Findet sich Deutschland bald zurecht in einer Reihe mit China, Nordkorea und Kuba?
Findet sich Deutschland bald zurecht in einer Reihe mit China, Nordkorea und Kuba?

Von MEINRAD MÜLLER | Findet sich Deutschland bald zurecht in einer Reihe mit China, Nordkorea und Kuba? Nähern sich die Grenzen der freien Meinungsäußerung etwa an? Während der Vergleich auf den ersten Blick überraschend erscheinen mag, offenbart er bei genauerer Betrachtung eine beunruhigende Tendenz zur Einschränkung dieses Grundrechts – mit spezifischen Nuancen in jedem Land.

In China wird die Kritik an der Kommunistischen Partei als Verbrechen geahndet. Aussagen wie „Die Kommunistische Partei Chinas soll Taiwan in Ruhe lassen“ können zu langjährigen Haftstrafen führen. Die Überwachung durch den Staat ist allgegenwärtig, und Zensur im Internet sowie die Kontrolle über Medien und öffentlichen Diskurs sind strikt. Oppositionelle Parteien sind unbekannt.

Nordkorea, eines der isoliertesten und repressivsten Regime der Welt, geht noch weiter. Hier kann bereits das Hören ausländischer Radiosender oder das Äußern von Kritik am Führungsstil des Regimes zu extremen Strafen führen, einschließlich Haft in Arbeitslagern unter unmenschlichen Bedingungen. Die Vorstellung von Meinungsfreiheit existiert praktisch nicht. Eine Opposition existiert erst gar nicht.

In Kuba übt die Regierung ebenfalls eine strenge Kontrolle über die Medien und den öffentlichen Diskurs, Kritik an der Regierung oder das Äußern von Unzufriedenheit über wirtschaftliche Bedingungen wie „Es gibt zu wenig Reis“ führt zu Verlust von Arbeitsmöglichkeiten und zu Verhaftungen. Die Einschränkung der Meinungsfreiheit dient als Werkzeug, um Opposition zu unterdrücken.

Deutschland, eigentlich eine etablierte Demokratie, steht vor überraschenden Herausforderungen. Mit an den Haaren herbeigezogenen Gefälligkeitsgutachten argumentiert die Bekämpfung gegen die sogenannte Hassrede. Während noch niemand für die Äußerung „Der Kanzler hat einen Vogel“ bestraft wird, sind es gesetzliche Regelungen, die darauf abzielen, bereits „unliebsame Gesinnungen“ zu erfassen und zu unterbinden. Kommt das Lied „Die Gedanken sind frei“ etwa auf den Index?

Die Situation in den oben genannten Ländern zeigt, dass Deutschland sich hüten sollte, weltweit in diese Aufzählung eingereiht zu werden. Während die Unterschiede in der Intensität und Methodik offensichtlich sind, dient die Einschränkung der Meinungsfreiheit in jedem Kontext einem ähnlichen Zweck: die Macht der Regierenden zu konsolidieren und kritische Stimmen zu unterdrücken. Lebt eine wehrhafte Demokratie nicht erst im Austausch von Argumenten? Wer aber den Deckel auf dem Dampfkessel zuschweißen will, der provoziert eine Explosion.

Die eigene Meinung zu äußern ist ein kostbares Gut, das geschützt, verteidigt und gefördert werden muss – unabhängig davon, unter welcher Flagge man lebt. Die internationale Gemeinschaft registriert mit Argusaugen, sollte die Meinungsfreiheit in Deutschland unter einem repressiv werdenden Regime zum Schweigen gebracht werden.

Meinrad Müller.
Meinrad Müller.

Meinrad Müller (70), Unternehmer im Ruhestand, kommentiert mit einem zwinkernden Auge Themen der Innen-, Wirtschafts- und Außenpolitik für diverse Blogs in Deutschland. Der gebürtige Bayer greift vor allem Themen auf, die in der Mainstreampresse nicht erwähnt werden. Seine humorvollen und satirischen Taschenbücher sind auf Amazon zu finden. Müllers bisherige Beiträge auf PI-NEWS gibt es hier.

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29 KOMMENTARE

  1. Baerbock muss Besuch wegen russischer Drohne abbrechen
    14.32 Uhr: Außenministerin Annalena Baerbock hat den Besuch eines Wasserwerks in der südukrainischen Stadt Mykolajiw wegen einer russischen Aufklärungsdrohne vorzeitig abbrechen müssen. Das teilt ein Sprecher des Auswärtigen Amts am Sonntag am Rande der Reise der Grünen-Politikerin mit. Die Delegationsmitglieder waren zuvor aufgefordert worden, rasch in die gepanzerten Fahrzeuge von Baerbocks Kolonne zurückzukehren…
    https://www.t-online.de/nachrichten/ukraine/id_100347142/ukraine-krieg-annalena-baerbock-bricht-besuch-wegen-russischer-drohne-ab.html
    Will die unbedingt als Märtyrerin enden?
    Was hat die dort einzureisen?
    Oder alles nur Show?

  2. In China und Nordkorea sind Gruppenvergewaltigungen, Messerstechereien und Verschmutzung der Umwelt, wie Kaugummis oder Zigaretten auf der Straße, unüblich. Vergehen dieser Art werden hart bestraft. In Deutschland nicht (mehr). Wir gehören nicht zu dieser Art von Gesellschaft. Wir sind ein Shithole.

  3. Diesem Altparteien-Clan um Cum-Ex-Scholz ist jedes Mittel, inclusive Wahlbetrug recht, um an der Macht zu bleiben.

  5. Die Gedanken sind ja noch frei, nur darf man Sie halt nicht aussprechen.
    Es sei denn die EU-Bande kommt noch auf die Idee uns einen Chip zu implantieren, um unsere Gedanken auszulesen, dann ist es damit auch vorbei.

  6. Mantis
    25. Februar 2024 at 14:48
    Baerbock muss Besuch wegen russischer Drohne abbrechen
    14.32 Uhr: Außenministerin Annalena Baerbock hat den Besuch eines Wasserwerks in der südukrainischen Stadt Mykolajiw wegen einer russischen Aufklärungsdrohne vorzeitig abbrechen müssen. Das teilt ein Sprecher des Auswärtigen Amts am Sonntag am Rande der Reise der Grünen-Politikerin mit. Die Delegationsmitglieder waren zuvor aufgefordert worden, rasch in die gepanzerten Fahrzeuge von Baerbocks Kolonne zurückzukehren…
    https://www.t-online.de/nachrichten/ukraine/id_100347142/ukraine-krieg-annalena-baerbock-bricht-besuch-wegen-russischer-drohne-ab.html
    Will die unbedingt als Märtyrerin enden?
    Was hat die dort einzureisen?
    Oder alles nur Show?
    ————–

    Baerbock gehört zu den Young Global Loosern. Sie erhält Anweisungen die Sie zu befolgen hat. Man kann nicht erwarten, das Sie die Folgen ihrer Handlungen abschätzen kann. Dann würde ihr Kopf anfangen zu rauchen.

  7. 9. Juli 2022 Beschluss
    Solidarität mit Kuba

    Beschluss des Parteivorstandes vom 9. Juli 2022

    DIE LINKE war, ist und bleibt solidarisch mit dem sozialistischen Kuba und seiner Revolution.

    —-

    SPD Reise Service
    Große Kuba Rundreise
    Eine Insel im Wandel der Zeit

    Reisen mit SozialdemokratInnen bedeutet mehr als nur Urlaub – egal ob Parteimitglied oder nicht. Wir wollen zusammen etwas erleben, Neues entdecken und uns darüber austauschen.

    *https://spd-reiseservice.de/reisen/kuba-rundreise/

    „Sozialismus oder Tod“

    Fidel Castro

  9. Artikel: „Nordkorea, eines der isoliertesten und repressivsten Regime der Welt, geht noch weiter. Hier kann bereits das Hören ausländischer Radiosender oder das Äußern von Kritik am Führungsstil des Regimes zu extremen Strafen führen, einschließlich Haft in Arbeitslagern unter unmenschlichen Bedingungen. Die Vorstellung von Meinungsfreiheit existiert praktisch nicht. Eine Opposition existiert erst gar nicht.“
    ———————————————————-
    Wir in Deutschland brauchen gar nicht so zu tun, als hätten wir solche Zustände in unserer Geschichte noch nie gekannt. Wenn wir uns bei solchen Staaten einreihen würden, würden wir lediglich wieder zurückkehren, nur eben in das dunkelste Kapitel unserer Geschichte. Einschließlich Russlandfeldzug.

  12. Die WERTEUNION versucht klarzustellen…….

    .
    Der für mich beste Kommentar dazu:

    „Kommentar von Judith Panther

    25.02.2024 um 14:05 Uhr

    Nee, liebe WU:
    Euer verschwurbeltes „wenn-dann“ – vor allem nicht ohne nochmals zu erwähnen,
    daß Ihr nach wie vor „Fleisch vom Fleische der CDU“ seid! – überzeugt nicht nur nicht, sondern wirkt infantil, dilettantisch und ändert auch nichts am fatalen Signal durch den Abgang von (mehrheits-)fähigen Leuten wie Krall und Otte.

    Trotz Entschuldigung kann man Eure Sehnsucht nach einer Rückkehr in den Schoß der CDU geradezu riechen! Es mieft nach „verschwitzten Socken“ …

    Was unsereins jetzt nur noch hören will sind kristallklare Statements, wie:

    „Da sämtliche Parteien einschließlich der Opposition so schändlich versagt haben, Besserung und Umkehr nicht in Sicht sind und wir mit dem Programm der AfD noch die größte Schnittmenge haben kommt als Koalitionspartner einzig und allein diese Partei für uns infrage“.“

    .
    „Wer die Politikwende unterstützt, ist Partner: „Auch die AfD“
    Klarstellung der Werteunion zum „Premiumpartner CDU“

    …….
    …….
    ……

    Text zum Nachlesen in ungekürzter Länge:

    Auf vielfachen Wunsch eine Antwort auf die Frage, warum wir uns zu Koalitionswünschen überhaupt geäußert haben, bzw. was ist jetzt mit dieser Rede vom „Premiumpartner“?

    Wissen Sie, was als erstes passiert, wenn man sagt, dass man Brandmauern als undemokratisch ablehnt? Dann kommt die aufgeschreckte Frage, ob man mit denen da drüben denn etwa koalieren möchte? (Und was ist überhaupt mit diesem schrecklichen Höcke, ist dann die nächste Frage, würde man mit dem etwa auch?)

    Diese Frage ist uns in den letzten Monaten tausendfach und reflexartig gestellt worden. Unsere Antwort war dabei immer: klar, wenn es inhaltlich und personell passt. Es hat nie jemand gefragt, ob wir auch mit der CDU würden, immer nur die Frage nach der AfD und diese Frage wurde unendlich oft beantwortet und zwar im Grundsatz positiv.

    Die jetzige CDU jedoch ist in neosozialistisches und zum Teil antideutsches Fahrwasser geraten und wird auf absehbare Zeit wohl nicht zurück zu „kapern“ sein. Deshalb haben wir ja ein Beiboot WerteUnion bestiegen und sind mit diesem in die freiheitliche und konservative Fahrrinne zurück gefahren. Dort spricht und arbeitet man mit jedem, wenn es dem Land und seinen Menschen dient.

    Das ändert jedoch nichts daran, dass die sich auf Irrfahrt befindliche CDU Fleisch von unserm Fleische ist und unsere Hand in ihre Richtung prinzipiell ausgesteckt bleiben wird. Im selbstverständlichen Wissen, dass es auf der anderen Seite aktuell nicht präferiert wird. Wir glauben, dass es sich dabei um einen langen Prozess handeln wird, soweit er überhaupt auf absehbare Zeit reversibel ist, und so lange kann das Land nicht mehr warten. Die Probleme und die Verzweiflung sind zu drängend.

    Bei denjenigen, die durch den erst vor wenigen Wochen eingeführten Begriff aufgeschreckt wurden, möchten wir uns aufrichtig entschuldigen. An diejenigen, die dieses Erschrecken für Ihre eigenen politischen Zwecke missbrauchen: Schämen Sie sich, so mit den Gefühlen und Hoffnungen der Leute zu taktieren.

    Sie können sicher sein: Wir fahren mit unserem Schlepper weiter Richtung Politikwende und wir werden alle mitnehmen, die das unterstützen, auch die AfD.

    Ahoi!“

    https://www.alexander-wallasch.de/politik/klarstellung-der-werteunion-zum-premiumpartner-cdu

  13. Kuba hat aber einige Vorteile:

    Das Wetter ist besser, Das Meer wärmer, Die Autos gemütlicher, Das Essen pfiffiger, Die Mädelz hübscher, Die Musik mitreissender, Keien Amis auf schritt und Tritt und keine wandelnden Mülltüten. Kurz, Scheiss auf Demokratur.

  15. Um noch einmal in den Genuß ungezügelter Lebensfreude zu kommen, biete ich mich als ehrenamtlicher Abschiebehelfer unter einem Kanzler der AfD an.
    🙂

  16. Ob nun mit oder ohne Meinungsfreiheit, Deutschland ist jetzt zu allererst mal auf dem Weg zum Schwellenland und ab 2030 ff. dann Teil einer neue Dritten Welt, vermutlich inkl. Bürgerkrieg. Also genießt es, solange es dauert, die Zeit läuft jetzt ab.

  17. Zu diesem Thema lohnt es sich neuerdings auf Kanada zu schauen, da geht’s auch ganz schön rund. Englischsprachige alternative Medien sind voll davon.

  18. Die Gedanken sind frei…. ein Aufbäumen gegen eine ehemals gefühlte Unterdrückung.
    Nein, das kann nicht in unsere Zeit übernommen werden.
    Es heißt nämlich weiter: „Ich denke was ich will und was mich bedrücket, doch alles in der Still
    und WIE ES SICH SCHICKET“.
    Das kann nicht unsere Zielrichtung sein, höchst fraglich, ob es überhaupt Gedankenfreiheit ist,
    wenn man in sich hineinfressen muss und nicht äußert, was da alles falsch läuft.

  19. “ Afd in guter Gesellschaft: China, Nordkorea, Kuba, Deutschland?“

    Um diese Frage zu beantworten empfehle ich dringend Reiseberichte aus NKorea auf YT anzusehen. Zufällig habe ich diese Berichte in jüngster Zeit aus Interesse geschaut. Gänsehaut beim Zusehen ist da noch die geringste Reaktion. Ich wünsche mir eines davon in Dauerschleife im BT abzuspielen. Vielleicht findet sich auch eine Innenministerin, die die Filme der Lehrerschaft ans Herz legt( wie gehabt: „gerne auch mit Schülern..“.)

  20. Den größten menschenverachtenden Diktatoren schüttelt man lächelnd die Hand. Nur gegen die AfD hilft eine Brandmauer. Und ganz……. (bitte Wunsch-Begriff einsetzen)…… haßt die Alternative…. Wo ist eigentlich die christliche Nächstenliebe der Kirchen geblieben? Wurde sie auch gegen einen mittelalterlich-päpstlichen Bannstrahl ausgetauscht? Hat man schon Bann-Gottesdienste gegen die Afd gefordert? Ist die Nächstenliebe dort zu finden, wo auch der hippokratische Eid vieler Ärzte in der Fake-Pandemie landete?

  21. „Die Kirchenfürsten sollten sich daran erinnern, wofür die katholische Kirche seit etwa zweitausend Jahren steht. Und das war bestimmt nicht, auf ehrlichen, unbequemen Bürgern herumzutrampeln“, erklärte der stellvertretende AfD-Bundessprecher Stephan Brandner am Freitag.
    Brandner warf den Bischöfen vor, in eine „Polithetze gegen die einzige Opposition einzustimmen“. Der stellvertretende Bundessprecher ist nach eigenen Angaben im vergangenen Jahr aus der katholischen Kirche ausgetreten.
    https://www.tagesspiegel.de/politik/kirche-gegen-rechtsextremismus-afd-wirft-katholischen-bischofen-polithetze-vor-11261461.html

  23. Die Vergleiche des Autors mt Staaten wie China, Nordkorea oder Kuba serscheinen weit übertrieben wenn nicht absurd.
    In keinem dieser Staaten existiert ein rechtliches Regulativ, das wie hierzulande das BVerfG den jeweiligen Gesetzgeber in die Schranken zu weisen vermag. Gerade das deutsche BVerfG ist traditionell bekannt dafür einen weiten Rahmen um Art. 5 GG (Meinungsfreiheit) zu ziehen. Selbst Äußerungen wie „Soldaten sind Mörder“ wurden in der Vergangenheit schon als durch die Meinungsfreiheit gedeckt angesehen. Einem jeden steht es auch in Zukunft frei den Rechtsweg zum höchsten deutschen Gericht zu beschreiten.
    Das sogenannte Demokratiefördergesetz, um das es dem Autor augenscheinlich geht, ist zugegeben allemal kritikwürdig, kann aber jederzeit durch neue demokratisch legitimierte politische Mehrheiten wieder aufgehoben werden. Der Autor möge mal aufzeigen, wie dies in den von ihm genannten Staaten politisch möglich wäre. Die CDU ist hierzulande ohnehin gegen dieses Gesetz eingestellt und auch aus der FDP kommt Kritik am bestehenden Entwurf. –
    Die momentante Aufregung über dieses Gesetz ist berechtigt aber realistisch betrachtet wenig mehr als ein Sturm im Wasserglas.

  24. Alter_Frankfurter 25. Februar 2024 at 22:19

    AMTLICHES GAZETTE DER REPUBLIK KUBA
    MINISTERIUM DER JUSTIZ

    Gesetzesdekret Nr.10

    „DER NATIONALEN REGULIERUNGSBEHÖRDEN“.

    NICHTKONFORMITÄT

    Artikel 19.1

    Eine natürliche oder juristische Person, die mit der Entscheidung der Behörde nicht einverstanden ist, hat das Recht auf eine Überprüfung der Entscheidung durch die Behörde…

    https://www.cecmed.cu/sites/default/files/adjuntos/Reglamentacion/Decreto%20Ley%20No.%2010.pdf

    Wo das Papier herrscht, bedarf jede Schrift einer Vorschrift.

    © Jürgen Köditz (*1939)

  28. @alter Frankfurter 25.02.24 at 22:19
    eine Frage; warum schaltet sich das BVerfG nicht ein,
    wenn schon unterhalb ihres „weiten Rahmens“ Menschen
    aufgrund ihrer Meinung oder Kritik an den Volksverbrechern,
    beobachtet, verfolgt und in ihren Privatleben beschnitten
    werden können ?
    Verstößt das etwa nicht gegen das GG ?

  29. Für die linksradikalen Klaus-Schwab-Gehilfen geht es um alles oder nichts. Deshalb werden die Einschüchterungen und Drohungen immer stärker. Lassen wir uns davon nicht aufhalten. Wir sind die Masse.

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