Der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, Stephan Brandner, hat am Donnerstag den AfD-Gesetzentwurf „zur Verhinderung von Falschmeldungen und zur Transparenz der Medienmacht von Parteien (Medientransparenzgesetz)“ im Plenum vorgestellt.

Die Medien sind die Beute der Altparteien geworden. Dies fällt besonders auf, wenn man sich anschaut, welche Medien ganz oder teilweise der SPD gehören. Eigentlich bräuchten wir Zeitungen mit Warnhinweisen, um die Leser zu informieren, dass der Inhalt höchstwahrscheinlich nicht neutral ist.

Die AfD-Fraktion fordert deswegen Ordnung und Transparenz, was den Politikern der Altparteien überhaupt nicht gefällt. „Da können Sie Gift und Galle spucken, wir machen trotzdem weiter“, so Brandner in seiner Rede.

Like
Beitrag teilen:
 

VERWANDTE ARTIKELMEHR VOM AUTOR

29 KOMMENTARE

  1. aus der heutigen Tagesordnung des Bundestags:
    10:20 Uhr „Eindämmung der Clankriminalität“
    – will die Regierung etwa ihren Rücktritt ankündigen ?

  2. Die gedruckten Medien sind eine Seite der Propaganda-Medaille.
    Die Hauptseite aber sind die GEZ-Zwangs-Medien!

    Die Zwangs-Abgaben nennen sich „Demokratieabgabe“:

    Ja, die Demokratie wurde abgegeben, und zwar an der Garderobe der GEZ-Zwangs-Medien!
    „Ein Beitrag zur Funktionsfähigkeit der Gesellschaft“, so Jörg Schönenborn, der stramme SPD-Parteigänger und WDR-Funktionär!

    Ich korrigiere diesen sauberen Herrn Schönenborn – aus meiner Sicht:

    „Ein Beitrag zur Spaltung der Gesellschaft“

    Denn – die folgenden verordneten Grundsätze werden tagtäglich gröblich demokratiefeindlich verletzt, die GEZ-Medien spalten die Gesellschaft und verhindern durch fortgesetzte einseitige Wahlpropaganda für die Systemparteien letztlich freie Wahlen!

    „Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten haben bei der Erfüllung ihres Auftrags die Grundsätze der Objektivität und Unparteilichkeit der Berichterstattung, die Meinungsvielfalt sowie die Ausgewogenheit ihrer Angebote zu berücksichtigen. „

    Nach meinem Rechtsgefühl ist diese verlogene Konstruktion des öffentlich-rechtlichen Rundfunks krass verfassungswidrig, weil parteilich totalitär gestrickt und letztlich gegen die Menschenrechte gerichtet.

    Denn zu den Menschenrechten zählt doch wohl auch das Recht auf freie Informationswahl.

    Durch das Zwangs-System aber, wonach jeder Haushalt die GEZ-Zwangs-Medien finanzieren muss, wird dieses Recht auf freie Informationswahl de facto eingeschränkt und missbraucht.

    Es wird automatisch der Bürger/Wähler/Steuerzahler auf dieses GEZ-Zwangs-Programm gelenkt und er konsumiert alles, was diese Ansager (es handelt sich m. E. heute größtenteils nicht mehr um wirklich fair arbeitende Journalisten) teils aus politisch einseitiger und dazu noch übler Gesinnung heraus als „Nachricht“ verkaufen, verfälschen, selektieren.

    Es war früher stets im Hinblick auf Medien wie Radio, Zeitungen und TV die Rede von der „vierten Gewalt“, und zwar in dem Sinne, dass echte Journalisten neutral recherchieren, Fakten auswerten und verbreiten – und dabei diese Fakten nicht einseitig politisch übertünchen.

    Davon kann flächendeckend heute in Deutschland nicht mehr die Rede sein, denn vor allem der GEZ-Moloch verwendet seine neun Milliarden Euro (im Jahr) an abgepressten Einnahmen nahezu ausschließlich dazu, den Bürgern staatliche Propaganda statt Nachrichten zu servieren sowie zur Unterhaltung Gewaltfilme anzubieten.

    Ich kann nur wiederholt fordern:
    Die einzige echte Opposition, die AfD, ist seit Jahren aufgerufen, diesen Totalitär-Moloch GEZ-Medien „auszuräuchern“ mit allen zur Verfügung stehenden demokratisch legitimen Mitteln.

    Bisher hat die AfD kläglich versagt und sich teils sogar noch an diesen Moloch angebiedert. Solange der Neun-Milliarden-GEZ-Moloch weiter „wütet“, solange wird es in Deutschland keine wirkliche demokratische freie Wahl, die fair auf Infirmationsfreiheit beruht, geben können.
    >> Die ehemals vierte Gewalt ist m. E. überwiegend zum unmoralischen und rechtswidrigen Handlanger des Machtkartells mutiert. Und dies ist krass verfassungswidrig!

  3. Aus aktuellem Anlass,

    seit 10.15 Uhr findet im Bundestag eine Debatte zur Clankriminalität statt, ab ca. 10. 35 redet dazu Dr. B. Baumann AfD zum Thema hier der direkte Link zum Bundestags TV … klick !

  4. Medien sind nicht Opfer von Altparteien.

    Medien sind verkommen korrupte Hirnwäsche der Milliardenfinanziers.
    Gibt es einen medialen Aufschrei gegen die +- 50% Kreaturen,deren Familien,die den Planeten besitzen?
    Warum nicht?
    Warum wird ein Selensky hundertfacher Millionär eines Staates dessen bedauernswerte Opfer die ärmsten Europas sind,abgefeiert?
    Das vor dem Hintergrund das er absoluter Russenhasser und US Handpuppe des Bidenregimes ist?
    Was geschieht,wenn US Selensky gewinnt?
    Leben die Ukrainer dann im Überfluss?Deutschland erhält dann seine Milliarden zurück und investiert es in die Wirtschaft und Infrastruktur??????????

  5. Es ist alles seit Jahrzehnten so eingefahren und selbstverständlich in dieser sogenannten Demokratie, dass das Recht kaum noch eine
    Chance hat.
    Es ist für jeden bekannt, der sich nur ein wenig für dieses undemokratische
    System interessiert, dass die Print Medien in Deutschland zu mindestens
    80 % der SPD gehören. Doch von den Bolschewisten stört dies natürlich
    niemanden, im Gegenteil in ihrer Demokratie muss das so sein !
    Da noch der öffentliche Rundfunk sich voll in den Händen der Regierung
    befindet, stellt diese Propaganda-Maschine, der Nordkoreanischen kaum
    etwas nach. Der einzig unwahren Opposition, der CDU geht das am
    verlängerten Rücken vorbei, da dies ja im Sinne ihrer Links-Globalen Politik ist.
    Doch die entscheidende Voraussetzung einer Demokratie, nämlich eine freie
    Presse und Medienlandschaft, wird seit Jahrzehnten, auch vom Idiotenvolk
    nicht beanstandet. Weil Gewerkschaftsbund, Kirche, usw. diese sozialistische
    Praxis vorgeben.
    Linke Ignoranten und Volltrottel in diesem Land, wo man nur hinschaut …….

  8. Auch ich sehe es so daß die links-grünen Medien nur ein Randproblem sind. Wie z.B. die linke „Hamburger Morgenpost“. Sie stirbt einen weiteren Tod und wird nur noch 1 x wöchentlich erscheinen.

    Der Focus muß hingegen auf die GEZ-Zwangsmedien gerichtet werden, AfD-Politiker gehören in die Fernsehräte. In den Talkshows welche – ob man nun das wahrhaben will oder nicht – ein recht breites, politisch interessiertes Publikum erreichen, gehören die Grüne kritiklos anhimmelnden, völlig überbezahlten Moderator/-innen wie Anne-Will oder der Langstreccken-Louisa-Freund entfernt. Die heiß gelaufene Debatte um abgelehnte Asylbewerber, welche ständig in den Zahnarztpraxen abhängen (und nicht nur dort, auch in den Notfallaufnahmen der Krankenhäuser) beweisen, daß diese Sendungen eine Resonanz haben. Es kann nicht angehen daß ständig unbedeutende Linkspolitiker eingeladen werden aber kaum mal jemand von der AfD. Dr. Baumann ist z.B. jemand, welcher sachlich in Rechtsfragen (er ist ja RA) argumentiert, sofern Höcke Hausverbot am Lerchenberg haben sollte. Beim Thema „Das Spielen mit den Medien“ muß die AfD an sich arbeiten aber das kann man erlernen.
    Die politisch desinteressierten „Bergdoktor“ – Gucker erreicht man ohnehin nicht aber „Compact“ oder den „Spargel“ lesen die auch nicht.

  9. Die MEDIEN sind FAKE!

    Verharmlosung und Vertuschung
    bei Kinder- und FRAUENMORDEN
    sowie
    (MASSEN-) VERGEWALTIGUNGEN

    Aufbauschung des WETTERS mit STÜNDLICHEN KLIMAWARNUNGEN!

    Bad Emstal-Sand (Hessen)

    Wieder ein Mädchen (14) ermordet im Gebüsch gefunden.
    Da schreibt man TOT AUFGEFUNDEN „Verbrechen nicht ausgeschlossen“

    Einfach so tot??

    https://www.bild.de/regional/frankfurt/frankfurt-aktuell/bad-emstal-vermisste-14-jaehrige-tot-nach-17-stunden-fanden-sie-marie-sophie-85576820.bild.html

    So KÜHL und verharmlosend distanziert sollten die üblen
    ARD RTL und ZDF WETTERFRÖSCHE
    auch übers WETTER berichten:

    „REGEN nicht ausgeschlossen!“
    „Hitze nicht ausgeschlossen!“
    „Gewitter nicht ausgeschlossen!“
    „kleiner Tornado nicht ausgeschlossen, Sonnenschirme bitte allseits befestigen).

    Würde man über die ermordeten und geschändeten Mädchen so wie übers Wetter berichten hieße das:

    WIR stehen einer DRAMATISCHEN ERHÖHUNG der BRUTALEN, BLUTIGEN MÄDCHEN- UND FRAUENMORDE, sowie MASSENVERGEWALTIGUNGEN an wehrlosen OPFERN gegenüber, diese hat sich seit der Reinwanderung, seit 2015, verdreifacht, vervierfacht etc. Mit knallroter GRAFIK!

    Dann müsste eine BLUTROTE LANDKARTE mit allen eingezeichneten MÄDENCHENMORDEN und VERGEWALTIGUNGEN gezeigt werden, dazu eine GRAFIK gegenübergestellt der MÄDCHENMORDE seit den 60er Jahren!!! Links und rechts die Karte mit blutigen Messern, Äxten und Hämmern drapiert! Die Ansagerin müsste in blutroten oder trauerschwarzen Klamotten zu den Zuschauern mit traurigem, verstörten, anklagenden Gesichtsausdruck sprechen (à la Slomka).

    Jeden Abend und immer wieder nach jeden Nachrichten der AUFRUF an alle, eine Erinnerung und Warnung an alle, Wachsamkeit gegenüber der MÖRDERKRISE walten zu lassen, seine Lebensgewohnheiten den barbarischen MORDEN anzupassen, alles verbunden mit der dringenden Aufforderung NICHT MEHR NACHTS RAUSZUGEHEN, niemals allein, nicht mehr bei Einbruch der Dunkelheit mit dem Fahrrad zu fahren, auf Landstraßen nachts wie tagsüber mit dem Auto größte Vorsicht walten zu lassen, aufs Joggen zu verzichten, auf Straßensperren, hinter denen Vergewaltiger und Mörder lauern könnten, aufmerksam zu machen, zum Pilze Sammeln in den Wald nur in 10er Gruppen aufzubrechen, die Kinder nicht nur bis vor die Schule, sondern direkt am Lehrerzimmer abzugeben, ebenso pünktlich nach Unterricht wieder abzuholen.

    Auf auffällige leuchtende Kleidung bei den Kleinen und größeren Mädchen gilt es zu verzichten, um keine Vergewaltiger unnötig zu alarmieren und anzulocken.

    ES WÜRDE NICHT MEHR AUFFHÖREN DIE TÄGLICHE SCHEIXXE würde uns aus den Ohren herausquellen und es gäbe jeden TAG einen kräftigen NACHSCHLAG, mit FOTOS von MÄDCHEN-LEICHEN und Seziertischen, verzweifelten Angehörigen, Interviews auf den Friedhöfen bei den Beisetzungen der toten Frauen und Kinder, man würde weinende Mitschülerinnen vor die Kamera holen, es gäbe KLAGESCHREIE bis zum ERBRECHEN…………………….
    Es gäbe keine des Gezeters!

    Und dann würden die FFF KIDS von Norden nach Süden und von Osten nach Westen wöchentlich in gewaltigen Prozessionen, diese begleitet von allen Fernsehsendern, mit hochgehalten Fotos der ERMORDETEN durch die Straßen der gesamten Republik demonstrieren, begleitet von Kirchenchören und Orgelmusik und von berittener POLIZEI, die PFERDE im TRAUERLOOK verziert.
    Und feine Sahne Fischfilet würde ihre Musik auf Trauermärsche umstellen.

    Die ärgsten Aktivistinnen würden sich nackt in Opferstellung als Leichen auf die Straßen drapieren, dort festkleben, um den Verkehr aufzuhalten, um auf sich und ihre Leidensgenossinnen aufmerksam zu machen.

    In den Museen würden die Bilder mit Dart Pfeilen und Wurfmesser beworfen mit Hühnerblut beschmiert.

    Es wäre kein Ende des Irrsinns mehr in Sicht!!
    (So ähnlich wie damals bei den PELZTIER Krawallen).

  11. @A.von Steinberg
    Sie haben zu 100% Recht !
    Ironie Anfang:
    Sie haben nur einen Satz vergessen;
    HALDENWANG ERMITTELN SIE !!!

  12. solid-arisch 29. September 2023 at 11:03; Hauptsächlich wegen der vermeide ich mittlerweile schon seit Jahren das zentrale der Finsternis Morgengrauen anzuschauen. Sport hat mich eh noch nie interessiert. Und wenn Dummja sonstwo auftaucht muss ich innerhalb nem me weiterzappen.

  13. jeanette 29. September 2023 at 11:33

    Auf auffällige leuchtende Kleidung bei den Kleinen und größeren Mädchen gilt es zu verzichten, um keine Vergewaltiger unnötig zu alarmieren und anzulocken.
    ————-
    Das passiert doch schon. Bei uns laufen immer mehr junge Frauen mit sog. kultursensiblen Pluderhosen rum anstatt enger Jeans oder gar Minirock obwohl es noch nicht kalt ist (Blödes Klima…).
    Ich habe Verständnis für alle Eltern, welche ihre Kinder mit dem Mama-Taxi zur Schule, zum Tennisunterricht oder zur Musikschule begleiten anstatt allein das Fahrrad oder den Bus zu nutzen. In meiner Jugendzeit hätte ich mich dafür geschämt.
    Bei der vorliegenden Tat warten wir am besten ab bis daß die Polizei „vor irreführender Berichterstattung in den Medien“ wie bei der Stadtschlägerei von Lübeck warnt bzw. die Nationalität (nicht die ethnische Herkunft und den Vornamen) wortreich umschreibt. Dann wissen wir’s. In so einer kleinen Gemeinde lässt sich nichts verbergen.

  14. Leute wie Brandner hängen in ihrer Denke noch in den 1970gern fest. Die Presse war nie frei, sonst hätte auch vor Jahrzehnten schon keine Pressegesetzgebung existiert, die überhaupt nur da ist um die öffentliche Meinung zu steuern. „Blätter“ sind bereits seit 2 Jahrzehnten irrelevant. Egal wie sehr die Verkaufszahlen für Print noch fallen, die Umsätze werden schon jetzt zu 90%+ im Digitalgeschäft erzielt. Das gilt selbst für die Bild, deren Printausgabe zum grössten Teil an 60+jährige geht und vermutlich in 10-15 Jahren auslaufen wird. Bild ist trotzdem in Europa die grösste Medienmarke. Die Perspektive der blauen Partei wird deutlich unter 20% begrenzt, solange Brandner und Co. sich an der Vorstellung abarbeiten, die „Presse“ sei ihnen irgendwas schuldig und nicht erkennen, dass ihr Potential nicht schwarze und rote Wähler sind. Eine anders gefärbte Sozi-Politik braucht niemand und wenn die Alternative nicht über diesen Schatten springt, wird es schliesslich jemand Anderes tun.

  15. uli12us 29. September 2023 at 11:45
    solid-arisch 29. September 2023 at 11:03; Hauptsächlich wegen der vermeide ich mittlerweile schon seit Jahren das zentrale der Finsternis Morgengrauen anzuschauen. Sport hat mich eh noch nie interessiert. Und wenn Dummja sonstwo auftaucht muss ich innerhalb nem me weiterzappen.
    ———
    Oder Anna Planken mit ihrem schrägen AfD- und dem Drucker-Vergleich, den ein ungeliebter Kollege ins Büro tragen soll. Noch besoffen vom Vorabend? Ich glaube die ist auch bi.
    Bei Dummja kommt mir der Kaffe hoch. Warum moderiert sie nicht in ihrer Heymat?

  16. inTolerant 29. September 2023 at 11:35

    OT oder nicht OT?
    29.9.23 vor wenigen Minuten
    WEIDEL ERDBEBEN! Riesentumult im Bundestag MAFIA AMPEL zittert bei Weidels REDE!

    https://www.youtube.com/watch?v=BFhnReLc_e4
    ——————————————

    KLASSE REDE!
    Es fehlt nichts!!!!

    „Abschied vom Grünen Narrenschiff und dem Weltrettungsgrößenwahn!“

    21.000 Messerattacken in einem Jahr
    60 Messerattacken täglich

    „Das hart erarbeitete Geld an Wirtschaftsflüchtlinge in aller Welt so hemmungslos zu verteilen,
    Das Geld gehört ihnen nicht!
    Diese Politik können wir uns nicht mehr leisten!“

    Jedes Thema kommt zur Sprache!

  17. gonger 29. September 2023 at 11:49

    jeanette 29. September 2023 at 11:33

    Auf auffällige leuchtende Kleidung bei den Kleinen und größeren Mädchen gilt es zu verzichten, um keine Vergewaltiger unnötig zu alarmieren und anzulocken.
    ————-
    Das passiert doch schon. Bei uns laufen immer mehr junge Frauen mit sog. kultursensiblen Pluderhosen rum anstatt enger Jeans oder gar Minirock obwohl es noch nicht kalt ist (Blödes Klima…).

    ————

    In den USA gibt es jetzt schon die SUBWAY SHIRTS

    Das sind große lange T-SHIRTS, die man über die sexy, elegante Kleidung trägt wenn man draußen und in den Öffentlichen unterwegs ist.

    https://www.zdf.de/nachrichten/panorama/subway-shirt-frauen-tiktok-100.html

  18. Gestern wurde der Deutsche Fernsehpreis vergeben. natürlich haben wieder woke den Preis „gewonnen“. Wie früher verteilelen die ihre Preise gegenseitig.

  19. Haremhab 29. September 2023 at 13:46

    Gestern wurde der Deutsche Fernsehpreis vergeben. natürlich haben wieder woke den Preis „gewonnen“. Wie früher verteilelen die ihre Preise gegenseitig.

    ——————————

    Einer steckt dem anderen den Preis förmlich in den Arsch! 🙂

  20. jeanette
    29. September 2023 at 13:54
    Haremhab 29. September 2023 at 13:46

    Gestern wurde der Deutsche Fernsehpreis vergeben. natürlich haben wieder woke den Preis „gewonnen“. Wie früher verteilelen die ihre Preise gegenseitig.

    ——————————

    Einer steckt dem anderen den Preis förmlich in den Arsch! ?

    ——
    https://www.sueddeutsche.de/kultur/deutscher-fernsehpreis-kaulitz-bully-herbig-1.6261123

    Im besten Deutschland, das es jemals gegeben hat

  21. Alle Systemmedien sind in der Hand der CIA. Deswegen denke ich, dass eher die Medien unsere Politik vor sich hertreiben als umgekehrt. Pariert ein Politiker nicht, so wird in seiner Vergangenheit geschnüffelt und die ein oder andere unangenehme Sache an die Öffentlichkeit gebracht. Nach dem Motto: Sei folgsam, dann passiert dir nichts.

  22. AggroMom 29. September 2023 at 13:58
    Je verrückter so ein linksverstrahlter ist, desto eher hat er eine Chance auf einen Preis. Als Konservativer bist du hier komplett raus. Die Spinner zeichnen sich gegenseitig aus. Nur noch eine Lachnummer.

  24. @ AggroMom 29. September 2023 at 13:58
    @ pro afd fan 29. September 2023 at 14:16
    Bemerkung: zu der Vergabe von Fernseh- Kunst -und Kulturpreisen 22/23+++ wenns ganz stark nur noch nach Woke riecht. – Woke Kunst für 38 Mill. Euro.
    siehe dazu: JF: „Wer sehen will, wie weit die Kunstfreiheit in woken Zeiten ad absurdum geführt wird, der schaue aufs Züricher Schauspielhaus. „Triggerwarnungen“ und Diversitätsagentin, wo die Kunst sich entfalten sollte. Doch das Publikum hat offenbar die Nase voll davon. “
    https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2022/woke-kunst-kostet/

    WOKE! Produktionsstudios wollen Diversität erzwingen: Das Ende von Kunst und Kultur
    https://www.youtube.com/watch?v=qiEp3zCFWnM

  25. BinTolerant 29. September 2023 at 16:25
    Tja, wenn man von einem Verbrecherstaat gut alimentiert wird, dann ist man auf Publikum nicht angewiesen. Es zählt nur noch die richtige Haltung.

  26. Die SPD hatte schon in der Weimarer Republik mit dem Zusammenschluss mit der KPD dieser Republik den Rest gegeben und Hitler zum Aufstieg verholfen. Wenn die nun auch die Medien kontrolliere, ist die Prognose sehr schlecht.

  27. Sozis wundern sich voelleicht immer wieder, warum das alles immer wieder in Bach runter geht, wenn man an der Macht ist.

    Sozialdemokratismus führt systematisch und strukturell automatisch in den Untergang.
    Da kann man die Uhr nach stellen.

    Erst fühlt man sich wohl, dann wacht man in einer Müllkippe auf

  28. Europa_Nostra 30. September 2023 at 04:53
    Den Fleissigen wird genommen und den Faulen gegeben. Nennt man sozialistische/kommunistische Umverteilung. Wenn dann nichts mehr zu holen ist, fällt der Laden zusammen.

  29. solid-arisch 29. September 2023 at 11:03

    Immer wenn mich Dum ja Hallali aus dem Fernseher anguckt krieg ich Pickel.
    —————————————–
    …eine halbe Flasche Bourbon sollte helfen.

Comments are closed.