Von CONNY AXEL MEIER | Haben Sie in den letzten Tagen frühmorgens um sechs Uhr Besuch von der Staatsmacht gehabt? Nein? Dann haben Sie entweder Glück gehabt oder Sie nutzen die sozialen Medien nur für Kochrezepte und Katzenfotos. Passen Sie trotzdem auf, falls Sie nicht linksgrün ticken! Wenn Sie z.B. in der Straßenbahn sagen, dass in Deutschland die Meinungsfreiheit immer mehr eingeschränkt wird, dann wird das von den Kanalarbeitern des Ökosozialismus zurechtgebogen, aufgebauscht, fotografiert und über die berüchtigten Meldestellen an die Staatsmacht weitergeleitet. Danach sitzen Sie drei Tage, manchmal auch zwei Jahre, auf heißen Kohlen, wobei Sie täglich damit rechnen müssen, dass ein Rollkommando mit Rammbock Ihre Haustür einschlägt und die Tablets, Laptops und Mobiltelefone aller Ihrer Familienmitglieder im Namen der Vielfalt und der Toleranz in Gewahrsam nimmt.

Die Staatsanwälte, die dafür sorgen, dass Ihnen zuerst die Kommunikation genommen wird, Sie in der Folge vielleicht noch die Bankkonten und Kreditkarten verlieren und Ihre Nachbarn, Ihr Tankwart und Ihr Bäcker um die Ecke vom Verfassungsschutz darüber informiert werden, dass Sie ein gefährlicher Staatsfeind und „Delegitimierer“ sind, sitzen derweil in fröhlicher Runde zusammen und amüsieren sich prächtig darüber, wieder mal einen „Staatsfeind“ wegen „Hassrede“ oder „Desinformation“ zur Strecke gebracht zu haben (PI-NEWS berichtete).

Meinungsfreiheit zerbröselt vor unseren Augen

Dasselbe kann Ihnen passieren, wenn Sie den falschen Leuten erzählen, dass Sie AfD wählen wollen, dass Ihnen der Genderwahn nicht passt, dass Sie Elon Musk und Donald Trump für ihr Durchgreifen bewundern, dass Sie den Islam nicht für die Quelle allen Friedens halten oder dass Sie nicht wollen, dass die „divers“ gestylte, verzwergte  Bundeswehr nach Russland einmarschiert.

Wer sich für die Freiheit einsetzt, der hat es von Jahr zu Jahr schwerer, für seine Überzeugung einzustehen. Die Meinungs-, Presse- und Redefreiheit zerbröselt vor unseren Augen. Deutschland ist zwar nicht mehr Exportweltmeister, dafür aber unangefochtener Weltmeister im Abfragen von IP-Adressen bei internationalen sozialen Netzwerken. Während Bürger anderer Länder die Freiheit wieder zurückerobern, geht es in Deutschland und in anderen EU-Ländern weiter bergab.

Wenige Tage vor der Bundestagswahl schlägt ein neuer Bericht des von Ungarn finanzierten Thinktanks „MCC Brüssel“ Alarm: Der Bericht mit dem Titel „Silencing Alternatives: Germany’s War on Free Speech“ (Alternative Stimmen zum Schweigen bringen: Deutschlands Krieg gegen die Meinungsfreiheit) deckt eine alarmierende Aushöhlung der Meinungsfreiheit unter dem Deckmantel der Extremismusbekämpfung auf, berichtet „Ungarn heute“.

Drei Besonderheiten der Meinungsfreiheit 

In Deutschland fallen laut Bericht drei Besonderheiten schwer ins Gewicht, die in anderen Ländern in dieser schlimmen, totalitären Form nicht bestehen und die Meinungsfreiheit in besonderer Form behindern.

  • Der „Majestätsbeleidigungsparagraph“ 188 StGB, der die „Beleidigung“ von Amtsträgern unter Strafe stellt und von vorwiegend grünen (Habeck, Baerbock) und auch anderen Kriegstreibern (Strack-Zimmermann) genutzt wird. Professionell arbeitende Abmahnunternehmen, z.B. SODONE des ehemaligen FDP-Politikers Alexander Brockmeier, werden zur Erzielung von Nebeneinkünften, ergo Schadensersatzsummen im dreistelligen Bereich durch willfährige Staatsanwälte, für die anzeigenden Politiker missbraucht (wer von von den Lesern SODANN-Post erhält, dem könnte hier geholfen werden).
  • Der Volksverhetzungsparagraph 130 StGB wurde immer weiter ausgeweitet und mittlerweile zur Verfolgung von jeglicher Kritik an der Regierungspolitik, insbesondere in den Bereichen Migration, Islam und Integration, genutzt.
  • Das unsägliche Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) überwacht und kategorisiert politische Gruppierungen und Einzelpersonen. Die Einstufung als „gesichert rechtsextremistisch“ oder „verfassungsfeindlicher Verdachtsfall“ hat weitreichende Folgen, da sie die Betroffenen stigmatisiert, ihre politische Arbeit behindert und den Zugang zu öffentlichen Plattformen erschwert.

Der Bericht kritisiert auch die zunehmende Einseitigkeit und Konformität in der deutschen Medienlandschaft. Öffentliche Rundfunkanstalten geben vor allem die Sichtweisen des Establishments wieder, während unabhängige Medien aus Angst vor Repressalien und Stigmatisierung Selbstzensur üben. Alternative Medienplattformen, die versuchen, ein Gegengewicht zu bilden, werden durch Werbeboykotte und juristische Drohungen unter Druck gesetzt, so der Artikel weiter. „Die Folgen dieser Entwicklungen sind laut Bericht alarmierend. Immer mehr Bürger trauen sich nicht mehr, ihre Meinung frei zu äußern, aus Angst vor den Konsequenzen“.

Drastische Maßnahmen sind gefragt

Wir benötigen drastische Maßnahmen, um die Meinungsfreiheit in Deutschland wiederherzustellen. Kosmetische Änderungen ändern daran nichts. Es braucht eine „Kettensäge“, wie sie Javier Milei in Argentinien erfolgreich praktiziert. Wie mit einer Kettensäge hat er die Bürokratie drastisch zurückgefahren und viele Gesetze und Bestimmungen außer Kraft gesetzt, die die Freiheit der Bürger einschränkten und so ein Zeichen gesetzt, das zur Nachahmung empfohlen ist.

Die Trump-Administration in Washington nimmt sich ein Beispiel daran. Der von Donald Trump eingesetzte Chef des „Department Of Government Efficiency“, Elon Musk, bekam von Milei anlässlich der gerade stattfindenden Tagung der „Conservative Political Action Conference“ (CPAC) in Washington auf der Bühne eine Kettensäge als „Belohnung“ für seine Arbeit als oberster Kosteneinsparer und Kämpfer gegen die Steuergeldverschwendung und Bürokratie überreicht (Video oben).

Die Meinungsfreiheit ist in den USA bereits wiederhergestellt und bis auf weiteres gesichert. Der Vizepräsident der Vereinigten Staaten ist der Meinung, dass Länder, die die Meinungsfreiheit einschränken, nicht mehr in den Genuss der US-Sicherheitsgarantien, auch im Rahmen der NATO, genießen sollten.

Fragwürdigen steuergeldfinanzierten Organisationen wie USAID und OCCRP wurden schon mal die Mittel entzogen. Der Einfluss der ehemaligen Biden-Regierung auf die gesteuerte öffentliche Meinung weltweit, durch tatsächliche und versuchte Regime-Wechsel und Wahlbeeinflussung bis hin zu Fälschung (z.B. Venezuela, Brasilien) und Annullierung von demokratischen Wahlen (z.B. Thüringen, Rumänien) sowie durch die Finanzierung linker Medien, Korruption und Bestechung von EU-Beamten und Mandatsträger, hat nun ein vorläufiges Ende. FBI, CIA und die anderen sechzehn US-Geheimdienste sollen künftig personell ausgedünnt und wieder auf ihre eigentlichen Aufgaben reduziert werden. Davon könnten die Europäer, speziell Deutschland, noch viel lernen. Ob eine mögliche Regierung mit AfD-Beteiligung auch die Kettensäge ansetzen würde, bleibt vorerst leider unbeantwortet. Immer mehr freiheitsliebende Wähler würden es sich so wünschen.

PI-NEWS-Autor Conny Axel Meier.
Conny Axel Meier.

Conny Axel Meier (geb. 1956) betätigt sich seit über 20 Jahren als Publizist, Menschenrechtsaktivist und Islamaufklärer. Seit 2004 war er Schriftführer im „Bundesverband der Bürgerbewegungen“ (BDB). 2006 gehörte er zu den ersten Mitgliedern von „Pax Europa“. 2008 war er maßgeblich beteiligt an der Fusion der beiden Vereine zur „Bürgerbewegung PAX EUROPA“ (BPE) und wurde bis 2016 deren erster hauptamtlicher Bundesgeschäftsführer. 2019 zog er mit seiner Ehefrau ins politische Exil nach Ungarn und schreibt von dort regelmäßig für PI-NEWS.

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55 KOMMENTARE

  1. Eilmeldung

    Wahnsinn—

    „Nur die AfD kann Deutschland retten!“

    .
    „Polizei im Großeinsatz
    :
    Messer-Attacke am Holocaust-Mahnmal in Berlin

    Berlin – Messer-Angriff am Holocaust-Mahnmal am Freitagabend!

    Zwischen der Botschaft der USA und dem Holocaust-Mahnmal im Berliner Stadtbezirk Mitte wurde gegen 18 Uhr eine Person durch Messerstiche schwer verletzt.“

    https://www.bild.de/regional/berlin/polizei-im-grosseinsatz-messer-attacke-am-holocaust-mahnmal-in-berlin-67b8bec76ea1495d0a9ba923

  3. Eins kann man immer sagen. Amerikaner labern nicht gerne. Sie packen oft gleich an. In Deutschland wird dagegen alles totdiskutiert, bis nichts mehr geht.

  4. @ Marie-Belen 21. Februar 2025 at 20:30

    Messerangriffe mit Verletzten oder Toten sind inzwischen normal. Seit 2015 steigen die Fälle sprunghaft an. In Essen wurde eine Frau von Nafris erstochen.

  5. Freiheit statt Sozialismus!

    Ich bin dafür. Man kann nur eine Alternative wählen. Wer für einen Wechsel in der Politik will, sollte immer afD wählen.

  6. Haben Sie in den letzten Tagen frühmorgens um sechs Uhr Besuch von der Staatsmacht gehabt? Nein? Dann haben Sie entweder Glück gehabt oder Sie nutzen die sozialen Medien nur für Kochrezepte und Katzenfotos.

    Der letzte Besuch von der demokratischen BRD-Staatsmacht um 6:00 Uhr führte bei mir dazu, das „WSD“ zu „WDS“ wurde und kaum noch kommentiert, Computer und Handy waren weg war und ich mich wegen der Bewährungsauflagenandrohung (da Anzeige wegen Kommentar auf PI-News (von vor 4 Jahren) zwar gedeckt bzgl. freier Meinungsäußerung war, aber nicht bzgl. evtl. Volksverhetzung, könnte ja sein) kaum noch zu mitteilen auf PI-News traute.

    So gesehen haben die mich gestutzt!

    Bzgl. Bewährung bekam ich letzte Woche die Mitteiliung:
    „Die ausgesprochene Verwarnungnach nach Ablauf der Bewährungszeit sein Bewenden hat“

    Computer weg, Handy weg, Anwalt 1.000 € (wollte 2.000€ haben) und 1.000 € für irgendeine Organiisation
    und für die hat es sein Bewenden.

    So läuft das hier.

  9. WohnungsDurchSuchung
    21. Februar 2025 at 21:07

    Schwierig zu beurteilen, wenn man nicht weiß, was Sie geschrieben haben.

  12. @ WohnungsDurchSuchung 21. Februar 2025 at 21:07

    Kenne Dich noch als „Wahren SD“.
    Wie sind die denn auf Dich gekommen?
    Woher hatten die die IP-Adresse?
    Wie lange war die Bewährungszeit?

    Schön, dass Du noch dabei bist.

    Und das Video von der kölner Niqab-bitch war erstklassig!

  14. Mit Musk muss man etwas vorsichtig sein!
    Genie und Wahnsinn liegen eng beieinander.
    Der Mann ist psychisch auch nicht normal.
    Etliche Traumata erlitten, vom Vater-Sohn-Konflikt über Mobbing als Schüler bis zum Größenwahn als Menschheitserretter.

    Allein die Namensgebung seiner Kinder zeigen das überdeutlich.

    Amerika zeigt deutlich, dass einzelne Männer nicht zu viel Macht bekommen sollten.
    Macht muss immer begrenzt sein.
    Trump macht auch eine Menge Unsinn.

    Sonst treiben solche Leute die Gesellschaft bis zum Bürgerkrieg.

    Musk ist faszinierend -wie mein Freund Spock sagen würde- aber er ist auch fragwürdig.

    Also aufpassen und abwarten und immer die deutschen Interessen beachten.

  15. Baerbock gerät mit Weidel aneinander:
    „Sie leben in der Schweiz. Ich lebe in Brandenburg“, erwiderte die Außenministerin auf AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel, die zuvor Waffenlieferungen an die Ukraine erneut ablehnte. Wenn Russland in der Ukraine nichts entgegengesetzt würde, „dann kommt Polen und dann kommt Ostdeutschland, zum Beispiel Brandenburg“, sagte Baerbock
    https://www.tagesspiegel.de/politik/dann-kommt-polen-und-dann-brandenburg-baerbock-zeichnet-dusteres-bild-von-einem-moglichen-russischen-vormarsch-13244680.html
    Ich hoffe Baerbock räumt nächste Woche ihren Schreibtisch im AA und zwar für IMMER!

  16. # Mauritz 21. Februar 2025 at 21:18
    Bewährungszeit war ein Jahr mit Androhung von 180 Tagessätzen, unter Auflage 1.000 € für irgendeinen komischen Verein.
    Staatsanwaltschaft wollte das Verfahren ursprünglich sogar einstellen, die zuständige Richterin aber wohl nicht. (Aussage Anwalt, zudem ich aber jegliches Vertrauen verloren habe)
    Bzgl. deiner anderen Anfragen habe ich trotz Nachfrage keine Ahnung.

    Und das Video von der kölner Niqab-bitch war erstklassig!

    Würde mich nicht mehr trauen es heute neu zu veröffentlichen. 🙁
    Darum ging es aber nicht…

  17. Merz bekommt vermutlich das zweitschlechteste CDU-Ergebnis und wird Kanzler.
    Scholz bekommt das schlechteste SPD-Ergebnis seit 1890 und die SPD wird Koalitionspartner.
    Lindner und die FDP fliegen raus.
    Sarah und das BSW schaffen es auch nicht mehr, da sie nur für Thüringen, Sachsen, Brandenburg gebraucht wurden.
    Habeck schrumpft auf seine Kernwählerschaft von 10% Klimakleber und Omas gegen rechts.

    AfD wirkt.
    Wer Merz wählt, wählt Krieg!
    Bei den ersten Nachkriegswahlen gewinnt die AfD die absolute Mehrheit.

  18. In Berlin u. Brandenburg rüsten die bewaffneten Organe der Innenministerien für den Wahl-Sonntag.
    Der sog. Staat will mit aller Härte gegen mögliche AfD-Feierlichkeiten vorgehen. Das Bundesinnenministerium sieht eine erhöhte Bedrohungslage für unsere Demokratie.

  19. WohnungsDurchSuchung 21. Februar 2025 at 21:34

    Danke für die Antwort.

    Ich finde es gut, dass du noch da bist.
    Etwas Unrecht erfahren, etwas Lehrgeld bezahlt, etwas gestutzt, aber ungebrochen im Geiste.

    Alles Gute weiterhin!

  21. @honigamsel 21. Februar 2025 at 21:46
    In Berlin u. Brandenburg rüsten die bewaffneten Organe der Innenministerien für den Wahl-Sonntag.
    Der sog. Staat will mit aller Härte gegen mögliche AfD-Feierlichkeiten vorgehen. Das Bundesinnenministerium sieht eine erhöhte Bedrohungslage für unsere Demokratie.

    ##################################
    Werden die Fackelzüge zum Reichstag und am Brandenburger Tor am Sonntag ab 20.00 Uhr etwa verboten?

    Oder werden die Anti-Merz-Aufmärsche an der CDU-Zentrale unterbunden?

    Mit einem rechten Kanzler Merz kommt eine erhöhte Bedrohungslage von Links.

  22. Ab Sonntag darf sich erstmal Merz mit der linken Antifa und den linken Medien rumschlagen.
    Mal sehen, wie er mit dem Gegenwind umgehen wird.
    Die SPD verliert fast 100 Bundestagsabgeordnete und wird sich nach der verheerenden Wahlniederlage schön selbst zerfleischen. Tschüß Saskia, Olaf und Gefährten. Die linken Sozis kommen über euch.
    Die FDP ist ganz raus. Tschüß Chrissi.
    Und die Grünen haben ja schon Ricarda und Omid ausgetauscht, die Grüne Jugend geht von der Stange und wählt lieber gleich die LINKE.
    Habeck und Bärbock, auf Nimmerwiedersehen.
    Jetzt heisst es wieder Kinderbücher und Autographien schreiben.

  23. die Angehörigen der vermerkelten Altparteien liefern das Gegenteil (oder garnichts) was sie dem Wähler/Bürger weismachen wollen. Auch vorgegebene Einheitsmeinung ala DDR wird immer mehr durchgesetzt, so etwas nennen sie dann Demokratie, noch krotesker ,“Demokratie verteidigen“ wenn sie früh morgens Rollkomandos zu aufmüpfigen Bürgern schicken und die Türen einschlagen, um Beweise zu sammeln.
    Hoffe die Wähler denken daran, das Kreuz an die richtige Stelle zu setzen.

  24. Es ist amtlich.
    Die staatliche Organisation „Omas gegen Recht“ wird mit erheblichen Mitteln aus dem Bundeshaushalt unterstützt. Mit dem Geld der Steuerzahler werden Bundesbürger quasi ohne eigene Zustimmung, mit ihrem sauer verdienten Geld als Nazis u. Rechtsextreme beschimpft.
    Zudem haben sog. Omas aus der Riege des ÖD und der staatlichen Ministerien einen zweimaligen steuerfreien Inflationsausgleich i. H. v. jeweils 3.000,00 Euro direkt vom Bundesinnenministerium überwiesen bekommen.

  25. Und wieder mal ist es geschehen:
    https://www.youtube.com/watch?v=LR1Zub2Ncgc
    Und wieder ist es heut‘ geschehen
    Diesmal München, Afghane, polizeibekannt
    (9 Jahre hier, gehätschelt und alles für lau)
    Wie ’s oft geschieht in unserem Land

    Und wieder sind sie „tief erschüttert“
    In Gedanken bei den Opfern, sie sind so betroffen
    Zu verantworten haben sie ’s doch mit ihrer Politik
    Und uns bleibt nur das Hoffen

    Und am Wochenende findet dann
    Vielleicht wieder ’ne Demo gegen Rechts statt
    Und wir sind bunt und München ist bunt
    Und auf Selfies wird wieder gelacht

    Und unsere Politiker so abgeschirmt
    Und bewacht, wie man ’s nur sein kann
    Schleimen sich nah und sind doch so weit weg
    Von uns Menschen hier im Land

    Und wer dann das Offensichtliche sagt
    Schimpft man einen rechten Rassist
    Und dass wir uns mehr bemühen müssen
    Und dass ’s doch wieder nur ’n Einzelfall ist

    Unsere Freiheit, unsere Art zu leben stirbt immer mehr
    Seit Merkel sagte: Kommt alle herein
    Ach, wie lebten wir früher in unbeschwerten Zeiten
    Doch diese Zeiten die sind vorbei
    Doch diese Zeiten sind für immer vorbei!

    Solche Lieder will ich hören auf den Demonstrationen! und kein NGO Gedöns.

  26. honigamsel 21. Februar 2025 at 22:05

    Es ist amtlich.
    Die staatliche Organisation „Omas gegen Recht“ wird mit erheblichen Mitteln aus dem Bundeshaushalt unterstützt.
    ————————————
    Wie wäre es, ihr alten Schabracken: „Kein Steuergeld von Nazis“
    Das wäre zwar ihr eigenes Todesurteil – aber wenigstens ehrlich.

  28. Selenskyj wird vermutlich demnächst mit ziemlicher Sicherheit nach Doitscheland oder in die Schweiz flüchten, wohin er sein korruptes Vermögen bereits verschoben hat.

  29. Licht im SPD-Hauptquartier.
    Für den Fall einer Niederlage plant Olaf Scholz seinen allerersten Abgang.
    Parteifreundin Saskia Esken will ihm trotzdem weiter zur Stange halten.

  30. Wir brauchen überhaupt keine Reformen!

    Wir müssen nur alle unnötige Staats-Zahlungen bzw. Subventionen egal für was (NGO und Co) und wen (fremde Staaten) abschaffen!
    25% Staatsausgaben sofort weg.

    Wir müssen nur GEZ und Kirchensteuer und sonstige religiösen und ideolgischen Zwangsabgaben schlicht abschaffen.
    15% Staatsausgaben sofort weg.

    Wir müssen nur Krankenkassen und alle anderen Sozialsyteme auf Kernaufgabe reduzieren.
    10% Staatsausgaben sofort weg.

    Wir müssen nur das Rentensystem privatisiern.
    25% Staatsausgaben sofort weg.

    Da bleiben noch 25% übrig, das reicht locker für Sicherheit und Infrastruktur!

  31. Wir werden uns nach dem Wahlergebnis wundern. Verlasst euch drauf.
    (Wir können nur noch von außerhalb gerettet werden)

    Ich will so gerne Positives berichten, aber mein Bauchgefühl ist mein Bauchgefühl.

  33. bobbycar 21. Februar 2025 at 22:30

    (Wir können nur noch von außerhalb gerettet werden)

    Und wenn die außerhalb uns garnicht retten wollen?

  35. WohnungsDurchSuchung 21. Februar 2025 at 22:55
    Und wenn die außerhalb uns garnicht retten wollen?

    Daran kann ich nicht glauben. Nein, das kann ich nicht.

  39. # bobbycar 21. Februar 2025 at 23:02

    Daran kann ich nicht glauben. Nein, das kann ich nicht.

    Du musst daran auch nicht glauben.
    Es wird schlicht nicht geschehen, warum auch sollte dein Glauben geschehen?

  40. Systemausfall – verursacht von der Telekom.
    Seit Tagen versuchen VS u. linke Trojaner auch PI-News abzukoppeln u. zu kapern.
    Danke an unseren Administrator für den schnellen Neustart.

    Übrigens, das BMI wird nicht locker lassen.
    Der Stasi-Rot-Funk RBB sperrt bereits freie Frequenzen v. AUF1 u. a. Portalen.
    Für den Fall eines Bundestrojaners gg. alle freien Medien, haben wir vorgesorgt.
    Wir werden ab Samstag überall in DE Lautsprecherwagen bereithalten.
    Gute Nacht – u. bitte am Sonntag mit Katz u. Maus wählen gehen.
    NUR AFD!….NUR AFD!…NUR AFD!

  42. Eine Kettensäge für die Freiheit!?
    Ein Auftritt mit einer Kettensäge und sogar ohne PSA (persönliche Schutzausrüstung) auf einer BRD-Bühne würde vermutlich ernsthafte Konsequenzen haben: das Finanzamt würde Aufklärung darüber verlangen, warum in ihrer Steuererklärung die Anlage L (Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft) seit jeher fehlt, obwohl sie offenkundig Forstgerätenutzer sind. Die Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau (SVLFG) würde sich ebenfalls melden und Beiträge verlangen. Es würde geklärt, ob sie Staatliche Motorsägekurse absolviert hätten, die zur Kettensägennutzung außerhalb der eigenen Grundstücksgrenzen berechtigen. Außerdem wäre da noch die Frage nach Alkylatgehalt des Treibstoffs und der ISO-Klassifizierung des Haftöls. Ebenso wäre die korrekte Kennzeichnung der Säge mit Warnhinweisen zu prüfen. Ich bin mir sicher, in der wahren BRD-Wirklichkeit wäre die Liste eher noch länger…
    Natürlich könnten Sie diesen ganzen bürokratischen Hemmnissen auch entkommen: ein simples TÜV-Gutachten darüber, dass die von ihnen eingesetzte Säge unabänderbar betriebsverhindernd – von einem dafür zugelassenen Fachbetrieb – umgerüstet wurde, das sollte reichen: in 2-facher Ausfertigung vorzulegen….

  43. @Mauritz
    Das sehe ich anders. Er gehört zu den Wenigen im Politikbetrieb (zu denen ich u.a. auch Höcke zähle, aber nicht Trump), dessen politischer Vernunft, Moral und Urteilsvermögen ich vertraue. Er hat das Herz am rechten Fleck und sieht die Dinge nicht aus einer durch jahrelange Ränkespiele und Ideologisierung verzerrter Perspektive, sondern er geht den Dingen auf den Grund mit der Absicht, die Welt besser zu machen. Dass er das Spektakel liebt und gern Grenzen austestet stört mich nicht. Er ist eben ein Mann und will etwas bewegen.

  45. So kurz vor den Wahlen werde ich gleich folgendes machen:

    Die Internetverbindung trennen, den DVD-Player anschließen und mir seit längerer Zeit mal wieder „Der Herr der Ringe – Die Spielfilm Trilogie – Special Extended DVD Edition“ reinziehen.

    Habe mal wieder Lust es zu sehen 🙂 Das holt mich auch wieder runter…

  47. WohnungsDurchSuchung 21. Februar 2025 at 21:07
    —————————————————————-
    Vielen Dan für Ihre Offenbarung. Können Sie ggf. kurz mitteilen was Sie konkret geschrieben haben und was daran als „Volksverhetzung“ ausgelegt wurde? Äußerst gefährlich natürlich auch dass sich nach eonem Zeitraum von vier Jahren jeder andere sich in Sicherheit wiegen würde…

  53. „High Noon on Sunday“, Film 2025, featuring:
    „Cool Alice vs. sleepy Olaf, small cojones F.-Fritz, Spritbirne Habeck. ==> Friedel

  54. Das Vorgehen unserer bereits in weiten Teilen willfähigen
    Ordnungshüter frühmorgens erinnert fatal an die kurz vor
    sechs erfolgenden Besuche der nationalsozialistischen
    Rollkommandos bei unliebsamen Bürgern, um sie, wenn
    sie Glück hatten, zumindest einem schlagkräftigen Umer-
    ziehungskurs zuzuführen.

    Es wündert, daß nicht schon längst wieder Umerziehungs-
    einrichtungen nach bewährtem Muster existieren.

    Bei falsch gehenden Ampeln ist alles möglich !!!!!

  55. Man wird in vielen Bereichen eine Kettensäge brauchen, weil die über lange Zeit herangezogenen Äste – oben sind einige benannt – schon zu dick geworden sind für etwas feineres. Das Feinere, die Schere oder das Skalpell bitt nur dort, wo es anders nicht gegeben ist. Denn es braucht Augenmaß, und das verlangt keinen Rasenmäher. Mit anderen Worten: Die Paragraph 188 ist zu streichen, der 130 ist zu reformieren. Denn „Volksverhetzung“ ist ja kein Phantasieprodukt.

    Sie besteht ja, nur besteht sie zu größeren Teilen unter jenen, die selbige allzu gerne uns unterschieben möchten. Nur kann eben nicht (sogar die FDP hatte dagegen anfangs opponiert) alles als „Volksverhetzung“ subsumiert werden, was darinnen steht, zumal nicht nur die Freiheit der Meinung, sondern auch die Freiheit von Wissenschaft und Forschung damit tangiert würde. Dabei ist es ziemlich egal, ob das, was einige nun behaupten, wahr wäre oder doch nur reichlicher Unsinn ist. Wer außerhalb des laut BGB und des Grundgesetzes strafwürdigen Spektrums Meinungen kriminalisiert, der ist kein Demokrat. Punkt.

    „Volksverhetzung“ beispielsweise war gegeben, als man bei uns zum großen Halali auf alles blies, was irgend wie nach etwas „Russischem“ roch. „Volksverhetzung“ ist der Ruf zu den Waffen, um Menschen damit zu bekämpfen oder bekämpfen zu lassen, die uns nichts angetan haben. Volksverhetzend ist auch die Treibjagd nach der AfD. Und Volksverhetzung besteht erst recht, wenn „Deutschland, du mieses Stück Schei*e“ skandiert und verlangt wird, „Bomber Harris solle „again“ Dresden bombardieren. Alles das halte ich für justitiabel, und dem sollte unsere Rechtsprechung auch entsprechen dürfen.

    Was die Kettensäge betrifft, haben wir derzeit viel Rückenwind aus Amerika bekommen. Deren Ankündigung, es werde militärischen Schutz vonseiten der USA nur noch dann geben, wenn die Meinungsfreiheit wiederhergestellt werden würde, zu erledigen binnen dreier Wochen, ist dazu schon mal ein guter Auftakt. Auch der Gegenwind, den unsere Kriegstreiber bekommen haben, ist im Grunde überfällig gewesen, auch wenn die jetzt Zuflucht darin nehmen, mit Trump, Vance und natürlich auch Musk das zu tun, was sie mit der AfD gemacht haben, nämlich sie zu kriminalisieren.

    Es soll ihnen nicht gelingen. Für morgen und damit es noch ein Morgen gibt: BEIDE Stimmen AfD.

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