US-Präsident Donald Trump und Russlands Präsident Wladimir Putin haben telefoniert, die Zeichen stehen auf Frieden. Doch die EU stößt nun mit einem neuen Sanktions-Hammer vor, der sogar uns Deutsche direkt betrifft. Worum es geht und wieso auch COMPACT direkt davon betroffen ist, erfahren Sie von Paul Klemm und Dominik Reichert.
COMPACT TV: EU-Sanktionen – Deutsche Blogger ausgebürgert!
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30 Kommentare
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dazu habe ich hier noch ein paar Hintergrund-Infos entdeckt:
https://www.comdirect.de/inf/news/detail.html?CIF_Check=true&ID_NEWS=1148238110
EU sanktioniert pro-russische Blogger aus Deutschland
Di, 20.05.25 16:57· Quelle: dpa-AFX
EU wirft Bloggern Kooperation mit Russland vor
Die EU-Verordnung wirft Lipp weiter vor, als Kriegskorrespondentin mit russischen Streitkräften im Osten der Ukraine in Kontakt zu sein und auf dem Weg Kriegspropaganda zu verbreiten. Dazu trete sie regelmäßig in Sendungen des russischen Militärsenders Swesda auf.
Röper habe die illegale Annexion ukrainischer Gebiete durch Russland legitimiert und sich an der Kampagne zu den Scheinreferenden über einen Beitritt zur Russischen Föderation beteiligt. Für die russische Regierung sei er dazu zu Propagandazwecken bei UN-Treffen als Sprecher tätig gewesen./nkl/DP/stw
– – – – – – – – – – – – – – –
[ab 18:55] Ich mache mir Sorgen um die drei „IB-Aktivisten“, die sich seit ihrer Rückkehr von einem Internat. Patriotentreffen auf dem Münchner „Franz-Josef-Strauss“- Flughafen in Polizeigewahrsam befinden …wird an denen jetzt ein Exempel statuiert ?
dazu habe ich hier noch ein paar Hintergrund-Infos entdeckt:
https://www.comdirect.de/inf/news/detail.html?CIF_Check=true&ID_NEWS=1148238110
EU sanktioniert pro-russische Blogger aus Deutschland
Di, 20.05.25 16:57· Quelle: dpa-AFX
EU wirft Bloggern Kooperation mit Russland vor
Die EU-Verordnung wirft Lipp weiter vor, als Kriegskorrespondentin mit russischen Streitkräften im Osten der Ukraine in Kontakt zu sein und auf dem Weg Kriegspropaganda zu verbreiten. Dazu trete sie regelmäßig in Sendungen des russischen Militärsenders Swesda auf.
Röper habe die illegale Annexion ukrainischer Gebiete durch Russland legitimiert und sich an der Kampagne zu den Scheinreferenden über einen Beitritt zur Russischen Föderation beteiligt. Für die russische Regierung sei er dazu zu Propagandazwecken bei UN-Treffen als Sprecher tätig gewesen./nkl/DP/stw
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[ab 18:55] Ich mache mir Sorgen um die drei „IB-Aktivisten“, die sich seit ihrer Rückkehr von einem Internat. Patriotentreffen auf dem Münchner „Franz-Josef-Strauss“- Flughafen in Polizeigewahrsam befinden …wird an denen jetzt ein Exempel statuiert ?
die ziehen jetzt die allerletzten register. die nächste stufe wird hoffentlich nicht mehr in deren ermessen liegen.
die ziehen jetzt die allerletzten register. die nächste stufe wird hoffentlich nicht mehr in deren ermessen liegen.
Sanktionsliste für Deutsche Bürger?
Einreiseverbot in die EU für Deutsche?
Es klingt wie ein schlechter Witz!
Aber der Witz entfernt sich von der Demokratie in 7 Meilen Stiefeln.
Da wird ein junges Paar erst ihrer Gelder beraubt und dann auch noch am Einreisen in ihr Heimatland gehindert. – Das ist ja voll rassistisch! Das würde man sich mit keinem Syrer und keinem Afghanen wagen!- Das sind ja Attacken auf die eigene Art. Das kommt höchstens hier und da im Tierreich vor.
So wie jeder die DDR in Erinnerung hat, im Osten wie im Westen, der eine denkt an Spreewaldgurken, der andere an die Zonengrenze, so ist jedoch der Mief, der einem dabei hoch in die Nase steigt stets gleich: Es riecht nach DDR, GESICHERTES DDR-Gebaren.
Die Beiden sind gefährlich, denn wenn morgens der Hahn kräht und MERZ über die Ukraine seinen Märchenteppich ausbreitet, kommen die zwei Blogger abends und widerlegen alle Vorträge mit russischer Realität. Die versauen das ZDF Programm, die ruinieren dazu noch vd Leyens penibel durchdachte Agenda.
Unglaublich was hier so alles läuft!
Sanktionsliste für Deutsche Bürger?
Einreiseverbot in die EU für Deutsche?
Es klingt wie ein schlechter Witz!
Aber der Witz entfernt sich von der Demokratie in 7 Meilen Stiefeln.
Da wird ein junges Paar erst ihrer Gelder beraubt und dann auch noch am Einreisen in ihr Heimatland gehindert. – Das ist ja voll rassistisch! Das würde man sich mit keinem Syrer und keinem Afghanen wagen!- Das sind ja Attacken auf die eigene Art. Das kommt höchstens hier und da im Tierreich vor.
So wie jeder die DDR in Erinnerung hat, im Osten wie im Westen, der eine denkt an Spreewaldgurken, der andere an die Zonengrenze, so ist jedoch der Mief, der einem dabei hoch in die Nase steigt stets gleich: Es riecht nach DDR, GESICHERTES DDR-Gebaren.
Die Beiden sind gefährlich, denn wenn morgens der Hahn kräht und MERZ über die Ukraine seinen Märchenteppich ausbreitet, kommen die zwei Blogger abends und widerlegen alle Vorträge mit russischer Realität. Die versauen das ZDF Programm, die ruinieren dazu noch vd Leyens penibel durchdachte Agenda.
Unglaublich was hier so alles läuft!
Die Methoden die hier gegen die eigene Bevölkerung angwendet werden die sind so sau-brutal, gnadenlos und hasserfüllt, dass man Sternchen sieht. Es ist der PURE VERNICHTUNGSWILLE, der gegen die eigenen Bürger aufgefahren wird, nur dass sie „das Maul“ halten! Whatever it takes!
Und solche Leute erdreisten sich die Tugendwächter zu spielen!!
Verachtenswert!!
Peinlich ist schon wie die EU das von Russland geklaute Geld, ein 30 Milliarden Vermögen hortet!!
Die Methoden die hier gegen die eigene Bevölkerung angwendet werden die sind so sau-brutal, gnadenlos und hasserfüllt, dass man Sternchen sieht. Es ist der PURE VERNICHTUNGSWILLE, der gegen die eigenen Bürger aufgefahren wird, nur dass sie „das Maul“ halten! Whatever it takes!
Und solche Leute erdreisten sich die Tugendwächter zu spielen!!
Verachtenswert!!
Peinlich ist schon wie die EU das von Russland geklaute Geld, ein 30 Milliarden Vermögen hortet!!
Lipp u. Röper betreiben „Feindsender“,
nur sprechen es die EU-Kriegstreiber
listigerweise nicht mehr so offen aus.
+++++++++++++++++++
Orwell´sches Neusprech:
ÖR-TV
Zwangsgebühren = Demokratieabgaben
Bundesregierung
Extraschulden = Sondervermögen
Altparteien
Linksruck = Demokratische Mitte
Sozialismus = Unsere Demokratie
Eine-Welt-Ökosozialismus = Great Reset
Weltrevolution = Transformation
Deindustrialisierung = Klima-/Weltrettung
Kulturrevolution = Wokeness
Bilderstürmerei = Teilhabe
Lipp u. Röper betreiben „Feindsender“,
nur sprechen es die EU-Kriegstreiber
listigerweise nicht mehr so offen aus.
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Orwell´sches Neusprech:
ÖR-TV
Zwangsgebühren = Demokratieabgaben
Bundesregierung
Extraschulden = Sondervermögen
Altparteien
Linksruck = Demokratische Mitte
Sozialismus = Unsere Demokratie
Eine-Welt-Ökosozialismus = Great Reset
Weltrevolution = Transformation
Deindustrialisierung = Klima-/Weltrettung
Kulturrevolution = Wokeness
Bilderstürmerei = Teilhabe
Umvolkung = Flüchtlingshilfe
Umsiedlung = Menschenrettung
Islamisierung = (religiöse) Toleranz
Gendergedöns = Gleichstellung
Umvolkung = Flüchtlingshilfe
Umsiedlung = Menschenrettung
Islamisierung = (religiöse) Toleranz
Gendergedöns = Gleichstellung
Bildzeitung mit Youtube-Video
19.05.2025 #Lagezentrum #BILD #Nachrichten
„Russische Einheiten haben östlich der umkämpften Großstadt Pokrowsk eine neue Angriffsrichtung eingeschlagen. Damit wird die ehemalige 65.000-Einwohner-Stadt jetzt schon aus drei Himmelsrichtungen bedroht.
➡ Gleichzeitig nutzt die ukrainische Armee bis zu 700 „Vector“-Drohnen des deutschen 🙁 Herstellers „Quantum“, um russische Verbände am weiteren Vordringen zu hindern. Mit verheerenden Konsequenzen für die Besatzer, wie aktuelle Videos zeigen.“
DEUTSCHLAND IST NICHT (SCHON WIEDER)
AUF EINEM FELDZUG GEGEN RUßLAND, GELL!
Bildzeitung mit Youtube-Video
19.05.2025 #Lagezentrum #BILD #Nachrichten
„Russische Einheiten haben östlich der umkämpften Großstadt Pokrowsk eine neue Angriffsrichtung eingeschlagen. Damit wird die ehemalige 65.000-Einwohner-Stadt jetzt schon aus drei Himmelsrichtungen bedroht.
➡ Gleichzeitig nutzt die ukrainische Armee bis zu 700 „Vector“-Drohnen des deutschen 🙁 Herstellers „Quantum“, um russische Verbände am weiteren Vordringen zu hindern. Mit verheerenden Konsequenzen für die Besatzer, wie aktuelle Videos zeigen.“
DEUTSCHLAND IST NICHT (SCHON WIEDER)
AUF EINEM FELDZUG GEGEN RUßLAND, GELL!
Trump will Bidens Krieg gegen Russland nicht fortführen.
Daher wird sich die USA für die nächsten 4 Jahre zurückziehen.
Die EU kann das niemals kompensieren.
Weder bei Waffen und Munition, erst recht nicht bei Satelliten-Aufklärung und sonstiger Kommunikation.
Selenski ist das Problem.
Trump will Bidens Krieg gegen Russland nicht fortführen.
Daher wird sich die USA für die nächsten 4 Jahre zurückziehen.
Die EU kann das niemals kompensieren.
Weder bei Waffen und Munition, erst recht nicht bei Satelliten-Aufklärung und sonstiger Kommunikation.
Selenski ist das Problem.
Schau an, Ausbürgerungen sind jetzt plötzlich doch möglich, obwohl „die Politik“ in den letzten Jahren sagte, zugewanderte Verbrecher könne man nicht ausbürgern und obwohl der Entzug der Staatsbürgerschaft laut deutschen Gesetzen sehr wohl möglich ist.
Merke: Wenn die Regierung will, kann sie Importverbrechern die Staatsbürgerschaft auch wieder entziehen.
Diese Regierung schafft einen Präzendenzfall nach dem Anderen und ich höre schon ihr doppelmoralisches Gewinsel, wenn ihre eigenen Methoden dereinst bei ihnen und ihren Schützlingen zur Anwendung kommen
Schau an, Ausbürgerungen sind jetzt plötzlich doch möglich, obwohl „die Politik“ in den letzten Jahren sagte, zugewanderte Verbrecher könne man nicht ausbürgern und obwohl der Entzug der Staatsbürgerschaft laut deutschen Gesetzen sehr wohl möglich ist.
Merke: Wenn die Regierung will, kann sie Importverbrechern die Staatsbürgerschaft auch wieder entziehen.
Diese Regierung schafft einen Präzendenzfall nach dem Anderen und ich höre schon ihr doppelmoralisches Gewinsel, wenn ihre eigenen Methoden dereinst bei ihnen und ihren Schützlingen zur Anwendung kommen
Mauritz 21. Mai 2025 Beim 01:42
Trump will Bidens Krieg gegen Russland nicht fortführen.
Daher wird sich die USA für die nächsten 4 Jahre zurückziehen.
++++++++++++++++++++++++
Hoffentlich nimmt er seinen Starlink Satelliten gleich mit.
Sonst kehrt dort nie Ruhe ein.
Mauritz 21. Mai 2025 Beim 01:42
Trump will Bidens Krieg gegen Russland nicht fortführen.
Daher wird sich die USA für die nächsten 4 Jahre zurückziehen.
++++++++++++++++++++++++
Hoffentlich nimmt er seinen Starlink Satelliten gleich mit.
Sonst kehrt dort nie Ruhe ein.
Was ich im wahrsten Sinne des Wortes „toll“ finde, die „EU“ (Europas Untergang) setzt ihren Marsch in den Untergang fort und ich bitte darum, dabei ein bißchen mehr auf´s Gas zu treten ! Die „EU“ muß sterben, damit Deutschland und die Völker Europas wieder leben können.
Das die beiden Deutschen Blogger Alina Lipp und Thomas Röper mit Sanktionen geadelt worden sind, was einem Ritterschlag nahe kommt, erfreut mich sehr und ich hoffe, daß nun ein Tsunami an Nachfragen zu den beiden einsetzt, der sie in der ganzen Welt bekannt macht und natürlich auch finanziell enorm viel einbringt.
Herzlichsten Dank und ein aufrichtiges Vergelt´s Gott in allerdeutlichst verschärfter Form für eure enorm wichtige Arbeit, die Fake News, Propaganda und Desinformation dieser untergehenden „EU“ aufzudecken !
Was ich im wahrsten Sinne des Wortes „toll“ finde, die „EU“ (Europas Untergang) setzt ihren Marsch in den Untergang fort und ich bitte darum, dabei ein bißchen mehr auf´s Gas zu treten ! Die „EU“ muß sterben, damit Deutschland und die Völker Europas wieder leben können.
Das die beiden Deutschen Blogger Alina Lipp und Thomas Röper mit Sanktionen geadelt worden sind, was einem Ritterschlag nahe kommt, erfreut mich sehr und ich hoffe, daß nun ein Tsunami an Nachfragen zu den beiden einsetzt, der sie in der ganzen Welt bekannt macht und natürlich auch finanziell enorm viel einbringt.
Herzlichsten Dank und ein aufrichtiges Vergelt´s Gott in allerdeutlichst verschärfter Form für eure enorm wichtige Arbeit, die Fake News, Propaganda und Desinformation dieser untergehenden „EU“ aufzudecken !
Röper/Lipp ( Letztere kannte ich bisher noch nicht) haben nunmal ihre eigenen Sichtweisen auf die Dinge aber das gibt der EU kein Recht deutsche Staatsbürger zu sanktionieren oder auszubürgern sondern erinnert an finsterste DDR-Stasi-Methoden (Wolf Biermann u.a.). Die EU ist kein Staat sondern eine künstliche, in dieser Handlungsweise vom Volk nicht gewählte Organisation, welche kein Recht hat Sanktionen gegen Deutsche zu verhängen.
Ich kann daher verstehen daß Mr. Trump sich mit solchen Leuten nicht abgeben will und wohl deshalb beabsichtigt sich ganz aus Europa zurückzuziehen weil die Musik zukünftig woanders gespielt wird. Dann stehen die EU’ler da…mit ihrem gewaschenen Hals.
Röper/Lipp ( Letztere kannte ich bisher noch nicht) haben nunmal ihre eigenen Sichtweisen auf die Dinge aber das gibt der EU kein Recht deutsche Staatsbürger zu sanktionieren oder auszubürgern sondern erinnert an finsterste DDR-Stasi-Methoden (Wolf Biermann u.a.). Die EU ist kein Staat sondern eine künstliche, in dieser Handlungsweise vom Volk nicht gewählte Organisation, welche kein Recht hat Sanktionen gegen Deutsche zu verhängen.
Ich kann daher verstehen daß Mr. Trump sich mit solchen Leuten nicht abgeben will und wohl deshalb beabsichtigt sich ganz aus Europa zurückzuziehen weil die Musik zukünftig woanders gespielt wird. Dann stehen die EU’ler da…mit ihrem gewaschenen Hals.
Die Repressionen auch gegen deutsche Blogger wie Röper und Anna Lipp sowie generell die zunehmende Strangulation von Demokratie und Meinungsfreiheit in „Berlin“ und „Brüssel“ zeigen mir, daß man in NATO- und EU-Kreisen nichts anders als die Vorbereitung und alsbaldige Durchführung einer militärischen Aggression – wahrscheinlich unter der Vorgabe eines Präventivkrieges ähnlich der nazifaschistischen Aktion „Barbarossa“ – gegen die Russische Föderation im Schilde führt. Eingeleitet worden war das Ganze bereits durch das Verbot russischer Sender wie RT und der Vorwand ist mit dem russischen Einmarsch geschaffen, den man im Vorfeld durch aggressive NATO-Politik, Aufhetzung und Einmischung (nicht nur) in die Belange der Ukraine selbst hervorgerufen hat.
Zu dem Verbot von „Feindsendern“ passen auch diverse Ausreiseverbote gegen Oppositionelle. Auch Selenskij hatte lange vor dem russischen Einmarsch, als er sich entschlossen hatte, gegen die russische Minderheit im Donbass vorzugehen, Dinge wie Freizügigkeit und Meinungsfreiheit einschließlich mißliebiger Medienauftritte praktisch abgeschafft. Einher ging das Ganze hier wie dort (dort freilich weitaus aggressiver, hier dafür ging das länger, hat sich aber erst in den letzten Jahren „sanft“ radikalisiert) mit einer gehässigen russophoben, rassistischen Hetze, die ihre Herkunft aus vergangen geglaubtem „Nazi-Sprech“ kaum verleugnen kann.
Das ist aus meiner Sicht die Lage. Das erklärt auch, weshalb Trump noch immer den Frieden sucht, während die EU- und Merz-Kamarilla weiterhin auf Kriegspfaden unterwegs ist. Man will keine Befriedung der Sache, man will Russland, unter dem Vorwand, mit der Vasallen-Ukraine „westliche Werte“ (nur welche) zu „verteidigen“, letztlich niederringen, zerschlagen und die Beute unter sich aufteilen. Die neuerliche, höchst ungelegene Zeit der Regierung Trump glaubt man wahrscheinlich „aussitzen“ zu können, wenn man sie schon nicht durch Manipulation vorfristig beenden kann.
Das ist bitter, und ich würde wohl verzweifeln, wenn ich nicht Christ wäre.
Die Repressionen auch gegen deutsche Blogger wie Röper und Anna Lipp sowie generell die zunehmende Strangulation von Demokratie und Meinungsfreiheit in „Berlin“ und „Brüssel“ zeigen mir, daß man in NATO- und EU-Kreisen nichts anders als die Vorbereitung und alsbaldige Durchführung einer militärischen Aggression – wahrscheinlich unter der Vorgabe eines Präventivkrieges ähnlich der nazifaschistischen Aktion „Barbarossa“ – gegen die Russische Föderation im Schilde führt. Eingeleitet worden war das Ganze bereits durch das Verbot russischer Sender wie RT und der Vorwand ist mit dem russischen Einmarsch geschaffen, den man im Vorfeld durch aggressive NATO-Politik, Aufhetzung und Einmischung (nicht nur) in die Belange der Ukraine selbst hervorgerufen hat.
Zu dem Verbot von „Feindsendern“ passen auch diverse Ausreiseverbote gegen Oppositionelle. Auch Selenskij hatte lange vor dem russischen Einmarsch, als er sich entschlossen hatte, gegen die russische Minderheit im Donbass vorzugehen, Dinge wie Freizügigkeit und Meinungsfreiheit einschließlich mißliebiger Medienauftritte praktisch abgeschafft. Einher ging das Ganze hier wie dort (dort freilich weitaus aggressiver, hier dafür ging das länger, hat sich aber erst in den letzten Jahren „sanft“ radikalisiert) mit einer gehässigen russophoben, rassistischen Hetze, die ihre Herkunft aus vergangen geglaubtem „Nazi-Sprech“ kaum verleugnen kann.
Das ist aus meiner Sicht die Lage. Das erklärt auch, weshalb Trump noch immer den Frieden sucht, während die EU- und Merz-Kamarilla weiterhin auf Kriegspfaden unterwegs ist. Man will keine Befriedung der Sache, man will Russland, unter dem Vorwand, mit der Vasallen-Ukraine „westliche Werte“ (nur welche) zu „verteidigen“, letztlich niederringen, zerschlagen und die Beute unter sich aufteilen. Die neuerliche, höchst ungelegene Zeit der Regierung Trump glaubt man wahrscheinlich „aussitzen“ zu können, wenn man sie schon nicht durch Manipulation vorfristig beenden kann.
Das ist bitter, und ich würde wohl verzweifeln, wenn ich nicht Christ wäre.
@Tom62
Da sagen Sie wahre Worte, mir geht es genauso, aber als Bibeltreuer, wiedergeborener Christ weiß ich, daß es so kommen muß, die Welt geht ihrem Gericht entgegen. Die Menschheit führt ihr Leben wie im Schlaf oder Koma. Die Menschen werden sich der Kürze des Lebens und der Realität des Zornes GOTTES nicht bewusst.
Trotzdem ist alles, wirklich alles in GOTTES Hand und das tut gut, zu wissen.
@Tom62
Da sagen Sie wahre Worte, mir geht es genauso, aber als Bibeltreuer, wiedergeborener Christ weiß ich, daß es so kommen muß, die Welt geht ihrem Gericht entgegen. Die Menschheit führt ihr Leben wie im Schlaf oder Koma. Die Menschen werden sich der Kürze des Lebens und der Realität des Zornes GOTTES nicht bewusst.
Trotzdem ist alles, wirklich alles in GOTTES Hand und das tut gut, zu wissen.
https://www.youtube.com/watch?v=u7VsBfnwjyk
Ausreiseverbot für Deutsche: Eine Betroffene berichtet
Einige haben es trotz Auflagen zur Remigrationskonferenz in Mailand geschafft – unter anderem Annie aus Bayern. Ich sprach mit ihr auf der Konferenz darüber, was sie und ihre Freunde erlebt haben – im „besten Deutschland, das es jemals gegeben hat“.
youtube Kanal von Lena Kotré, AfD Landtag Brandenburg
(Video 5 min. vom 17.Mai 2025)
– – – – – – – – – – – –
Gegen diese Ausreiseuntersagung ab 15. Mai (Flug nach Mailand) bis 17. Mai 2025 war bereits am 15.Mai von einem Fachanwalt für Strafrecht vor dem Verwaltungsgericht München schriftlich Widerspruch wegen Unverhältnismäßigkeit eingereicht worden – sowie erneut im Eilverfahren am 16.05.:
Denn hier gilt die CHARTA DER GRUNDRECHTE DER EUROPÄISCHEN UNION
Titel II – Freiheiten (Art. 6 – 19)
Art. 11 Freiheit der Meinungsäußerung und Informationsfreiheit:
https://dejure.org/gesetze/GRCh/11.html
(1) Jede Person hat das Recht auf freie Meinungsäußerung. Dieses Recht schließt die Meinungsfreiheit und die Freiheit ein, Informationen und Ideen ohne behördliche Eingriffe und ohne Rücksicht auf Staatsgrenzen zu empfangen und weiterzugeben.
https://www.youtube.com/watch?v=u7VsBfnwjyk
Ausreiseverbot für Deutsche: Eine Betroffene berichtet
Einige haben es trotz Auflagen zur Remigrationskonferenz in Mailand geschafft – unter anderem Annie aus Bayern. Ich sprach mit ihr auf der Konferenz darüber, was sie und ihre Freunde erlebt haben – im „besten Deutschland, das es jemals gegeben hat“.
youtube Kanal von Lena Kotré, AfD Landtag Brandenburg
(Video 5 min. vom 17.Mai 2025)
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Gegen diese Ausreiseuntersagung ab 15. Mai (Flug nach Mailand) bis 17. Mai 2025 war bereits am 15.Mai von einem Fachanwalt für Strafrecht vor dem Verwaltungsgericht München schriftlich Widerspruch wegen Unverhältnismäßigkeit eingereicht worden – sowie erneut im Eilverfahren am 16.05.:
Denn hier gilt die CHARTA DER GRUNDRECHTE DER EUROPÄISCHEN UNION
Titel II – Freiheiten (Art. 6 – 19)
Art. 11 Freiheit der Meinungsäußerung und Informationsfreiheit:
https://dejure.org/gesetze/GRCh/11.html
(1) Jede Person hat das Recht auf freie Meinungsäußerung. Dieses Recht schließt die Meinungsfreiheit und die Freiheit ein, Informationen und Ideen ohne behördliche Eingriffe und ohne Rücksicht auf Staatsgrenzen zu empfangen und weiterzugeben.