Von ELENA FRITZ | Die jüngsten Wahlen und das Referendum in Moldawien haben den langjährigen europapolitischen Kurs der moldawischen Regierung massiv in Frage gestellt. Mit einem unerwartet starken Widerstand gegenüber der angestrebten Integration in die Europäische Union und eine deutliche Ablehnung der Bevölkerung zeigte sich, dass der Versuch, das Land fest in den europäischen Einflussbereich zu integrieren, gescheitert ist. Die Befürworter des EU-Beitritts lagen während eines Großteils der Stimmauszählung deutlich zurück. Doch am Ende schien eine „Magie der Auszählung“ die Meinungen auszugleichen und das Land zu spalten.
Vor den Wahlen wurde von einer stabilen Mehrheit für den EU-Kurs ausgegangen – Umfragen prognostizierten 55 Prozent Zustimmung. Die Realität zeigte jedoch ein anderes Bild. Diejenigen, die gegen den Beitritt sind, gewannen deutlich an Zuspruch und stellten den bisherigen außenpolitischen Kurs von Chisinau in Frage.
Nun liegt die Entscheidung über die Verankerung des EU-Beitritts als strategisches Ziel Moldawiens in der Verfassung beim Parlament. Dabei könnte es für die proeuropäischen Kräfte zu Überraschungen kommen. Präsidentin Maia Sandu mag punktuell Erfolge erzielt haben, doch die mehrfach verschobene Rede spricht für sich: Die sozial-ökonomischen Herausforderungen des Landes belasten die moldawische Bevölkerung schwer, und viele prorussisch gesinnte Bürger begegnen Sandu mit Ablehnung.
im zweiten Wahlgang kaum Alternativen zu Alexandr Stoianoglo
Trotz dieser Entwicklung hat es die moldawische Opposition nicht geschafft, Sandu im ersten Wahlgang zu besiegen. Ein Grund hierfür ist die Zerstrittenheit der oppositionellen Kräfte, die es versäumt haben, sich zusammenzuschließen. Jeder versuchte, sein eigenes Wählerpotenzial zu sichern. Doch im zweiten Wahlgang wird es kaum Alternativen zu Alexandr Stoianoglo geben, der über eine breite Unterstützung verfügt und Sandu durchaus besiegen könnte. Selbst wenn Sandu diesen Wahlgang gewinnt, wird sie 2025 vor den entscheidenden Parlamentswahlen stehen, die die Machtverhältnisse neu ordnen werden. Das Parlament, das den Premierminister und die Regierung ernennt, hat weit mehr Einfluss als der Präsident.
Die Aussichten für Sandus Partei, die PAS, sind düster. Ein wichtiger Gegenspieler zeichnet sich bereits ab: Der populäre Bürgermeister von Chisinau, Ion Ceban, der zwar nicht bei den Präsidentschaftswahlen antritt, jedoch bei den Parlamentswahlen vermutlich eine zentrale Rolle spielen wird.
Es ist jedoch unwahrscheinlich, dass Moldawien sich bei einem Wahlsieg des Ceban-Lagers radikal in Richtung Russland bewegt. Wahrscheinlicher ist eine neutrale Position, ähnlich der Georgiens, bei der ein ausgewogener außenpolitischer Kurs verfolgt wird, der auf Frieden und wirtschaftliche Zusammenarbeit setzt. Um dies zu erreichen, muss die moldawische Opposition jedoch bedeutende interne Reformen durchführen. Die Sozialisten um Dodon und Stoianoglo, die stärkste politische Kraft im Land, versuchen bereits, sich vom Image einer prorussischen Partei zu distanzieren. Stoianoglo wurde vor allem deshalb als Präsidentschaftskandidat aufgestellt, weil Dodon aufgrund seines negativen Images als prorussischer Politiker kaum Chancen auf einen Wahlsieg hätte.
Russland unterstützt den Geschäftsmann Ilan Shor
Russland unterstützt insbesondere den Geschäftsmann Ilan Shor, dessen Verhältnis zu den Sozialisten jedoch angespannt ist. Shor und seine Vertreter wurden sogar von der politischen Teilnahme ausgeschlossen, was Zweifel an der Strategie seiner Förderung durch Russland aufkommen lässt.
Besonders auffällig ist die regionale Spaltung Moldawiens. Der gebürtige Gagausier Stoianoglo erzielte in der autonomen Region Gagausien 48,67 Prozent der Stimmen, während Sandu dort nur auf magere 2,26 Prozent kam. In Transnistrien, wo ebenfalls ein Referendum zum EU-Beitritt abgehalten wurde, stimmten rund 70 Prozent der Wähler gegen die europäische Integration. Diese tiefgreifende Ablehnung der Eurointegration verdeutlicht das Potenzial für eine mögliche Spaltung des Landes.
Sollte der europäische Integrationskurs scheitern, ist zu erwarten, dass die EU, die USA und die NATO härtere und effektivere Maßnahmen ergreifen werden, um Moldawien neu auszurichten. Auf der anderen Seite hängt das Schicksal der prorussischen Gebiete Gagausiens und Transnistriens von den geopolitischen Entwicklungen in der Region ab. Russland könnte diese Regionen nur unterstützen, wenn es die Kontrolle über das Schwarze Meer bis nach Odessa erlangt. Die Zukunft Moldawiens wird damit maßgeblich von den Erfolgen der russischen Militäroperationen in der Ukraine abhängen.
Moldawien steht vor einer entscheidenden Weggabelung, und der Ausgang dieses geopolitischen Schachspiels wird weitreichende Folgen für die gesamte Region haben.
PI-NEWS-Autorin Elena Fritz, geboren am 3.10.1986, ist vor 24 Jahren als Russlanddeutsche nach Deutschland gekommen. Nach ihrem Abitur hat sie Rechtswissenschaften an der Universität Regensburg studiert und erfolgreich mit einem Diplom abgeschlossen. Seit 2018 engagiert sie sich in der AfD, war von 2019 bis 2021 im bayerischen Landesvorstand tätig und kandidierte 2021 als Direktkandidatin für den Bundestag. Sie ist stolze Mutter eines dreijährigen Jungen. Hier gehts zum Telegram-Kanal von Elena Fritz.
Wer sich in die heutige EU begibt, könnte sein
Land auch geschlossen an eine Irrenanstalt ausliefern !
So so, bis kurz vor Wahlschluss haben die Gegner der
EU-Aufnahme noch geführt und dann plötzlich, ……. .
Naja, wir kennen dieses seltsame „Naturwunder“ auch
in Deutschland.
Sind wohl hunderttausende Briefe hereingeweht, dass
erklärt dann alles !
Was wird dann erst in den US-Wahlen los sein ?
Dadurch, dass man PUTIN bis aufs Blut provoziert hat,
wäre es nun direkt besser für ihn, Moldawien würde auch noch zu Russland gehören.
Moldawien könnte er dann als Pufferzone nutzen.
Ansonsten hocken ihm die Amis direkt vor der Haustür und lassen nicht locker.
Es ist so als ob die Einbrecher direkt vor der Haustür sitzen, mitten auf der Gasse sitzen und aufs Haus glotzen, einfach nur schauen, sich gedulden bis eine Gelegenheit kommt. Vielleich bis der Besitzer endlich in Urlaub fährt, krank wird, im Krankenhaus ist, sodass sie dann ohne Zögern bequem zuschlagen können!
Wir können froh sein, dass Putin so besonnen ist, ein anderer hätte vermutlich schon einen Dritten Weltkrieg losgetreten!
Vielleicht sollte man sich mal in Erinnerung rufen wodurch der I. Weltkrieg PLÖTZLICH ausgelöst wurde.
Es bedarf nicht viel!!
Hier zur Erinnerung:
Wiki:
„Das Attentat von Sarajevo gilt als entscheidender Auslöser des Ersten Weltkrieges. Am 28. Juni 1914 wurde dem österreichischen Thronfolger Franz Ferdinand ein Besuch in Sarajevo zum Verhängnis. Er und seine Frau Sophie fielen einem Attentat des serbischen Nationalisten Gavrilo Princip zum Opfer. Wenige Tage später folgten die Julikrise und eine Reihe von Kriegserklärungen.“
https://www.welt.de/politik/ausland/plus254118810/Wahlen-in-Moldau-Wenn-immer-mehr-Menschen-Europa-als-Gefahr-sehen.html
Nach Wladimir Putins Weltbild ist der Platz der ehemaligen Sowjet-Republik Moldau im russischen Machtgebiet. Hätte die ukrainische Armee dem russischen Angriff Anfang 2022 nicht standgehalten, wären die Kreml-Soldaten wohl weitermarschiert – und Moldau, eines der ärmsten Länder Europas und laut Verfassung neutral, hätte einem Angriff nicht viel entgegensetzen können.
Anfang Oktober bereits hatte die moldauische Polizei gemeldet, dass 130.000 Bürger mit Geld aus Russland bestochen worden seien, um die Annäherung an die EU zu behindern.
Sandu sagte nun, es gebe Beweise, dass 300.000 Stimmen gekauft wurden.
Hätte man nur jene Menschen gefragt, die tatsächlich in Moldau leben, wäre das Referendum anders ausgegangen.
Bis zum Schluss sah es so aus, als würde sich das Nein-Lager durchsetzen.
Doch dann wurden die letzten paar tausend Stimmen aus der großen Diaspora des Landes ausgezählt.
Die Auslands-Moldauer wünschen sich mehrheitlich eine europäische Zukunft für ihre Heimat – anders als die meisten ihrer Landsleute.
Welchen Anteil Wahlmanipulationen durch Russland daran hatten, wird sich erst noch zeigen.
Die Wahlen in Moldavien sind eine Farce
Knapp daneben ist auch vorbei.
Die Steuermillionen-Bestechungsgelder von Putin und UvdL haben am Ende nichts genützt und die arme Bevölkerung steht weiterhin arm da aber konnte immerhin einigermaßen leben.
Jetzt bleiben den armen Leuten nichts erspart:
Der Green Deal, die enorme Verteuerung der einheimischen Produkte (wie in Polen damals) und das ganze Elend und die Jugend haut trotzdem ab. Putin wurde mal wieder provoziert.
Anstatt das gespaltene Land zu einigen wurde mal wieder gespalten.
Heute Abend im Fernsehen –
die (korrupte) U.v. der Leyen hat Moldavien schon gratuliert.
Bemerkung: Der Teig einer neuen Geburtstagstorte für ein weiteres EU Mitglied wird sicherlich sofort angerührt. Oder… lässt sich durch Geld (durch die EZB gedruckt) wirklich jedes Land und seine Bewohner kaufen?!
(Die Geschichte des Größenwahn der ex UDSSR und ihr Zusammenbruch lässt grüssen.)
Für die Nato ist Moldawien wichtig. Deswegen wird sie, resp. Amerika, alles tun, um dieses Land in die Finger zu bekommen. Der Wille der Bevölkerung zählt, wie üblich, nicht, wobei die Befürworter eine schwache Mehrheit haben. Das Land wird neu ausgerichtet, davon kann man ausgehen und integrieren heisst vereinnahmen.
Viele Moldawier haben durch eine Sonderregel sowieso die doppelte Staatsbürgerschaft!?
Viele haben neben den moldauischen auch den rumänischen Pass und sind somit EU Staatsbürger!
Europa_Nostra 21. Oktober 2024 at 22:34
Die Wahlen in Moldavien sind eine Farce
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Die Wahlen in Moldavien werden
so lange manipuliert, bis das
erwünschte Ergebnis zu stande
gekommen ist.
@Janette 21.10.24 at 22.11
Sie stellen ja Putin so hin, als wäre er ein
charakterloser Misthaufen, wie die gesamte Nato !
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