisziert, ihre Computer, Handys und Tablets beschlagnahmt werden könnten. Das Verbot von „Compact“, einem der lautstärksten Akteure im patriotisch-konservativen Spektrum, sollte ein Exempel statuieren. Wenn selbst ein Magazin mit einer Auflage von 40.000 Exemplaren und einer bundesweiten Präsenz zum Schweigen gebracht werden kann, wer wäre dann noch sicher?
Dank an „Compact“: Die juristische Vorhut
Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts hat diese dunklen Wolken zerstreut. Die Richter entschieden, dass selbst die als verfassungsfeindlich eingestuften Inhalte von „Compact“ durch die Presse- und Meinungsfreiheit geschützt sind, solange sie nicht das Gesamtbild des Magazins prägen. Dieses Urteil ist ein Triumph für die Demokratie und ein klares Signal an alle freien Medien: Ihr habt das Recht, eure Stimme zu erheben. Wenn „Compact“, das mit seiner provokanten und kompromisslosen Berichterstattung lauter schreit als die meisten anderen „rechten“ Blogs, weiterarbeiten darf, dann erst recht die vielen kleineren Plattformen, die mit begrenzten Mitteln, aber großem Mut die Wahrheit ans Licht bringen.
Der Gerichtssieg von „Compact“ ist mehr als ein Einzelfall – er ist ein juristischer Präzedenzfall, der die Tür für alle alternativen Medien weit aufstößt. Jürgen Elsässer und sein Team haben, um bei einem bei Friedrich Merz beliebten Begriff zu bleiben, die „Drecksarbeit“ übernommen: Sie haben sich der geballten Macht des Staates entgegengestellt, vor Gericht gekämpft und gewonnen. Dieses Urteil schützt nicht nur „Compact“, sondern gibt allen freien Medien Rückendeckung – von kleinen Blogs bis hin zu etablierten Plattformen. Es zeigt, dass der Staat nicht willkürlich gegen unliebsame Stimmen vorgehen kann, ohne an den Grundpfeilern der Meinungsfreiheit zu scheitern.
Meinrad Müller (71), Unternehmer im Ruhestand, kommentiert mit einem zwinkernden Auge Themen der Innen-, Wirtschafts- und Außenpolitik für diverse Blogs in Deutschland. Der gebürtige Bayer greift vor allem Themen auf, die in der Mainstreampresse nicht erwähnt werden. Seine humorvollen und satirischen Taschenbücher sind auf Amazon zu finden. Müllers bisherige Beiträge auf PI-NEWS gibt es hier, seinen Ratgeber für Hobbyautoren hier.
Die wehrhafte „Unsere Demokratie“
schikaniert Bürger:
„Neun Behörden waren bislang an der Causa „Schwachkopf“ beteiligt: Die Meldestelle „Hessen gegen Hetze“ des hessischen Innenministeriums, die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt/Main, das Landesamt für Verfassungsschutz Hessen, das Bundeskriminalamt in Wiesbaden, das Landeskriminalamt Bayern, die Kriminalinspektion Schweinfurt, die Staatsanwaltschaft Bamberg, das Amtsgericht Haßfurt, und das Amtsgericht Bamberg.“
(Tichys Einblick)
Die wehrhafte „Unsere Demokratie“
schikaniert Bürger:
„Neun Behörden waren bislang an der Causa „Schwachkopf“ beteiligt: Die Meldestelle „Hessen gegen Hetze“ des hessischen Innenministeriums, die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt/Main, das Landesamt für Verfassungsschutz Hessen, das Bundeskriminalamt in Wiesbaden, das Landeskriminalamt Bayern, die Kriminalinspektion Schweinfurt, die Staatsanwaltschaft Bamberg, das Amtsgericht Haßfurt, und das Amtsgericht Bamberg.“
(Tichys Einblick)
Sie schädigt(e) den Ruf: rechtsalternativer Medien,
rechter Bürger, des Innenministeriums, der
Bundesregierung, der Politiker allgemein, der
Polizei, der Bundesrepublik.
Sie schädigt(e) den Ruf: rechtsalternativer Medien,
rechter Bürger, des Innenministeriums, der
Bundesregierung, der Politiker allgemein, der
Polizei, der Bundesrepublik.
„Knallende Ohrfeige für Faeser!“
„Compact“-Verbot gescheitert!
von Gerald Grosz, 4:37 Min.
https://deutschlandkurier.de/2025/06/knallende-ohrfeige-fuer-faeser-compact-verbot-gescheitert/
„Knallende Ohrfeige für Faeser!“
„Compact“-Verbot gescheitert!
von Gerald Grosz, 4:37 Min.
https://deutschlandkurier.de/2025/06/knallende-ohrfeige-fuer-faeser-compact-verbot-gescheitert/
Herzlichen Glückwunsch an Compact und alle freien Medien! Ein Sieg für die Meinungsfreiheit und Demokratie. Sehr erfreulich, dass es noch neutrale Gerichtsurteile gibt.
Ein AfD-Verbot ist somit auch vom Tisch! Was für ein schöner Tag.
Herzlichen Glückwunsch an Compact und alle freien Medien! Ein Sieg für die Meinungsfreiheit und Demokratie. Sehr erfreulich, dass es noch neutrale Gerichtsurteile gibt.
Ein AfD-Verbot ist somit auch vom Tisch! Was für ein schöner Tag.
Compact-Verbot aufgehoben – Joachim Steinhöfel mit der Blitz-Analyse
https://www.youtube.com/watch?v=tBW-rr4CqG4
————————————————————-
Das Verfahren kann man später bei der Juristenausbildung als Beispiel nehmen.
Compact-Verbot aufgehoben – Joachim Steinhöfel mit der Blitz-Analyse
https://www.youtube.com/watch?v=tBW-rr4CqG4
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Das Verfahren kann man später bei der Juristenausbildung als Beispiel nehmen.
Boris Reitschuster:
„Vielleicht ist das Urteil nicht das Ende der Debatte, sondern ihr Anfang. Vielleicht wird es künftige Innenminister geben, die es noch einmal versuchen – mit anderen Zielen. Vielleicht wird das Vereinsrecht weiter zum Hebel gegen Medien gemacht, die aus der Reihe tanzen. Doch diesmal hat das höchste Verwaltungsgericht eine Linie gezogen.“
Boris Reitschuster:
„Vielleicht ist das Urteil nicht das Ende der Debatte, sondern ihr Anfang. Vielleicht wird es künftige Innenminister geben, die es noch einmal versuchen – mit anderen Zielen. Vielleicht wird das Vereinsrecht weiter zum Hebel gegen Medien gemacht, die aus der Reihe tanzen. Doch diesmal hat das höchste Verwaltungsgericht eine Linie gezogen.“
Diese Meldestellen haben gewichtige Vorläufer. Früher hing ein Kasten an der Kirchentür : Meine Nachbarin spricht mit ihrer Schwarzen Katze…Hexe ! Die Betreiber dieser Stellen sollten sich schämen……
Diese Meldestellen haben gewichtige Vorläufer. Früher hing ein Kasten an der Kirchentür : Meine Nachbarin spricht mit ihrer Schwarzen Katze…Hexe ! Die Betreiber dieser Stellen sollten sich schämen……
Warum hat das alles keine Konsequenzen für Faeser?
Wenn man bedenkt was der Einsatz gekostet hat?
Die Polizisten hätten sich weigern sollen, Schreibtische und Stühle abzutransportieren.
Nachfolger Dobrindt bekam eine Anzeige, immerhin.
https://www.merkur.de/deutschland/nordrhein-westfalen/rechtsanwalt-aus-nrw-stellt-strafanzeige-gegen-bundesinnenminister-93797809.html
Warum hat das alles keine Konsequenzen für Faeser?
Wenn man bedenkt was der Einsatz gekostet hat?
Die Polizisten hätten sich weigern sollen, Schreibtische und Stühle abzutransportieren.
Nachfolger Dobrindt bekam eine Anzeige, immerhin.
https://www.merkur.de/deutschland/nordrhein-westfalen/rechtsanwalt-aus-nrw-stellt-strafanzeige-gegen-bundesinnenminister-93797809.html
Der kontrollsüchtige Staat gibt
keine Ruhe | 24.06.2025
„Früh morgens hat die Polizei in Bayern zwei Hausdurchsuchungen bei Aktivisten der Identitären Bewegung durchgeführt. Die haarsträubende Begründung: Sie haben trotz eines Ausreiseverbots am ‚Remigrationskongress‘ im Mai in Mailand teilgenommen, AUF1 berichtete.
Im Zuge der Durchsuchungen wurden zahlreiche Geräte wie Handys, Festplatten und Computer beschlagnahmt. Ein Betroffener berichtet gegenüber AUF1, dass sein Haus von rund 30 Beamten umstellt und er selbst mit Handschellen fixiert wurde – über zwei Stunden lang.“
(Auf1-TV)
Der kontrollsüchtige Staat gibt
keine Ruhe | 24.06.2025
„Früh morgens hat die Polizei in Bayern zwei Hausdurchsuchungen bei Aktivisten der Identitären Bewegung durchgeführt. Die haarsträubende Begründung: Sie haben trotz eines Ausreiseverbots am ‚Remigrationskongress‘ im Mai in Mailand teilgenommen, AUF1 berichtete.
Im Zuge der Durchsuchungen wurden zahlreiche Geräte wie Handys, Festplatten und Computer beschlagnahmt. Ein Betroffener berichtet gegenüber AUF1, dass sein Haus von rund 30 Beamten umstellt und er selbst mit Handschellen fixiert wurde – über zwei Stunden lang.“
(Auf1-TV)
Gerichtlich bestätigt: „Nancy Faeser hasst die Meinungs- und Pressefreiheit!“
https://deutschlandkurier.de/2025/06/gerichtlich-bestaetigt-nancy-faeser-hasst-die-meinungs-und-pressefreiheit/
Unter der Überschrift „Gerichtlich bestätigt: Nancy Faeser hasst die Meinungs- und Pressefreiheit“ schreibt Max Roland auf „Apollo News“: „Die ehemalige Verfassungsministerin ist in die Schranken des Grundgesetzes verwiesen worden, das sie grob missachtet hat (…) Eine Schande, dass eine Bundesinnenministerin, die einst einen Eid auf das Grundgesetz geschworen hat, von einem der höchsten Gerichte daran erinnert werden muss.“
Wer erinnert die Christin Faeser an das 8. Gebot:
Das achte Gebot lautet: „Du sollst nicht falsch Zeugnis reden wider deinen Nächsten.“ Es geht also darum, nicht zu lügen oder falsche Aussagen über andere zu machen, die ihnen schaden könnten. Es ist ein Gebot, das die Wahrheit und die Liebe zum Nächsten in den Vordergrund stellt.
Gerichtlich bestätigt: „Nancy Faeser hasst die Meinungs- und Pressefreiheit!“
https://deutschlandkurier.de/2025/06/gerichtlich-bestaetigt-nancy-faeser-hasst-die-meinungs-und-pressefreiheit/
Unter der Überschrift „Gerichtlich bestätigt: Nancy Faeser hasst die Meinungs- und Pressefreiheit“ schreibt Max Roland auf „Apollo News“: „Die ehemalige Verfassungsministerin ist in die Schranken des Grundgesetzes verwiesen worden, das sie grob missachtet hat (…) Eine Schande, dass eine Bundesinnenministerin, die einst einen Eid auf das Grundgesetz geschworen hat, von einem der höchsten Gerichte daran erinnert werden muss.“
Wer erinnert die Christin Faeser an das 8. Gebot:
Das achte Gebot lautet: „Du sollst nicht falsch Zeugnis reden wider deinen Nächsten.“ Es geht also darum, nicht zu lügen oder falsche Aussagen über andere zu machen, die ihnen schaden könnten. Es ist ein Gebot, das die Wahrheit und die Liebe zum Nächsten in den Vordergrund stellt.
Pressefreiheit
Warum das „Compact“-Urteil hochgefährlich ist
Kommentar | 24. Juni 2025 | Autor: Henning Hoffgaard
Das Bundesverwaltungsgericht kippt das „Compact“-Verbot. Gut so! Doch die Begründung der Richter offenbart ein gefährliches Rechtsverständnis, bei dem Verfassungsrechte nicht Abwehrrechte gegen den Staat sind, sondern als Durchgriffsrechte gegen den eigenen Souverän mißbraucht werden. Ein Kommentar.
JF+https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2025/warum-das-compact-urteil-hochgefaehrlich-ist/
Pressefreiheit
Warum das „Compact“-Urteil hochgefährlich ist
Kommentar | 24. Juni 2025 | Autor: Henning Hoffgaard
Das Bundesverwaltungsgericht kippt das „Compact“-Verbot. Gut so! Doch die Begründung der Richter offenbart ein gefährliches Rechtsverständnis, bei dem Verfassungsrechte nicht Abwehrrechte gegen den Staat sind, sondern als Durchgriffsrechte gegen den eigenen Souverän mißbraucht werden. Ein Kommentar.
JF+https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2025/warum-das-compact-urteil-hochgefaehrlich-ist/
@ Fenriswolf 24. Juni 2025 Beim 19:09
Meldestellen sind Stasi 2.0 in neuer Form. Damals noch einfach, heute alles digital.
@ Fenriswolf 24. Juni 2025 Beim 19:09
Meldestellen sind Stasi 2.0 in neuer Form. Damals noch einfach, heute alles digital.
AfD kommt in Bayern auf Liste extremistischer Organisationen
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2025-06/afd-bayern-extremistisch-liste
—————————————————————————————–
altparteien haben angst vor der Oppositionspartei.
AfD kommt in Bayern auf Liste extremistischer Organisationen
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2025-06/afd-bayern-extremistisch-liste
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altparteien haben angst vor der Oppositionspartei.
An Haremhab 24. Juni 2025 Beim 19:02
https://www.youtube.com/watch?v=tBW-rr4CqG4
Schon gelöscht.
An Haremhab 24. Juni 2025 Beim 19:02
https://www.youtube.com/watch?v=tBW-rr4CqG4
Schon gelöscht.
Meine herzliche Gratulation zum guten Ausgang,
die Deutschlandhasser haben diesmal verloren.
Nur ein klitzekleiner Anfang was wir noch vor uns haben, den Müll der sich in Berlin und D ausbreiten konnte zu beseitigen.
Meine herzliche Gratulation zum guten Ausgang,
die Deutschlandhasser haben diesmal verloren.
Nur ein klitzekleiner Anfang was wir noch vor uns haben, den Müll der sich in Berlin und D ausbreiten konnte zu beseitigen.
Korrektur:
wenn ich in youtube „Joachim Steinhöfel“ eingebe, dann bekomme ich das Video angezeigt und der Inhalt ist abrufbar.
Korrektur:
wenn ich in youtube „Joachim Steinhöfel“ eingebe, dann bekomme ich das Video angezeigt und der Inhalt ist abrufbar.
Die Stromsteuer wird für Verbraucher doch nicht gesenkt. Noch eine Lüge von Merz und der CDU. Viele haben sich belügen und verarschen lassen. Wer CDU / CSU wählt, bekommt auch grüne Politik.
Die Stromsteuer wird für Verbraucher doch nicht gesenkt. Noch eine Lüge von Merz und der CDU. Viele haben sich belügen und verarschen lassen. Wer CDU / CSU wählt, bekommt auch grüne Politik.
Herrlich dieses Urteil, damit ist ja auch ein AfD-Verbot definitiv vom Tisch, so tot, wie nur irgendwas, trotzdem gilt es weiterhin, wachsam bleiben !
Herrlich auch diese volle Klatsche an die dämliche, aufgeblasene Dampfnudel, hoffentlich klicken jetzt bald mal die Handschellen.
Herrlich auch der Vorschlag von Hadmud Danisch, die AfD sollte dem Verbotsantrag der Altparteien zustimmen und gleichzeitig ein Gutachten zum Verbot der SPD/Grünen einreichen. DAS wird lustig, garantiert ! ! !
Herrlich dieses Urteil, damit ist ja auch ein AfD-Verbot definitiv vom Tisch, so tot, wie nur irgendwas, trotzdem gilt es weiterhin, wachsam bleiben !
Herrlich auch diese volle Klatsche an die dämliche, aufgeblasene Dampfnudel, hoffentlich klicken jetzt bald mal die Handschellen.
Herrlich auch der Vorschlag von Hadmud Danisch, die AfD sollte dem Verbotsantrag der Altparteien zustimmen und gleichzeitig ein Gutachten zum Verbot der SPD/Grünen einreichen. DAS wird lustig, garantiert ! ! !
Nächstes Titelthema für COMPACT
(Empfehlung)
Sie machen unsere Schulen zu Schlachthäusern!
https://youtu.be/t-GwcPOO_Jg?si=1o6AQJKLVlE2k8ha
Nächstes Titelthema für COMPACT
(Empfehlung)
Sie machen unsere Schulen zu Schlachthäusern!
https://youtu.be/t-GwcPOO_Jg?si=1o6AQJKLVlE2k8ha
https://www.nius.de/politik/news/sie-schwaerzten-schwachkopf-rentner-niehoff-an-meldestelle-hessen-gegen-hetze-durchsucht-netz-nach-inhalten-die-nicht-die-mehrheitsmeinung-unserer-gesellschaft-abbilden/0b888b9a-d596-4bc3-b3a3-66ab55bd242f
Hessen-gegen-Hetze ist Faeser-Land:
Demokratiefördergesetz:
„Diejenigen, die den Staat verhöhnen, müssen es mit einem starken Staat zu tun bekommen“
Wer sagt denn so was? Viktor Orbán? Recep Tayyip Erdo?an? Nein, unsere EX-Innenministerin Nancy Faeser. Leider!
https://www.nius.de/politik/news/sie-schwaerzten-schwachkopf-rentner-niehoff-an-meldestelle-hessen-gegen-hetze-durchsucht-netz-nach-inhalten-die-nicht-die-mehrheitsmeinung-unserer-gesellschaft-abbilden/0b888b9a-d596-4bc3-b3a3-66ab55bd242f
Hessen-gegen-Hetze ist Faeser-Land:
Demokratiefördergesetz:
„Diejenigen, die den Staat verhöhnen, müssen es mit einem starken Staat zu tun bekommen“
Wer sagt denn so was? Viktor Orbán? Recep Tayyip Erdo?an? Nein, unsere EX-Innenministerin Nancy Faeser. Leider!
Die Denunzianten von Herr Niehoff sind jetzt bekannt
https://www.youtube.com/live/3VR-wo3nWGs?si=IZxgrRVTt1eKHMJp
Die Denunzianten von Herr Niehoff sind jetzt bekannt
https://www.youtube.com/live/3VR-wo3nWGs?si=IZxgrRVTt1eKHMJp
Mit Martin Sellner: GEOPOLITIK von Rechts und was, wenn REMIGRATION scheitert? | MSLive #275
https://www.youtube.com/watch?v=vKYtRKDHeiM
————————————————————
Alternstive Gespräche zum ansehen.
Mit Martin Sellner: GEOPOLITIK von Rechts und was, wenn REMIGRATION scheitert? | MSLive #275
https://www.youtube.com/watch?v=vKYtRKDHeiM
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Alternstive Gespräche zum ansehen.
@ Erbsensuppe mit fettem Schweinefleisch 24. Juni 2025 Beim 20:53
Ich sage ja, die Stasi ist wieder da bzw. war nie weg. Bärbel Bohley hat 1990 gewarnt.
@ Erbsensuppe mit fettem Schweinefleisch 24. Juni 2025 Beim 20:53
Ich sage ja, die Stasi ist wieder da bzw. war nie weg. Bärbel Bohley hat 1990 gewarnt.
Compact-TV, heute
https://www.youtube.com/watch?v=H-YLnFj-tpA
~24 Min.
Compact-TV, heute
https://www.youtube.com/watch?v=H-YLnFj-tpA
~24 Min.
VON DER BÜRGERDEMOKRATIE ZUR BONZOKRATIE
🙁
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hatte einen solchen Schritt schon öffentlich besprochen – jetzt wurde er umgesetzt:
Als erstes Bundesland setzt Bayern die AfD auf die Liste extremistischer Organisationen – und verhindert damit, dass Mitglieder und Anhänger der Partei ohne weiteres Beamte werden können.
„Das Innenministerium hat die AfD in das Verzeichnis extremistischer Parteien aufgenommen“, zitiert Bild den Chef der Bayerischen Staatskanzlei, Florian Herrmann. Das gab dieser nach der Kabinettssitzung der Staatsregierung am Dienstag bekannt.
Zukünftig werden AfD-Mitglieder wie Mitglieder einer terroristischen Vereinigung behandelt – so sieht es das Aufnahmeverfahren in den Staatsdienst jetzt vor. Wer in ihn eintreten will, muss in einem Fragebogen angeben, ob er oder sie in einer der im Verzeichnis aufgelisteten Organisationen Mitglied ist.
Über 200 Organisationen umfasst die bayerische Liste, unter anderem Terrororganisationen wie Al-Qaida, die Al-Qassem Brigaden der Hamas, die Taliban oder den IS. Die AfD ist nun Teil davon – die inzwischen aufgelöste Jugendorganisation „Junge Alternative“ stand bereits auf der Liste…
https://apollo-news.net/auf-einer-liste-mit-al-qaida-bayern-ueberprueft-beamte-auf-afd-mitgliedschaft/
VON DER BÜRGERDEMOKRATIE ZUR BONZOKRATIE
🙁
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hatte einen solchen Schritt schon öffentlich besprochen – jetzt wurde er umgesetzt:
Als erstes Bundesland setzt Bayern die AfD auf die Liste extremistischer Organisationen – und verhindert damit, dass Mitglieder und Anhänger der Partei ohne weiteres Beamte werden können.
„Das Innenministerium hat die AfD in das Verzeichnis extremistischer Parteien aufgenommen“, zitiert Bild den Chef der Bayerischen Staatskanzlei, Florian Herrmann. Das gab dieser nach der Kabinettssitzung der Staatsregierung am Dienstag bekannt.
Zukünftig werden AfD-Mitglieder wie Mitglieder einer terroristischen Vereinigung behandelt – so sieht es das Aufnahmeverfahren in den Staatsdienst jetzt vor. Wer in ihn eintreten will, muss in einem Fragebogen angeben, ob er oder sie in einer der im Verzeichnis aufgelisteten Organisationen Mitglied ist.
Über 200 Organisationen umfasst die bayerische Liste, unter anderem Terrororganisationen wie Al-Qaida, die Al-Qassem Brigaden der Hamas, die Taliban oder den IS. Die AfD ist nun Teil davon – die inzwischen aufgelöste Jugendorganisation „Junge Alternative“ stand bereits auf der Liste…
https://apollo-news.net/auf-einer-liste-mit-al-qaida-bayern-ueberprueft-beamte-auf-afd-mitgliedschaft/
Puchheim
Kommunalpolitiker Markus Hammer (seit 27 J. in der CSU) sprach auf einer Demo gegen eine Dragqueen-Lesung, die durch die AfD mitorganisiert wurde. Nun soll das langjährige CSU-Mitglied aus der Partei ausgeschlossen werden…
+https://apollo-news.net/csu-politiker-sprach-auf-afd-demo-gegen-dragqueen-lesung-nun-will-die-partei-ihn-ausschlieen/
++++++++++++++++++++++++++++++
Ein Mann findet geistige und
körperliche Befriedigung in der
sexuellen Belästigung von Kindern:
Kinderbuchlesung der Dragqueen Vicky Voyage!
https://www.sueddeutsche.de/muenchen/dragqueen-vicky-voyage-muenchen-podcast-lux.DJ1a9JcNfqVaffgYZ34zU9
„Hinter der Drag Queen Vicky Voyage steckt ein Kemptener Maschinenbauingenieur(Markus ? geb. ~1990), der für Selbstbestimmung und gegen Geschlechterklischees kämpft…“
https://www.augsburger-allgemeine.de/kultur/portraet-drag-queen-vicky-voyage-lebt-wie-es-ihr-gefaellt-id66799256.html
DIE LÜGE:
„Wir lesen euch die Welt, wie sie euch gefällt“ ist das Motto der Lesung für Kinder.
IN WAHRHEIT:
„Wir lesen euch die Welt, wie sie UNS gefällt“ ist das Motto der Lesung für Kinder.
Puchheim
Kommunalpolitiker Markus Hammer (seit 27 J. in der CSU) sprach auf einer Demo gegen eine Dragqueen-Lesung, die durch die AfD mitorganisiert wurde. Nun soll das langjährige CSU-Mitglied aus der Partei ausgeschlossen werden…
+https://apollo-news.net/csu-politiker-sprach-auf-afd-demo-gegen-dragqueen-lesung-nun-will-die-partei-ihn-ausschlieen/
++++++++++++++++++++++++++++++
Ein Mann findet geistige und
körperliche Befriedigung in der
sexuellen Belästigung von Kindern:
Kinderbuchlesung der Dragqueen Vicky Voyage!
https://www.sueddeutsche.de/muenchen/dragqueen-vicky-voyage-muenchen-podcast-lux.DJ1a9JcNfqVaffgYZ34zU9
„Hinter der Drag Queen Vicky Voyage steckt ein Kemptener Maschinenbauingenieur(Markus ? geb. ~1990), der für Selbstbestimmung und gegen Geschlechterklischees kämpft…“
https://www.augsburger-allgemeine.de/kultur/portraet-drag-queen-vicky-voyage-lebt-wie-es-ihr-gefaellt-id66799256.html
DIE LÜGE:
„Wir lesen euch die Welt, wie sie euch gefällt“ ist das Motto der Lesung für Kinder.
IN WAHRHEIT:
„Wir lesen euch die Welt, wie sie UNS gefällt“ ist das Motto der Lesung für Kinder.
Protest gegen die Bauarbeiten Görli wird eingezäunt
Di 24.06.2025 | 19:30, rbb24 Abendschau
Zäune gelten im Allgemeinen nicht als einladend – im Görlitzer Park ist das auch beabsichtigt: Der Senat will mit der 1,7 Millionen Euro teuren Umzäunung den Park nachts verschließen, um Drogenhandel und Gewaltkriminalität einzudämmen. Auch die Sicherheit für Anwohner und Besucher solle so erhöht werden. Doch manche sehen darin eine populistische Maßnahme, die Probleme nur weiter in den Kiez verlagere.
Ein Beitrag von Laurence Thio, Video 2 Min.
https://www.rbb-online.de/abendschau/videos/20250624_1930/3.html
Protestler vor Ort. Dresscode rot-grün-öko-klima
Protest gegen die Bauarbeiten Görli wird eingezäunt
Di 24.06.2025 | 19:30, rbb24 Abendschau
Zäune gelten im Allgemeinen nicht als einladend – im Görlitzer Park ist das auch beabsichtigt: Der Senat will mit der 1,7 Millionen Euro teuren Umzäunung den Park nachts verschließen, um Drogenhandel und Gewaltkriminalität einzudämmen. Auch die Sicherheit für Anwohner und Besucher solle so erhöht werden. Doch manche sehen darin eine populistische Maßnahme, die Probleme nur weiter in den Kiez verlagere.
Ein Beitrag von Laurence Thio, Video 2 Min.
https://www.rbb-online.de/abendschau/videos/20250624_1930/3.html
Protestler vor Ort. Dresscode rot-grün-öko-klima
In einem von Compact angestrengten Eilverfahren hatte das Bundesverwaltungsgericht das Verbot im August 2024 wegen Zweifeln an der Verhältnismäßigkeit zunächst außer Vollzug gesetzt.
Damit konnte das Blatt vorerst wieder erscheinen und konnte seine mediale Bekanntheit zu einem kräftigen Wachstum nutzen. Das Magazin gewann seither 20.000 neue Anhänger auf Telegram – eine Steigerung von mehr als 30%. Starke Zuwächse gab es auch bei YouTube und auf X. Dies berichtet Dts-Nachrichten.
(achgut.com)
In einem von Compact angestrengten Eilverfahren hatte das Bundesverwaltungsgericht das Verbot im August 2024 wegen Zweifeln an der Verhältnismäßigkeit zunächst außer Vollzug gesetzt.
Damit konnte das Blatt vorerst wieder erscheinen und konnte seine mediale Bekanntheit zu einem kräftigen Wachstum nutzen. Das Magazin gewann seither 20.000 neue Anhänger auf Telegram – eine Steigerung von mehr als 30%. Starke Zuwächse gab es auch bei YouTube und auf X. Dies berichtet Dts-Nachrichten.
(achgut.com)
Bei AchGut gibt es wichtige Leserkommentare,
z.B. hier von Alfons Hagenau:
https://www.achgut.com/artikel/rettungsring_fuer_die_pressefreiheit/P21#comment_entries
Bei AchGut gibt es wichtige Leserkommentare,
z.B. hier von Alfons Hagenau:
https://www.achgut.com/artikel/rettungsring_fuer_die_pressefreiheit/P21#comment_entries
Dass es mit der Verfassungstreue bei der SPD nicht besonders gut steht, wusste man ja schon. Aber dieses Vorgehen gegen eine Zeitschrift ist schon eine neue Qualität. Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts braucht man kaum zu kommentieren, weil es ja nur eine Aufhebung des Verbots geben konnte. Hätte es zu Gunsten der SPD-Frau entschieden, dann wäre es in Deutschland mit unserer freiheitlichen Grundordnung vorbei gewesen. immerhin hat sich das Bundesverwaltungsgericht sehr bemüht, eine sehr geschwätzige Begründung zu liefern, die der Gesichtswahrung der SPD-Frau diente. Wäre besser gewesen, wenn zum Ausdruck gebracht worden wäre, dass das Vorgehen gegen das Compact-Magazin die Tat einer verfassungsfeindlichen SPD-Frau war.
Dass es mit der Verfassungstreue bei der SPD nicht besonders gut steht, wusste man ja schon. Aber dieses Vorgehen gegen eine Zeitschrift ist schon eine neue Qualität. Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts braucht man kaum zu kommentieren, weil es ja nur eine Aufhebung des Verbots geben konnte. Hätte es zu Gunsten der SPD-Frau entschieden, dann wäre es in Deutschland mit unserer freiheitlichen Grundordnung vorbei gewesen. immerhin hat sich das Bundesverwaltungsgericht sehr bemüht, eine sehr geschwätzige Begründung zu liefern, die der Gesichtswahrung der SPD-Frau diente. Wäre besser gewesen, wenn zum Ausdruck gebracht worden wäre, dass das Vorgehen gegen das Compact-Magazin die Tat einer verfassungsfeindlichen SPD-Frau war.
AchGut-Leserkommentar
L. Bauer / 24.06.2025
Erstens finde ich die Kritik an Elsässer hier völlig unangebracht! Er musste seinen Kopf für alle anderen hinhalten. Und er hat einen Sieg errungen, der noch manch anderem Kollegen helfen wird, vielleicht auch einem Autor hier auf der Achse!
Und so sehr das Urteil auch in Ordnung ist, die Begründung dazu ist schon ein Skandal! Wer den Angeklagten in der Urteilsbegründung einen Feind des Grundgesetzes nennt, gehört schon zum totalitären Staat.
Diese politische Juristerei, mit Handlungsanweisungen wie man es das nächste mal besser macht zum Verbot hin, sind der Skandal zum Anklageskandal zusätzlich. Da gab es beim gemeinsamen Abendessen anscheinend klare Vorgaben. Und die Hintertür über das Vereinsverbot, das ich leider nicht verstanden habe bis heute, hat man aber noch weiter aufgemacht.
Sprich, man hat jemanden noch einmal davonkommen lassen, weil es momentan noch nicht anders ging, aber alle neuen Delinquenten können sich schon mal frisch machen! BDaZ!
https://www.achgut.com/artikel/rettungsring_fuer_die_pressefreiheit/P42#comment_entries
AchGut-Leserkommentar
L. Bauer / 24.06.2025
Erstens finde ich die Kritik an Elsässer hier völlig unangebracht! Er musste seinen Kopf für alle anderen hinhalten. Und er hat einen Sieg errungen, der noch manch anderem Kollegen helfen wird, vielleicht auch einem Autor hier auf der Achse!
Und so sehr das Urteil auch in Ordnung ist, die Begründung dazu ist schon ein Skandal! Wer den Angeklagten in der Urteilsbegründung einen Feind des Grundgesetzes nennt, gehört schon zum totalitären Staat.
Diese politische Juristerei, mit Handlungsanweisungen wie man es das nächste mal besser macht zum Verbot hin, sind der Skandal zum Anklageskandal zusätzlich. Da gab es beim gemeinsamen Abendessen anscheinend klare Vorgaben. Und die Hintertür über das Vereinsverbot, das ich leider nicht verstanden habe bis heute, hat man aber noch weiter aufgemacht.
Sprich, man hat jemanden noch einmal davonkommen lassen, weil es momentan noch nicht anders ging, aber alle neuen Delinquenten können sich schon mal frisch machen! BDaZ!
https://www.achgut.com/artikel/rettungsring_fuer_die_pressefreiheit/P42#comment_entries
Wie erwartet und als Eilmeldungs-Datei schon zur Freigabe vorbereitet,
hyperventilieren, wehklagen und mahnen die üblichen Sturmgeschütze, Staatsmedien
und sonstige gratismutige Kämpfer für Freiheit der (richtigen) Meinung, Toleranz etc.
„Das Urteil des BVerwG Leipzig gegen das compact Verbot ist enttaeuschend,
weil es ja vom VS als gerechnet sicht-extrem beobachtet wird (> „gilt“).
Wo waren diese lupenreinen Qualitaetsjournalisten am letzten Donnerstag in AMS-NED,
als Hollands gelittene „Marokkaanse Jongens“ die Fussballer von Maccabi Tel Aviv,
Fans und sogar Alte durch AMS Strassen pruegelten – trotz Warnung aus ISR an NED ?
https://youtu.be/mSz_egjvwuM?t=1344
Wo waren die seitenlangen Berichte und Stellungnahmen der Schein-Empoerten ?
Wie erwartet und als Eilmeldungs-Datei schon zur Freigabe vorbereitet,
hyperventilieren, wehklagen und mahnen die üblichen Sturmgeschütze, Staatsmedien
und sonstige gratismutige Kämpfer für Freiheit der (richtigen) Meinung, Toleranz etc.
„Das Urteil des BVerwG Leipzig gegen das compact Verbot ist enttaeuschend,
weil es ja vom VS als gerechnet sicht-extrem beobachtet wird (> „gilt“).
Wo waren diese lupenreinen Qualitaetsjournalisten am letzten Donnerstag in AMS-NED,
als Hollands gelittene „Marokkaanse Jongens“ die Fussballer von Maccabi Tel Aviv,
Fans und sogar Alte durch AMS Strassen pruegelten – trotz Warnung aus ISR an NED ?
https://youtu.be/mSz_egjvwuM?t=1344
Wo waren die seitenlangen Berichte und Stellungnahmen der Schein-Empoerten ?
Korrektur zu LEUKOZYT 25. Juni 2025 Beim 02:27
„Wo waren diese lupenreinen Qualitaetsjournalisten am letzten Donnerstag …“
Der bekannte Vorfall ereignete sich bereits im Nov 2024, also nicht letzten Donnerstag.
Das video kam automatisch, waehrend ich wohl grade nicht am Platz war.
Richtig bleibt aber, dass über Judenhetze aus Nachbarländern wenig berichtet wird.
Korrektur zu LEUKOZYT 25. Juni 2025 Beim 02:27
„Wo waren diese lupenreinen Qualitaetsjournalisten am letzten Donnerstag …“
Der bekannte Vorfall ereignete sich bereits im Nov 2024, also nicht letzten Donnerstag.
Das video kam automatisch, waehrend ich wohl grade nicht am Platz war.
Richtig bleibt aber, dass über Judenhetze aus Nachbarländern wenig berichtet wird.
Und welche Konequenzen gibt es für die Verantwortlichen für die Zwangsmassnahmen gegen Compact und Elsässer?
Genau, keine.
Also ging die Taktik der Regierung, mit dem repressiven Vorgehen gegen Elsässer andere Leute miteinzuschüchtern, vollumfänglich auf.
Maos „Bestrafe einen, erziehe hunderte“ ist Teil deutscher Innenpolitik geworden.
Eine Justiz ist nicht dazu da, einh habeck`sches „blöd gelaufen, aber is getz nunmal so“ zu blubbern, eine Justiz ist dazu da, Tätern – auch und besonders potentiellen Tätern – Grenzen aufzuzeigen.
Und welche Konequenzen gibt es für die Verantwortlichen für die Zwangsmassnahmen gegen Compact und Elsässer?
Genau, keine.
Also ging die Taktik der Regierung, mit dem repressiven Vorgehen gegen Elsässer andere Leute miteinzuschüchtern, vollumfänglich auf.
Maos „Bestrafe einen, erziehe hunderte“ ist Teil deutscher Innenpolitik geworden.
Eine Justiz ist nicht dazu da, einh habeck`sches „blöd gelaufen, aber is getz nunmal so“ zu blubbern, eine Justiz ist dazu da, Tätern – auch und besonders potentiellen Tätern – Grenzen aufzuzeigen.
compact-sieg-ist-ein-meilenstein-fuer-alternative-medien-in-deutschland
+++++++++
Die BILDon meldet heute: Mehr als 170 Einsätze
Razzia gegen rechtsextreme Internet-Hetzer
https://www.bild.de/news/riesiger-polizeieinsatz-wegen-hass-und-hetze-im-netz-685b7bed54352c1fc4b2b7e6
………
von Links wurde natürlich nichts erwähnt.
dafür aber, Zitat: „Viele Menschen haben den Unterschied zwischen Hass und Meinung verlernt“, so NRW-Innenminister Reul. „Dabei ist es so einfach: Was man in der echten Welt nicht macht, gehört sich auch digital nicht. Es ist Zeit für mehr Haltung, offline wie online.“ Der Begriff „Hass“ ist im Strafrecht allerdings nicht definiert.“
und…..Zitat BILD: …“ Das Timing der Razzia ist brisant: Nur einen Tag zuvor hat das Bundesverwaltungsgericht das Verbot des rechtsextremen „Compact“-Magazins abgeräumt, es darf weiter erscheinen. Im vergangenen Sommer hatte die damalige Innenministerin Nancy Faeser (54, SPD) das Magazin verboten, es „ein zentrales Sprachrohr der rechtsextremistischen Szene“ genannt. Die Richter sagen jetzt aber: selbst radikale Aussagen des Magazins reichen nicht für ein Verbot – die Meinungs- und Pressefreiheit überwiegt!“
https://www.bild.de/news/riesiger-polizeieinsatz-wegen-hass-und-hetze-im-netz-685b7bed54352c1fc4b2b7e6
Bemerkung: o.g. INfo ohne weiteren Kommentar. (ich distanziere mich von jeglichen Hass und Hetze Komm. im Netz und anderswo – und sind sie von der Presse oder div. polit. Organen noch so einseitig dargestellt. )
compact-sieg-ist-ein-meilenstein-fuer-alternative-medien-in-deutschland
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Die BILDon meldet heute: Mehr als 170 Einsätze
Razzia gegen rechtsextreme Internet-Hetzer
https://www.bild.de/news/riesiger-polizeieinsatz-wegen-hass-und-hetze-im-netz-685b7bed54352c1fc4b2b7e6
………
von Links wurde natürlich nichts erwähnt.
dafür aber, Zitat: „Viele Menschen haben den Unterschied zwischen Hass und Meinung verlernt“, so NRW-Innenminister Reul. „Dabei ist es so einfach: Was man in der echten Welt nicht macht, gehört sich auch digital nicht. Es ist Zeit für mehr Haltung, offline wie online.“ Der Begriff „Hass“ ist im Strafrecht allerdings nicht definiert.“
und…..Zitat BILD: …“ Das Timing der Razzia ist brisant: Nur einen Tag zuvor hat das Bundesverwaltungsgericht das Verbot des rechtsextremen „Compact“-Magazins abgeräumt, es darf weiter erscheinen. Im vergangenen Sommer hatte die damalige Innenministerin Nancy Faeser (54, SPD) das Magazin verboten, es „ein zentrales Sprachrohr der rechtsextremistischen Szene“ genannt. Die Richter sagen jetzt aber: selbst radikale Aussagen des Magazins reichen nicht für ein Verbot – die Meinungs- und Pressefreiheit überwiegt!“
https://www.bild.de/news/riesiger-polizeieinsatz-wegen-hass-und-hetze-im-netz-685b7bed54352c1fc4b2b7e6
Bemerkung: o.g. INfo ohne weiteren Kommentar. (ich distanziere mich von jeglichen Hass und Hetze Komm. im Netz und anderswo – und sind sie von der Presse oder div. polit. Organen noch so einseitig dargestellt. )
in aktueller Ergänzung des Komm. 25. Juni 2025 Beim 09:22
BILDon: „Mehr als 170 Einsätze Razzia gegen rechtsextreme Internet-Hetzer“
Tichys Einblick -vor wenigen Stunden –>
> Großrazzia gegen die Meinungsfreiheit: 180 Polizeieingriffe | Sondersendung mit Joachim Steinhöfel –
Yt- Vorinformation: An diesem Mittwoch wurden deutschlandweit Wohnungen durchsucht, Computer und Handys beschlagnahmt – im Rahmen eines groß angelegten Polizei-Einsatzes gegen angebliche Hass und Hetze im Internet. 180 Razzien, Durchsuchungen und andere Polizeiaktionen, ausgelöst wegen Posts auf Facebook, X und anderen Plattformen.
All das geschieht im Auftrag des Bundesinnenministeriums. Das Ziel ist die Einschüchterung der Öffentlichkeit, konstatiert der Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel. Denn es ist kaum möglich für die Betroffenen, sich gegen ein solches Vorgehen des Staates zu wehren. Allein einen Strafverteidiger zu bezahlen, kostet oft mehr, als man sich leisten kann. “
https://www.youtube.com/watch?v=p8RVpR9cWvU&t=25s
in aktueller Ergänzung des Komm. 25. Juni 2025 Beim 09:22
BILDon: „Mehr als 170 Einsätze Razzia gegen rechtsextreme Internet-Hetzer“
Tichys Einblick -vor wenigen Stunden –>
> Großrazzia gegen die Meinungsfreiheit: 180 Polizeieingriffe | Sondersendung mit Joachim Steinhöfel –
Yt- Vorinformation: An diesem Mittwoch wurden deutschlandweit Wohnungen durchsucht, Computer und Handys beschlagnahmt – im Rahmen eines groß angelegten Polizei-Einsatzes gegen angebliche Hass und Hetze im Internet. 180 Razzien, Durchsuchungen und andere Polizeiaktionen, ausgelöst wegen Posts auf Facebook, X und anderen Plattformen.
All das geschieht im Auftrag des Bundesinnenministeriums. Das Ziel ist die Einschüchterung der Öffentlichkeit, konstatiert der Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel. Denn es ist kaum möglich für die Betroffenen, sich gegen ein solches Vorgehen des Staates zu wehren. Allein einen Strafverteidiger zu bezahlen, kostet oft mehr, als man sich leisten kann. “
https://www.youtube.com/watch?v=p8RVpR9cWvU&t=25s
zu meinem Komm./Ifo 25. Juni 2025 Beim 17:43
*****
Hat eigentlich die Polizei keine eigenen Standpunkt mehr oder machen diese ohne Veto alles was die Staatsmacht sagt.. dann sind wir bereits in der DDR2.0 ! Oder gar die bösesten Erinnungen an die Ex Gestapo des nationalsozialistischen Deutschlands von 1933 bis 1945. Sie war ein Instrument der Terrorherrschaft und spielte eine zentrale Rolle bei der Verfolgung und Unterdrückung Andersdenkender,ect.pp. ……..-
Apropo Herr Manuel Ostermann -seit 2023 erster stellvertretender Bundesvorsitzender der DPolG Bundespolizeigewerkschaft und Politiker mit dem Schwerpunkt Innenpolitik…. was sagen Sie eigentlich dazu?????? !
Apollo News – heute veröffentlicht Razzia-Welle wegen Internet-Posts – Volker Boehme-Neßler im Gespräch
https://www.youtube.com/watch?v=UcW22zjsJ8M&t=174s
Deutschland wo bist Du gelandet???!!! Ein demokratischer Rechtsstaat- Tssssssssss -Wahnsinn.
zu meinem Komm./Ifo 25. Juni 2025 Beim 17:43
*****
Hat eigentlich die Polizei keine eigenen Standpunkt mehr oder machen diese ohne Veto alles was die Staatsmacht sagt.. dann sind wir bereits in der DDR2.0 ! Oder gar die bösesten Erinnungen an die Ex Gestapo des nationalsozialistischen Deutschlands von 1933 bis 1945. Sie war ein Instrument der Terrorherrschaft und spielte eine zentrale Rolle bei der Verfolgung und Unterdrückung Andersdenkender,ect.pp. ……..-
Apropo Herr Manuel Ostermann -seit 2023 erster stellvertretender Bundesvorsitzender der DPolG Bundespolizeigewerkschaft und Politiker mit dem Schwerpunkt Innenpolitik…. was sagen Sie eigentlich dazu?????? !
Apollo News – heute veröffentlicht Razzia-Welle wegen Internet-Posts – Volker Boehme-Neßler im Gespräch
https://www.youtube.com/watch?v=UcW22zjsJ8M&t=174s
Deutschland wo bist Du gelandet???!!! Ein demokratischer Rechtsstaat- Tssssssssss -Wahnsinn.
BITTE UNBEDINGT LESEN:
Gastkommentar von Einar Koch
„Das Compact-Urteil ist ein Pyrrhussieg
für die Meinungsfreiheit!“…
Meines Erachtens setzt sich mit dem Leipziger Richterspruch ein brandgefährlicher Trend in der deutschen Rechtsprechung fort:
Pressefreiheit und Meinungsfreiheit sind keine Werte mehr an sich, die man – dem Begriff „Freiheit“ innewohnend – auch gar nicht verbieten kann (sofern keine strafrechtlich relevanten Tatbestände vorliegen); vielmehr sind beide elementaren Freiheitsrechte heute in ihrer Auslegung einer subjektiven richterlichen Beliebigkeit im Gewand einer Verhältnismäßigkeitsprüfung ausgeliefert…
https://deutschlandkurier.de/2025/06/gastkommentar-von-einar-koch-das-compact-urteil-ist-ein-pyrrhussieg-fuer-die-meinungsfreiheit/
BITTE UNBEDINGT LESEN:
Gastkommentar von Einar Koch
„Das Compact-Urteil ist ein Pyrrhussieg
für die Meinungsfreiheit!“…
Meines Erachtens setzt sich mit dem Leipziger Richterspruch ein brandgefährlicher Trend in der deutschen Rechtsprechung fort:
Pressefreiheit und Meinungsfreiheit sind keine Werte mehr an sich, die man – dem Begriff „Freiheit“ innewohnend – auch gar nicht verbieten kann (sofern keine strafrechtlich relevanten Tatbestände vorliegen); vielmehr sind beide elementaren Freiheitsrechte heute in ihrer Auslegung einer subjektiven richterlichen Beliebigkeit im Gewand einer Verhältnismäßigkeitsprüfung ausgeliefert…
https://deutschlandkurier.de/2025/06/gastkommentar-von-einar-koch-das-compact-urteil-ist-ein-pyrrhussieg-fuer-die-meinungsfreiheit/