Die Migrationszahlen sind so hoch wie seit 2015 nicht mehr – und was macht Olaf Scholz? Während Innenministerin Faeser zurecht die unbeliebteste Ministerin des Landes ist, gefällt sich Kanzler Scholz in der Rolle des Mannes hinter dem Vorhang, auf den man bitte nicht achten soll.

In Zeiten sinkender SPD-Umfragewerte sieht er in den Massen an Immigranten natürlich ein zukünftiges Wählerpotential für seine Partei. Schon als Erster Bürgermeister in Hamburg machte er mit Einbürgerungsoffensiven von sich Reden.

So läßt er jetzt Nancy Faeser die Drecksarbeit für sich machen und tut mal wieder so, als hätte er etwas vergessen – nämlich daß er natürlich trotzdem immer noch als Kanzler die Richtlinienkompetenz innehat.

Sehen Sie die Rede von Gottfried Curio bei einer Aktuellen Stunde am Donnerstag im Bundestag.

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27 KOMMENTARE

  2. Seenotrettung von Flüchtlingen: Aus Italien kommt deutliche Kritik
    Wenn der italienische Außenminister Antonio Tajani an diesem Donnerstag Baerbock in Berlin besucht, wird Migration das zentrale Thema sein. Vor einigen Tagen erst hatte Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni einen Brief an Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) geschrieben, in dem sie die staatliche Unterstützung von Seenotrettungsorganisationen scharf kritisiert.
    https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/steuergeld-fuer-seenotretter-nach-italien-poltert-jetzt-auch-die-union-gegen-baerbock-li.435843
    CDU schließt sich Italiens Kritik an Baerbock an, die CDU muss sich jetzt endgültig vom jahrelangen Merkelismus verabschieden.

  4. Kanzler Scholz wollte sich nicht von Faeser küssen lassen, zur Strafe sind jetzt:
    Männliche Kollegen?
    Unerwünscht!

    ? Für kommenden Samstag hat Faeser gemeinsam mit den drei SPD-Ministerpräsidentinnen Malu Dreyer (62, Rheinland-Pfalz), Anke Rehlinger (47, Saarland) und Manuela Schwesig (49, Mecklenburg-Vorpommern) zu einer gemeinsamen Schifffahrt auf dem Main und einer anschließenden Pressekonferenz geladen. Und daran sollen nach Vorstellung der Partei möglichst keine Männer teilnehmen!

  5. Hamburg öffnet wieder Messehallen für Geflüchtete. 2022 kamen 400 aus der Ukraine, jetzt 2023 mehr aus dem Nahen Osten, Irak, Syrien und Afghanistan.

    Wir schaffen das, denn wir haben Platz.
    Geld haben wir ja auch. Und Wohnungen gibt es. Also, dann mal los!

  7. Scholz hat von Merkel gelernt. Die ist damals auch immer untergetaucht, wenn es unangenehm wurde. Probleme schaffen können diese Politiker, doch die selbst geschaffenen Probleme werden nicht gelöst.

  8. Das kann ja „heiter“ werden!

    .

    „EU-MIGRATIONSPAKT SCHON GESCHEITERT?

    Große Gruppen gewaltbereiter Migranten mit Schusswaffen auf dem Weg nach Deutschland
    VON MATTHIAS NIKOLAIDIS

    Do, 28. September 2023

    Ungarn berichtet über zunehmende Gewalt; mittlerweile hat der Marsch der Flüchtlinge die Slowakei erreicht. Das Ziel der bewaffneten Gruppen ist Deutschland.
    Doch Berlin schweigt zu der nahenden Bedrohung für die deutsche Bevölkerung und verharmlost die Lage….“

    https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/aus-aller-welt/ungarn-migration-eu-orban/

  9. Was meinen Nachbarn interessiert ist die Fluchtroute der Ampel wenn das Volk vollends aufwacht….

  11. Olaf Scholz taucht in der Migrationskrise ab
    ———————————————–

    Der kann und darf das. Ebenso wie die Marie-Chantalle ( mal was mit Medien gemacht ) aus dem Amt ihrer Stadt, die sowieso nur i.A. wenn überhaupt mal antwortet. Auch nach dem 8.Wodka habe ich mir das Video nicht angeschaut. Wozu?

    Habe hier in Hessen die AfD via Briefwahl…ja ja…Betrug wohl vorhersehbar…gewählt. Zu anderem habe ich schlicht keinen Bock mehr.

    Vielleicht sollte ich es wie MMW nehmen? Okay, der ist hier ja auch verbrannt, aber mir ging da der Song „Was ist los mit mir“ durch den Kopf, mit dem ich ihnen noch einen schönen warmen Abend wünsche.

    https://www.youtube.com/watch?v=eJ5i63Bgfbs

  12. …. Mantis (28. September 2023 at 16:51)

    Seenotrettung von Flüchtlingen: Aus Italien kommt deutliche Kritik
    Wenn der italienische Außenminister Antonio Tajani an diesem Donnerstag Baerbock in Berlin besucht, wird Migration das zentrale Thema sein. Vor einigen Tagen erst hatte Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni einen Brief an Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) geschrieben, in dem sie die staatliche Unterstützung von Seenotrettungsorganisationen scharf kritisiert.
    https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/steuergeld-fuer-seenotretter-nach-italien-poltert-jetzt-auch-die-union-gegen-baerbock-li.435843 ….

    @ Mantis

    Volltreffer, denn auch in Polen ist man über die zweideutige „Welle“ der „Flüchtlinge“ mehr als irritier, dass man den Polen Vorwürfe macht, während die deutsche Seite auf andererseits die staatliche Unterstützung von Seenotrettungsorganisationen finanziert?

    …. Bleiben Sie auf dem Laufenden …. Nachrichtenübersicht ….

    Aus der letzten Minute! Sind es die Deutschen, die die Migranten nach Europa ziehen? Durchgesickerte Dokumente
    Wir untersuchen die brennenden Fragen: Italiens Empörung über Deutschland wegen der Finanzierung der Migration und deren europäische Auswirkungen …. https://www.facebook.com/watch/?v=1060032805152366 ….

    MfG

  13. Orban: Migranten schossen mit Sturmgewehren auf Grenzpolizisten
    „Sie haben den Rubikon überschritten“, verurteilte nun Ungarns Premierminister Viktor Orban die Massenzuwanderung in den EU-Raum. In den vergangenen Nächten hätten Migranten aus Sturmgewehren das Feuer auf Grenzschützer eröffnet, versuchten, sich ihren Weg nach Europa frei zu schießen. 168 Beamte wurden bei solchen Attacken bislang teilweise schwer verletzt.
    https://exxpress.at/orban-migranten-schossen-mit-sturmgewehren-auf-grenzpolizisten/
    Herr Pistorius sollte mal die Deutsche Grenze schützen oder was ist sein Job?
    In Europa herrscht Krieg und Migration wird als Waffe benutzt.

  14. Gewaffnete Gruppen, die haben wir hier in den Niederlande bereits.
    Dieses Jahr schon 370 anschlage mit Sprengsstoffe !
    Heut Schiesserei in der Rotterdammer Uni.
    Anzahl von Messerattacken ..(auch mit Tote) mehr als 500 !
    Manche Tater erst 12 Jahre alt.
    Vor 2 wochen Toten eine 13 und 15 jahrigen auf offener Strasse ein vater von 4 Kinder mit ein Ziegelstein.

    Wir schaffen das, auch hier nicht.
    Gruss aus Tulpenland

  15. Wenn naggeblich soviele Asylanten aus Polen, Unganr und der Tschechien kommn, muss man sich die Frage stellen, wie sie dorthin kommen. Bekanntlich hat Polen oder Ungarn keine Grenze zu Syrien

  17. .

    An: Joppop

    .

    Schön, daß Sie sich immer wieder einschalten aus NL, berichten.

    Deutschland ist in der „bedingungslosen suizidalen Gutheißung alles Fremden“ offenbar nicht allein in Europa.

    Auch wenn dabei unsere Identität u. gesellschaftliche Zs.-halt, Staatsfinanzen, Bildungs- u. Gesundheitssystem, Wohnungs- u. Arbeitsmarkt, innere Sicherheit etc.
    auf der Strecke bleibt.

    .

    Friedel

    .

  20. „…. klimbt (28. September 2023 at 18:02)

    Wenn naggeblich soviele Asylanten aus Polen, Unganr und der Tschechien kommn, muss man sich die Frage stellen, wie sie dorthin kommen. Bekanntlich hat Polen oder Ungarn keine Grenze zu Syrien ….“

    @ klimbt
    Ähnlich wie die „Asylanten/Flüchtlinge“, hier mit deutscher (Finanz-)Hilfe nach Italien (über andere Länder) kommen? ==>

    „…. Italiens Regierungschefin kritisiert in einem Brief an den Kanzler Finanzhilfe für Seenotrettungsprojekte. …. https://www.zeit.de/politik/2023-09/italien-deutschland-scholz-meloni-seenotrettung ….“

    MfG

  21. Bitte diese 10 JAHRE ALTE(!!) Sendung ansehen – vergleichsweise, ein Genuß. Schon im Sept. ’13 wurde die AfD fertiggemacht. Lucke – bei aller späteren Kritik – hat mit einer Standfestigkeit und mit Bravour dagegengehalten, wie es heute keinem in der AfD und außerhalb! zuzutrauen ist!!
    https://youtu.be/-neyGsNZ3DM

  22. Rolf Ziegler 28. September 2023 at 19:58
    ————————
    Das war noch die AfD aus der Gründerzeit, die mit der Heutigen kaum noch vergleichbar ist.

    Es waren honorige Persönlichkeiten wie Prof. Lucke, Prof. Starbatty und nicht zuletzt ein erfolgreicher ehemaliger Industriekapitän wie Hans-Olaf Henkel, die der Partei damals ihren Stempel aufdrückten. Das war noch wirtschaftspolitische Kompetenz auf hohem Niveau. Keiner dieser genannten Persönlichkeiten, die die diese Partei aus guten Gründen schon seit Langem verlassen haben, würde heute einem EU-Austritt oder einem NATO-Austritt Deutschlands das Wort reden. Heute feiern bei der AfD naive Russophilie und tumber Antiamerikanismus fröhliche Urständ. Summa summarum, damals war die AfD noch wählbar, heute ist sie es nicht mehr.

  24. Scholz schafft es wirklich noch, dass ich mich nach der charmanten Bräsigkeit von Merkel zurücksehne. Sie stehen zwar beide für die gleiche desaströse Politik aber Scholz ist menschlich noch weniger zu ertragen – und das will schon was heißen.

    Ansonsten wieder eine klasse Rede von Dr. Curio. Leider bin ich zu faul, einmal die Silben zu zählen, die er in einer Minute raushaut, aber ich befürchte er ist zu schnell für die Hampelpolitiker von SPD und Grünen. Sie kommen geistig nicht mit und kaum wollen sie sich empören, ist er schon beim nächsten Angriff.

  25. Curio hat in so vielen Punkten recht – bis auf Spurwechsel und Arbeitsgenehmigungen. Natürlich ist es weder gerecht, noch können wir ein Interesse haben, Migranten eine geregelte, steuer- und abgabenpflichtige Arbeit zu untersagen. Selbst wenn sie nach Gesetzeslage kein Recht hatten, herzukommen. Wenn man sie dann nicht ausweisen möchte oder kann, wäre es Unfug, sie gezwungenermaßen zu Leistungsempfängern und / oder Schwarzarbeitern zu machen. Wir machen schon viel zu lange den Fehler, arbeitswillige Migranten zu demotivieren.

    Wir müssen weg von einem Staat, der alles für uns regelt, hin zu einem freiheitlichen System, dass die richtigen Anreize setzt. Selbst der EU kann es nur gelingen, illegale Migration zu unterbinden, wenn diese wegen eines gewaltsameren Grenzregimes an Attraktivität verliert.

    Es darf sich für Migranten nicht mehr lohnen, eine Vollversorgung im deutschen Sozialsystem zu suchen. Auch den Nutzen eines illegalen Grenzübertritts für Arbeitswillige könnten wir stark reduzieren, indem wir die Ausstellung von Arbeitsvisa erleichtern. Mit diesen drei Maßnahmen – Grenzschutz, keine Sozialleistungen, Arbeitsvisa – bekämen wir die Grenzen zum Nutzen aller unter Kontrolle. Denn auch für Migranten ist der momentane Zustand, wo regelmäßig Menschen auf unsicheren Migrationsrouten sterben, keine gute Lösung.

  27. Dr. Curio ist einmalig in seiner Schärfe und Präzision.

    Ich freue mich darauf wenn er die Position des Innenministers einnimmt und den Laden aufräumt. Und das wird er eines Tages. Dann werde ich vom Besten Deutschland aller Zeiten sprechen.

    Buntschland SR, Teilrepublik der EUDSSR, im zweiten Jahr unter der Führungslosigkeit des grinsenden Glatzenclowns und seinem ABMpel Ensemble.
    Peter Blum

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