Von CONNY AXEL MEIER | Die AfD ist auch in zweiter Instanz vor dem Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster damit gescheitert, dem Bundesamt für Verfassungsschutz (VS) die Notbremse zu ziehen. So darf also weiterhin behauptet werden, die AfD sei ein „rechtsextremistischer Verdachtsfall“. Der Zirkelschluss geht so: Die Partei wird vom Verfassungsschutz als „rechtsextremistischer Verdachtsfall“ behandelt. Weil der Verfassungsschutz die AfD beobachtet, gilt sie als rechtsextremistisch. Dieses Muster könnte man in Deutschland auf alle Parteien anwenden. Macht man aber nicht. Keine Frage. Das wäre ja auch nicht im Sinne der verfassungsfeindlichen Regierung und deren Handlanger im VS.

Der tatsächliche Grund für die Verfolgung der AfD ist: Die AfD macht Opposition gegen (!) den ökosozialistischen Parteienstaat, im Gegensatz zur CDU/CSU, die Opposition nur innerhalb der ökosozialistischen Einheitspartei macht. Welche Partei auch immer der Wähler innerhalb dieses ökosozialistischen Parteienkartells wählt, ist völlig egal. Er wird immer grüntotalitäre, menschenfeindliche Politik bekommen. Das ist es, was die AfD für das Kartell so gefährlich macht. Sie rüttelt an den Grundfesten des Ökosozialismus.

Das Urteil des OVG Münster ist keine Überraschung. Zur Sache wurde nicht verhandelt. Etwa 500 Beweisanträge wurden vom Gericht vorsätzlich ignoriert. Das Gericht interessierte sich nicht für die Beweisaufnahme, sondern erfüllte nur den Auftrag der Bundesregierung, der AfD in der Öffentlichkeit zu schaden. Das war beschlossene Sache. Wer denkt, die nächsthöhere Instanz, das Bundesverwaltungsgericht, würde sich demnächst ernsthaft mit der Sache befassen wollen, glaubt auch an schwangere Jungfrauen. Thomas Haldenwang, der das Bundesamt für Verfassungsschutz zu einer Behörde zum Schutz von Regierung und Altparteien betrachtet, hat ja dezidiert erklärt, dass er alleine es nicht schaffen könnte, die Umfragewerte für die AfD zu senken. Seine gesamten Ressourcen setzt er ein, um die AfD zu schädigen und zu verleumden.

Sei es das vom VS inszenierte „Correctiv“-Märchen vom „Potsdamer Geheimtreffen“ zur Ausweisung aller deutschen Staatsbürger mit Migrationshintergrund, seien es die Hexenjagden auf die integren AfD-Spitzenkandidaten Maximilian Krah und Petr Bystron, denen man „Vaterlandsverrat“, „Bestechlichkeit und „Spionage“ vorgeworfen hat, sei es dass Krah ein chinesischer Spion untergejubelt wurde, der jahrelang für den VS spionierte und Krah nicht informiert wurde. Das alles zeigt, welche verwerflichen Methoden die Handlanger der Bundesregierung (auch der vorhergehenden) anwenden, um ein konzertiertes Vorgehen gegen die AfD zu betreiben und zu rechtfertigen. Mit bisher mäßigem Erfolg. Die Umfragewerte der AfD bleiben im Wesentlichen stabil.

Man wird mit einem Grinsen im Gesicht beobachten, welche weitere vermeintliche Trümpfe die Handlanger der Regierung noch im Ärmel haben und vor dem 9. Juni, dem Tag der Wahl zum EU-Parlament, ausspielen wollen. Alle bisherigen Schweinereien haben ja zu nichts geführt, nicht mal die staatlich inszenierten, rotgrünen Demonstrationen gegen die AfD, die wie man weiß, nicht die „Mitte der Gesellschaft“ waren, sondern deren linker Rand.

Dass das ZDF nun behauptet, das Urteil vom OVG Münster hätte „weitreichende Wirkung auf die AfD“, ist nur ein weiterer lächerlicher Versuch, den Leuten zu erklären, dass die AfD gesichert rechtsextremistisch und somit nicht wählbar sei. Immer weniger Bürger glauben diesen Schmarrn. Dass die Justiz in Deutschland längst zum Spielball der ökosozialistischen Eliten geworden ist, und sich immer weniger Menschen auf Recht und Gesetz verlassen können, ist oft beschrieben worden und folgerichtig. Dass ARD und ZDF Propaganda in Dauerschleife gegen die AfD verbreiten und im großen Stil hetzen, ist verständlich, wenn man bedenkt, dass die AfD deren Abschaffung fordert.

Der AfD sei geraten, dieses infame Spiel mit VS und Justiz gar nicht mitzuspielen und ihren Weg geeint fortzusetzen. Sich immer und immer wieder gegen substanzlose Vorwürfe zu verteidigen müssen, ermüdet, kostet Zeit, Geld und Energie. Eine Bundesregierung, die das Land vollständig innerhalb kürzester Zeit zugrunde richtet und eine übergriffige, destruktive EU, sind die wichtigeren Probleme, die es zu lösen gilt, falls das noch möglich ist. Die auf Deutschland zurollende Katastrophe muss den Wahlkampf bestimmen.

Die Hexenjagd der Bundesregierung auf die AfD wird weitergehen. Das ist sicher. Es muss eben kaltlächelnd in Kauf genommen werden, dass weitere dümmliche Versuche stattfinden werden. Ein dünnes Fell zahlt sich jedenfalls nicht aus.

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71 KOMMENTARE

  1. Die Justitz und der Verfassungsschutz= Schild und Schwert der Einheitsparteien.

  2. Was genau „rechstetremistisch“ bedeuten soll, konnte bislang noch nie schlüssig nachvollziehbar definiert werden.

    Wenn damit etwa gemeint sein sollte, dass kriminelle Ausländer abgeschoben werden und in besonders schweren Fällen auch die deutsche Staatsbürgerschaft aberkannt werden kann – das ist (noch) geltendes Recht! Dass das nicht praktiziert wird, ist ein anderers Thema und zeigt, dass das Regime kriminell ist.

  3. Es geht doch nur um eins. Kriminelle in den Altparteien haben Angst vor Entseckung und Veröffentlichung ihrer Taten. Eine demokratische Oppositionspartei legt den Finger in die Wunde. Deswegen werden andere Meinungen unterdrückt. Genaugenommen wird der VS von der Regierung eingesetzt, um die Opposition zu unterdrücken. Mir kommt es vor wie in Nordkorea.

  4. Nun wollen sie es wissen und die AfD fertigmachen. Das können die Schlapphüte. Erinnert einen an längst vergangene Zeiten. Schlimm !

  6. Ich habe ja vorhin gelesen, daß manche Staatsangehörigkeit nicht mit Volksangehörigkeit gleichsetzen. Ist ja nicht so falsch. Viele eingebürgerte oder gleich mit BRD-Pass sehen sich immer noch als Türken, Afghanen usw. Für mich sind das niemals Deutsche.

  7. @ Mantis 13. Mai 2024 at 15:39

    Die Chinesen liegen diesmal falsch. Annalena B. ist nicht rechtsextrem, sondern kognitiv stark eingeschränkt.

  8. Haremhab 13. Mai 2024 at 15:40

    „Ich habe ja vorhin gelesen, daß manche Staatsangehörigkeit nicht mit Volksangehörigkeit gleichsetzen.“

    Interessanter Aspekt. Sollte man sich merken.

  9. Heute bist du als Mann doch schon rechtsextrem wenn du einen Diesel fährst, am besten ein SUV, Fleisch auf dem Kohlegrill zubereitest, Alkohol trinkst, mit dem Flugzeug in den Urlaub fliegst, mit einer Frau schläfst und dir Kinder wünscht.

  11. Was derzeit in Deutschland geschieht, das würde ich als
    >> Aushebelung der Demokratie bezeichnen.

    Man kann den Verdacht hegen, dass die Gewaltenteilung nicht mehr funktioniert, wenn man sieht, wie Teile der Justiz offenbar versuchen, die Opposition zu drangsalieren.

    Es wird angesichts der seitens der undemokratischen Kartell-Parteien weiter vorangetriebenen Verleumdungs-Kampagnen Zeit, dass die AfD in groben Zügen bei allen sich bietenden Gelegenheiten immer wieder auf ihre

    >> eigenständige geistige Richtung und ihre Ziele

    hinweist.

    Aus meiner Sicht könnte man dies wie folgt in Kurzfassung definieren:

    >> AfD-ismus kennzeichnet eine Geisteshaltung und patriotisch-politische Richtung, die Demokratie, Humanismus und Liberalismus vereint.

    >> AfD-ismus basiert auf der Würde des Menschen, den Grundprinzipien des Natur- und Heimatrechts, der sozialen Absicherung unschuldig in Not geratener Mit-Bürger, auf zivilisatorischer Kultur und wissenschaftlich fundiertem Natur- und Tierschutz.

    >> AfD-ismus strebt ein Leben ohne Gewalt an, in dem jeder seine Meinung frei äußern darf.

    >> AfD-ismus fordert die freie Entfaltung des Individuums, womit staatliche Eingriffe auf ein Minimum beschränkt sein sollten.

  13. @ Serres 13. Mai 2024 at 15:45

    Ein CIS-Mann ist jemand, der als Mann geboren wurde und sich später noch als Mann fühlt.

    nach U. Steimle

  14. Als wir in den 70igrern unser humanistisches Gymnasium besucht haben, in Aufklärung und Staatskunde über Rousseau, Loke, Kant, Montesquieu geschult wurden, hätten wir gedacht, so etwas, wie in diesen Tagen zu erleben. Hinzu kommen diese Bücklinge vor dem Islam, denn wir als völlig irrelevant und abgehackt hatten. Politisch leben wir in einer vollkommen verkommen Welt, in der inzwischen die Schlechten der Schlechten bestimmen und zeigen, was sie von der Demokratie halten, indem sie so etwas wie den Verfassungsschutz einsetzen, um an der Macht bleiben, statt der Demokratie den gewünschten Lauf zu lassen.

  16. @ Metaspawn 13. Mai 2024 at 16:04

    Si vis pacem para bellum.

    Bereitet euch auf schlechtere <Zeiten vor. Es geht nochmals abwärts.

  18. Sehen wir doch mal in die Geschichte. 1933 begann es mit Ausgrenzung anderer Menschen, ging dann mit Gewalt weiter und endete im Massenmord. Die aktuelle Regierung ist zu allem vorher geannten bereit. So sieht es doch aus.

  19. Es macht fassungslos, dass Herr Haldenwang sich vollkommen nicht-neutral verhält und sich öffentlich über
    dieses Urteil freut und feixend die Lachende Sonne bemüht.
    Am Wochende dieser unverhohlene Israel- und Judenhass, für Jeden sichtbar und heute dieses Urteil.
    Die Schläge in die Magengrube hören nie auf.

  21. Sehr gute Analyse von Conny Axel Meier. Stimme in allen Punkten zu.
    Was können wir machen, wenn schon die meisten Gerichte mit grünen und roten Richten besetzt sind. Welche Möglichkeit gibt es noch uns zu wehren und die Einhaltung unseres Grundgesetzes zu fordern?

  22. Metaspawn 13. Mai 2024 at 16:04
    Wir befinden uns in einem satanistischen Eroberungsfeldzug bei dem der Teufel die Macht schon fast komplett in den Händen hat.

  24. @ pro afd fan 13. Mai 2024 at 16:27

    Merkel hat damit angefangen wie Asyl, Frauenquote usw. Bei Conona waren sogar die Grundrechte weg, die im GG festgehalten sind. Es wird immer schlimmer.

  25. Aus einem Artikel weiter unten:

    „Für eine Kurskorrektur ist es in beiderlei Hinsicht zu spät, selbst eine AfD-Regierung könnte diesen Staat wohl nicht mehr retten.“
    ———————————————————

    Man möge mich korrigieren. So als politisch unwissenden. Nichtwählen ist ja angeblich auch keine Option. Weiter Wodka trinken iwie auch nicht. Aber viele der Jubelreden hier auf die AfD kann ich auch nicht mehr nachvollziehen. Stabil bei 19% usw.

    Und weiter?

  27. Diedrich 13. Mai 2024 at 16:39

    Keinen. Warum auch? Bezahlen ja Sie!
    Habe das mal anfänglich 2015 so einer Künstergemeinde…wohl nur Umfeld München bekannt…die sich da aber so was für „Flüchtlinge“ eingesetzt haben angefragt. Eben auf Ihre Frage habe ich nur eine Antwort bekommen. Dies geht mich ein Sch#issdreck an. So viel zum Thema.

    Und was hat „Eddie“ aus Kenia hier zu suchen?
    Zeit für den 4.Wodka.

  28. Die AfD möchte
    + keine Scharia (also unsere Verfassung schützen)
    + keinen JudenHass
    + den Amtseid
    Das ist linksExtremen DeutschlandHassern und VerfassungsHassern wie diesem Richtern und dem VS und Mohammedanern(*saw) ein Dorn im Auge. Deshalb wird VS, Gerichtssystem und „Menschenwürde“ missbraucht, um demokratische Opposition in den (sozialen) Gulag zu deportieren.
    Allahu akbar.

  29. Richter: „Die Sonne lacht“.
    —
    Genauer: Die Sonne lacht über linksExtremen AmtseidHassern und über Mohammedanern(*saw).

    Über Leuten, die keine Scharia, kein linksExtremes Gewaltregime wollen, wird es dunkel.

    Reconqista!
    Amtseid
    für
    Deutschland!

    —
    (*saw) Verehrer*innen vom JudenMassenMörder, islamistisch-terroristischen Eroberer, Rassisten und Faschisten Mohammed
    MohammedHolocaust270Mio

  30. Eine Begründung: „MuslimFeindlichkeit“
    —
    Auch hier die Gretchenfrage der Islamkritik:

    LinksExtreme, Richter, VS und Mohammedaner(*saw) gehen aus von der
    fragwürdigen Prämisse: Islam = friedliche Religion
    Auf diesem wackligen Fundament wird logisch (korrekt) geschlossen:
    keine Diskriminierung der „99% friedlichen“ Mohammedaner(*saw).

    Aber es besteht der begründete Anfangsverdacht für die
    Realistische Prämisse: Islam = strukturell Dschihad, Kalifat, Scharia, JudenHass, Rassismus, Faschismus
    Ausgehend von der realistischen Prämisse ist es logisch zu sagen:
    Verehrer*innen vom Rassisten und Faschisten Mohammed gehören nicht in unser Land.
    Dies würde höher stehen als „Menschenwürde“ und „Diskriminierung“ von Mohammedanern(*saw).

    Bitte @Pi, @AfD, es braucht dringend einen demokratisch-pluralistischen Disput über obige Prämissen!

  31. Mantis 13. Mai 2024 at 16:14

    „Wird die Jüdische Allgemeine für diese Meinung von Deutschland bezahlt?
    Hätte ich für klüger gehalten.“

    Die Jüdische Allgemeine ist mit Sichertheit ZdJ-hörig. Und wie der drauf ist, wissen wir mind. seit Paolo Pinkel. Kramer von der Stasi … äh … vom VS-Thüringen soll auch Kahanist sein.

  32. Eine andere Bregründung: „AusländerFeindlichkeit“
    —
    Also LinksExtreme DeutschlandHasser mit ihrer absolut gescheiterten alle-rein-Politik dürfen Kriminelle, Kalkutta und Scharia nach Deutschland locken und denen möglichst schnell einen deutschen Pass verteilen um Deutschland nachhaltig zu zerstören.

    Wenn dann Wähler mit gesundem Menschenverstand sagen:
    Deutschland kann nicht die ganze Welt retten!
    Wer halb Kalkutta ins Land holt, rettet nicht Kalkutta, sondern wird selbst zu Kalkutta!
    Wir wollen keine Einwanderung von Verehrer*innen vom JudenMassenMörder, Rassisten und Faschisten Mohammed
    …

    dann ist das „rechtsradikal“ und muss vom SchariaSchutz(*) beobachtet werden ❓

    Für mich ist das Demokratie, gesunder Menschenverstand und Amtseid.

    —
    (*) politisch korrekt: VerfassungsSchutz

  34. Die Münsteraner Richter führten als Begründung ihrer Entscheidung unter anderem an, dass es den begründeten Verdacht gebe, „dass es den politischen Zielsetzungen jedenfalls eines maßgeblichen Teils der AfD entspricht, deutschen Staatsangehörigen mit Migrationshintergrund nur einen rechtlich abgewerteten Status zuzuerkennen“. Das sei laut Grundgesetz eine „unzulässige Diskriminierung“. (Quelle: Aus einem aktuellen Online-Bericht des WDR).

    An diesem Beispiel erkennt man, dass offenbar unüberlegte Formulierungen einzelner AfD-Leute wohl maßgeblich für das ergangene Urteil waren.

    Zukünftig wäre es ratsam, dass die AfD-Parteiführung auf Basis des AfD-Propgramms den Funktionären „Sprachregelungen“ als Argumentationshilfen anbietet.

    Dies ist bei anderen Parteien auch üblich und sinnvoll.

    Es ist doch jetzt vermehrt damit zu rechnen, dass V-Leute und bestellte Aufwiegler bei der AfD mitmischen, um weitere „Munition“ zu sammeln.

  36. Das war zu erwarten. Die AfD ist eine zu große Gefahr für zu viele Pöstchen und Karrieren. Sie gefährdet zu viele sichere Einkommen aus Staatsknete. Schon alleine die Industrie um die illegale Einwanderung ins Sozialsystem ist ein Milliardengeschäft.

    Mit Wahlen alleine kann man den Korruptionsnetzwerken nicht beikommen. Nur mit Arbeits- und Konsumverweigerung.

  37. ZU:
    Johannisbeersorbet 13. Mai 2024 at 17:51
    —————————————————
    ZITAT:
    „Mit Wahlen alleine kann man den Korruptionsnetzwerken nicht beikommen. Nur mit Arbeits- und Konsumverweigerung.“
    ZITAT ENDE.

    Ich möchte Ihnen nicht zu nahe treten, aber rate dazu, diesen letzten Satz nochmals zu durchdenken.

    Wie stellen Sie sich das vor?
    Sollen nun die Mneschen in den Arbeits- und Hungerstreuk treten – oder was?

    Neben Sie es mir bitte nicht übel, aber das sind „Hirngespinste“.

    Nur mit Wahlen und Stärkung der Opposition – primär AfD, aber auch WerteUnion und BSW – kann m. E. etwas erreicht werden.

  38. in so einem Land möchte ich eigentlich nicht mehr leben, wo die Faesers, Haldenwangs,Kramer`s und die Grünen Ideologen mit ihrem Antifa Stoßtrupp sowie einer ebenso heuchlerischen CDU das Sagen und die Macht hat.
    Dann doch 1000x lieber in der Südsee auf den Fidschi Inseln – wenn möglich, ohne dass ich die „Völkerrecht und Trampolinspringerin“ mit frisiertem Lebenslauf – alias „Ministerin für Draussen“ Namens A. Baerbock – ob mit Stöckelschuhen -oder Barfuß inkl. monatlicher 5 stelliger Ausgaben für Schminke jemals am Strand zu Gesicht bekomme. Ich glaube das wäre durchaus realisierbar um diesem Wahnsinn zu entkommen.
    siehe auch dazu:
    Fidschi-Inseln: Obwohl der Meeresspiegel stabil ist, inszeniert sich Baerbock in überschwemmten Dörfern vor Gräbern

  39. A. von Steinberg 13. Mai 2024 at 18:06

    ZU:
    Johannisbeersorbet 13. Mai 2024 at 17:51
    —————————————————
    ZITAT:
    „Mit Wahlen alleine kann man den Korruptionsnetzwerken nicht beikommen. Nur mit Arbeits- und Konsumverweigerung.“
    ZITAT ENDE.

    Ich möchte Ihnen nicht zu nahe treten, aber rate dazu, diesen letzten Satz nochmals zu durchdenken.

    Wie stellen Sie sich das vor?
    Sollen nun die Mneschen in den Arbeits- und Hungerstreuk treten – oder was?

    Neben Sie es mir bitte nicht übel, aber das sind „Hirngespinste“.

    Nur mit Wahlen und Stärkung der Opposition – primär AfD, aber auch WerteUnion und BSW – kann m. E. etwas erreicht werden.

    Ich bin in einem Alter, wo man ausgesorgt hat, wenn man fleißig war und gut gewirtschaftet hat. Ich habe alles in mehrfacher Redundanz, („Haus, Auto, Pferd, Boot 🙂 und kann ins nächste Leben nichts davon mitnehmen. Wozu also noch arbeiten?

    Gerade gutausgebildete Leistungsträger im fortgeschrittenen Alter sind ein schmerzhafter Verlust für das System wenn sie von der Einzahlerseite in die Kassiererseite wechseln. Noch nicht einmal so sehr finanziell, aber da gehen Kompetenz, Erfahrung und Fleiß verloren, die nicht so einfach von Hadschmatullah und Mbembe ersetzt werden können.

    Schon unter Schröder/Fischer war es erklärtes Ziel von Rot-Grün, „den Deutschen die Flucht in die Rente zu verbauen…“

    Jedes Jahr, das man früher in Rente/Pension geht ist ein gewonnenes Jahr und es gibt Möglichkeiten da immer noch vorzeitig gehen zu können.

    Aber klar eines stimmt: man muss es sich leisten können und darf nicht mehr darauf angewiesen sein arbeiten zu müssen.

    Dass man niemals mehr Systemparteien, sondern immer nur echte Opposition (niemals Söder/Merz) wählt versteht sich von selbst.

  40. ZU:
    BinTolerant 13. Mai 2024 at 18:10
    —————————————-
    Man sollte die Hoffnung nicht aufgeben, dass noch mehr Menschen in Deutschland die Machenschaften durchschauen und entsprechend wählen.

    Auswanderwilligen empfehle ich, bis zur nächsten BT-Wahl abzuwarten, was dann konkret kommen wird.

    Auch die US-Wahl im Herbst wird noch eine Rolle spielen für den US-Vasallen Deutschland.

  41. @ Johannisbeersorbet 13. Mai 2024 at 18:16

    Viele haben genug von schlechter Politik. Wer kann, rettet sich in Rente. Manche müssen sich noch zur Arbeit quälen. Irgendwann bricht das System zusammen.

  43. Dieses absurde Theater, während „Flüchtlinge“ uns seit mindestens 2015 jeden Tag -jeden Tag- die Hölle heiß machen. Lasst sie machen, bald sind wir überrannt und das war´s dann mit „Good Old Germany“, finito.

  44. ZU:
    Johannisbeersorbet 13. Mai 2024 at 18:16
    ————————————————-
    Danke Ihnen für die Rückmeldung.

    Ich verstehe sehr gut Ihre individuelle Sicht.
    Wir müssen aber die Allgemeinheit im Auge haben – und die kann nicht einfach „streiken“. Denken Sie bitte auch an Familien mit Kindern.

    Wer „sein Auskommen“ hat, der kann sich Ihre Gedanken leisten.

    Ich könnte mir dies auch leisten – und könnte sofort voll und ganz ins Ausland abwandern, aber sehe nicht ein, dass unser einzigartiges Deutschland von Feudal-Bolschewiken weiter zugrundegerichtet wird.

    Nicht zur Destruktion, sondern
    >> zur Hoffnung zu animieren, das empfinde ich als Pflicht!

  45. Die bundesdeutsche Gerichtsbarkeit ist mit ihren weisungsgebundenen Staatsjuristen genauso „politisch unabhängig“ wie Haldenwangs Zersetzertruppe in ihrer Eigenschaft als Fünfte Kolonne der Regierenden und des zugehörigen Einheitsparteienblocks. Von daher wundert das aktuelle Urteil aus Münster, offenbar zustandegekommen durch Arbeitsverweigerung, wenig. Die im selben Sumpf agieren, werden sich nicht gegenseitig das Wasser ablassen. Schon im laufenden Verfahren hat man das Urteil angekündigt und damit seine Voreingenommenheit unter Beweis gestellt.

    Eine Vorgehensweise, die sich auf diverse Verlautbarungen aus den Medien beruft, die man ungeprüft als Tatsachen betrachtet, kann nicht als seriös angesehen werden. In Zeiten, da selbst die Klimalüge und andere unwissenschaftliche Ammenmärchen noch zur Grundlage von Urteilen herangezogen werden, um extremistischen Strukturen Tür und Tor zu öffnen, können auch diese Zirkelschlüsse nicht beeindrucken.

  47. Die AfD könnte eine schte Wende herbeiführen, wenn sie sich endlich vn ihren extremen Positionen trennt, die weder heute noch moden mehrheitsfähig sind. Die CSU unter Strauss sollte das Vorbild. Stattdessen suhlt man sich als Opfer dunkler Mächte und beschimpft jeden, der nicht AfD wählt. Etwas Selbstkritik würde der AfD gut tun.
    Ich werfe der AfD vor, ihre theoretische Macht nicht zu nutzen und damit verantwortungslos zu handeln im Interesse unseres Landes.
    Die Unfähigkeit der AfD, pragmatisch zu handeln, sondern ideologiegetrieben mit dem Kopf durch die Wand zu gehen ist genauso blindwütig wie Grüne Eiferer. Es ist nur die andere Seite der Münze. Die AfD ist unfähig, die Mehrheit der Bürger anzusprechen und mitzunehmen. Darüber sollte die Parteileitung einmal nachdenken. Sonst wird das nie etwas mit ihr. Ihe Erfolge in Thüringen scheinen manchen besoffen gemacht zu haben. Nur – Thüringen ist nicht Deutschland, sondern nur ein winziger Teil davon.
    Eine Widergeburt einer CSU wie bei Strauss würde ich jederzeit voll unterstützen. Sie war konservativ im besten Sinne. Auch die AfD versteht sich konservativ, ist aber in vielen Punkten nur reaktionär. Das ist etwas anderes.

  48. Aufgrund dieser absolut objektiven und durch nichts zu beanstandenen Einschätzung, ziehe ich in tiefer Betroffenheit und Scham meine Unterstützung für die AfD zurück. Stattdessen sage ich jetzt, im Einklang mit allen Behörden, die für den Schutz ihrer Demokratie zuständig sind: “Das Kalifat ist die Lösung!”
    …und wehe wenn bei Faeser Baerbock Roth usw. das Kopftuch nicht korrekt sitzt.

  49. Johannisbeersorbet 13. Mai 2024 at 18:16

    Oh? Auch ein Boot?
    Dachte ein anderer Kommentator hier wäre da alleinig. ghazawhat….wohl der Name.

    Dachte jahrelang bei Ihren Kommentaren immer so ein einen Rentner, der so knapp am Pfandflaschensammeln vorbei ist. So kann man sich irren. Ohne Ihnen natürlich auch zu nahe treten zu wollen.

    Ab und an trennst sich Weizen von Spreu.

  51. @ Haremhab 13. Mai 2024 at 15:54
    @ Serres 13. Mai 2024 at 15:45
    „Ein CIS-Mann ist jemand, …als Mann geboren…sich später noch als Mann fühlt.“

    Praktisch wie die Männer der CIS-Staaten

    „The Commonwealth of Independent States (CIS)[a]
    is a regional intergovernmental organization in Eurasia.
    It was formed following the dissolution of the Soviet Union in 1991.“
    https://en.wikipedia.org/wiki/Commonwealth_of_Independent_States

    > Putin & Co., nicht die Tessas, Anastasias, Nykes und andere querquranke

  52. Haremhab 13. Mai 2024 at 18:26

    @ Johannisbeersorbet 13. Mai 2024 at 18:16

    Viele haben genug von schlechter Politik. Wer kann, rettet sich in Rente. Manche müssen sich noch zur Arbeit quälen. Irgendwann bricht das System zusammen.

    Schon vor 20 wollte Rot-Grün den Deutschen ja die „Flucht in die Rente“ verbauen. Damals wurde eine massive Rentenkürzung durchgesetzt, die auch die heutige Jugend noch benachteiligt.

    Das hat die Rentenkürzerpartei spd sehr viele Stimmen gekostest. Daher spielen sie heute wieder Arbeiterschutzmacht und heucheln herum, dass sie für die „hart Arbeitenden“ da sind.

    Wer darauf reinfällt ist schön – schön blöd.

    Die Parole sollte sei: Wer immer es sich leisten kann, steigt aus und läßt die „ihren Dreck alleene“ machen – und vor allem alleene bezahlen.

    Bin vor nun fast 10 Jahren ausgestegen und kann die geschenkten guten, gesunden Jahren nicht mit Gold aufwiegen. Wer wirklich so lange an der Arbeitsfront bleiben muss, wie die Bonzen es wollen, stirbt früh und opfert sich für nichts.

  53. Aber die echten Neonazis, Banderisten und Faschisten in der Ukraine werden nicht zur Kenntnis genommen, weil es Onkel Sam aus Amerika unserer Vasallenregierung so befohlen hat. Niemals werden die Amerikaner die Existenz ihres Landes aufs Spiel setzen, um den Europäern zur Seite zu stehen.

  54. @ Johannisbeersorbet 13. Mai 2024 at 19:19
    “ Wer …sich leisten kann, steigt aus und läßt die „ihren Dreck alleene… bezahlen.“

    Lohn: besteuert
    Ausgaben: besteuert
    Rente: besteuert
    Erbschaft: besteuert.
    Mitmachen: Bescheuert.

    Loesung ? Neu-Konsum reduzieren, Gebrauchtes kaufen, tauschen/reparieren.
    Der BRD-Abschaffer-Administration unter Demenz-Olaf nur das unvermeidbare.

  55. Anderes Thema,
    Der “ Schütze von Hamburg Altona“ gestern
    War ein besoffener st Pauli Fan, welcher mit einer Schreckschuss Waffe rumballerte,
    Allerdings wie gesagt nur Schreckschussmunition, keine echten Kugeln.
    Die cops schossen dann allerdings scharf.
    Zum Glück gab es keinen Personen Schaden.

  56. Wer die sogenannten etablierten Parteien noch wählt, erkennt immer noch nicht, dass er ein Verbrecher ist.

  57. Oppositionsparteien sind in einer Demokratie notwendig. Nur verstehen es Verfassungsfeinde wie Nancy Färse nicht.

  58. Schäbig und schändlich, aber leider nicht erfolglos. Seit Jahresbeginn hat die AfD in Umfragen ca 20-25% an Stimmen verloren. Das kann auch an der BSW liegen, aber sicherlich hauptsächlich an der medialen und politischen Dauerhetzjagd, die bei manch einfach gestrickten Zeitgenossen verfängt.

  59. Stell dir vor die AfD wäre nicht gesichert Rechts, hätte ich überhaupt keinen Grund diese Partei zu wählen.

  60. DER KLEINE SONNENKÖNIG THOMAS
    https://img.welt.de/img/politik/deutschland/mobile250835108/6182503007-ci102l-w1024/komb-schuster-haldenwang.jpg
    „Die Sonne lacht“, sagt der arrogante Unsympath.

    +++++++++++++++++++++

    Er fügte hinzu: „Die Sonne lacht heute über Köln. Die Sonne lacht über Münster. Die Sonne lacht für unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung.“
    https://www.welt.de/politik/deutschland/article251485308/AfD-Gericht-bestaetigt-Einstufung-als-Verdachtsfall-Haldenwang-Die-Sonne-lacht.html

  61. Maria-Bernhardine 13. Mai 2024 at 19:53

    DER KLEINE SONNENKÖNIG THOMAS
    https://img.welt.de/img/politik/deutschland/mobile250835108/6182503007-ci102l-w1024/komb-schuster-haldenwang.jpg
    „Die Sonne lacht“, sagt der arrogante Unsympath.

    +++++++++++++++++++++

    Er fügte hinzu: „Die Sonne lacht heute über Köln. Die Sonne lacht über Münster. Die Sonne lacht für unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung.“
    https://www.welt.de/politik/deutschland/article251485308/AfD-Gericht-bestaetigt-Einstufung-als-Verdachtsfall-Haldenwang-Die-Sonne-lacht.html

    Aus dem Liedgut des Wachregiment „Feliks Dzierzynski“:

    Wenn über unser Republik
    Der neue Tag erwacht,
    Wenn durch der Bäume Zweige
    Die Morgensonne lacht.
    Stehen Dzierzynski’s Kampfgenossen,
    Damit der Friede sicher sei,
    Auf Wacht für unsere Heimat,
    Als Söhne der Partei

    MfS und BfV, Bürderinnen im Geiste?

  63. Ein Urteil, daß von Amtsmißbrauch, Rechtsbeugung und Dummheit nur so strotzt !

    Die ganze Welt wundert sich ungläubig, wie in Deutschland die nationalsozialistische Ideologie wieder auf dem Vormarsch ist und fröhliche Urständ feiert !

    Dagegen muß rigoros vorgegangen werden !

  65. afd-im-fadenkreuz-der-handlanger-des-verfassungsfeindlichen-parteienstaates/
    TOP aktuell
    heute veröffentlicht
    AFD URTEIL WIRD ZURÜCKGEZOGEN!? ? BLITZMELDUNG! Politik aktuelle Nachrichten zusammengefasst! Unfassbar was in Deutschland mit der AMPEL passiert! Aktuellste Eilmeldung und Blitzmeldung! Nachrichten aktuell: AFD Wahlrekord! Habeck Rücktritt & Baerbock Rücktritt nur noch Frage der Zeit! Die Ampel zerbricht genau jetzt!? Energiekrise, Außenpolitik & Scholz Cum Ex entlarvt! Aktuellste News & Eilmeldung über Alice Weidel, Tino Chrupalla, AMPEL Politik & Mehr! UNFASSBARE ENTWICKLUNGEN! #viral #blitzmeldung #eilmeldung
    https://www.youtube.com/watch?v=uQnb8VzCutE

  66. afd-im-fadenkreuz-der-handlanger-des-verfassungsfeindlichen-parteienstaates/
    zu meinem Komm. v. 13. Mai 2024 at 21:19
    Part 2
    WELT – (= die AfD Hasser und ihr verrücktes Verständnis des FS Duell Höcke vs. Voigt 3:1 )
    AFD BLEIBT VERDACHTSFALL: Parteichefs Alice Weidel und Tino Chrupalla äußern sich zum Urteil
    https://www.youtube.com/watch?v=KydV5IrGuOw

  67. Heisenberg73 13. Mai 2024 at 19:38

    Schäbig und schändlich, aber leider nicht erfolglos. Seit Jahresbeginn hat die AfD in Umfragen ca 20-25% an Stimmen verloren. Das kann auch an der BSW liegen, aber sicherlich hauptsächlich an der medialen und politischen Dauerhetzjagd, die bei manch einfach gestrickten Zeitgenossen verfängt.

    Nicht bei uns.

    Jetzt erst recht AfD!

  68. Johannisbeersorbet 13. Mai 2024 at 17:51
    —-“
    Mit Wahlen alleine kann man den Korruptionsnetzwerken nicht beikommen. Nur mit Arbeits- und Konsumverweigerung. —“
    ————————-
    Das mögen Sie so sehen, wenn Sie so wollen.
    Einem selbständigen Unternehmer gegenüber werden Sie diese Haltung kaum verantwortungsvoll einnehmen können. Ich selber trage als Gründer und Partner einer Patentanwaltskanzlei im Raum München Verantwortung gegenüber angestellten wie freien Mitarbeitern als auch meinen Mandanten. Diese Ihre de facto Aufforderung zur Einstellung meiner Arbeitskraft – und dies lediglich aus übergeordneten politischen Motiven – könnte bedeuten, alle diese internen wie externen Mitarbeiter in den arbeitsmarktpolitischen Orbit zu befördern. –
    Aufforderungen wie Ihre sind leichter Hand erhoben, gehen aber an der arbeitsmarktpolitischen Wirklichkeit vorbei.

  69. Auf diese Weise könnte man SPD, Grüne und Linke locker gerichtlich als „linksextremistische Verdachtsfälle“ einstufen.
    Anders als bei der AfD gibt es sogar konkrete Belege dafür, dass diese Parteien gesichert linksextrem sind.
    Die Ampel ist sogar gesichert destruktiv, was noch leichter belegbar ist, jedoch nicht vor Gericht gehen kann.
    Was wir hier erleben, ist die Zersetzung/ Korrumpierung der Gewaltenteilung der Bundesrepublik Deutschland.

    Wenn sie nach diesem Schauspiel nun die AfD verbieten, schaffen sie nach Abschaffung der Gewaltenteilung dann die Demokratie ab. Dann ist es wirklich „IHRE Demokratie“.

  70. Vermutlich wollen sie die AfD auch nicht verbieten, weil ihre Demokratiefeindlichkeit dann auch international zur Kenntnis genommen würde.
    Diese Anschwärzungen, Anbräunungen, Diffamierungen, korrumpierten Gerichtsprozesse und daraus abgeleiteten Schlagzeilen sind schlicht Wahlkampfersatz, weil sie genau wissen, dass sie auf dem redlich argumentativen Feld hoffnungslos unterliegen.

    Trotzdem ist es wichtig, den Rechtsstaat zu fordern, selbst wenn er korrumpiert ist, um im Einzelnen die faulen Stellen konkret sichtbar zu machen.

    Danke dafür!

  71. Nun haben sie Björn Höcke richtig verknackt. War doch zu erwarten. Die AfD soll nun getilgt werden. Damit werden dann Millionen Wähler als rechtsextrem hingestellt. Willkommen im 4. Reich ! ( Hoffentlich wird unser Sprachrohr nicht auch verboten )

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